Filter results

Results (2723)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Tim Jonathan Schwarz - Die Beendigung urheberrechtlicher Nutzungsrechte

No access

Select

Tim Jonathan Schwarz

Die Beendigung urheberrechtlicher Nutzungsrechte

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 280 2018

Results in this title

4. Kapitel: Auswirkung der Beendigung auf übertragene und abgeleitete Nutzungsrechte S. 297-432

„… Auswirkung der Beendigung auf übertragene und abgeleitete Nutzungsrechte Das gem. § 31 Abs. 1 UrhG …” „… eingeräumte Nutzungsrecht berechtigen nicht nur zur Nutzung des Werkes selbst, sondern stellen in der Hand des …” „… (§ 34 Abs. 1 UrhG) bzw. – sofern es sich um ein ausschließliches Nutzungsrecht handelt – von diesem ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… ErgebnisVI. 430 Thesen5. Kapitel: 433 Begründung von NutzungsrechtenA. 433 Rechtsverkehr und Beendigung von …” „… NutzungsrechtenB. 435 Auswirkungen auf die RechteketteC. 438 Literaturverzeichnis 443 Inhaltsverzeichnis 16 …” „… Die Beendigung urheberrechtlicher Nutzungsrechte Tim Jonathan Schwarz Eine dogmatische Analyse …”

3. Kapitel: Die Beendigung der Nutzungsrechtseinräumung S. 73-296

„… Nutzungsrechts als einen übergeordneten Grundsatz des deutschen Urheberrechts darzustellen (A.) und näher zu …” „… Nutzungsrechts Grundsatz: Automatischer Heimfall bei Beendigung des Verfügungsgeschäfts Findet die dingliche …” „… – ihr Ende, so fällt nach einhelliger Auffassung das urheberrechtliche Nutzungsrecht automatisch an den …”

5. Kapitel: Thesen S. 433-442

„… urheberrechtlichen Nutzungsrechten, bei dem die Frage der Beendigung der Nutzungsrechtseinräumung mit seinen …” „… Auswirkungen auf den jeweiligen Bestand – insbesondere auch abgeleiteter Nutzungsrechte in der Rechtekette …” „… Rechtsnatur urheberrechtlicher Nutzungsrechte sowie die Reichweite und Geltung des Abstraktions- bzw …”

2. Kapitel: Allgemeine urheberrechtliche Grundlagen S. 25-72

„… Grundprinzipien des urheberrechtlichen Nutzungsrechts (B.) und die hierbei verwendete Terminologie (C …” „… dem Urheber beispielsweise gem. § 42 Abs. 1 UrhG ermöglichen, ein Nutzungsrecht an seinem Werk wegen …” „… (§ 15 UrhG). Diese Verwertungsrechte können mittels Einräumung von Nutzungsrechten auf Dritte übertragen …”

1. Kapitel: Einführung S. 21-24

„… Literatur seit langem stark umstrittenen Frage, ob mit der Beendigung eines Nutzungsrechts zugleich auch die …” „… von diesem Recht abgeleiteten Nutzungsrechte fortfallen, beschäftigt und sich mit einer zu derzeit …” „… Beendigung des Hauptrechts zugleich auch alle nachrangig abgeleiteten Nutzungsrechte zurückfallen. In der …”

Literaturverzeichnis S. 443-454

„… . Adolphsen, Jens; Tabrizi, Mahdi Daneshzadeh: Zur Fortwirkung zurückgerufener Nutzungsrechte, in GRUR 2011 …” „… Softwarehauses, in CR 2006, 505 ff. Berger, Christian: Der Rückruf urheberrechtlicher Nutzungsrechte bei …” „… Nutzungsrechten an Schutzrechten (Patentlizenz, Markenlizenz und urheberrechtlichen Nutzungsrecht), in ZIP 2011 …”

doi.org/10.5771/9783845277219

Tobias Bock - Der Rechtsbesitz als Grundlage der Vermutungen des § 10 UrhG

No access

Select

Tobias Bock

Der Rechtsbesitz als Grundlage der Vermutungen des § 10 UrhG

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 13 2008

Results in this title

Vertragliche Nutzungsrechte S. 57-58

„… 57 IV. Vertragliche Nutzungsrechte Weiterhin stellt sich die Frage, ob § 10 UrhG darüber hinaus …” „… auch bei vertraglich eingeräumten Nutzungsrechten (§§ 31 ff. UrhG) anwendbar ist. Überwiegend wird dies …” „… Ausübung vertraglicher Nutzungsrechte begründet werden. So hat etwa derjenige, der (unter Umstände …”

