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Sebastian Petrack - Patentierbarkeit im Agrarsektor

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Sebastian Petrack

Patentierbarkeit im Agrarsektor

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 10 2016

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§ 9 Das formelle Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere S. 447-474

„… Das formelle Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere Einführung Aus …” „… dem Bereich des formellen Rechts der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere soll …” „… hingewiesen, da sich Parallelen zum Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere …”

§ 1 Rechtspolitische und rechtspraktische Dimension der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere S. 37-74

„… Einführung1. Teil: Rechtspolitische und rechtspraktische Dimension der Patentierbarkeit im Bereich …” „… Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere durchaus geläufig sind.4 Die vorgenannten Slogans sind …” „… der Patentierbarkeit von (landwirtschaftlichen Nutz-)Tieren auch die Patentierbarkeit von Menschen und …”

§ 8 Das materielle Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere in rechtsdogmatischer, rechtsmethodischer und rechtspraktischer Analyse S. 161-446

„… Das materielle Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere in …” „… Grundvoraussetzung der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere.549 Nach diesen Normen werden …” „… Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere nachvollziehen zu können. Trotz der elementaren …”

§ 12 Bietet das Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere einen angemessenen Ausgleich der Interessen der Gegner und der Anmelder unter zusätzlicher Beachtung ausgewählter Gemeinwohlbelange? S. 489-568

„… Bietet das Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere einen angemessenen …” „… sich auf die einleitend genannten Kritikpunkte im System der Voraussetzungen der Patentierbarkeit …” „… Patentierbarkeit einen angemessenen Ausgleich? 490 GG sowie Art. 10 Abs. 1 Satz 1 EU-Grundrechte-Charta und die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… von der PatentierbarkeitG. 347 Das formelle Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher …” „… ab 1969 II. 347 Ausnahmen von der PatentierbarkeitG. 347 EinführungI. 347 Inhaltsverzeichnis 20 Die …” „… Tätigkeit1. 511 Gewerbliche Anwendbarkeit2. 512 Die Grenzen der PatentierbarkeitIII. 512 Der Ausschluss von …”

§ 14 Resümee S. 571-586

„… Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere ist einer der gegenwärtig umstrittensten Bereiche des …” „… Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere über die Medienberichterstattung als Teilbereich des mit …” „… verwirklichten Patentrecht das Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere …”

§ 2 Erkenntnisleitende Fragestellung und Untersuchungsgegenstand S. 75-80

„… der Patentierbarkeit153 landwirtschaftlicher Nutztiere in den Rechtsrahmen des Patentgesetzes und …” „… eingereichten, jedoch unveröffentlichten Masterarbeit des Verfassers mit dem Titel „Die Patentierbarkeit …” „… Patentierbarkeit, deren Durchdringung und Weiterentwicklung sie dienen soll. Damit sollen vor allem Inhalt und …”

§ 7 Der Gang der Untersuchung in der Präzisierung S. 153-160

„… Die Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere de lege lata Im dritten Teil der …” „… Untersuchung wird das Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere grundlegend …” „… inwiefern die von den Kritikern des Rechts der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere …”

§ 11 Zusammenfassung der Ergebnisse de lege lata und die erhobene Kritik am bestehenden Modus S. 479-488

„… Die Vereinbarkeit des Rechts der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere mit …” „… zusammengefasst (§ 11). Dabei wird die von den Gegnern des Rechts der Patentierbarkeit im Bereich …” „… analysiert, ob der im geltenden Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere …”

§ 3 Gang der Untersuchung S. 81-82

„… Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere analysiert und Einbruchstellen der geäußerten Kritik …” „… ), naturwissenschaftlicher (§ 5) sowie ethischer und moralischer (§ 6) Grundlagen für die Patentierbarkeit im Bereich …” „… weitere Verständnis dieser Untersuchung. Im dritten Teil wird das Recht der Patentierbarkeit im Bereich …”

