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Julia Wildgans - Urheberrecht in der wissenschaftlichen Forschung: Ein „Window of Opportunity?"

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Julia Wildgans

Urheberrecht in der wissenschaftlichen Forschung: Ein „Window of Opportunity?"

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 297 2022

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Teil 3 Die Forschenden: Interessen und Nutzungshandlungen im Urheberrecht S. 283-412

„… Die Forschenden: Interessen und Nutzungshandlungen im UrheberrechtVor Erlass des UrhWissG wurde …” „… wissenschaftlichen Bereich beschaffen? Welche Nutzungshandlungen werden von Forschenden vorgenommen, die von …” „… Teil der Untersuchung.Teil 3 Die Forschenden: Interessen und Nutzungshandlungen im Urheberrecht284dern …”

Teil 5 Mögliche Maßnahmen im Bereich der wissenschaftlichen Forschung S. 565-650

„… Erwähnung von der Privilegierung in § 60c Abs. 1 UrhG-E erfasst.Privilegierte NutzungshandlungenDurch die …” „… Nutzungshandlungen zum Zwecke der wissenschaftlichen Forschung einschließlich solche des Text und Data Minings2976 …” „… Recht bereits festgehaltenen – Nutzungshandlungen Orientierung für die Rechtsanwendung. Der Vorschlag …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… c UrhGVIII.281Die Forschenden: Interessen und Nutzungshandlungen im UrheberrechtTeil 3283Zugang zu …” „… wissenschaftlichen Forschunga. 171Nicht kommerzielle Zweckeb. 173Privilegierte Nutzungshandlungen2. 178Einschränkung …” „… Privilegierte Nutzungshandlung: Vervielfältigung gemäß §§ 15 Abs. 1 Hs. 2 Nr. 1, 16 Abs. 1 UrhG2.243Begrenzung …”

Teil 4 Die Evaluation: Eine Überprüfung ausgewählter Regelungen des Wissenschaftsurheberrechts S. 413-564

„… verbundene Nutzungshandlung als solche in Rechte Dritter eingreift; vielmehr ist ein Ausgleich im Rahmen der …” „… letztere Vorgabe übernimmt § 60c Abs. 1 Nr. 1 UrhG insoweit, als er lediglich Nutzungshandlungen zum Zweck …” „… unionsrechtliche Vorschrift bringt in ihrem Wortlaut zum Ausdruck, dass die Nutzungshandlung nur in einem …”

Teil 2 Das Recht: Vorgaben des höherrangigen Rechts und nationales Wissenschaftsurheberrecht S. 108-282

„… und Zweck stützen muss.580 Art. 5 Abs. 3 lit. a InfoSoc-RL privilegiert Nutzungshandlungen für Zwecke …” „… EuGH beeinträchtigt, wenn die privilegierten Nutzungshandlungen „normalerweise eine Verringerung der …” „… privilegierten Nutzungshandlungen kann es demnach für die Beurteilung zur Beeinträchtigung der normalen …”

Teil 1 Die Wissenschaft: Ihr Wesen, ihre Möglichkeiten und ihre Grenzen S. 31-107

„… Health Organization (WHO), Tweet vom 11. Januar 2020 um 22:23 Uhr.9 Vgl. zu einzelnen Nutzungshandlungen …” „… Communication: Report of the Expert Group to the European Commission, S. 5.161 Vgl. zu diesen Nutzungshandlungen …”

doi.org/10.5771/9783748933953

Mina Kianfar - Sachfotografie und Hausrecht

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Mina Kianfar

Sachfotografie und Hausrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 73 2015

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Teil 1: Das Hausrecht S. 31-116

„… Unstimmigkeiten führen.190Nichtrivalisierende NutzungshandlungenZugegebenermaßen stellt die nichtrivalisierende …” „… tatsächlicheUmgang mit der Sache als Realakt bereits aus sich heraus als Nutzungshandlung qualifiziert werden kann …” „… Nutzungshandlungen Dritter zu verschaffen, bedeutet aber zugleich, denHandlungsspielraum der Außenstehenden im Umgang …”

