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Lukas Karrenbrock - Die steuerliche Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste im Inland

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Lukas Karrenbrock

Die steuerliche Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste im Inland

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 39 2013

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Neue Formel S. 89-90

„… Zweck steht. b) Neue Formel Art. 3 Abs. 1 GG als ausschließliches Willkürverbot bedeutete ein extensiv …” „… gewählt sein durften. Der erste Senat des BVerfG ergänzte 1980 die Willkürformel mit der sog. neuen Formel …” „… angemessen – ist.387 c) Verhältnis zwischen Willkürformel und neuer Formel Die neue Formel des BVerfG hat …”

Verhältnis zwischen Willkürformel und neuer Formel S. 90-97

„… erste Senat des BVerfG ergänzte 1980 die Willkürformel mit der sog. neuen Formel, wonach das …” „… ) Verhältnis zwischen Willkürformel und neuer Formel Die neue Formel des BVerfG hat die Willkürformel jedoch …” „… Rahmen der neuen Formel zu erwarten ist.388 Diese Differenzierungsfrage ist bis heute – obwohl Art. 3 Abs …”

Exkurs: »durchlöchertes« Prinzip als tertium comparationis S. 39-41

„… Rechtsprechung in folgender abstrakter Formel zusammen: »Wesentlich Gleiches ist gleich und wesentlich Ungleiches …” „… behandeln wäre und die abstrakte Formel des BVerfG wesentlich besser gehandhabt werden könnte. c) Exkurs …” „… comparationis im Rahmen des Art. 3 Abs. 1 GG sein kann, gilt die plakative Formel »keine Gleichheit im Unrecht …”

Willkürformel S. 88-89

„… zunehmend die Verhältnismäßigkeitsprüfung nach der sog. neue Formel an. a) Willkürformel Schon gleich in …” „… Zweck steht. b) Neue Formel Art. 3 Abs. 1 GG als ausschließliches Willkürverbot bedeutete ein extensiv …” „… . Willkürformel heranzog, wendet die neuere Rechtsprechung zum Teil auch als zusätzlichen Prüfungsmaßstab …”

Stichwortverzeichnis S. 261-263

„… (neue Formel) 48, 50 f., 69, 89 ff., 115 - Willkürformel 50 f., 69, 88 ff. Grundentscheidung 45 …” „… Nettorealisationsgedanke 51 neue Formel barb2right Gleichheitssatz Niederlassungsfreiheit 157, 173 Normwiderspruch 103 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Willkürformel 88 b) Neue Formel 89 c) Verhältnis zwischen Willkürformel und neuer Formel 90 (1 …”

Grundlegende Systemwechsel S. 86-88

„… Verhältnismäßigkeitsprüfung nach der sog. neue Formel an. a) Willkürformel Schon gleich in der ersten Entscheidung des BVerfG …” „… Gestaltungsfreiheit umfasst von Verfassungs wegen die Befugnis, neue Regeln einzuführen, ohne durch Grundsätze der …” „… neues Regelwerk geschaffen wird; anderenfalls ließe sich jedwede Ausnahmeregelung als (Anfang einer …”

Historie und Struktur des Art. 3 Abs. 1 GG S. 35-36

„… historische Vorbilder zurück. So fand sich die Formel »vor dem Gesetz gleich« schon in Art. 109 Abs. 1 S. 1 …” „… für das Recht unterschiedliche Bedeutung zukommt.85 So ist nach der neueren ständigen Rechtsprechung …”

BVerfG v. 12.05.2009, Rückstellungsverbot für Jubiläumsverpflichtungen S. 48-52

„… Rahmen der neuen Formel 156 BFH Vorlagebeschluss v. 10.11.1999, X R 60/95, BStBl. II 2000, 131 (139 …” „… die Bildung von Rückstellungen zu. Der Gesetzgeber reagierte auf die neue höchstrichterliche …”

Folgerichtigkeit der inländischen Verrechnung von ausländischen Betriebsstättenverlusten S. 112-117

„… . Somit ist immer eine Rechtfertigungsprüfung im Sinne einer Verhältnismäßigkeitsprüfung (neue Formel …”

Konkurrenzen zwischen gleichheits- und freiheitsrechtlich gebotener Folgerichtigkeit S. 69-72

„… eine Verhältnismäßigkeitsprüfung im Sinne der neuen Formel geboten ist, nicht der Fall. 291 …”

BVerfG v. 12.10.2010, Pauschalierung des Betriebsausgabenabzugsverbots S. 52-56

„… Verhältnismäßigkeitsprüfung i.S.d. neuen Formel geboten. Dabei hätte das BVerfG zu der Feststellung gelangen müssen, dass die …”

