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Mariko Nonaka-Gresbrand - Private Finance Initiative in Japan

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Mariko Nonaka-Gresbrand

Private Finance Initiative in Japan

2013

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PPP S. 29-31

„… ) PPP-Projekte sind typischerweise durch eine____________________4 Vgl. Tettinger (2005), S. 1; Tettinger (1997 …” „… ) PPP-Projekte gehen regelmäßig mit einer teilweisen Übertragung vonAufgabenverantwortung auf den/die privaten …” „… Risikoverteilung zwischen den Beteiligten;10 (iv) schließlich ist esKennzeichen von PPP-Projekten, dass diese vom …”

Literaturverzeichnis S. 236-246

„… : CHUOKORON-SHINSHA.Elbing, Clemens (2006): Risikomanagement für PPP-Projekte. Köln: Josef Eul Verlag.Elbing, Clemens (2006 …” „… ): Risikomanagement für PPP-Projekte. Lohmar: Josef Eul Verlag.English, Linda (2005): »Using public-private …” „… global credit crunch impact British PPP/PFI projects?«. Public Service Review. 13. Mai 2009 …”

PFI S. 31-32

„… 31gewisse Dauerhaftigkeit und Prozessorientierung gekennzeichnet; 8(ii) PPP-Projekte gehen …” „… zwischen den Beteiligten;10 (iv) schließlich ist esKennzeichen von PPP-Projekten, dass diese vom …” „… unter Verwendung der oben dargestellten, engen PPP-Definition. Im Folgenden wird PFI somit als eine …”

Privatisierung S. 32-33

„… unter Verwendung der oben dargestellten, engen PPP-Definition. Im Folgenden wird PFI somit als eine …” „… entspricht die in der Literatur von Noda (2006)geäußerte Auffassung, nach der der Unterschied zwischen PPP …” „… Unterform von PPP verstanden, die sichdadurch auszeichnet, dass einer der privaten Akteure zur Finanzierung …”

Zeitlicher Ablauf eines PFI-Projektes S. 33-37

„… lässt sich eindeutig von der PPP und PFI abgrenzen.Im Gegensatz zur PPP und PFI ist die Privatisierung …” „… Arbeitzugrunde gelegte Verhältnis von PFI, PPP und Privatisierung überblicksartig zusammen.Schaubild 1 Verhältnis …” „… von PPP, PFI und Privatisierung19B. Zeitlicher Ablauf eines PFI-ProjektesDer zeitliche Ablauf eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… . Gang der Untersuchung 26Kapitel 2 Private Finance Initiative 29A. PFI, PPP und Privatisierung 29I. PPP …”

Verzeichnis der Schaubilder S. 14-15

„… 1415Verzeichnis der SchaubilderSchaubild 1 Verhältnis von PPP, PFI und Privatisierung 33Schaubild 2 …”

Forschungsfragen und Ziele S. 25-26

„… ), Fleckenstein(2006), Littwin/Schöne (2006), Arbeitskreis PPP im Management öffentlicher Immobilien im BPPP e.V …”

Von »Dritter-Sektor« zu PFI S. 98-99

„… 20.439 hauptsächlich kleinen und mittelständigen Baufirmen als Mitgliedern, intensiv das Thema PPP …”

Forschungsstand S. 22-25

„… ), Fleckenstein(2006), Littwin/Schöne (2006), Arbeitskreis PPP im Management öffentlicher Immobilien im BPPP e.V …”

Entstehungs- und Reformgeschichte des PFI-Gesetzes S. 99-103

„… Baufirmen als Mitgliedern, intensiv das Thema PPP untersucht.Das Konzept der PFI wurde im Herbst 1997 von …”

doi.org/10.5771/9783845251264

Hsing-An Chen - Rechtliche Zulässigkeit und Handlungsvorgaben gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen mit kommunaler Beteiligung im Bereich der Energieversorgung

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Hsing-An Chen

Rechtliche Zulässigkeit und Handlungsvorgaben gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen mit kommunaler Beteiligung im Bereich der Energieversorgung

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 17 2012

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Vertrags-PPP S. 45-47

„… werden, dass unter dem Begriff der PPP alle verschiedenen Formen und Möglichkeiten der Koope ration und …” „… Partnerverhältnis, die Verantwortungs und die Risikoverteilung. Da PPP als Ober oder Sammelbegriff nur die …” „… geschlossen werden kann, ist es denkbar und auch möglich, dass sich der Umfang von PPP nicht nur in den be …”

Organisations-PPP S. 47-48

„… ebenfalls auch der Vertrags PPP zugeordnet werden.117 II. Organisations PPP Die andere Kategorie von PPP ist …” „… die sog. Organisations PPP, die auch als insti tutionalisierte PPP bezeichnet wird.118 Deren Merkmal …” „… liegt darin, dass die öf fentliche Hand und Private nicht wie in der Vertrags PPP durch von ihnen abge …”

Entwicklungstendenz von PPP in Deutschland S. 28-34

„… erfüllen. Für die öffentliche Hand bietet PPP auch eine geeignete Möglichkeit, notwendi ges Know how für …” „… die Aufgabenerfüllung zu gewinnen.28 Zusammengefasst liegen die Gründe für die Entwicklung von PPP in …” „… . Außerdem dient PPP zugleich der Steigerung der Verwaltungsef fizienz und flexibilität bei der …”

Hintergründe der neuen Handlungsform PPP S. 26-28

„… diskutierte, sondern auch in der Praxis häufig in Erscheinung tretende „Public Private Partnership (PPP)“ oder …” „… „Öffentlich Private Partnerschaft (ÖPP)“.19 I. Hintergründe der neuen Handlungsform PPP Selbstverständlich ist …” „… ebenfalls für die PPP. Seit der Mitte 17 Zur geschichtlichen Entwicklung und den Hintergründen zur …”

