Filter results

Results (228)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Andreas Engels, Daniel Krausnick - Kommunalrecht

No access

Select

Andreas Engels, Daniel Krausnick

Kommunalrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

Results in this title

II. Kommunalrecht der Länder S. 20-22

„… , Torsten/Freese, Herbert, Kommunalverfassungsrecht Niedersachsen,Loseblatt, Stand: November 2019Blum …” „… , KommunalverfassungsrechtNordrhein-Westfalen, Loseblatt, Stand: Dezember 2019Hofmann, Harald, Kommunalrecht in Nordrhein-Westfalen, 17. Aufl …” „… Konrad/Pautsch, Arne/Pflumm, Heinz, Kom-munalverfassungsrecht Baden-Württemberg, Loseblatt, Stand: März 2019Aker …”

§ 4 Die kommunale Binnenorganisation S. 103-170

doi.org/10.5771/9783845281919

Peter Blum, Hubert Meyer - Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

No access

Select

Peter Blum (ed.), Hubert Meyer (ed.)

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

2022

Results in this title

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Wahlperiode ist die Gesetzgebungstätigkeit des Niedersächsi-schen Landtages zum Kommunalverfassungsrecht nun …” „… zur Zusammenfassung und Modernisie-rung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts, NdsVBl. 2010 …” „… . 313 ff. Ipsen, Jörn, Die Entwicklung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts, NdsVBl. 2010 S …”

Einführung S. 33-39

„… NKomVG Das niedersächsische Kommunalverfassungsrecht hat nach dem Zweiten Weltkrieg eine zunächst stark …” „… Modernisierung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts (LT-Drs. 16/2510). Es enthielt als Kernstück in …” „… angekündigte Vorhaben einer umfassenden Neukodifizierung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts hat …”

§ 1 Selbstverwaltung S. 39-43

„… niedersächsischen Kom-munalverfassungsrechts vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVB. S. 576) verkündet worden. 1 2 3 § 1 …” „… NKomVG – Kommentar § 1 – Meyer – 39 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)1 vom 17 …” „… Niedersächsischen Personalvertretungsgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes vom 22 …”

§ 74 Mitglieder des Hauptausschusses S. 464-471

„… des Kommunalverfassungsrechts von 1978 auch als „Zwi-schenorgan“ bezeichnet (Niedersächsischer …” „… Kommunalverfassungsrechts, S. 107; s. auch Ipsen, Niedersächsisches Kommunalrecht, Rn. 409 ff., sowie zur dort sog …” „… zur Überprüfung des Nie-dersächsischen Kommunalverfassungsrechts bewegt. Die Enquete-Kommission hat in …”

§ 1 Zuordnung der Ämter auf Zeit, Amtszulagen S. 979-987

„… NKBesVO – Kommentar § 1 – Häusler – 979 A n h a n g Niedersächsische …” „… . Oktober 2020 (Nds. GVBl. S. 356) – Kommentar – Aufgrund– Häusler –des § 20 Abs. 3 des Niedersächsischen …” „… Gesetzes vom 12. Mai 2020 (Nds. GVBl. S. 116), und § 1 des § 5 Abs. 2 Satz 1 des Niedersächsischen …”

§ 83 Ruhestand auf Antrag S. 531-533

„… Moderni-sierung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576, 620) findet die …” „… dem Gesetz zur Zusammenfassung und Modernisierung des niedersächsi-schen Kommunalverfassungsrechts vom …” „… Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften vom 13.10.2021 (Nds. GVBl …”

§ 41 Mitwirkungsverbot S. 216-223

„… Enquete-Kommission zur Überprüfung des Niedersächsi-schen Kommunalverfassungsrechts hat bereits 1994 zudem den engen …” „… . 105). Seither enthält das niedersächsische Kommunalverfassungsrecht eine Legaldefinition der …” „… Befangenheitsvorschriften nicht zu extensiv interpretiert werden (zutr. Röhl, Jura 2006 S. 725, 726). Niedersachsen hat …”

§ 91 Ortsrat, Stadtbezirksrat S. 578-583

„… des Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts aus dem Jahre 1994 (LT-Drs. 12/6260, S. 122 …” „… Enquete-Kommission zur Überprüfung des Nie-dersächsischen Kommunalverfassungsrechts zurück (s. Begr. zum GE, LT-Drs …” „… Niedersächsi-schen Oberverwaltungsgericht zulässig. Richtiger Antragsteller ist der Orts- bzw. Stadt-bezirksrat oder …”

§ 76 Zuständigkeit des Hauptausschusses S. 474-485

„… niedersächsischen Kommunalverfassungsrecht ist. Danach fallen alle Zuständigkeiten, die nicht den ande-ren in der …” „… die Enquete-Kommission des Nie-dersächsischen Landtags zur Überprüfung des Kommunalverfassungsrechts …” „… charakteristisch für den Hauptausschuss niedersächsischer Prägung (wie vorher für Verwaltungs- und Kreisausschuss …”

