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Björn Ahl

Justizreformen in China

Series: Studien zu Recht und Rechtskultur Chinas

Volume 4 2015

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Justizauslegungen des Obersten Volksgerichts S. 160-200

„… Justizauslegungen in Gesetzgebung, 9; Bestimmungen des Obersten Volksgerichts,der Obersten Staatsanwaltschaft und …” „… wesentliches5.367 Vgl. § 7 der Bestimmungen des Obersten Volksgerichts über das Zitieren vonnormativen …” „… . Juli 2009.368 §§ 78-86 Gesetzgebungsgesetz (2000).2. Kapitel: Oberstes Volksgericht160 …”

Leitentscheidungen des Obersten Volksgerichts S. 200-231

„… haben.Leitentscheidungen des Obersten VolksgerichtsInstanzenzug und Problem der einheitlichen RechtsprechungAlle …” „… Oberste VolksgerichtObwohl das OVG sich die Massenlinie und das Ziel einer volksnahen Justiz zunutze …” „… . Kapitel: Oberstes Volksgericht200Ein Instanzenzug, der eine einheitliche Rechtsanwendung bewirkenkann, ist …”

Status des Obersten Volksgerichts im Verfassungssystem S. 119-123

„… politische System der Volksrepublik China, 90-92.2. Status des Obersten Volksgerichts im Verfassungssystem119 …” „… diese Kompetenz allerdings nicht ausgeübt.2. Kapitel: Oberstes Volksgericht120schriftlichen …” „… Obersten Volksgerichts im Verfassungssystem121des Arbeitsausschusses eingebunden und hat faktisch ein …”

Beziehung des Obersten Volksgerichts zu den unteren Gerichten S. 123-138

„… Gerichtsorganisationsgesetzes vom 31. Oktober 2006.3. Beziehung des Obersten Volksgerichts zu den unteren Gerichten123rung von …” „… : Oberstes Volksgericht124sie den entsprechenden Volkskongressen zur Ernennung vorgeschlagenwerden. Diese …” „… Obersten Volksgerichts zu den unteren Gerichten125Erlasses politischer Richtlinien für die Justiz,199 der …”

Entwicklung des Obersten Volksgerichts von 1949 bis 2014 S. 85-119

„… Oberstes Volksgericht:Politisierung und JustizialisierungDas OVG ist nicht nur ein …” „… Kampagnenstilgeprägten Bereichs der Verhängung der Todesstrafe geführt hat.Entwicklung des Obersten Volksgerichts von …” „… , 27-30; Hu 2008, Untersuchung von Rolleund Funktion des chinesischen Obersten Volksgerichts, 37-41.6 Art …”

Verfahren zur Überprüfung von Todesurteilen durch das Oberste Volksgericht S. 231-250

„… ObersteVolksgerichtDie VR China steht international aufgrund der vermuteten hohen Zahl vonHinrichtungen in der Kritik …” „… Verurteilung des Unterneh-2. Kapitel: Oberstes Volksgericht232als Reaktion auf diese Kritik waren einmal die …” „… Severity in China’s Death Penalty Debate, 306.656 Bestimmungen des Obersten Volksgerichts, der Obersten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… und auf der lokalenEbene unterschieden. Auf der Ebene des Zentralstaats steht das ObersteVolksgericht …” „… Mitarbeit an Reformprojekten des Obersten Volksgerichts während meinerTätigkeit an der Universität Nanjing …” „… Untersuchung der Bestimmungen des Obersten Volksgerichts über den Erlass von Justizauslegungen ausdem Jahr 2007 …”

Rolle des OVG bei der Normenkontrolle durch die Justiz S. 138-160

„… des nationalen Gesetzes an.Justizauslegungen des Obersten VolksgerichtsMit der Ausdifferenzierung des …” „… Einige Bestimmungen des Obersten Volksgerichts überdie allmähliche Stärkung der Verantwortung der Kammern …” „… legislativen Auslegung eine Prüfung der Verfassungsmäßig-2. Kapitel: Oberstes Volksgericht138Normenkontrolle …”

