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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher - Examinatorium Strafprozessrecht

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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Series: NomosStudium

Volume 2014

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Problem 19: Online-Durchsuchung S. 94-97

„… Online-Durchsuchung Allgemeines Insbesondere rechtspolitisch interessant ist die Frage der …” „… Zulässigkeit sog. Online- Durchsuchungen. Dabei geht es um die Möglichkeit der Ermittlungsbehörden, auf die …” „… . Der Vorteil der Online-Durchsuchung liegt aber darin, dass sie heimlich und über einen längeren …”

Problem 14: Durchsuchung S. 71-75

„… ohne Kenntnis des Betroffenen durchgeführten Online-Durchsuchung Problem 19). Dies kommt dadurch zum …” „… Durchsuchung Allgemeines und Systematik Die Durchsuchung, geregelt in den §§ 102–108, 110 StPO …” „… , stellt eine strafprozessuale Zwangsmaßnahme (vgl. dazu Problem 12) dar. Dabei sind die Durchsuchung beim …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-11

„… Überwachung der TelekommunikationProblem 18: 91 Online-DurchsuchungProblem 19: 95 Einsatz technischer …” „… Monats im Strafrecht („famos“) der Humboldt-Universität zu Berlin zu verweisen, die online abrufbar ist …” „… UntersuchungshaftProblem 13: 67 DurchsuchungProblem 14: 72 BeschlagnahmeProblem 15: 77 Unterbringung zur Beobachtung und …”

Stichwortverzeichnis S. 246-249

„… , 48/1 Online-Durchsuchung – Allgemeines 19/1 – nach geltendem Recht 19/3 ff., 19/13 ff. – Vorgaben des …” „… 40/10 ff. Devolutiveffekt 42/9, 43/19, 44/10, 45/10 Durchsuchung – Allgemeines 12/3, 14/1 f. – beim …”

doi.org/10.5771/9783845262901

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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Series: NomosStudium

Volume 2017

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Problem 19: Online-Durchsuchung S. 102-106

„… Online-Durchsuchung Allgemeines Insbesondere rechtspolitisch interessant ist die Frage der …” „… Zulässigkeit sog. Online- Durchsuchungen. Dabei geht es um die Möglichkeit der Ermittlungsbehörden, auf die …” „… . Der Vorteil der Online-Durchsuchung liegt aber darin, dass sie heimlich und über einen längeren …”

Problem 14: Durchsuchung S. 76-80

„… ohne Kenntnis des Betroffenen durchgeführten Online-Durchsuchung Problem 19). Dies kommt dadurch zum …” „… Durchsuchung Allgemeines und Systematik Die Durchsuchung, geregelt in den §§ 102–108, 110 StPO …” „… , stellt eine strafprozessuale Zwangsmaßnahme (vgl. dazu Problem 12) dar. Dabei sind die Durchsuchung beim …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… Überwachung der TelekommunikationProblem 18: 97 Online-DurchsuchungProblem 19: 102 Einsatz technischer …” „… Humboldt-Universität zu Berlin zu verweisen, die online abrufbar ist (http://famos.rewi.hu-berlin.de/famos/) und die …” „… UntersuchungshaftProblem 13: 70 DurchsuchungProblem 14: 76 BeschlagnahmeProblem 15: 81 Unterbringung zur Beobachtung und …”

Stichwortverzeichnis S. 263-266

„… f., 5/16, 46/11 ff. Offizialprinzip 5/2, 48/1 Online-Durchsuchung – Allgemeines 19/1 – nach …” „… , 45/10 Durchsuchung – Allgemeines 12/3, 14/1 f. – beim Verdächtigen 14/3 263 – bei anderen Personen 14/4 …”

doi.org/10.5771/9783845281957

Diana Kohlmann - Online-Durchsuchungen und andere Maßnahmen mit Technikeinsatz

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Diana Kohlmann

Online-Durchsuchungen und andere Maßnahmen mit Technikeinsatz

Series: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society

Volume 5 2012

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Grundrechtsrelevanz von Online-Durchsuchungen S. 99-126