Zusammenhang zwischen PPP und der Privatisierung S. 39-41

„… liegt nach wie vor unverändert beim Staat.85 III. Zusammenhang zwischen PPP und der Privatisierung …” „… Betrachtet man den Gehalt und die Struktur von PPP näher, dann kann sie grund sätzlich in die funktionale …” „… Privatisierung eingeordnet werden.86 Im Rahmen eines PPP Projektes werden auf den an dem Projekt teilnehmenden …”

Auffassung der Europäischen Kommission S. 41-43

„… andauernde Privatisierung durchaus denkbar. Umgekehrt beinhaltet nicht jedes Modell der PPP unbedingt einen …” „… mit Privaten staatliche Aufgaben erfüllen.93 Zusammenfassend ist festzustellen, dass PPP in einem …” „… engen Zusammenhang mit Privatisierung steht. Vor allem können PPP Projekte, die auf dem Abschluss eines …”

Auffassung in der Literatur S. 43-44

„… 43 II. Auffassung in der Literatur Beobachtet man die Erklärungen zum Begriff von PPP in der …” „… Literatur und fasst sie zusammen, dann wird PPP als die unterschiedlichsten und vielgestaltigen Formen und …” „… Manche Auffassung indiziert, dass dieser aus den USA stammende und neu klingende PPP Begriff im Hinblick …”

Auffassung in der Praxis S. 44-45

„… 44 von PPP werden diese in der Literatur angeführten Elemente hier nicht wieder holt. III …” „… . Auffassung in der Praxis Betrachtet man die Erklärungen zu PPP in der Praxis, dann beziehen – oder be …” „… wird nach Auffassung des vom BMVBS veröffentlich ten Handbuchs zu PPP der Begriff als eine langfristig …”

Eigene Stellungnahme S. 48-49

„… werden, dass PPP kein recht lich definierbarer Begriff ist, vielmehr kann sie lediglich als ein …” „… Definitionsversuche von PPP wie Versuche, einen Pudding an die Wand zu nageln.122 Dies zeigt die Schwierigkeit einer …” „… klaren Definition von PPP. Ob PPP als eine von der öffentli chen Hand ausgewählte Weise der …”

Untersuchungsinteresse S. 21-24

„… Partnership (PPP)“ oder „Öffentlich Private Partnerschaft (ÖPP) bezeichnet und nicht nur in der wirtschafts …” „… PPP14 wird die Form der Zusammenarbeit der öffentli chen Hand mit Privaten, bei der die beiden Partner …” „… len, auch dem Begriff „PPP“ zugeordnet. Diese Form der Zusammenarbeit ist in verschiedenen Bereichen …”

Zusammenfassung der Begriffsdefinition S. 45

„… werden, dass unter dem Begriff der PPP alle verschiedenen Formen und Möglichkeiten der Koope ration und …” „… Partnerverhältnis, die Verantwortungs und die Risikoverteilung. Da PPP als Ober oder Sammelbegriff nur die …” „… geschlossen werden kann, ist es denkbar und auch möglich, dass sich der Umfang von PPP nicht nur in den be …”

Gründe für kommunale Energieversorgung durch gemischt-wirtschaftliche Unternehmen S. 84-86

„… Gesell schaftsrechts organisiert werden.303 Im Hinblick auf PPP wird das gemischt wirtschaftliche …” „… Modell von PPP, nämlich der Or ganisations PPP bzw. der institutionalisierten PPP, zugeordnet.304 Hier …” „… dieser Untersuchung schon erklärten Gedanken der Privati sierung und der PPP. Zunächst kommt der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 26 A. Hintergründe der Entwicklung von PPP 26 I. Hintergründe der neuen Handlungsform PPP 26 II …” „… . Entwicklungstendenz von PPP in Deutschland 28 1. Statistische Zahlen zu PPP 28 2. Gründung von Organisationen 29 3 …” „… . Gesetzgebung zu PPP 31 B. Zusammenhang zwischen PPP und Privatisierung 34 I. Hintergründe der Privatisierung 34 …”

Zusammenfassung in Thesen S. 385-402

„… 385 Zusammenfassung in Thesen ./!-.1. PPP ist kein rechtlich definierter Begriff, vielmehr kann sie …” „… Risi koverteilung. Die Durchsetzbarkeit von PPP bei der Aufgabenerfüllung hängt davon ab, was die …” „… will. Voraussetzung für die rechtliche Gestaltung von PPP ist deshalb, die jeweiligen Eigenschaften der …”

Literaturverzeichnis S. 403-429

„… öffentlicher Aufgabenerfüllung, Baden Baden, 1997, S. 25 ff. (zitiert: %#4,, in: %#( (Hrsg.), PPP, S.) ,'.: Die …” „… Drucks. 16/13500. (zitiert: BKartA, TB 2007/08, S.) ,5*-*.#!*4/ (Hrsg.): PPP Handbuch, Leitfaden für …” „… öffentlich private Partnerschaften, Bad Homburg, 2008. (zitiert: BMVBS/DSGV (Hrsg.), PPP Handbuch, S …”

Aufbau der Untersuchung S. 24-25

„… PPP kurz geschildert. Auch der Zusammenhang zwischen PPP und der Privatisierung sowie die …” „… verschiedenen Begriffsdefinitionen und Grundmodelle von PPP werden hierbei behandelt. An schließend wird eine …” „… eigene Stellungnahme dazu, ob PPP eigentlich hilfreiche Anhaltspunkte für die Beschäftigung mit dem …”

