Nomos eLibrary

Filter results

Results (206)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Eugen Ehmann - Obdachlosigkeit in Kommunen

No access

Select

Eugen Ehmann

Obdachlosigkeit in Kommunen

Series: Fortbildung & Praxis

Volume 7 2020

Results in this title

7 Einweisung in eine Unterkunft der Gemeinde S. 107-132

„… 1077 Einweisung7 Einweisung in eine Unterkunft der Gemeinde7.1 Vor- und Nachteile gegenüber einer …” „… bisher vom Obdachlosen be-wohnte Wohnung bietet die Einweisung in eine gemeindliche Unterkunft spezifi …” „… auch. Die Einweisung in eine Unterkunft erfolgt dagegen durch Verwaltungsakt und begründet ein …”

6 Einweisung in die bisherige Mietwohnung („Wiedereinweisung“) S. 79-106

„… verfügte Ein-weisung von Frau Anna Bartel und Herrn Christian Bartel in die Erdgeschosswoh-nung des …” „… Möglichkeit der Einweisung einer obdachlosen Person in früher be-wohnte Räume darf … nicht dazu führen, dass …” „… Bescheids zu beachten ist, der eine Einweisung in eine gemeindliche Unter-kunft betrifft.Ziehen Sie daher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… Gesamtrisiko einer Wiedereinweisung . . . . . . . 1057 Einweisung in eine Unterkunft der Gemeinde …” „… Obdachlosigkeit unverändert dieselbe Zielsetzung: Geschäfts-leiter in Kommunen, Mitarbeiter in Ordnungsämtern und …” „… besonders gedankt. Wer mit Rechtsfragen der Obdachlosigkeit in der Praxis zu tun hat, sollte dabei eines nie …”

1 Erstmaliger Kontakt mit Obdachlosen S. 21-24

„… bekommen).Versuchen Sie, ihm eine Unterkunft (etwa in einem Gasthaus) zu vermit-teln, die er selbst anmietet und …” „… , dass eine drohende Obdach-losigkeit tatsächlich eintritt.Denken Sie daran: Die Zeit arbeitet in solchen …” „… AusgangslageObdachlosigkeit kommt der Verwaltung immer ungelegen. Das gilt vor al-lem in kleineren Gemeinden. Bei ihnen gibt …”

Anhang 1. Amtliche bayerische Empfehlungen für das Obdachlosenwesen S. 155-176

„… , BayRS 2141-1-1).Die Behörde hat bei der Einweisung eines Obdachlosen in private Unter-künfte den Zustand …” „… Unterbringung in einer vorübergehenden Unterkunft nicht beendet.Obdachlosigkeit ist in vielen Fällen das …” „… befassen sich mit der Unterbringung von Obdachlo-sen und deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft.Dem …”

2 Obdachlosigkeit und verwandte Begriffe S. 25-32

„… Fall sogar in einem Konzentrationslager. 262 Obdachlosigkeit und verwandte Begriffe2 …” „… Obdachlosen, wenn er glaubwürdig erklärt, dass er die nicht sesshafte Lebensweise aufgeben will und nach einer …” „… anderen Obdachlosen behandeln und ihn unterbringen. In der Praxis funktioniert das regelmäßig nicht. Meist …”

Stichwortverzeichnis S. 189-192

„… Einweisung − gemeindeeigene Unter-kunft 107 ff. − rechtliche Konstruktion 108 f. − Unterschied zum …” „… StichwortverzeichnisSachregisterUUmsetzung (in andere Unterkunft) − Gründe 117 − rechtliche Konstruktion 116 − typische Fehler 116 …” „… Obdachlosigkeit 54, 158Frauenhaus 29GGanztagesunterkunft − Anspruch auf 35Gebührensatzung − Beispiel 120 − für …”

3 Gemeinde als zuständige Stelle für Obdachlose S. 33-56

„… und müsste nicht sicherheitsbehördlich eingreifen.In diesem Sinne argumentierte ein Obdachloser vor …” „… Unterkunft zu erhalten und dies sofort, falls er sonst „auf der Straße“ stünde. In einer konkreten …” „… , ob eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Form von Obdachlosigkeit vorliegt, wirkt …”

5 Maßnahmen bei drohender Zwangsräumung S. 63-78

„… “, siehe dazu nachfolgend Teil 6). Einweisung des Obdachlosen in eine (gemeindeeigene oder von der …” „… obdachlos! 645 Maßnahmen bei drohender Zwangsräumung5 Zwangsräumungzahlt, und dem Tag, an dem eine …” „… Möbel und sonstige Sachen des Mieters lagert er in einem Lager-haus ein. Dann vermietet er die Wohnung …”

