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Johanna Fournier - Der Einsatz der Streitkräfte gegen Piraterie auf See

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Johanna Fournier

Der Einsatz der Streitkräfte gegen Piraterie auf See

Reihe: Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht

Band 5 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Einführung der Notstandsgesetze 1968 S. 125-127

„… Kauf genommen hatte.427 II. Einführung der Notstandsgesetze 1968 Seit Einführung der Notstandsgesetze …” „… Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG 127Die Einführung der Notstandsgesetze 1968 sowie die massiven Proteste …” „… Außerparlamentarischen Opposition gegen die Notstandsgesetze sehr deutlich. B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs …”

Reichweite des Vorbehaltes in Art. 87a Abs. 2 GG S. 127-134

„… B. Der Verfassungsvorbehalt in Art. 87a Abs. 2 GG 127Die Einführung der Notstandsgesetze 1968 …” „… den starken Protesten der Außerparlamentarischen Opposition gegen die Notstandsgesetze sehr deutlich …” „… des Militärs; Viertes Kapitel: A. II. Einführung der Notstandsgesetze 1968. 446 So STEIN …”

Polizeiliche Einsätze des Militärs S. 119-125

„… Notstandsgesetze 1968 Seit Einführung der Notstandsgesetze und damit auch Änderung des Art. 87a GG im Jahr 1968428 …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… Polizei und Militär 119 I. Polizeiliche Einsätze des Militärs 119 II. Einführung der Notstandsgesetze …”

Festnahme S. 217-227

„… - 709 Siehe Viertes Kapitel: A. II. Einführung der Notstandsgesetze 1968. 710 FISCHER-LESCANO / KRECK …”

doi.org/10.5771/9783845252414

Joachim Perels - Recht und Autoritarismus

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Joachim Perels

Recht und Autoritarismus

2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Kampf gegen die Notstandsgesetze als Aneignung der Verfassung S. 160-172

„… NotstandsgesetzeIn der amtlichen Begründung und der sie unterstützenden juristischen und historischen Literatur wird …” „… 160Der Kampf gegen die Notstandsgesetze als Aneignung der VerfassungI. Einschätzungen bei der …” „… Notstandsgesetze im Jahre 1968? Die Regierung der Großen Koalition sprach davon, dass sich nach der …”

Beschneidung der Hochschulselbstverwaltung S. 147-160

„… , 158.160Der Kampf gegen die Notstandsgesetze als Aneignung der VerfassungI. Einschätzungen bei der …” „… Notstandsgesetze im Jahre 1968? Die Regierung der Großen Koalition sprach davon, dass sich nach der …” „… veranstalteten Kundgebung gegen die Notstandsgesetze auf dem Frankfurter Römerberg bündig: „Die Demokratie in …”

Im Spannungsfeld von Politik und Verfassung – Jürgen Seifert S. 334-338

„… Notstandsgesetze, die die 60er Jahre beherrschte, zu führen. In dieser Zeit schrieb Seifert sein in mehreren Au …” „… ? agen verbreitetes Buch „Gefahr im Verzuge – zur Problematik der Notstandsgesetze“ (1963). Zu dem Buch …”

Verteidigung des Grundgesetzes – Wolfgang Abendroth S. 319-330

„… Auseinandersetzung mit den Notstandsgesetzen, wie sie von Abendroth wesentlich mitgeprägt wurde, ist von einem …” „… Demonstrationsstreiks.53Die größte Wirkung ging aber von Abendroths Position im Kampf um die Notstandsgesetze aus, der …” „… Notstandsgesetze, Bonn 1986.330Wider die Umwandlung von Macht in Recht – Helmut Ridder„Ich bin Universitätslehrer …”

Vorwort S. 7-12

„… Beschneidung der Hochschulselbstverwaltung 147Der Kampf gegen die Notstandsgesetze als Aneignung der Verfassung …”

Nachweise S. 383-384

„… Kampf gegen die Notstandsgesetze als Aneignung der Verfassung, Opposition als Triebkraft der Demokratie …”