Anwendung des Justizialisierungsparadigmas auf die chinesischen Justizreformen S. 34-85

„… (2006).83 § 32 Gerichtsorganisationsgesetz (2006), § 6 Abs. 4 und § 5 Bestimmungen desObersten Volksgerichts …” „… (2006), § 5 Bestimmungen des Obersten Volksgerichts über die Justizauslegungen (2007); vgl. Cao 2006 …” „… , Rechtsstellung von Urteilen und Justizauslegungen des Obersten Volksgerichts, 175-182; Wang 2009,Schwierigkeiten …”

Literaturverzeichnis S. 331-380

„… ): Justizdokumente des Obersten Volksgerichts：Gegenwärtiger Zustand, Probleme und Aussichten (最高人民法院的司法文件：现状、问题与前景 …” „… : Volksgerichtszeitung (人民法院报), 13. März 2008.Literaturverzeichnis351Luo, Shuzhen (罗书臻): Das Oberste Volksgericht hat …” „… , 2014, 121–139.Ahl, Björn; Sprick, Daniel; Czoske, Pilar: Maßnahmen des Obersten Volksgerichts …”

Entwicklung der Juristenausbildung und der Richterschaft S. 250-263

„… Präsidentendes Obersten Volksgerichts Xiao Yang, hat das Element der politischen Indoktrination durch die …” „… nach Angaben des Obersten Volksgerichts bei etwa 196.000,womit der Anteil von Richtern an der insgesamt …” „… Indoktrination und juristischer Professionalisierung.53. Kapitel:1 司法考试.2 公务员考试.3 公正与效率.4 Ansichten des Obersten …”

Politisierung des juristischen Staatsexamens S. 296-331

„… des Obersten Volksgerichts zur Durchführung der gro-ßen Überprüfung „Fairness und Effizienz“ der …” „… Nach § 26 Abs. 2 der Auslegung des Obersten Volksgerichts über die Problemeder Rechtsanwendung bei der …” „… des Obersten Volksgerichts über einige Fragen der Klagerücknahme im Verwaltungsprozess …”

Affinität von Prüfungsaufgaben in Rechtstheorie, öffentlichem Recht und Berufsethik zu verschiedenen Rechtsstaatsmodellen S. 270-296

„… , Richterpersönlichkeit und Richterauslese, 168.108 Bestimmungen des Obersten Volksgerichts über das Zitieren von …” „… Bestimmungen des Obersten Volksgerichts und des Justizministeriumsüber die Normierung des Verhältnisses …” „… den Volksgerichten zulässig sei.191187 Frage 1, Prüfungsbogen 1, Anwaltsexamen 2000.188 地方规章.189 Frage …”

doi.org/10.5771/9783845261775

Cui Zhou - Einstweiliger Rechtsschutz in China und im europäischen Justizraum

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Cui Zhou

Einstweiliger Rechtsschutz in China und im europäischen Justizraum

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 3 2008

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Auslegungsregeln des Obersten Volksgerichts zur CZPO S. 225-228

„… 225 Auslegungsregeln des Obersten Volksgerichts zur CZPO §§ 31-32, 98-111 der „Stellungnahme zur …” „… Hauptsacheklage beim die vorprozessuale Vermögenssicherungsmaßnahme ergriffenen Volksgericht oder einem anderen …” „… ergriffen hat. § 98 Wenn das Volksgericht gemäß §§ 92, 93 CZPO beim Erlassen der Verfügung der …”

Liste der Auslegungsregeln des chinesischen Obersten Volksgerichts betreffend den einstweiligen Rechtsschutz (1991-2007) S. 231-236

„… 231 Anhang II: Liste der Auslegungsregeln des chinesischen Obersten Volksgerichts betreffend den …” „… einstweiligen Rechtsschutz (1991-2007) Diese vom Obersten Volksgericht erlassenen Vorschriften lassen sich in …” „… des Obersten Volksgerichts“ vom 23. März 2007 (Fafa [2007] Nr. 12). 232digkeitskompetenz hinaus für …”

