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Leopold Winkler - Die Regulierung von Bestandsbauten in angespannten Wohnungsmärkten

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Leopold Winkler

Die Regulierung von Bestandsbauten in angespannten Wohnungsmärkten

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 55 2023

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Kapitel 4: Verfassungsrechtliche Bewertung der Regulierung des Wohnungsbestands S. 426-526

„… Neuvertragsmieten?Eine gangbare Alternative zur Mietpreisbremse könnte eine andere Art der Mietpreisregulierung …” „… der Begrenzung von Neuvertragsmieten durch die MietpreisbremseDie Untersuchungen des Kapitels 3 zeigen …” „… die ortsübliche Vergleichsmiete, an die die Begrenzung der Neuvertragsmieten nach § 556d Abs. 1 BGB …”

Zusammenfassung, Potential des Forschungsansatzes und Einordnung der Untersuchung S. 527-548

„… Neuvertragsmieten deutlich und noch deutlich stärker die Immobilienpreise (B. I. 2. a. und c., S. 203 ff. und 210 …” „… Neuvertragsmieten, sondern auch die der Bestandsmieten und der ortsüblichen Vergleichsmieten zu berücksichtigen (B …” „… . IV. 1. a. cc. (1) (b) und (c), S. 310 ff.). Bei den Neuvertragsmieten sind aber die Mieten neu …”

Kapitel 2: Ziele und Instrumente für eine Verbesserung der Wohnungsmarktsituation S. 157-224

„… Bestandsmietpreisregulierungen518 wurde im Jahr 2015 im preisbindungsfreien Mietwohnungsmarkt eine Neuvertragsmietenregulierung …” „… beim Vertragsabschluss, die sogenannten Neuvertragsmieten, oder die Mieten im bestehenden …” „… Ziele und Instrumente173liegt vor allem in den vor 2015 unregulierten Neuvertragsmieten.527 Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Mietpreisbremse auf Basis von Marktmieten oder Neuvertragsmieten?b)448Tauschrechte von Mietwohnungen?c) 449 …” „… Begrenzung von Neuvertragsmieten durch die MietpreisbremseA.426Vereinbarkeit mit Art. 14 GGI. 426Weitere …” „… Zurückhaltung bei der Einbeziehung von Neuvertragsmieten in die Bewertung der Mietenentwicklung(d)314Keine …”

Kapitel 3: Potentiale und Risiken beim Wohnungsangebot im Rahmen von Bestandsbauten S. 225-425

doi.org/10.5771/9783748936374

Johann-Frederik Schuldt - Mietpreisbremse

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Johann-Frederik Schuldt

Mietpreisbremse

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 22 2017

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A. Einleitung S. 21-29

„… Neuvertragsmieten stark an und lagen zum Teil erheblich über dem örtlichen Bestandsmietenniveau2. Nachdem der …” „… Anstieg der Neuvertragsmieten bereits in der 17. Legislaturperiode zu einer Diskussion über die Einführung …” „… Bestandsmieten und für Neuvertragsmieten gleichermaßen stellen, sollen durch die nachfolgende Untersuchung …”

G. Bewertung der durch das MietNovG eingeführten Regelungen zur Begrenzung der Miethöhe bei der Neuvermietung von Wohnraum S. 206-259

„… verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Mietpreisbegrenzungen für Bestands- und Neuvertragsmieten zu treffen. Vor dem …” „… angespannte Wohnungsmärkte ausgewiesen worden sind, dürfen die Neuvertragsmieten für sämtliche Wohnungen, die …” „… § 556d Abs. 1 BGB enthaltene Begrenzung der Neuvertragsmieten allenfalls noch eingeschränkt möglich804 …”

F. Verfassungsmäßigkeit von Mietpreisbegrenzungen S. 161-205

„… Neuvertragsmietenbegrenzung nimmt dem Mieter und dem Vermieter durch die Deckelung der Neuvertragsmiete die Möglichkeit, die …” „… . Es sind daher fast ausschließlich689 erhöhte Neuvertragsmieten, die einen Anstieg b) 687 So z.B …” „… Neuvertragsmieten hinter der Marktmiete vgl. bereits die Ausführungen unter C. II. 2. a). 692 Nimmt der Gesetzgeber …”

C. Ökonomische Untersuchung von Mietpreisbegrenzungen S. 48-81

„… Neuvertragsmiete zur Marktmiete Bei Geltung einer Neuvertragsmietenbegrenzung darf die beim Neuabschluss eines …” „… Neuvertragsmietenbegrenzung die Neuvertragsmieten mit der ortsüblichen Vergleichsmiete an einen Referenzwert bindet, der …” „… Neuvertragsmiete zur Marktmiete. Die Marktwirkungen der Mietpreisbegrenzungen werden im Anschluss daran …”

D. Regulierungstheoretische Untersuchung von Mietpreisbegrenzungen S. 82-113

„… Bestandsmietenbegrenzung anders als im Fall einer Neuvertragsmietenbegrenzung in höheren Neuvertragsmieten niederschlagen …” „… ausnutzt und eine entsprechend höhere Neuvertragsmiete verlangt, ist dies kein Ausdruck eines …” „… höhere Neuvertragsmiete durchsetzen. Die Durchsetzung eines entsprechenden Aufschlages auf die Miete ist …”

