Filter results

Results (95)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Mareike Altmann - Freiheitsbeschränkung durch den Reisepass?

No access

Select

Mareike Altmann

Freiheitsbeschränkung durch den Reisepass?

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 20 2010

Results in this title

Allgemeines/Passpflicht S. 176-178

„… ; www.auswaertiges-amt.de, Stand Januar 2010.176Allgemeines/ PasspflichtBeschränkungen der Reisefreiheit von staatlicher …” „… sozusagen doch eine Passversagung durch einenGemeinschaftsrechtsakt.Anfänglich ist noch die Passpflicht zu …” „… erläutern. Gemäß § 1 Abs. 1 PassG ist jederdeutsche Staatsangehörige passpflichtig, das heißt, dass zur …”

Eingriff durch Passversagung S. 178-188

„… zusätzlichdadurch, dass – zumindest in der BRD – ein Verstoß gegen die Passpflicht in Gestalt905 Vgl. auch Rossi in …” „… des Ziellandes die Passpflicht. Dies beseitigtaber noch nicht die nach PassG des Herkunftslandes …” „… bestehende Passpflicht. Auch derWegfall der Grenzkontrollen an Binnengrenzen innerhalb des Schengen-Gebietes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Allgemeines/ Passpflicht1. 177Eingriff durch Passentzug2. 178Eingriff durch Passversagung3. 178Einführunga …”

doi.org/10.5771/9783845223063

Patrick Lerm, Astrid Rabenstein - Einsatzrecht kompakt - Ausländerrecht für die weitere Ausbildung

No access

Select

Patrick Lerm, Astrid Rabenstein

Einsatzrecht kompakt - Ausländerrecht für die weitere Ausbildung

Series: Schnell informiert

Volume 2022

Results in this title

5. Nationale Regelungen S. 31-56

„… be-auftragt wurde.5.1 PasspflichtDer erste wichtige Grundsatz im Ausländerrecht ist die Passpflicht.Nach § 3 …” „… , müssen Sie die Funktionen eines Passes kennen. Diese sind:335.1 PasspflichtJeder souveräne, also …” „… .:• § 3 AufenthG (Passpflicht)• § 4 AufenthG (Aufenthaltstitelpflicht)• § 6 ff. AufenthG (Aufenthaltstitel …”

10. Straftaten S. 95-114

„… die Grenzlinie überschritten hat.3. TBM – Entgegen der Passpflicht gem. § 14 I Nr. 1 AufenthG oder …” „… entgegen der AT-Pflicht gem. § 14 I Nr. 2 AufenthG1. Alternative: Entgegen der Passpflicht gem. § 14 I Nr …” „… – bloßes Nicht-Mitführen)• Existiert eine nationale Befreiung von der Passpflicht?• ErgebnisBeachte: Ein …”

12. Fälle und Lösungen S. 121-151

„… er-Schritt der Subsumtion (Definition-Subsumtion-Ergebnis).▶ § 3 AufenthG – PasspflichtGemäß § 3 I S. 1 …” „… an-erkannten und gültigen Pass oder Passersatz haben, sofern sie von der Passpflicht nicht durch …” „… die Pass-pflicht nach § 3 AufenthG.▶ § 4 AufenthG – AufenthaltstitelpflichtGemäß § 4 AufenthG bedarf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 315.1 Passpflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 315.2 …”

6. Schengen-Recht S. 57-74

„… drei Monate nach geplanter Ausreise gültig ist.Diese Regelung ist vergleichbar mit der Passpflicht nach …”

doi.org/10.5771/9783415072954

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda - Gesetzessammlung für die Bundespolizei

No access

Select

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

Gesetzessammlung für die Bundespolizei

2022

Results in this title

Passverordnung – PassV – Auszug S. 1610-1613

„… der Passpflicht und Passersatzpapiere§ 6 Befreiung von der Passpflicht § 7 Passersatz § 8 Muster der …” „… : Befreiung von der Passpflicht und Passersatzpapiere§ 6 Befreiung von der Passpflicht: Von der Passpflicht …” „… Vereinbarungen von der Passpflicht befreit sind;4. Deutsche, die bei Unglücks- oder Katastrophenfällen Hilfe …”

Passgesetz – PassG – Auszug S. 1600-1609

„… Abschnitt: Passvorschriften § 1 Passpflicht§ 2 Befreiung von der Passpflicht§ 3 Grenzübertritt§ 4 Passmuster …” „… Erster Abschnitt: Passvorschriften§ 1 Passpflicht: (1) Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des …” „… gültigen Pass mitzuführen und sich damit über ihre Person auszuweisen. Der Passpflicht wird durch Vorlage …”

Aufenthaltsverordnung – AufenthV S. 178-216

„… Aufenthalt im Bundesgebiet Abschnitt 1: Passpflicht für Ausländer § 2 Erfüllung der Passpflicht durch …” „… § 13 Notreiseausweis § 14 Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen Abschnitt 2: Befreiung vom …” „… : Passpflicht für Ausländer§ 2 Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen …”

Stichwortverzeichnis S. 2450-2491

„… 85Humanitäre Gründe 107, 108Karte 1095Längerfristiger 117, 1765Passpflicht 86Politische Gründe …” „… StichwortverzeichnisLeiharbeitnehmer 118Passersatzpapiere 180Passpflicht 86Rückbeförderungspflicht 141Verteilung unerlaubt …” „… 134EU 913Familiennachzug 112Passpflicht 86Unerlaubte 93, 94Versagung 1603Verweigerung 1765, 1768 …”