Literaturverzeichnis S. 15-20

„… , Wolfgang/Simon, Titus, Lehrbuch der Wohnungs-losenhilfe. Eine Einführung in Praxis, Positionen und Perspektiven …” „… in kommunale Unterkünfte und in Privatwohnungen, apf 2008, 321–328Kingreen, Thorsten, Migration und …” „… 1995, 173–175Ruder, Karl-Heinz, Die polizei- und ordnungsrechtliche Unterbringung von Obdachlosen. Ein …”

Anhang 2. Amtliche sächsische Empfehlungen zur Unterstützung von wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen S. 177-188

„… Kräften eine Unterkunft zu beschaffen. minderjährig und aus der Obhut der Personensorgeberechtigten …” „… Wohnungslosigkeit betroffen, wer ohne Wohnung ist und nicht in einem Heim, einer Anstalt und so weiter untergebracht …” „… Beschlagnahme in eine Wohnung eingewiesen ist oder in einem Heim oder einer Notschlafstelle und so weiter nur …”

doi.org/10.5771/9783415067660

René Pöltl - Polizeirecht Baden-Württemberg

No access

Select

René Pöltl

Polizeirecht Baden-Württemberg

2024

Results in this title

§ 6 Die Polizeiverfügung S. 143-174

„… Obdachlosigkeit liegt nach der h. L. vor, wenn die betroffene Person nicht Tag und Nacht über eine Unterkunft …” „… . Endet die befristete Einweisung in eine Obdachloseunterkunft, entsteht die Obdachlosigkeit jeweils …” „… – insbesondere zu Eingriffen in Freiheits- und Vermögensrechte (§ 1 PolG) – ein. Aus diesem Grund bilden die §§ 1 …”

Sachregister S. 591-632

„… 6 29 f., 48, 11 92– Einweisung Obdachloser 6 48– Entschädigung 14 1 ff.– ermessensfehlerfreie …” „… 10 258– Einsatz im öffentlichen Raum 10 270– Einsatz in Arbeits-, Betriebs- und Geschäftsräumen 10 …” „… Einweisung von Obdachlosen 6 48 ff.Einweisungsanspruch Obdachloser 12 52Einweisungsverfügung, Rechtscharakter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… hohen Praxisrelevanz die Ausführungen in § 9 über die HuV BW und den Umgang der Polizeibehörden mit …” „… 2021, 348), zu den IT-Sicherheitslücken (NJW 2021, 3033) und zur Telekommunikationsüberwachung eines …” „… teilweisen Verfassungswidrigkeit des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in …”

§ 5 Der Adressat der polizeilichen Maßnahme S. 120-142

„… einer Straße / in der Landschaft stehen zu lassen (§ 16 StrG [Sondernutzung], §§ 27 StVZO, 32 StVO und …” „… Verhaltensverantwortlichkeit kommt nur in Frage, wenn ein Fall der Gesamtrechtsnachfolge vorliegt und wenn es sich um …” „… polizeipflichtig ist (etwa § 7 PolG und § 4 Abs. 2 BBodSchG). Rückt eine Person in die Rechtsposition des früheren …”

§ 4 Die Aufgaben der Polizei S. 91-119

„… vornherein und in einem Stadium verhindern, in dem es noch nicht zu strafbaren Handlungen gekommen ist. Diese …” „… Regelung in einer Polizeiverordnung, wonach es im zeitlichen und örtlichen Geltungsbereich der Verordnung …” „… anderes gilt aber in Fällen der drohenden Verletzung von Leben und Gesundheit.70Beispiele:n In einer …”

§ 3 Die Organisation der Polizei S. 56-90

„… eine Notunterkunft eingewiesene F in eine andere Unterkunft umzusetzen und erlässt eine entsprechende …” „… Weisungsunterworfenheit der Gemeinde hinausgeht und diese zugleich in einem ihr als Selbstverwaltungskörperschaft …” „… und die Verschonung rechtmäßig handelnder Polizeivollzugsbeamter von einer Einbeziehung in konkrete …”

§ 11 Polizeiliche Einzelmaßnahmen – Spezialermächtigungen S. 419-525

„… besteht.3n Die Polizeibehörde beabsichtigt, zur Einweisung eines Obdachlosen die Wohnung des Eigentümers …” „… gem. § 33 Abs. 1 Nr. 1 PolG an und verbringt diesen gegen seinen Willen in eine Arrestzelle. Die …” „… Eingabe der Personalien in Informationssysteme und durch einen Datenabgleich überprüft, ob es sich bei der …”

doi.org/10.5771/9783748936947

Karl-Heinz Ruder, René Pöltl - Polizeirecht Baden-Württemberg

No access

Select

Karl-Heinz Ruder, René Pöltl

Polizeirecht Baden-Württemberg

2021

Results in this title

: Die Polizeiverfügung S. 152-184

„… Obdachlosigkeit liegt nach der h. L. vor, wenn die betroffene Person nicht Tag und Nacht über eine Unterkunft …” „… . Endet die befristete Einweisung in eine Obdachloseunterkunft, entsteht die Obdachlosigkeit jeweils …” „… Ortspolizeibehörde weist den Obdachlosen O zum Schutz seiner Grundrechte in eine Notunterkunft ein. Diese …”