„… erforderlich (Vermutungsbasis). I. Werke, verwandte Schutz- und vertragliche Nutzungsrechte § 10 Abs. 1 UrhG …” „… Schutzrechten und vertraglich eingeräumten Nutzungsrechten sind die Vermutungen entsprechend anzuwenden (s. § 3 …”

Abgrenzung S. 58-59

„… bzw. vertraglicher Nutzungsrechte sind ggf. auch nebeneinander anwendbar.292 Zuzugeben ist, dass …” „… Befugnissen gemäß § 70 UrhG liegen. Die Ausübung der entsprechenden Nutzungsrechte unterscheidet sich von der …” „… eines Nutzungsrechts ist nur zu bestimmten Handlungen berechtigt. Handlungen, die nicht zum Inhalt …”

Persönlich S. 59

„… alle Befugnisse die Gegenstand eines Nutzungsrechts sein können, im Urheberrecht enthalten sind …” „… . Der Inhaber eines Nutzungsrechts handelt dagegen mit dem Willen, ein Nutzungsrecht an dem Werk …”

Verwandte Schutzrechte S. 52-57

„… UrhG zugunsten der Inhaber verwandter Schutz- oder vertraglicher Nutzungsrechte generell abgelehnt.259 …” „… . 134. 57 IV. Vertragliche Nutzungsrechte Weiterhin stellt sich die Frage, ob § 10 UrhG darüber hinaus …” „… auch bei vertraglich eingeräumten Nutzungsrechten (§§ 31 ff. UrhG) anwendbar ist. Überwiegend wird dies …”

§ 10 UrhG S. 120-121

„… Stelle getretene Rechtsnachfolger, sondern auch der Inhaber eines Nutzungsrechts angesehen.702 Bei …” „… Inhaber des vom Hersteller eingeräumten Nutzungsrechts erkennbar auf der Tonträgerhülle bezeichnet, so …” „… vermutet. Stellt sich die Bezeichnung dagegen als tatsächliche Ausübung eines Nutzungsrechts durch dessen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Nutzungsrechte eingreifen. Gerade diese Erstreckung des Anwendungsbereiches der Regelung kann damit erklärt …” „… . § 10 Abs. 1 UrhG 53 3. § 10 Abs. 2 UrhG 55 IV. Vertragliche Nutzungsrechte 57 V. Abgrenzung 58 …” „… , verwandte Schutz- und vertragliche Nutzungsrechte 60 II. Vervielfältigungsstück eines erschienenen Werkes …”

Umfang der vermuteten Ermächtigung S. 110-118

„… dafür, dass Herausgeber oder Verleger zur Übertragung und Einräumung653 von Nutzungsrechten an Dritte …” „… Nutzungsrechts über einen Teil seines Gesamtrechts, vgl. Schricker, UrhR2, vor §§ 28 ff. Rdnr. 48 f. m. w. N.; a …” „… Nutzungsrechten zu vermuten.664 Der Urheber kann bei Verfügungen über das Urheberrecht seine Anonymität auch …”

Zusammenfassung S. 127-130

„… Ausgaben. Bei verwandten Schutzrechten und vertraglichen Nutzungsrechten ist § 10 UrhG entsprechend …” „… gilt für die Inhaber verwandter Schutzrechte und vertraglicher Nutzungsrechte. Freilich wird die …”

Anbringung der Herausgeberbezeichnung (§ 10 Abs. 2 S. 1 UrhG) S. 101-103

„… verwandter Schutzrechte oder vertraglicher Nutzungsrechte sind sie entsprechend anzuwenden (s. § 3.A, S. 49 …” „… Nutzungsrechte eingeräumt worden sind und eine Verpflichtung zu deren Ausübung besteht (vgl. §§ 1, 8 VerlG). Der …”