Überwindung der NS-Herrschaft durch Pluralismus – Ernst Fraenkel S. 307-319

„… . 6/1952; M. Freund, Demokratie – Wagnis des Vertrauens, in: A. Arndt (Hrsg.), Notstandsgesetze – aber wie …” „… gesellschaftliche Änderungsprozesse abgeschottet ist.35 Diese – 32 J. Perels, Der Kampf gegen die Notstandsgesetze …”

In der Tradition der Frankfurter Schule – „Kritische Justiz“ S. 366-380

„… Notstandsgesetze einer anderen, grundrechtsverteidigenden Linie folgt): „Das Medium, in dem das Schlechte um seiner …” „… -36 T.W. Adorno, Negative Dialektik, Frankfurt/M. 1966, S. 301 f.; ders., Gegen die Notstandsgesetze …”

Wider die Umwandlung von Macht in Recht – Helmut Ridder S. 330-334

„… langjährigen Interventionen im Kampf um die Notstandsgesetze und die kaum mehr bekannte, gemeinsam mit Eckehart …”

doi.org/10.5771/9783845220567

Martin Diebel - »Die Stunde der Exekutive«

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Martin Diebel

»Die Stunde der Exekutive«

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

IV. Neuer Stil, alte Politik?(1961-1965) S. 121-156

„… Widerstand gegen die Notstandsgesetze erhielt seine Wucht nicht allein aus dem Inhalt der Regierungsentwürfe …” „… Verhandlungen um die Notstandsgesetze aus. Diverse Regierungsskandale wie die »Spiegel-Affäre« 1962 oder die …” „… f. 6 Vgl. Foschepoth, Deutschland, S. 119-159. 123 »EINFACHE NOTSTANDSGESETZE« Entwurf für die …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 202-214

„… Bundesrepublik Deutschland, Entwicklung der Notstandsgesetze, Widerstandsrecht, in: ders. (Hg.): Justiz und …” „… Auseinandersetzungen um die Notstandsgesetze, Köln 1981. Kroll, Gerhard: Was ist der Staat?, München 1950. Krüger …” „… , Heike: Die Notstandsgesetze im Spiegel ihrer Zeit, in: Löhnig, Martin u. a. (Hg.): Reform und Revolte …”

V. Erzwungene Anpassung – Das BMI zwischen NS-Vergangenheit, DDR-Propaganda und politisch-gesellschaftlicher Opposition (1965/66-1968) S. 157-193

„… seinen beiden Vorgängern nahm Lücke gegen- über den Notstandsgesetzen eine deutlich pragmatischere …” „… Regierungsbeamten geführt wurde und je moderater die gesamten Notstandsgesetze erschienen, umso unnachgiebiger …” „… Nationalrat, Notstandsgesetz. Vgl. ferner Schneider, Demokratie, S. 159. 22 Klaus Schön: Die DDR – das …”

III. »Weimar« im Kalten Krieg – Innerer Notstand und Zivilverteidigung S. 48-120

„… Indienstnahme der Bevölkerung, passierte ein weithin unbeachtetes erstes Notstandsgesetz schon Mitte der 1950er …” „… Jahre alle parlamentarischen Hürden: das Bundesleistungsgesetz (BLG). Das »vergessene« Notstandsgesetz …” „… bundesdeutschen Notstandsrechts erläuterte, hatte der Bundesinnenminister sein Ziel erreicht: Das Notstandsgesetz …”

I. Einleitung S. 7-16

„… Notstandsgesetze ein zentrales Deutungsmuster und sind dementsprechend hinreichend analysiert worden.14 Allen …” „… sich wandelnde Öffentlichkeit konkret auf die Gestalt der Notstandsgesetze einwirkte, blieb bisher …” „… INLE ITUNG gleich drei Fachbereiche des BMI mit den Notstandsgesetzen. Diese umfassten weit mehr als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 IV. Neuer Stil, alte Politik? (1961 – 1965) 121 1. »Einfache Notstandsgesetze« und die …”

VI. Fazit S. 194-200

„… Ausführung. Noch eindrücklicher zeigt die Entwicklung der Notstandsgesetze jedoch, dass selbst eine …”