Vermögenssicherung und Vorwegvollstreckung S. 147-162

„… Zwangsanordnung und Unterlassungsanordnung hat das Oberste Volksgericht ebenfalls zahlreiche Auslegungsregelungen …” „… Obersten Volksgerichts“ vom 23. März 2007 (Fafa [2007] Nr. 12). 793 Gemäß § 5 Fafa [2007] Nr. 12 sind …” „… alle Auslegungsregelungen des Obersten Volksgerichts rechtsverbindlich. 794 Einige davon sind speziell …”

Unterlassungsanordnung S. 162-169

„… Regelung des Status quo fehlt. Das Oberste Volksgericht hat versucht, diese Gesetzeslücke durch die …” „… hat das Oberste Volksgericht einmal versucht, einen anderen Weg zu gehen. Es hat am 31. Dezember 1992 …” „… unterschiedlichen Lösungsversuche durch das Oberste Volksgericht zeigen auch, dass der Weg zur Vervollständigung des …”

Allgemeines S. 145-147

„… Vorwegvollstreckung“ verstanden, während das Oberste Volksgericht ihn in §§ 108, 109 der „Stellungnahme zur Anwendung …” „… , musste das Oberste Volksgericht die entsprechenden Vorschriften mehrfach auslegen oder ergänzen bzw …” „… könnten. Im Jahre 2001 hat das Oberste Volksgericht zusätzlich festgelegt, dass der Antrag auf Erlass …”

Umgestaltung des chinesischen Eilverfahrens S. 188-204

„… vielfältigen ergänzenden Erläuterungsregeln des Obersten Volksgerichts wirken teils widersprüchlich, teils …” „… ), S. 460f. 959 Z.B. hat das Oberste chinesische Volksgericht für die Reformierung des …” „… für Parteien mit schlechter Wirtschaftslage“ aus dem Jahr 2000 durch das Oberste Volksgericht …”

Zielsetzung S. 28-30

„… und die vielfältigen ergänzenden Erläuterungsregeln des Obersten Volksgerichts sind zu zahlreich. Auch …” „… (2000). Der Präsident des chinesischen Obersten Volksgerichts hat am 11. März 2003 in seinem …” „… auch vom Obersten Volksgericht vorgelegt36. Bei dieser Gelegenheit scheint eine gründliche Untersuchung …”

Verbesserung der Rahmenbedingungen S. 204-206

„… Eilentscheidung ist in China stets ein schwer lösbares Problem. Dafür hat das Oberste Volksgericht in Art. 23 der …” „… baoquan-Maßnahmen gehört, ist nicht geklärt. Insofern könnte der vom Obersten Volksgericht im Jahre 2004 gegebene …” „… und gute Reputation besitzt, als Eilrichter tätig sein dürfte. 1025 Z.B. haben die Volksgerichte in …”

Bisheriger Forschungsstand S. 27-28

„… formal unvollständig und die vielfältigen ergänzenden Erläuterungsregeln des Obersten Volksgerichts sind …” „… ), 5.076.694 (2001), 4.730.000 (2000). Der Präsident des chinesischen Obersten Volksgerichts hat am 11. März …” „… ungefähr 3. 568 Volksgerichte und insgesamt 220. 000 Richter. Die Volksgerichte erledigen jährlich über 4 …”

Zivilrechtlicher Beschluss für vorprozessuale Vermögenssicherung (Prozessurkundenmuster Nr.: 45) S. 237-238

„… die Vorwegvollstreckung) wurden vom Obersten Volksgericht im Jahre 1992 erstellt (Fafa [1992] Nr. 18 …” „… wegen________________(Antragsbegründung), am X (Tag). X (Monat). XXXX (Jahr) bei dem Volksgericht einen Antrag eingereicht und beantragt …” „… Vermögenssicherungsmaßnahmen) ergriffen wird. Der Antragsteller hat bereits beim Volksgericht …”

§§ 74, 92-99 CZPO S. 223-225

„… Auslegungsregeln des Obersten Volksgerichts zur CZPO §§ 31-32, 98-111 der „Stellungnahme zur Anwendung der CZPO …” „… Volksgericht kann auch von sich aus Sicherungsmaßnahmen ergreifen. 9. Abschnitt: Vermögenssicherung und …” „… sich ein Urteil nicht oder schwer vollstrecken lässt, kann das Volksgericht aufgrund eines Antrags …”