Werk S. 101

„… verwandter Schutzrechte oder vertraglicher Nutzungsrechte sind sie entsprechend anzuwenden (s. § 3.A, S. 49 …”

Verleger (§ 10 Abs. 2 S. 2 UrhG) S. 103-104

„… nicht darauf an, ob ausschließliche Nutzungsrechte eingeräumt worden sind und eine Verpflichtung zu …”

Art. III Welturheberrechtsabkommen sowie Art. 11 Rom-Abkommen und Art. 5 Genfer Tonträgerabkommen S. 118-120

„… Nutzungsrechts angesehen.702 Bei Druckwerken, Reproduktionen von Kunstwerken, Karten, Zeichnungen, Noten und …”

Fehlen einer Urheberbezeichnung i. S. v. § 10 Abs. 1 UrhG S. 99-101

„… sonstiger verwandter Schutzrechte oder vertraglicher Nutzungsrechte sind sie entsprechend anzuwenden (s. § 3 …”

Werke S. 50-52

„… UrhG zugunsten der Inhaber verwandter Schutz- oder vertraglicher Nutzungsrechte generell abgelehnt.259 …”

Anbringung der Urheberbezeichnung in üblicher Weise S. 69-83

„… Schutzrechten oder vertraglichen Nutzungsrechten analog angewendet werden kann, muss sich die Angabe als …”

Eigene Auffassung S. 29-49

„… eine Bezeichnung infolge eines entsprechenden dinglichen bzw. obligatorischen Nutzungsrechts handelt …”

doi.org/10.5771/9783845205649

Stephan Appt - Der Buy-out-Vertrag im Urheberrecht

No access

Select

Stephan Appt

Der Buy-out-Vertrag im Urheberrecht

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 250 2008

Results in this title

Einräumung umfassender Nutzungsrechte S. 104-139

„… , Sittenwidrigkeit etc. werden ebenfalls in die Prüfung einbezogen. I. Einräumung umfassender NutzungsrechteDie …” „… , zeitlich und inhaltlich unbeschränkter Nutzungsrechte. Inbegriffen wären die Abtretung der …” „… kann. Die Einräumung der zeitlich, räumlich und inhaltlich unbegrenzten Nutzungsrechte muss dabei …”

Einräumung umfassender Nutzungsrechte S. 231-232

„… 231II. Einräumung umfassender NutzungsrechteZunächst ist zu klären, in welcher Form nach …” „… können nur durch die Einräumung von Nutzungsrechten erteilt werden. Dagegen erlaubt das in Frankreich …” „… von Nutzungsrechten, sondern des gesamten vermögensrechtlichen Teils des Urheberrechts wird. In …”

Beschränkte Vertragsfreiheit beim Erwerb urheberrechtlicher Befugnisse S. 44-49

„… Nutzungsrechtena. Nutzungsrecht als »Tochterrecht«Der Urheber kann einem anderen, dem Primärverwerter, die …” „… abzeichnende konkrete Art und Weise zu verstehen163. b. Einräumung von NutzungsrechtenDa auch im Urheberrecht …” „… S. 2 UrhG).c. Einfache und ausschließliche NutzungsrechteDer Urheber kann dem Verwerter das …”

Pauschalvergütung S. 139-201

„… . Pauschalvergütung Als Gegenleistung für die Einräumung von Nutzungsrechten erhält der Urheber in aller Regel eine …” „… Einräumung von Nutzungsrechten zu gestatten sowie die Korrekturmöglichkeit des § 36 a.F. UrhG bei unerwartet …” „… Nutzungsrechtseinräumungen sind nicht per se unangemessen. Nicht nur die unentgeltliche Einräumung einzelner Nutzungsrechte …”

Einführung S. 229-231

„… NutzungsrechteZunächst ist zu klären, in welcher Form nach französischem Recht generell Befugnisse zur Werkverwertung …” „… Nutzungsrechten und die Vergütungsmodalitäten exemplarisch untersucht werden.1307 KATZENBERGER, AfP 2001, 268 f …” „… Schicksal haben. Urheberrechtliche Verwertungsbefugnisse können nur durch die Einräumung von Nutzungsrechten …”

