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Hans-Peter Schwintowski - ... denn sie wissen nicht, was sie tun! - Warum Politik und Gesetzgebung so oft irren

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Hans-Peter Schwintowski

... denn sie wissen nicht, was sie tun! - Warum Politik und Gesetzgebung so oft irren

2014

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Nationaler Normenkontrollrat – Prognos-Studie 2013 S. 99-102

„… Nationaler Normenkontrollrat – Prognos-Studie 2013Wie oben dargestellt, gibt es in fast allen …” „… Normenkontrollrat Prognos beauftragt, eine Studie zur internationalen Praxisder Quantifizierung des Nutzens neuer …” „… , 2335-2337 = NJW-RR 2005, 1717-1718.§ 10 Nationaler Normenkontrollrat – Prognos-Studie 2013100suchen. Welche …”

Einführung S. 9-21

„… , wird sie nicht fündig werden.Breidenbach meint, der Nationale Normenkontrollrat (NKR) solle überprüfen …” „… zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates (NKR) vom14. August 2006 [BGB l. IS 1866] wurden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Nationaler Normenkontrollrat – Prognos-Studie 2013§ 10 99Sachverständigenrat – Jahresgutachten 2013/14§ 11 …”

Abgrenzungen S. 22-40

„… gemacht. Daneben hat die Bundesregierung am 14. August 2006 einen Nationalen Normenkontrollrat(NKR …” „… ) eingesetzt79. Der Normenkontrollrat, angesiedelt im Bundeskanzleramt, untersucht vor allem die Kosten der …”

doi.org/10.5771/9783845256535

Johannes Ludewig - Bürokratie, Regulierung, Verwaltung in der Krise

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Johannes Ludewig

Bürokratie, Regulierung, Verwaltung in der Krise

Series: Modernisierung des öffentlichen Sektors ("Gelbe Reihe")

Volume 49 2021

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6. Der Normenkontrollrat – Motor und Fremdkörper zugleich S. 71-84

„… Verabschiedung des Normenkontrollrat-Gesetzes 2006 diesen fast schon 'revolutionären' Schritt unternommen haben …” „… Normenkontrollrat-Gesetz ihm zugewiesen hatte: Prüfung der Berechnungen der Bundesministerien zum Erfüllungsaufwand der …” „… Normenkontrollrat-Gesetz die Prüfungsbefugnis des Rats in drei Richtungen: Der Normenkontrollrat kann bei einem …”

Anlagen S. 159-174

„… Anlagen 1. Text Gesetz zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrats i.d.F. 16.3.2011 2 …” „… . Kabinettbeschluss vom 25.3.2015 Konzeption einer One in, one out – Regel 5. Liste der vom Normenkontrollrat …” „… vergebenen Gutachten 6. Bestandsaufnahme Lebenslage Flüchtlinge des Normenkontrollrats vom 12. Oktober 2015 7 …”

2. Ein neuer Anlauf – Politik will wissen, was sie tut S. 19-32

„… . normenkontrollrat.bund.de. 21 Siehe hierzu Koalitionsvertrag 2005, S. 74f; hier wurden bereits eine Reihe konkreter …” „… Normenkontrollrats-Gesetz vom Deutschen Bundestag verabschiedet24, und zwar in einer Fassung, die die wesentlichen …” „… gefunden haben, gefolgt von ihrer Konkretisierung im Entwurf des Normenkontrollrat-Gesetzes und seiner …”

4. Neue Meilensteine für bessere Gesetze S. 39-58

„… Folgekosten, mit der Novellierung des Normenkontrollrat-Gesetzes im Jahr 2011 geschafft war. Die Ex …” „… . normenkontrollrat.bund.de/nkr-de/internationales/einfluss-europäischer-regelungen/eu-exante-verfahren. 56 4. Neue Meilensteine für bessere Gesetze destages (‚Umfassende Bewertung‘) sowie die …” „… naheliegenden Fragen stellten sich dem Normenkontrollrat ab dem Jahr 2012, nachdem beim Thema Kostentransparenz …”

