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Wolfgang Lange - Inhalt und Auslegung von Patientenverfügungen

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Wolfgang Lange

Inhalt und Auslegung von Patientenverfügungen

2009

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Literaturverzeichnis S. 413-424

„… , Erwin / Kleinsorg, Hans / Ziegler, Josef-Georg: Das Patiententestament; Hildesheim1983Deutsch, Erwin …” „… , Albrecht / Lippert, Hans-Dieter (Hrsg.) Berlin2001Eisenbart, Bettina: Patienten-Testament und …” „… , Karsten / Selen, Sinan: Die Bedeutung des Patiententestaments im rettungsdienstlichenEinsatz …”

Rechtsnatur von Patientenverfügungen S. 35-41

„… 35B HauptteilI. Patientenverfügungen und Testamente Mit der Wortwahl »Patiententestament«1 wird …” „… : Uhlenbruck Patiententestament, Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht S. 10, Popp, Zwangsbehandlung S. 235 …” „… festgestellt: »Liegtein Patiententestament vor, so ist der Arzt hieran gebunden.«; in §§ 139 Rn 54 und 149Rn 13 …”

Der »Patiententestamentsvollstrecker« S. 69-73

„… Vormundschaftsgericht sei in diesem Fall gehalten, zwischen den Erklärungen im Patiententestament und den aktuellen …” „… .13. Der »Patiententestamentsvollstrecker« Abschließend soll noch untersucht werden, ob das …” „… einem Testament in der Verfügung einen Patiententestamentsvollstrecker ernennen kann154. Ein …”

Zur Einzelanalogie von Testament zur Patientenverfügung S. 53-57

„… 1 / 96, Patiententestament,Evangelische Akademie Bad Boll, hinter S. 59 (Anhang) Darstellung der …” „… . hingewiesen, indem er formuliert hat, beidem »Patiententestament« handele es sich ebenso wie bei dem …” „… folgerichtig »Patiententestament«90 und den Verfügenden»Testator«. 86 Nieder Rn 1017.87 Bühler BWNotZ 1990, 1 …”

Analyse angebotener Formulare S. 195-376

„… herausgegebenen »Patiententestamente«39 unddes von der Evangelischen-Lutherischen Kirche in Bayern (mit …” „… druckt lediglich das Patiententestament von Uhlenbruck ab. Das von der Ärztekammer Berlin …” „… »erheblichen Schmerzen« verbunden sind. In der nachfolgend besprochenen neuen Fassung des Patienten-Testaments …”

Personenbezogener Inhalt S. 73-103

„… . 3399 ff., 3400 folgendermaßen: »Auch Patiententestamente,von denen bezeichnenderweise zahlreiche …” „… Patiententestament niemehr als einen Anhaltspunkt liefern kann, der umso weniger Gewicht besitzt, je älter esist …” „… . 57ff., 59: »Je näher Patiententestament und akute Behandlungssituation beieinander lie-76Diese …”

Hilfestellung zur Auslegung durch Gruppenbildung S. 166-170

„… Euthanasiegesellschaftenpropagiert wird, wirken Patiententestamente somit nur bei durch eigene Leidens- und Vorerfahrungen des …” „… Verfasser. Diese müssen sich damit abfinden, dass sie demArzt mit ihrem Patiententestament zwar …”

Vorbemerkung S. 19-34

„… Rechtsinstitut«,S. 667. 19 Als Synonymbegriffe werden verwendet: Patientenbrief, Patiententestament, (hierzu …” „… formuliert :«Im übrigen ist das Patiententestament der Ausdruck des Patientenwillens und damiteine Äußerung, …” „… Literaturmeinung51.Uhlenbruck52 weist darauf hin, dass das »Patiententestament«, wie er eine Patientenverfügung …”

Situationsbezogene Inhalte S. 103-138

„… 1 / 96 Patiententestament Evangelische Akademie Bad Boll Seite 21 f., 24104lung verbittet; in …” „… Patiententestamenten an, dass sich Situation und Behandlungsform vielfach nicht genau antezipieren lassen; deshalb …” „… ., 612; Laufs NJW 1999 S 1758 ff., 1762meint, dass Patiententestamente um so mehr wirken, je konkreter …”

Regel des § 139 BGB S. 49-51

„… wird« und weiter in Fn 89:«Die Bezeichnung »Patiententestament« ... hat diese Rechtsnatur der …”

Irrtum, Täuschung, Drohung (§§ 119, 123 BGB) bei Patientenverfügungen S. 51-53

„… formlosenWiderrufs. Im Ergebnis meint sie: »Geht es aber um die bei Vorliegen eines Patiententestamentes maßgebliche …”