Teil 2: Die Erfassung von Abbildungen über Sacheigentum und Hausrecht S. 117-200

„… aufgenommen wurden, geht der BGH sogar davon aus, dass die Nutzungshandlung bereits nach ständiger …” „… Zuweisungsgehalt des § 903 S. 1 BGB auf nichtrivalisierende Nutzungshandlungen zu erweitern.538 Eine prinzipielle …” „… aufrivalisierende Nutzungshandlungen herangezogen. Danach spricht die Teaa)595 Eine vormals vertretene Auffassung …”

Teil 3: Übertragbarkeit auf Internetsachverhalte S. 201-214

„… . rivalen Nutzungshandlungen gegeben. Auch hier ist Rivalität Voraussetzung dafür, aus der negativen Seite …” „… desDatenträgers stellt stets eine Einwirkung auf die Sache dar. Bei allen anderen rivalen Nutzungshandlungen muss …” „… der Gebäudewand795 fällt auch hier die Quantität der rivalen Nutzungshandlung in Relation zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… der Erheblichkeitbb) 56Nichtrivalisierende Nutzungshandlungenc) 60Die Ausschließlichkeit der …”

doi.org/10.5771/9783845257716

Maximilian Pöhner - Streaming von nutzergenerierten Inhalten ohne Lizenz

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Maximilian Pöhner

Streaming von nutzergenerierten Inhalten ohne Lizenz

Series: Schriften der Forschungsstelle für eSport-Recht

Volume 4 2024

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Kapitel 3: Urheberrechtlich relevante Verwertungshandlungen im Kontext des Streamings und der Distribution nutzergenerierter Inhalte S. 125-200

„… Nutzungshandlung vornimmt. Das Begriffsverständnis der öffent‐lichen Wiedergabe i. S. d. Art. 3 InfoSoc-RL und …” „… rele‐vant. Die Verwertungsrechte knüpfen an vorgelagerte Nutzungshandlun‐gen an, die letztendlich die …” „… Werknutzung durch den Endverbraucher er‐möglichen.463 Die bloße Nutzungshandlung in Form des Werkgenussesbzw …”

Kapitel 6: Zusammenfassung zentraler Ergebnisse S. 351-364

„… Streamings353den Werkgenuss ermöglichenden vorgelagerten Nutzungshandlungen alsrechtswidrige Eingriffe in das …” „… Nutzungshandlungen. Mit Ausnahme des Ver‐vielfältigungsrechts gem. § 16 UrhG sind die relevanten …” „… die Nutzungshandlungen dabei in ersterLinie in der digitalen Welt, wobei sich die urheberrechtliche …”

Kapitel 1: Einleitung (Ziel und Gang der Arbeit) S. 23-56

„… , welche die für Streamer relevantenNutzungshandlungen interessengerecht abdeckt.In diesem Zusammenhang ist …” „… (diejenigen,die urheberrechtlich relevante Nutzungshandlungen vornehmen, die letzt‐endlich zum Werkgenuss führen …” „… Nutzungshandlungen (Vervielfältigung gem. § 16 Abs. 1 UrhG durchvorübergehende Zwischenspeicherung im Arbeitsspeicher …”

Kapitel 5: Beschränkungsmöglichkeiten der Vormachtstellung der Publisher unter Auflösung der kollidierenden Grundrechtspositionen durch praktische Konkordanz S. 265-350

„… Verbotsrecht des Urhe‐bers bleibt formal bestehen. Nutzungshandlungen darf der Werkverwertererst dann vornehmen …” „… Publisher294der Schrankenbestimmungen.1131 Die Frage, ob eine Nutzungshandlung voneiner bestimmten …” „… Ausschließlichkeitsrechts für bestimmte Nutzungshandlungenebenfalls zu einem Marktversagen führt. Dies ist etwa dann der …”

Kapitel 4: Rechtliche Untersuchung der aktuell gelebten Streaming-Praxis S. 201-264

„… verbreitet. Neben den dadurch praktizierten urheberrechtlich re‐levanten Nutzungshandlungen883 stellt sich in …” „… Nutzungs‐handlungen einher. Diese sind in der Regel nicht von dem eigentlichenLizenzvertrag des Spieles gedeckt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… des Werkgenusses)A.126Vorgelagerte Nutzungshandlungen als Fundament der BenutzungB. 128Körperliche …” „… einhergehendenNutzungshandlungenb)167Praxisrelevante Fallgruppen der öffentlichenZugänglichmachungc)170Öffentliche Zugänglichmachung …”