Hintergründe der Privatisierung S. 34-35

„… 34 1-/Wenn von PPP gesprochen wird, denkt man zugleich auch an das bis heute um strittene Thema …” „… Verhältnis die PPP zur Privatisie rung steht, wird hier kurz vorgestellt. I. Hintergründe der Privatisierung …” „… Privatisierung mit PPP, dann können sich ähnliche, sogar gleiche Ursachen feststellen lassen. Der mit den …”

Definition und Typen der Privatisierung S. 35-39

„… verantwortung liegt nach wie vor unverändert beim Staat.85 III. Zusammenhang zwischen PPP und der Privatisierung …” „… Betrachtet man den Gehalt und die Struktur von PPP näher, dann kann sie grund sätzlich in die funktionale …” „… Privatisierung eingeordnet werden.86 Im Rahmen eines PPP Projektes werden auf den an dem Projekt teilnehmenden …”

Struktur- und Erscheinungsvielfalt kommunaler gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen S. 86-88

„… wirtschaftlichen Unternehmens – auch aus Sicht von PPP – die geeignete Möglichkeit für die Kooperation zwischen der …” „… ); +*, ZGR 1996, 544(548); 0, VerwArch 91, 540 (542 f.); , in: (Hrsg.), Rechtlicher Rahmen für PPP, S. 16 …”

doi.org/10.5771/9783845241586

Florian Trappe - Public Private Partnership im Kulturbereich am Beispiel des Musiktheaters

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Florian Trappe

Public Private Partnership im Kulturbereich am Beispiel des Musiktheaters

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 577 2008

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Rechtsrahmen für PPP S. 125-130

„… PPP-ProzessesUnter PPP-Projekten im Sinne formeller PPPs ist eine langfristige, vertraglich geregelte Kooperation …” „… Realisierung. Erst wenn die Kriterien des PPP-Eignungstests erfüllt sind, kann derWeg hin zu einem PPP-Projekt …” „… Privaten einräumen darf.676 Außerdem erfordertdie Entscheidung für ein PPP-Modell ein komplexes …”

PPP als Zukunftsmodell S. 194-195

„… PPP-ProjekteBeachtung. Eine Differenzierung zwischen formellen und informellen PPPs wirdhingegen nur selten vorgenommen …” „… in: PPP, Formen-Risiken-Chancen, S. 199f.1031 Bei formellen PPPs bis zu 20 %.195jedoch deutlich, dass …” „… und durchgeführt, so zeigen es die Erfahrungen im Ausland, kann mit PPP-Projekten einEffizienzgewinn …”

PPP-Modelle im Allgemeinen S. 64-71

„… genauere Betrachtungvon PPP-Projekten folgt unter B./III./2., wo die Tauglichkeit von PPP-Projektenfür den …” „… PPP-Projekt-Analyse: B./IV./2./b..353 Einige unterscheiden bei informellen PPPs noch zusätzlich zwischen der …” „… PPPserfolgreich durchgeführt werden können.3592. PPP-Modelle im MusiktheaterbereichVoranzustellen ist hier, dass …”

Risiken bei PPP-Projekten S. 130-131

„… denken.3. Risiken bei PPP-ProjektenRisiken stellen grundsätzlich Abweichungen von geplanten Parametern …” „… Qualitätsstandards von PPP-Projekten haben. Die Risiken können einenerheblichen Teil der Gesamtkosen eines Projektes …” „… aller möglichen Risiken ist beim PPP-Beschaffungsprozess von großer Bedeutung. In der Risikoverteilung …”

PPP-Modelle im Musiktheaterbereich S. 71-87

„… müssen, damit informelle PPPserfolgreich durchgeführt werden können.3592. PPP-Modelle im …” „… MusiktheaterbereichVoranzustellen ist hier, dass sich PPP im kulturellen Bereich stark von so genannten PPP-Projekten im …” „… Übrigen ergibt sich für PPP-Modelle auch ein anderer rechtlicher Rahmen als zum Beispielfür das Sponsoring …”

Gründe für eine PPP S. 124-125

„… . Für informelle PPPs ist die Rechtsform eher sekundär.IV. PPP mit einer kulturellen …” „… eines PPP-Projektes.668 665 Auch andere Untersuchungen bestätigen diese Einschätzung: Schwarzmann …” „… gerade für die Erprobung neuer Konzepte in Form von PPP geeignet.Zweitens muss berücksichtigt werden …”

Potenziale einer PPP im Musiktheaterbereich S. 182-192

„… Überlegungsoll demnach mit einbezogen werden, ob das Vorhaben auch von Privaten, etwaals PPP-Projekt …” „… . Allerdings sind standardisierte PPP-Projekte nochnicht ausgereift und die Erfahrungswerte mit PPP noch gering …” „… Maßnahme als PPP-Projekt zu realisieren.985 Folglich ergibt sich zunächstaus dem Grundsatz der Sparsamkeit …”

PPP als Instrument des Staates S. 180-182

„… PPP-Modell sieht; Soauch BDI,PPP, S. 3, der von einer zu etablierenden neuen »PPP-Philosophie« spricht.181b …” „… anderen PPP-Bereichenwird von Praktikern das Nicht-wahr-nehmen eines PPP-Projekts als geradezu …” „… . Kriterien für die Wahl einer PPPFür die Wahl einer PPP durch den Staat muss Public Private Partnership in …”

