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Vivien Vacha - Rolle und Aufgaben der nominierten Strommarktbetreiber im Gefüge des Elektrizitätsbinnenmarktes

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Vivien Vacha

Rolle und Aufgaben der nominierten Strommarktbetreiber im Gefüge des Elektrizitätsbinnenmarktes

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 42 2022

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F. Mögliche NEMO-Reformen S. 138-240

„… Mögliche NEMO-ReformenTeil C, D und E dieser Arbeit dienten dazu, die NEMOs einzuordnen und …” „… . Mögliche NEMO-Reformen139monopolistischen MKB-Funktionen und anderer NEMO-Aufgaben Unklarheit besteht …” „… NEMO-Reformen144Kontrolle der NEMO-Gebühren bzw. Berechnungsmethoden für die Marktteilnehmer nicht nachteilig …”

C. Benennung, Governance und Steuerung der NEMOs S. 50-96

„… Nichterfüllung.Governance der NEMOsWie beschrieben, stehen hinter der Funktion der NEMOs Strombörsen, die qua NEMO-Benennung …” „… Benennung, Governance und Steuerung der NEMOsBenennung der NEMOsWie in Teil B. III. gezeigt, wurde …” „… Regulierungsbehörde,161 den oder die NEMO(s) benennen.Wie im 19. Erwägungsgrund der CACM‑VO vorgegeben, sollen dabei …”

D. Aufgaben und Funktionen der NEMOs S. 97-126

„… und werden in der NEMO-Definition der CACM‑VO folgerichtig auch als Funktioneneinheiten bezeichnet …” „… 100NEMO-Vorschlag für den Preiskopplungsalgorithmus (SDAC)Zu fragmentarischen Zusammenschlüssen …” „… des NEMO-Vorschlags ACER für erforderlich gehalten hat. Die geänderten Fassungen des NEMO-Vorschlags …”

E. Finanzierung und Überwachung der NEMOs S. 127-137

„… werden.Finanzierung der NEMOsEng verbunden mit der Ausführung der NEMO-Aktivitäten ist die Frage nach den Kosten und …” „… . Innerhalb der Kategorie „All NEMO + All TSO“ tragen die NEMOs und Übertragungsnetzbetreiber eines …” „… NEMOs131der Handel bei einem NEMO, sodass die NEMOs zu einem sparsamen Wirtschaften angehalten werden …”

Literaturverzeichnis S. 255-271

„… https://www.europex.org/wp-content/uploads/2017/07/NEMO-Committee-Press-Release.pdf.All NEMO Committee, Privacy Policy of the All NEMO …” „… http://www.nemo-committee.eu/sdac und http://www.nemo-committee.eu/sidc.All NEMO Committee, Update from NEMOs on MCO Function …” „… CACM Regulation and the FCA Regulation, 31. Januar 2020.ACER, NEMO Liste gemäß Art. 4 Abs. 10 CACM‑VO …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Mitgliedsstaat benannter NEMOb. 65Governance der NEMOsII. 66Interim NEMO Cooperation Agreement (INCA)1. 67 …” „… Drittanbietern8. 88Fazit9. 89Steuerung der NEMOsIII. 90All NEMO Committee1. 90NEMO Day-Ahead Steering Committee2 …” „… . 92NEMO Intraday Steering Committee3. 93FazitIV. 94Aufgaben und Funktionen der NEMOsD. 97Vorlage von …”

G. Zusammenfassung – Erkenntnisse und Ausblick S. 241-247

„… NEMO-Steuerung erfolgt nach außen lautlos und effizient.Die Zusammenarbeit der NEMOs in den Steering Committees …” „… NEMO-Doppelrolle Marktbetreiber/Marktkopplungsbetreiber ist konfliktträchtig, aber sie funktioniert.Den NEMOs …” „… . Somit bleibt die finanzielle Ausstattung der NEMOs im Dunkeln.– Die NEMO-Überwachung bleibt unklar.Die …”

B. Hintergrund und Einführung S. 29-49

„… , Marktkopplungsbetreibern, Übertragungsnetzbetreibern und Komitees (NEMO-Übertragungsnetzbetreiber, NEMO-Interessengruppen …” „… einzusetzen, zudem wird die Nominierung des oder der NEMO(s) durch die Mitgliedsstaaten genannt.118 Weitere …” „… Designierten NEMOs und NEMOs unterschieden.122 NEMO bedeutet demnach die Rolle der Schnittstelle zwischen den …”

