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Monopolkommission - Sondergutachten 64: Bahn 2013: Reform zügig umsetzen!

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Monopolkommission

Sondergutachten 64: Bahn 2013: Reform zügig umsetzen!

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 64 2013

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Einleitung S. 20-41

„… insgesamt gesteigert werden. 2. Die Monopolkommission legt nach § 36 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG …” „… Monopolkommission die Anwendung der Vorschriften des Eisenbahnrechts und nimmt zu sonstigen aktuellen …” „… Sondergutachten handelt es sich um die vierte Expertise der Monopolkommission nach § 36 AEG.1 In ihrem ersten …”

Kurzfassung S. 9-19

„… gerecht. Die Monopolkommission setzt sich daher seit längerer Zeit für eine grundlegende Veränderung der …” „… . Nach Auffassung der Monopolkommission ist dieser Gesetzentwurf ein entscheidender und großer Schritt in …” „… der Deutschen Bahn AG erforderlich 4.* Die Monopolkommission ist weiterhin der Überzeugung, dass …”

Vorwort S. 7-8

„… Vorwort Nach § 36 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) hat die Monopolkommission den Auftrag …” „… beurteilt die Monopolkommission den Stand und die absehbare Entwicklung des Wettbewerbs und die Frage …” „… Sondergutachten ist die vierte Stellungnahme der Monopolkommission entsprechend ihrem Auftrag. In diesem befasst …”

Bestehende Regelungen und Novellierungsvorschläge für den S. 42-91

„… können.62 Aus diesem Grunde vertritt die Monopolkommission weiterhin die Auffassung, dass ein …” „… . Monopolkommission, Sondergutachten 60, a.a.O., Kapitel 2.; Sondergutachten 55, a.a.O., Kapitel 5 …” „… 53. Die Monopolkommission hat sich bereits in ihren früheren Sondergutachten zur Eisenbahn …”

Wettbewerbsentwicklung und Wettbewerbshindernisse S. 109-119

„… Vgl. Monopolkommission, Sondergutachten 60, a.a.O., Tz. 302, 311. 110 IC bietet.187 Der maximale …” „… Monopolisten gehoben. 213. Die Monopolkommission hat bereits in der Vergangenheit die …” „… Hamburg–Bremen, Hamburg–Cuxhaven, Hamburg–Hannover und Hannover–Göttingen. 195 Vgl. Monopolkommission …”

Wettbewerbsentwicklung und Wettbewerbshindernisse S. 120-127

„… Monopolkommission geht daher weiterhin davon aus, dass sich die Zugangsmöglichkeiten für Wettbewerber mittelfristig …” „… . Monopolkommission, Sondergutachten 60, a.a.O., Tz.348; Sondergutachten 55, a.a.O., Abschnitt 4.2. 121 …” „… Trassenbelegungsverfahren entscheidende Hindernisse. Die Monopolkommission sieht in der Bereitstellung von Informationen …”

Wettbewerbsentwicklung und Wettbewerbshindernisse S. 92-108

„… freihändige Vergaben. 175. Daher mahnt die Monopolkommission erneut nachdrücklich an, prinzipiell …” „… Rahmenbedingungen hinsichtlich der Vergaben von SPNV-Aufträgen Monopolkommission, Sondergutachten 60, a.a.O …” „… Anwendung finden.161 Die Monopolkommission hat dieses klare Votum und die damit einhergehende Stärkung …”

Handlungsempfehlungen S. 128-132

„… 6. Handlungsempfehlungen 252. Die Monopolkommission hat die Wettbewerbsentwicklung des …” „… gerecht. Die Monopolkommission setzt sich daher seit längerer Zeit für eine grundlegende Veränderung der …” „… früheren Entwürfen. Nach Auffassung der Monopolkommission ist es daher unbedingt erforderlich, dass die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Bahn 2013: Reform zügig umsetzen! Sondergutachten 64 Sondergutachten der Monopolkommission gemäß …” „… § 36 AEG Monopolkommission Nomos Sondergutachten der Monopolkommission Band 64 BUT_SG 64_0671-6.indd …” „… 2 03.07.13 10:06 Sondergutachten 64 Monopolkommission Bahn 2013: Reform zügig umsetzen …”

doi.org/10.5771/9783845249209

Monopolkommission - Sondergutachten 60: Bahn 2011: Wettbewerbspolitik unter Zugzwang

