Filter results

Results (769)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Emily Henninger - Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes

No access

Select

Emily Henninger

Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 208 2023

Results in this title

Dritter Teil: Das Neutralitätsgebot S. 105-174

„… Neutralitätsgebot.Religiöses NeutralitätsgebotObwohl der Ursprung staatlicher Pflicht zu Neutralität im parteipolitischen …” „… Dritter Teil: Das NeutralitätsgebotZum Begriff der NeutralitätDie Verfassung enthält weder eine …” „… NeutralitätsgebotsDas Neutralitätsgebot ist nicht ausdrücklich im Grundgesetz normiert, es handelt sich um kein …”

Vierter Teil: Reichweite des Neutralitätsgebots S. 175-194

„… Vierter Teil: Reichweite des NeutralitätsgebotsDas Neutralitätsgebot gilt nicht ausnahmslos. Im …” „… wird.Keine absolute Geltung des NeutralitätsgebotsDas Neutralitätsgebot gilt nicht absolut. Durch das …” „… Neutralitätsgebot nach Auflösung der verfassungsimmanenten Spannungen im Wege praktischer Konkordanz797 zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Tectum Emily HenningerDas Neutralitätsgebot des GrundgesetzesWissenschaftliche Beiträge …” „… Rechtswissenschaft | 208208Emily HenningerDas Neutralitätsgebot des GrundgesetzesGrenze der Äußerungsbefugnisse …” „… Beiträgeaus dem Tectum VerlagReihe RechtswissenschaftBand 208Emily HenningerDas Neutralitätsgebot des …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 195-200

„… Neutralitätsgebot des Grundgesetzes verpflichtet die Staatsorgane nur insoweit zu Neutralität, wie es selbst …” „… Soweit der jeweilige Schutz der Grundrechte reicht, wirken sie „neutralisierend“. Als Neutralitätsgebot …” „… über die abwehrrechtliche Funktion von Grundrechten hinaus und verdichtet sich zum Neutralitätsgebot.22 …”

Einführung S. 1-6

„… staatliche Neutralitätsgebot für rechtswidrig erklärt, was nicht selten ein Einschreiten der Justiz …” „… Inhalt des Neutralitätsgebots sind klar umrissen15. Die Verfassung gibt zwar einen 9 Kirchhof …” „… davon, dass das Neutralitätsgebot „verfassungsrechtlich nicht als geklärt gelten [kann]“20. Christian …”

Literaturverzeichnis S. 201-222

„… von Amtsträgern, Eine Gratwanderung zwischen Neutralitätsgebot und politischem Wettbewerb, Neue …” „… Freiheit der Religionsausübung, Eine Analyse der Rechtsprechung zum ethisch-religiösen Neutralitätsgebot …” „… , Neutralitätsgebot für Äußerungen von Mitgliedern der Bundesregierung („Fall Schwesig“), [BVerfG, Urteil v. vom …”

doi.org/10.5771/9783828850132

Gerhard Czermak - Religiös-weltanschauliche Neutralität

No access

Select

Gerhard Czermak

Religiös-weltanschauliche Neutralität

Series: Schriften zum Weltanschauungsrecht

Volume 4 2023

Results in this title

E. Dogmatik des Neutralitätsgebots S. 73-140

„… E. Dogmatik des NeutralitätsgebotsI. Hinführung zum ProblemEs ist etwas Eigentümliches um die …” „… NeutralitätsgebotsIm Lauf der Jahrzehnte wurde zum Thema eine Fülle an Begriffen undWendungen verwendet. Sie werden im …” „… NeutralitätsgebotsSchlüsselbegriff, grundlegendes Strukturprinzip und Leitidee; Meta- oderÜbernorm, vorausliegender …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Dogmatik des NeutralitätsgebotsE. 73Hinführung zum ProblemI. 739BegrifflichesII. 74Vielfalt der Aspekte des …” „… NeutralitätsgebotsIII. 81Hauptprobleme des Neutralitätsbegriffs im EinzelnenIV. 83Zur Kritik an der …” „… .631951-19651. 641965-19952. 65111995 bis heute3. 68Gesamtwürdigung4. 70Dogmatik des NeutralitätsgebotsE. 73 …”