„… hat.Grundrechtsrelevanz von Online-DurchsuchungenDie Daten, die mit Maßnahmen einer Online-Durchsuchung auf dem Rechner …” „… Computer im Rahmen von Online-Durchsuchungen zuanalysieren, muss von daher zuerst verdeutlicht werden …” „… besitze und nutze einen412; dies mache die Zahlder Personen, die von einer Online-Durchsuchung betroffen …”

Politische/gesetzgeberische Vorbereitungen zur Einführung von Online-Durchsuchungen in das deutsche Rechtssystem S. 21-23

„… 1. Teil:Online Durchsuchungen – Begriff und Zulässigkeit de lege lataBegriff und technische …” „… Realisierbarkeit von Online-DurchsuchungenPolitische/gesetzgeberische Vorbereitungen zur Einführung …” „… vonOnline-Durchsuchungen in das deutsche RechtssystemAm 10. November 2006 gab das Bundesministerium für innere Sicherheit …”

Nordrhein-westfälisches Verfassungsschutzgesetz – eine Regelung der Online-Durchsuchung wird vom BVerfG überprüft S. 97-99

„… Verfassungsrechtliche Bedeutung und Eingriffsintensität vonOnline-DurchsuchungenUm begründen zu …” „… Online-Durchsuchung zu stellen sind, soll im Folgenden dargestellt werden, welche Grundrechtevon den Maßnahmen der …” „… Online-Durchsuchung betroffen sind sowie in welcheeingegriffen wird und in welcher Intensität diese Betroffenheit/ein …”

Durchsuchung gespeicherter Daten S. 53-75

„… Strafprozessuale Online-Durchsuchungen auf der Grundlage derStPO ohne ausdrückliche …” „… Eingriffsermächtigung für solcheMaßnahmenDie Zulässigkeit der Durchführung von Online-Durchsuchungen auf der …” „… , Maßnahmender Online-Durchsuchung auf die §§ 100 a ff. StPO zu stützen, welche der Polizeiund den …”

Technische Realisierbarkeit und Möglichkeiten S. 23-53

„… Durchführung der Maßnahmen aussehen könnte.Möglich soll eine so genannte Online-Durchsuchung sein. Im Programm …” „… , dass der Begriff der Online-Durchsuchung eine große Unschärfe aufweist. Eine genaue Vorstellung, was …” „… mit einer Online-Durchsuchung alles erreicht werden kann, wird durch diese Definition nichtganz …”

Vorwort S. 5-16

„… Online-Durchsuchungen§ 1)21Politische/gesetzgeberische Vorbereitungen zur Einführung vonOnline-Durchsuchungen in das …” „… TKÜV?) 33Übertragung auf die Online-Durchsuchung?) 35Automatische Hintergrundinstallationb) 36 …” „… Internet-Verbindunga) 40Datenvolumenb) 40Entdeckung durch Virenscannerc) 41Vorgehen bei der Online-Durchsuchung nach …”

Literaturverzeichnis S. 327-348

„… Überblick, StV 1998, 217 ff.Beukelmann, Stephan; Die Online-Durchsuchung, StraFo 2008, 1 ff.Beulke, Werner …” „… , Erster Band, Leipzig 1885Bizer, Johann; Gegen die Online-Durchsuchung, DuD 2007, 640Blankenburg …” „… Schmidt-Leichner zum 65. Geburtstag, München 1977Buermeyer, Ulf; Die "Online-Durchsuchung". Technischer Hintergrund …”

Einleitung S. 17-20

„… von Maßnahmen der so genannten Online-Durchsuchung als Ermittlungsmaßnahmen in Deutschland. Politisch …” „… PSIS geht es bei einer Online-Durchsuchung grundlegend1darum, die „technische Fähigkeit, entfernte PCs …” „… der Online-Durchsuchung benötige.6 Generell solle deswegen bei den Abwägungen zur Schaffung dieser …”