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Monopolkommission

Sondergutachten 60: Bahn 2011: Wettbewerbspolitik unter Zugzwang

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 60 2011

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Einleitung S. 26-45

„… Monopolkommission nach § 36 AEG verpflichtet, alle zwei Jahre ein Sondergutachten zum Stand und zur absehbaren …” „… Eisenbahninfrastrukturen sichergestellt ist. Ferner soll die Monopolkommission die Anwendung der Vorschriften des …” „… Monopolkommission gemäß § 36 AEG.3 In ihrem ersten Sondergutachten zum Eisenbahnsektor vor vier Jahren hat die …”

Kurzfassung S. 11-25

„… diskriminierungsfreien Wettbewerb zu schaffen. 2.* Grundsätzlich sieht die Monopolkommission die bestehenden …” „… Verkehrsangebots im Eisenbahnverkehr als nicht zufriedenstellend an. Die Monopolkommission zeigt im vorliegenden …” „… thematisiert. Die Monopolkommission sieht die Entscheidungsträger vor diesem Hintergrund unter Zugzwang. 3 …”

Vorwort S. 9-10

„… Vorwort Nach § 36 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) hat die Monopolkommission den Auftrag …” „… beurteilt die Monopolkommission den Stand und die absehbare Entwicklung des Wettbewerbs und die Frage, ob …” „… Sondergutachten ist die dritte Stellungnahme der Monopolkommission entsprechend ihrem Auftrag. Zur Vorbereitung …”

Wettbewerbsentwicklungen und Wettbewerbshindernisse im Schienenpersonennahverkehr S. 124-154

„… Schienenpersonennahverkehrs untersucht. In der Folge befasst sich die Monopolkommission mit den Hinder- 125 2002 2003 2004 …” „… eine effiziente Leistungserstellung ermöglicht.221 Allerdings verkennt die Monopolkommission nicht …” „… angemessene Rahmenbedingungen zu erzielen. Die Monopolkommission ist dennoch der Auffassung, dass die …”

Wettbewerbsentwicklung und Wettbewerbshindernisse im Schienenpersonenfernverkehr S. 155-175

„… Situation im Fernverkehr deutlich zurück. Aus diesem Grund hat die Monopolkommission bereits in der …” „… entsprechend den Konsumentenpräferenzen zu optimieren, im Vergleich zum Nahverkehr 279 Vgl. Monopolkommission …” „… Schienenpersonenfernverkehr, Studie der IGES Institut GmbH im Auftrag der Monopolkommission, Berlin, September 2009. 159 mehr …”

Der Zugang zu Schieneninfrastruktur und Serviceeinrichtungen S. 46-123

„… Regulierung offenbar. Die Monopolkommission vertritt daher weiterhin die Auffassung, dass ein effizienter …” „… Monopolkommission mit den Vorschriften der Entgeltregulierung beschäftigt und auf dringenden Bedarf zur …” „… entscheidenden Wirkungen für das Entgeltregulierungssystem ausgegangen, sodass die von der Monopolkommission …”

Handlungsempfehlungen S. 188-193

„… 6. Handlungsempfehlungen 369. Die Monopolkommission hat die Wettbewerbsentwicklung des …” „… dargestellt. Grundsätzlich sieht die Monopolkommission die Wettbewerbsintensität und die bestehenden …” „… unverfälschten Wettbewerbs auf der Schiene sieht die Monopolkommission Entscheidungsträger unter Zugzwang. 370 …”

Wettbewerbsentwicklung und Wettbewerbshindernisse im Schienengüterverkehr S. 176-187

„… verringern. Die Monopolkommission geht daher weiterhin da- 177 von aus, dass sich die Zugangsmöglichkeiten …” „… Wettbewerbsentwicklung. 309 Vgl. auch Monopolkommission, Sondergutachten 55, a.a.O., Abschnitt 4.2. 178 5.1 …” „… Monopolkommission ein erhebliches Diskriminierungspotenzial und eine zentrale Hürde für den Wettbewerb im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Monopolkommission gemäß § 36 AEG Monopolkommission Nomos Sondergutachten der Monopolkommission Band 60 BUT_SG …” „… 60_7108-3.indd 2 02.11.11 08:51 Sondergutachten 60 Monopolkommission Bahn 2011: Wettbewerbspolitik …” „… unter Zugzwang Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 36 AEG Nomos BUT_SG60_7108-3.indd 3 …”

doi.org/10.5771/9783845234854

Monopolkommission - Sondergutachten 76: Bahn 2017: Wettbewerbspolitische Baustellen

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Monopolkommission (ed.)