§ 6 Ethische und moralische Grundlagen S. 143-152

„… Literatur als auch in der öffentlichen Diskussion wird vermehrt vorgebracht, die Patentierbarkeit tierischer …” „… über die fachwissenschaftliche Fundierung der seitens der Gegner und Befürworter der Patentierbarkeit …” „… Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere die Frage, ob speziell sachkomplexbezogene – das heißt …”

§ 15 Ausblick S. 587-588

„… Ausblick Der Entwicklung des Rechts der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere …” „… Verflechtungen berücksichtigt werden. Für das Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher …” „… werden, ob das bestehende Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere einen …”

Literaturverzeichnis S. 589-614

„… : „Genpatente – Rechte am Leben? – Dogmatische Aspekte der Patentierbarkeit von Erbgut“, GRUR 2003, 89-97 …” „… : „Erfindung und Patentierbarkeit im europäischen Patentrecht“, Mitt. 1974, 121-127, (zitiert: Bossung, Mitt …” „… : Öffentliche Ordnung und gute Sitten als Schranken der Patentierbarkeit gentechnologischer Erfindungen: eine …”

§ 4 Rechtliche Grundlagen S. 83-104

„… Fachwissenschaftliche Grundlagen des Rechts der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher …” „… des Rechts der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere relevant sind, im Überblick …” „… Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere wesentlichen Rechtsakte dargestellt …”

Stichwortverzeichnis S. 615-616

„… Tierrasse – Ausschluss der Patentierbarkeit 401 – bereichsspezifischer Ausschluss 418 – taxonomische …”

§ 13 Lösungsmöglichkeiten S. 569-570

„… speziell das Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere in Bezug nehmen, mit …”

§ 10 Die Rechte aus dem Patent S. 475-478

„… lediglich einen Überblick verschaffen und das Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher …”

§ 5 Naturwissenschaftliche Grundlagen S. 105-142

„… Naturwissenschaftliche Grundlagen Um die derzeitigen Fragestellungen im Recht der Patentierbarkeit …”

doi.org/10.5771/9783845278643

Ralf-Michael Schmidt - Die Grenzen der Patentierbarkeit humangenetischer Erfindungen

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Ralf-Michael Schmidt

Die Grenzen der Patentierbarkeit humangenetischer Erfindungen

Series: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Volume 13 2009

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„Schranken-Schranke“ der Patentierbarkeit – einfachgesetzliche Ausprägungen S. 321-333

„… gerichtet sein muss.3. „Schranken-Schranke“ der Patentierbarkeit – einfachgesetzliche AusprägungenNach § 2 …” „… einerseits von der Patentierbarkeit ausgeschlossen werden, andererseits deren Vermarktung jedoch erlaubt ist …” „… Umkehrschluss davon aus, dass diese Er? ndung so lange patentierbar sein muss, wie sie – ohne gegen die …”

Allgemeines S. 126-128

„… 126E. Schranken der Patentierbarkeit humangenetischer Er? ndungenIn Bezug auf die Patentierbarkeit …” „… ? ndungsqualität zwar anerkannt, doch kann eine Patentierbarkeit aufgrund dieses rechts- oder sittenwidrigen …” „… Bedeutungszuwachs erfahren. Aus diesem Grund sollen im Folgenden die Grenzen der Patentierbarkeit nach …”

Gewerbliche Anwendbarkeit i.S. von § 5 PatG, Art. 57 EPÜ S. 103-106

„… Patentierbarkeit gentechnischer Er? ndungen.354 Eine lediglich allgemeine Angabe, wie etwa „für medizinische Zwecke …” „… Patentierbarkeit von Gensequenzen verlangt, dass bereits eine mögliche pharmakologische Wirkung des durch die …” „… für den Patentprüfer eine genauere Beschreibung der möglicherweise patentierbaren Er? ndung bewirkt …”

Erfindung i.S. von § 1 PatG, Art. 52 EPÜ S. 85-97

„… . von § 1 Abs. 3 Nr. 1 PatG, Art. 52 Abs. 2 lit. a EPÜDie patentierbare Er? ndung ist von der bloßen …” „… wäre.Mit der Umsetzung der BioPatRL ist auch eine Regelung hinsichtlich der Patentierbarkeit menschlicher …” „… , eine patentierbare Er? ndung selbst dann darstellen kann, wenn der Aufbau dieses Bestandteils mit dem …”