Begriffsbestimmung S. 17-24

„… ; Kiethe, NZG 06, S. 46; Wimmer, Dynamische Verwaltungslehre, S. 92; Einige behaupten die PPP-Literatur sei …” „… , S. 288; Späth/Michels/Schily, Das PPP-Prinzip, S. 22.18zen, die in Agenturen, Vereinen oder …” „… forsa-Umfrage 2006, konnten 98% der Deutschen das Kürzel PPP nicht richtigdechiffrieren: Driesen, PPP-Ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . 28 Abs. 2 S. 1 GG 61II. PPP-Kooperationsformen 641. PPP-Modelle im Allgemeinen 64a. Formelle PPPs 65 …” „… Betriebsüberlassungsmodell 68ee. Gemeinsamkeiten von formellen PPPs 69b. Informelle PPPs 692. PPP-Modelle im …” „… PPP-Prozesses 126aa. Bedarfsfeststellung (1. Phase) 127bb. Gestaltungsphase (2. Phase) 12810cc …”

Historischer Überblick S. 24-42

„… , PPP-Ein Geheimcode wird entschlüsselt, S. 18ff.36Kulturbereich meist in Form von Finanzierungs-PPPs zu …” „… : Driesen, PPP-Ein Geheimcode wird entschlüsselt, S. 24;Dazu auch: Schäfer/Vermeulen, Das Theater als …” „… Großbritannien McCleary in: PPP-Vorreiter Großbritannien, S. 13.74 Stember, Public Private Partnership, Vorwort …”

Ausgangspunkt S. 13-16

„… . 124; Budäus, PPP, Formen-Risiken-Chancen, S. 13. Kritisch dazu: Müller-Bialon, Kein PPP-Modell bietet …” „… derverschiedenen Rechtsformen des Musiktheaters, die Darstellung der verschiedenen PPP-Modelle an. Gerade im …” „… öffentlich-private Partnerschaft oder auch Public Private Partnership kurz»PPP« im Mittelpunkt der Überlegungen.4 …”

Ausgangslage am Musiktheater S. 172-180

„… des Staates a. Kriterien für die Wahl einer PPPFür die Wahl einer PPP durch den Staat muss Public …” „… zunächst vergleichen, ob sich eine PPP-Variante imVergleich zur konventionellen Realisierung im Rahmen des …” „… , der einen Vorrang der vollständigen Privatisierung vor einem PPP-Modell sieht; Soauch BDI,PPP, S. 3 …”

Zielsetzung der Untersuchung S. 16-17

„… PPP-Modelle an. Gerade im kulturellen Bereich muss in diesem Zusammenhang präzise ermittelt werden, ob es sich …” „… Verwaltungslehre, S. 92; Einige behaupten die PPP-Literatur sei nur darüber einig, dass es keine exakteund …” „… Städtebau, S. 25.31 Franckenstein, UPR 2000, S. 288; Späth/Michels/Schily, Das PPP-Prinzip, S. 22. …”

Abgrenzung zu anderen Formen der privaten Förderung S. 87-99

„… beiinformellen PPPs der Fall ist. Wird hingegen ein formelles PPP-Projekt z.B. für die Sanierung eines …” „… bleibt also festzuhalten, dass in einer PPP zwischen einem Musiktheater undeiner Stiftung oder einem …” „… Durchführung einer PPP mit einer Ausschreibungspflicht verbun-462 Scheytt, Kommunales Kulturrecht, Rn. 285.463 …”

Zusammenfassung S. 131-132

„… sich im folgenden Abschnitt eineDarstellung der PPP-Handlungsformen in ihren Grundzügen und …” „… Musiktheaters undder Darstellung von Beispielen aus der Praxis. Bei den PPP-Modellen im Musiktheaterbereich wird …” „… Phasen eines PPP-Projektes, deren Planungsumfang und deren Risiken amBeispiel des Musiktheaters …”

Literaturverzeichnis S. 197-214

„… , Bedburgs Bürgermeister Gunnar Koerdt über seine Erfahrungen mit einem Schule PPP-Projekt, PPP-Kompakt in …” „… den Erfolg von PPP-Projekten, Das neue Miteinander, Public PrivatePartnership für Deutschland, Hamburg …” „… Behördenspiegel: PPP und Vorbereitung der Vergabe, Zusammengestellt von Prof. Dr. Harald Bartl, PPP-Kompakt …”

Definitionsansätze S. 44-53

„… anschließend werdendie verschiedenen Formen von PPP dargestellt. Eine Darstellung der verschiedenen PPP-Modelle …” „… 44B. Öffentlich-rechtliche Rahmenbedingungen für PPP im KulturbereichZur grundlegenden Ermittlung …” „… des öffentlich-rechtlichen Rahmens für PPP imKulturbereich muss zunächst zur Diskussion um den …”

Zusammenfassung S. 42-43

„… saniert werden, so kann die Lösung über eine formelle PPP zum Erfolg führen. Schon jetzt leisten die …” „… konvergierenden Ziele Aufschluss darüber geben, ob es sich um einePPP handelt. Der anschließende historische Teil …” „… . 122.188 Siemens, Image durch Kultur, DIE ZEIT vom 13.7.2006, S. 18.43Der letzte Abschnitt widmet sich PPP …”

Private Rechtsformen S. 113-122

„… : Littwin/Schöne, PPP im öffentlichen Hochbau, Rn. 38, die eine PPPablehnen, wenn die privaten Unternehmen …” „… problemlos eine Mehrträgerschaft – also eineBeteiligung Privater im Sinne einer PPP -erlaubt, dabei aber bei …” „… Rhein als GmbH geführt. Vor allem bei der GmbH ist die Möglichkeit einerPPP durchaus günstig. So können …”

Fazit S. 195-196

„… mit PPP-Projekten einEffizienzgewinn von bis zu 20 % einhergehen. Für die Sanierungsprojekte …” „… einmal ansatzweise vorfindet.Es ist allerdings den Gegnern von PPP entgegenzuhalten, dass ein starres …” „… Synergieeffekten profitieren. Auch im Rahmen institutionalisierter PPP – wie am Beispiel der DeutschenOper am Rhein …”

