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Petra Nethövel - Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

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Petra Nethövel

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 3 2008

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Ordnungsrechtliche Generalklausel S. 200-206

„… Mehrzahl der Denkmalschutzgesetze enthält keine generelle ordnungsrechtlicheErmächtigungsgrundlage, was …” „… hinzu, dass dort, wie gesehen, das DSchG sogar bereits eine ordnungsrechtlicheErmächtigungsgrundlage …” „… . Ordnungsrechtliche GeneralklauselDaher stellt sich in Niedersachsen sowie in den Ländern, deren DSchG keinerlei …”

Denkmalschutz als Ordnungsrecht S. 197-198

„… , Privatisierung, S. 17. 197I. Denkmalschutz als OrdnungsrechtEinige Länder bestimmen ihre Denkmalbehörden …” „… Kostentragungspflicht des Maßnahmenträgers ist seine ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit. Neben dem Verursacherprinzip …” „… . Deshalb impliziert bereits der Begriff „Denkmalschutz“ ebenfallsden ordnungsrechtlichen Charakter. Somit …”

Privilegierung des Hoheitsträgers mangels Polizeipflichtigkeit? S. 256-260

„… Gründen desOrdnungsrechts die Privilegierung des staatlichen Vorhabensträgers ergeben. Mit seinem …” „… Träger von Staatsgewalt überhaupt an das Ordnungsrecht gebunden ist, ob er also materiell …” „… Hoheitsträgern.Sie sind wegen Art. 20 Abs. 3 GG an das allgemeine und besondere Ordnungsrecht gebunden.1559 Gleiches …”

Ermächtigungsgrundlage für nachträgliche denkmalschützende Anordnungen S. 291-298

„… ordnungsrechtlicherNormen vorgehen, denn der Vorhabensträger ist ordnungsrechtlich verantwortlich, wiebereits an anderer …” „… Verlauf noch im Einzelnen geklärt werden.17834. Ordnungsrechtliche ErmächtigungenEinige der hier …” „… einschlägigen Fachgesetze, nach denen die Genehmigung ergangen ist,halten ordnungsrechtliche Klauseln bereit …”

Fundvorschriften contra Kostentragungspflicht S. 298-301

„… ordnungsrechtlicherNormen vorgehen, denn der Vorhabensträger ist ordnungsrechtlich verantwortlich, wiebereits an anderer …” „… missionsschutzrecht.1786 Doch genau wie bei den speziellen ordnungsrechtlichen Befugnissen ist die …” „… jeweilige Fachbehörde mit Rücksicht auf ihren Zuständigkeitsbereich nurdann zu ordnungsrechtlichen …”

Denkmalschutzrechtliche Ermächtigungsgrundlagen S. 198-200

„… I. Denkmalschutz als OrdnungsrechtEinige Länder bestimmen ihre Denkmalbehörden ausdrücklich zu …” „… . Deshalb impliziert bereits der Begriff „Denkmalschutz“ ebenfallsden ordnungsrechtlichen Charakter. Somit …” „… Polizei-/Ordnungsrecht zuzuordnen - trotz seiner Zugehörigkeit zum Kulturrecht.1203 Dementsprechend …”

Verpflichtung zum Denkmalschutz S. 255-256

„… , könnte sich doch aus Gründen desOrdnungsrechts die Privilegierung des staatlichen Vorhabensträgers …” „… diesem Begriff ist zu klären, ob ein Träger von Staatsgewalt überhaupt an das Ordnungsrecht gebunden ist …” „… Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern.Sie sind wegen Art. 20 Abs. 3 GG an das allgemeine und besondere Ordnungsrecht …”

Finanzielle Verantwortlichkeit S. 260-261

„… die störende Behörde auf ihre ordnungsrechtlichen Verfehlungen hinzuweisen. Auf diese Weise aber …” „… ordnungsrechtliche Verfügung die Fachkompetenz des störenden Hoheitsträger gänzlich unberührt.1582 Man kann daher …” „… hat die ordnungsrechtliche Inanspruchnahme nichtsgemein, handelt es sich hier doch um eine …”

Resümee S. 206

„… geschützt.1268IV. ResümeeDer Vorhabensträger ist Störer im ordnungsrechtlichen Sinne. Er begründet eine …” „… seiner ordnungsrechtlichen Verantwortung innerhalb dieses VAals Nebenbestimmung nieder. Für den Fall …” „… vielfach auf diese ordnungsrechtliche Basis.1271 E. BebauungsplanWie bereits gezeigt, lässt sich der …”