Die öffentliche Ordnung (sog. ordre public) und die guten Sitten S. 250-319

„… grund- und menschenrechtlichen Grenzen der Patentierbarkeit humangenetischer Er? ndungen im weiteren …” „… Moral bzw. der Ethik befassen.1143 Diese moralischen Grenzen der Patentierbarkeit humangenetischer Er …” „… grundsätzliche Patentierbarkeit von „Er? ndungen auf allen Gebieten der Technik“ (Hervorhebung durch den Verf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Grenzen der Patentierbarkeit humangenetischer ErfindungenEine rechtsvergleichende Analyse grund …” „… Patentrecht nicht patentierbar sind. Die Mitteilung des EPA vom 27. November 2008 hebt hervor, dass die für …” „… . Patentrechtsimmanente Schranken – Ein erster Überblick 106a) Patentierbarkeit des menschlichen Körpers und seiner …”

Konkrete Gründe für einen Patentierungsausschluss i.S. einer Evidenzkontrolle S. 128-130

„… . Aus diesem Grund sollen im Folgenden die Grenzen der Patentierbarkeit nach öffentlich-recht li chen …” „… extensiv ausfallen. Eine Er? ndung ist demnach grundsätzlich patentierbar, es sei denn, die Verwertung der …” „… stehen einer Patentierbarkeit entgegen. Diesen Grundsatz bestätigt auch Art. 27 Abs. 1 S. 1 TRIPS, wonach …”

Patentrechtsimmanente Schranken – Ein erster Überblick S. 106-109

„… ÜberblickI.R. der Patentierbarkeit biotechnologischer Er? ndungen sind seit der Umsetzung der BioPatRL einige …” „… Richtlinie enthielt das PatG Schrankenbestimmungen, die eine Patentierbarkeit von technischen Er? ndungen …” „… Patentierbarkeit im weiteren Sinne folgt in Kap. E, da dieser Teil einen Schwerpunkt der vorliegenden Arbeit …”

Die restriktive Auslegung S. 128

„… . Aus diesem Grund sollen im Folgenden die Grenzen der Patentierbarkeit nach öffentlich-recht li chen …” „… extensiv ausfallen. Eine Er? ndung ist demnach grundsätzlich patentierbar, es sei denn, die Verwertung der …” „… stehen einer Patentierbarkeit entgegen. Diesen Grundsatz bestätigt auch Art. 27 Abs. 1 S. 1 TRIPS, wonach …”

Gewerbliche Verwertung S. 319-321

„… Ausnahme von der Patentierbarkeit die „gewerbliche Verwertung“ der Er? ndung genügen lässt. Zurückzuführen …” „… auf die „Erzielung von Entgelten“1426 gerichtet sein muss.3. „Schranken-Schranke“ der Patentierbarkeit …” „… ., der verhindern will, dass gewisse Er? ndungen einerseits von der Patentierbarkeit ausgeschlossen …”

Die Entscheidung des EuGH vom 09.10.2001 zur Vereinbarkeit der Biopatent-Richtlinie mit EG-Recht (Rs. C-377/98) S. 53-63

„… , dass die Richtlinie lediglich die Patentierbarkeit biotechnologischer Er? ndungen ermöglicht und gerade …” „… speziellen Punkten, wie etwa der Patentierbarkeit von P? anzensorten und des menschlichen Körpers, frappante …” „… guten Sitten, ein, sondern enthalte auch undeutliche Bestimmungen hinsichtlich der Patentierbarkeit von …”

Stellungnahme S. 333-335

„… “ (§§ 40 bis 42a AMG).1496 Letztlich wirkt sich das AMG auf die Frage der Patentierbarkeit …” „… , wenn es um die Frage der Patentierbarkeit biotechnologischer Er? ndungen geht. Vielmehr soll der …” „… einer Patentierbarkeit auszunehmen. Anderenfalls wird das Patentrecht lediglich überfrachtet. Doch …”