Aufzeichnung von Kommunikationsdaten S. 75-87

„… KommunikationsdatenAls nächste Maßnahme einer Online-Durchsuchung soll die Aufzeichnung vonKommunikationsdaten untersucht …” „… kommen hier alsMaßnahme einer Online-Durchsuchung lediglich solche Daten in Betracht, die bereits auf dem …” „… Ziel-Computer „angekommen“ sind; Maßnahmen im Bezug auf andere Daten sind keine einer Online-Durchsuchung …”

Einführung S. 127-132

„… 2. Teil:Allgemeine Überlegungen zur Legitimation von Online-Durchsuchungen und anderen …” „… Online-Durchsuchung muss die Frage gestellt werden, welche Legitimation des Staates für Online-Durchsuchungen …” „… nur für Maßnahmen der Online-Durchsuchung, sondern auch für andere Maßnahmen, die im Zusammenhang mit …”

Zusammenfassung S. 96-97

„… Eingriffsintensität vonOnline-DurchsuchungenUm begründen zu können, warum die Maßnahmen der …” „… gesetzliche Regelung von einer Online-Durchsuchung zu stellen sind, soll im Folgenden dargestellt werden …” „… , welche Grundrechtevon den Maßnahmen der Online-Durchsuchung betroffen sind sowie in welcheeingegriffen …”

Möglichkeiten nach § 110 III StPO S. 90-96

„… . Errungenschaft der Online-Durchsuchung. Für eineWohnraumüberwachung stehen den Ermittlungsbehörden genügend …” „… eine Art vonOnline-Durchsuchung, weil er den Zugriff auf Computersysteme erlaubt, die anein Netzwerk …” „… zu den Durchsuchungsvorschriften und ist keine „echte“Online-Durchsuchung.398 Art. 19 II: „[…] dass …”

Verbesserung des individuellen Legitimationsmodells S. 313-326

„… effektiver Kernbereichsschutz) versagen, ist zu untersuchen, wie Maßnahmen derOnline-Durchsuchung legitimiert …” „… der Online-Durchsuchung eine Verbesserung einesder Legitimationsmodelle in Betracht käme, da die …” „… Online-Durchsuchung informationstechnischerSysteme, behaupten kann, ist das der individuellen Legitimation, auch wenn …”

Weitere Anknüpfungspunkte zu einer überindividuellen Legitimation S. 266-313

„… StPOvorliegt, ist für eine Online-Durchsuchung daher nicht möglich. Zum einen kannfür die Online-Durchsuchung …” „… Verhältnismäßigkeitder Maßnahme wie oben dargestellt1346 gut begründen. Bei einer Online-Durchsuchung wäre die …” „… § 81 c StPO. Eine Übertragbarkeitder Grundsätze aus § 81 c StPO ist für eine Online-Durchsuchung daher …”

Repressive Maßnahmen S. 135-243

„… Maßnahmen der Online-Durchsuchungen, sowie auch andere Maßnahmen mit Technikeinsatz sind im …” „… Online-Durchsuchung zu klären.Verdacht – Grundlagen der BegriffsbestimmungDie StPO verwendet Begrifflichkeiten für …” „… Auswirkungen einer in der Öffentlichkeit oderim Klientenkreis bekannt werdenden Durchsuchung der Kanzlei eines …”

Einleitung S. 313

„… effektiver Kernbereichsschutz) versagen, ist zu untersuchen, wie Maßnahmen derOnline-Durchsuchung legitimiert …” „… der Online-Durchsuchung eine Verbesserung einesder Legitimationsmodelle in Betracht käme, da die …” „… Online-Durchsuchung informationstechnischerSysteme, behaupten kann, ist das der individuellen Legitimation, auch wenn …”

An der Grenze zum Verdacht: Vorfeldermittlungen S. 243-266

„… Überindividuelle LegitimationUm zu bestimmen, wie Online-Durchsuchungen und andere Maßnahmen …” „… Legitimationzu untersuchen. Fraglich ist, ob die Maßnahmen der Online-Durchsuchung auchals solche qualifiziert …” „… darzustellen, um festzustellen, ob die dort aufgestellten Grundsätze auf die Maßnahmender Online-Durchsuchung …”