A. Untersuchungsgegenstand S. 23-28

„… geführt, eine jeweils aktuelle NEMO-Liste zu erhalten. ACER ist zur Vorhaltung einer solchen Liste nach …” „… Mitgliedsstaates, den grenzüberschreitenden Handel durch einen in einem anderen Mitgliedsstaat benannten NEMO …” „… CACM‑VO zurNEMO-Benennung und zur Governance ausgestaltet?Teil D: Welche Aufgaben und Funktionen haben die …”

H. Anlagen S. 248-254

„… AnlagenEigentümerstruktur der NEMOsQuelle: eigene RechercheStand: Februar 2021 Vollständiges …” „… , NEMO Liste gemäß Art. 4 Abs. 10 CACM‑VO (2021), abrufbar unter …” „… https://www.acer.europa.eu/en/Electricity/MARKET-CODES/CAPACITY-ALLOCATION-AND-CONGESTION-MANAGEMENT/Pub_Docs/NEMO%20list.pdf.818 CEER, Members, abrufbar unter https://www.ceer.eu/eer_about/members#.III …”

doi.org/10.5771/9783748932253

Sabrina Potocic - Korruption, amerikanische Börsenaufsicht und Ermittlungen durch Private in Deutschland

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Sabrina Potocic

Korruption, amerikanische Börsenaufsicht und Ermittlungen durch Private in Deutschland

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 96 2016

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: Grundrechte: Nemo-tenetur-Grundsatz S. 209-262

„… § 4: Grundrechte: Nemo-tenetur-Grundsatz 209 schließt daher die Rechtswidrigkeit aus. Bei …” „… : Nemo-tenetur-Grundsatz Weitere Bedenken deutscher Rechtswissenschaftler hinsichtlich der Rechtmäßigkeit von Internal …” „… Investigations gelten dem Grundsatz „nemo tenetur se ipsum accusare“ (nemo-tenetur-Grundsatz). Einige Autoren …”

: Kapitalmarkt- und Wettbewerbsrecht S. 186-209

„… : Nemo-tenetur-Grundsatz 209 schließt daher die Rechtswidrigkeit aus. Bei Internal Investigations ist die …” „… Form demnach grundsätzlich nicht entgegen. § 4: Grundrechte: Nemo-tenetur-Grundsatz Weitere Bedenken …” „… Grundsatz „nemo tenetur se ipsum accusare“ (nemo-tenetur-Grundsatz). Einige Autoren prangern interne …”

Literaturverzeichnis S. 409-435

„… Satzes „Nemo tenetur se ipsum podere“ im Strafprozess“, 1. Auflage, 1977 - Beweisverbote im System des …” „… Lichte der neuesten Rechtsentwicklung, NJW 1995, 17-23 - Nemo tenetur: Die Rechtsprechung am Scheideweg …” „… , Einige Bemerkungen zu dem Satz "nemo tenetur se ipsum accusare", in: Ernst-Walter Hanack / Peter Rieß …”

Zusammenfassung S. 405-409

„… nemo-tenetur-Grundsatz verletzt zu werden, da sie verpflichtet sind, gegenüber den Anwälten auszusagen und diese Pflicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… 209! § 4:! Grundrechte: Nemo-tenetur-Grundsatz 209! A.! Übersicht 210! I.! Deutsches Recht 210! II …”

: Berufsrecht: Anwaltsgeheimnis S. 262-333

„… Eingriffe in ihre Grundrechte gerechtfertigt. Der nemo-tenetur-Grundsatz des deutschen Rechts wird folglich …” „… dem nemotenetur-Prinzip vereinbar. § 5: Berufsrecht: Anwaltsgeheimnis Bei unternehmensinternen …”

: Datenschutzrecht S. 333-405

„… , dass die Verwertung mit sonstigem deutschen Recht, etwa dem nemo-tenetur- Prinzip, nicht in Einklang …” „… Straftatverdächtigen auch in der StPO enorme Schutzvorkehrungen, Private sind aber an den Grundsatz nemo-tenetur, der …”

: Völkerrecht: Staatensouveränität S. 90-141

„… müssenkonkretisiert, das speziell im Rahmen der Mitarbeiterbefragungen relevant wird (nemo tenetur, § 4). Mögliche …”

doi.org/10.5771/9783845266619

Philip Alexander Kraus - Die Selbstbelastungsfreiheit im Rahmen von Compliance-Befragungen und Amnestieprogrammen in Unternehmen