Widerruf S. 67-69

„… Vormundschaftsgericht sei in diesem Fall gehalten, zwischen den Erklärungen im Patiententestament und den aktuellen …” „… .13. Der »Patiententestamentsvollstrecker« Abschließend soll noch untersucht werden, ob das …”

Grenzen der Auslegung und Übergang zur Anwendung der Grundsätze zum sog. mutmaßlichen Willen S. 183-185

„… , Rechtsfragen des Patiententestaments S. 7 ff.,15, hingewiesen.185IV. Standardisierte, vorformulierte …”

Kein Zugangserfordernis bei Patientenverfügungen S. 47-49

„… wird« und weiter in Fn 89:«Die Bezeichnung »Patiententestament« ... hat diese Rechtsnatur der …”

Auslegung bei geänderten Verhältnissen S. 162-165

„… Fühlen, Denken und Handeln so ändern kann, dass das in gesunden Tagen verfasste »Patiententestament« dem …”

Vorstellung des Untersuchungsschemas zur Bewertung von Formularen S. 191-195

„… Reihenfolge, allerdings mit Ausnahme dervon Uhlenbruck 1978 und 1997 herausgegebenen »Patiententestamente«39 …” „… 5. Benennung eines »Patiententestamentsvollstreckers« anstelle eines Bevollmächtigten (letzteres …” „… Vorstellungen, Angabe schwerer Vorerkrankungen, Benennung eines Patiententestamentsvollstreckers und eines …”

Planungen des Gesetzgebers S. 398-404

„… Regelung ausreichend gewesen wäre: Er spricht von einem »Patienten-Testament« und sieht das strafrechtliche …”

Benennung verbetener ärztlicher Maßnahmen S. 138-147

„… Patiententestament nur in seltenen Ausnahmefällen angesprochen ist. 146feleistung oder im weiteren Verlauf der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… »Patiententestamentsvollstrecker« 69II. Inhalte von Patientenverfügungen 731. Personenbezogener Inhalt 73a) Zur Person 73b) Ort und …”

Anwendung von allgemeinen Auslegungsregeln für Willenserklärungen, insbes. der §§ 133, 157 BGB S. 43-47

„… beizupflichten; die Auslegungsarbeit hat entweder der Patiententestamentsvollstrecker oder der Richter zu leisten …”

Geltung der §§ 2064, 2065 BGB für Patientenverfügungen S. 57-59

„… »Patiententestamentsvollstrecker« – einen negatorischen Unterlassungsanspruch gewährt. Im Einzelfall kann die Feststellung Probleme …”

§ 1901 BGB als Auslegungsregel S. 174-181

„… und gegebenenfalls neben einem»Patiententestamentsvollstrecker«, der vorrangig für materiellrechtliche …”

Der Verfahrensbevollmächtigte gemäß § 67 FGG S. 181-183

„… und gegebenenfalls neben einem»Patiententestamentsvollstrecker«, der vorrangig für materiellrechtliche …” „… ) verfahrensrechtliche Kontrollfunktion aus: Er könnte selbstständigüberprüfen, ob der »Patiententestamentsvollstrecker …” „… zwingend eine andere Person sein muss als der Betreuer, der »Patiententestamentsvollstrecker« oder …”

Darstellung des Meinungsstreites zur Tauglichkeit und zur Verwendung von Formularen S. 185-191

„… 5. Benennung eines »Patiententestamentsvollstreckers« anstelle eines Bevollmächtigten (letzteres …”

Ergebnis der Auswertung S. 376-382

„… Patiententestamentevangelische Akademie Bad Boll, Taupitz (Hrsg) Zivilrechtliche Regelungen zur Absicherung der …” „… Patiententestamentsvollstrecker und Verfahrensbevollmächtigter bestimmt. In wenigen Fällen wird auf die persönlichen Angaben und …”

Schlussfolgerungen aus der Auswertung S. 382-397

„… Hintergrund ist es am sichersten, nur einen sog. Patiententestamentsvollstrecker zu benennen, der die einzige …” „… festgestellt hat. Ich benenne ... zu meinem Patiententestamentsvollstrecker und für ein etwaiges …”

doi.org/10.5771/9783845215372

Dominik Wietfeld - Selbstbestimmung und Selbstverantwortung - Die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung

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Dominik Wietfeld

Selbstbestimmung und Selbstverantwortung - Die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 12 2012

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Die in Betracht kommenden weiterführenden Schutzmaßnahmen S. 268-292

„… Taupitz/Weber-Hassemer in: FS-Laufs, 1107 (1113). 1122 Ähnlich Schöllhammer, Patiententestament, S. 77; Röver …” „… , Einflußmöglichkeiten des Patienten, S. 146 f.; Eisenbart, Patienten-Testament, S. 139. 1123 Brodführer, Regelung der …” „… , Patiententestament, S. 77; Röver, Einflußmöglichkeiten des Patienten, S. 147; Eisenbart, Patienten-Testament, S. 138 …”