Literaturverzeichnis S. 371-386

„… . 169Götz, Volkmar: Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 13. Auflage, Göttingen 2001Goliasch, Stefan …” „… Ordnungsrecht, 10. Auflage, München 2004Knöpfle, Franz: „Tatbestands-“ und „Feststellungswirkung“ als Grundlage …” „… Pieroth, Bodo/ Schlink, Bernhard/ Kniesel, Michael: Polizei- und Ordnungsrecht, 3.Auflage, München …”

Statt Planfeststellungsbeschluss S. 206-208

„… geschützt.1268IV. ResümeeDer Vorhabensträger ist Störer im ordnungsrechtlichen Sinne. Er begründet eine …” „… seiner ordnungsrechtlichen Verantwortung innerhalb dieses VAals Nebenbestimmung nieder. Für den Fall …” „… vielfach auf diese ordnungsrechtliche Basis.1271 E. BebauungsplanWie bereits gezeigt, lässt sich der …”

Zuständigkeit für die Auferlegung nachträglich entstandener Kosten S. 301-303

„… ordnungsrechtlicheVorschriften des DSchG oder aber auf die Generalklausel des allgemeinen Polizei- undOrdnungsrechts eine …” „… eine denkmalrechtliche/ordnungsrechtliche Anordnung zu erlassen. Zwar ist nicht zu verkennen, dass die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… . Ordnungs-/Polizeirechtliche Ausgangslage 197I. Denkmalschutz als Ordnungsrecht 198II. Denkmalschutzrechtliche …” „… Ermächtigungsgrundlagen 198III. Ordnungsrechtliche Generalklausel 200IV. Resümee 206E. Bebauungsplan 206I. Statt …” „… . Ordnungs-/Polizeirechtliche Ausgangslage 197I. Denkmalschutz als Ordnungsrecht 198II. Denkmalschutzrechtliche …”

Resümee S. 323

„… erforderlichen denkmalrechtlichen Erlaubnis stützen. Gleiches gilt für die ordnungsrechtliche Klauseln …” „… desDenkmalrechts und des allgemeinen Ordnungsrechts. Dem stehen die Fundvorschriftennicht entgegen. Das …”

Aufhebung der Genehmigung S. 322-323

„… gilt für die ordnungsrechtliche Klauseln desDenkmalrechts und des allgemeinen Ordnungsrechts. Dem …”

Änderung bestehender Schutzmaßnahmen, § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG S. 323-324

„… erforderlichen denkmalrechtlichen Erlaubnis stützen. Gleiches gilt für die ordnungsrechtliche Klauseln …” „… desDenkmalrechts und des allgemeinen Ordnungsrechts. Dem stehen die Fundvorschriftennicht entgegen. Das …”

Grenzen der Rechtfertigung: Schranken-Schranken S. 239-249

„… begrenzen.Die ordnungsrechtliche Grundlage beider Haftungstatbestände als verbindende Klammer spricht dafür, die …” „… polizei-/ordnungsrechtliche Haftungsgrundlage und ist daher noch auf den Zustandsstörer gemünzt.Der Beschluss findet aber …” „… polizei-/ordnungsrechtlichen Grundsätzen ist damit der Eigentümer als Zustandsstörer für dieGefahrenabwehr verantwortlich.1500 …”

Denkmalschutz in der Abwägung S. 101-113

„… diesesZiels einen ordnungsrechtlichen Weg. Mangels insoweit abschließender Vorschriften imDSchG NRW ermögliche …” „… ordnungsrechtliche Normen, insbesondere auch zur Abwehr einer konkreten Gefahr.489 Als kollektives Rechtsgut bilde …” „… ordnungsrechtliche485 Vgl. VG Düsseldorf, Urt.v.30.10.2003 - 4 K 61/01, S. 20 d. amtl. Umdr., BauR 2004, 987-993.486 …”

Art. 104a GG S. 269-273

„… dort ist es nach h.M. ausgeschlossen, dass Hoheitsträger einander ordnungsrechtlich zur Verantwortung …” „… Polizeipflichtigkeit bekannt ist.1644 Aufdieser ordnungsrechtlichen Grundlage wäre damit die Heranziehung des Bundes …”