3. Wenn Transparenz der Folgekosten – dann auch richtig S. 33-38

„… Normenkontrollrat-Gesetzes in Sachen Kostentransparenz blieben ohne Antwort. In der Stellungnahme zur Kabinettvorlage konnte …” „… Normenkontrollrat-Gesetz in aller Klarheit vorschreibe: Vorlage einer vollständigen Schätzung der Folgekosten zu dem …” „… der Öffentlichkeit den Regeln des Normenkontrollrat-Gesetzes zur Herstellung von …”

9. Wie machen wir Gesetze? - Politik braucht Praxistauglichkeit S. 117-132

„… des Jahresgutachtens des Normenkontrollrats an die Bundeskanzlerin in der ‚Kleinen Lage‘ im …” „… Personen Platz finden; 30 Minuten waren als Zeitrahmen vorgesehen. Wir hatten vorher im Normenkontrollrat …” „… Abstimmung zwischen den Bundesministerien, in die auch der Normenkontrollrat eingebunden wird und die zum sog …”

1. Bürokratie – Belastung ohne Ende? S. 13-18

„… Normenkontrollrat-Gesetzes 2006 auch ein konkretes Ziel für den Bürokratieabbau festlegte – und zwar eine Verringerung der …” „… Normenkontrollrat-Gesetz den Begriff ‚Erfüllungsaufwand‘ (‚compliance cost‘) eingeführt. Man könnte denken, dass mit diesem …” „… : Nationaler Normenkontrollrat (Hrsg.), Jahresbericht 2009, Juli 2009, Seite 5. 3 Zitiert nach: Nationaler …”

7. Deutsche Verwaltung – die endlose Geschichte von der Digitalisierung S. 85-102

„… umfangreiche Gesetzgebungsarbeit zur Bewältigung der Flüchtlingskrise veranlasste den Normenkontrollrat, sich …” „… kamen praktische Erfahrungen einzelner Mitglieder des Normenkontrollrats, etwa als Leiterin einer …” „… zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrats. 86 7. Deutsche Verwaltung – die endlose …”

8. Deutsche Verwaltung – von der Angebotskultur zur Kunden-Service-Kultur S. 103-116

„… . normenkontrollrat.bund.de. 110 8. Deutsche Verwaltung – von der Angebotskultur zur Kunden-Service-Kultur Audits Regelmäßige …” „… Verwaltungsmodernisierung konkret auf den Weg gebracht werden? Der Normenkontrollrat hat sich mit dieser Frage erstmals 2017 …” „… Normenkontrollrat feststellen, dass das politische Interesse an solchen Reformüberlegungen nach der Bundestagswahl …”

5. Was macht Europa? S. 59-70

„… Normenkontrollrats sowie die Vorsitzenden der vergleichbaren unabhängigen Gremien in Großbritannien (Regulatory …” „… durchaus vergleichbar mit der des Normenkontrollrats in Deutschland und ähnlicher Gremien in anderen …” „… unabhängiges Kontroll- und Beratungsgremium wie der deutsche Normenkontrollrat im französischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… langjährige Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrates der Bundesregierung, Dr. Johannes Ludewig, zieht in …” „… schärfen, was jetzt zu tun ist. 15 Jahre lang habe ich dem Normenkontrollrat angehört und ihn durch vier …” „… .“ Nationaler Normenkontrollrat, Mai 2021 „Ihr habt das Know-How, ihr habt die technische Infrastruktur und vor …”

Zeittafel S. 151-158

„… Normenkontrollrat-Gesetzes: Erweiterung des Mandats auf den sog. ‚Erfüllungsaufwand‘, d.h. alle Folgekosten einer …” „… unabhängigen Normenkontrollrats. 2006 Einsetzung des ‚Better Regulation Committe‘ in Großbritannien, 2009 …” „… eines Normenkontrollrats (NKR) im Deutschen Bundestag; Bundesregierung verkündet ein 25 …”