Seerechtliche Zwangsanordnung S. 169-171

„… Oberste Volksgericht die gesetzlichen Vorschriften ergänzt911. I. Voraussetzung für den Erlass der …” „… in Wirtschaftsverfahren hat das Oberste Volksgericht klar gemacht, dass der einstweilige Beschluss …” „… Vermögenssicherung“. Nach § 92 CZPO kann das Volksgericht die Vermögenssicherungsverfügung erlassen, wenn das …”

Vervollständigung der Arten des chinesischen einstweiligen Rechtsschutzes S. 173-180

„… . Juli 1992; 927 Im Jahre 2004 hat das Oberste Volksgericht klargestellt, dass der Gläubiger im …” „… kaum intensiv erforscht. 923 Die chinesischen Volksgerichte hatten sich bereits vor dem Entstehen des …” „… , Baosheng von 1980 hatte das Erqi-Volksgericht der Grundstufe in Zhengzhou zur Untersagung der …”

Verbesserungen der (Tatbestands-)Voraussetzungen S. 180-188

„… Erläuterungsregeln des Obersten Volksgerichts wirken teils widersprüchlich, teils redundant. Viele wichtige Punkte …” „… beschränkt (§ 97 CZPO); später sind ihre Anwendungsbereiche durch Auslegungsregelung des Obersten …” „… Volksgerichts erweitert worden, vgl. dazu § 107 der „Stellungnahme zur Anwendung der CZPO“ vom 14. Juli 1992 …”

Resümee S. 171-173

„… während des Prozesses“ und die „vorprozessuale Vermögenssicherung“. Nach § 92 CZPO kann das Volksgericht …” „… unvollständig. Lediglich für die Anordnung der Vorwegvollstreckung in Wirtschaftsverfahren hat das Oberste …” „… Volksgericht klar gemacht, dass der einstweilige Beschluss erst nach einer mündlichen Verhandlung zu erlassen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… der Auslegungsregeln des chinesischen Obersten Volksgerichts betreffend den einstweiligen Rechtsschutz …” „… WvBRv 221 D. Chinesische Vorschriften 223 §§ 74, 92-99 CZPO 223 Auslegungsregeln des Obersten …” „… Volksgerichts zur CZPO 225 §§ 51-61 SeeVG, § 61 CPatG, §§ 49-50 CUhrG, §§ 57-58 CMarkenG 228 Anhang II: Liste …”

Nationale Regelungen S. 25-27

„… Eigentums und Seeverfahrenrechts stark reformiert wurde, hat das Oberste Volksgericht vielfache …”

Literaturverzeichnis S. 241-256

„… Zivilkammer des Obersten Volksgericht, abgefasst durch He, zhonglin), in: Geistiges Eigentumsrecht (2004/6), S …” „… injunction im geistigen Eigentumsrecht, in: Volksgericht, 2004/4, S. 22-26 …”

doi.org/10.5771/9783845206288

Pei Lu - Die Wahrung der Rechtseinheit in Deutschland und der VR China

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Pei Lu

Die Wahrung der Rechtseinheit in Deutschland und der VR China

Series: Studies of the Max Planck Institute Luxembourg for International, European and Regulatory Procedural Law

Volume 5 2016

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Anhang VI: Liste der zitierten Auslegungsregeln des chinesischen Obersten Volksgerichts S. 337-342

„… Liste der zitierten Auslegungsregeln des chinesischen Obersten Volksgerichts Fafa [1993] Nr. 23 …” „… „Regelungen für die Arbeit des Rechtsprechungsausschusses des Obersten Volksgerichts“ vom 11.9.1993 法发[1993 …” „… ] 23号，最高人民法院审判委员会工作规则，1993年 9月 11日公布 Fafa [1995] Nr. 18 „Mitteilung des Obersten Volksgerichts zur …”