II. Sicherheit und Ordnung in einer jungen Demokratie S. 17-47

„… . Fromme, Weimarer Verfassung, S. 136; Krüger, Notstandsgesetze, S. 326. 7 Zur Bedeutung des Art. 48 WRV …”

doi.org/10.5771/9783835343313

Matthias Kötter - Pfade des Sicherheitsrechts

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Matthias Kötter

Pfade des Sicherheitsrechts

Reihe: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Band 11 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Entwürfe für die Notstandsgesetze und das G10 S. 46-56

„… Notstandsgesetze sollten jedenfalls zwei Zwecken dienen: sie sollten die Forderungen der Alliierten erfüllen, damit …” „… dadurch Souveränität im staatstheoretischen Sinne erlangen. Auch wenn die Notstandsgesetze inhaltlich …” „… Notstandsgesetze und das G10 In den Jahren zwischen 1960 und 1967 brachte die Notstandsgesetzgebungsdebatte vier …”

Notstand im Verfassungsstaat: Staatsräson versus Rechtsräson S. 36-46

„… Notstandsgesetze nach Inhalt und Umfang an dieser Bestimmung zu messen waren. Der Umfang der von den Alliierten …” „… erforderlichen Notstandsgesetze und dem staatstheoretischen Souveränitäts-Diskurs139. Denn wenn nach Schmitts …” „… Entstehungsgeschichte der Notstandsgesetze, 1968, 9 ff. 175 Gesetz zur Ergänzung des Grundgesetzes v. 6. März 1956 …”

Entfaltung und Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung des Grundgesetzes S. 25-36

„… Verzichtserklärung im Anschluss an die Verabschiedung der Notstandsgesetze im Jahre 1968. Es war dieser Prozess der …” „… der Stationierung von Streitkräften in Deutschland. Die für die Debatte um die Notstandsgesetze …” „… Parteiverbotsentscheidungen waren wichtige Vorarbeiten für die Abhörentscheidung zum Komplex der Notstandsgesetze des Jahres …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… die Debatte beginnend bei der Auseinandersetzung um die Notstandsgesetze in den fünfziger Jahren bis …” „… . Notstand im Verfassungsstaat: Staatsräson versus Rechtsräson 36 3. Entwürfe für die Notstandsgesetze und …”

Fazit: Die Sicherheit der Verfassung im liberalen Rechtsstaat S. 82-84

„… Sterzel hatte die Notstandsgesetze im Jahre 1968 als einen „Wendepunkt in der politischen Entwicklung der …” „… Sterzel, Zur Entstehungsgeschichte der Notstandsgesetze, 1968, 22. 84 Erstes Kapitel nach deren …”

Literaturverzeichnis S. 371-418

„… , Notstandsgesetze ? aber wie?, 1962, 7 ff. Arquilla, John/ Ronfeldt, David (Hg.), Networks and Netwars. The Future …” „… , Hans-Ulrich, Verfassungsrechtliche Bemerkungen zu den Entwürfen der ‚Einfachen Notstandsgesetze’, JZ 1964, 697 …”

Begriffe von Sicherheit, Freiheit und Autonomie S. 11-14

„… Debatte über die Ablösung alliierter Vorbehaltsrechte, die Notstandsgesetze und das G10 in den sechziger …”

Ergebnisse der Untersuchung S. 353-357

„… Deutschland schon mit der Debatte um die Notstandsgesetze, soweit in ihr darauf abgezielt wurde, die …”

Vernetzung von Sicherheitspolitik und Sicherheitsrecht: Strukturen einer effektiven Sicherheitsarchitektur S. 289-303

„… entsprechende Begründung zum Regierungsentwurf für die Notstandsgesetze von 1968 sah vor, dass die Streitkräfte …” „… Rechtsausschusses (BT-DrS V/ 2873, 2; im Zusammenhang mit sog. Notstandsgesetzen, vgl. Erstes Kapitel I. 3.) habe …”

Das Verfassungsproblem des heimlichen Grundrechtseingriffs S. 56-62

„… Maunz und Dürig nach dem Abebben der Empörung über die Notstandsgesetze und auf die wieder „eingekehrte …”

Personen- und Sachverzeichnis S. 419-430

„… 89, 95 f., 133 – Verwaltungs- und Gesetzgebungsnotstand 33 ff. Notstandsgesetze 13, 24 ff., 46 ff …”