Sondergutachten 76: Bahn 2017: Wettbewerbspolitische Baustellen

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 76 2017

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Kurzfassung S. 11-15

„… 3 Kurzfassung K1. Die Monopolkommission sieht keine bedeutenden Veränderungen des Wettbewerbs im …” „… geblieben. Die Monopolkommission sieht weiterhin ein beträchtliches Potenzial für die Entwicklung eines …” „… , könnten Wohlfahrtsgewinne erzielt werden. K2. Die Monopolkommission geht davon aus, dass der deutsche …”

Fazit und Handlungsempfehlungen S. 127-130

„… Monopolkommission kommt zu folgenden Empfehlungen. Das neue Eisenbahnregulierungsgesetz 326. Die …” „… Monopolkommission geht davon aus, dass der deutsche Rechtsrahmen auch nach der Umsetzung des …” „… Monopolkommission geht davon aus, dass vom Vierten Europäischen Eisenbahnpaket positive Wettbewerbsimpulse auf die …”

Vorwort S. 9-10

„… 1 Vorwort Nach § 78 Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) hat die Monopolkommission den Auftrag …” „… beurteilt die Monopolkommission den Stand und die absehbare Entwicklung des Wettbewerbs und die Frage, ob …” „… sechste Stellungnahme der Monopolkommission entsprechend ihrem Auftrag. Während dieser zunächst im …”

Intramodaler Wettbewerb auf den Eisenbahnmärkten S. 17-96

„… . Juni 2015 geendet hatte. Die Monopolkommission hat sich in ihrem Bahngutachten aus dem Jahr 2015 …” „… erwarten. Die Monopolkommission hat im vergangenen Gutachten darauf hingewiesen, dass daher die …” „… . Dezember 2012. 8 Siehe zum damaligen Gesetzgebungsverfahren Monopolkommission, Sondergutachten 69, Bahn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Monopolkommission gemäß § 78 ERegG Monopolkommission Nomos ISBN 978-3-8487-4485-5 M on op ol ko m m is si on …” „… 16.08.17 10:40 Sondergutachten der Monopolkommission Band 76 BUT_SG_76_4485-5.indd 2 16.08.17 10:40 …” „… Sondergutachten 76 Monopolkommission Bahn 2017: Wettbewerbspolitische Baustellen Sondergutachten der …”

Intermodaler Wettbewerb auf den Verkehrsmärkten S. 97-126

„… Monopolkommission hat die Zusammenhänge und Auswirkungen dieser Eigenschaften auf die Substituierbarkeit von …” „… Verkehrsträgern bereits in ihrem 48. Sondergutachten analysiert; vgl. Monopolkommission, Sondergutachten 48, Bahn …” „… . ––––––––––––––––––––––––––– 237 Güterverkehrsmärkte wurden bereits im Sondergutachten 48 betrachtet. Vgl. Monopolkommission …”

Einleitung S. 16

„… 8 1 Einleitung 1. In dem vorliegenden Gutachten zeigt die Monopolkommission auf, wie die …” „… lagen bereits der Bahnreform aus dem Jahr 1994 zugrunde. Nach Auffassung der Monopolkommission wurden …”

doi.org/10.5771/9783845287270

Monopolkommission - Sondergutachten 69: Bahn 2015: Wettbewerbspolitik aus der Spur?

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Monopolkommission (ed.)

Sondergutachten 69: Bahn 2015: Wettbewerbspolitik aus der Spur?