Anhang V: Auszüge zitierter chinesischer Gesetze S. 313-336

„… und Beschluss. wenn das Oberste Volksgericht bemerkt, dass rechtskräftige Urteile oder Beschlüsse …” „… . Wenn das Oberste Volksgericht bemerkt, dass rechtskräftige Urteile oder Beschlüsse eines örtlichen …” „… behandelt. Fälle, in denen das Oberste Volksgericht oder ein Volksgericht der Oberstufe die Wiederaufnahme …”

Teil III. Die Wahrung der Rechtseinheit in der VR China S. 115-246

„… Volksgericht der Grundstufe Berufung Wiederaufnah‐ meverfahren OVG Die Aufgabe des obersten Gerichts Das OVG ist …” „… Teil III. Die Wahrung der Rechtseinheit in der VR China Das Oberste Volksgericht der VR China Gemäß …” „… )317 ist das Oberste Volksgericht (OVG) das höchste Organ der Rechtsprechung Chinas. Das OVG setzt sich …”

Teil I. Einführung S. 23-32

„… , Untersuchungen des chinesischen obersten Volksgerichts; ders., in: Tribune of Political Science and Law, 2005, Nr …” „… ) beschäftigt sich mit der Problematik, wie das Oberste Volksgericht Chinas die einheitliche Rechtsprechung …” „… unterschiedlich im obersten Gericht Deutschlands und im Obersten Volksgericht Chinas. Im Schlussteil (§ 10) werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Obersten Volksgerichts zur Auslegung 2. 213 Verfassunga) 213 Volksgerichtsorganisationsgesetzb) 214 …” „… VR China 115 Das Oberste Volksgericht der VR China§ 6 115 Entwicklungsstufen des chinesischen …” „… Diskussionsstand3. 125 Die Aufgabe des obersten GerichtsIII. 126 Wiederaufnahme beim Obersten Volksgericht1. 127 …”

Literaturverzeichnis der chinesischen Veröffentlichungen S. 277-288

„… Justizauslegung des Obersten Volksgerichts (最高人民法院裁判、司法解释的法律地位), in: China Legal Science (中国法学), 2006, Nr. 3, S …” „… : Versammlung der wichtigen Untersuchungsberichte des obersten Volksgerichts (审判前沿问题研究：最高人民法院重点调研课题报告集), Peking …” „… . Literaturverzeichnis der chinesischen Veröffentlichungen 279 Ders., Das Oberste Volksgericht in der Änderung des …”

Literaturverzeichnis der deutschen Veröffentlichungen S. 269-276

„… Oberste Volksgericht der VR China, ZChinR 2007, S. 251-258. Ders., Die Anwendung völkerrechter Verträge in …” „… Obersten Volksgerichts, in: ZChinR 2003, S. 137-146. Pohle, Rudolf, Revision und neues Strafrecht, Leipzig …” „… , Klaus, Die Großen Senate der obersten Gerichtshöfe des Bundes, in: 75 Jahre …”

Teil IV. Vergleichende Analyse S. 247-268

„… China Die Maßnahmen zur Wahrung der Rechtseinheit des Obersten Volksgerichts Die Einheitlichkeit der …” „… Teil IV. Vergleichende Analyse Vergleich und Ergebnisse Dem obersten Gericht kommt bei der Wahrung …” „… als auch für die VR China. Der Unterschied liegt darin, wie die Funktion des obersten Gerichts in der …”

doi.org/10.5771/9783845266251

Nathalie Lendermann - Procedure Shopping Through Hybrid Arbitration Agreements

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Nathalie Lendermann

Procedure Shopping Through Hybrid Arbitration Agreements

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 16 2018

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Deutschsprachige Zusammenfassung (summary in German) S. 500-514

„… Obersten Volksgerichtshofes, die eine diesbezügliche Öffnung anzukündigen scheint.10 Sicherlich mag sich …” „… Volksgericht Hangzhou, Provinz Zheijang, 6. Februar 2013, hier zitiert als Alstom v. Insigma [Hz. IPC]; Exzerpt …” „… Gegensatz dazu betonte das mittlere Volksgericht (Intermediate People's Court) von Hangzhou, Volksrepublik …”