Anwendbarkeit im Denkmalrecht S. 75-85

„… Verursacherprinzips spricht nicht zuletzt sein u.a. ordnungsrechtlicher Ursprung331 sowie die Zuordnung des …” „… Umweltrechtsselbst zum Polizei- und Ordnungsrecht.332 Denn auch das Denkmalschutzrecht trägt ordnungsrechtlichen …”

Resümee S. 197

„… Kostentragungspflicht des Maßnahmenträgers ist seine ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit. Neben dem Verursacherprinzip …”

Gesamtergebnis S. 367

„… ordnungsrechtlichen Verantwortlichkeit des Vorhabensträgersals Störer. Spezifisch denkmalrechtlich argumentiert …”

Anschlussmaßnahmen S. 350-352

„… ordnungsrechtlichen Verantwortlichkeit sowie der Erhaltungspflicht in den Blick. Erstere Rechtsgedanken liefern hier …”

Stichwortverzeichnis S. 387-396

„… f.Ordnungsrecht 70, 82, 119f., 198,200f., 204, 226, 256, 298, 375, 378,382f., 386392ortsfeste …” „… Polizei- und Ordnungsrecht 70, 82,119, 201, 302Polizeipflichtigkeit 256ff., 271, 375,383 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 31-34

„… Öffentliches BaurechtPBefG PersonenbeförderungsgesetzPolR PolizeirechtPOR Polizei- und OrdnungsrechtRdL Recht …”

Zusammenfassung S. 217-218

„… ordnungsrechtliche Erwägungen stützt.1335 Welche Grundlage herangezogen wird, ist im Ergebnis also ohne Belang …”

Rund um die Dokumentation S. 349-350

„… Verursacherprinzip, der ordnungsrechtlichen Verantwortlichkeit sowie der Erhaltungspflicht in den Blick. Erstere …”

Inhaltliche Ausgestaltung S. 195-197

„… Kostentragungspflicht des Maßnahmenträgers ist seine ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit. Neben dem Verursacherprinzip …”

Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung der Kostentragungspflicht? S. 367-369

„… ordnungsrechtlichen Verantwortlichkeit des Vorhabensträgersals Störer. Spezifisch denkmalrechtlich argumentiert …”

Anwendung im Umweltrecht S. 69-71

„… Verursacherprinzip noch im Polizei- und Ordnungsrecht.235 3. Gegenwärtiger StandIm Umweltrecht ist das …”

Schutzvorkehrungen bei Erlass des Planfeststellungsbeschlusses S. 113-128

„… Daaber auch der Denkmalschutz dem Polizei- und Ordnungsrecht zuzurechnen ist,610 bleibtes der Gemeinde …” „… Hessen, Sachsen, Schleswig-Holstein zu; dort kann Ordnungsrecht alsoeine staatliche Angelegenheit sein …”

Zumutbarkeit/Angemessenheit S. 220-233

„… sich daher nur mit einer Parallele zum Ordnungsrecht. Dort kannein Störer zu Abwehrmaßnahmen …”

Hindernisse für nachträgliche Anordnungen S. 303-318

„… einer ordnungsrechtlichen Verfügung oder im Wege der Nebenbestimmung zueiner Erlaubnis nach dem …”

doi.org/10.5771/9783845211725

Markus Thiel - Polizei- und Ordnungsrecht

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Markus Thiel

Polizei- und Ordnungsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Das Polizei- und Ordnungsrecht als allgemeines Sicherheitsrecht S. 19-30

„… Einführung Das Polizei- und Ordnungsrecht als allgemeines Sicherheitsrecht Polizei- und …” „… Ordnungsrecht und Sicherheitsgewährleistung Das Polizei- und Ordnungsrecht gehört zu den Teilgebieten des …” „… Ordnungsrecht als allgemeines Gefahrenabwehrrecht trägt damit im Verbund mit anderen Rechtsgebieten …”

Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur S. 274

„… verwaltungsrechtliche Grundfragen, 1999. Dietlein, Johannes, Polizei- und Ordnungsrecht NRW (§ 3), in …” „… Ordnungsrecht, Öffentliches Baurecht, 5. Aufl. 2014. Götz, Volkmar, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 15 …” „… . Aufl. 2013. Gusy, Christoph, Polizei- und Ordnungsrecht, 8. Aufl. 2011. Knemeyer, Franz-Ludwig …”