10. Regulierung, Verwaltung, Digitalisierung – Update für Deutschland S. 133-148

„… . Regulierung, Verwaltung, Digitalisierung – Update für Deutschland Normenkontrollrat mehrfach auf das …” „… Bundesregierung es dabei belassen. Der Normenkontrollrat hat daraufhin im November 2020 und noch einmal im …” „… nicht besser werden. 143 Am 24. Juni 2021, abrufbar unter www.normenkontrollrat.bund.de. Die drei von …”

Dank S. 149-150

„… Sekretariats des Normenkontrollrats seit 2017, der immer wieder bereit und in der Lage war, außerhalb seiner …” „… , Asyl-Entscheider und Mitglied des Normenkontrollrats das ganze Manuskript gegenzulesen und maßgeblich zur …”

doi.org/10.5771/9783748927815

Norbert Röttgen, Bernhard Vogel - Bürokratiekostenabbau in Deutschland

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Norbert Röttgen (ed.), Bernhard Vogel (ed.)

Bürokratiekostenabbau in Deutschland

2010

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Doris Dietze, Henning Kreibohm Der Nationale Normenkontrollrat und die Kommunen – Partner beim Bürokratieabbau S. 238-250

„… Der Nationale Normenkontrollrat und die Kommunen – Partner beim Bürokratieabbau Doris Dietze …” „… / Henning Kreibohm1 Einleitung Der Nationale Normenkontrollrat begleitet seit September 2006 die …” „… Entlastung von Wirtschaft und Bürgern durch. Der Normenkontrollrat legt großen Wert darauf, dass die Belange …”

Hans-Georg Kluge Vom politischen Projekt zum Gesetz – wie es zur Einführung des Standardkosten-Modells und zur Entstehung des Nationalen Normenkontrollrates kam S. 21-32

„… Entstehung des Nationalen Normenkontrollrates kam Hans-Georg Kluge Einleitung Der nun vorliegende Tagungsband …” „… Entstehungsgeschichte des SKM selbst und das Zustandekommen des diese Methode überwachenden Normenkontrollrates erstmals …” „… letztlich dazu führten, dass es inzwischen in Deutschland einen Nationalen Normenkontrollrat und ein dessen …”

Hans-Georg Kluge Alternative Überlegungen zum NKR-Gesetz S. 165-167

„… Gesetzes zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates (NKRG) wird an anderer Stelle in diesem Band …” „… Gesetz verschafft danach dem Normenkontrollrat das wünschenswerte politische Gewicht im komplexen …” „… Normenkontrollrat stabilisiere und ihm Stetigkeit sichere sowie seine Aufhebung durch einen „gouvernementalen actus …”

Bürokratiekostenmessung auch für Gesetzentwürfe aus der Mitte des Bundestages – Eine Herausforderung für die Zukunft S. 168-182

„… verabschiedeten „Gesetz zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates“1 – im Folgenden: NKRG – hat der …” „… schon nach etwas mehr als zwei Jahren erfahren, hat doch die bisherige Arbeit des Normenkontrollrates …” „… Technologie, der Abgeordnete Dr. Wend, aus, dass man nicht wisse, ob durch den Normenkontrollrat Fortschritte …”

Harald Schliemann Normenbremse – Korrelat zur Schuldenbremse S. 251-262

„… . Bürokratiekosten – Nationaler Normenkontrollrat Im Jahr 2006 wurde mit dem Normenkontrollratsgesetz (NKRG) ein …” „… . Hinsichtlich der Bürokratiekosten hat der Bund mit der Errichtung des Normenkontrollrats einen ersten wichtigen …” „… Bundesregierung unabhängiger Nationaler Normenkontrollrat (NKR) errichtet. Er ist das wesentliche Organ für den …”

Hans-Jörg Dietsche Folgenabschätzung von EU-Recht nach dem SKM – Zur Problematik des „gold plating“ nach dem Inkrafttreten der Begleitgesetze zum Vertrag von Lissabon S. 263-267

