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Maximilian Pichl - Untersuchung im Rechtsstaat

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Maximilian Pichl

Untersuchung im Rechtsstaat

2022

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Abschlussberichte und Konsequenzen aus dem NSU-Komplex S. 267-305

„… 267§ 8 Abschlussberichte und Konsequenzen aus dem NSU-KomplexDie Journalistin Anna Prizkau schrieb …” „… sowie der Gang der Beweisaufnahme dokumen-tiert werden. Da es zum NSU-Komplex einige parallel …” „… Landtag Nordrhein-Westfalen, Drs. 16/14400, S. 753.ABSCHLUSSBERICHTE UND KONSEQUENZEN AUS DEM NSU-KOMPLEX …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 317-341

„… , Silencing the Present. Eine Postkoloniale Kritik der Aufarbei-tung des NSU-Komplexes. In: Ziai, Aram (Hrsg …” „… parlamentarischen Kontrollgremium zum NSU-Komplex. In: Hoff, Ben-jamin-Immanuel/Kleffner, Heike/Pichl …” „… Kontinuitäten am Beispiel der Ermittlungen zum NSU-Komplex und dem Oktoberfestattentat, Potsdam 2018.Grzeszick …”

Einleitung S. 15-28

„… Aufarbeitung des NSU-Komplexes hat die Grenzen des Rechtsstaates im Allgemeinen und von parlamentarischen …” „… rechtsstaatlicher Untersuchungen zu beantworten.I. Der NSU-KomplexDie NSU-Mordserie kann als »größte …” „… Bundesrepublik Deutschland nach 1945 bezeichnet wer-den.10 Deshalb spiegeln sich im NSU-Komplex, so der Befund in …”

Die Einsetzung der NSU-Untersuchungsausschüsse S. 49-85

„… Verfahrensweise, um poli-tische Skandale, wie der NSU-Komplex einer ist, aufzuarbeiten. His-torisch hat sich vor …” „… werde ich zeigen, wie politische Skandale, in diesem Fall der NSU-Komplex, in die Handlungsräume der …” „… Filter fungiert hat, um den NSU-Komplex in den Verfahren spezifisch zu bearbeiten. Dabei wird deutlich …”

Öffentlichkeit in den Untersuchungsausschüssen S. 86-119

„… zum NSU-Komplex sind hierfür ein interessanter Forschungsgegenstand, weil erstens investigative …” „… profunde Kenntnisse über den NSU-Komplex erworben hatten, zuweilen sehr schwierig war zu verstehen, welche …” „… nicht intensiv mit dem NSU-Komplex auseinandersetzen, ist die Einstiegshürde über die Jahre zwangsläufig …”

Zur Methode der deskriptiv-kritischen Beobachtung S. 29-48

„… , anzuschließen.Die rechtswissenschaftliche Literatur zum NSU-Komplex ist eben-so überschaubar wie die Forschung zum …” „… rechtswissenschaftliche Debatte innerhalb der Disziplin über die Aufklärung des NSU-Komplex wurde über das Prinzip 8 …” „… einiger Studien und Forschungsprojekte.17 Ansonsten behandeln die Beiträge zum NSU-Komplex die Rolle des …”

Zusammenfassung der Forschungsergebnisse S. 306-316

„… viele Veranstaltungen über den NSU-Komplex besucht. Dort habe ich bei den Publikumsgesprächen den …” „… Verfassungsschutzes hätten relevante Zeug:innen im NSU-Komplex ermordet; im Film »Dengler – Die schüt-zende Hand …” „… auf den NSU-Komplex eine beständige Suche nach dem »Skandal hinter dem Skandal« – viele wollen den …”

Beweisaufnahme I: Aktenbeiziehung S. 120-213

„… Unterschungsausschüsse im NSU-Komplex waren diejenigen Instanzen, die einen Raum eröffneten, um die Operationen und …” „… , Aktenvernichtungen und exzessive Aktenhe-rausgaben eine effektive Aufklärung des NSU-Komplex zu unterminieren. 1 …” „… Darstellung verdeutlicht den beispiellos großen Umfang der Sachverhaltserforschung zum NSU-Komplex.121In …”