Umfang der Nutzungsrechtseinräumung S. 67-71

„… größeren »Global Playern« sind Werkverwerter zunehmend am umfassenden Erwerb der Nutzungsrechte …” „… üben viele Nutzungsrechte selbst aus, indem sie ein Werk als Buch, Film, Fernsehsendung, Videofilm, CD …” „… weiterer Nutzungsrechte, denn durch geschickte Weiterübertragung der nicht selbst genutzten …”

Unwirksamkeit wesentlicher Klauseln eines BOV wegen unzulässiger AGB S. 201-211

„… Wesensmerkmal des BOV, dass Nutzungsrechte umfassend erworben werden, so dass umgekehrt eher das Fehlen einer …” „… Kontrolle unterliegen1167. Wenn nun im BOV sämtliche Nutzungsrechte und die dazugehörigen Nutzungsarten …” „… Leistung bei physisch nicht greifbaren Leistungen – wie der Einräumung urheberrechtlicher Nutzungsrechte …”

BOV in der Filmproduktion S. 78-84

„… Nutzungsrechte bejaht, kann man im Hinblick auf die Leistungserbringung des Verwerters bei einer Einmalzahlung …” „… einzuräumenden Nutzungsrechten. Bezüglich der strukturellen Ausgestaltung all dieser Vertragsvarianten ist immer …” „… zeitlich, räumlich und inhaltlich unbegrenzten Nutzungsrechte bezüglich allen bekannten und unbekannten …”

Rechtsnatur S. 75-77

„… . RechtsnaturMan kann also von einem BOV sprechen, wenn alle oder einzelne Nutzungsrechte für die gesamte …” „… Verwertungsverträgen zur dauerhaften Gestattung und Bestandserhaltung des Nutzungsrechts verpflichtet und andererseits …” „… Nutzungsrechts erklärt. 386 So auch FISCHER/REICH 16.387 Loewenheim-CASTENDYK § 75 Rn. 23 sieht beispielsweise …”

Zusammenfassung S. 77-78

„… Erwerb sämtlicher ausschließlicher Nutzungsrechte für die Schutzfrist gegen eine Einmalvergütung das …” „… und räumlich umfassende Einräumung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten am Werk eines …” „… solch ein Vertragskonzept insbesondere, weil Nutzungsrechte für die gesamte Schutzfrist eingeräumt …”

Urheberrechtliche Interessenlagen und Kräfteungleichgewicht S. 39-44

„… der Werkverwertung, also die Einräumung ausschließlicher Nutzungsrechte, kann wegen der Abhängigkeit …” „… gesetzlichen Schutz vor der Einräumung von Nutzungsrechten gegen einmalige Abfindungen bzw. ohne angemessene …” „… schöpferische Tätigkeit an sich, sondern erst die Nutzungserlaubnis bzw. Einräumung von Nutzungsrechten gegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Urheberrechts 442. Einräumbarkeit von Nutzungsrechten 45a. Nutzungsrecht als »Tochterrecht« 45b. Einräumung von …” „… Nutzungsrechten 46c. Einfache und ausschließliche Nutzungsrechte 46d. Inhaltliche Beschränkungen des Umfangs der …” „… umfassender Nutzungsrechte 1041. Zweckübertragungstheorie und § 31 Abs. 5 UrhG 104a. Zweckübertragungslehre …”

Werbewirtschaft und BOV S. 91-92

„… urheberrechtlich geschütztes Werk darstellt und sich der Markeninhaber deshalb Nutzungsrechte einräumen lassen muss …” „… Nutzungsrechte497. Kein anderer soll das Markenlogo oder Hörzeichen für anderweitige Zwecke nutzen dürfen. Dabei …” „… Allerdings lassen sich unter Umständen durch den Erwerb einfacher Nutzungsrechte in Verbindung mit einem …”

Gesamtbetrachtung S. 237-242

„… unbeschränkter Nutzungsrechte an einem Werk für die Dauer der gesetzlichen Schutzfrist gegen eine …” „… und räumlich unbeschränkter Nutzungsrechte steht § 31 Abs. 5 UrhG nicht entgegen, solange die …” „… Nutzungsarten im Vertrag einzeln benannt sind. Die Abschaffung des Verbots der Einräumung von Nutzungsrechten …”