Thesenförmige Zusammenfassung S. 231-242

„… Rechtfertigungsprüfung immer i.S.d. »neuen Formel« vorzunehmen ist. Eine bloße »Willkürprüfung« genügt nicht. § 4 …” „… « besteht demnach nicht. Vielmehr ist es dem Gesetzgeber jederzeit ungenommen, eine neue Grundentscheidung …” „… Betriebsstättenverluste tangieren diese nicht. § 18 In einem neueren Urteil hat der BFH entschieden, dass sog. »finale …”

Literaturverzeichnis S. 243-260

„… .: Die Maßstäbe des allgemeinen Gleichheitssatzes – Willkürverbot und sogenannte neue Formel, JuS 1997 …” „… Nettoprinzip – Neue Tendenzen in der verfassungsgerichtlichen Kontrolle des Gesetzgeber, DStR 2010, 2492 …” „… Sachgesetzgeber und Abgabengesetzgeber, AöR 2001, 588. 250 ders.: Folgerungen aus der neueren Rechtsprechung des …”

doi.org/10.5771/9783845249537

Wen-Ching Fann - Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Steuervergünstigung

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Wen-Ching Fann

Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Steuervergünstigung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 638 2009

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Die »Neue Formel«? S. 68-77

„… demLeistungsfähigkeitsprinzip noch an Intensität gewinnt.«743. Kritik an der »Neuen Formel«Die »Neue Formel« wird aber stark …” „… geschlossen, die »neue Formel«besage nichts anderes als die alten oben wiedergegebenen Klauseln von …” „… den Behandlungen entsprechen, die den anderen Gruppen zukommen. Vielfach wird die »Neue Formel«aber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Willkürverbot 65II. Die »Neue Formel«? 681. Die »Neue Formel« in der Rechtsprechung des BVerfG 682. Die »Neue …” „… von Stefan Huster 71b. Kritik 733. Kritik an der »Neuen Formel« 744. Stellungnahme zum Willkürverbot …” „… Eigenheimförderung 485. Förderung der neuen Länder und Berlins 49B. Techniken der Steuervergünstigung 50I …”

Der Gleichheitssatz als Willkürverbot S. 65-68

„… Betrachtungsweise geboten erscheint.«39II. Die »Neue Formel«?1. Die »Neue Formel« in der Rechtsprechung des BVerfGUm …” „… Willkürverbot besteht darin, dass nach der neuen Formeleine strenge Bindung des Gesetzgebers am …” „… Gleichheitssatz, DVBl. 1988, 861 (875); Maaß, Die neuereRechtsprechung des BVerfG zum allgemeinen Gleichheitssatz …”

Die Frage nach dem Mitnahmeeffekt S. 122-124

„… gleicher Weise verhalten hätte.116Obwohl sein Ausgangspunkt die »neue Formel« des Gleichheitssatzes ist …”

Die Lenkungswirkung bei progressiver Tarifstruktur S. 124-126

„… gleicher Weise verhalten hätte.116Obwohl sein Ausgangspunkt die »neue Formel« des Gleichheitssatzes ist …”

Literaturverzeichnis S. 159-168

„… und sogenannte neue Formel, JuS 1987, 124 ff.--: Zur dogmatischen Struktur der Gleichheitsrechte als …” „… exemplarischen Darstellung seiner Geltung im Atomrecht, Köln, 1985.Jarass, Hans D.: Folgerungen aus der neueren …” „… Einkommensteuerrecht zur Beseitigung von Ungleichbehandlungenund zur 57. Vereinfachung neu zu ordnen?, Verhandlungen …”

doi.org/10.5771/9783845218007

Esther Heinrich-Ramharter, Michael Staudigl - Religionsphilosophie heute

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Esther Heinrich-Ramharter (ed.), Michael Staudigl (ed.)

Religionsphilosophie heute

2023

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Esther Heinrich-Ramharter Die neue Formel »Vielleicht ist das alles wahr« S. 109-126

„… Esther Heinrich-RamharterDie neue Formel »Vielleicht ist das alles wahr«Konzeptionen religiöser …” „… , and grace: Simone Weil and higher education«.7 S. Weil, Briefe an Pater Perrin, S. 97.Die neue Formel …” „… Vorkommnisse von »attention« auf das französische Original zurück: S. Weil, L'Enracinement.Die neue Formel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65Esther Heinrich-RamharterDie neue Formel »Vielleicht ist das alles wahr«Konzeptionen religiöser …” „… 978-3-495-99831-1 (ePDF)InhaltsverzeichnisMichael StaudiglReligionsphilosophie unter neuen VorzeichenEine Einleitung …” „… parakonsistenten TheologieNegative Theologie, Robert Holcot, Nikolaus von Kues, Descartes und die neuere …”