G. Was ist religiös-weltanschauliche Neutralität und warum tun sich Literatur und Rechtspraxis so schwer damit? Ein Resümee. S. 169-176

„… imNeutralitätsgebot „die zentrale Strukturbestimmung des deutschen Religi‐onsverfassungsrechts“501, meint aber, der …” „… Rechtfer‐tigungsmöglichkeit schon wegen des Verstoßes gegen das objektivrechtlicheNeutralitätsgebot und der Fall ist …” „… verbunden. Auch, wenn sich ab 1965 nichtdie Begriffe Neutralität und Neutralitätsgebot durchgesetzt hätten …”

D. Die Rechtsprechung des BVerfG zur religiös-weltanschaulichen Neutralität S. 43-72

„… des Neutralitätsgebots mit folgender bahnbrechendenPassage: „Das Grundgesetz legt durch Art. 4 Abs. 1 …” „… ), 95, das Neutralitätsgebot sei in der Judikatur des BVerfG„eher vernachlässigt und in den notorischen …” „… Neutralitätsgebots geltend machen können, wurdenicht gesagt. Die Frage hat sich auch nicht besonders aufgedrängt …”

H Leitgedanken zur Neutralität S. 177-184

„… männlichenBeschneidung usw.20. Die grundsätzliche Kritik einer Minderheit am Neutralitätsgebot,hauptsächlich mit der …” „… Toleranzund Neutralität ist daher widersinnig.13. Das Neutralitätsgebot ist objektives Recht und gründet in …” „… im jeweiligenLebensbereich ab und ist keine Frage der Definition des Neutralitätsge‐bots als solcher …”

F. Zur religiös-weltanschaulichen Neutralität in einzelnen Rechtsbereichen S. 141-168

„… um einen massiven Verstoß gegen das Neutralitätsgebot.Schüler bzw. Eltern mit staatsbürgerlichem …” „… Neutralitätsgebot war wegen der Einmischungdes Staats in die Glaubenssphäre (Verstoß gegen die …” „… zum Neutralitätsgebot auch zureigentlichen Fallbegründung erkennbar heranzuziehen (umfassende …”

C. Neutralitätsdiskussion von der Nachkriegszeit (Westdeutschland) bis heute (Gesamtdeutschland) S. 33-42

„… die Widerspruchslösung zu einem schonenden Aus‐gleich gebracht worden seien. Das Neutralitätsgebot der …” „… Richterbank auch nicht mit dem religiös-weltanschaulichenNeutralitätsgebot konkret befassen wollen.57 Nicht …” „… Neutralitätsgebots stand.59 Das Neutrali‐tätsgebot wurde mit einer auffällig ausschweifenden Begründung erneutstark …”

A. Die heutige juristische Neutralitätsdiskussion und rechtstatsächliche Lage im Überblick S. 19-24

„… rechtlichen Diskussion1. SchlüsselbegriffDie Begriffe religiös-weltanschauliches „Neutralitätsgebot“ bzw …” „… NeutralitätsbegriffDemgegenüber wird das Neutralitätsgebot von einer Minderheit geradein der neueren Diskussion stark angegriffen …”

Neutralität – Literatur S. 185-192

„… 1993,432-435.Bäcker, Carsten, Staat, Kirche und Wissenschaft. Theologische Fakultäten und dasNeutralitätsgebot …” „… ethisch-religiösen Neutralitätsge‐bot, Frankfurt 2013.v. Campenhausen, Axel/ de Wall, Heinrich, Staatskirchenrecht, 4 …”