Die Rechtsnatur S. 131-139

„… , Patienten-Testament, S. 87 ff., 97; Schöllhammer, Patiententestament, S. 44; Voll, Die Einwilligung im Arztrecht, S …” „… Eisenbart, Patienten-Testament, S. 93 f.; Heyers, Passive Sterbehilfe, S. 72 f. 565 Kramer, in: MüKo, BGB …” „… Willenserklärungen zuweist. 575 Vgl. dagegen Schöllhammer, Patiententestament, S. 46. 576 So Ellenberger, in …”

Allgemeine Voraussetzungen einer Patientenverfügung S. 170-203

„… zulässig.713 Der deutschen Rechtsordnung sind jedoch darüber 711 Vgl. nur Eisenbart, Patienten-Testament …” „… , Patienten-Testament, S. 126. 717 BGHSt 12, 379 (383); BGH NJW 1992, S. 2351. 172 verfügende in aller Regel nur …” „… 1983, S. 13 (14). 721 Rickmann, Wirksamkeit von Patiententestamenten, S. 161. 173 antizipierte …”

Die Bindung an den Willen des Patienten S. 292-305

„… an die aus diesem Erfordernis resultierenden Folgen. For- 1211 Schöllhammer, Patiententestament, S …” „… , Patiententestament, S. 55; Eisenbart, Patienten-Testament, S. 174 ff.; Heyers, Passive Sterbehilfe, S. 136 ff.; Roth …” „… 1980, S. 1903 (1904); ähnlich schon Schöllhammer, Patiententestament, S. 55; Eisenbart …”

Literaturverzeichnis S. 349-376

„… Patientenwünsche, MedR 2001, Heft 1, S. 21-28. Eisenbart, Bettina, Patienten-Testament und Stellvertretung in …” „… , Baden-Baden 2000 (zit.: Patienten-Testament). Engisch, Karl, Die Einheit der Rechtsordnung, Heidelberg 1935 …” „… , Jahrgang 106, Heft 27, S. A-1397. Rickmann, Sabine, Zur Wirksamkeit von Patiententestamenten im Bereich des …”

Klarstellende Regelungen S. 238-263

„… , Patienten-Testament, S. 68, die annimmt, dass der Widerruf eines Behandlungsvetos regelmäßig zugleich eine …” „… Patiententestamenten, S. 185; Schöllhammer, Patiententestament, S. 61; Duttge, Preis der Freiheit, S. 42 f.; Verrel, in …” „… Willen zu äußern. 1036 Eisenbart, Patienten-Testament, S. 69; so i.E. auch Zöller-Entwurf, BT-Drucks …”

Begriffliche Klarstellungen S. 125-128

„… , Patienten-Testament, S. 29 ff. 525 BGBl. I 2009 S. 2286. 526 Anzumerken ist insoweit, dass es für das Vorliegen …” „… Patiententestament gesprochen. Missverständlich ist die Bezeichnung als Testament auf Grund ihrer Verbindung zur …”

Regelungskompetenz des Bundesgesetzgebers S. 169-170

„… . nur Eisenbart, Patienten-Testament, S. 126; Deutsch, NJW 1979, S. 1905 (1907). 712 Wenn daher im …”

Die Betreuungsverfügung S. 140-141

„… Eisenbart, Patienten-Testament, S. 212 ff.; Walter, Die Vorsorgevollmacht, S. 213 ff, Uhlenbruck, in …”

Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG – Schutz der Rechtsgüter Leben und körperliche Unversehrtheit S. 38-56

„… , Patienten-Testament, S. 87: »Die für die Situation der ärztlichen Heilbehandlung einschlägigen Rechtfertigungsgründe …” „… Ressourcen (Operationsplätze, Beatmungsgeräte etc.), kann 145 Vgl. auch Schöllhammer, Patiententestament, S …” „… Eisenbart, Patienten-Testament, S. 108. 146 BT-Drucks. 16/8442, Gesetzbegründung, S. 8. 147 …”

Die Vorsorgevollmacht S. 139-140

„… Eisenbart, Patienten-Testament, S. 212 ff.; Walter, Die Vorsorgevollmacht, S. 213 ff, Uhlenbruck, in …”

Die Verwirklichung des Patientenwillens S. 305-326

„… . auch Schöllhammer, Patiententestament, S. 121; Taupitz, Gutachten A zum 63. DJT 2000, S. A 116. 1283 …” „… Insoweit auf einen mutmaßlichen Widerruf abstellend Eisenbart, Patienten-Testament, S. 67; Rieger …” „… ); Sternberg-Lieben, in: FS-Lenckner, S. 349 (360); ders., in: FS-Eser, S. 1185 (1196); Eisenbart, Patienten-Testament …”