Michael Staudigl Überlegungen zu einer Phänomenologie »religiöser Gewalt« S. 371-410

„… Phänomenen. Man denke nur an die Entwicklung neuer Formen »gelebter Religiosität« und insbesondere …” „… sinnfällige Formel zu zitieren. Mit Mahmood26 ließe sich dieser Zusammenhang auch wie folgt resümieren …” „… Ich bevorzuge im Folgenden den Gebrauch der englischen Formel social imaginaries, da diese nicht nur …”

Markus Riedenauer Reife Religion im Zeitalter von Pluralität und Fundamentalismus nach Nicolaus Cusanus S. 29-64

„… Säkularisierungsthese an Plausibilität und sieht sich auch die Philosophie neu herausgefordert. Angesichts des …” „… religiösen oder mit Religion verbindbaren Aggressionspotenzials scheinen sich neue und radikalere Fragen zu …” „… Erachtens ist es nun wichtig und hilfreich, zu sehen, dass die skizzierten Fragen im Prinzip nicht so neu …”

Michael Staudigl Religionsphilosophie unter neuen Vorzeichen S. 9-24

„… Michael StaudiglReligionsphilosophie unter neuen VorzeichenEine EinleitungDer vorliegende Band …” „… , die sich in Form neu gegründeter Buchreihen (vgl. bspw. Reframing Continental Philosophy of Religion …” „… , die sich im Zeichen der Veränderung dessen, was unter »Religion« verstanden wird, heute selbst neu zu …”

doi.org/10.5771/9783495998311

Volker Epping, Sebastian Lenz - Bachelor und Master in der beruflichen Bildung

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Volker Epping, Sebastian Lenz

Bachelor und Master in der beruflichen Bildung

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 4 2007

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Modifikationen durch die „Neue Formel“ des BVerfG? S. 54-73

„… 54 3. Modifikationen durch die „Neue Formel“ des BVerfG? Die vorgenannte Entscheidung des BVerfG …” „… Gleichheitsrechten und zieht seitdem folgende „neue Formel“ zur Definition eines Verstoßes gegen den Gleichheitssatz …” „… .“123 Nach dieser neuen Formel genügt also nicht mehr jeder sachliche Grund, um eine Ungleichbehandlung …”

Konsequenzen dieser Rechtsprechung S. 53-54

„… , 2. Auflage 2005, Rn. 705. 119 BVerfGE 34, 252 (256). 54 3. Modifikationen durch die „Neue Formel …” „… verschärfte das BVerfG seine Rechtsprechung zu den Gleichheitsrechten und zieht seitdem folgende „neue Formel …” „… die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten.“123 Nach dieser neuen Formel genügt also nicht mehr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Bundesverfassungsgerichts 52 2. Konsequenzen dieser Rechtsprechung 53 3. Modifikationen durch die „Neue Formel“ des BVerfG …”

Wortlaut S. 79-81

„… eine Bindung an das Wettbewerbsrecht neu hinzu.177 I. Hochschulrahmenrecht Die Norm des § 19 HRG regelt …” „… insoweit höherrangige formelle Gesetzesrecht des Bundes, soweit eine Fortbildungsordnung als …”

doi.org/10.5771/9783845203423

Udo Diedrichs, Anne Faber, Funda Tekin, Gaby Umbach - Europe Reloaded

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Udo Diedrichs (ed.), Anne Faber (ed.), Funda Tekin (ed.), Gaby Umbach (ed.)

Europe Reloaded

Series: Europäische Schriften

Volume 89 2011

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Heinrich Schneider Die Fusionsthese: Voraussetzungen, Eigentümlichkeiten, Implikationen – Ansätze zur Analyse des integrationstheoretischen Zentralbegriffs von Wolfgang Wessels S. 21-78

„… ohne plausiblen Grund erfolgen. Wird ein Terminus neu eingeführt oder umdefiniert, dann liegt es nahe …” „… Ganzen aus bisher nicht oder nur locker verbundenen Teilen, mit einer „neuen Qualität gemeinsamer …” „… Systems der EU/EG im Ganzen (Helen & William Wallace). Die Formel von der gemeinsamen Ausübung von …”

Heinrich Schneider Eine neue Politie? Legitimitätsprobleme und Zukunftsperspektiven eines europäischen Fusionssystems S. 141-187

„… Part II: The evolution of the EU system Heinrich Schneider Eine neue Politie …” „… “; anscheinend ist er in Anlehnung an David Eastons Formel „diffuse support“ eingeführt worden; dieser Ausdruck …” „… „Fusionierter Föderalstaat“ eingeführt hatte, einige Jahre später als „eine neue Art von Politie“, bezeichnet …”

doi.org/10.5771/9783845228334

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