Ergänzende Vereinbarungen S. 73-75

„… Nutzungsrechte bedingt eine einmalige pauschale Vergütung364. Inwieweit nach dieser Definition Buy-out-Verträge …” „… umfassende ausschließliche Nutzungsrechte einräumen lassen, wird eine Verpflichtung zur Ausübung dieser …” „… unabhängig von der tatsächlichen Ausübung der Nutzungsrechte gezahlt368. Der Verwerter möchte gerne alleine …”

Multimedia und BOV S. 89-90

„… zeitlich, örtlich und inhaltlich unbeschränkten Nutzungsrechte Gegenstand der gebräuchlichen …” „… aus Gründen der Sicherheit des Rechtsverkehrs nur durch eine umfassende Einräumung der Nutzungsrechte …” „… für alle bekannten Nutzungsarten (Verwendungsformen) gedient werden kann. Alle diese Nutzungsrechte …”

Begriff, Aufgabe und Quellen des Urhebervertragsrechts S. 36-38

„… Nutzungsrechte oder Lizenzen eingeräumt werden. Im Zusammenhang mit BOV über die Schöpfung und Verwertung …” „… Voraussetzungen, die Reichweite, die Übertragung sowie die Beendigung von Nutzungsrechten und die im Gegenzug zu …” „… Nutzungsrechte erlangen100. Andererseits kann durch Einräumen eines bestimmten Verwertungsrechts in Form eines …”

Rudimentärer Urheberschutz bei der Verwertung des Copyrights S. 57-62

„… Nutzungsrechten beschränkt. Das Copyright kann uneingeschränkt als solches übertragen werden267, wodurch sich ein …” „… . Einräumung von LizenzenEine »licence«, also ein Nutzungsrecht, kann ausdrücklich oder konkludent eingeräumt …” „… unbekannte NutzungsartenAuch für den Fall, dass neue Nutzungsarten und damit neue Nutzungsrechte entstehen …”

Verlagswesen und BOV S. 86-89

„… unbeschränkten Nutzungsrechte Gegenstand der gebräuchlichen Formularverträge, wie ein Beispiel der zum …” „… durch eine umfassende Einräumung der Nutzungsrechte für alle bekannten Nutzungsarten (Verwendungsformen …” „… ) gedient werden kann. Alle diese Nutzungsrechte sowie alle sonstigen aus dem Urheberrecht an dem Werk und …”

Zusammenfassung S. 92-93

„… seit Jahrzehnten umfassende Nutzungsrechte gegen eine einmalige Pauschale für die Dauer der Schutzfrist …” „… Nutzungsrechte einräumen, aber ihre schöpferische Leistung wird anders, nämlich durch den regelmäßig …” „… Zweckübertragungsregel aus § 31 Abs. 5 UrhG durch eine umfassende Aufzählung der einzuräumenden Nutzungsrechte quasi …”

Musik und BOV S. 90-91

„… urheberrechtlich geschütztes Werk darstellt und sich der Markeninhaber deshalb Nutzungsrechte einräumen lassen muss …” „… Nutzungsrechte497. Kein anderer soll das Markenlogo oder Hörzeichen für anderweitige Zwecke nutzen dürfen. Dabei …” „… Allerdings lassen sich unter Umständen durch den Erwerb einfacher Nutzungsrechte in Verbindung mit einem …”

Pauschalvergütung S. 71-73

„… nach den einzelnen eingeräumten Nutzungsrechten. Dies ist auch schwierig, da die Vergütung nicht am …” „… Nutzungsrechte bedingt eine einmalige pauschale Vergütung364. Inwieweit nach dieser Definition Buy-out-Verträge …” „… umfassende ausschließliche Nutzungsrechte einräumen lassen, wird eine Verpflichtung zur Ausübung dieser …”