H. Schluss S. 260-270

„… oder es muss der Investitionsaufwand des Vermieters bei der Berechnung der zulässigen Neuvertragsmiete …” „… reduzieren. 20. Die durch die Mietpreisbremse vorgenommene Regulierung der Neuvertragsmieten ist ökonomisch …” „… Gesetzgeber mittels einer Bestandsmietenbegrenzung oder Neuvertragsmietenbegrenzung in den Mietwohnungsmarkt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… einer Neuvertragsmietenbegrenzung2. 69 Verhältnis der begrenzten Neuvertragsmiete zur Marktmiete a) 69 …” „… einer Bestandsmietenbegrenzung mit einer Neuvertragsmietenbegrenzung b) 174 Verfassungsmäßigkeit einer …” „… Neuvertragsmietenbegrenzung III. 176 Vereinbarkeit mit Art. 14 GG1. 176 Eingriff in den Schutzbereicha) 177 …”

E. Mietpreisbegrenzungen als Bestandteile der Privatrechtsordnung S. 114-160

„… . Bestandsmietenbegrenzungen und Neuvertragsmietenbegrenzungen ziehen verbindliche Grenzen für die zulässige Höhe des …” „… mit einer Bestands- respektive Neuvertragsmietenbegrenzung verbundene Einschränkung der …” „… . Neuvertragsmietenbegrenzung verbundene Einschränkung der Vertragsfreiheit ist nach dem in dieser Arbeit vertretenen Ansatz …”

doi.org/10.5771/9783845282770

Stephan Mitschang - Entwurf eines „Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland"

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Stephan Mitschang (ed.)

Entwurf eines „Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland"

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 41 2021

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Michael Voigtländer Braucht es den § 250 BauGB, um bezahlbaren Wohnraum und Mieterschutz zu sichern? S. 95-112

„… Neuvertragsmieten.1 Die mittlere Wohnkostenbelastung für Neuvertragsmieter liegt seit der Wiedervereinigung im …” „… Prozentpunkten. Die höchsten Differenzen zwischen den Bestands- und Neuvertragsmieten traten dabei in den 1990er …” „… Indizien dafür, dass die steigenden Neuvertragsmieten mit höheren mittleren Wohnkostenbelastungen …”

doi.org/10.5771/9783748922902

Marina H. Schreier - Der soziale Schutz des Wohnraummieters in Deutschland und Frankreich

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Marina H. Schreier

Der soziale Schutz des Wohnraummieters in Deutschland und Frankreich

Series: Schriften zum Immobilienrecht

Volume 1 2024

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C. Die Mietpreisbildung zu Beginn des Wohnraummietverhältnisses S. 93-296

„… Neuvertragsmiete jedenfallsfür den Vermieter milder sein mögen, so sind sie jedenfalls nicht gleicheffektiv …” „… Neuvertragsmiete zusätzlich beachtet werden, dass diese dieReferenzmiete um höchstens 20 Prozent übersteigen darf …”

F. Zusammenfassung und Thesen S. 521-546

„… Anreiz für eine niedrige Neuvertragsmiete zu schaffen, wä‐re es denkbar, dass der Vermieter von …” „… neuenMietvertrags grundsätzlich nicht höher sein darf als die vorherige Mie‐te.Die Neuvertragsmiete darf jedoch an …” „… Eingriff in die Vertragsfreiheit des Vermieters dar. Durchdie höhenmäßige Beschränkung der Neuvertragsmiete …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Rechtsfolgenc) 259Vergleich der deutschen mit den französischenRegelungen zur Beschränkung der Neuvertragsmiete …” „… Mietobergrenzen beiNeuvertragsmietenc)289Angemessenheit der Beschränkungen zuModernisierungsmieterhöhungend)293Die …”

D. Die Möglichkeiten der Mietänderung im laufenden Wohnraummietverhältnis S. 297-384

„… Gebieten ohne einem angespannten Woh‐nungsmarkt, kann die Neuvertragsmiete vollständig frei vereinbart …” „… Neuvertragsmiete vollstän-dig frei vereinbart werden. Die erzielbare Marktmiete ist in der Regel jedoch höher als …”

doi.org/10.5771/9783748917656

Jana Schollmeier - Die Gewährleistung von angemessenem und bezahlbarem Wohnraum als Verfassungsfrage

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Jana Schollmeier

Die Gewährleistung von angemessenem und bezahlbarem Wohnraum als Verfassungsfrage

Series: Neue Schriften zum Staatsrecht

Volume 11 2020

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Teil 3) Instrumente zur Sicherstellung einer ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit angemessenem Wohnraum S. 229-490

„… Neuvertragsmieten vor (sog. Mietpreisbremse). In §§ 557 ff. BGB bestimmt er, in welchem Rahmen Mieterhöhungen im …” „… Unklarheit besteht hinsichtlich der Frage, in welchem Verhältnis veränderte Bestands- und Neuvertragsmieten …” „… gestärkt werden.1242 Die Frage, inwieweit Bestands- und Neuvertragsmieten in diesem Zeitraum zu …”

Teil 4) Bewertung und Ergebnisse S. 491-504

„… Mietpreisbremse für Neuvertragsmieten zu bewerten: § 556d Abs. 1 BGB ist verfassungswidrig auf Grund eines …” „… berücksichtigen haben. – Neben der Höhe der Neuvertragsmiete ist auch der Ausschluss von Diskriminierungen …”

Teil 1) Einleitung S. 29-74

„… Neuvertragsmieten im bisherigen Wohnumfeld nicht mehr für sie bezahlbar sind. Insofern begünstigen angespannte …”

Literatur S. 517-558

„… , 3. Aufl., Heidelberg 2014, S. 761– 782. Börstinghaus, Ulf, Die Beschränkung der Neuvertragsmiete …”

doi.org/10.5771/9783748907183

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