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Thorsten Rüffert - Die Rechtspflicht des Arbeitgebers zur Bereitstellung einer Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung

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Thorsten Rüffert

Die Rechtspflicht des Arbeitgebers zur Bereitstellung einer Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung

Series: Schriften zur Rechtsbiometrik und zum Alterssicherungssystem

Volume 2 2008

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Das gesetzliche Obligatorium am Beispiel der Schweiz S. 47-52

„… Altersvorsorge drei verschiedene Grundkonzepte erkennen: gesetzliches Obligatorium114, quasiobligatorische …” „… , AiB 2002, 159). Gegen die Einführung eines Obligatoriums sprechen nun aber folgende Gründe: Die …” „… Einführung eines Obligatoriums würde nach den Reformen 1999 und 2001 zu einem nochmaligen Systemwechsel mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… gesetzliche Obligatorium am Beispiel der Schweiz 48B. Quasiobligatorische betriebliche Altersvorsorge durch …”

Quasiobligatorische betriebliche Altersvorsorge durch Tarifverträge am Beispiel der Niederlande S. 52-55

„… gesetzliches Obligatorium. Das niederländische Arbeitsrecht verpflichtet den Arbeitgeber nicht, für seine …”

Wesentliche Ergebnisse der Arbeit S. 286-308

„… Betriebsrentengesetzes, in: NZA 1997, S. 961ff. Zitiert als: Blomeyer, NZA 1997, 961. Blomeyer, Wolfgang: Obligatorium …”

doi.org/10.5771/9783845207032

Sebastian Kneisel - Schiedsgerichtsbarkeit in Internationalen Verwaltungsunionen (1874-1914)

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Sebastian Kneisel

Schiedsgerichtsbarkeit in Internationalen Verwaltungsunionen (1874-1914)

Series: Studien zur Geschichte des Völkerrechts

Volume 20 2009

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Das Kooperationsrecht der Internationalen Verwaltungsunionen und der Streit um die obligatorische Schiedsgerichtsbarkeit S. 91-98

„… internationalen Schiedsgerichtsbarkeit ausschließlich blockiert und behindert. Mit Blick auf das Obligatorium war …” „… zwischen Nationalstaaten aus. Dort wurde mehrmals versucht, ein Obligatorium, also eine Pflicht zur …” „… “ beschreibt Fried die Hoffnung, dass sich das Obligatorium durchsetze. Ziel sei eine „Vergesellschaftung der …”

Friedensbewegung und Schiedsgerichtsbarkeit: Die Internationalen Verwaltungsunionen zwischen pragmatischer Administration und idealistischer Weltpolitik S. 57-64

„… sich die dritte Kommission mit der Notwendigkeit eines ständigen Schiedsgerichts und des Obligatoriums …” „… .24 Dabei sah der Martenssche Entwurf vor, das Obligatorium bei bestimmten Arten von Streitigkeiten …”

Der Weltpostverein von 1874 S. 23-31

„… Obligatorium bei der Gutachtentätigkeit des internationalen Bäros gab. Das heißt, das Büro gutachtete in …” „… werden oder es kännte die Frage aufwerfen, ob unter diesen Voraussetzungen ein Obligatorium äberhaupt …”

Die Entstaatlichung der Internationalen Schiedsgerichtsbarkeit S. 99-102

„… .10Der Grund för diese Verschiebung liegt vor allem im Streit um das Obligatorium. För die …”

Ein Fazit in Thesen S. 103-108

„… Internationalen Verwaltungsunionen, gerade auch mit den schwierigen Themen wie dem Obligatorium, machte diese …”

Schiedsgerichte: Bedeutung, Funktion und Einsatzmöglichkeiten in den Internationalen Verwaltungsunionen S. 65-76

„… verweigerte. Selbst im Weltpostverein, in dem auf Grund des Obligatoriums auch unliebsame Streitigkeiten vor …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 109-122

„… Haye 1902.Brendt, Wilhelm, Das Obligatorium in der Internationalen Schiedsgerichtsbarkeit, Lippstadt in …”

doi.org/10.5771/9783845215747

Maxi Carl - Zwischen staatlicher Souveränität und Völkerrechtsgemeinschaft

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Maxi Carl

Zwischen staatlicher Souveränität und Völkerrechtsgemeinschaft

Series: Studien zur Geschichte des Völkerrechts

Volume 27 2012

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Ausgestaltung und Charakter des Ständigen Internationalen Gerichtshofs S. 276-286