Pflichten und Befugnisse nach dem Versammlungsgesetz S. 257-263

„… Ordnungsrecht) eine konkrete Aufgabennorm zu enthalten. Adressat der Pflichten ist meist der Veranstalter. Nach …” „… Grundlage des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts) dar, sondern lediglich einen Hinweis auf die …” „… des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts zurückgreifen.20 Auf die Auflösung als gestaltender …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… OrdnungsrechtsII. 19 Polizei- und Ordnungsrecht als „Eingriffsrecht“III. 21 Kompetenzverteilung im …” „… NomosLehrbuch Polizei- und Ordnungsrecht Nomos Thiel 2. Auflage BUT_Thiel_0659-4_2A.indd 2 …” „… 07.01.14 11:30 Nomos NomosLehrbuch Polizei- und Ordnungsrecht 2. Auflage Prof. Dr. Dr. Markus Thiel …”

Gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen S. 66-74

„… Ordnungsrechts ist („Störer“) oder aber als „Nichtstörer“ im Wege des polizeilichen Notstands in Anspruch …” „… . Vorschriften, die die zuständigen Behörden zu ordnungsrechtlich relevanten Maßnahmen ermächtigen, finden sich …” „… allgemeinen polizeiund ordnungsrechtlichen Generalklauseln vor. Speziellere Ermächtigungsgrundlagen entfalten …”

Der Begriff der „Polizei“ S. 31-34

„… Aspekte für den aktuellen dogmatischen Stand des Polizei- und Ordnungsrechts von Bedeutung sind, wird im …” „… Ordnungsrecht muss indes zum Verständnis des Status Quo dieses Rechtsgebietes ein „Schlaglicht“ geworfen werden …” „… markiert.5 t Eine klare Zäsur in der Entwicklung des Polizei- und Ordnungsrechts setzte die Zeit der …”

Organisation der Gefahrenabwehrbehörden S. 35-44

„… ordnungsrechtliche Einzelzuständigkeiten verschiedener Bundesbehörden. Gefahrenabwehrbehörden der Länder …” „… Ordnungsrecht ist vor allem der allgemeine Polizeivollzugsdienst der „uniformierten Schutzpolizei“ relevant. Die …” „… jeweiligen gesetzlichen Spezialnormen. Subsidiär kann auf die Vorschriften des allgemeinen Ordnungsrechts …”

Aufgaben der Gefahrenabwehrbehörden S. 45-61

„… Ordnungsrecht, § 2 Rn. 30; ablehnend Schoch in: Schoch (Hrsg.), 2. Kap. Rn. 18. § 4 Aufgaben der …” „… Polizeiund Ordnungsrechts „ausgeklammert“,14 obwohl die Strafverfolgung eine zentrale Funktion der …” „… präventive Durchsuchungsmaßnahme ist dann auf das allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht zu stützen (vgl …”

Einführung S. 253-256

„… - und Ordnungsrecht zurückzugreifen. Eine Sonderform bilden die öffentlichen Aufzüge, bei denen es sich …” „… - und Ordnungsrecht zulässig? (Rn. 2) 24 Gusy, Rn. 417. 25 VGH Mannheim NVwZ 1998, 761, 763; Schenke, Rn …”

Einführung S. 62-65

„… ordnungsrechtliche Fallbearbeitung hat diese Dreigliederung gefahrenabwehrbehördlichen Handelns zum einen zur …”

Ansprüche des Adressaten S. 264-270

„… Eingehend Hoeft, Die Entschädigungsansprüche des Störers im allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht, 1995 …”

Materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen S. 80-154

„… - und Ordnungsrechts (namentlich die tatbestandlichen Anforderungen der jeweiligen normativen …” „… Polizei- und Ordnungsrechts findet sich gelegentlich der Begriff der gemeinen Gefahr (vgl. Art. 13 Abs. 4 …”

Gefahrenabwehrrechtliche Standardermächtigungen S. 157-220

„… den Generalklauseln des Polizei- und Ordnungsrechts vorgehen. Diese „Standardisierung von …” „… des Polizei- und Ordnungsrechts zurückgegriffen werden muss.45 Das Prüfen von Berechtigungsscheinen …” „… Ordnungsrechts zu erkennungsdienstlichen Maßnahmen gestützt werden können dagegen die Gewinnung von DNA-Proben …”

doi.org/10.5771/9783845259833

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Markus Thiel

Polizei- und Ordnungsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur S. 295