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Philip Alexander Kraus

Die Selbstbelastungsfreiheit im Rahmen von Compliance-Befragungen und Amnestieprogrammen in Unternehmen

Series: Schriften zu Compliance

Volume 9 2016

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3. Teil: nemo tenetur und fair trial S. 177-292

„… . 818 Z.B. Böse, GA 2002, 98; Bosch, Aspekte des nemo-tenetur-Prinzips aus verfassungsrechtlicher und …” „… Strafverfahren. 819 Dazu Bosch, Aspekte des nemo-tenetur-Prinzips, S. 18. 820 Böse, GA 2002, 98, 98; Möller, JR …” „… formulierte 1789 die Vorlage für das Recht auf 829 Str., vgl. Bosch, Aspekte des nemo-tenetur-Prinzips, S. 98 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Hamburgb) 151 hinsichtlich der Beschlagnahmefähigkeit der Befragungsprotokolle aa) 151 hinsichtlich nemo …” „… Informationen als Konsequenz des Gemeinschuldnerbeschlusses III. 172 nemo tenetur und fair trial3. Teil: 177 Der …” „… Grundsatz „nemo tenetur se ipsum accusare“A. 177 AllgemeinesI. 177 Inhaltsverzeichnis 10 Historische …”

Literaturverzeichnis S. 415-436

„… Peter, Internal Investigations – Arbeitsvertragliche Auskunftspflicht und der nemo-tenetur-Grundsatz …” „… , Aspekte des nemo-tenetur-Prinzips aus verfassungsrechtlicher und strafprozessualer Sicht: Ein Beitrag zur …” „… europäischen nemo-tenetur-Grundsatz, JR 2004, 98. Esser, Robert, Auf dem Weg zu einem europäischen …”

6. Teil: Ergebnisse S. 407-414

„… Compliance-Befragung übertragen (2. Teil E.). Der nemo tenetur-Grundsatz basiert auf dem Leitgedanken der Achtung der …” „… (3. Teil A. III. 1. c)). Wegen der Verankerung des nemo tenetur-Grundsatzes in den Grundrechten, als …” „… nemo tenetur-Grundsatz im Privatrechtsverhältnis zwar keine unmittelbare Geltung beansprucht, jedoch …”

4. Teil: Verwertungsverbot, Kriterien zur Bestimmung eines Verstoßes gegen fair trial und weitere Lösungsansätze S. 293-342

„… beziehen, dürfen sie wegen des strafprozessualen Nemo-tenetur-Verbotes […] nicht zu ihren Lasten verwertet …” „… Gemeinschuldnerbeschluss in Erweiterung des traditionellen Schutzbereichs von nemo tenetur auf Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 …” „… § 136 StPO analog, noch § 136a StPO direkt oder analog, noch der klassische nemo tenetur-Grundsatz …”

1. Teil: Einführung S. 27-40

„… für Beschuldigte der Grundsatz „nemo tenetur se ipsum accusare, einst: prodere“ (Niemand ist gehalten …” „… , sich selbst anzuklagen bzw. zu verraten)38. Zunächst ist zu klären, ob der nemo tenetur-Grundsatz von …” „… der Reichweite des nemo tenetur-Grundsatzes und des fair trial-Prinzips unter Einschluss einer Analyse …”

2. Teil: Compliance-Befragung und Drucksituation S. 41-176

„… Vgl. Bosch, Aspekte des nemo-tenetur-Prinzips, S. 18, Fn. 4; Verrel, Die Selbstbelastungsfreiheit im …” „… Übersetzungen des nemo tenetur-Grundsatzes sind vielfältig.130 So ist vom „Selbstbezichtigungsprivileg“131, von …” „… / unverhältnismäßige Deoptimierungen des Vermögens unterlasse, sich nicht selbst zu belasten (nemo tenetur se ipsum …”

5. Teil: Lösung des Konflikts durch unternehmensseitig etabliertes Amnestieprogramm S. 343-406

„… den nemo tenetur-Grundsatz, der der Auskunftspflicht bzgl. des unmittelbaren Arbeitsbereichs nicht im …”

doi.org/10.5771/9783845279954

Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des Deutschen Anwaltvereins - Strafverteidigung im Rechtsstaat

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Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des Deutschen Anwaltvereins (ed.)