„… . Es sollte ein Obligatorium zur gerichtlichen Konfliktlösungeingeführt werden, das durch einen der …” „… Errungenschaften des Ausschussentwurfs in Frage: das auf bestimmte Fälle beschränkte Obligatorium zurgerichtlichen …” „… Streitbeilegung. Obschon das bereits im Beratungsausschuss umkämpfte Obligatorium vor dem Rat eine Unterstützung …”

Obligatorische Schiedsgerichtsbarkeit S. 99-105

„… , richtete sich nicht spezifisch gegen das Obligatorium.Zudem war es umstritten, ob der Spruch des Ständigen …” „… Einschränkungen vorsahen.16 Das Prinzip eines allgemeinen Obligatoriums ohne Einschränkungen wurde vom …” „… deutscheArgumente gegen das Obligatorium rechtlich schnell entkräftet. Das Argumentetwa, verschiedene …”

Der Völkerbundentwurf Matthias Erzbergers S. 259-262

„… dasAuswärtige Amt davon überzeugt, dass Ehrenklauseln das Obligatorium teilweise wieder aufheben würden und sie …” „… Obligatorium für vereinbar, da die Verpflichtung alle Staaten gleichermaßen träfe und aus freiemWillen der …” „… seierforderlich, um die Forderung nach einem uneingeschränkten schiedsgerichtlichen Obligatorium durchsetzen zu …”

Stellungnahmen auf politischer Ebene S. 318-336

„… Entscheidungsgewalt. Weil auch eineeinseitige Klagemöglichkeit oder ein Obligatorium zur schiedsgerichtlichenLösung …” „… der Weltöffentlichkeit zu entsprechen, das schiedsgerichtliche Obligatorium in das Schiedsabkommen …” „… Zentrumsabgeordneten Matthias Erzberger die Grundlage. Beide Entwürfe zeichnensich durch das Obligatorium in der …”

Ausbau der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit S. 234-245

„… nur des Grades rechtlicher Bindung, insbesonderedann, wenn man das Obligatorium unter die Ehren- und …” „… . 69: „Kein Obligatorium ohne jene Klausel, aber auch keine andere Klausel,das ist die Forderung der …” „… Bar.81 Van Calker, Die völkerrechtlichen Sicherungen, 1918, S. 46. Das Obligatorium sollte abernicht …”

Haltung Deutschlands S. 57-66

„… bekanntgab, ließen auch dieanderen Delegierten das Obligatorium fallen. Grund für die deutsche Ablehnungdes …” „… Obligatoriums war, die Staatensouveränität so weit wie möglich zu erhalten.Das Obligatorium und jede außerhalb …”

Hans Wehberg (1885–1962) S. 153-158

„… ModellRechtsfragen dem Obligatorium nur, wenn sie weder die nationale Ehre noch dieLebensinteressen der Streitstaaten …” „… allgemeingültig den bis zu diesem Zeitpunkt bestehenden Begriff desObligatoriums. Er beinhaltete bis dahin die …”

Stellungnahmen der Rechtswissenschaft S. 306-318

„… des Zeichnungsprotokolls anerkannt.III. Das fakultative ObligatoriumMit Unterzeichnung des …” „… Ein entsprechender Vorbehalt sei daher zu erklären. Ferner müsseIII. Das fakultative Obligatorium …” „… Obligatoriums, der ausnahmslosen Pflicht zur friedlichen Streiterledigung, unterstreiche die Vereinbarkeit …”

Deutsche Reaktionen auf den Ständigen Internationalen Gerichtshof S. 286-295

„… . DasObligatorium hätte die Grundlage für eine unabhängige Rechtsprechung seinkönnen.122 Die nur geringe Nutzung der …” „… fortschrittlichen Völkerrechtler forderten demzufolge, die Zukunft müsse einObligatorium bringen.124 In weiten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 286III. Das fakultative Obligatorium. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 292IV. Wandel …”

Gescheiterte Beilegung des österreichisch-serbischen Konflikts S. 189-191

„… zeitgenössische Juristen das Fehlen eines schiedsgerichtlichenObligatoriums.12 Ferner galten als Kritikpunkte …”

Reaktion auf den Ausbruch desWeltkriegs S. 191-193

„… nannten zeitgenössische Juristen das Fehlen eines schiedsgerichtlichenObligatoriums.12 Ferner galten als …”

Der Völkerbundentwurf vom Direktor der Rechtsabteilung Johannes Kriege S. 222-225

