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Guido Kolbeck - Bauvoranfrage und Bauvorbescheid

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Guido Kolbeck

Bauvoranfrage und Bauvorbescheid

Reihe: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Band 35 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Normenkontrolle S. 349-354

„… Übrigen kann auf die obigen Ausführungen verwiesen werden. 4. Normenkontrolle Mit dem …” „… Normenkontrolle handelt es sich nicht primär um ein Verfahren des subjektiven Rechtsschutzes, sondern um ein …” „… Rechtsschutzes gegen den Bauvorbescheid kann die Normenkontrolle bedeutsam werden, so insbesondere in denjenigen …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 339-349

„… Ausführungen verwiesen werden. 4. Normenkontrolle Mit dem Normenkontrollverfahren gemäß § 47 VwGO stellt der …” „… den unmittelbaren Gegenstand des Verfahrens bildet. Bei der Normenkontrolle handelt es sich nicht …” „… Bauvorbescheid kann die Normenkontrolle bedeutsam werden, so insbesondere in denjenigen Fällen, in denen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… nicht bestandskräftigen Vorbescheids 346 4. Normenkontrolle 349 a) Einstweilige Anordnung im …” „… Normenkontrollverfahren 349 b) Normenkontrolle 352 5. Vorbeugender Rechtsschutz 354 6. Feststellungsklage und …”

Bindungswirkung bei Änderung der Sach- und Rechtslage S. 103-129

„… ) Rechtsschutzfragen Grundsätzlich kann der Bauwillige die Veränderungssperre unmittelbar im Wege der Normenkontrolle …” „… , § 14, Rdn. 37 – ausführlich zum Rechtsschutz des Nachbarn im Rahmen der Normenkontrolle beim …” „… Bauvorbescheid unten F. II. 4. „Normenkontrolle“ 121 Die Zurückstellung dient wie die Veränderungssperre der …”

doi.org/10.5771/9783845223001

Tatjana Tschekuschina - Rechtliche Aspekte der geldpolitischen Instrumente des Europäischen Systems der Zentralbanken

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Tatjana Tschekuschina

Rechtliche Aspekte der geldpolitischen Instrumente des Europäischen Systems der Zentralbanken

Reihe: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Band 32 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Inzidente Normenkontrolle S. 115-116

„… Zielverpflichtete EZB ausschließlich klageberechtigt ist476.4. Inzidente NormenkontrolleDie im Art. 241 EG …” „… vorgesehene inzidente Normenkontrolle dient dem Schutz derVertragsunterworfenen gegen die Anwendung …” „… EZB unterliegt außerdem der inzidenten Normenkontrolle (Art. 241 EG) von dem EuGH484. Darüber hinaus …”

Inzidente Normenkontrolle S. 128-129

„… NormenkontrolleAußer direkten sowie auch indirekten Klagen gegen die refinanzierungspolitischenMaßnahmen der EZB ist in …” „… Art. 241 EG auch eine inzidente Normenkontrolle vorgesehen. Danach kann jede Partei in einem …” „… inzidente Normenkontrolle, die vor der Anwendung rechtswidriger Verordnungen schützt und die keines …”

Vorabentscheidungsverfahren S. 126-128

„… für die in derselben Sache entscheidenden Gerichte bindend.6. Inzidente NormenkontrolleAußer direkten …” „… auch eine inzidente Normenkontrolle vorgesehen. Danach kann jede Partei in einem Rechtsstreit, bei dem …” „… inzidente Normenkontrolle, die vor der Anwendung rechtswidriger Verordnungen schützt und die keines …”

Streitverfahren innerhalb des ESZB S. 113-115

„… Zielverpflichtete EZB ausschließlich klageberechtigt ist476.4. Inzidente NormenkontrolleDie im Art. 241 EG …” „… vorgesehene inzidente Normenkontrolle dient dem Schutz derVertragsunterworfenen gegen die Anwendung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… innerhalb des ESZB 1134. Inzidente Normenkontrolle 115§ 2. Passivlegitimation der EZB im Gerichtsverfahren …” „… 96. Inzidente Normenkontrolle 128§ 3. Aktiv-bzw. Passivlegitimation der nationalen Zentralbanken 1291 …”

