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Jan Schmitz - Dingliche Mobiliarsicherheiten im internationalen Insolvenzrecht

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Jan Schmitz

Dingliche Mobiliarsicherheiten im internationalen Insolvenzrecht

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 11 2011

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Gesetzliche Mobiliarsicherheiten S. 52-54

„… ) Gesetzliche Mobiliarsicherheiten Abgesehen von der dargestellten Anknüpfungsregel für gesetzliche …” „… Mobiliarsicherheiten verneint, aber auf die Möglichkeit eines Abweichens von der Regelanknüpfung des Art. 43 EGBGB über …” „… Art. 46 EGBGB hingewiesen.242 Die h.M.243 unterstellt gesetzliche Mobiliarsicherheiten nicht anders …”

Behandlung von nach früherem Belegenheitsrecht wirksam begründeten Mobiliarsicherheiten S. 19-28

„… untersuchten dinglichen Mobiliarsicherheiten ergibt, wenn durch Verbringung einer Sache nach Deutschland ein …” „… situs-Regel ergibt sich für dingliche Mobiliarsicherheiten Folgendes: Für die Begründung eines dinglichen …” „… Konstellationen zu unterscheiden: Eine Mobiliarsicherheit war nach der früheren lex rei sitae bereits wirksam …”

Behandlung dinglicher Mobiliarsicherheiten nach autonomem deutschem internationalen Insolvenzrecht S. 149-167

„… 149 c) Behandlung dinglicher Mobiliarsicherheiten nach autonomem deutschem internationalen …” „… müssen. 156 Mobiliarsicherheiten an im Ausland belegenen Sachen zu entscheiden.812 Sollte der …” „… nach ausländischem Recht begründeter Mobiliarsicherheiten kommt im Ergebnis mithin praktisch nur in …”

Behandlung von nach früherem Belegenheitsrecht noch nicht oder noch nicht drittwirksam entstandenen Mobiliarsicherheiten S. 28-32

„… Mobiliarsicherheit. Insofern dürfte auch kaum Anlass bestehen, einer ausländischen besitzlosen Mobiliarsicherheit die …” „… noch nicht drittwirksam entstandenen Mobiliarsicherheiten Hatten die Parteien bereits zur Zeit der …” „… . Hoffmann/Thorn, § 12 Rn. 29. 75 Vgl. die Beispiele bei Kieninger, Mobiliarsicherheiten, S. 41ff. und Stoll in …”

Behandlung dinglicher Mobiliarsicherheiten nach der EuInsVO S. 69-141

„… ) Behandlung dinglicher Mobiliarsicherheiten nach der EuInsVO (1) Die Regelung des Art. 5 EuInsVO Auch für …” „… , Sicherungsrechte, S. 45f.; Nerlich in: Nerlich/Römermann, Art. 5 EuInsVO Rn. 8. 336 So Ernst, Mobiliarsicherheiten …” „… Rn. 24; Ernst, Mobiliarsicherheiten, S. 325; Garrido, Int. Insolv. Rev., Vol. 7 (1998), 79, 87 …”

Europarechtliche Vorgaben für das internationale Sachenrecht? S. 46-49

„… 46 (7) Fazit Die materiellrechtliche Harmonisierung des Rechts der Mobiliarsicherheiten bewegt sich …” „… Inhabers einer publizitäts- und besitzlosen Mobiliarsicherheit erreicht werden könnte. Teilweise wird aber …” „… auch vertreten, dass die Nichtanerkennung ausländischer Mobiliarsicherheiten oder schon die …”

Abhilfe de lege ferenda S. 36-46

„… aufstellt; s. hierzu Ernst, Mobiliarsicherheiten, S. 119ff.; 241; ders./Guski, RIW 2009, 451, 453. 134 So …” „… , Mobiliarsicherheiten, S. 26; Langenbach, S. 115. S. auch Kieninger, AcP 208 (2008), 182, 193, wonach spätestens im …” „… aktuellen Belegenheitsrecht beurteilt werden müssen. 148 Kieninger, Mobiliarsicherheiten, S. 212 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 56-57

„… früheren Belegenheitsrechts erfolgte Einigung über die Bestellung einer Mobiliarsicherheit „angerechnet …” „… lässt, dass sie tatsächlich eine wirksame Mobiliarsicherheit nach deutschem Recht begründen wollten …” „… Sicherungseigentum nach deutschem Recht form- und publizitätslos begründet werden können, wird Mobiliarsicherheiten …”