„… . Gleichwohl wurde kein allgemeines Obligatorium für dieSchiedsgerichtsbarkeit oder Gerichtsbarkeit festgelegt …”

Entwicklungsperspektive S. 150-153

„… glaubt, durchein Obligatorium könnten überhaupt alle Kriege verhindert werden, der verfälltauch heute …” „… auch ein beschränktes Obligatoriumakzeptieren. Er fügte aber im selben Atemzug hinzu: „Und wer da …”

Sicherung der Staatensouveränität S. 45-52

„… aussprach.125 Weil der Druck der Öffentlichkeitgroß war und die Verwerfung des Obligatoriums als Rückschritt …”

Projekt einer Cour de justice arbitrale S. 105-114

„… festgelegt, in denen das Obligatorium greifensollte. Es blieb somit abstrakt. Aus deutscher Regierungssicht …”

Friedliche Beilegung von Staatenstreitigkeiten im Rahmen der Völkerbundsatzung S. 267-272

„… vermittlungsrechtliches Obligatoriumein.12 Dieses wurde aber nicht auf die Schiedssprechung allein beschränkt.Art. 13 II …”

doi.org/10.5771/9783845236568

Gerold Miessl - Die Besteuerung von Grenzgängern in die Schweiz

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Gerold Miessl

Die Besteuerung von Grenzgängern in die Schweiz

2022

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6. Das Schweizer Altersvorsorgesystem S. 221-292

„… Altersvorsorgesystemder Einmalauszahlung bildet. Dieses Obligatorium des Sparguthabens soll eine Mindestvorsorge im Alter …” „… Baden-Württemberg806 – von der Verwaltungssicht ab und trennte zwischen Obligatorium und Überobligatorium der 2 …” „… beruflichen Altersvorsorge:1. Teil: Obligatorium nach dem BVG (Säule 2a).2. Teil: Überobligatorium als …”

7. Schlussbemerkung und Prognose der Rechtsentwicklung S. 293-298

„… von Obligatorium und Überobliga-torium und eine Gleichbehandlung von öffentlich-rechtlichen und …” „… . 2 BVG. Der durchschnittliche Mindestzinssatz laut BVG (Obligatorium) seit 2008 beläuft sich auf 1,54 …” „… %. Wenn wir von gleichhohen Sparkapitalen ausgehen im Obligatorium und Überob-ligatorium, ergibt sich ein …”

2. Grundlagen und -begriffe im Kontext der Grenzgängerbesteuerung S. 23-52

„… echte Grenzgänger109 eine Leibrente aus dem Obligatorium einer öffentlich-rechtli-chen Schweizer …” „… Die in der Schweiz auf das Obligatorium erhobene Quellensteuer von höchstens 4,5 % kann nur mit dem …” „… Besteuerungsanteils.Wird das Obligatorium des Pensionskassenguthabens des aktiven oder ehemaligen echten Grenzgängers im …”

doi.org/10.5771/9783415072473

Ulrich Becker, Friso Ross, Markus Sichert - Wahlmöglichkeiten und Wettbewerb in der Krankenhausversorgung

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Ulrich Becker (ed.), Friso Ross (ed.), Markus Sichert (ed.)

Wahlmöglichkeiten und Wettbewerb in der Krankenhausversorgung

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 48 2010

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Markus Sichert, Friso Ross Wahl und Wettbewerb als Strukturmerkmale des Gesundheitsrechts – Rechtsvergleichende Analyse von Steuerungsinstrumenten in der Krankenhausversorgung Deutschlands, der Niederlande, der Schweiz und der USA S. 507-539

„… auf dem Versicherungsmarkt vormals vorzufindenden freien Selektionswettbewerbs in ein Obligatorium mit …” „… Krankenhausversorgung sind in der Schweiz einheitlich nach dem KVG versichert. Innerhalb dieses Obligatoriums ist der …” „… es auch privaten Versicherungsunternehmen offen steht, Leistungen im Obligatorium anzubieten …”

Friso Ross Wahl und Wettbewerb als normative Steuerungsinstrumente für die Krankenhausversorgung in der Schweiz S. 357-415

„… obligatorischen Krankenversicherungssystems. Innerhalb dieses Obligatoriums können sich jedoch die dort …” „… staatliche Versicherungsstruktur ist jedenfalls nicht das Ziel des Obligatoriums. Außerhalb dieses …” „… Obligatoriums, welches nur die medizinische Grundversorgung gewährleistet, besteht das System der …”

doi.org/10.5771/9783845221915

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