Besondere Voraussetzungen einer Patientenverfügung S. 203-238

„… , Medizinrecht, Kap. XV, Rn. 700; Schöllhammer, Patiententestament, S. 54; Neuner, in: Albers …” „… 2006, S. C 83; Duttge, Preis der Freiheit, S. 39 f.; Eisenbart, Patienten-Testament, S. 179; Roth, JZ …” „… Sterbehilfe, S. 113 ff.; vgl. zudem Eisenbart, Patienten-Testament, S. 117 ff. 957 Vgl. nur Schmitt, in: MüKo …”

Der Gewährleistungsinhalt des Art. 2 Abs. 1 GG S. 56-118

doi.org/10.5771/9783845236971

Martin Kellner - Islamische Rechtsmeinungen zu medizinischen Eingriffen an den Grenzen des Lebens

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Martin Kellner

Islamische Rechtsmeinungen zu medizinischen Eingriffen an den Grenzen des Lebens

Series: Mitteilungen zur Sozial- und Kulturgeschichte der islamischen Welt (MISK)

Volume 29 2022

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Literaturverzeichnis S. 317-336

„… und Ethik. Wien, 2000 (a). S. 161-181 – Das Patiententestament-Rechtsdogmatische und …” „… (Hrsg): Antizipierte Patientenverfügungen. Patiententestament und Stellvertretung in …” „… Patientenverfügungen. Patiententestament und Stellvertretung in Gesundheitsangelegenheiten. Wien, 2000. S. 38-60 …”

doi.org/10.5771/9783956509179

Jessica Schröder - Behandlungsabbruch beim Demenzkranken

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Jessica Schröder

Behandlungsabbruch beim Demenzkranken

Series: Ethik und Recht in der Medizin

Volume 46 2023

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3. Teil: Widerspruch zwischen vorausverfügtem und aktuellem Willen des Demenzkranken S. 163-252

„… , Patienten-Testament, S. 131 f., 235; Taupitz,Gutachten A für den 63. Deutschen Juristentag, A 117, wobei dieser aber …” „… Fach 11, S. 1075 (1078 f.); Reus, JZ 2010, S. 80 (83);Rickmann, Patiententestament, S. 185 …” „… Patiententestaments, S. 61; Schneider, in: BGB MüKo, § 1901a Rn. 38;Spickhoff, NJW 2000, S. 2297 (2302); ders., in …”

Literaturverzeichnis S. 369-419

„… , ZugleichBesprechung von BGH, Urteil vom 25.6.2010, GA 2011, S. 232-244.Eisenbart, Bettina: Patienten-Testament und …” „… "Pati‐ententestament", ArztR 1991, S. 11-20.Harm, Uwe: Wunsch und Wille in der Vermögenssorge, Rpfleger 2012, Heft 4,S …” „… , Stutt‐gart 2012, S. 15-25.Koch, H.G.: Rechtsfragen des Patiententestaments, in: Oehmichen, Manfred …”

4. Teil: Verschiedene Willenskonzepte S. 253-364

2. Teil: Grundsätzliche Vorgehensweise bei der Willensermittlung S. 105-162

„… Patiententestament bezeichnete,kristallisierte sich in den Folgejahren der Begriff der Patientenverfügungals …” „… Entwicklung der Patientenverfügung in Deutsch‐land: Eisenbart, Patienten-Testament, S. 38 ff.; Füllmich, Der …”

doi.org/10.5771/9783748942788

Jörn Lorenz - Sterbehilfe - Ein Gesetzentwurf

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Jörn Lorenz

Sterbehilfe - Ein Gesetzentwurf

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 23 2008

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Grundsätze der Bundesärztekammer zur ärztlichen Sterbebegleitung (2004) S. 383-386

„… Patiententestament genannt) ist eine schriftlicheoder mündliche Willensäußerung eines einwilligungsfähigen Patienten …” „… Patiententestament genannt) ist eine schriftlicheoder mündliche Willensäußerung eines entscheidungsfähigen Patienten …”

Grundsätze der Bundesärztekammer zur ärztlichen Sterbebegleitung (1998) S. 389-393

„… . Patientenverfügungen, Vorsorgevollmachten und BetreuungsverfügungenPatientenverfügungen, auch Patiententestamente …”

Handreichungen für Ärzte zum Umgang mit Patientenverfügungen (1999) S. 386-389

„… Patiententestament genannt) ist eine schriftlicheoder mündliche Willensäußerung eines entscheidungsfähigen Patienten …”

Literaturverzeichnis S. 395-410

„… (????), Strafbarkeit des Arztes bei Verstoß gegenein Patienten-Testament. NJW, S. ????–????Sternberg-Lieben, Detlev …”

doi.org/10.5771/9783845210490

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