Öffentlich-rechtliche Rechtsformen S. 99-113

„… Untersuchung auf die verschiedenen PPP-Modelle Bezug genommen. Die Gründe für die Wahl von PPP im …” „… informellen PPP der kulturellen Einrichtung zu gute kommen. Der Geldgeber ist darannicht beteiligt. Zudem ist …” „… der Kulturfinanzierung.Nach der erfolgten Abgrenzung von PPP zu anderen Formen der Kulturförderung ist …”

Kompetenzen im Kulturbereich S. 53-64

„… möglich sein.II. PPP-Kooperationsformen Der folgende Abschnitt erläutert zunächst allgemein die …” „… verschiedenen PPP-Modelle, bevor diese konkret im Bereich des Musiktheaters betrachtet werden. Stehtes – wie …” „… wie zum Beispieldas Sponsoring oder das Fund Raising die Verwendung von PPP-Modellen ersetzen können …”

Zusammenfassung S. 123-124

„… wird auch in der Praxis bestätigt, da insbesondere am Musiktheater von PPP-Lösungen Effizienzgewinne …” „… für dieformellen PPPs eine Rolle. Für informelle PPPs ist die Rechtsform eher sekundär.IV. PPP mit …” „… sich die Ausführungen hierauf eine formelle PPP im Sinne eines PPP-Projektes.668 665 Auch andere …”

Zusammenfassung S. 192-193

„… einseitigen Kulturlandschaft abgewendet werden. f. Potenzial von PPP Grundsätzlich kann man also feststellen …” „… Politiker noch rechtfertigen müssen, warum sie einePPP-Lösung anstreben, besteht noch einiger Nachholbedarf …” „… Kapitels mit dem Thema »Chancen mit PPP im kulturellen Bereich« hat gezeigt, dass mögliche »Schwachstellen …”

Einführung S. 133-135

„… Möglichkeiten und Chancen sich dem Staat durch PPP-Modelle bieten und ob diese genutzt werden müssen, bevor die …” „… 133C. Kunstfreiheit im Spannungsfeld der PPP Im Mittelpunkt der Untersuchung steht bisher Public …” „… Ermittlung der Potenziale einer PPP im Musiktheaterbereich sollbesondere Berücksichtigung finden.I. Freiheit …”

Schutzbereich S. 142-146

„… Musiktheaterbetrieb gehen soll.Zum anderen ist im Rahmen einer PPP die staatliche Schutzpflicht bei einerverstärkten …” „… gefragt werden, inwiefern der Staat zur Wahl einer PPP verpflichtet ist.756 Diese Herangehensweise wird …” „… sichdurch Public Private Partnership im kulturellen Bereich ergeben und ob der Staatdurch PPP einer …”

Funktionen des Freiheitsgrundrechts S. 141-142

„… im Rahmen einer PPP die staatliche Schutzpflicht bei einerverstärkten privaten Einflussnahme relevant …” „… Staat zur Wahl einer PPP verpflichtet ist.756 Diese Herangehensweise wird auch in der Literatur gewählt …”

Kunstfreiheit im Zuge der Entstaatlichung des Musiktheaters S. 165-172

„… Heyl, PPP für die Kultur-Tendenzen , Beispiele, neue Ansätze, S. 3.889 Schwarzmann, Entwurf eines …” „… mit PPP im kulturellen BereichDie gegenwärtige finanzielle Situation von Bund, Ländern und Gemeinden …” „… Saltzwedel, Gemeinsam sind wir besser, S. 140f.926 Budäus/Grüning, PPP, S. 25.927 Dazu ein Interview mit …”

Kulturinstitut Musiktheater S. 122-123

„… insbesondere am Musiktheater von PPP-Lösungen Effizienzgewinne erwartet werden.663 Der erforderliche …” „… einerseits um informelle PPPs, die eine Art Poolfunktion übernehmen, um Gelder657 Allerdings ist ein …” „… PPPs, diemeist für Sanierungen von Theaterhäusern, aber auch für eine gemeinsame Trägerschaft eines …”

Kulturstaat S. 146-151

„… Partnership im kulturellen Bereich ergeben und ob der Staatdurch PPP einer möglichen Schließungen von …”

Begriffsbestimmung S. 135-141

„… 135diesem Zusammenhang stellt sich die zentrale Frage, ob der Staat vermehrt aufPPP zurückgreifen …”

Kulturelle Grundversorgung S. 151-165

„… Zusammenhang mit Überlegungen zur Rolle der PPPs interessant, da diese ein mögliches Instrument liefern könnten …”

doi.org/10.5771/9783845210537

Hessischer Rechnungshof - Der Wirtschaftlichkeitsgrundsatz im Haushaltsrecht

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Hessischer Rechnungshof (ed.)

Der Wirtschaftlichkeitsgrundsatz im Haushaltsrecht

2016

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Nicolas Gatzke Wirtschaftlichkeitsanalysen von PPP-Projekten S. 169-194

„… PPP-Variante realistisch erscheinen.29 5 Zusammenfassung Auch wenn PPP-Projekte zuletzt rückläufig waren …” „… 169 Wirtschaftlichkeitsanalysen von PPP-Projekten Nicolas Gatzke* 1 Einleitung …” „… ............................................................ 172 2.3 Übersicht über die gängigen PPP-Modelle ................ 173 2.3.1 Erwerbermodell …”

Ralf Sieg Handlungsempfehlungen für Wirtschaftlichkeitsanalysen – ein einleitender Überblick S. 41-80