Strafverteidigung im Rechtsstaat

2009

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Klaus Volk Abschied von nemo tenetur? Verteidigung gegen Unterlassen S. 885-890

„… Verfahrens liegen? Erzwingt die Praxis ein neues Verständnis der nemo-tenetur-Regel? II. Negativa non sunt …” „… »nemo-tenetur«-Regel. Wenn das immer so ist, wo liegen dann die Besonderheiten der Unterlassungsdelikte? Sie bestehen …” „… Lehrsatz sicher nicht – jedenfalls nicht so ohne weiteres. Niemand wird das »nemo-tenetur«-Prinzip in sein …”

Renate Verjans Das Zeugnisverweigerungsrecht des Jahresabschlussprüfers – (k)ein Recht ohne Wert? S. 869-884

„… unmittelbaren Verwendung dieser Informationen zunächst nicht: Der nemo-tenetur-Grundsatz3 gewährt dem …” „… Vorstand, der durch den Vorwurf ebenfalls betroffen ist. 3 Vgl. Kraft, »Das nemo-tenetur-Prinzip und die …” „… allgemeinen Erwägungen des nemo-tentur-Prinzips. 4 BT-Drucks. 16/2858, S. 1. Das Zeugnisverweigerungsrecht des …”

Christof Püschel Das Verwendungsverbot des § 97 Abs. 1 S. 3 InsO und seine Folgen für die Verteidigung in Insolvenzstrafverfahren S. 759-772

„… verkennt die Reichweite des nemo-tenetur-Grundsatzes. Dieser ist mitnichten auf Aussagen beschränkt. Inhalt …” „… manifestiert.74 Entsprechend erstreckt sich der nemo-tenetur-Grundsatz nach der Rechtsprechung des EGMR auch …” „… f.; Meyer-Goßner, a.a.O., Rn 11. Christof Püschel 770 Schon der nemo-tenetur-Grundsatz gebietet es …”

Kai Hart-Hönig Verteidigung von Unternehmen und Compliance im globalisierten Strafrecht. Rechtsstaatlich problematische Verschärfung von Haftungsrisiken – exemplarisch skizziert anhand der Verfolgung von Korruption und Kartellrechtsverstößen unter europäischem und US-amerikanischem Einfluss S. 530-552

„… Nemo-Tenetur-Prinzips.3 Ebenso tragen die Kriminalisierung durch abstrakte Gefährdungsdelikte und die Sanktionierung4 …” „… Nemo-Tenetur-Grundsatzes problematisch sind Selbstanzeige und Kooperation jedoch, weil die US-Behörden dieses Verhalten …” „… die deutsche Strafjustiz die aus dieser Verletzung des Nemo-Tenetur-Prinzips durch die US-Behörden …”

Klaus Leipold Das strafprozessuale Beschleunigungsgebot – Eine Bestandsaufnahme – S. 636-644

„… Nemo-Tenetur-Grundsatz im Steuerstrafverfahren, S. 61. 15 BVerfG NJW 2004, 2398. 16 BVerfGE 61, 28, 34: »Größtmögliche …” „… StPO. 18 Schaefer, Der Nemo-Tenetur-Grundsatz im Steuerstrafverfahren, S. 61 f. m.w.N. Das …”

Norbert Gatzweiler Zur Frage der Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit strafprozessualer Beweisverwertungsverbote – dargestellt an Beispielen aus dem Insolvenz- und Steuerrecht S. 480-489

„… verfassungsrechtliche und strafprozessuale Prinzipien, insbesondere den Grundsatz »nemo tenetur se ipsum accusare …” „… Bundesverfassungsgericht gerade unter Wahrung des nemo tenetur-Grundsatzes entwickelte, am Rechtsstaatsprinzip und fair …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Jahresabschlussprüfers – (k)ein Recht ohne Wert? 869 Klaus Volk Abschied von nemo tenetur? Verteidigung gegen …”

Christian Rode Verteidigung durch Selbstanzeige im Steuerstrafrecht. Die Liechtenstein-Finanzaffäre und die Sperrwirkung der Tatentdeckung S. 365-377

„… Auffassung ist heute herrschende Meinung10. Der nemo-tenetur-Grundsatz steht einer Verpflichtung zur …”