Die Terrorismus-Bedrohung in den siebziger Jahren S. 85-94

„… wenige Jahre nach dem Ende der Debatten über die Notstandsgesetze und das G10 war die Bedrohung durch den …”

Die Anti-Terror-Gesetze des Bundes: Straf- und Strafverfahrensrecht im Rechtsstaat S. 94-106

„… über Notstandsgesetze zu vermeiden. In diesem Sinne plädierte Justizminister Vogel dafür, das …”

doi.org/10.5771/9783845206912

Robert Philipps - Sozialdemokratie, 68er-Bewegung und Gesellschaftlicher Wandel 1959-1969

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Robert Philipps

Sozialdemokratie, 68er-Bewegung und Gesellschaftlicher Wandel 1959-1969

2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Notstandsgesetze, Vietnamkrieg, innerparteiliche Demokratie – Der SHB im Zeichen der wachsenden Außerparlamentarischen Opposition S. 128-167

„… abweichender politischer Ansichten. d) Notstandsgesetze, Vietnamkrieg, innerparteiliche Demokratie – Der SHB …” „… Notstandsgesetze, die eine Einschränkung der demokratischen Grundrechte ermöglichten. Die verschiedenen …” „… Notstandsgesetze: Sozialdemokratie, Gewerkschaften und intellektueller Protest (1958 – 1968), Bonn 1986. 133 Im …”

Der SHB zwischen außerparlamentarischer und innerparteilicher Opposition S. 375-419

„… III.3.d und IV.2.b dieser Arbeit. 379 DDR, die Notstandsgesetze, die undemokratischen …” „… gegen die Notstandsgesetze arbeitete der SHB nun vorbehaltlos mit der Außerparlamentarischen Opposition …” „… geteilte Auffassung, dass die Einführung von Notstandsgesetzen, die im Notstandsfall die Einschränkung von …”

Unruhe an der Parteibasis – Die Auseinandersetzung mit der 68er-Bewegung auf der Bundeskonferenz der SPD im Herbst 1967 S. 264-281

„… Notstandsgesetzgebung durch die Gewerkschaften, die im Kampf gegen die Notstandsgesetze partiell auch mit der …” „… über das in der Versammlung „kritische Worte“ fielen, die Notstandsgesetze, die innerparteiliche …” „… uns die Notstandsgesetze. Karl Schiller ist ein Feind der Arbeitnehmer. [...] Die Große Koalition hat …”

SHB S. 219-232

„… ausführlichsten äußerte sich die Delegiertenkonferenz zum Thema Notstandsgesetze. Wie bereits auf der Duisburger …” „… Gesetzeslage nicht ausreiche, wie etwa im Katastrophenfall, könne diese auch außerhalb eines Notstandsgesetzes …” „… Notstandsgesetze als Teil „eines geplanten Formierungsprozesses der Gesellschaft“ zur Unterdrückung klassenmäßiger …”

Zusammenfassung S. 456-464

„… den Notstandsgesetzen, Problematiken, die auch die entstehende Außerparlamentarische Opposition stark …” „… geplanten Notstandsgesetze wurden als Gefahr für die Demokratie betrachtet und kritisiert. Seit 1965 …” „… politischen Teilziele der APO wie die Verhinderung der Notstandsgesetze, die Entflechtung des …”

Unterwanderung der SPD? Die Jungsozialisten als Transmissionsriemen zwischen APO und SPD S. 333-375

„… , befassten sich mit den Notstandsgesetzen, dem Vietnamkrieg, der Deutschlandpolitik oder dem Militärputsch in …” „… es um die kompromisslose Ablehnung der Großen Koalition und jeglicher Notstandsgesetze ging, die …” „… geplanten Bonner Sternmarsches gegen die Notstandsgesetze 1731 Vgl. Anton-Andreas Guha, Der Linksaußen …”

Die Ereignisse des 2. Juni 1967 und die Entstehung der 68er-Bewegung S. 232-235

„… deutschen Behörden, die vom SDS als „angewandte Notstandsgesetze“ bezeichnet wurden.1132 Das Verhalten der …” „… einer Protestwelle erfasst, die erst nach der Verabschiedung der Notstandsgesetze, im Sommer 1968 …”