Problem der Nichtanerkennung S. 32-33

„… Nichtanerkennung Wie bereits dargestellt, versagt das deutsche Recht ausländischen Mobiliarsicherheiten in aller …” „… Sicherungsübereignung zulässt und damit die Verschaffung einer besitzlosen Mobiliarsicherheit, ohne dass über eine …” „… Begründung einer besitzlosen Mobiliarsicherheit Form- oder Publizitätserfordernisse vor, etwa die Eintragung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… , Universität zu KölnBand 11Jan SchmitzDingliche Mobiliarsicherheiten im internationalen InsolvenzrechtNomos1 …” „… 7 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 11 I. Einleitung 15 II. Dingliche Mobiliarsicherheiten …” „… Belegenheitsrecht wirksam begründeten Mobiliarsicherheiten 20 (1) Transpositionslehre 21 (2) „Hinnahmetheorie“ 23 …”

Transportmittel S. 49-52

„… die bestehenden Probleme für Inhaber dinglicher Mobiliarsicherheiten im internationalen Sachenrecht zu …” „… hierdurch geschaffene einheitliche internationale Siche- 219 Vgl. Kieninger, Mobiliarsicherheiten, S. 214 …” „… gesetzlichen Mobiliarsicherheiten sowie res in transitu, s. hierzu b) und c). 224 BT-Drs. 14/343, S. 17. 225 …”

Res in transitu S. 54-56

„… Mobiliarsicherheit akzessorisch an das Statut der zugrundeliegenden Forderung angeknüpft werden, während sich die …” „… Parteien eine Mobiliarsicherheit nach dem Recht des Bestimmungsstaates begründen wollen. Ist …” „… früheren Belegenheitsrechts erfolgte Einigung über die Bestellung einer Mobiliarsicherheit „angerechnet …”

Literaturverzeichnis S. 203-214

„… ), 450. Ders.: Mobiliarsicherheiten im internationalen Wirtschaftsverkehr. RabelsZ 38 (1974), 468. Ders …” „… .: Mobiliarsicherheiten - Vielfalt oder Einheit? Vergleichender Generalbericht, in: Kreuzer, Karl (Hrsg …” „… .): Mobiliarsicherheiten - Vielfalt oder Einheit? Verhandlungen der Fachgruppe für vergleichendes Handels- und …”

Situs-Grundsatz: Art. 43 Abs. 1 EGBGB S. 18-19

„… 18 II. Dingliche Mobiliarsicherheiten im internationalen Sachenrecht 1. Rechtsquellen Im …” „… Mobiliarsicherheiten ist für Deutschland nur in Bezug auf Rechte an Luftfahrzeugen in Gestalt des Genfer Übereinkommens …” „… untersuchten dinglichen Mobiliarsicherheiten ergibt, wenn durch Verbringung einer Sache nach Deutschland ein …”

Abhilfe de lege lata S. 33-36

„… EGBGB nur bestätigt.114 Da die Problematik der Nichtanerkennung von Mobiliarsicherheiten nach einem …” „… Vgl. Kieninger, Mobiliarsicherheiten, S. 33f.; Kreuzer in: Henrich, S. 95. 113 Hohloch in: Erman, Art …” „… “ könnten keine Verkehrsinteressen berührt sein. Zweifelnd auch Kieninger, Mobiliarsicherheiten, S. 211f …”

Kumulation von lex fori concursus und lex rei sitae S. 168-169

„… Mobiliarsicherheiten verneint und stattdessen eine uneingeschränkte Anwendung der lex fori concursus gefordert.886 Auch …” „… Mobiliarsicherheiten); sowie Trunk, S. 296 (für nicht registrierte Mobiliarsicherheiten, während ders. (S. 294f.) für …” „… ); tendenziell auch Pielorz, S. 60f. (Fn. 144); sowie (für Mobiliarsicherheiten) Hanisch, FS Lalive, S. 61, 67ff …”

Uneingeschränkte Anwendung der lex fori concursus S. 169-171

„… wird das Bedürfnis einer Sonderanknüpfung zumindest für Mobiliarsicherheiten verneint und stattdessen …” „… S. 46ff.; S. 88ff.; S. 150ff. (jeweils für Mobiliarsicherheiten); sowie Trunk, S. 296 (für nicht …” „… registrierte Mobiliarsicherheiten, während ders. (S. 294f.) für Immobilien und registrierte Mobilien eine …”