Stichwortverzeichnis S. 205-207

„… ff.inzidente Normenkontrolle 115 f., 128 f.Korrespondenzzentralbank-Modell 51 f.- rechtliche Grundlagen 51 f …”

Zusammenfassung S. 143-144

„… . Die EZB unterliegt außerdem der inzidentenNormenkontrolle vor dem EuGH. Darüber hinaus entscheidet der …”

Privilegierte Kläger und Individualrechtsschutz S. 116-118

„… EZB unterliegt außerdem der inzidenten Normenkontrolle (Art. 241 EG) von dem EuGH484. Darüber hinaus …”

doi.org/10.5771/9783845206332

Thomas Mann, Klaus Mainzer, Peter Kersandt, Martin Spieler - Recht und Verantwortung

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Thomas Mann (Hrsg.), Klaus Mainzer (Hrsg.), Peter Kersandt (Hrsg.), Martin Spieler (Hrsg.)

Recht und Verantwortung

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Johann Schwenn Normenkontrolle durch Verfassungsbeschwerde S. 73-82

„… Normenkontrolle durch Verfassungsbeschwerde1Johann SchwennDie Befreiung der Gesetze von unnötigen …” „… nicht immerist für Rechtsanwälte Alltag. Und nicht immer gilt die Normenkontrolle nurunnötigen …” „… hier).Normenkontrolle durch Verfassungsbeschwerde75der Gesetzgeber, durch einen vermeintlich erwiesenermaßen …”

Matthias Grünberg Rechtsanwälte als Verfassungsrichter S. 33-42

„… Verfassungsbeschwerden, 134 Organstreitverfahren, 30 abstrakte Normenkontrol‐len, 5 konkrete Normenkontrollen, 24 …” „… Wahlprüfungsbeschwerden, 199 Normenkon‐trollen auf Kommunalen Antrag, 6 Abgeordnetenanklagen.7 Die durchschnittliche Dauer …” „… Monate;abstrakte Normenkontrollen waren durchschnittlich 2020 3,0 Monate und 2021 4,0Monate anhängig, 2022 gab es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… für Fleisch und Fleischerzeugnisse 57Johann SchwennNormenkontrolle durch Verfassungsbeschwerde 73 …”

Sabine Kuhlmann Bessere Rechtsetzung: Zwischen Reformprogramm und Praxistest S. 15-24

„… Ministerialverwaltung festgelegtwerden, deren Einhaltung durch unabhängige Gremien (Normenkontroll‐räte) überwacht wird …”

doi.org/10.5771/9783748917403

Rahel Baumgartner , Dominika Blonski, Dominik Elser, Anja Eugster, Irene Grohsmann, Rafael Häcki, Andreas Kind, Stefan Schlegel, Alexander Spring, Matthias Uffer, Kathrin Williner - Das letzte Wort - Rechtsetzung und Rechtskontrolle in der Demokratie

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Rahel Baumgartner (Hrsg.), Dominika Blonski (Hrsg.), Dominik Elser (Hrsg.), Anja Eugster (Hrsg.), Irene Grohsmann (Hrsg.), Rafael Häcki (Hrsg.), Andreas Kind (Hrsg.), Stefan Schlegel (Hrsg.), Alexander Spring (Hrsg.), Matthias Uffer (Hrsg.), Kathrin Williner (Hrsg.)

Das letzte Wort - Rechtsetzung und Rechtskontrolle in der Demokratie

2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Anna Rataj Verfassungsgerichtliche Normenkontrolle in Israel S. 79-97

„… bei der Gestaltung der Verfassung4. 90 Der Weg Israels zur NormenkontrolleIV. 91 Die Frage der …” „… Verfassungsgerichtliche Normenkontrolle in Israel Anna Rataj* EinleitungI. 81 Hat Israel eine Verfassung?II. 82 …” „… Normenkontrollkompetenz1. 91 Formelle Normenkontrolle2. 91 Materielle Normenkontrolle3. 93 ZusammenfassungV. 95 …”