Aktivierung von Hardwarebestandteilen zur Raumüberwachung S. 89-90

„… Zulässigkeit einer Maßnahme derOnline-Durchsuchung zu bewerten ist, die Hardwarebestandteile zur …” „… . Errungenschaft der Online-Durchsuchung. Für eineWohnraumüberwachung stehen den Ermittlungsbehörden genügend …” „… durch einen Online-Live-Mitschnitt eine Wohnraumüberwachung oder eine Überwachung der Geschäftsräume, in …”

Zugriff auf Passwörter, die zur Verschlüsselung eingesetzt werden S. 87-89

„… auf eine Maßnahme der Online-Durchsuchung, die sich als Aufzeichnung von Kommunikationsdaten darstellt …” „… RaumüberwachungAls nächstes soll untersucht werden, wie die Zulässigkeit einer Maßnahme derOnline-Durchsuchung zu …” „… Computerinhabers können vonaußen aktiviert werden, um damit durch einen Online-Live-Mitschnitt eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… .AuflageOnline-Durchsuchungen und andere Maßnahmen mit TechnikeinsatzNomosBedeutung und Legitimation ihres Einsatzes im …”

doi.org/10.5771/9783845238722

Christoph Keller, Frank Braun - Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen

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Christoph Keller, Frank Braun

Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen

2019

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I. Kapitel Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung S. 17-86

„… 17I. KapitelTelekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung1. FernmeldegeheimnisStraftäter …” „… Telekommunikationsdienstes erho-I. Kapitel Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung5 BVerfG MMR 2008, 315 (316 …” „… Online-Durchsuchung14 BVerfG v. 22.08.2006 – 2 BvR 1345/03; vgl. Hiéramente, StraFO 2013, 96 ff. m. w. N …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… . KapitelTelekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung . . . . 171. Fernmeldegeheimnis …” „… Anordnung . . . . . . . . . . . . . . . . 442.4 „Quellen-TKÜ“ und „Kleine Online-Durchsuchung …” „… Online-Durchsuchung, § 100a Abs. 1 Satz 3 StPO . . . 472.4.3.3 Verfahrensvorschriften – Anforderungen an die …”

VIII. Kapitel Sonstiges S. 175-181

„… Datenbestände imSinne eines „staatlichen Hackings“ oder einer anderen Form einer heimli-chen Online-Durchsuchung …” „… 175VIII. KapitelSonstiges1. Zufallsfunde bei DurchsuchungenZufallsfunde sind die anlässlich einer …” „… Durchsuchung gefundenen Gegen-stände, die auf das Vorliegen einer anderen Straftat hindeuten1 und in kei-nem …”

II. Kapitel Ermittlungen im Internet S. 87-98

„… Online-Durchsuchung.1 Das Gericht hat darin dogmatische Aussagen zur allgemei-nen Internet-Aufklärung staatlicher …” „… Hinzuziehung weiterer1 BVerfG NJW 2008, 822: Online-Durchsuchung; dazu Biemann, S. 68 ff. Grundlegend zu …” „… Ermittlungen im Internet5 BVerfG NJW 2008, 822: Online-Durchsuchung. Zum IT-Strafprozessrecht …”

Stichwortverzeichnis S. 182-184

„… KleineOnline-Durchsuchung 45, 47Kriminalistische List 93Kumulierung strafprozessualerErmittlungsmaßnahmen 123Kurzfristige …” „… , 101, 103, 105,126Online-Durchsicht 80Online-Durchsuchung 45, 80, 81,83, 85Online-Streife 87 …” „… Online-Überwachung 80PPhasenmodell 39Polizeiliche Beobachtung 131, 174Postbeschlagnahme 178, 179 …”

V. Kapitel Verfahrensvorschriften S. 151-154

„… Telekommunikation,– § 100b StPO: Online-Durchsuchung,– § 100c StPO: Wohnraumüberwachung,– § 100e StPO: Verfahren bei …” „… Lauschangriffe, Online-Durchsuchungen,technikgestützte optische Überwachungen und Einsätze Verdeckter Ermitt-ler …”