Rechtsquellen S. 18

„… 18 II. Dingliche Mobiliarsicherheiten im internationalen Sachenrecht 1. Rechtsquellen Im …” „… Mobiliarsicherheiten ist für Deutschland nur in Bezug auf Rechte an Luftfahrzeugen in Gestalt des Genfer Übereinkommens …”

Bewertung der Folgen der unterschiedlichen Lösungen S. 176-195

„… Mobiliarsicherheiten aufgrund der Möglichkeit eines Statutenwechsels geringer sei.948 Nur manche Vertreter einer …” „… , dass der Inhaber einer Mobiliarsicherheit mit der Gefahr eines Statutenwechsels qua Lageortveränderung …” „… dinglicher Mobiliarsicherheiten an außerhalb des Verfahrensstaates belegenen Gegenständen zur …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 195-202

„… , über die Behandlung dinglicher Mobiliarsicherheiten an im Ausland belegenen Sachen zu entscheiden …” „… nicht die wechselseitige Anerkennung von Mobiliarsicherheiten durch materiell-rechtliche Harmonisierung …” „… der EU materiell-sachenrechtlich eine wechselseitige Anerkennung dinglicher Mobiliarsicherheiten …”

Einleitung S. 15-17

„… eine ganz grundlegende Entscheidung, wie Mobiliarsicherheiten im Insolvenzverfahren zu behandeln sind.7 …”

Europäische Insolvenzverordnung S. 58-60

„… 58 III. Dingliche Mobiliarsicherheiten im internationalen Insolvenzrecht 1. Rechtsquellen des …”

Überblick über das autonome deutsche internationale Insolvenzrecht S. 142-149

„… ) Behandlung dinglicher Mobiliarsicherheiten nach autonomem deutschem internationalen Insolvenzrecht (1) Die …”

Überblick über die EuInsVO S. 61-69

„… in keiner Weise angreifbar ist (Art. 13 EuInsVO).324 b) Behandlung dinglicher Mobiliarsicherheiten …”

doi.org/10.5771/9783845228761

Markus Langenbach - Die vertraglichen Mobiliarsicherheiten in grenzüberschreitenden deutsch-österreichischen Unternehmensinsolvenzen

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Markus Langenbach

Die vertraglichen Mobiliarsicherheiten in grenzüberschreitenden deutsch-österreichischen Unternehmensinsolvenzen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 34 2009

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Vergleich der Modelle des DÖKV und der EuInsVO in Bezug auf die vertraglichen Mobiliarsicherheiten S. 298-300

„… vertraglichen Mobiliarsicherheiten Stellt man die Regelungsmodelle von DÖKV und EuInsVO im Hinblick auf die …” „… Behandlung vertraglicher Mobiliarsicherheiten gegenüber, ist das des DÖKV vorzugswürdig. Während der …” „… Konkursvertrag eine einheitliche Verwertung aller vertraglichen Mobiliarsicherheiten ermöglicht, können sie nach …”

Der Statutenwechsel des besitzlosen Sicherungseigentums von Deutschland nach Österreich S. 98-121

„… hierzu Staudinger/Stoll, Int. Sachenrecht, Rn. 361, wonach besitzlosen Mobiliarsicherheiten zum Schutz …” „… publizitätslosen Mobiliarsicherheiten zulässt, dürfte die anerkennungsfeindliche Haltung gegenüber dem aus …” „… Kieninger, Mobiliarsicherheiten, S. 173 f.; Rott, S. 63. 448 OGH JBl 1997, 714 (714 f.); Spielbüchler, in …”

Literaturverzeichnis S. 345-372

„… Beitrag zur Reform der Mobiliarsicherheiten, Königstein/Taunus 1980. Aderhold, Eltje, Auslandskonkurs im …” „… . Dorndorf, Eberhard / Frank, Jürgen, Reform des Rechts der Mobiliarsicherheiten – unter besonderer …” „… , Mobiliarsicherheiten im internationalen Wirtschaftsverkehr, RabelsZ 38 (1974), 468 ff. ders., Empfehlen sich …”