„… verwaltungsrechtliche Grundfragen, 1999.Dietlein, Johannes, Polizei- und Ordnungsrecht NRW (§ 3), in …” „… Ordnungsrecht, Öffentliches Baurecht, 9. Aufl. 2022.Götz, Volkmar/Geis, Max-Emanuel, Allgemeines Polizei- und …” „… Ordnungsrecht, 17. Aufl. 2022.Gusy, Christoph, Polizei- und Ordnungsrecht, 10. Aufl. 2017.Kingreen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… NomosThielThielISBN 978-3-8487-8655-8Polizei- und OrdnungsrechtPolizei- und Ordnungsrecht 5 …” „… OrdnungsrechtProf. Dr. Dr. Markus Thiel, Deutsche Hochschule der Polizei, MünsterNomosLehrbuchDie Deutsche …” „… Polizei- und OrdnungsrechtsII. 19Polizei- und Ordnungsrecht als „Eingriffsrecht“III. 21Kompetenzverteilung …”

Teil 6. Grundlagen des Versammlungsrechts S. 274-286

„… Schutzes durch Art. 8 Abs. 1 GG) auf das allgemeine Polizei- und Ordnungsrecht zurückzugreifen. Eine …” „… nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht zulässig? (Rn. 9, § 19 Rn. 17)29 Dietlein in …” „… konkrete Aufgabennorm (wie die landesrechtlichen Regelwerke zum allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht …”

Teil 1. Einführung S. 19-65

„… OrdnungsrechtsDas Polizei- und Ordnungsrecht besitzt für die Praxis erhebliche Bedeutung. Maßnahmen der Polizei …” „… - und OrdnungsrechtsDas Recht der inneren und äußeren Sicherheit ist eine „Querschnittsmaterie“, die aus …” „… EinführungDas Polizei- und Ordnungsrecht als allgemeines SicherheitsrechtPolizei- und Ordnungsrecht …”

Teil 2. Allgemeine Rechtmäßigkeitsanforderungen an das Handeln der Gefahrenabwehrbehörden („Primärebene“) S. 66-238

„… fordert die Ordnungsbehörde die Kosten von F zurück.Für die polizei- und ordnungsrechtliche …” „… Verantwortliche(r) im Sinne des Polizei- und Ordnungsrechts ist („Störer“) oder aber als „Nichtstörer“ im Wege des …” „… ordnungsrechtlich relevanten Maßnahmen ermächtigen, finden sich in zahlreichen Regelwerken; eine Aufzählung ist …”

Teil 7. Gefahrenabwehrrechtliche Ersatzansprüche S. 287-292

„… - und Ordnungsrecht, 1995; Kasten, JuS 1986, 450; Schoch, JuS 1993, 724; Sydow, Jura 2007, 7 …”

doi.org/10.5771/9783748930266

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Markus Thiel

Polizei- und Ordnungsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 1 Das Polizei- und Ordnungsrecht als allgemeines Sicherheitsrecht S. 18-29

„… Einführung Das Polizei- und Ordnungsrecht als allgemeines Sicherheitsrecht Polizei- und …” „… Ordnungsrecht und Sicherheitsgewährleistung Das Polizei- und Ordnungsrecht gehört zu den Teilgebieten des …” „… Ordnungsrecht als allgemeines Gefahrenabwehrrecht trägt damit im Verbund mit anderen Rechtsgebieten …”

Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur S. 263

„… verwaltungsrechtliche Grundfragen, 1999. Dietlein, Johannes, Polizei- und Ordnungsrecht NRW (§ 3), in …” „… Ordnungsrecht, Öffentliches Baurecht, 5. Aufl. 2014. Götz, Volkmar, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 15 …” „… . Aufl. 2013. Gusy, Christoph, Polizei- und Ordnungsrecht, 9. Aufl. 2014. Knemeyer, Franz-Ludwig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… OrdnungsrechtsII. 19 Polizei- und Ordnungsrecht als „Eingriffsrecht“III. 21 Kompetenzverteilung im …” „… NomosLehrbuch Polizei- und Ordnungsrecht Nomos Thiel 3. Auflage Nomos NomosLehrbuch Polizei- und …” „… Ordnungsrecht 3. Auflage Prof. Dr. Dr. Markus Thiel Fachhochschule für öffentliche Verwaltung …”

§ 6 Gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen S. 65-73

„… beeinträchtigt wird, tatsächlich Verantwortliche(r) im Sinne des Polizei- und Ordnungsrechts ist („Störer“) oder …” „… . Vorschriften, die die zuständigen Behörden zu ordnungsrechtlich relevanten Maßnahmen ermächtigen, finden sich …” „… allgemeinen polizeiund ordnungsrechtlichen Generalklauseln vor. Speziellere Ermächtigungsgrundlagen entfalten …”