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 69 2015

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Zugang zu Schieneninfrastruktur und Serviceeinrichtungen S. 32-64

„… des Systems der Entgeltregulierung 39. Die Monopolkommission hat sich in früheren Sondergutachten zur …” „… Verkehrsmärkten zu gewährleisten und daher ein Reformbedarf besteht.43 Die Monopolkommission hat konkrete …” „… . Monopolkommission, Sondergutachten 48, a. a. O., Tz. 193; Sondergutachten 55, a. a. O., Tz. 234 ff …”

Einleitung S. 19-31

„… 1. Einleitung 1. Die Monopolkommission setzt sich für aktiven Wettbewerb im Eisenbahnsektor ein …” „… . Gemäß § 36 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes erstellt die Monopolkommission alle zwei Jahre ein …” „… Eisenbahninfrastrukturen besteht. Des Weiteren würdigt die Monopolkommission die Anwendung der Vorschriften des …”

Kurzfassung S. 10-18

„… Kurzfassung K1. Die Monopolkommission befasst sich seit einigen Jahren intensiv mit der …” „… Monopolkommission geht davon aus, dass im Eisenbahnsektor weiterhin erhebliches Potenzial für die Entwicklung eines …” „… Monopolkommission zum Eisenbahnsektor keine wesentlichen Veränderungen zu verzeichnen. Sowohl die Rahmenbedingungen …”

Wettbewerbsentwicklungen und Wettbewerbshindernisse im Schienenpersonennahverkehr S. 65-74

„… Monopolkommission ist dieser erhebliche Unterschied darauf zurückzuführen, dass sich Wettbewerber auf Relationen …” „… Monopolkommission hat eine derartige, vertiefende Analyse zuletzt in ihrem letzten Sondergutachten Bahn 2013 …” „… durchgeführt, vgl. Monopolkommission, Sondergutachten 64, a. a. O., insbesondere Abschnitt 3.2. 101 Den …”

Vorwort S. 8-9

„… Vorwort Nach § 36 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) hat die Monopolkommission den Auftrag …” „… beurteilt die Monopolkommission den Stand und die absehbare Entwicklung des Wettbewerbs und die Frage, ob …” „… Sondergutachten ist die fünfte Stellungnahme der Monopolkommission entsprechend ihrem Auftrag. In diesem befasst …”

Wettbewerbsentwicklung und Wettbewerbshindernisse im Schienenpersonenfernverkehr S. 75-81

„… . Die Monopolkommission hat Marktzugangsvoraussetzungen für potenzielle Wettbewerber untersucht und …” „… bestellten Nahverkehrsverbindungen, die über diese Grenzen hinausgeht. 114 Zuletzt Monopolkommission …” „… betroffen wären, wäre deren Markteintritt nach Auffassung der Monopolkommission generell am …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Monopolkommission gemäß § 36 AEG Monopolkommission Nomos Sondergutachten der Monopolkommission Band 69 BUT_SG …” „… _69_2712-4.indd 2 11.09.15 09:40 Sondergutachten 69 Monopolkommission Bahn 2015: Wettbewerbspolitik aus …” „… der Spur? Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 36 AEG Nomos BUT_SG_69_2712-4.indd 3 …”

Fazit und Handlungsempfehlungen S. 85-87

„… 6. Fazit und Handlungsempfehlungen 204. Die Monopolkommission sieht die Entwicklung des Wettbewerbs …” „… Monopolkommission geht davon aus, dass im Eisenbahnsektor weiterhin erhebliches Potenzial für die Entwicklung eines …” „… Deregulierungspotenziale für Serviceeinrichtungen beurteilen. 85 • Der Monopolkommission sollte zur Erfüllung ihres …”

Wettbewerbsentwicklung und Wettbewerbshindernisse im Schienengüterverkehr S. 82-84

„… EU-Mitgliedstaaten und Marktakteure richten. Die Monopolkommission befürwortet die vorgeschlagenen Maßnahmen, die auf …” „… Rail Freight Days, Brüssel, Präsentation vom 28. November 2014. 130 Siehe Monopolkommission, 2013 …” „… Genehmigungsverfahren und deren Kosten gesenkt werden. Die Monopolkommission sieht die Umsetzung der technischen Säule …”

doi.org/10.5771/9783845270586

Monopolkommission - Sondergutachten 78: Telekommunikation 2017: Auf Wettbewerb bauen!

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Monopolkommission (ed.)

Sondergutachten 78: Telekommunikation 2017: Auf Wettbewerb bauen!