Andreas Orator Herausforderungen der österreichischen Verfassungsgerichtsbarkeit zur effektiven und legitimen Letztentscheidung unter Integrationsbedingungen S. 235-255

„… Integrationsbedingungen Andreas Orator EinführungI. 237 Verfassungsgerichtlicher PrüfungszeitpunktII. 239 Normenkontrolle …” „… Gleichrangigkeit der Höchstgerichte1. 250 Ein Subsidiarantrag auf Normenkontrolle?2. 252 Sondervoten als Beispiel …” „… Verfassungsgerichts reduziert verstanden werden, nämlich als »negativer Gesetzgeber«5 bei der Normenkontrolle …”

Jan-Marcel Drossel Das letzte Wort des Bundesverfassungsgerichts – Ein undemokratischer Mechanismus? S. 255-280

„… Normenkontrolle: Während die Gesetzesverfassungsbeschwerde von Jedermann eingelegt werden kann, bedarf die …” „… abstrakte Normenkontrolle eines qualifizierten Antragstellers. Berechtigt sind ausweislich Art. 93 Abs. 1 Nr …” „… Bundestagsabgeordneten. Die abstrakte Normenkontrolle stellt dabei – obwohl dies auf den ersten Blick wegen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ) zeigt in ihrem Beitrag zur Geschichte und zum Wesen der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle in …” „… Verfassungsgerichtliche Normenkontrolle in Israel .......................... 81 Stefan Mayr Richterliche Rechtserzeugung …”

Andrej Lang Wider die Metapher vom letzten Wort: Verfassungsgerichte als Wegweiser S. 13-39

„… prinzipienorientierter Erwägungen entscheidet. Zu den Besonderheiten der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle in den …” „… Streitgegenstand rechtlich letztverbindlich entscheidet.17 Darüber hinaus entfalten Normenkontrollentscheidungen …”

Johanna Croon Abseits der verfassungsgerichtlichen Arenen – Informale Kommunikation S. 39-59

„… Umsetzungsgesetzen schon vor deren Unterzeichnung möglich ist. »Abstrakte Normenkontrolle und Verfassungsbeschwerde …”

Robert Frau Das erste Wort – Gesetzgeber und Verfassungsgericht zwischen Einschätzungsprärogative und Bindung an Verfassung, Völkerrecht und Bundesrecht S. 209-234

„… dem Verfassungsgericht eine konkrete Normenkontrolle vor.86 Der BFH schlägt sich damit auf die Seite …”

doi.org/10.5771/9783845249360

Niklas Sonntag - Präventive Normenkontrolle in Österreich

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Niklas Sonntag

Präventive Normenkontrolle in Österreich

Reihe: Schriften zum Internationalen und Vergleichenden Öffentlichen Recht

Band 15 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

IV. Präventive Normenkontrolle durch die Judikative S. 123-146

„… IV. Präventive Normenkontrolle durch die Judikative 1. Vorbemerkungen 1.1. Zur richterlichen …” „… Gesetzesprüfung im Allgemeinen Die gerichtliche Normenkontrolle gilt als wichtigster Teil der …” „… Verfassungsgerichtsbarkeit ist im Übrigen freilich die Existenz einer Verfassung, weshalb eine richterliche Normenkontrolle …”

VIII. Präventive Normenkontrolle im internationalen Vergleich S. 186-199

„… VIII. Präventive Normenkontrolle im internationalen Vergleich 1. Allgemeines Betrachtet man …” „… sich die verfassungsrechtlich vorgegebenen Möglichkeiten präventiver Normenkontrolle im …” „… Kontrollmöglichkeiten von Verfassungsgerichten wieder abgeschafft.997 Zum Teil wird die präventive Normenkontrolle …”

III. Präventive Normenkontrolle durch die Exekutive S. 54-122

„… III. Präventive Normenkontrolle durch die Exekutive 1. Gesetzesfolgenabschätzung 1.1. Allgemeines …” „… Normenkontrolle durch die Exekutive gen222, als vielmehr um vor allem finanzielle Auswirkungen aller Art. Die …” „… Präventive Normenkontrolle durch die Exekutive 7. Das Deregulierungsgesetz 2001233 normiert einen besonderen …”