Die (mangelnde) Wertneutralität des Patentrechts S. 130-132

„… Spannungsfeld, S. 16; Hansen, G., Patentierbarkeit gentechnologischer Er? ndungen, HFR 2-2002, S. 4 / Rn. 15 aus …” „… Patentierbarkeit im weiteren SinneWie bereits hervorgehoben, sind mit der Patentierung biotechnologischer Er …” „… menschenrechtlichen Grenzen der Patentierbarkeit werden die strittigen Fragen damit nicht leichthin von der Ebene der …”

Die Begründungserwägungen der Richtlinie S. 49-52

„… Patentierbarkeit von Er? ndungen auf dem „Gebiet der belebten Natur“ de? niert werden.100 Die Richtlinie wurde auf …” „… Patentierung sein. Begründet wird die Möglichkeit der Patentierbarkeit mit dem Argument, dass „ein solcher …” „… gänzlich der Patentierbarkeit von biotechnologischen Er? ndungen, sondern gibt der Wissenschaft und gerade …”

Literaturverzeichnis S. 347-398

„… ? – Dogmatische Aspekte der Patentierbarkeit von Erbgut, in: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR …” „… , OttoEr? ndung und Patentierbarkeit im europäischen Patentrecht, in: Mitteilungen der deutschen …” „… als Schranken der Patentierbarkeit gentechnologischer Er-? ndungen – Eine Untersuchung des …”

Allgemeines S. 48-49

„… fünf Kapitel eingeteilt: Das erste Kapitel behandelt die generelle Patentierbarkeit von …” „… für die Patentierbarkeit von Er? ndungen auf dem „Gebiet der belebten Natur“ de? niert werden.100 Die …”

Würdigung S. 109-110

„… ? nden und so einen Ausschluss der Patentierbarkeit humangenetischer Informationen herbeiführen. Die …” „… Beantwortung dieser Fragen ist demnach für die Patentierbarkeit solcher Er? ndungen von entscheidender …”

Neuheit i.S. von § 3 PatG, Art. 54, 55 EPÜ S. 97-101

„… § 1 Abs. 3 Nr. 3 PatG streichen würde. Die Frage nach der Patentierbarkeit dieser Er? ndungen würde …” „… Stoffgemische auch patentierbar sein, wenn sie zum Stand der Technik gehören. Voraussetzung ist allerdings, dass …” „… gerechte Lösung hinsichtlich der Frage der Patentierbarkeit der Er? ndung geben.Problematisch ist …”

Entstehungsgeschichte der Biopatent-Richtlinie 98/44/EG S. 47-48

„… werden, dass zum einen Methoden der Keimbahntherapie93 zur Anwendung am Menschen nicht patentierbar sind …” „… Kapitel behandelt die generelle Patentierbarkeit von biotechnologischen Er? ndungen und legt dabei fest …”

Allgemeines S. 110-112

„… Patentierbarkeit humangenetischer Informationen herbeiführen. Die Beantwortung dieser Fragen ist demnach für die …” „… Patentierbarkeit solcher Er? ndungen von entscheidender Bedeutung.III. Abhängigkeit von Patenten§ 9 PatG regelt die …”

Der absolute vs. zweckgebundenen Stoffschutz i.R. der Patentierung genetischer Informationen S. 118-123

„… ., Patentierbarkeit gentechnologischer Er? ndungen, HFR 2-2002, S. 2 / Rn. 10. 413 Vgl. BGH, GRUR 1996, S. 109 (S. 114 …” „… wie andere chemische Stoffe zu behandeln sind und folglich sowohl die Patentierbarkeit als auch den …”

Zusammenfassung in Thesen S. 339-346

„… ., Patentierbarkeit gentechnologischer Er? ndungen, HFR 2-2002, S. 17 / Rn. 76.340erlassenen FMedG (Kap. E, III, 3, b …” „… Biotechnologie und der Humangenetik Er? ndungen von einer Patentierbarkeit ausgeschlossen werden, nur weil sie in …”