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 78 2018

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Kapitel 1 Einleitung S. 18-19

„… Monopolkommission alle zwei Jahre ein Gutachten zu erstellen, in dem sie den Stand und die absehbare Entwicklung …” „… Monopolkommission durch die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA …” „… Entscheidungen im Bereich der Telekommunikationsregulierung auf die aus Sicht der Monopolkommission wichtigen …”

Kurzfassung S. 3-17

„… Monopolkommission spricht für die Auferlegung einer Diensteanbieterbzw. MVNO-Verpflichtung, dass Diensteanbieter und …” „… . Die Monopolkommission hat auch keine durchgreifenden verfassungs- und frequenzrechtlichen Bedenken …” „… spricht sich die Monopolkommission weiterhin dafür aus, im Falle eines Bedarfsüberhanges die Frequenzen …”

Vorwort S. 1-2

„… 1 Vorwort Gemäß ihres gesetzlichen Auftrags beurteilt die Monopolkommission in dem vorliegenden …” „… . Zur Vorbereitung ihres Gutachtens hat die Monopolkommission zwei Anhörungen durchgeführt. Am 18. Juli …” „… Monopolkommission durch schriftliche Stellungnahmen ergänzt. Schriftliche Stellungnahmen sind darüber hinaus unter …”

Kapitel 3 Amtspraxis der Bundesnetzagentur S. 44-58

„… 44 Kapitel 3 Amtspraxis der Bundesnetzagentur 55. Die Monopolkommission würdigt gemäß § 121 Abs …” „… der Telekommunikationsregulierung trifft, muss sich die Monopolkommission auf die aus ihrer Sicht …” „… 2015 laufende und schon im Sondergutachten Telekommunikation 2015 der Monopolkommission thematisierte …”

Kapitel 2 Stand und Entwicklung des Wettbewerbs S. 20-43

„… Monopolkommission 7. Bei einer Betrachtung der einzelnen Marktsegmente zeigt sich zudem, dass die Umsätze im …” „… Quelle: Angaben der Bundesnetzagentur gegenüber der Monopolkommission 10. Ende des Jahres 2016 waren …” „… Quelle: Angaben der Bundesnetzagentur gegenüber der Monopolkommission Abbildung 2.2: Mitarbeiter auf dem …”

Kapitel 6 Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikation S. 108-115

„… Monopolkommission an dieser Stelle auf die Behandlung ausgewählter Schwerpunkte. Einige der in dem …” „… Interesse liegt.214 223. Die Monopolkommission hatte sich bereits in ihrem letzten Sondergutachten für eine …” „… , Erwägungsgrund 17, S. 34. 214 Ebenda, Erwägungsgrund 18, S. 34. 215 Monopolkommission, Sondergutachten 73, a …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Monopolkommission gemäß § 121 Abs. 2 TKG Monopolkommission Nomos Sondergutachten der Monopolkommission Band 78 …” „… BUT_SG_78_4824-2.indd 2 10.01.18 08:16 Sondergutachten 78 Monopolkommission Telekommunikation 2017 …” „… : Auf Wettbewerb bauen! Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 121 Abs. 2 TKG Nomos BUT_SG …”

Kapitel 4 Regulatorische Weichenstellung für den privaten Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze S. 59-82

„… die Europäische Kommission als Teil ––––––––––––––––––––––––––– 80 Monopolkommission …” „… High Speed Digital Subscriber Line. 89 FTTC steht für Fibre to the Curb. 90 Monopolkommission …” „… Investitionsentscheidungen zukommt, begrüßt die Monopolkommission, dass die Bundesnetzagentur mit der Konsultation bereits …”

Kapitel 5 Öffentliche Förderung hochleistungsfähiger Breitbandnetze weiter optimieren S. 83-107

„… beihilfenrechtliche Voraussetzungen. Aus Sicht der Monopolkommission muss weiterhin an den in den Breitbandleitlinien …” „… . Januar 2013, S. 1. 166 Monopolkommission, Sondergutachten 66, Tz. 209 ff. 167 Ebenda. 168 …” „… Ausbauprojekten eigene Ausbauvorhaben zurückstellen müssten. Aus Sicht der Monopolkommission sollte die Erhöhung …”

doi.org/10.5771/9783845289649

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