Einleitung S. 31-34

„… 31 Einleitung Das Schicksal vertraglicher Mobiliarsicherheiten in grenzüberschreitenden …” „… Mobiliarsicherheiten in einer grenzüberschreitenden Insolvenz eine der „wichtigsten Fragen“5 bzw. die „Achillesferse“6 …” „… untersuchungsgegenständlichen vertraglichen Mobiliarsicherheiten die für das Gebiet der Europäischen Union nahezu einhellig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Mobiliarsicherheiten in grenzüberschreitenden deutsch-österreichischen UnternehmensinsolvenzenEine Untersuchung …” „… Einleitung 31 Teil I: Die vertraglichen Mobiliarsicherheiten im deutschen und österreichischen bürgerlichen …” „… Probleme der vertraglichen Mobiliarsicherheiten im deutsch-österreichischen Rechtsverkehr 96 Erstes Kapitel …”

Die Struktur der Sicherungsübereignung S. 45-58

„… 45 von Österreich übernommene Mobiliarsicherheit79 ist im jeweiligen Sachenrecht zwar nicht …” „… . Drukarczyk/Rieger/Duttle, Mobiliarsicherheiten, S. 111. – Adams, S. 128 f., beurteilt die kreditwirtschaftliche Bedeutung …” „… die fehlende Publizität von Mobiliarsicherheiten und die in der richterrechtlichen Entwicklung …”

Vorbemerkung S. 35-36

„… 35 Teil I: Die vertraglichen Mobiliarsicherheiten im deutschen und österreichischen bürgerlichen …” „… Recht Vorbemerkung Der Begriff „Mobiliarsicherheiten“ ist ein wissenschaftlicher Terminus, kein …” „… zu den Mobiliarsicherheiten gezählt22, da sie nach Funktion und Struktur mit der …”

Zu Teil IV S. 313-316

„… ist in Bezug auf die vertraglichen Mobiliarsicherheiten nicht überzeugend. Die diesbezüglichen …” „… vertraglicher Mobiliarsicherheiten ist nach der EuInsVO nur über Sonderinsolvenzverfahren möglich. Das …” „… gewährleisten. Speziell in Bezug auf vertragliche Mobiliarsicherheiten würde auch eine Ausgestaltung der Art. 5 …”

Das Prinzip der „kontrollierten“ Universalität S. 265-298

„… Ausnahmebestimmungen sind zahlreich (Art. 5-15) und auch für die vertraglichen Mobiliarsicherheiten relevant, deren …” „… vertraglichen Mobiliarsicherheiten von Art. 5 I und 7 I erfasst werden. Die Verordnung regelt jedoch nicht …” „… Behandlung vertraglicher Mobiliarsicherheiten Sofern kein Sekundärverfahren durchgeführt werden kann, führt …”

Die Prinzipien der Universalität und Einheit S. 244-253

„… wurde, wirkt sich also auf das Schicksal vertraglicher Mobiliarsicherheiten, die in der Insolvenz …” „… Behandlung der vertraglichen Mobiliarsicherheiten die Anwendung der Situsregel tatsächlich sachgerechter ist …” „… <> zurück“1280. Eine Sonderanknüpfung der vertraglichen Mobiliarsicherheiten sei …”

Das Vorbehaltseigentum als Aussonderungsgrund S. 156-159

„… 156 Teil III: Die vertraglichen Mobiliarsicherheiten im deutschen und österreichischen autonomen …” „… Funktion der vertraglichen Mobiliarsicherheiten untersucht wurden, ist nunmehr zu prüfen, wie sich letztere …” „… vertraglicher Mobiliarsicherheiten im deutschen und österreichischen Insolvenzrecht verglichen. Dabei ist von …”

Zu Teil III S. 310-313

„… gleiche Funktion haben. Die Inhaber vertraglicher Mobiliarsicherheiten werden insofern übereinstimmend …” „… besitzloser Mobiliarsicherheiten in §§ 166 I, 167 ff. speziell regelt und dem Verwalter das ausschließliche …” „… besitzlose Mobiliarsicherheiten sind im Hinblick auf das mit dem Insolvenzrecht eng verwobene Sachenrecht …”

Schlussbetrachtung S. 316

„… vertragliche Mobiliarsicherheiten ähnlich ausgestaltet und auf das jeweilige nationale Sachrecht abgestimmt …” „… insofern der mit der Derogation des DÖKV gerade für Mobiliarsicherheiten einhergehende Rückschritt bei der …”