Einleitung S. 29-30

„… sich zudem mit zwei hervorzuhebenden Schwerpunkten. Zum einen sollen die Grenzen der Patentierbarkeit …”

Die Nichtigkeitsklage i.S. des Art. 230 EG S. 52-53

„… Patentierbarkeit biotechnologischer Er? ndungen ermöglicht und gerade nicht die Verwertung dergleichen. Hier …”

Rechtscharakter einer Richtlinie S. 45-47

„… Keimbahntherapie93 zur Anwendung am Menschen nicht patentierbar sind und zum anderen sollte das Land- 89 Zur …”

Stellungnahme S. 248-250

„… im engeren SinneNach den grund- und menschenrechtlichen Grenzen der Patentierbarkeit humangenetischer …”

Erfinderische Tätigkeit i.S. von § 4 PatG, Art. 56 EPÜ S. 101-103

„… gerechte Lösung hinsichtlich der Frage der Patentierbarkeit der Er? ndung geben.Problematisch ist …”

Die Geschichte zum (absoluten) Stoffschutz S. 114-118

„… ., Patentierbarkeit gentechnologischer Er? ndungen, HFR 2-2002, S. 2 / Rn. 10. 413 Vgl. BGH, GRUR 1996, S. 109 (S. 114 …”

Menschenwürde S. 132-199

„… 132II. Grund- und menschenrechtliche Grenzen der Patentierbarkeit im weiteren SinneWie bereits …” „… Patentierbarkeit werden die strittigen Fragen damit nicht leichthin von der Ebene der Gesetzgebung auf die der …” „… . MenschenwürdeZunächst soll in Bezug auf die Patentierbarkeit humangenetischer Er? ndungen der Begriff der Menschenwürde …”

doi.org/10.5771/9783845217888

Hubertus Schacht - Therapiefreiheit und Patentschutz für die weitere medizinische Indikation

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Hubertus Schacht

Therapiefreiheit und Patentschutz für die weitere medizinische Indikation

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 66 2014

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Die Patentierbarkeit der weiteren Indikation S. 83-154

„… 83 Zweiter Teil: Die Patentierbarkeit der weiteren Indikation 5. Kapitel Die weitere Indikation …” „… als Erfindung auf dem Gebiet der Technik Nicht jeder erfinderische Gedanke ist patentierbar. Die erste …” „… . umfassend zum patentrechtlichen Erfindungsbegriff Nack, Die patentierbare Erfindung, 2002, 155 ff. 246 …”

Literaturverzeichnis S. 335-372

„… Chemie–Erfindungen, GRUR 1977, S. 289–293. ders., Die Patentierbarkeit des zweiten neuen Weges, Mitt. 1969, S …” „… . 242–246. ders., Die Patentierbarkeit chemischer Zwischenprodukte (zu den Beschlüssen des …” „… , Erfindung und Patentierbarkeit im europäischen Patentrecht, 2. Teil, Mitt. 1974, S. 121–127. Brändel, Oliver …”

Ergebnis S. 328-334

„… richterrechtliche und später gesetzgeberische Entscheidung, Heilverfahren von der Patentierbarkeit auszuschließen. …” „… Indikation, wurde er vom BGH jedoch zur Begründung ihrer Patentierbarkeit weiterhin bemüht. Auch wenn der BGH …” „… der Patentierbarkeit der weiteren Indikation erst mit der Revision des EPÜ 2000. Dort wurde erstmals …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Patentschutzes für Arzneimittel 66 Zweiter Teil: Die Patentierbarkeit der weiteren Indikation 83 5. Kapitel …” „… Entwicklung der Patentierbarkeit der ersten und weiteren Indikation 88 7. Kapitel Dosierungsschemata eines …” „… Patentierbarkeit der weiteren Indikation 83 5. Kapitel Die weitere Indikation als Erfindung auf dem Gebiet der …”

Grundlagen S. 32-82

„… ausdrücklich von der Patentierbarkeit aus, ohne sie zu definieren. Mit der Einführung des Stoffschutzes durch …” „… zu verschaffen versucht.40 Dieser Grundsatz ist vorliegend der der Patentierbarkeit von Erfindungen …” „… medizinische Verfahrenserfindungen, 2009; Eisenkolb, Patentierbarkeit von medizinischen Verfahren, 2008 …”