§ 4 Aufgabenerfüllung der Kommunen S. 50-52

„… eigenen oder im übertragenen Wirkungskreis (Satz 1) Das niedersächsische Kommunalverfassungsrecht …” „… Landesgesetzgeber in Niedersachsen in § 15 Abs. 3 Satz 3 NFAG vor-geschrieben, die kreisangehörigen Gemeinden und …” „… . vom 7.7.2004, BeckRS 2005, 28359 = NdsVBl. 2005 S. 151). In Niedersachsen betrug im Jahr 2020 der …”

§ 8 Gleichstellungsbeauftragte S. 68-76

„… Einordnung der §§ 8 und 9 NKomVG§ 8Seit 1993 kennt das niedersächsische Kommunalverfassungsrecht eine …” „… niedersächsische Kommunalverfassungsrecht seit dem Jahr 2005 (vgl. NdsGVBl. S. 110) nur noch für 55 große Kommunen …” „… niedersächsische Kommunalver-fassungsrecht eine Vertretungsregelung für die damalige Frauenbeauftragte. In der …”

§ 2 Gemeinden, Samtgemeinden S. 43-46

„… .). „Mitglieder“ sind in der Ausgestaltung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts die Einwohnerinnen und …” „… einfachen Kommunalverfassungsrecht spricht das NKomVG aber nicht mehr von der Möglichkeit eines Eingriffs …” „… “ ersetzen, sofern nicht die Niedersächsische Verfassung zitiert wird. Erfasst werden Parlamentsgesetze …”

§ 6 Übertragener Wirkungskreis S. 58-67

„… niedersächsischen Kommunalverfassungsrecht enthaltene Geheimhal-tungsvorschrift (vgl. Göke in KVR Nds/NGO, § 5 Rn …” „… staatlichen Aufga-ben, die ihnen aufgrund von Artikel 57 Abs. 4 der Niedersächsischen Verfassung durch …” „… der in Bezug genommenen Verfassungsbe-stimmung stets „mit“ gelesen werden. Niedersachsen hat das …”

§ 97 Grundsatz S. 602-606

„… spielen auch heute noch in Niedersachsen eine gewichtige Rolle. Die Zahl der Samtgemeinden nimmt jedoch …” „… langsam, aber stetig ab. So gab es 2014 noch 987 Gemeinden in Niedersachsen. Davon waren 703 …” „… Entwicklung s. auch Eichhorn, Statistische Monatshefte Niedersachsen 2015 S. 490 ff.). Die Institution …”

§ 19 Name S. 118-122

„… Gesetzes zur Zusammenfassung und Modernisierung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts vom …” „… (Absatz 2) Mit dem im Jahr 2009 in das niedersächsische Kommunalverfassungsrecht eingefügten nunmehrigen …” „… , 193, 211). Seit 1996 kennt das niedersächsische Kommunalverfassungsrecht abweichend von der Regel beim …”

§ 180 Sonstige Übergangsregelungen S. 944-948

„… des Gesetzes zur Zusammenfassung und Moderni-sierung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts …” „… des Gesetzes zur Zu-sammenfassung und Modernisierung des niedersächsischen Kommunalverfassungs-rechts …” „… des MI (mi.niedersachsen.de) unter Themen Kommunen Kommunales Haushaltsrecht zum Download bereit …”

§ 90 Einrichtung, Änderung und Aufhebung von Ortschaften und Stadtbezirken S. 574-578

„… Niedersächsischen Kommunalverfassungs-rechts (LT-Drs. 12/6260, S. 122) umgesetzt. Da die Vorschriften der beiden …” „… Innenrechtsposition ver-langen und bei einer Ablehnung, diese in einem gerichtlichen kommunalverfassungs-rechtlichen …” „… vor dem Niedersächsi-schen Oberverwaltungsgericht zulässig. Richtiger Antragsteller ist der Orts- bzw …”

§ 82 Abwahl S. 527-531

„… Hauptverwaltungsbeamte kann nach den Vorschriften des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes von den am Tag der Ab-wahl …” „… Abwahl nach den Vorschriften des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes feststellt oder an dem eine …” „… nachgebildet. Es hat in Niedersachsen eine durchaus bewegte Gesetzgebungsgeschich-te. Das Land Niedersachsen …”

§ 78 Sitzungen des Hauptausschusses S. 487-492

„… Ebene noch enthalten und ist auf Vorschlag der Enquete-Kommission zur Überprüfung des Niedersächsischen …” „… Kommunalverfassungsrechts bereits 1994 gestrichen worden (s. LT-Drs. 12/6260, S. 130). Determinante für die …” „… Verwaltung des Landes Niedersachsen, 2. Aufl. 1986, S. 453; s. auch allgemein zur Öffentlichkeit von …”

§ 177 Maßgebende Einwohnerzahl S. 938-939

„… Rechtsgeschäften nach Kommunalverfassungsrecht, wenn nur einzelne Punkte in der Gemeindeordnung explizit genannt …” „… Zuweisungen für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises die nach den Bestimmungen des Nie-dersächsischen …” „… Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) gibt im Rahmen seiner Statistischen Berichte Niedersachsen die …”