§ 2 Der Begriff der „Polizei“ S. 30-33

„… Aspekte für den aktuellen dogmatischen Stand des Polizei- und Ordnungsrechts von Bedeutung sind, wird im …” „… Ordnungsrecht muss indes zum Verständnis des Status Quo dieses Rechtsgebietes ein „Schlaglicht“ geworfen werden …” „… Entwicklung des Polizei- und Ordnungsrechts setzte die Zeit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft …”

§ 3 Organisation der Gefahrenabwehrbehörden S. 34-43

„… Bestimmungen enthält des Zollverwaltungsgesetz (ZollVG). Darüber hinaus finden sich ordnungsrechtliche …” „… Ordnungsrecht ist vor allem der allgemeine Polizeivollzugsdienst der „uniformierten Schutzpolizei“ relevant. Die …” „… jeweiligen gesetzlichen Spezialnormen. Subsidiär kann auf die Vorschriften des allgemeinen Ordnungsrechts …”

§ 4 Aufgaben der Gefahrenabwehrbehörden S. 44-60

„… . auch BVerwG NVwZ 2012, 457; Kugelmann, 5. Kap. Rn. 178 ff.; Schenke, Polizeiund Ordnungsrecht, § 2 Rn …” „… Strafverfolgungsrecht wird somit auch aus den öffentlich-rechtlichen Darstellungen des Polizei- und Ordnungsrechts …” „… präventive Durchsuchungsmaßnahme ist dann auf das allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht zu stützen (vgl …”

§ 18 Einführung S. 255-259

„… - und Ordnungsrecht zurückzugreifen. Eine Sonderform bilden die öffentlichen Aufzüge, bei denen es sich …” „… - und Ordnungsrecht zulässig? (Rn. 2) 24 Knemeyer, Rn. 541. 25 Gusy, Rn. 417. 26 VGH Mannheim NVwZ 1998 …”

§ 5 Einführung S. 61-64

„… ordnungsrechtliche Fallbearbeitung hat diese Dreigliederung gefahrenabwehrbehördlichen Handelns zum einen zur …”

§ 8 Materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen S. 79-154

„… - und Ordnungsrechts (namentlich die tatbestandlichen Anforderungen der jeweiligen normativen …” „… Ordnungswidrigkeitenverfahren, nicht aber für die ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit VG Münster, Urt. v. 31.1.2014, 1 K …” „… Rechtsgüter. Außerhalb des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts findet sich gelegentlich der Begriff der …”

§ 10 Gefahrenabwehrrechtliche Standardermächtigungen S. 157-220

„… den Generalklauseln des Polizei- und Ordnungsrechts vorgehen. Diese „Standardisierung von …” „… des Polizei- und Ordnungsrechts zurückgegriffen werden muss.45 Das Prüfen von Berechtigungsscheinen …” „… Ordnungsrechts zu erkennungsdienstlichen Maßnahmen gestützt werden können dagegen die Gewinnung von DNA-Proben …”

doi.org/10.5771/9783845266817

Ortlieb Fliedner - Rechtsetzung in Deutschland

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Ortlieb Fliedner

Rechtsetzung in Deutschland

2013

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Ordnungsrecht contra Gestaltungsrecht? S. 21-22

„… Ordnungsrecht contra Gestaltungsrecht?Die zentrale Bedeutung der Gesetzgebung im demokratischen Staat machtes …” „… Ordnungsfunktionzugerechnet werden.Die Ordnung des Straßenverkehrs, ein typisches Beispiel für ordnungsrechtliche Regelungen …”

Recht als zentrales Gestaltungselement in der Demokratie S. 20-21

„… Staatswesen vordemokratisches Gedankengut lebendig ist und Wirkung zeitigt.24Ordnungsrecht contra …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Politik 19Recht als zentrales Gestaltungselement in der Demokratie 20Ordnungsrecht contra Gestaltungsrecht …”

Die meisten Gesetze enthalten Angebote zur Lebensgestaltung. S. 22-25

„… Ordnungsfunktionzugerechnet werden.Die Ordnung des Straßenverkehrs, ein typisches Beispiel für ordnungsrechtliche Regelungen …”

doi.org/10.5771/9783845250892

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