„… Wirtschaftlichkeitsbetrachtung – Anlage, Finanzministerkonferenz-AG „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP-Projekten“ (2006 …” „… ): Leitfaden „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP-Projekten“ sowie Bundesministerium des …” „… , • Finanzministerkonferenz-AG „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP-Projekten“ (2006): Leitfaden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… Wirtschaftlichkeitsanalysen bei PPP-Projekten ein. Es folgen Beiträge zur Wirtschaftlichkeit von Stiftungen der öffentlichen …” „… Dr. Reinhard Cuny Wirtschaftlichkeitsanalysen von PPP-Projekten ..................... 169 Dr …” „… Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen p.a. per annum PPP Public Private Partnership PSC Public …”

Reinhard Cuny Wirtschaftlichkeitsanalysen bei der Verwendung von EU-Fördermitteln S. 139-168

„… Verwendung von EU-Fördermitteln Reinhard Cuny Wirtschaftlichkeitsanalysen von PPP-Projekten Nicolas …”

doi.org/10.5771/9783845282107

Heinrich Degenhart, Sabine Clausen, Lars Holstenkamp - Flächenfonds als öffentlich-private Partnerschaft

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Heinrich Degenhart, Sabine Clausen, Lars Holstenkamp

Flächenfonds als öffentlich-private Partnerschaft

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 19 2011

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Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Merkmale einer PPP S. 216-221

„… . Im Anschluss daran folgt eine Darstellung unterschiedlicher PPP-Formen. Als Merkmale einer PPP …” „… denen PPP-Projekte nicht in Betracht kommen. Je nach Ausgestaltung des konkreten Projekts kann die Dauer …” „… , Informationstechnologie, „Innere Sicherheit“, Sozialwesen und Kultur sind PPP-Projekte vertreten. Die oben genannten …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Formen einer PPP S. 222-223

„… 222 wird allerdings bisher nicht als klassischer Gegenstand von PPP-Projekten angesehen.476 Die …” „… PPP im Fall des Flächenfonds nicht abwegig. Insbesondere der Bereich „Stadtentwicklung“ zählt bereits …” „… Flächenfonds. III. Formen einer PPP Die EU-Kommission hat in ihrem Grünbuch zu öffentlich-privaten …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Übertragbarkeit der Merkmale einer PPP S. 223-229

„… PPP-Projekte nicht vorgegeben, so dass lediglich sehr kurzfristige Kooperationen als Grundlage für eine PPP …” „… . Ergebnis Wesentliche Merkmale einer PPP sind die öffentliche Aufgabe, eine gemeinsame Erfüllung dieser …” „… Wiederaufbereitung kontaminierter Brachflächen bisher nicht zu den klassischen Anwendungsfeldern einer PPP zählt …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Überblick über Kapitel 4 S. 215-216

„… . Daran anschließend werden die definierten PPP-Merkmale auf ihre Übertragbarkeit auf den Flächenfonds …” „… 215 Kapitel 4 Public Private Partnership (PPP) A Überblick über Kapitel 4 Die Darstellung der …” „… Hannover nicht möglich ist. Im folgenden Kapitel wird geprüft, inwiefern eine PPP im Flächenrecycling und …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Klassische Anwendungsfelder S. 221-222

„… PPP-Projekten aus. Der Umweltschutz wird zwar mitunter auch als Anwendungsfeld für PPPs genannt.474 Aufgeführt …” „… PPP-Projekte vertreten. Die oben genannten Anwendungsfelder machen allerdings den weitaus größten Anteil an …” „… als klassischer Gegenstand von PPP-Projekten angesehen.476 Die Aufzählung der Anwendungsfelder macht …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Schlussfolgerungen für den Flächenfonds S. 232-233

„… . Übertragbarkeit der Grundformen Bezogen auf die beiden Grundformen der PPP, nämlich die Vertrags- sowie die …” „… Organisations-PPP, lässt sich feststellen, dass beide Formen für den Flächenfonds anwendbar wären. Die Gründung …” „… Organisations-PPP darstellen. Die Erfüllung der öffentlichen Aufgabe würde innerhalb eines eigenständigen …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Ergebnis S. 223

„… . Ergebnis Wesentliche Merkmale einer PPP sind die öffentliche Aufgabe, eine gemeinsame Erfüllung dieser …” „… Wiederaufbereitung kontaminierter Brachflächen bisher nicht zu den klassischen Anwendungsfeldern einer PPP zählt …” „… , aber dennoch für eine solche in Betracht kommt. Als Grundformen einer PPP sind die Organisations- sowie …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Übertragbarkeit der Grundformen S. 232

„… . Übertragbarkeit der Grundformen Bezogen auf die beiden Grundformen der PPP, nämlich die Vertrags- sowie die …” „… Organisations-PPP, lässt sich feststellen, dass beide Formen für den Flächenfonds anwendbar wären. Die Gründung …” „… Organisations-PPP darstellen. Die Erfüllung der öffentlichen Aufgabe würde innerhalb eines eigenständigen …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Erfahrungen mit Kooperationen im Flächenrecycling S. 229-232

„… 229 7. Zwischenergebnis Es konnte festgestellt werden, dass sich alle o.g. Merkmale einer PPP auf …” „… Ausgestaltung des Flächenfonds in Form einer PPP bzw. die Einbindung von Elementen einer PPP grundsätzlich …” „… . Übertragbarkeit der Grundformen Bezogen auf die beiden Grundformen der PPP, nämlich die Vertrags- sowie die …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Informelle Kooperation S. 259-261

„… Kooperationen als PPP angesehen.563 Unabhängig von ihrer Einordnung als PPP, als PPP i.e.S., als PPP i.w.S. oder …” „… Kooperation au-ßerhalb einer PPP sind auch die vorvertraglichen bzw. außerhalb von Verträgen stattfindenden …” „… . Ergebnis Eine Organisations-PPP dergestalt, dass die Stadt Hannover sich gesellschaftsrechtlich am Fonds …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Ergebnis S. 261-262

