„… Verfu¨gungen in Patentverletzungssachen in den USA und Deutschland, GRUR Int 1987, 133; Ohly, “Patenttrolle …” „… , “Patenttrolle” oder: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch unterVerha¨ltnisma¨ßigkeitsvorbehalt? – Aktuelle …”

„… , “Patenttrolle” oder: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch unter Verha¨ltnisma¨ßigkeitsvorbehalt? Aktuelle …”

„… „Patent-Trolle“1944. Als Patent-Troll gelten üblicherweise Gesellschaften, die Patente halten, ohne diese Patente …” „… resultiert hätten, konnten Patent-Trolle hohe Lizenzzahlungen verlangen. Durch die erhöhten Anforderungen an …” „… einen Unterlassungsanspruch wurde die Verhandlungsposition der Patent-Trolle gegenüber produzierenden …”

„… seit einiger Zeit treiben »Patenttrolle« ihr (Un-)Wesen auch in Deutschland.1 In den einschlägigen …” „… & Bird, Düsseldorf. 1 Das (Un-)Wesen ist tatsächlich nicht neu: Zum »Märchen vom bösen Patenttroll« und …” „… , in Anlehnung an die anglo-amerikanische Diskussion, insbesondere eine »Entwaffnung der Patenttrolle …”

„… solcherWeise agierender Unternehmen sind in letzter Zeit als sogenannte „Patenttrolle“bekannt geworden.622 Sie …” „… Europa vermehrte Aufkommen der „Patenttrolle“in den USA; vgl. dazu Ohly, GRUR Int. 2008, S. 791f.168 …” „… Verwertung ihrer Patente sehr hilfreich sein können.623 Die Sonderproblematik der „Patenttrolle“ dürfte aber …”

„… , „Patenttrolle“ oder: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch unter Verhältnismäßigkeitsvorbehalt? – Aktuelle …”

„… durch die in jüngerer Zeit häufiger zu beobachtenden Aktivitäten sog. Patenttrolle hervorgehoben, welche …” „… Patenttrollen versteht man gemeinhin Unternehmen, die selbst grundsätzlich keine erfinderische Tätigkeit ausüben …” „… entscheidet darüber, ob der Lizenznehmer eines insolventen Lizenzge- 2013, 796 (798). Patenttrolle setzen ihre …”

„… Lizenz vor Ablauf des Patents GRUR 1992, S. 78 - 82 Ohly, Ansgar, „Patenttrolle“ oder: Der …” „… Osterrieth, Christian, Patentrecht, 5. Auflage, München 2015 ders., Patent-Trolls in Europa – braucht das …” „… Vorrichtungen und die Rolle der Patent-Trolle, GRUR Int 2009, S. 901 - 907 Schmidt, Karsten (Hrsg …”