Sachregister S. 193-194

„… – Kritik 20, 126 - 132– Neutralitätsdiskussion 19 f., 169 ff.– Neutralitätsgebot 121 ff …”

doi.org/10.5771/9783748917298

Christian Hufen - Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

No access

Select

Christian Hufen

Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 76 2014

Results in this title

Abwägung des Neutralitätsgebotes S. 304-305

„… 304 gg) Abwägung des Neutralitätsgebotes Zur Frage der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit des …” „… religiösen Feiertagsschutzes ist von großer Bedeutung, ob das Neutralitätsgebot abwägbar ist, mit anderen …” „… Worten, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot verfassungsrechtlich …”

Verortung des Neutralitätsgebots im Grundgesetz S. 265-266

„… Neutralitätsgebot begründen, da dieses erst verfassungsrechtlich, also gerade in Ansehung dieser Normen, begründet …” „… wird. Das Neutralitätsgebot ist kein der Verfassung vorgelagertes Prinzip, sondern wird der Verfassung …” „… entnommen.944 bb) Verortung des Neutralitätsgebots im Grundgesetz Trotz dieser verfassungsrechtlichen …”

Begründungsneutralität S. 280-285

„… Nähe des Neutralitätsgebots zum Gleichbehandlungsgrundsatz festgestellt, so dass die staatliche …” „… privilegiere, ohne weiteres vereinbar, ein Freiheitsrecht als Grundlage des Neutralitätsgebotes daher …” „… Huster eine »weitgehende Deckungsgleichheit von Neutralitätsgebot und abwehrrechtlichem Gehalt der …”

Zusammenfassung S. 299-304

„… vertretenen (s. ff)) Vorstellung des Neutralitätsgebotes in Einklang zu bringen. ff) Zusammenfassung …” „… Neutralitätsgebotes zu sehen. Der staatlich neutrale Staat gewährleistet gerade den Gebrauch der Religionsfreiheit …” „… Differenzierung aber intrinsisch begründet, stellt sie einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot, den …”

Religiöse Aspekte im deutschen Verfassungsrecht S. 264-265

„… gegen das Neutralitätsgebot begründen, da dieses erst verfassungsrechtlich, also gerade in Ansehung …” „… dieser Normen, begründet wird. Das Neutralitätsgebot ist kein der Verfassung vorgelagertes Prinzip …” „… , sondern wird der Verfassung entnommen.944 bb) Verortung des Neutralitätsgebots im Grundgesetz Trotz …”

Subjektives Recht auf staatliche Wertneutralität S. 305

„… Neutralitätsgebot nicht mehr verfassungsrechtlich zu rechtfertigen, sondern zieht unweigerlich die …” „… entnommen wird, so sollte auch eine subjektive Berufung auf das Neutralitätsgebot ebenso wie auf die …”

Strikte Trennungsthesen S. 266-274

„… 266 die Frage, welcher Inhalt des Neutralitätsgebot diesen Verfassungsnormen exakt zu entnehmen ist …” „… Neutralitätsgebot mit der Trennung von staatlicher Ordnung und religiös-weltanschaulichen Sachverhalten 951 Heinig …” „… Neutralitätsgebotes, sofern jeder religiösen oder Weltanschauungsgemeinschaft bei Erfüllung der gleichen formalen …”

Bewertung S. 285-299

„… Gleichbehandlungsgrundsatz abgeleitet werden. Diese Ausprägung des Neutralitätsgebotes wird, wie oben dargestellt, von …” „… Neutralitätsgebotes aus Art. 4 GG zurückgeführt werden. Indem der Staat eben keine eigene, ihm zuzurechnende …” „… das Neutralitätsgebot formal, so ist eine strikt paritätische Berücksichtigung aller betroffenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Verfassungsrecht 264 bb) Verortung des Neutralitätsgebots im Grundgesetz 265 c) Unterschiedliche …” „… 302 gg) Abwägung des Neutralitätsgebotes 304 hh) Subjektives Recht auf staatliche …”

Arbeitszeitgesetz S. 258

„… Neutralitätsgebot zu beachten. Allerdings stellt dieses nicht ein subjektives Recht der Rundfunkanstalten selber dar …”