Einleitung S. 27-31

„… überhaupt patentierbar sind bzw. sein sollen, werden die zuvor geschilderten allgemeinen Zweifel am …” „… Patentierbarkeit von Dosierungsschemata wird ebenfalls eingehend erörtert und ein eigener Lösungsvorschlag …” „… erarbeitet. Da eine Erfindung nicht nur patentierbar, sondern auch patentfähig sein muss, werden im dritten …”

Die Patentfähigkeit der weiteren Indikation S. 155-234

„… Abhandlung der Frage nach der Patentierbarkeit der weiteren Indikation nachgegangen wurde, sollen sich die …” „… Weise die Patentierbarkeit der weiteren Indikation. Die genauen Voraussetzungen ihrer Patentierung …” „… grundsätzlichen Anerkennung der Patentierbarkeit der weiteren Indikation wurden die Patentämter mit immer neuen …”

Der Schutzbereich der weiteren Indikation S. 260-317

„… Abhängigkeitsverhältnis das wesentliche Argument, die Patentierbarkeit der weiteren Indikation zu befürworten; vgl …” „… die Patentierbarkeit der weiteren Indikation sprechen, nicht gerechtfertigt.977 972 v. Pechmann …”

Die Beanspruchung der weiteren Indikation S. 235-259

„… aus rein sozio-ökonomischen Gründen nicht patentierbar sind. Der zur Umgehung der Nichtgewerblichkeit …”

doi.org/10.5771/9783845254845

Jan Krusche - DNA und ihre Verwendung als Gegenstand patentierbarer Erfindungen

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Jan Krusche

DNA und ihre Verwendung als Gegenstand patentierbarer Erfindungen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 109 2019

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3. Teil der Arbeit: Patentrechtliche Ausgangslage S. 95-327

„… zweiten Sinne ist mithin ein gesetzliches Tatbestandsmerkmal für das Vorliegen einer patentierbaren …” „… Erfindung erfüllt. Wird von dem Gegenstand gesprochen, der auf seine Patentierbarkeit hin untersucht werden …” „… Nack, Patentierbare Erfindung, S. 317 ff.; Ders., GRUR 2014, S. 148–151. 5. Kapitel: Die …”

2. Teil der Arbeit: Historischer Überblick und Patentierungspraxis S. 59-94

„… Historischer Überblick und Patentierungspraxis Stellungnahmen zur Patentierbarkeit der Gentechnik …” „… 189 Die Frage nach der Patentierbarkeit genbasierter Forschungsergebnisse, insbesondere von DNA, ist …” „… juristische Auseinandersetzung zu Fragen der Patentierbarkeit von Gentechnologie begann etwa 1995 mit den …”

4. Teil der Arbeit: Patentierungsverbot diagnostischer und therapeutischer Verfahren S. 328-344

„… wird davon ausgegangen werden müssen, dass in einem medizinischen Verfahren eine patentierbare …” „… Vielmehr sollen potentiell patentierbare Erfindungen im genannten Bereich kraft des Gesetzes von der …” „… ausgenommenen sind, wie auch dem Einsatz von Wirkstoffen, in denen sich patentierbare Erfindungen verkörpern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… DNA und ihre Verwendung als Gegenstand patentierbarer Erfindungen Jan Krusche Unter besonderer …” „… als Gegenstand patentierbarer Erfindungen Unter besonderer Berücksichtigung des Patentschutzes von …” „… Überblick und Patentierungspraxis2. Teil der Arbeit: 59 Stellungnahmen zur Patentierbarkeit der Gentechnik3 …”

5. Teil der Arbeit: Schutz von Forschungsergebnissen der Personalisierten Medizin S. 345-419

„… wurden. Patentierbarkeit der Personalisierten Medizin Der Schwerpunkt der Personalisierten Medizin liegt …” „… denen die Personalisierte Medizin arbeitet, um dann jeweils deren Patentierbarkeit zu untersuchen …” „… . Patentierbarkeit Personalisierter Behandlung Ein patentrechtlicher Schutz Personalisierter Pharmazeutika bietet …”

Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse S. 420-422

„… vor allem die seit längerem umstrittenen und hoch politisierten Fragen um die Patentierbarkeit von DNA …” „… Auseinandersetzung mit dem Patentschutz von DNA und Stoffen im Allgemeinen. Um die Patentierbarkeit von DNA und vor …” „… Patentansprüche können nur das beanspruchen, was Gegenstand der patentierbaren Erfindung ist. Diese, nicht der …”

Literaturverzeichnis S. 423-460

„… in: EPÜ Münchner Gemeinschaftskommentar) Beil, Walter: Die Patentierbarkeit chemischer …” „… ) Eisenkolb, Julia: Die Patentierbarkeit von medizinischen, insbesondere gentherapeutischen Verfahren, Berlin …” „… 2008. (zitiert als: Eisenkolb, Die Patentierbarkeit von medizinischen Verfahren) Eisenmann …”

Einleitung S. 19-23

„… müssen hier seit längerem umstrittene Fragen, wie etwa die der Patentierbarkeit von DNA, geklärt werden …” „… Patentierbarkeit von DNA im Allgemeinen und in ihrer Verwendung als Genmarker im Speziellen, wurde besondere …” „… Überblick über die Literaturstimmen zur Patentierbarkeit von DNA zu liefern. Neben DNA wird auch auf die …”

1. Teil der Arbeit: naturwissenschaftliche Grundlagen S. 24-58

„… eine mögliche Genfunktion. Da in der Diskussion über die Patentierbarkeit von Stoffen bzw. den diesen …” „… Tatbestandsmerkmale der Patentierbarkeit haben sich vom Erlass des ersten Patentgesetzes im Jahr 1877188 bis heute …” „… Patentierbarkeit in zwei Teile aufgegliedert. Zuerst wird der Status Quo der Patenterteilung von DNA und anderer …”

doi.org/10.5771/9783845294971

Raimund Lutz - Patentschutz im Bereich der Biotechnologie

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Raimund Lutz

Patentschutz im Bereich der Biotechnologie

Series: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.

Volume 35 2013

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Patentierbarkeit von Erfindungen im Zusammenhang mit human-embryonalen Stammzellen S. 13-21

„… B. Patentierbarkeit von Erfindungen - Regeln 26 ff. - inkorporiert und damit auf Ebene der …” „… patentrechtliche Fragen auf. Am Beispiel zunächst der Patentierbarkeit von Erfindungen im Zusammenhang mit …” „… eingegangen werdenB. Patentierbarkeit von Erfindungen im Zusammenhang mit humanembryonalen Stammzellen Die …”

Schutzfähigkeit von im Wesentlichen biologischen Pflanzenzüchtungsverfahren S. 22-25

„… auch "die ausschließlich durch solche Verfahren gewonnenen Pflanzen und Tiere" nicht patentierbar sind …” „… Verfahren Artikel 53 b) EPÜ nun von der Patentierbarkeit ausnimmt und welche nicht. Nach Ansicht der Gro?en …” „… von der Patentierbarkeit ausgeschlossen, wenn im Patentanspruch vor oder nach den Schritten der …”

Einleitung S. 7-12

„… Patentschutz im Bereich der Biotechnologie Raimund Lutz? Fragen betreffend die Patentierbarkeit …” „… mit zwei dieser aktuellen Themen, nämlich der Patentierbarkeit von Erfindungen in Zusammenhang mit …” „… nach Gründung der EPO im Jahr 1977 wurden erste Vorschläge zur Regelung der Patentierbarkeit von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 7 B. Patentierbarkeit von Erfindungen im Zusammenhang mit human-embryonalen …”

Fazit S. 26-27

„… Patentierbarkeit von Produkten im Wesentlichen biologischer Züchtungsverfahren, dass die Verwaltungsinstanz des EPA …”

doi.org/10.5771/9783845250991

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