Überblick S. 30-32

„… Nutzungsrechte am Werk erwerben74. Dies vollzieht sich regelmäßig durch Rechtsgeschäft, in bestimmten Fällen …” „… Einräumung von Nutzungsrechten sind gleichfalls eine inhaltliche Konkretisierung des …” „… . Als Nutzungsrecht wird es dagegen in Sec. 16 Abs. 1b i.V.m. Sec. 18 CDPA angeführt und gewährt dem …”

BOV im Journalismus S. 84-86

„… Geschäftsbedingungen, die bestimmen, dass Journalisten mit einmaliger Vergütung dem Verlag sämtliche Nutzungsrechte …” „… . Aus Sicht der Verwerter muss ein Bündel von Nutzungsrechten gegen einmalige Pauschalvergütung im …” „… Pauschalabgeltungen gegen die Einräumung sämtlicher Nutzungsrechte vor und werden nur unregelmäßig an aktuelle …”

Gesamtbetrachtung S. 65-66

„… Nutzungsrechten unterschieden oder auf urheberpersönlichkeitsrechtliche Aspekte Rücksicht genommen würde. Das Copy …” „… Kündigungsrechte bei Einräumung von Nutzungsrechten an künftigen Werken und das Rückrufsrecht wegen mangelnder oder …”

Einleitung S. 15-17

„… Sicherung einer angemessenen Vergütung des Urhebers für die Einräumung von Nutzungsrechten zur Verwertung …” „… unbeschränkte Erwerb der Nutzungsrechte am Werk ähnele der Übertragung des Copyrights. Aber auch hier sind …”

Sittenwidrigkeit einzelner Vertragsklauseln bei BOV? S. 211-215

„… unbeschränkte Einräumung der Nutzungs rechteIndem der Urheber dem Verwerter die Nutzungsrechte umfassend …” „… Vertragsmodell eines BOV an sich, gekennzeichnet durch den Erwerb umfassender Nutzungsrechte gegen eine …”

Zusammenfassung S. 34-35

„… Anfang an urheberrechtliche Befugnisse zu. Dritte können lediglich abgeleitete Nutzungsrechte erwerben …”

Zusammenfassung S. 228-229

„… Nutzungsrechten und die Vergütungsmodalitäten exemplarisch untersucht werden.1307 KATZENBERGER, AfP 2001, 268 f …”

Ausgangspunkt: Vertragsfreiheit S. 38-39

„… , wem er Nutzungsrechte einräumt und in welchem inhaltlichen, zeitlichen und räumlichen Umfang diese …”

Zusammenfassung S. 29-30

„… derivative, also vom Urheber selbst abgeleitete Nutzungsrechte am Werk erwerben74. Dies vollzieht sich …”

Beschränkung der Vertragsfreiheit bezüglich der Vergütung des Urhebers S. 49-50

„… mit der Vergütung des Urhebers für die Einräumung von Nutzungsrechten werden die Parteien eines …”

Interessenlagen im Copyright und Kräfteungleichgewicht S. 55-57

„… Werk damit professionell verwerten zu lassen. Dafür räumt er ihm Nutzungsrechte ein oder überträgt ihm …”

Gerichtliche Kontrolle in Ausnahmefällen S. 62-65

„… dass zwischen Verwertungsrechten und Nutzungsrechten unterschieden oder auf …”

Literaturverzeichnis S. 243-260

„… Verfilmungsvertrag, Festschrift Schwarz, Baden-Baden 1999, 201-222 (zit.: FS Schwarz)DERS.: Klassische Nutzungsrechte …” „… , GERALD/HECKMANN, JÖRN: Der rückwirkende Entfall unbekannter Nutzungsrechte (§ 137 l UrhG-E) – Schließt die Archive …”

doi.org/10.5771/9783845209821

Alexander Fiedler - Der Computerprogrammschutz und die Schutzrechtskumulation von Urheber- und Patentrecht

No access

Select

Alexander Fiedler

Der Computerprogrammschutz und die Schutzrechtskumulation von Urheber- und Patentrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 60 2013

Results in this title

Zuordnungsprobleme bei Nutzungsrechten S. 229-234

„… Zuweisung der Nutzungsrechte eingegangen werden.I. Zuordnungsprobleme bei NutzungsrechtenHinsichtlich der …” „… Zuordnung von Nutzungsrechten und der an den Arbeitnehmer zu zahlenden Vergütung. Während hinsichtlich der …” „… ArbnErfG). Hinsichtlich des Umfangs der Nutzungsrechte, die der Arbeitgeber erwerben kann, unterscheidet …”