IV. Kapitel Verdeckte personale Ermittlungen S. 135-150

„… Online-durchsuchung, zielgerichtet mit den erheblichsten Eingriff in die grund-rechtlich geschützte Privatsphäre …” „… Ermittlungsaktenerlaubt, um die „Legende“ aufrechterhalten zu können?– Darf eine Durchsuchung auf zollrechtlichen …” „… Ermittlungsinstrument der legendierten Kontrolle seinerRechtsnatur nach eine Durchsuchung sei und damit eine offene …”

Vorwort zur 3. Auflage S. 11-12

„… fragwürdigen Befugnisse zur Online-Durchsuchung undzur Quellen-Telekommunikationsüberwachung ergänzt. Gegen …” „… Vertiefung ist vor allem die Kommentierung von Graf (Beck'scherOnline-Kommentar Strafprozessordnung, 2019 …”

III. Kapitel Observation und Einsatz technischer Mittel S. 99-134

„… Lauschangriff“, zur(präventiven) TKÜ und zur „Online-Durchsuchung“ dem Gesetzgeber auf-III. Kapitel Observation …” „… Strafverfolgung nur Durchsu-chungen (Art. 13 Abs. 2 GG) und die akustische Überwachung der Woh-nung zu (Art. 13 …” „… Betreten und Durchsu-chen von Wohnungen von den Schranken des Art. 13 Abs. 3 bzw. 4 GGgedeckt, soweit dies …”

doi.org/10.5771/9783415065536

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Bernd Heinrich, Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Series: NomosExaminatorium

Volume 2024

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Problem 19: Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung S. 109-113

„… Quellen-TKÜ und Online-DurchsuchungAllgemeinesMit dem Gesetz zur effektiveren und …” „… für die sogQuellen-TKÜ als auch für die Online-Durchsuchung geschaffen. Die Quellen-TKÜgem § 100a Abs …” „… „kleine Online-Durchsuchung“ bezeichnet. Bei der Online-Durchsuchung geht es hingegen um die Möglichkeit …”

Problem 14: Durchsuchung S. 78-83

„… Betroffenen durchgeführten Online-Durchsuchung Problem 19).Dies kommt dadurch zum Ausdruck, dass der Inhaber …” „… DurchsuchungAllgemeines und SystematikDie Durchsuchung, geregelt in den §§ 102-108, 110 StPO …” „… , stellt eine strafprozessualeZwangsmaßnahme (vgl dazu Problem 12) dar. Dabei sind die Durchsuchung beim …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… TelekommunikationProblem 18: 104Quellen-TKÜ und Online-DurchsuchungProblem 19: 109Einsatz technischer MittelProblem 20: 114 …” „… Ausbildungsliteratur sowie einige Übungs-fälle wieder. Hierbei haben wir regelmäßig auch auf die Online …” „… DurchsuchungProblem 14: 78BeschlagnahmeProblem 15: 84Unterbringung zur Beobachtung und körperliche UntersuchungProblem …”

Problem 26: Beweisverwertungsverbote I – Überblick S. 146-152

„… (Tele-kommunikationsüberwachung, Online-Durchsuchung, Akustische Wohnraumüberwa-chung) erlangt wurden, nicht verwertet werden …” „… und Online-Durchsuchung: Voraussetzungen und Beweisverbote,JA 2019, 241; B. Heinrich, Rügepflichten in …” „… – Beweisverwertungsverbot beifehlerhafter Durchsuchung (keine Berufung auf hypothetischen Ersatzeingriff undkeine Präklusion …”

Stichwortverzeichnis S. 283-286

„… Online-Durchsuchung– Allgemeines 19 1– Neuregelung 19 3 ff.Opportunitätsprinzip 5 3, 23, 34 1 …” „… DNA-Reihenuntersuchung 12 10, 17 5 f.,9 ff.Drei-Stufen-Theorie des BVerfG 29 1 ff., 11Durchsuchung– Allgemeines 14 1 f …”

doi.org/10.5771/9783748914440

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