Imme Roxin Bindungswirkung von EGMR-Urteilen? 3 Beispiele aus der deutschen Strafgerichtsbarkeit S. 1070-1089

„… EGMR-Urteilen? 1085 Obwohl der große Senat für Strafsachen den nemo tenetur-Grundsatz in seiner Entscheidung vom …”

Olaf G. von Briel Freie Strafverteidigung als Garant der Staatsverfassung in Fällen der Untersuchungshaft S. 947-961

„… , das nemotenetur-Prinzip und die Gewährleistung einer freien Verteidigung. Der Gesetzgeber hat über …”

doi.org/10.5771/9783845216942

Baran Cihan Kizil - Strafrechtliche Verfahrensgarantien im europäischen und deutschen Wettbewerbsrecht

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Baran Cihan Kizil

Strafrechtliche Verfahrensgarantien im europäischen und deutschen Wettbewerbsrecht

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 278 2015

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E. Auswirkung auf die Ausgestaltung strafrechtlicher Garantien (nemo tenetur) S. 247-309

„… Auswirkung auf die Ausgestaltung strafrechtlicher Garantien (nemo tenetur) Die vorangegangene …” „… nicht mitwirken zu müssen (nemo tenetur-Grundsatz), in Frage steht. Es bestehen zwar in den jeweiligen …” „… werden können1199, eine Verletzung des nemo tenetur-Grundsatzes darstellen, ist zunächst davon abhängig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… besonderer Berücksichtigung des nemo tenetur-Grundsatzes Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik 278 Nomos …” „… des nemo tenetur-Grundsatzes Nomos BUT_Kizil_2253-2.indd 3 02.11.15 12:42 Diese Publikation …” „… Zusammenfassungh) 75 Berührung strafrechtlicher Garantien (nemo tenetur- Grundsatz) (i) 75 Nationale Durchsetzung …”

F. Zusammenfassung der Ergebnisse S. 310-318

„… VO 1/2003 ist der nemo tenetur-Grundsatz nicht festgeschrieben und findet in der Spruchpraxis der …” „… . 29.Die Unionsgerichte erkennen die umfassende Geltung des nemo tenetur-Grundsatzes für Kollektive im …” „… folgt, dass auf Grund der festgestellten Verletzung des nemo tenetur-Grundsatzes auch nicht der effet …”

A. Einführung S. 25-36

„… . Einführung 32 zu müssen (nemo tenetur se ipsum accusare)49. Es handelt sich dabei um ein justizielles …” „… inwieweit die Betroffenen gegenüber den Ermittlungsbehörden den strafrechtlichen nemo tenetur-Grundsatz für …” „… Aktualität gewinnt die Frage der Gewährleistung des nemo tenetur-Grundsatzes im deutschen Recht vor dem …”

Literaturverzeichnis S. 319-338

„… , Ricardo M.: Der Grundsatz „nemo tenetur se ipsum accusare“ und die Vertraulichkeit der Korrespondenz …” „… .: Alvarez Ligabue, Nemo tenetur und Vertraulichkeit) Anweiler, Jochen: Die Auslegungsmethoden des …” „… , Economic Offences in EEC Law) Schubert, Daniel: Legal privilege und Nemo tenetur im reformierten …”

B. Ahndungs- und Verfolgungsbefugnisse bei EU-Wettbewerbsrechtsverstößen S. 37-94

„… strafrechtlicher Garantien (nemo tenetur-Grundsatz) Zugleich zeigen sich hier mögliche Friktionen mit …” „… Untersuchung der Vereinbarkeit mit dem nemo tenetur-Grundsatz. Ob und inwieweit dieser Grundsatz aber auch im …” „… Beispiel des nemo tenetur-Grundsatzes. Vorliegen der Zwischenstaatlichkeit zur Eröffnung des …”

D. Rechtsnatur des europäischen und deutschen Wettbewerbssanktionsrechts S. 145-246

„… Betroffene – wie etwa des nemo tenetur-Grundsatzes – bestimmt und dementsprechend die Grenzen der …” „… der fehlenden Kompetenz der Europäischen Union für das Kri- 666 Schubert, Legal privilege und Nemo …” „… Schroth, Economic Offences in EEC Law, S. 156; Schubert, Legal privilege und Nemo tenetur, S. 59; Wagemann …”

doi.org/10.5771/9783845263441

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