Kapitel 2: Urheberrechtliche Grundlagen und Analyse des Werkes Computerspiel S. 57-124

doi.org/10.5771/9783748943440

Ulf Perwitz - Die Privilegierung privater Nutzung im Recht des geistigen Eigentums

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Ulf Perwitz

Die Privilegierung privater Nutzung im Recht des geistigen Eigentums

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 33 2011

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Die Schranke des § 40 Nr. 1 GeschmMG S. 187-197

„… - und Gebrauchsmusterrecht zunächst auch private Nutzungshandlungen vom Ausschließlichkeitsrecht des …” „… .187chen Zwecken von der Wirkung des Geschmacksmusters aus.857 Auch hier sind alsoNutzungshandlungen im …” „… Nutzungshandlungen vorgenommen wird, so erfolgt sie selbst ebenfalls im privaten Bereich.888 Ebenso ist imRahmen des …”

Ausmaß der Vergleichbarkeit S. 251-253

„… Nutzungshandlungen decken. Denn soweit dies nicht der Fall ist, fehlt es von vornherein an derVergleichbarkeit der …” „… Ausschließlichkeitsrecht unterfallende Nutzungshandlungen auf, die in den anderen Schutzrechtenweitestgehend ohne …” „… somituneingeschränkt nur für die Nutzungshandlungen des Anbietens, Inverkehrbringenssowie Vervielfältigens bzw …”

„Sonderstellung“ des Marken- und Kennzeichenrechts S. 253-255

„… Nutzungshandlungen des Patent-, Gebrauchs- und Geschmacksmuster- sowieSorten- und Halbleiterschutzrechts – Gebrauch …” „… vom Markenrecht erfassten Nutzungshandlungen zwar weitgehend mitdenen der übrigen gewerblichen …” „… öffentlichenund privaten Nutzungshandlungen auszulegen.1224Zur Veranschaulichung mag folgendes Beispiel gelten …”

Anbieten und Inverkehrbringen S. 255-256

„… – gegenüber einereinzigen Person ausreicht.1234 Dagegen sind Nutzungshandlungen, in denen im Übrigen ein …” „… zusätzliche Voraussetzung, dass die fragliche Nutzungshandlung einen nichtgewerblichen Zweck verfolgen muss …” „… die Vervielfältigung vornimmt oder vornehmen lässt1240 – zum Zwecke solcherweiterer Nutzungshandlungen …”

Differenzierung nach Benutzungshandlungen S. 199-201

„… privilegierter Nutzungshandlungen. Und zum anderen bedeutet eine Auslegung entsprechendden patent- und …” „… - bzw.Aufbereitungshandlung dient. Bezweckt diese weitere Nutzungshandlungen, die ihrerseits dem privaten Bereich zuzurechnen …” „… . Daher sollte auch die Reichweitedes privaten Bereichs privilegierter Nutzungshandlungen entsprechend …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesenform S. 261-264

„… gemäß§ 53 Abs. 1 UrhG. Denn unter den „privaten Gebrauch“ fallen alle Nutzungshandlungen, welche nicht …” „… Nutzungshandlungen vorgenommen werden.26212. Gleiches gilt – ungeachtet des z. T. nicht auf den Zweck abstellenden …” „… weist damit, soweit die vom jeweiligen Ausschließlichkeitsrecht erfassten Nutzungshandlungen …”

Die Schranke der §§ 11 Nr. 1 PatG und 12 Nr. 1 GebrMG S. 145-183

„… Einführung von § 11 Nr. 1 PatG1981 im Hinblick auf die Privilegierung privater Nutzungshandlungen keine …” „… “, in dem Nutzungshandlungen von denWirkungen des Ausschließlichkeitsrechts frei sind, allerdings nur …” „… ff. UrhG vorbehaltenen Nutzungshandlungen. Dies wird bei der Untersuchung zu berücksichtigen sein …”

Herstellen bzw. Vervielfältigen etc. S. 256-257

„… die Vervielfältigung vornimmt oder vornehmen lässt1240 – zum Zwecke solcherweiterer Nutzungshandlungen …” „… Privilegierungstatbestand, die weitere, im Sinne des jeweiligen Schutzrechts private Nutzungshandlungen bezwecken.Damit …”

Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Privilegierungen im Lichte ihrer jeweiligen Gründe S. 258-260

„… Nutzungshandlungen vergleichbar sind.1250II.1.2.1247 Dabei lassen sich die an die Verbreitung von Informationen und …” „… zahlenmäßige Beschränkung erlaubter privater Nutzungshandlungen. Dass das Gesetz eine solche nicht vorsieht …”

Die Reichweite des Ausschließlichkeitsrechts des Patent- und Gebrauchsmusterinhabers S. 139-145

„… dem Rechtsinhaber vorbehaltenen Nutzungshandlungen enthält mit der Wir-Kapitel 3:A)I.1.640 Patent- und …” „… Beschränkung dieser Verwertungsrechte auf öffentliche Nutzungshandlungen.139kung, dass private Handlungen – wie …” „… . Diese Nutzungshandlungen sind auch im Urheberrecht demSchutzrechtsinhaber vorbehalten und setzen dort …”

Die Privilegierung privater Nutzung im Vervielfältigungsrecht S. 68-82

„… die Privilegierung derprivaten Nutzung also nicht an die Nutzungshandlung selbst an, sondern an …” „… Nutzungshandlungen.270Die Vorschrift des § 53 UrhG§ 53 UrhG stellt die zentrale Schranke des Vervielfältigungsrechts …” „… Personbezweckt wird, liegt ohnehin notwendig eine Nutzungshandlung i.S.d. übrigen Verwertungsrechte – entweder …”

Gegenstand und Ziel der Untersuchung S. 19

„… soll dabei zunächst zumeinen aufgezeigt werden, inwieweit Nutzungshandlungen, die grundsätzlich von …”

Handeln „im geschäftlichen Verkehr“ – Grundsätze S. 201-217

„… . u.S. 212 f.958 Vgl. dazu o. S. 159 ff.204Nutzungshandlungen nicht im Sinne eines nicht öffentlichen …” „… – unddamit gleichzeitig für die maximale973 Reichweite als privat privilegierter Nutzungshandlungen …” „… urheberrechtlichen Nutzungshandlung vgl. o. S. 38 ff.215ist, eine solche Untersuchung nahe legt; zum anderen deutet …”

Gliederung und Gang der Untersuchung S. 28-30

„… Eigentums“ sollin dieser Arbeit zunächst untersucht werden, in welchem Umfang Nutzungshandlungen, die …”

Die Freiheit des rezeptiven Werkgenusses S. 31-32

„… der §§ 15 ff. UrhG. Gegenstanddieser Arbeit sind jedoch gerade solche Nutzungshandlungen, die …”

Schutzwürdige Interessen von Rechtsinhabern und Nutzern S. 86-104

„… Werkwiedergaben sowie um das Verbreitungsrecht geht, liegt also dieFreistellung privater Nutzungshandlungen im …” „… privatenNutzungshandlungen unmittelbar wirtschaftlich entschädigt zu werden, besteht dagegen nicht, da den Urhebern durch sie …” „… Urhebers verwirklicht und das die Erlaubnisfreiheit privater Nutzungshandlungen im Bereich der Rechte der …”

Vergleich der Gründe für die Privilegierung privater Nutzung S. 257-258

„… Nutzungshandlungen vergleichbar sind.1250II.1.2.1247 Dabei lassen sich die an die Verbreitung von Informationen und …”

Funktion und Inhalt des Begriffs aus heutiger Sicht und in dieser Arbeit S. 27-28

„… geistigen Eigentums“ sollin dieser Arbeit zunächst untersucht werden, in welchem Umfang Nutzungshandlungen …”

Auslegung entsprechend den patent- und musterrechtlichen Vorschriften S. 198-199

„… privilegierter Nutzungshandlungen. Und zum anderen bedeutet eine Auslegung entsprechendden patent- und …”

Zusammenfassung S. 135-138

„… , als der Bereich des privaten Gebrauchsdeckungsgleich ist mit dem der Nutzungshandlungen, welche nicht …”

Privilegierung durch beschränkte Reichweite des Ausschließlichkeitsrechts? S. 185-187