§ 34 Anregungen, Beschwerden S. 200-203

„… zur Überprüfung des nie-dersächsischen Kommunalverfassungsrechts (Bericht, LT-Drs. 12/6260, S. 56 …” „… der Enquete-Kommission zur Überprüfung des niedersächsischen Kommunalver-fassungsrechts (LT-Drs …” „… kann, kann sie die Übertragung auch auf bestimmte Angele-genheiten beschränken. Das Niedersächsische …”

§ 16 Stadt Göttingen S. 115-116

„… Abs. 4 des Gesetzes zur Zusammenfassung und Modernisierung des nieder-sächsischen …” „… Kommunalverfassungsrechts vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576 ff.) wurde das Gesetz zur Neugliederung des Landkreises und der …” „… nach dem Niedersächsischen Schulgesetz wie eine kreisan-gehörige Gemeinde behandelt und der Landkreis …”

Stichwortverzeichnis S. 995-1016

„… | Baumgarten | Freese | u. a.Kommunalverfassungsrecht NiedersachsenIm Werk „Kommunalverfassungsrecht …” „… zuständigen Stelle nach dem Niedersächsischen Wohnraum-fördergesetz 164 8 – Aufgaben des …” „… Straßenbaulastträgers für Kreisstraßen 162 8 – Aufgaben nach dem Niedersächsischen Brandschutzgesetz 162 3 – Aufgaben …”

§ 75 Besetzung des Hauptausschusses S. 471-474

„… Niedersachsen hat sich die Enquete-Kommission zur Überprüfung des Niedersächsi-schen Kommunalverfassungsrechts …” „… . 65 (71). Die niedersächsischen Bestimmungen über die Benennung der Kreisausschuss- und auch der …” „… , Verwal-tungsausschuß und Kreisausschuß in Niedersachsen, S. 58 ff., mit Darstellung und ge-nauer Prüfung der …”

§ 9 Verwirklichung der Gleichberechtigung S. 76-84

„… (vgl. Nds. GVBl. S. 110) kennt das niedersächsische Kommunalver-fassungsrecht eine Berichtspflicht über …” „… enthält einen von § 7 Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Finanzverteilungsgesetzes abweichenden …” „… Nieder-sächsischen Verfassung, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern zu verwirk-lichen, durchgeführt hat, und …”

§ 80 Wahl, Amtszeit S. 496-522

„… kommunalverfassungsrechtlich geregelt sind (Häusler/Franke/Fischer, Das neue niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz, S. 25 …” „… . Kommunalverfassungs-rechts vom 1.4.1996, Nds. GVBl. S. 82 ff.) mittlerweile die Regel in den niedersächsi-schen Kommunen …” „… Hauptverwaltungsbeamte wird von den Bürgerinnen und Bürgern nach den Vorschriften des Niedersächsischen …”

§ 77 Sonstige Rechte des Hauptausschusses S. 485-487

„… , Verwaltungsausschuß und Kreisausschuß in Niedersachsen, S. 157), bei dem der Hauptverwaltungsbeamte als möglicher …” „… Niedersachsen, S. 157) umfasst sowie auch alle anderen Aufgaben, für die die Kommune auf Grund von europäischem …” „… Ebene noch enthalten und ist auf Vorschlag der Enquete-Kommission zur Überprüfung des Niedersächsischen …”

§ 35 Einwohnerbefragung S. 203-205

„… der Enquete-Kommission zur Überprüfung des niedersächsischen Kommunalver-fassungsrechts (LT-Drs …” „… Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hält die Übertra-gungsmöglichkeit für vereinbar mit Art. 17 GG. Der …” „… Kraft getretenen Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (Nds. GVBl S. 226 …”

§ 42 Vertretungsverbot S. 223-226

„… ., § 21 Rn. 27).§ 42 Das BVerfG hat kommunalverfassungsrechtliche Regelungen dieser Art (nur) an Art. 2 …” „… , 68, 72). Soweit aber wie in Niedersachsen vor der Novellierung 2016 auch für Abgeordnete ausdrücklich …” „… Niedersächsische Gesetzgeber entgegenwirken, die nunmeh-rige Regelung zielt auf alle Abgeordneten der Vertretung …”

§ 3 Landkreise, Region Hannover S. 46-50

„… im nieder-sächsischen Verfassungsrecht nicht institutionell gesichert. Der Gesetzgeber ist frei in …” „… in KVR-NKomVG § 3 Rn. 27 ff.). Hiervon hat der niedersächsische Landesgesetzgeber durch § 3 Abs. 2 …” „… Finanzsituation der Gemeinden zu ver-schaffen, hat der Landesgesetzgeber in Niedersachsen in § 15 Abs. 3 Satz 3 …”

§ 176 Genehmigungen S. 934-938

„… Rechtsgeschäften nach Kommunalverfassungsrecht, wenn nur einzelne Punkte in der Gemeindeordnung explizit genannt …” „… Zuweisungen für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises die nach den Bestimmungen des Nie-dersächsischen …” „… Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) gibt im Rahmen seiner Statistischen Berichte Niedersachsen die …”

