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Benjamin Linke - Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr

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Benjamin Linke

Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr

Reihe: Schriften zum Vergaberecht

Band 24 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Nahverkehrsplan S. 285

„… 285VI. Nahverkehrsplan Die neue Verordnung kennt das Instrument des Nahverkehrsplans nicht …” „… sich – im Gegenteil – für eine künftige Stärkung des Nahverkehrsplans im Gefüge des neuen europäischen …” „… Rechtsrahmens aus.1473 Das Instrument des Nahverkehrsplans hat bisher praktisch nur geringe Bedeutung erlangt …”

Instrumente zur Erfüllung des Daseinsvorsorgeauftrages im ÖPNV S. 61-64

„… werden ebenfalls verbundbedingte Belastungen durch sie ausgeglichen.3233. Nahverkehrsplan Der Erfüllung …” „… . 2 PBefG) Nahverkehrsplan. Der Nahverkehrsplan bildet nach § 8 Abs. 3 S. 5 PBefG den Rahmen für die …” „… Plakativ könnte man den Nahverkehrsplan daher als „Einkaufszettel“327 für Verkehrsleistungen bezeichnen …”

Rechtsschutzmöglichkeiten S. 283-285

„… VO 1370/2007. 285VI. Nahverkehrsplan Die neue Verordnung kennt das Instrument des Nahverkehrsplans …” „… sprechen sich – im Gegenteil – für eine künftige Stärkung des Nahverkehrsplans im Gefüge des neuen …” „… europäischen Rechtsrahmens aus.1473 Das Instrument des Nahverkehrsplans hat bisher praktisch nur geringe …”

Altunternehmerprivileg S. 285-287

„… 285VI. Nahverkehrsplan Die neue Verordnung kennt das Instrument des Nahverkehrsplans nicht …” „… sich – im Gegenteil – für eine künftige Stärkung des Nahverkehrsplans im Gefüge des neuen europäischen …” „… Rechtsrahmens aus.1473 Das Instrument des Nahverkehrsplans hat bisher praktisch nur geringe Bedeutung erlangt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Organisation des ÖPNVs 61 3. Nahverkehrsplan 62Kapitel 2: Die deutsche Rechtslage 65A. ÖSPV 65 I …” „… . Nahverkehrsplan 285 VII. Altunternehmerprivileg 285 VIII. Fristen 287 IX. Zulassung der Doppelbedienung? 287E …”

Allgemeine Vorschriften S. 268-272

„… Nahverkehrsplan sein. Hiergegen spricht allerdings schon, dass dem Nahverkehrsplan eine Bindungswirkung fehlt.1406 …”

Literaturverzeichnis S. 291-309

„… , Klaus J.: Ganzheitliche Nahverkehrsplanung – Hemmnisse oder Förderung des Wettbewerbs im ÖPNV, in …” „… .: Zur Bedeutung des Nahverkehrsplanes i.S. des § 8 III PBefG, NZV 2000, S. 313-317 Böck, Rudolf …” „… von Nahverkehrsplänen i.S. des § 8 III PBefG auf die Erteilung von Genehmigungen für …”

Anwendungsbereich der VO 1370/2007 S. 156-165

„… zu beachten sind. Somit wird bspw. der Nahverkehrsplan, der bei der Genehmigungserteilung lediglich …” „… . Niemann/Saxinger/Schmitz/Schröder/Wiedemann/Wolf, Rechtsgutachten, S. 65. Siehe zu den Rechtswirkungen des Nahverkehrsplans: Heinze, PBefG, § 8, Rn …”

doi.org/10.5771/9783845223025

Matthias Knauff - Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV

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Matthias Knauff (Hrsg.)

Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV

Reihe: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Band 10 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Dr. Felix Berschin Flexible Bedienform und Nahverkehrsplanung S. 63-74

„… Flexible Bedienform und NahverkehrsplanungDr. Felix Berschin*Linien- vs …” „… fassen. In den Nahverkehrsplänen der Aufgabenträger kam er allenfalls als Subunternehmen von …” „… Sparten organisiert ist.Flexible Bedienform und Nahverkehrsplanung65kraftwagen. Die Fahrzeugvorschriften …”

Prof. Dr. Andreas Saxinger Genehmigungsvoraussetzungen und -wirkungen von Linienbedarfsverkehren S. 75-94

„… § 44 Satz 2 PBefG die Vorgaben des Aufgabenträgers für den ÖPNV im Nahverkehrsplan, im öffentlichen …” „… Linienbedarfsverkehr die öffentlichen Verkehrsinteressen beeinträchtigt.Die Vorgaben des Nahverkehrsplans des …” „… zentrale Rolle. So kann es sinnvoll sein, durch Vorgaben im Nahverkehrsplan die Bedienzeiten so …”

Kirsten Bürger-Faigle PBefG-Novelle – Überblick und Relevanz für den ÖPNV S. 9-30