Die Jungsozialisten im Zeichen der „Entideologisierung“ – Jusos und Godesberger Wende S. 172-180

„… Notstandsgesetzen wandte, zogen die Hessen schließlich vorzeitig zurück.797 Der Verlauf des Bundeskongresses brachte …” „… Deutschlandpolitik der SPD, der Haltung der SPD zur Frage der Notstandsgesetze sowie der Wirtschafts- und …” „… , gegen die Notstandsgesetze sowie gegen eine Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik, die nicht am …”

Innerparteiliche Opposition bei den Jungsozialisten Hessen-Süd S. 180-201

„… Deutschlandpolitik der SPD, der Haltung der SPD zur Frage der Notstandsgesetze sowie der Wirtschafts- und …” „… , gegen die Notstandsgesetze sowie gegen eine Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik, die nicht am …” „… Notstandsgesetze, befanden sich mit diesen Positionen aber hoffnungslos in der Minderheit.859 Am Schlussapplaus für …”

APO und Parteilinke S. 324-333

„… in den Fragen der Notstandsgesetze, der Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik, der Deutschland- und …” „… Notstandsgesetze beteiligt.1618 Für die gefühlte Verbundenheit zwischen der Linken in der SPD und der APO gibt es …” „… Studentenbewegung im Rahmen der Außerparlamentarischen Opposition gegen die Notstandsgesetze war auch materiell …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… kritischen Kraft in der SPD 109 8 d) Notstandsgesetze, Vietnamkrieg, innerparteiliche Demokratie – Der SHB …”

Forschungsstand S. 40-44

„… , insbesondere bei der Kampagne gegen die Notstandsgesetze. Eine erste Quellensammlung wurde vorgelegt …”

Die „brave“ Parteijugend in den 50er Jahren S. 167-172

„… die Problematik der Notstandsgesetze und des Vietnamkrieges. Die diagnostizierten politischen und …”

Die Bildung der Großen Koalition als Motor der weiteren Entfremdung zwischen der SPD und Außerparlamentarischer Opposition S. 209-214

„… Notstandsgesetze am 30. Mai 1968, werden von der Forschung in der Regel als die eigentliche Hochzeit der 68 …”

Die 68er-Bewegung – historische Einordnung und Begriffsbestimmung S. 21-27

„… herrschenden Politik. Sie trafen sich auch bei politischen Teilzielen wie der Verhinderung der Notstandsgesetze …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 465-499

„… Kongresses gegen die Notstandsgesetze am 30. Mai 1965, Sonderheft der neuen kritik, Frankfurt/Main 1965. Dowe …” „… um die Notstandsgesetze, Köln 1981. Kruse, Jörg, Kampf gegen die Wiederbewaffnung 1952 – 1962, in …” „… , München 1993, S. 49-70. Schneider, Michael, Demokratie in Gefahr? Der Konflikt um die Notstandsgesetze …”

Politische und politkulturelle Umbrüche bei den Jungsozialisten S. 201-208

„… kamen, wurden aufgegriffen und selbst verstärkt diskutiert, so die Notstandsgesetze und die Vietnamfrage …”

Das Attentat auf Rudi Dutschke, die „Osterunruhen“ und die Reaktionen der Parteiführung der SPD S. 298-309

„… Notstandsgesetze beteiligen werde. Außerdem habe der DGB-Bundesvorstand untersagt, dass Studentenvertreter auf …”

Politisch-ideelle und politkulturelle Umbrüche im SHB – Der Wandel des SHB vom parteifrommen Studentenverband zur kritischen Kraft in der SPD S. 109-128

„… Ansichten. d) Notstandsgesetze, Vietnamkrieg, innerparteiliche Demokratie – Der SHB im Zeichen der …”

Erste Reaktionen der Parteiführung auf die Entstehung der 68er-Bewegung S. 235-256

„… , die Studentenschaft insbesondere bei den Themen „Hochschulreform“ und „Notstandsgesetze“ zu Gesprächen …”

doi.org/10.5771/9783845236049

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