Beweisaufnahme III: Zeug:innenvernehmungen S. 234-266

„… deckt, vergleiche NSU-Watch, Aufklären und Einmi-schen. Der NSU-Komplex und der Münchner Prozess, 2020 …” „… eigenen Involviertheit in die Ermittlungen oder in den NSU-Komplex, der komplette Verzicht auf einleitende …” „… NSU-Komplexes der Fall ist, wäre entsprechend eine längere Vorbe-reitung auf die Befragung notwendig. Jedoch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 I. Der NSU-Komplex . . . . . . . . . . . . . . 17 II. Forschungsfrage und Aufbau …” „… Aktenzusammenstellung im NSU-Komplex . . . . . . . . . . . . . . 132 3. Der …” „… Ausschüssen . . . 249 1. Kollusion von V-Leuten im NSU-Komplex . . . . 250 2. Rechtliche …”

Beweisaufnahme II: Untersuchungsausschuss und Strafprozess S. 214-233

„… Aufklärungsarbeit zu gewähr-leisten.Auch die Aufklärung zum NSU-Komplex zeichnete sich dadurch aus, dass nicht nur …” „… -Watch, Aufklären und Einmischen. Der NSU-Komplex und der Münchner Prozess, 2020, S. 117ff.215Fragen im …” „… Wissensbestände und Narrative zum NSU-Komplex ent-wickelten. Speziell der NSU-Prozess war von »Deutungskämpfen«7 …”

Anhang A: S. 342-343

„… 342Anhang A: Tabelle 2: NSU-Untersuchungsausschüsse Bund und Länder (2012–2020)1 …” „… . Wahlperiode »Terrorgruppe NSU II«Abschlussbericht, BT-Drs. 18/129501798 Seitenk.A. 84 54Landtag …” „… Nationalsozi-alistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württem-berg und die Umstände der Ermordung der Poli-zeibeamtin …”

doi.org/10.5771/9783748932673

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KJ Volume 48 (2015) Issue 3 ISSN Online: 2942-3295

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Maximilian Pichl Der NSU-Mord in Kassel – eine Geschichte deutscher Staatsapparate und ihrer Skandale S. 275-287

„… erzählt eine spezifische Geschichte über Deutschland: Denn der NSU-Komplex ist auch eine Geschichte …” „… gegenteilige Erzählung könnte erhellender sein: Der NSU-Komplex verdeutlicht paradigmatisch, wie sich …” „… rechtsstaatliche Maßstäbe missachten. Folgt man dieser Annahme, geht es im NSU-Komplex nicht um das Versagen des …”

doi.org/10.5771/0023-4834-2015-3

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KJ Volume 53 (2020) Issue 3 ISSN Online: 2942-3295

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John Philipp Thurn Was die Strafjustiz nicht sieht. Die Urteilsgründe im NSU-Prozess als Dokument des Scheiterns S. 328-334

„… Aufarbeitung des NSU-Komplexes wurde aber von Anfang an stark verengt: Der Generalbundesanwalt (GBA) klagte …” „… Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und zu deren Anwendung auf den NSU-Komplex …” „… Maximilian Pichl, Zugang zum staatlichen Wissen. Ermittlungspflichten im NSU-Komplex, HRRS Heft 3/2016 …”

Editorial S. 283-285

„… – also all die Aspekte, die den NSU zu einem Komplex verdichten – blendeten der Senat des OLG München und …” „… NSU-Komplex hat einen umfassenden Umbau der Sicherheitsbehörden und der Justiz verhindert sowie die …” „… . niedergestochen worden sein, er überlebte schwer verletzt. Das antifaschistische Netzwerk NSU-Watch kritisierte …”

Kristin Pietrzyk, Alexander Hoffmann Die Rolle von Generalbundesanwalt und Nebenklage in exemplarischen Rechtsterror- Verfahren S. 311-327