„… 261 IV. Ergebnis Eine Organisations-PPP dergestalt, dass die Stadt Hannover sich …” „… überzeugt ist. Auch eine Vertrags-PPP ohne Beteiligung der Stadt am Fonds ist möglich. Mit den aufgeführten …” „… . Zu empfehlen ist eine Kombination von Organisations- und Vertrags-PPP. Neben der …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Zusammenfassung S. 297-298

„… gezeigt, dass die Ausgestaltung des Flächenfonds als PPP möglich ist. Die zu Grunde gelegten Merkmale …” „… einer PPP lassen sich auf den Fonds übertragen. Für beide Parteien ergeben sich Vorteile aus der …” „… Einfluss auf die Umsetzung der Ziele nehmen können. Sowohl eine Organisations-PPP durch …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Finanzierung durch die öffentliche Hand, private Flächen und Ansatzpunkte für privatwirtschaftliche Lösungen S. 32-34

„… Public Private Partnership (PPP)-Modellen, aus Fondskonstruktionen für Risikokapital und aus …” „… PPP-Modelle finden insbesondere in den Bereichen des öffentlichen Hochbaus sowie der Infrastruktur Anwendung …” „… PPP-Konstruktion ein Portfolio unbelasteter und mehr oder weniger belasteter Grundstücke in einen Flächenfonds ein …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Geschlossene Fonds in Deutschland S. 75-85

„… gespeiste Fonds.145 Einige Fonds weisen eine PPP-Konstruktion auf Fondsebene, z.T. mit mehreren Tranchen und …” „… asymmetrischer Gewinnverteilung bzw. Verlustübernahme, auf. Die Nutzung von PPP-Konstruktionen für den …” „… Flächenfonds wird in Kapitel 4 näher erläutert. 3. Infrastruktur- bzw. PPP-Fonds Infrastrukturfonds ähneln …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Ergebnis S. 297

„… gezeigt, dass die Ausgestaltung des Flächenfonds als PPP möglich ist. Die zu Grunde gelegten Merkmale …” „… einer PPP lassen sich auf den Fonds übertragen. Für beide Parteien ergeben sich Vorteile aus der …” „… Einfluss auf die Umsetzung der Ziele nehmen können. Sowohl eine Organisations-PPP durch …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Maßnahmen ohne gesetzliche Grundlage S. 296-297

„… Flächenfonds als PPP möglich ist. Die zu Grunde gelegten Merkmale einer PPP lassen sich auf den Fonds …” „… nehmen können. Sowohl eine Organisations-PPP durch gesellschaftsrechtliche Beteiligung der Stadt Hannover …” „… als auch eine Vertrags-PPP wären möglich. Zu empfehlen ist eine Kombination beider Grundformen. 654 …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… und non-performing loans funds 81 3. Infrastruktur- bzw. PPP-Fonds 82 4. Energiefonds 83 II …” „… Zusammenfassung und Fazit 212 Kapitel 4 Public Private Partnership (PPP) 215 A Überblick über Kapitel 4 215 B …” „… Grundlagen 216 I. Merkmale einer PPP 216 1. Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe 217 2. Gemeinsame …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Methodisches Vorgehen S. 38-41

„… abgeleitet. • Einbau von öffentlichen Interessen über PPP-Merkmale in das Finanzierungsmodell Die …” „… kommt der PPP-Konstruktion beim Flächenfondsmodell für Hannover eine zentrale Rolle zu. Die Ergebnisse …” „… Fondsfinanzierung, Projektfinanzierung, PPP und Altlastensanierung ermittelt. Überlassene Dokumentationen und Daten …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Gesellschaftsrechtliche Beteiligung S. 233-243

„… des öffentlichen Interesses in einer PPP-Konstruktion sollte zumindest eine Beteiligung an der …” „… 233 D Ausgestaltung einer PPP im Flächenfonds Als Ergebnis der Untersuchungen in Kapitel 3 konnte …” „… . übertragen. Es gibt nun unterschiedliche Möglichkeiten der Ausgestaltung einer PPP im Flächenfonds. Zum einen …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Kooperation auf vertraglicher Ebene S. 243-259

„… PPP-Konstruktion sollte zumindest eine Beteiligung an der Komplementär-GmbH erfolgen. Auch die Vertretung der …” „… der gesellschaftsrechtlichen Beteiligung der Stadt Hannover besteht die Möglichkeit, dass eine PPP …” „… Teilweise werden auch informelle Kooperationen als PPP angesehen.563 Unabhängig von ihrer Einordnung als PPP …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Überblick über die folgenden Kapitel S. 41

„… adäquater öffentlich-privater Zusammenarbeit handhaben lassen. Daher kommt der PPP-Konstruktion beim …” „… zentralen Baustein (Kapitel 3) sowie • Public Private Partnership (PPP) (Kapitel 4). Im zweiten Kapitel …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Schlussfolgerungen für den Flächenfonds in Hannover S. 91-92

„… Fonds genutzt werden. PPP-Lösungen, wie im Kapitel 4 erörtert, werden bei vielen Stadtentwicklungs- und …” „… Hintergrund treten, womit der Erfolg eines Fonds 92 gefährdet wird. Bei einer PPP auf Fondsebene sind daher …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Ergebnis S. 291-292

„… Hannover ggf. in Verbindung mit der Region Hannover und der Fondsgesellschaft in Form einer PPP …” „… eigentlichen PPP der Stadt aufgeführt werden. Es handelt sich dabei z.T. um solchen Maßnahmen, die das Gesetz …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Literaturverzeichnis S. 465-485