Bibliography S. 515-572

„… Informationen: Volksrepublik China - Erlass von Auslegungsbestimmungen des Obersten Volksgerichts hinsichtlich …”

doi.org/10.5771/9783845289441

Alexander Stark - Umweltgerichte in China

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Alexander Stark

Umweltgerichte in China

Series: Forum Umweltrecht

Volume 71 2017

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II. Umweltgerichte und ihre Stellung im chinesischen Gerichtssystem S. 21-44

„… verschiedener Ebenen, die Sondervolksgerichte und das Oberste Volksgericht auf.35 Die lokalen Volksgerichte …” „… lokalen Volksgerichte steht als vierte und höchste Ebene das Oberste Volksgericht, das seinen Sitz in …” „… . 371: „adjudication divisions“ und „auxiliary divisions“. 39 Das Oberste Volksgericht hat am 1.8.1996 …”

III. Entstehungsgeschichte und Hintergründe S. 45-58

„… Obersten Volksgerichts nachgezeichnet (1.). Im Anschluss wird das politische Klima der Zeitspanne, in der …” „… Umwelttribunal einzurichten. Das Oberste Volksgericht hat das Unterfangen jedoch noch im selben Jahr durch ein …” „… Haltung hielt das Oberste Volksgericht vier Jahre später aufrecht, als es „Umweltgerichte“ als …”

IV. Positive Effekte der Umweltgerichte S. 59-88

„… wird durch die justiziellen Interpretationen des Obersten Volksgerichts teilweise vorstrukturiert und …” „… Obersten Volksgerichts gegenüber den Umweltgerichten auf lange Sicht zu einer Rationalisierung und …” „… Konsistenzialisierung führen könnte.237 Insbesondere das im Jahr 2014 beim Obersten Volksgericht eingerichtete Tribunal …”

V. Hindernisse und Grenzen S. 89-100

„… Verfassungsebene angesiedelt. Das Oberste Volksgericht ist dem Nationalen Volkskongress und dessen Ständigem …” „… Umweltbehörde verklagt. Die Klage wurde von der Staatsanwaltschaft des Obersten Volksgerichts erhoben, womit die …” „… . 210 f. 354 Durch eine Mitteilung des Obersten Volksgerichts aus dem Jahr 2005 sind die Volksgerichte …”

VI. Zusammenfassung S. 101-102

„… Umweltkammern der Mittel- und Oberstufe sowie das Tribunal für Umwelt und Ressourcen des Obersten Volksgerichts …” „… Volksgerichte der Grundstufe können bei einer bestimmten, nicht unproblematischen Auslegung von § 19 VGOG als …” „… gesetzlich legitimiert eingestuft werden. Die Umwelttribunale und Umweltkammern der Volksgerichte der …”

I. Einleitung S. 11-20

„… anhand einer Aufmerksamkeit erregenden Entscheidung des (Umwelttribunals des) Obersten Volksgerichts Y …” „… Volksgericht einzurichten sind und bei schwierigen oder besonders wichtigen Entscheidungen eine politisch …” „… . Übersetzung in: ZChinR 2012, S. 52 ff.): „Volksgerichte aller Stufen richten Rechtsprechungsausschüsse ein …”

Literaturverzeichnis S. 103-112

„… : Die Justizauslegung durch das Oberste Volksgericht der VR China – Eine Analyse der neuen Bestimmungen …” „… Verlautbarung des Obersten Volksgerichts zum neuen Gesetz über das Internationale Privatrecht der Volksrepublik …” „… .: Volksgerichtsorganisationsgesetz der Volksrepublik China, ZChinR 2012, S. 52–60. Pißler, Knut B.: Foreign NGOs in China revisited …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Obersten Volksgerichts aus dem Jahr 2010 a) 36 Umweltgerichte als Sondervolksgerichte?b) 37 …” „… Volksgerichtsbarkeit: Aufbau und Überblicka) 21 Zuständigkeiten und Instanzenzugb) 23 Institutionelle Varianten der …”

doi.org/10.5771/9783845286945

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