§ 14 Gemeindearten S. 110-114

„… Jahr 1977 (vgl. Nds. GVBl. S. 233) kennt das niedersächsische Kommunalver-fassungsrecht die vom NKomVG …” „… für Inneres zuständigen Ministerium im Niedersächsi-schen Ministerialblatt bekannt gemacht. 4Dabei ist …” „… dem er wirksam wird, sind von dem für Inneres zuständigen Ministerium im Niedersächsischen …”

§ 47 Wahl und Wahlperiode der Abgeordneten S. 234-238

„… Überprüfung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts, LT-Drs. 12/6260, S. 110 f.), gestattet ihnen …” „… Vorschriften enthält, durch das Niedersächsische Kom-munalwahlgesetz geregelt. (2) 1Die allgemeine Wahlperiode …” „… zwingenden Grundes (BVerfG, U. vom 10.4.1997, BVerfGE 95, 408, 417 f.). Niedersach-sen verwendet für die …”

§ 20 Bezeichnungen S. 122-125

„… zum Führen der Bezeichnung Stadt Das niedersächsische Kommunalverfassungsrecht verbindet mit dem Recht …” „… zeigt. Gleichwohl hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport zuletzt der gut 10 000 …” „… Inkrafttretens des NKomVG bereits geführt werden musste. Besondere Be-deutung haben in Teilen Niedersachsens die …”

§ 46 Zahl der Abgeordneten S. 232-234

„… Überprüfung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts, LT-Drs. 12/6260, S. 110 f.), gestattet ihnen …” „… Vorschriften enthält, durch das Niedersächsische Kom-munalwahlgesetz geregelt. (2) 1Die allgemeine Wahlperiode …”

§ 44 Entschädigung S. 227-231

„… Zusammenfas-sung und Modernisierung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts vom 23.12.2010 (GVBl. S. 576 ff …” „… „Ehrenamt“ des Niedersächsischen Landtages hat in ihrem Zwischenbericht vom 16.4.2021 ihre Erwartung zum …” „… Niedersächsische Finanzministerium hat zuletzt mit Datum 17.11.2021 ein Merkblatt „Ehrenamt und Einkommensteuer …”

§ 89 Eilentscheidungen S. 571-574

„… Empfehlung der Enquete-Kommission zur Überprüfung des Niedersächsischen Kommunalverfassungs-rechts (LT-Drs …” „… niedersächsischen Kommunalrecht verankerte Eilentscheidungskompetenz auch auf die ausschließlichen Zuständigkeiten …”

§ 32 Bürgerbegehren S. 168-194

„… niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts (Nds. GVBl. 1996 S. 82) in die Kommu-nalverfassungen aufgenommen. Der …” „… allen Bundesländern eingeführt wor-den (vgl. nur Ritgen, NVwZ 2000 S. 129, 130). In Niedersachsen wurden …” „… Gesetzgeber folgte damit der Empfehlung der Enquete-Kommission zur Überprüfung des Niedersächsischen …”

§ 15 Landeshauptstadt Hannover S. 114-115

„… Abs. 4 des Gesetzes zur Zusammenfassung und Modernisierung des nieder-sächsischen …” „… Kommunalverfassungsrechts vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576 ff.) wurde das Gesetz zur Neugliederung des Landkreises und der …”

§ 31 Einwohnerantrag S. 165-168

„… durch das Gesetz zur Reform des niedersächsischen Kommu-nalverfassungsrechts vom 1.4.1996, die den …” „… erhoben werden können, ist in den Vorschriften des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes im Einzelnen …”

§ 7 Organe der Kommunen S. 67-68

„… (vgl. Maurer, § 21 Rz. 19). Als Organe einer niedersächsischen Kommune sind diejenigen …” „… Beständigkeit zurückführen lassen, insbesondere das Kommunalverfassungs-recht. 1 2 §§ 7, 8 Kommentar – NKomVG …”

§ 170 Ausübung der Aufsicht S. 911-920

„… kommunalwirtschaft-lichen Betätigung und der interkommunalen Zusammenarbeit sowie in kommunalverfas-sungsrechtlichen …” „… dem Wortlaut der Verfassungsbestimmungen noch aus den Normen des Kommunalverfassungsrechts (dies räumt …” „… . 1 NJG findet in Niedersachsen aller-dings kein Widerspruchsverfahren mehr statt, so dass die Kommune …”

§ 43 Pflichtenbelehrung S. 226-227

„… Zusammenfas-sung und Modernisierung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts vom 23.12.2010 (GVBl. S. 576 ff …”

§ 11 Verkündung von Rechtsvorschriften S. 90-98

„… und Modernisierung des niedersächsischen Kommunalverfassungs-rechts vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576 …” „… Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz sowie zur Ände-rung des Gesetzes zur Zusammenfassung und Modernisierung …” „… des niedersächsischen Kommunalverfasssungsrechts vom 13.10.2011 (Nds. GVBl. S. 353) hat der …”