„… ): Vertragsgestaltung bei Public Private Partnership (PPP)-Projekten, in: Betriebs-Berater 60, Nr. 45, S. 2421-2427 …” „… (Hg.) (2006): Die 20 Besten. PPP-Beispiele aus Deutschland, Köln PROSIDE (2006): Promoting Sustainable …” „… / Bauhaus-Universität Weimar/ Creative Concept (2003): PPP im öffentlichen Hochbau. Bd. I: Leitfaden PPP im öffentlichen …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Grundzüge des Fondsmodells und Begründung für den Lösungsansatz S. 34-37

„… PPP-Konstruktion ein Portfolio unbelasteter und mehr oder weniger belasteter Grundstücke in einen Flächenfonds ein …” „… kann, (2) die vorhandenen Risiken auf unterschiedliche Akteure verteilt (Projektfinanzierung, PPP) und …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Risiko S. 41-44

„… adäquater öffentlich-privater Zusammenarbeit handhaben lassen. Daher kommt der PPP-Konstruktion beim …” „… zentralen Baustein (Kapitel 3) sowie • Public Private Partnership (PPP) (Kapitel 4). Im zweiten Kapitel …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Öffentliche Unterstützungsleistungen zur Deckung des Finanzbedarfs als Instrument des Managements von Finanzierungsrisiken S. 162-173

„… Darlehen für PPP-Modelle, Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft (mehrheitlich im Privatbesitz) und …” „… zugeführt werden. Da dies nicht angestrebt wird und die im PPP-Bereich üblichen Hochbauvorhaben nicht durch …” „… den bei PPP eingesetzten Forfaitierungslösungen, wenn die Grundstücke einer öffentlichen Nachnutzung …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Maßnahmen auf gesetzlicher Grundlage S. 292-296

„… PPP grundsätzlich möglich und sinnvoll ist, sollen abschließend weitere Unterstützungsmaßnahmen …” „… außerhalb der eigentlichen PPP der Stadt aufgeführt werden. Es handelt sich dabei z.T. um solchen Maßnahmen, …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Schwellenwerte S. 262-272

„… und parallel zu jeglichen formellen Kooperationen erfolgen. Die Organisations-PPP in Form der …” „… Zusammenarbeit in Form einer Vertrags-PPP. Dabei stellt der Rahmenvertrag eine allgemeine Vereinbarung …” „… Konstruktion einer PPP zu beachten gilt. Für den Flächenfonds relevant sein könnte eine Ausschreibungspflicht …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Brachflächenfinanzierung und Stadtentwicklungsfonds S. 85-91

„… Fonds genutzt werden. PPP-Lösungen, wie im Kapitel 4 erörtert, werden bei vielen Stadtentwicklungs- und …” „… Cities Fund (2001), dem Igloo Regeneration Fund (2002) und dem Fonds blueprint (2005) – allesamt PPP auf …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Überblick über Kapitel 3 S. 125

„… Kapitel 4 erörterte PPP-Konstruktion stellt ein Risikomanagementinstrument dar. Die öffentlichen Partner …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Ethisches Investment S. 463

„… privatwirtschaftlicher, öffentlicher und PPP-Fondsvarianten und ein Vergleich mit anderen Finanzierungsinstrumenten steht …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Forschungsperspektiven S. 463-464

„… privatwirtschaftlicher, öffentlicher und PPP-Fondsvarianten und ein Vergleich mit anderen Finanzierungsinstrumenten steht …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Flächenauswahl S. 417

„… vorzunehmen wären, insbesondere hinsichtlich der PPP-Komponente bzw. des Fondsmanagements. Denkbar wäre es …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Arbeitsschritte im Teilprojekt „Privatwirtschaftliches Fondsmodell“ S. 37-38

„… über PPP-Merkmale in das Finanzierungsmodell Die Notwendigkeit, die Möglichkeiten und die Grenzen der …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Auswahl der Modellkommune S. 31-32

„… Kombination vorhandener Erkenntnisse aus Public Private Partnership (PPP)-Modellen, aus Fondskonstruktionen …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Verbesserung der Rahmenbedingungen S. 462-463

„… PPP-Fondsvarianten und ein Vergleich mit anderen Finanzierungsinstrumenten steht nach Kenntnis der Autoren/Autorin …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Abkürzungsverzeichnis S. 25-28

„… investitionshemmender Risiken PERT Project Evaluation and Review Technique PLL Polution Legal Liability PPP Public …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Privatwirtschaftlicher Flächenfonds S. 459-461

„… Stadt Hannover, wird eine vertragliche und organisatorische Einbindung (Vertrags- und Organisations-PPP …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Projektfinanzierung: Begriffsbestimmung und Anwendungsfelder S. 125-127

„… Kapitel 4 erörterte PPP-Konstruktion stellt ein Risikomanagementinstrument dar. Die öffentlichen Partner …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Immobilienmarktsituation in Hannover S. 415-417

„… der Fondsstruktur, die dann vorzunehmen wären, insbesondere hinsichtlich der PPP-Komponente bzw. des …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Beschreibung potenzieller Fondsflächen S. 417-423

„… vorzunehmen wären, insbesondere hinsichtlich der PPP-Komponente bzw. des Fondsmanagements. Denkbar wäre es …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Fondsprospekt S. 92-97

„… 92 gefährdet wird. Bei einer PPP auf Fondsebene sind daher die öffentlichen und privaten Interessen …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Fondsrating S. 97-103

„… entscheiden können, ob ein Projekt begonnen wird oder nicht. Hier liegen gerade bei PPP-Konstruktionen …”

Sabine Clausen, Heinrich Degenhart, Lars Holstenkamp Ergänzung um Fondskosten und Steuern auf Fondsebene S. 382-393

„… Aufwand zu leisten. In Folge der PPP-Konstruktion wird es vermutlich notwendig sein, ein …”

doi.org/10.5771/9783845228433

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