„… ÖPNV11Klarstellung, dass über die Nahverkehrspläne soziale Standards zum Schutz der Beschäftigten sowie …” „… vorgenommen, im PBefG klarzustellen, dass über die Nahverkehrspläne soziale Standards zum Schutz der …” „… -bedingungen im Rahmen der Vorgaben des Aufgabenträgers im Nahverkehrsplan, im öffentlichen …”

Prof. Dr. Ekkehard Hofmann Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Verkehr als neues Ziel des PBefG S. 49-62

„… Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetz18 oder bei der Gestaltung der Verkehrsbedienung im Rahmen des Nahverkehrsplans nach § 8 Abs. 3 S …” „… auch an den Nahverkehrsplan nach § 8 Abs. 3 S. 2 PBefG, bei der Wahrnehmung der Aufgabe die Ziele des …” „… Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit zu berücksichtigen.Gerade der Nahverkehrsplan bietet den Aufgabenträgern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Nahverkehrsplanung 63Dr. Felix BerschinGenehmigungsvoraussetzungen und -wirkungen von Linienbedarfsverkehren 75Prof …”

Dr. Sibylle Barth, Marc Widemann Datentransparenz im novellierten PBefG S. 95-118

„… auch für die Nahverkehrsplanung und weiteren Maßnahmen zur Sicherstellung der ausreichenden …”

doi.org/10.5771/9783748914259

Matthias Knauff - Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV

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Matthias Knauff (Hrsg.)

Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV

Reihe: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Band 2 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Lorenz Wachinger Eigenwirtschaftlichkeit und Nahverkehrsplanung – juristische Perspektive S. 99-114

„… Kapitel 4: Eigenwirtschaftlichkeit und Nahverkehrsplanung Eigenwirtschaftlichkeit und …” „… Nahverkehrsplanung – juristische Perspektive Dr. Lorenz Wachinger* Einführung Ein neues Schreckgespenst geht derzeit …” „… eigenwirtschaftlichen Verkehren Planungsinstrumente des Aufgabenträgers (Nahverkehrsplan und Vorabbekanntmachung) Das …”

Andreas Saxinger Verfahrensrechtliche Aspekte im Genehmigungswettbewerb und Genehmigungsfolgen S. 133-159

„… sind, allgemein im Rahmen seines Nahverkehrsplans. Mit Bezug auf ein beabsichtigtes konkretes …” „… eigenwirtschaftlichen Genehmigungsanträgen der Unternehmer mit dem Nahverkehrsplan oder der Vorabbekanntmachung des …” „… überprüfbarer Beurteilungsspielraum zusteht.51 Die Festlegungen des Nahverkehrsplans § 13 Abs. 2b Satz 2 PBefG …”

Martin Schäfer Der Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit aus Sicht der Verkehrswirtschaft: Regelung – Praxis – Perspektiven S. 57-70

„… insbesondere den Nahverkehrsplan heranziehen. 3. In § 13 Abs. 2a Satz 2 PBefG ist ein weiterer Versagungsgrund …” „… mit dem Nahverkehrsplan nicht in Einklang steht, § 13 Abs. 2a Satz 1 PBefG. Liegen die speziellen …” „… Verkehr mit einem Nahverkehrsplan im Sinne des § 8 Absatz 3 nicht in Einklang steht. Die Genehmigung ist …”

Holger Waldhausen Ökonomische Erfordernisse für eigenwirtschaftliche Verkehre S. 71-80

„… Nahverkehrsplan, bei dem der Aufgabenträger die Anforderungen an das ÖPNV-Angebot aus Sicht der Daseinsvorsorge …” „… Daseinsvorsorge die Gestaltungsmöglichkeit über den Nahverkehrsplan (vgl. hierzu die entsprechenden Beiträge in …” „… Anforderungen aus Nahverkehrsplan und Vorabinformation, möglich. Dies betrifft sowohl die Größe als auch das …”

Felix Berschin Geplante Eigenwirtschaftlichkeit S. 115-132

„… Angebot entscheidet sich nach dem Nahverkehrsplan – wäre anzunehmen, dass hier nun sich das strategische …” „… nach § 8a Abs. 2 PBefG als Steuerungsinstrument entdeckt. Den Nahverkehrsplänen bleibt v.a. die …” „… Abs. 4 PBefG dartun können. c) Nahverkehrspläne sind meist auf ein einziges Zielniveau (ausreichende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Kramer/Tim Hinrichsen 7 Kapitel 4: Eigenwirtschaftlichkeit und Nahverkehrsplanung Eigenwirtschaftlichkeit und …” „… Nahverkehrsplanung – juristische Perspektive 101 Lorenz Wachinger Geplante Eigenwirtschaftlichkeit 115 Felix Berschin …”

Michael Winnes Eigenwirtschaftlicher ÖPNV – die Perspektive der Aufgabenträger S. 35-56