§ 136 Wirtschaftliche Betätigung S. 767-780

„… kommunalverfassungs-rechtliche Frage, ob es sich um ein Unternehmen (wirtschaftliche Betätigung) oder eine Einrichtung handelt …” „… sich aus Art. 28 Abs. 2 GG bzw. für die niedersächsischen Gemeinden auch aus Art. 57 Abs. 3 NV ergibt …” „… Niedersach-sens stattfinden kann, weil einerseits die Regelungskompetenz des Landes auf das Land selbst beschränkt …”

§ 159 Grundsätze der Aufgabenverteilung S. 846-853

„… Kommunalverfassungsrechts im NKomVG Anlass, auch die Sondergestaltungen betreffend die Region Hannover und die Stadt und den …” „… Niedersächsischen Abfallgesetz wahrnimmt (§ 6 Abs. 1 ZustVO-Abfall), – die Region Hannover in ihrem gesamten Gebiet …” „… als 20 000 Einwohner haben, – Aufgaben nach dem Niedersächsischen Wassergesetz und dem …”

§ 84 Ruhestand auf Antrag aus besonderen Gründen S. 533-535

„… („Rücktritts-recht“) ist mit dem Gesetz zur Zusammenfassung und Modernisierung des niedersächsi-schen …” „… Kommunalverfassungsrechts vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576) neu eingeführt worden. Mit ihr hat der Gesetzgeber auf aktuelle …”

§ 181 Experimentierklausel S. 948-950

„… besteht dann das kommunalverfassungsrechtliche Problem, dass die Kommune sich im Bankensektor – entgegen …” „… Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst oder die …”

§ 23 Gebietsbestand S. 132-139

„… der vom Niedersächsischen Staatsgerichtshof im sog. Lüchow-Dannenberg-Urteil bestätigten …” „… die Ausgestaltung des Kom-munalverfassungsrechts zu sehen (so aber Oebbecke, S. 715, 727, mit teils …” „… Wähner, NordÖR 2011 S. 537, 547 ff). Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat nach Abschluss der …”

§ 33 Bürgerentscheid S. 194-200

„… auf Empfehlung der Enquete-Kommission zur Überprüfung des nie-dersächsischen Kommunalverfassungsrechts …” „… Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576) wurden die Regelungen über den …” „… des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (Nds. GVBl S. 226) hat der Gesetzgeber mit der …”

§ 12 Hauptsatzung S. 98-101

„… . Auch für die Hauptsatzung kennt das niedersächsi-sche Kommunalverfassungsrecht bereits seit dem Jahr …”

§ 94 Mitwirkungsrechte des Ortsrates oder des Stadtbezirksrates S. 593-596

„… ähnliche Empfehlung der Enquete-Kommission zur Überprüfung des Nieder-sächsischen Kommunalverfassungsrechts …”

§ 10 Satzungen S. 84-90

„… bisher nur rudimen-tär im Kommunalverfassungsrecht normierten, für die Praxis aber äußerst bedeutsamen …” „… Mitwirkungsverbot, häufige Fehlerquelle in anderen Bundesländern, gilt in Niedersachsen für die Beratung und …” „… Sondervor-schriften über Verstöße gegen kommunalrechtliche Verfahrensvorschriften beim Sat-zungserlass. Niedersachsen …”

§ 93 Zuständigkeiten des Ortsrates oder des Stadtbezirksrates S. 587-593

„… Forderung der Enquete-Kommission zur Überprüfung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts aus dem …” „… Niedersächsischen Kommunalver-fassungsgesetzes und anderer Vorschriften vom13.10.2021 (Nds.GVBl. S. 700) ist das …”

§ 57 Fraktionen und Gruppen S. 285-304

„… kommunalverfassungs-rechtlichen Rechte der beteiligten Fraktionen der neuen Gruppe zustehen. Den beteilig-ten Fraktionen bleibt es …” „… niedersächsischen Sprachgebrauch als „Fraktionen“ überwiegend diejenigen Zusammenschlüsse von Abgeordneten …” „… Zusammenschluss von Abgeordneten“). Nach niedersächsischem Kommunalrecht wird nicht verlangt, dass alle …”

§ 109 Wahl und Abberufung der Beamtinnen und Beamten auf Zeit S. 642-648

„… des Amtes für eine weitere Amtszeit (§ 109 Abs. 2 Satz 3 NKomVG). Kommunalverfassungsrechtlich wird …” „… versorgungsrechtlich als abgewählt gilt, dient der Klarstel-lung. So setzen § 4 Abs. 3 des für Niedersachsen …”

§ 182Sonderregelungen für epidemische Lagen und Folgen des Krieges in der Ukraine S. 950-979

„… Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst oder die …” „… niedersächsischer Rechtsvorschriften aus Anlass der COVID-19-Pandemie vom 15.7.2020 (Nds. GVBl. S. 244) neu in das …” „… optionalen Hybrid-Sitzungen der Vertretung durch ein weiteres Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen …”

§ 64 Öffentlichkeit der Sitzungen S. 394-420

„… kommunalverfassungsrechtliche Grundlage für die Berichterstattung durch Ton- oder Filmaufnahmen geschaffen, die aus-schließlich …” „… der Sitzung und die kommunalverfassungsrechtlichen Beteiligungs-rechte der an den Verhandlungen der …” „… bis 2001 auch in Niedersachsen gegebenen Möglichkeit, durch die Geschäftsordnung „für bestimmte …”