„… zaghafte Anstalten gemacht, aus dem NSU- Komplex grundlegende Schlüsse zu ziehen. Post-NSU: Einschränkung …” „… exemplarischen Rechtsterror-Verfahren NSU, Gruppe Freital, Revolution Chemnitz – ohne eine parteiliche …” „… § 129a StGB gegen die neonazistischen Netzwerke und Gruppen „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU …”

doi.org/10.5771/0023-4834-2020-3

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KJ Volume 50 (2017) Issue 1 ISSN Online: 2942-3295

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Antonia von der Behrens Kontrolle als Gestaltung. Der Verfassungsschutz und der NSU-Komplex S. 38-50

„… Antonia von der Behrens1 Kontrolle als Gestaltung Der Verfassungsschutz und der NSU-Komplex „Die …” „… anderer Qualität. Der NSU-Komplex zeigt, dass der Verfassungsschutz mithilfe des V-Leute-Systems diese …” „… – Ermittlungspflichten im NSU-Komplex, HRRS 3/2016, 142 ff. 39 Antonia von der Behrens · Kontrolle als Gestaltung 39 Wie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-2

„… Carl Schmitt? von der Behrens, Der Verfassungsschutz und der NSU-Komplex Preuß, Die Krise der …” „… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 Antonia von der Behrens Kontrolle als Gestaltung Der Verfassungsschutz und der NSU-Komplex …”

doi.org/10.5771/0023-4834-2017-1

Sebastian Schüler - Die NSU-Terrorserie und die staatliche Ermittlungspflicht

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Sebastian Schüler

Die NSU-Terrorserie und die staatliche Ermittlungspflicht

2023

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A. Einleitung S. 17-35

„… vorliegende Arbeit soll den Fragen nachgehen, inwieweit der deutsche Staat den NSU-Komplex hätte aufklären …” „… müssen, und ob den Opfern und Angehörigen ein Anspruch auf Aufklärung zusteht.Um den NSU-Komplex …” „… ausgegangen. Eine der zentralen Fragen im NSU-Komplex nimmt deshalb die Anzahl der Beteiligten in den Blick …”

F. Fazit S. 179-184

„… NSU-Komplexes gelungen oder gescheitert ist, ist der Fokus auf die Erfolge und Misserfolge zu richten. Für …” „… zahlreicher Nebenkläger und Nebenklagevertreter. Diese beklagen, dass bestimmte Aspekte des NSU-Komplexes im …” „… Untersuchungen zum NSU-Komplex ist anzunehmen, dass der EGMR die Aufklärung des NSU-Komplex als unzureichend …”

G. Literatur- und Quellenverzeichnis S. 185-207

„… , Stefan/Hinrichs, Per/Laabs, Dirk, Der NSU-Komplex, WELT AM SONNTAG vom 22.02.2015, 15–19.Aust, Stefan/Laabs, Dirk …” „… Kontinuitäten am Beispiel der Ermittlungen zum NSU-Komplex und dem Oktoberfestattentat, Potsdam 2018, zitiert …” „… staatskritischen Perspektive auf den NSU-Komplex, Berlin 2017, zitiert als: Kallert/Gengnagel, Staatsraison statt …”

B. Der EGMR und die staatliche Aufklärung von Tötungsdelikten S. 36-94

„… ermöglicht oder befördert haben. Im Hinblick auf den NSU-Komplex bedeutet das, dass die Rolle der …” „… Ermittler verpflichtet gewesen, besonders nachdrücklich zu ermitteln.243Im Hinblick auf den NSU-Komplex …” „… NSU-Komplex von einer umfassenden Aufklärungspflicht mit all ihren Anforderungen auszugehen.244Das Recht auf …”

D. Ermittlungsumfang S. 137-155

„… Hintergrund des NSU-Komplexes sollen zwei Punkte näher betrachtet werden. Zum einen stellt sich die Frage …” „… acts“458). Gerade bei derart komplexen Fällen wie bei El-Masri erkennt der EGMR an, dass die …”

doi.org/10.5771/9783748937739

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