Aufenthaltsgesetz – AufenthG S. 83-177

„… und Aufenthalt im BundesgebietAbschnitt 1: Allgemeines§ 3 Passpflicht§ 4 Erfordernis eines …” „… : Einreise und Aufenthalt im BundesgebietAbschnitt 1: Allgemeines§ 3 Passpflicht: (1) Ausländer dürfen nur in …” „… oder Passersatz besitzen, sofern sie von der Passpflicht nicht durch Rechtsverordnung befreit sind. Für …”

doi.org/10.5771/9783748934899

No access

Select

Patrick Lerm, Astrid Rabenstein

Einsatzrecht kompakt - Ausländerrecht für die weitere Ausbildung

Series: Schnell informiert

Volume 2024

Results in this title

5. Nationale Regelungen S. 45-81

„… be-auftragt wurde.175.1 PasspflichtDer erste wichtige Grundsatz im Ausländerrecht ist die Pass-pflicht.Nach …” „… des BPolG.475.1 PasspflichtGrundsatz Grundsatz der Passpflicht für Einreise und AufenthaltAusnahmen 1 …” „… PasspflichtJeder Pass muss einen bestimmten Inhalt als Mindeststandard haben.Ein Pass muss folgende Angaben …”

10. Straftaten S. 131-149

„… die Grenzlinie überschritten hat.TBM – Entgegen der Passpflicht gemäß § 14 I Nr. 1 AufenthG oder …” „… entgegen der AT-Pflicht gemäß § 14 I Nr. 2 AufenthG1. Alternative: Entgegen der Passpflicht gemäß § 14 I Nr …” „… – bloßes Nicht-Mitführen)• Existiert eine nationale Befreiung von der Passpflicht?• Ergebnis13510.1 …”

12. Fälle und Lösungen S. 157-208

„… ein. ▶ § 3 AufenthG – PasspflichtGemäß § 3 I S. 1 AufenthG dürfen Ausländer nur in das Bundes-gebiet …” „… Besitz eines gültigen Reisepas-ses. Demnach erfüllt er § 3 I AufenthG, nämlich die Passpflicht.Wie oben …” „… , sofern sie von der Passpflicht nicht durch Rechtsverordnung befreit sind.Der I ist im Besitz eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 455.1 Passpflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 465.2 …”

6. Schengen-Recht S. 82-100

„… ist.Diese Regelung ist vergleichbar mit der Passpflicht nach § 3 I AufenthG.BESITZ EINES GÜLTIGEN VISUMS …”

doi.org/10.5771/9783415075771

No access

Select

Andreas Reisen

Der Passexpedient

2012

Results in this title

Das Deutsche Reich bis zum Ende des Ersten Weltkriegs S. 79-113

„… vorübergehende Einführungder Passpflicht vom 31. Juli 1914“107, ebenso wie weitere Verordnungen zum Verbot der …” „… Weltkriegs 95Mit der „Verordnung, betreffend anderweite Regelung der Passpflicht“108 vom16. Dezember 1914 …” „… wurde die Passpflicht neu gefasst. Diese wurde jetzt auch aufdie Ausreise ausgedehnt. Die Passkarten …”

Weimarer Republik S. 113-135

„… . anderweitiger Regelung der Passpflicht vom 10. Juni1919“118, also kurz vor Unterzeichnung des Versailler …” „… Vertrages, bestand weiterhinPasspflicht, jedoch wurden die ausstellenden Behörden geändert. Während zur …” „… Familienangehörige von der Passpflicht befreitwaren. Allerdings nur für Reisen innerhalb des besetzten Gebiets.Die …”

Pass- und Ausweisrecht in der DDR S. 165-173

„… durch die Regelungen des Passgesetzes obsolet. Das Gesetz regelte die Passpflicht für Bürger der DDR …” „… beimGrenzübertritt, sowie für Ausländer die Passpflicht auch für den Aufenthalt – insoweit also analog zu den …”

Pass- und Ausweiswesen in den deutschen Staaten von 1798 bis 1870 S. 25-78

„… herbeigefügten Ereignisse“ gezwungen, die Passpflicht für die Einreise in dieKöniglich Preußischen Staaten …” „… Ausgangspässen.47Ausnahmen von der Passpflicht bei der Ein- oder Ausreise bestanden jedoch füra) Diplomaten mit …” „… etwas anderesbestimmt. In diesem Sinne bestand nämlich die Passpflicht im Inland für Postreisende, Juden …”

Pass- und Ausweisrecht in der Bundesrepublik 1949 - 1987 S. 159-165

„… Passpflicht für Deutsche beim Grenzübertritt sowie für Ausländer sowohl für den Grenzübertritt als auch für …”

Sonderstatus Berlin S. 173-181

„… - und Ausweisrechts sind, also zur Passpflicht, zu den bei der Antragstellung zu erbringendenNachweisen …”

Stichwortverzeichnis S. 233-239

„… Passmuster 162Passpflicht 39, 40, 67, 74, 93, 96, 113, 169,181Passsouveränität 169Passstraße 188Passverein 73 …”

Anmerkungen und Quellenhinweise S. 219-229

„… . Juni 1916 (RGBl. S. 509)betr. anderweitiger Regelung der Passpflicht vom 10. Juni 1919 (RGBl. S. 516119 …”

doi.org/10.5771/9783845236599

1

2 3 ... 19