Zusammenfassung S. 228-229

„… Zuweisung der Nutzungsrechte eingegangen werden.I. Zuordnungsprobleme bei NutzungsrechtenHinsichtlich der …” „… Zuordnung von Nutzungsrechten und der an den Arbeitnehmer zu zahlenden Vergütung. Während hinsichtlich der …”

Vervielfältigungsrecht und bestimmungsgemäße Benutzung S. 163-168

„… erforderlich, um dem Käufer der Programmkopie die Nutzungsrechte daran einzuräumen (§ 34 Abs. 1 S. 1 UrhG). In …” „… unmittelbare Einräumung von Nutzungsrechten, wie sie im angelsächsischen Rechtsraum üblich ist. Dabei wird die …” „… eingebettet, der dem Käufer einer Programmkopie nicht nur Nutzungsrechte einräumt, sondern667 Daher wird auch …”

Zusammenfassung S. 234

„… Weigerung des Arbeitnehmers, dem Arbeitgeber ein urheberrechtliches Nutzungsrecht einzuräumen, für …” „… Erfindung nicht in Anspruch nimmt. Dies kann dazu führen, dass die Nutzungsrechte an der Erfindung und dem …”

Zusammenfassung S. 161-162

„… Eigentumsgrundrecht aus Art. 14 GG unsachgemäß, dem Ersterfinder jegliches Vorbenutzungsrecht abzusprechen. Vielmehr …” „… muss der Zweiterwerber ein Nutzungsrecht am Programm erlangen. Die urheberrechtliche Diskussion ist …”

Patentrechtliche Erschöpfung S. 170-184

„… Programmdatenträgers automatisch die erforderlichen Nutzungsrechte erwirbt und auch dem Zweiterwerber auf Grundlage …” „… Patentrechts für jede Übertragung der Nutzungsrechte eine separate Zustimmung des Patentinhabers erforderlich …” „… durch ein Erzeugnispatent geschützten Programms kein gesetzliches Nutzungsrecht für ein in diesem …”

Vorbenutzungsrecht im Lichte der Eigentumsgarantie S. 157-161

„… Vorbenutzungsrecht zur Seite und verschafft ihm so ein Nutzungsrecht. Eine kommerzielle Nutzung bleibt dem …” „… Vorbenutzungsrecht abzusprechen. Vielmehr sollte ihm zumindest ein Verwertungsrecht zugesprochen werden, welches ihm …”

Wechsel von der privaten zur gewerblichen Nutzung S. 156-157

„… ein Nutzungsrecht. Eine kommerzielle Nutzung bleibt dem Ersterfinder hingegen in Fällen verwehrt, in …”

Die Schutzrechtskumulation S. 25-26

„… Verfahrenspatent dem Patentinhaber das ausschließliche Nutzungsrecht einräumt (§ 9 Nr. 2 PatG), ist ein …”

Anwendbarkeit des Vorbenutzungsrechts auf Computersoftware S. 152-153

„… auf das Vorbenutzungsrecht berufen kann, muss die Erfindung daher fertig und das zugrunde liegende …”

Vorbenutzungsrecht für Programmvorstufen S. 153-154

„… auf das Vorbenutzungsrecht berufen kann, muss die Erfindung daher fertig und das zugrunde liegende …”

Das Verbreitungsrecht des Urhebers S. 162-163

„… Nutzungsrecht am Programm erlangen. Die urheberrechtliche Diskussion ist sehr komplex und die Ergebnisse …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Arbeitsverhältnis 229I. Zuordnungsprobleme bei Nutzungsrechten 2291. Nichtinanspruchnahme der Erfindung durch den …”

Änderungsverbot amtlicher Werke S. 137-141

„… Werke, wird der Dienstherr in der Regel ohnehin das ausschließliche Nutzungsrecht daran erwerben. Einer …”