§ 86 Repräsentative Vertretung, Rechts- und Verwaltungsgeschäfte S. 551-558

„… Vertretungshandlungen bilden die Verpflichtungserklärun-gen (Absatz 2). Für sie schreibt das Kommunalverfassungsrecht …” „… / Franke/ Fischer, Das neue niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz, S. 63 f.). Die Mitglieder des …”

§ 58 Zuständigkeit der Vertretung S. 304-339

„… – 315 Nach den Bestimmungen der Niedersächsischen Gemeindehaushalts- und Kassenver-ordnung (GemHKVO …”

§ 137 Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts S. 780-788

„… Abs. 4 Nr. 7 NKomVG. Für das Sparkassenwesen gilt das Niedersächsische Sparkassengesetz (NSpG). Die …” „… Kommunalverfassungsrecht vorgeht. Andererseits soll durch die Regelungen des § 137 NKomVG sichergestellt werden, dass die …”

§ 59 Einberufung der Vertretung S. 339-364

„… Zusammenfassung und Moderni-sierung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S …” „… Zuständigkeiten, Pflichten und Rechte sind kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten. Sie sind im …” „… Niedersächsischen Landtag gewährleisten, hat die Vertretung nicht. Bei Verhinderung des Hauptverwal-tungsbeamten …”

doi.org/10.5771/9783748914815

No access

Select

Andreas Engels, Daniel Krausnick

Kommunalrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

Results in this title

Literaturverzeichnis S. 18-21

„… Schröder, Meinhard, Kommunalverfassungsrecht, in: Achterberg, Norbert/Püttner, Günther/ Würtenberger …” „… , Kommunalverfassungsrecht Baden- Württemberg, Loseblatt, Stand: Mai 2014 Aker, Bernd/Hafner, Wolfgang/Notheis, Klaus …” „… Mecklenburg-Vorpommern 3. Aufl. 2014 II. 1. 2. 3. 4. 5. Literaturverzeichnis 20 Niedersachsen Armbrust, Peter, Einführung …”

doi.org/10.5771/9783845263748

Michaela Hogeweg - Die kommunale Anstalt in Niedersachsen

No access

Select

Michaela Hogeweg

Die kommunale Anstalt in Niedersachsen

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 51 2007

Results in this title

Satzungsrecht S. 287-289

„… die niedersächsische Reglung sich an den Regelungen in Bayern und Nordrhein-Westfalen orientiert hat …” „… , BayGO, Art. 89 Rn. 9; Schulz, in: ders. / Wachsmuth / Zwick, Kommunalverfassungsrecht Bayern, Art. 89 …” „… Niedersachsen dargestellt wurden. Verschärft wird die Rechtslage in Bayern dadurch, dassanders als in …”

Kommunale Zusammenarbeit S. 292-297

„… , Kommunalverfassungsrecht Bayern, Art. 50 Erl. 3.296Nach bisherigen Nachforschungen besteht in Niedersachsen weder ein …” „… . / Wachsmuth / Zwick, Kommunalverfassungsrecht Bayern, Art.49 Erl. 3.1.1241 LT Drucks. 15/ 1063, S. 23; Schulz …” „… , in: ders. / Wachsmuth / Zwick, Kommunalverfassungsrecht Bayern, Art. 49 Erl. 4.1242 LT Drucks. 15 …”

Satzungsrecht S. 298-300

„… 298Die Stellung der Kommunalaufsicht ist in Niedersachsen insofern stärker alsin Bayern, als dass …” „… Stellenobergrenzenverordnung gem. § 4 II Nr. 2KommStOV ausgenommen.1253Unterschiede zwischen Bayern und Niedersachsen ergeben …” „… Kommunalunternehmen zugerechnet werden.1255Weiter Unterschiede zwischen der kAöR in Niedersachsen und dem …”

Gewährträgerhaftung und Anstaltslast S. 300-301

„… der Verwaltungsratsmitglieder. Zwar besteht keineMitarbeitervertretung wie in Niedersachsen.1264 Da im …” „… in Niedersachsen, nicht ohne weiteresdurch Zustimmungsvorbehalte des Rates kompensiert werden …” „… (4), auszugsweise wiedergegeben bei: Held, in: ders / Becker/ Decker u.a., Kommunalverfassungsrecht …”

Literaturverzeichnis S. 336-357

„… / Müller-Fritzsche, Erich: Kommunalverfassungsrecht Niedersachsen, Band C 3,Personalvertretungsrecht / Beihilfenrecht …” „… .: Kommunalverfassungsrecht Niedersachsen, Kommentar, Band B 1: Gemeindeordnung, Stand der Bearbeitung Juni 2006.Bolsenkötter …” „… , gemeindehaushalt 1987, S. 169 ff. 356Weidemann, Holger / Neumann, Wolfgang: Kommunalverfassungsrecht Niedersachsen …”