Eigentumsfreiheit S. 258

„… Neutralitätsgebot zu beachten. Allerdings stellt dieses nicht ein subjektives Recht der Rundfunkanstalten selber dar …”

Historische Entwicklung und soziologischer Hintergrund S. 262-264

„… Fragen ist eine gesellschaftspolitische. Zur Herleitung der Notwendigkeit des Neutralitätsgebotes gibt es …”

Ausgleich mit der Religionsfreiheit S. 343-356

„… verfassungsrechtliche Garantie, sondern an der Verfassung und damit auch am staatlichen Neutralitätsgebot zu messende …”

doi.org/10.5771/9783845248660

Andreas Hövelberndt - Die Kammern als Wettbewerber

No access

Select

Andreas Hövelberndt

Die Kammern als Wettbewerber

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 16 2008

Results in this title

Allgemeiner Gleichheitssatz und Neutralitätsgebot als Betätigungsschranken S. 180-181

„… aus einem kammerspezifischen „Neutralitätsgebot“.I. Grenzen aus dem allgemeinen GleichheitssatzIn den …” „… NeutralitätsgebotIm kammerrechtlichen Schrifttum wird zum Teil ein „Neutralitätsgebot“ postuliert,922 welches eine …” „… . Allgemeiner Gleichheitssatz und Neutralitätsgebot als BetätigungsschrankenGrenzen ergeben sich für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Übrigen 176III. Zwischenergebnis 179B. Allgemeiner Gleichheitssatz und Neutralitätsgebot …” „… alsBetätigungsschranken 180I. Grenzen aus dem allgemeinen Gleichheitssatz 180II. Grenzen aus dem Neutralitätsgebot 181§12 …”

Voraussetzungen der generalklauselartigen Aufgabe der „Interessenförderung bzw. -wahrnehmung“ S. 181-230

„… werden.II. Grenzen aus dem NeutralitätsgebotIm kammerrechtlichen Schrifttum wird zum Teil ein …” „… „Neutralitätsgebot“ postuliert,922 welches eine Bevorzugung einzelner Kammermitglieder verbiete, eine besondere …” „… f.).209Interessenförderung stünde und mit dem Neutralitätsgebot nicht in Einklang zu bringen sei …”

Aus der allgemeinen Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG ableitbare Grenzen S. 161-180

„… „Neutralitätsgebot“.I. Grenzen aus dem allgemeinen GleichheitssatzIn den Blick zu nehmen ist in dem hier …” „… Neutralitätsgebot als BetätigungsschrankenGrenzen ergeben sich für die wirtschaftliche Betätigung der Kammer …”

doi.org/10.5771/9783845212128

Caroline Meller-Hannich, Sascha Weigel - Mediation

No access

Select

Caroline Meller-Hannich (ed.), Sascha Weigel (ed.)

Mediation

Series: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution

Volume 2 2020

Results in this title

Iris Barthel Der Absolutheitsanspruch des Neutralitätsgebots angesichts auftretender Machtgefälle in der Mediation S. 99-116

„… Der Absolutheitsanspruch des Neutralitätsgebots angesichts auftretender Machtgefälle in der …” „… anschließend den Absolutheitsanspruch des Neutralitätsgebots in Mediationsverfahren. Anhand der Fallgruppe …” „… Fälle gibt, die ein Abweichen vom Neutralitätsgebot erlauben, oder sogar gebieten. Begriffsbestimmungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Mediation 81 Miriam Isabell Hübner Der Absolutheitsanspruch des Neutralitätsgebots angesichts auftretender …”

Miriam Isabell Hübner Das Güterichterverfahren nach § 278 V ZPO im Vergleich mit der Mediation S. 81-98

„… . § 2 III MediationsG fügt dem Neutralitätsgebot weiter hinzu, dass der Mediator allen Parteien …”

doi.org/10.5771/9783748904700

1

2 3 ... 154