„… – das Europäische Parla- 1 Zit. nach Jahresbericht 2008 des Nationalen Normenkontrollrats, Berlin, Juni …” „… Normenkontrollrates (NKRG) niedergelegt ist: „Auf die Einhaltung der Grundsätze der standardisierten …” „… naheliegenden Schlüsse haben offensichtlich den Gesetzgeber bei der Schaffung des Normenkontrollrates geleitet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Widerstände der Ministerialbürokratie IV. 26 Der Nationale NormenkontrollratV. 28 AusblickVI. 29 Hans-Georg …” „… . 240 Aufgaben des Nationalen NormenkontrollratesIII. 241 Unterstützung der Bundesregierung bei …” „… , publiziert und umgesetzt worden. Man denke an die Einrichtung des Nationalen Normenkontrollrates, einem …”

Herbert Helmrich Erste Schritte in Richtung einer wirksamen Gesetzesfolgenabschätzung S. 268-272

„… Normenkontrollrates verabschiedet, und schon einen Monat später haben die acht ehrenamtlich in den Normenkontrollrat …” „… Koalition die unter Norbert Röttgen ausgearbeiteten Pläne für den heutigen Nationalen Normenkontrollrat, dem …” „… , aufgegriffen hat. Dieses Konzept des Normenkontrollrates wurde gegen alle Widerstände aus der Administration …”

Hans-Jörg Dietsche, Karsten Glied, Hans-Georg Kluge, Frauke Ley „Kommunen als Bürokratieopfer“ – Die Messung der Bürokratiekosten der deutschen Kommunen als erster Anwendungsfall des Standardkosten-Modells auf die öffentliche Verwaltung S. 183-230

„… eines Nationalen Normenkontrollrates (NKRG): Bürokratiekosten sind solche, die natürlichen oder …” „… Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrats (NKRG). 185 – SKM ist als …” „… Nationale Normenkontrollrat, der Bürokratieabbau und die Kommunen“. 204 3. Umrechnungskoeffizienten für das …”

Autorenverzeichnis S. 273-274

„… Mittelstands Doris Dietze, Referentin im Sekretariat des Nationalen Normenkontrollrates Dr. York von Falkenhayn …” „… Fachhochschule des Mittelstands Henning Kreibohm, Rechtsanwalt, Mitglied des Nationalen Normenkontrollrates Dr …”

Michael Borchard, Gerhard Klippstein Einleitung S. 15-20

„… einem gesonderten Teil der Ursprung der Idee eines Normenkontrollrats sowie der Übertragung des …” „… des Nationalen Normenkontrollrats beleuchtet. Abgerundet wird die Pubilaktion durch Beiträge, die die …”

Ulrich Karpen Staatsmodernisierung und Bürokratieabbau S. 231-237

„… Nationalen Normenkontrollrates, die auf ein auf Initiative des Bundestages zustande gekommenes Gesetz von …”

doi.org/10.5771/9783845221304

Marian Döhler, Jochen Franzke, Kai Wegrich - Der gut organisierte Staat

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Marian Döhler, Jochen Franzke, Kai Wegrich

Der gut organisierte Staat

Series: Modernisierung des öffentlichen Sektors ("Gelbe Reihe")

Volume 45 2015

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Dominik Böllhoff Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) Herausforderungen nach Erweiterung des Prüfungsmandats S. 252-271

„… 251 Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) Herausforderungen nach Erweiterung des …” „… Einführung des Standard-Kosten-Modells (SKM) und Einsetzung des Nationalen Normenkontrollrats (NKR) durch …” „… ). 1 Der Autor leitet seit Oktober 2011 das Sekretariat des Nationalen Normenkontrollrats (NKR). Die …”

Tobias Bach Wie „tickt“ die öffentliche Verwaltung? Autonomie, Reputation und Responsivität von Regulierungsbehörden am Beispiel des Bundesinstituts für Risikobewertung S. 162-181

„… (2013) zeigt, dass der Normenkontrollrat, dessen zentrale Aufgabe aus der Messung und Bewertung der …” „… spezifische Reputation führte vermutlich dazu, dass eine Erweiterung des Mandats des Normenkontrollrats auf …” „… die – vermeintlich weniger objektive – Prüfung von Nachhaltigkeitskriterien vom Normenkontrollrat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… bürokratische Organisation 231 Julia Fleischer Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) 251 …”