Stellung der Gemeinde S. 95-115

„… das Niedersächsische Recht sind insbesandere im Bereich der fehlenden Gewährträgerhaftung und …” „… verstoßen.In Niedersachsen ist die Möglichkeit der Einführung eines Beanstandungs- undWiderspruchsrechts des …” „… niedersächsischem Recht nur ein Einspruchsrecht gegenüber Gemeinderatsbeschlüssen gem. § 65 NGO. Dies bedeutet, der …”

Umwandlung S. 289-290

„… neue Rechnung vorzutragen ist.Die schon in Bezug auf Niedersachsen ausgeführten europarechtlichen …” „… sich in Bayernwie in Niedersachsen im Wege der Gesamtrechtsnachfolge.Während die niedersächsische …” „… / Wachsmuth / Zwick, Kommunalverfassungsrecht Bayern, Art. 89 Erl. 4. 1226 Zur gegenteiligen Auffassung vgl …”

Bewertung der Rechtsform S. 279-287

„… / Zwick, KommunalverfassungsrechtBayern, Art. 90 Erl. 3.2.283Die grundsätzliche Zulässigkeit von …” „… kommunalen AnstaltDas Gesetzeskonzept der kAöR in Niedersachsen ist als gelungen zu beurteilen.1204 So wurde …” „… werden. Änderungsbedürftig wird damit auch das Niedersächsische Gesetz über die Insolvenzunfähigkeit …”

Gewährträgerhaftung und Anstaltslast S. 289

„… neue Rechnung vorzutragen ist.Die schon in Bezug auf Niedersachsen ausgeführten europarechtlichen …” „… sich in Bayernwie in Niedersachsen im Wege der Gesamtrechtsnachfolge.Während die niedersächsische …” „… / Wachsmuth / Zwick, Kommunalverfassungsrecht Bayern, Art. 89 Erl. 4. 1226 Zur gegenteiligen Auffassung vgl …”

Organe S. 73-95

„… des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts und anderer Gesetze vom 18. Mai 2006, Nds. GVBl.2006 …” „… , Kommunalverfassungsrecht Bayern, Art. 89 Erl. 2.2.366 Niedersächsisches Beamtengesetz vom 19. Februar 2001, GVBl. S. 33 ff …” „… Rechtsform in Niedersachsen1. Organe Organe der kAöR sind der Vorstand als Leitungsorgan und der …”

Gründung S. 128-155

„… , 347.595 Beckhof, in: KVR, § 113 a Rn. 22 NGO. Beckhof weist auf § 17 EBV hin.596 Niedersächsische …” „… Landkreisordnung, vom 22. August 1996, GVBl. S. 365 ff. 597 Niedersächsisches Gesetz über die kommunale …” „… Regiebetriebzum Kommunalunternehmen, S. 125 f.; Schulz, in: ders. / Wachsmuth / Zwick, Kommunalverfassungsrecht …”

Personalbeschäftigung S. 158-160

„… besoldet werden.719715 Schulz, in: ders. / Wachsmuth / Zwick, Kommunalverfassungsrecht Bayern, Art. 89 Erl …” „… « zwischen den Ländern kommenkönnen.721 Damit bleibt abzuwarten, welche Bedeutung das niedersächsische …” „… . 14 f NGO.721 FAZ vom 01.07.2006, S. 7: »Besoldungswettlauf«. 722 Niedersächsische …”

Niedersachsen S. 30-37

„… 30II. NiedersachsenDas kommunale Wirtschaftsrecht in Niedersachsen erfuhr in den letzten …” „… 27.01.2003 wurde die niedersächsische Gemeindeordnungüber die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen …” „… insoweit verändert, als dassin den §§ 113 a bis 113 g NGO die kAöR in Niedersachsen als Rechtsform …”

Schrankentrias, Prüfung und sonstige Vorschriften S. 115-128

„… Bedeutung in der Satzung festgeschrieben werden, § 114 a VIIS. 6 NWGO. In Niedersachsen besteht das …” „… des öffentlichen Zwecks findet sich in der niedersächsischen Gemeindeordnung nicht. Das gleiche gilt …” „… genügen, würde es sich empfehlen die Durchführung einer Marktanalyse in Niedersachsen vorzuschreiben,wie …”

Anlagen S. 309-335

„… AnstaltNiedersachsen Nordrhein-Westfalen BayernRechtsformen • Regiebetrieb• Eigenbetrieb• Eigengesellschaft• Kommunale …” „… . 108; Held, in: ders. / Becker / Decker u.a., Kommunalverfassungsrecht NRW, § 114 a Rn. 9; Fundstelle …” „… Bayern 1996, Nr. 253. Die Tabelle bezieht sich auf die niedersächsische Regelung, vergleiche zu …”

EG-Recht S. 181-208

„… Einführung der neuen Rechtsform dieeinzigen Anstalten auf kommunaler Ebene waren. In Niedersachsen wurde mit …” „… . 859 Entsprechend wurden auch die Vorschriften des Sparkassengesetzes geändert. Vgl. Niedersächsisches …” „… Niedersachsen seit Anfang 2003 unddem Verzicht auf eine Normierung in der Begründung des Gesetzesentwurf, mitdem …”