„… Nahverkehrsplans noch die konkreten Vorgaben im Rahmen einer Vorabbekanntmachung zur Einleitung der Vergabe eines …” „… weiterhin lediglich eine Kann-Regelung als Versagensgrund für Verstöße gegen den Nahverkehrsplan bei …” „… dem Nahverkehrsplan kann der ÖPNV-Aufgabenträger gem. § 8 Abs. 3 PBefG die ausreichende …”

Stefan Karnop Landesperspektive zum Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit S. 27-34

„… Planungsaufgabe, die im Nahverkehrsplan ihren Niederschlag findet. Hier finde ich es richtig, dass die …” „… oder in der Siedlungsstruktur. Solche Fragen sind in der Nahverkehrsplanung abzubilden. Es geht …”

Matthias Knauff Verfassungs-, europa- und personenbeförderungsrechtliche Aspekte des Vorrangs der Eigenwirtschaftlichkeit S. 9-26

„… Nahverkehrsplan.30 Das normative Ziel einer ausreichenden Verkehrsbedienung ist dabei im Ausgangspunkt unabhängig …” „… Brenner/Arnold, NVwZ 2015, 385 ff. 31 Zur Realisierung der Nahverkehrsplanung im Wege der Auftragsvergabe siehe …” „… “ Bestimmungen des PBefG zu berücksichtigen, so etwa bei der Nahverkehrsplanung.52 Wenngleich deren Inhalte …”

doi.org/10.5771/9783845282923

Matthias Knauff, Juana Vasella - ÖPNV digital

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Matthias Knauff (Hrsg.), Juana Vasella (Hrsg.)

ÖPNV digital

Reihe: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Band 14 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Jan Werner Nahverkehrsplanung des ÖPNV – Rechtsrahmen und Digitalisierung S. 39-58

„… des ÖPNV) aufgenommen werden.3. Strategische Umweltprüfung des NahverkehrsplanesTrifft ein …” „… Digitalisierung sind nach dem einschlägi‐gen Landesrecht kein explizites Thema für Nahverkehrspläne.Die Themen der …” „… Nahverkehrsplanung des ÖPNV – Rechtsrahmen undDigitalisierungDr. Jan Werner*A. Nahverkehrspläne …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… digital – und barrierefrei?Bestandsaufnahme und Standortbestimmung 27Jan WernerNahverkehrsplanung des ÖPNV …”

Corina Jürschik-Grau Auswirkungen der Digitalisierung auf eigenwirtschaftliche Verkehre S. 59-66

„… vorgegeben werden, z.B. durch Nahverkehrspläne oder die Festle‐gung in öffentlichen Ausschreibungen11 …”

Dirk Boenke ÖPNV digital – und barrierefrei? Bestandsaufnahme und Standortbestimmung S. 27-38

„… vom 16.4.2021(BGBl. I S. 822).Dirk Boenke28Ziel erhoben, welches im Nahverkehrsplan darzustellen ist …”

doi.org/10.5771/9783748915782

Matthias Knauff - ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende

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Matthias Knauff (Hrsg.)

ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende

Reihe: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Band 5 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

B. Verbesserung der Planung – Reform des Nahverkehrsplans S. 130-134

„… Planung – Reform des Nahverkehrsplans Das Recht des öffentlichen Nahverkehrs ist unübersichtlich. Es …” „… Rahmen der 1996 in Kraft getretenen Bahnstrukturreform5 im PBefG verankerte Nahverkehrsplanung (§ 8 III …” „… und IIIa PBefG).6 Der Nahverkehrsplan dient der Festlegung von Umfang und Qualität des …”

B. Planerische Instrumente S. 10-15

„… den Radverkehr.16 Nahverkehrsplan Ein höchst bedeutsames17 Instrument zur planerischen Beeinflussung …” „… ausgestaltete Nahverkehrsplan18. Dieser ist mit anderen raumbedeutsamen Planungen abzustimmen und bildet nach …” „… soll. So hat der Nahverkehrsplan nach § 5 Abs. 1 S. 3 ThürÖPNVG „den Zielen der Raumordnung …”

C. Erweiterung des Angebots, insbesondere durch flexible Bedienformen S. 135-140

„… - und Tarifpflicht unterworfen werden könnten. Zudem könnten diese Verkehre in Nahverkehrspläne …” „… Beförderungsdienstleistungen unter bestimmten Voraussetzungen in den Nahverkehrsplan aufzunehmen. Mobilitätsplattformen mit …”

D. Reform der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs S. 141-148

„… begründen, bei der Aufstellung von Nahverkehrsplänen die Organisation von Mobilitätsplattformen zumindest zu …” „… werden; dies sollte im Nahverkehrsplan angelegt sein. Reform der Finanzierung des öffentlichen …”

A. Einleitende Bemerkungen S. 129

„… beleuchtet: (B.) die Verbesserung der Planung und die Reform des Nahverkehrsplans, (C.) die Erweiterung und …”

F. Ausblick S. 151

„… . Schließlich wäre hier auch der richtige Platz, den Nahverkehrsplan umfassend zu regeln. Dieser sollte, wie …”

doi.org/10.5771/9783748925910

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