Patentschriften als amtliche Werke? S. 132-137

„… Dienstherr in der Regel ohnehin das ausschließliche Nutzungsrecht daran erwerben. Einer Zustimmung seitens …”

Fehlerberichtigung S. 189-196

„… Nutzungsrechte am Computerprogramm einräumen und der Programmnutzer könnte vom Patentinhaber auf Unterlassung in …”

Literaturverzeichnis S. 239-251

„… , Norderstedt 2004.Baus, Christoph A., Umgehung der Erschöpfungswirkung durch Zurückhaltung von Nutzungsrechten …”

doi.org/10.5771/9783845249810

Thurid Koch - Die Haftungsfreizeichnung in Forschungs- und Entwicklungsverträgen

No access

Select

Thurid Koch

Die Haftungsfreizeichnung in Forschungs- und Entwicklungsverträgen

2009

Results in this title

Schutz- und Nutzungsrechte S. 38-39

„… NutzungsrechteBei Forschungs- und Entwicklungsverträgen nimmt zudem die Regelung vonSchutz- und Nutzungsrechten …” „… gegenseitiger Nutzungsrechte im Hinblick auf den Erfolg eines Projektes. Hier sind insbesondere …” „… Einräumung von Nutzungsrechten sind dabei Aspekte wie Ausschließlichkeit,Entgeltlichkeit, zeitliche …”

Haftung S. 38

„… NutzungsrechteBei Forschungs- und Entwicklungsverträgen nimmt zudem die Regelung vonSchutz- und Nutzungsrechten …” „… gegenseitiger Nutzungsrechte im Hinblick auf den Erfolg eines Projektes. Hier sind insbesondere …” „… Einräumung von Nutzungsrechten sind dabei Aspekte wie Ausschließlichkeit,Entgeltlichkeit, zeitliche …”

Vergütung S. 37-38

„… NutzungsrechteBei Forschungs- und Entwicklungsverträgen nimmt zudem die Regelung vonSchutz- und Nutzungsrechten …” „… gegenseitiger Nutzungsrechte im Hinblick auf den Erfolg eines Projektes. Hier sind insbesondere …” „… Einräumung von Nutzungsrechten sind dabei Aspekte wie Ausschließlichkeit,Entgeltlichkeit, zeitliche …”

Konkretisierung durch § 307 Absatz 2 Nr. 2 BGB S. 196-212

„… im Sinne des § 307 Absatz 2 Nr. 2.759f) Regelungen zu Schutz- und NutzungsrechtenDie Einräumung von …” „… Schutz- und Nutzungsrechten nimmt bei Forschungs- undEntwicklungsverträgen eine große Bedeutung ein. Der …” „… , dass ihm auch die entsprechenden Nutzungsrechte hierfür eingeräumt werden und er diese unbelastet von …”

Kooperationsvertrag S. 25-27

„… nicht statt. Ausgleichszahlungen für die Einräumung von Nutzungsrechten kommen lediglich im Einzelfall …” „… , den anderen Partnern an diesen Schutzrechten Nutzungsrechte für die Dauer und den Zweck des …” „… Projekteseinzuräumen. Hinsichtlich der Einräumung von Nutzungsrechten an bereitsbestehenden Schutzrechten finden sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 36III. Zahlungsbedingungen 368IV. Vergütung 37V. Haftung 38VI. Schutz- und Nutzungsrechte 38VII …” „… Nutzungsrechten 204g) Stand von Wissenschaft und Technik 2053) Schadensersatz statt der Erfüllung, § 281 BGB 206a …”

Geheimhaltung und Vertraulichkeit S. 39

„… voneinander. Sie steht aber in engem Zusammenhang mit der Regelung zu Schutz- und Nutzungsrechten und hat für …”

Sonstige vertragliche Regelungen S. 39-40

„… voneinander. Sie steht aber in engem Zusammenhang mit der Regelung zu Schutz- und Nutzungsrechten und hat für …”

Anwendbarkeit auf Forschungs- und Entwicklungsverträge S. 115-117

„… einem abschließenden Bericht nicht um eine Ware im Sinne desCISG handelt, da hier das Nutzungsrecht an …”

doi.org/10.5771/9783845215891

1

2 3 ... 545