Erfahrungsberichte zur kAöR in Niedersachsen S. 243-279

„… . Erfahrungsberichte zur kAöR in NiedersachsenDer Verfasserin liegen zurzeit Erfahrungsberichte über die kAöR in …” „… Niedersachsen aus Wilhelmshaven, Salzgitter, Göttingen, Osnabrück, Wolfsburg, Peine,Goslar, Bad Pyrmont, Emden …” „… statt einer Privatisierung die Umwandlung der Landeskrankenhäuser Niedersachsen in kAöR gefordert.1122 …”

Beteiligung S. 161-175

„… sichergestellt werden.735Insbesondere besteht in Niedersachsen nicht die Möglichkeit eines Rückgriffsauf die …” „… Zusammenfassung besteht so in Niedersachsen noch nicht. Ebenso wenig können kAöR im Wege der Gesamtrechtsnachfolge …” „… : ders. / Wachsmuth / Zwick, Kommunalverfassungsrecht Bayern, Art. 89 Erl. 1.5.801 Hüffner, AktG § 15 Rn …”

doi.org/10.5771/9783845200859

Christopher Schmidt - Ortschaftsrecht in Niedersachsen

No access

Select

Christopher Schmidt

Ortschaftsrecht in Niedersachsen

2007

Results in this title

Einleitung S. 17-19

„… vorliegen. So führte die Enquete-Kommission zur Überprüfung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts …” „… Überprüfung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts ausführlich mit Fragen der Bezirks- und …” „… 17A. Einleitung Der niedersächsische Gesetzgeber hat das Ortschaftsrecht in den §§ 55 e ff. NGO1 …”

Rechtsstellung S. 38-59

„… Überprüfung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts war ein Argument gegen die Abschaffung der …” „… Enquete-Kommission zur Überprüfung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts ausgesprochen. Sie bezweckte damit …” „… Enquete-Kommission zur Überprüfung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts nannte als Bereiche, für die eine …”

Ortschaften mit Ortsrat S. 114-158

Verfassung S. 28-38

„… Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts für sinnvoll, weil die Beteiligung der betreffenden Mitglieder an den …” „… Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts, LT-Drs. 12/6260, S. 122 f.; Smollich in KVR-NGO, § 55 f Rn. 2; § 55 b …” „… Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts, LT-Drs. 12/6260, S. 123, die hinsichtlich der Wahl des …”

Unterschiede zum Ortsverfassungsrecht S. 82-85

„… Enquete-Kommission zur Überprüfung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts hatte vor diesem Hintergrund …” „… sich die Enquete-Kommission zur Überprüfung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts mit der …” „… Reform des Kommunalverfassungsrechts 1996 als unnötiger Eingriff in die gemeindliche Organisationshoheit …”

Bestellung und Abberufung S. 59-62

„… 59Auch die Enquete-Kommission zur Überprüfung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts hatte …” „… zur Fortentwicklung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts hatte 1978 auch vorgeschlagen …” „… jeweiligen Ortschaft gebunden. Die Enquete-Kommission zur Überprüfung des Niedersächsischen …”

Voraussetzungen S. 20-24

„… einer Gemeinde kommt in Niedersachsen nicht in Betracht, weil sich die Einteilung in Stadtbezirke stets …” „… jedoch die Bestellung eines Ortsvorstehers. Bis zur Reform des niedersächsischen …” „… Kommunalverfassungsrechts 1996 musste eine Ortschaft mit Ortsrat noch mindestens 400 Einwohner haben. Die Abschaffung dieses …”

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid S. 27-28

„… niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts eingerichtete Enquete-Kommission befasst, sich aber gegen eine …” „… Überprüfung des Kommunalverfassungsrechts befasst. Dabei vertrat sie die Auffassung, die Ortsräte hätten in …”

Änderung und Aufhebung von Ortschaften S. 26-27

„… Reform des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts eingerichtete Enquete-Kommission befasst, sich …” „… . 72 f., soll die Rechtsstellung, nicht dagegen die kommunalverfassungsrechtliche Bedeutung des …”

Nordrhein-Westfalen S. 95-99

„… . Darsow/Gentner/Glaser/ Meyer-Glaser, § 42 Rn. 1. Ihnen kommt aber keine kommunalverfassungsrechtliche Bedeutung zu. 114 …” „… einzelnen den in Niedersachsen durch §§ 55 c Abs. 1 S. 1, 55 g Abs. 1 S. 2 übertragenen …” „… Niedersachsen können Bezirksausschuss und Ortsvorsteher zwar in derselben Gemeinde, nicht jedoch in demselben …”

Mecklenburg-Vorpommern S. 94-95

„… kommt aber keine kommunalverfassungsrechtliche Bedeutung zu. 114 Dazu vgl …” „… Ortsteilvertretung mit verschiedenen Angelegenheiten zu betrauen, die im einzelnen den in Niedersachsen durch …”

doi.org/10.5771/9783845204017

1

2 3 ... 46