Sachregister S. 621-664

„… Rn 627 (o) – Einschreiten § 6 Rn 30 ff., 52, § 11 Rn 92 – Einweisung Obdachloser § 6 Rn 52 …” „… Rn 262 – Einsatz in Arbeits-, Betriebs- und Geschäftsräumen § 10 Rn 258, 263 f. – Einsatz in …” „… Einwilligungserklärung in Zuverlässigkeitsprüfung § 10 Rn 186 bis 191 – Muster einer Einwilligungserklärung § 10 Rn 187 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… , der über eine lange Zeitspanne verantwortlicher Autor dieses Standardwerks zum Polizeirecht war, und …” „… Richtlinie (EU) 2016/680 für die Polizei in Baden-Württemberg und zur Änderung weiterer polizeilicher …” „… rechte Tendenzen in der Polizei und aus dem Verbot sog. Reichskriegsflaggen. 5 n Die Auswirkungen der …”

: Der Adressat der polizeilichen Maßnahme S. 127-151

„… halten sich jedoch nicht an diese Anweisung und kippen die Flüssigkeit kurzerhand in einen Grundwassersee …” „… einer Straße / in der Landschaft stehen zu lassen (§ 16 StrG [Sondernutzung], §§ 27 StVZO, 32 StVO und …” „… Gesamtrechtsnachfolger über.60 Eine b) 54 Schenke, Polizei- und Ordnungsrecht, Rn 292. 55 Vgl. dazu etwa Trurnit, in …”

: Die Aufgaben der Polizei S. 95-126

„… von Straftaten sollen im Vorfeld einer Gefahr drohende Rechtsgutverletzungen von vornherein und in …” „… in den §§ 100 a, 110 b, 100 g und 100 i StPO umfassend geregelt habe, fehle den Ländern eine …” „… in der Präventions- und Sicherheitsarbeit.42 Beispiel: Die Erstellung eines jährlichen …”

: Die Organisation der Polizei S. 57-94

„… – beabsichtigt, die in eine Notunterkunft eingewiesene F in eine andere Unterkunft umzusetzen und erlässt eine …” „… Weisungsunterworfenheit der Gemeinde hinausgeht und diese zugleich in einem ihr als Selbstverwaltungskörperschaft …” „… keine Kennzeichnungspflicht eingeführt. Ob und wann ggf. eine Kennzeichnungspflicht in BW eingeführt …”

: Polizeiliche Einzelmaßnahmen – Spezialermächtigungen S. 434-553

„… Einweisung eines Obdachlosen die Wohnung des Eigentümers für mindestens ein Jahr zu beschlagnahmen. Gem. § 38 …” „… Eingabe der Personalien in Informationssysteme und durch einen Datenabgleich überprüft, ob es sich bei der …” „… in der Zeit vor und nach einer Veranstaltung oder Ansammlung zulässig. Hiervon werden insbesondere …”

doi.org/10.5771/9783845290928

No access

Select

Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

Results in this title

Obdachloser S. 196-198

„… Gründen notwendig ist und wenn ohne die Zustimmung eine Unterkunft in einem angemessenen Zeitraum nicht …” „… Obdachlosigkeit Betroffenen und den Nachteil des Eigentümers kommt auch eine Ermessensreduzierung auf Null in …” „… Unterkunft in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen, begrenzt auf einen angemessenen Umfang. Unterschieden …”

Örtliche Träger der Sozialhilfe S. 198-199

„… Obdachlosigkeit Betroffenen und den Nachteil des Eigentümers kommt auch eine Ermessensreduzierung auf Null in …” „… erfolgversprechend, kommt aber auch bei Unzumutbarkeit der Unterbringung in einem Obdachlosen-Wohnheim die befristete …” „… pflichtgemäßem Ermessen zur Einweisung in eine →Obdachlosenunterkunft oder aber auch, zB im Falle der …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Wolfgang Pausch, Dirk Fredrich - Fälle und Lösungen zum Polizei- und Ordnungsrecht in Hessen

No access

Select

Wolfgang Pausch, Dirk Fredrich

Fälle und Lösungen zum Polizei- und Ordnungsrecht in Hessen

2022

Results in this title

Fallbeispiel 9: Das obdachlose Ehepaar S. 182-188

„… einer geeigneten Unterkunft.Als Voraussetzung für eine allein in Betracht kommende Inanspruchnahme des …” „… Unterkunft in einem Hotel oder einer Pension, zu beschaffen.Abgesehen hiervon wurde beim Erlass des …” „… Ehepaar B, Architektin und Lehrer, bewohnt den ersten Stock eines Zweifamilienhauses des Hauseigentümers E …”

doi.org/10.5771/9783415073043

2 3 ... 42