Autorinnen und Autoren S. 587-589

„… Normenkontrollrates beim Bundeskanzleramt E-Mail: dominik.boellhoff@bk. bund.de Bogumil, Jörg, geb. 1959, Dr. habil …”

Kai Wegrich Inkrementalismus in Zeiten neuer Rationalitätsversprechungen Eine notwendige Verteidigung S. 492-509

„… Board in der EU Kommission oder auch der Normenkontrollrat in der Bundesregierung (wobei dessen Mandat …”

Marian Döhler, Jochen Franzke , Kai Wegrich Einleitung: Politik, Verwaltung, Organisation – und Governance? S. 10-29

„… Merkel (2005–2009) realisierte Einrichtung eines „Nationalen Normenkontrollrates“ (NKR) wies tatsächlich …”

doi.org/10.5771/9783845262703

Stephan Hensel, Kilian Bizer, Martin Führ, Joachim Lange - Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung

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Stephan Hensel (ed.), Kilian Bizer (ed.), Martin Führ (ed.), Joachim Lange (ed.)

Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung

Series: Interdisziplinäre Studien zu Recht und Staat

Volume 48 2010

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Wolf-Michael Catenhusen Bürokratiekostenabbau – Bewertung aus der Perspektive eines Mitgliedes des Nationalen Normenkontrollrates S. 111-117

„… Normenkontrollrates Wolf-Michael Catenhusen Das Standardkostenmodell, SKM, ist nicht der schwache Start für bessere …” „… . Wie gestaltet sich die Arbeit des Nationalen Normenkontrollrates (NKR) in der Praxis und welchen …” „… Aussagen getroffen. Dann wurde das Gesetz2 über die Tätigkeit des Nationalen Normenkontrollrats im …”

Heiko Rottmann Quo vadis Gesetzesfolgenabschätzung? S. 317-323

„… auch weiter beschreiten. Mit dem „Gesetz über die Einrichtung des Nationalen Normenkontrollrates“ sind …” „… , vor der Parlamentsbefassung) wird der Nationale Normenkontrollrat wie ein Ressort in die Arbeit mit …” „… einzubeziehen und die Qualität neuer Regelungen zu verbessern. Hier meldet sich der Normenkontrollrat (NKR) zu …”

Reinhard Timmer Wo stehen wir – was muss besser werden? S. 39-47

„… Bundesamt (2006). 6 Vgl. Gesetz zur Einsetzung eines nationalen Normenkontrollrates (2006), § 2 (1). Wo …” „… Einsetzung des nationalen Normenkontrollrats ist ein unabhängiges Gremium von acht Mitgliedern als …” „… kritischer Wächter über den Bürokratieabbau geschaffen worden7. Primäre Aufgabe des Normenkontrollrats ist …”

Michael Schorn Bürokratiekostenabbau: Die Illusion des Unpolitischen S. 99-111

„… beim einzelnen Unternehmen nur marginal ist. So kam der Normenkontrollrat bei einer Analyse der 50 …” „… Pflichten in einem oder mehreren der sechs vom Normenkontrollrat befragten Unternehmen eine wichtige Rolle …” „… Normenkontrollrats – wird man also nicht zwangsläufig auch eine spürbare Entlastung der Unternehmen erreichen …”

Stephan Förster Das Verhältnis von Standardkostenmodell und Gesetzesfolgenabschätzung S. 69-83

„… dafür eingeforderte politische Führung von den Beteiligten auch eingelöst wird. 4 Normenkontrollrat …” „… Gegenstand der Fachdiskussion, wird aber noch nicht wirklich umgesetzt (siehe dazu Normenkontrollrat (2008 …” „… www.normenkontrollrat.de. 8 Vgl. Geschäftsstelle Bürokratieabbau im Bundeskanzleramt, Nationaler Normenkontrollrat und …”

Heinrich Plückelmann, Beate Bicking-Reichert Mutproben bei der Gesetzesfolgenabschätzung S. 57-68