„… Nutzungshandlungen vom Ausschließlichkeitsrecht des Geschmacksmusterinhabers erfasst. Allerdings nimmt § 40 Nr. 1 …”

Die historischen Wurzeln des Begriffs: Die Lehre vom geistigen Eigentum S. 19-23

„… soll dabei zunächst zumeinen aufgezeigt werden, inwieweit Nutzungshandlungen, die grundsätzlich von …”

Die Schranke der „Handlungen im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken“ S. 230-236

„… private Nutzungshandlungen daher zwangsläufig freigestellt, wobei „privat“ somit offensichtlich i.S.v …”

Die Privilegierung privater Nutzung im Verbreitungs- und Ausstellungsrecht S. 59-68

„… hier die Privilegierung derprivaten Nutzung also nicht an die Nutzungshandlung selbst an, sondern an …”

Der „Dreistufentest“ als Maßstab der gesetzgeberischen Entscheidung S. 104-132

„… bestimmte Nutzungshandlung in ihren Anwendungsbereich fällt oder nicht.493 Insbesondere die fair use …” „… einerBeschränkung sowie die Anzahl der jeweiligen Nutzungshandlungen zu gewinnen, vgl. dazuSenftleben, GRUR Int …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… verfolgtenZweck(1)193Dennoch auf bezweckte weitere Nutzungshandlungenabstellen?(2)19315Historische Auslegung(3 …”

doi.org/10.5771/9783845229034

Enno ter Hazeborg - Die Panoramafreiheit im digitalen Zeitalter

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Enno ter Hazeborg

Die Panoramafreiheit im digitalen Zeitalter

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 122 2021

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5. Kapitel: Gesamtfazit und Ausblick S. 275-286

„… Beschränkung auf nicht-kommerzielle Nutzungshandlungen, die im digitalen Umfeld zu Problemen führen. Dabei ist …” „… bestimmte Nutzungshandlung noch von der Panoramafreiheit gedeckt ist, insbesondere da unterschiedliche …” „… Panoramaausnahme, die dazu führt, dass gewisse Nutzungshandlungen nach dem Recht eines Mitgliedstaates von der …”

4. Kapitel: Die Panoramafreiheit in einer zunehmend digitalisierten Welt S. 207-274

„… digitalen Umfeld des Internets in der Regel als urheberrechtsrelevante Nutzungshandlungen zu qualifizieren …” „… Neben den urheberrechtlich relevanten Nutzungshandlungen und der Haftung der Nutzer von …” „… Online-Plattformen ist fraglich, ob auch die Plattformbetreiber selbst eine urheberrechtsrelevante Nutzungshandlung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Definition nicht-kommerzieller Nutzungshandlungen nach der Creative Commons Lizenz aa) 256 Folgen einer …” „… Beschränkung der Panoramaausnahme auf nicht-kommerzielle Nutzungshandlungen für Online-Datenbanken und …” „… Nutzungshandlungen 2. 260 Reformbestrebungen auf EU-EbeneD) 267 ZusammenfassungE) 270 Gesamtfazit und Ausblick5 …”

3. Kapitel: Die Panoramafreiheit in der Europäischen Union S. 170-206

„… freigegebenen Nutzungshandlung nur eine Nebeneinnahmequelle darstellt. So sind auch bzgl. des Dreistufentests …” „… Nutzungshandlungen beschränken wollte1141, erfolglos, sodass die Norm letztlich ohne diese Änderung in Kraft trat …” „… .1142 Die Frage, ob die Panoramafreiheit in Belgien mithin auch für kommerzielle Nutzungshandlungen gilt …”

Einleitung S. 15-26

„… Nutzungshandlungen oder bestimmte Werkarten. Diese unterschiedlichen Regelungen sorgten gerade in der jüngeren …” „… kommerzielle von nicht-kommerziellen Nutzungshandlungen im Sinne der Schrankenregelung abzugrenzen und wie die …”

2. Kapitel: Die Panoramafreiheit nach § 59 UrhG S. 95-169

1. Kapitel: Historische Entwicklung des Urheberrechts und der Panoramafreiheit S. 27-94

„… . Einige Schranken beschränken das Urheberrecht, indem sie bestimmte Nutzungshandlungen für zulässig …”

doi.org/10.5771/9783748921257

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