II. Präventive Normenkontrolle durch die Legislative S. 34-53

„… II. Präventive Normenkontrolle durch die Legislative 1. Die Rolle des Bundesrates 1.1 …” „… Präventive Normenkontrolle durch die Legislative Interessenvertretung hinausgeht und auch qualitätssichernde …” „… österreichischen Bundesverfassung vom 1. Oktober 1920 (1921) 13. 38 Präventive Normenkontrolle durch die …”

VI. Präventive Normenkontrolle am Maßstab des Europarechts S. 168-173

„… VI. Präventive Normenkontrolle am Maßstab des Europarechts 1. Notifikationsverfahren nach der RL …” „… . 170 Präventive Normenkontrolle am Maßstab des Europarechts 3. Bei nachweislicher Beeinträchtigung des …” „… Normenkontrolle am Maßstab des Europarechts samen Markt überprüfen kann.914 Von dieser Notifikationspflicht …”

V. Präventive Normenkontrolle durch Instrumente des kooperativen Föderalismus S. 147-167

„… V. Präventive Normenkontrolle durch Instrumente des kooperativen Föderalismus 1. Allgemeines Der …” „… Gesetzgebung, erfassen, erscheinen sie auch für die präventive Normenkontrolle von Bedeutung. Grundsätzlich …” „… Hintergrund des Österreich-Konvents (2004) 25. 148 Präventive Normenkontrolle durch Instrumente des …”

VII. Präventive Normenkontrolle in der Rechtssetzung der Europäischen Union S. 174-185

„… VII. Präventive Normenkontrolle in der Rechtssetzung der Europäischen Union 1. Gutachten des EuGH …” „… Normenkontrolle in der Rechtssetzung der Europäischen Union gung der Vertragsurkunde.939 Was den Zeitpunkt angeht …” „… Präventive Normenkontrolle in der Rechtssetzung der Europäischen Union 1.5. Das Gutachtenverfahren im …”

I. Allgemeines S. 17-33

„… Normenkontrolle im Besonderen 2.1. Begriff Die „Normenkontrolle“ als wichtiger Teil des Schutzes der Verfassung …” „… Normenkontrolle auch als „Verfassungsgerichtsbarkeit im engeren Sinne“13 bezeichnet wird. Sowohl hinsichtlich der …” „… der Normenkontrolle unterscheiden: In einem weiten Sinn versteht man darunter – wie erwähnt – die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Die Unionsbürgerrichtlinie in Österreich NIKLAS SONNTAG Präventive Normenkontrolle in Österreich …” „… präventiven Normenkontrolle in Wechselwirkung mit dem Europarecht. Ein rechtsvergleichendes Kapitel behandelt …” „… schließlich Varianten präventiver Normenkontrolle im internationalen Vergleich. www.facultas.at ISBN …”

Schlussbetrachtung S. 200-205

„… Schlussbetrachtung Eine zentrale Aufgabe der verfassungsrechtlichen Normenkontrolle ist die …” „… Normenkontrolle unterscheiden, wobei die präventive Normenkontrolle der nachprüfenden zeitlich vorgelagert ist …” „… Prüfmaßstabes ein weites Verständnis zugrunde, so kann man unter präventiver Normenkontrolle alle vorbeugenden …”

Einleitung S. 15-16

„… , diese und andere Möglichkeiten der präventiven Normenkontrolle in Österreich zu untersuchen. In einem …” „… einleitenden Teil soll zunächst geklärt werden, was allgemein unter Normenkontrolle zu verstehen ist, wie sie …” „… normprüfenden Organe, ihre gewaltenteilende Verortung und die anzulegenden Prüfmaßstäbe der Normenkontrolle …”

Literaturverzeichnis S. 206-217

„… nach der Informationsrichtlinie, JRP 1998, 87. Bernhardt Rudolf, Normenkontrolle, in: Mosler (Hg …” „… die 2010 eingeführte gerichtliche Normenkontrolle, EuGRZ 2010, 414. Frenz Walter, Handbuch …” „… Erwin, Die Bedeutung der präventiven Normenkontrolle in Österreich, in: Institute of International …”

doi.org/10.5771/9783845231082

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