„… Brandenburg unterstützt mit Nachdruck die vom Nationalen Normenkontrollrat initiierte „Aktion Bürokratieabbau …” „… kommunaler Ebene zu erreichen. Gemeinsam mit dem Nationalen Normenkontrollrat, dem Bundeskanzleramt und …” „… . www.buerokratieabbau.brandenburg.de sowie www.normenkontrollrat.bund.de Heinrich Plückelmann / Beate Bicking-Reichert 62 Kindergeld …”

Martin Führ, Kilian Bizer, Stephan Hensel Entwicklungsperspektiven der Gesetzesfolgenabschätzung auf Bundesebene S. 323-334

„… Ermittlung und Darstellung erfolgreich angegangen. Mit dem Normenkontrollrat (NKR) und dessen im Kanzleramt …” „… Anlehnung bzw. Fortentwicklung des Normenkontrollrats) als auch an ein verwaltungsinternes Organ denken …” „… Bundesebene 327 3.4.1: Option A.4.1: Erweiterter Normenkontrollrat Man könnte den Aufgabenbereich des …”

Alexander Barthel Standard-Kosten-Modell – Bewertung aus Perspektive des mittelständischen Handwerks S. 83-99

„… institutionelle Verankerung findet dieses neue Verfahren im Normenkontrollrat. Hierbei handelt es sich um ein …” „… . Jährlich erarbeitet der Normenkontrollrat seither einen Bericht, in dem er seine Abschätzung über den …” „… Thema jährlich an den Bundestag zu geben hat, gibt der Normenkontrollrat eine Stellungnahme ab. Im …”

Stephan Hensel, Kilian Bizer, Martin Führ, Joachim Lange Einleitung – Auf dem Weg zu „Guten Gesetzen“? S. 9-14

„… bewertet abschließend den Bürokratiekostenabbau aus Sicht des nationalen Normenkontrollrates (NKR), und …” „… des Standardkosten-Modells sowie die Schaffung des Nationalen Normenkontrollrats (NKR). Für den …”

Autorenverzeichnis S. 339-341

„… ; Staatssekretär a.D.; stellv. Vorsitzender des Nationalen Normenkontrollrates der Bundesregierung. Stephan …”

Brigitte Windisch Überblick über die Gesetzesfolgenabschätzung in Österreich und Entwicklungstendenzen S. 225-245

„… Deutschland – kein „Nationaler Normenkontrollrat“ eingerichtet. Vgl. das (deutsche) Gesetz zur Einsetzung …” „… eines Nationalen Normenkontrollrates vom 14. August 2006. 49 Vgl. Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst …” „… 25.3.2009). Gesetz zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates vom 14. 8. 2008, siehe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Bürokratiekostenabbau – Bewertung aus der Perspektive eines Mitgliedes des Nationalen Normenkontrollrates 111 …”

Sachregister S. 335-338

„… 293 − Nachhaltigkeitspostulat 294 New Public Management 247 Normenkontrollrat 42, 61, 73, 91, 100 …”

Jörg Mayer-Ries Folgen für Andere, Folgen für Nachkommende – Thesen zu Nachhaltigkeit und Gesetzesfolgenabschätzung S. 285-291

„… und sein Nachhaltigkeitsbeirat, der Normenkontrollrat, der Rat für nachhaltige Entwicklung etc …”

Stephan Hensel Der Nachhaltigkeitsbegriff und die Gesetzesfolgenabschätzung in Deutschland S. 291-317

„… weiter beschreiten. Mit dem „Gesetz über die Einrichtung des Nationalen Normenkontrollrates“ sind hier …” „… , vor der Parlamentsbefassung) wird der Nationale Normenkontrollrat wie ein Ressort in die Arbeit mit …”

Klaus Neuser Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung – Das Beispiel Niedersachsen S. 47-57

„… Prüfumfangs und des Instrumentariums zu- 13 Vgl. Gesetz zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates …”

Lorenzo Allio Regulatory Impact Analysis (RIA) in OECD countries S. 209-225

„… independent oversight body (the nationaler Normenkontrollrat). The results are remarkable and progress is to …”

doi.org/10.5771/9783845222431

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