Zusammenfassung S. 93-95

„… österreichischen Rechtsordnung existieren auch im Bereich der vertraglichen Mobiliarsicherheiten wesentliche …” „… , wohingegen sich die übrigen Mobiliarsicherheiten in beiden Ländern praeter legem entwickelt haben. Ein …”

Die Verwertung des Sicherungsgutes S. 190-206

„… sicherungsübereignete Sachen, die als besitzlose Mobiliarsicherheiten dienen944. Die Streitfrage, ob § 166 I InsO den …” „… Nutzung der „heimlichen“ Mobiliarsicherheiten zwecks Betriebsfortführung gestattet sein967. Das bestätigt …” „… Mobiliarsicherheiten grundsätzlich ablehnt. Die Ausnahmen beschränken sich auf Sicherungsgut, das gemäß § 452 S. 1 ABGB …”

Zu Teil I S. 304-306

„… österreichischen Rechtsordnungen manifestiert sich auch im Bereich der vertraglichen Mobiliarsicherheiten, die in …” „… Kausalitätsprinzip gilt. 2. Das vertragliche Pfandrecht ist die einzige Mobiliarsicherheit, die im Sachenrecht …”

Sachstatut und Statutenwechsel S. 96-98

„… 96 Teil II: Internationalprivatrechtliche Probleme der vertraglichen Mobiliarsicherheiten im …” „… hierzu Staudinger/Stoll, Int. Sachenrecht, Rn. 361, wonach besitzlosen Mobiliarsicherheiten zum Schutz …”

Die Rechtslage in Deutschland S. 230-233

„… 230 Teil IV: Die vertraglichen Mobiliarsicherheiten im internationalen Insolvenzrecht Das …” „… inwieweit es in Bezug auf die vertraglichen Mobiliarsicherheiten sinnvoll sein kann, die Regelungen des DÖKV …”

Lösungsvorschlag: Die Einführung einer Öffnungsklausel in die EuInsVO S. 300-303

„… das insolvenzrechtliche Schicksal vertraglicher Mobiliarsicherheiten hoch gewesen sein. Denn das mit …” „… Gemeinschaftsrechts1566 und wären damit per se unanwendbar1567. Im Falle der die vertraglichen Mobiliarsicherheiten …”

Wesentliche Unterschiede S. 37-44

„… . 34 Frotz, S. 26. 35 Frotz, S. 26; Koziol, in: Wiegand (Hrsg.), Mobiliarsicherheiten, S. 19 (21 …” „… , in: Wiegand (Hrsg.), Mobiliarsicherheiten, S. 19 (21). 43 Sie haben nicht nur kraft AGB ein …”

Grundstruktur S. 58

„… Kredite durch Zessionen gesichert, s. Drukarczyk/Rieger/Duttle, Mobiliarsicherheiten, S. 111; vgl. auch …”

Der verlängerte Eigentumsvorbehalt bei Verarbeitung S. 84-93

„… Bereich der vertraglichen Mobiliarsicherheiten wesentliche Gemeinsamkeiten: So stimmen Anzahl und Art …” „… Mobiliarsicherheiten in beiden Ländern praeter legem entwickelt haben. Ein fundamentaler Unterschied betrifft das …”

Strukturelle Gemeinsamkeiten S. 36-37

„… Mobiliarsicherheit (§§ 1204 ff. BGB; §§ 447 ff. ABGB25). Die Regelungen beider Länder stimmen – ausgehend davon, dass …”

Zusammenfassung S. 227-229

„… Mobiliarsicherheiten werden insofern übereinstimmend privilegiert, als Vorbehaltseigentümer zur Aussonderung berechtigt …”

Rechtsnatur und Funktion S. 44-45

„… von Österreich übernommene Mobiliarsicherheit79 ist im jeweiligen Sachenrecht zwar nicht ausdrücklich …”

Abkürzungsverzeichnis S. 25-30

„… Mobiliarsicherheiten 29 MünchKomm-BGB Münchener Kommentar zum BGB MünchKomm-HGB Münchener Kommentar zum HGB …”

Publizitätserfordernisse S. 58-60

„… Kredite durch Zessionen gesichert, s. Drukarczyk/Rieger/Duttle, Mobiliarsicherheiten, S. 111; vgl. auch …”

Konzeption S. 256-258

„… hiervon auch die vertraglichen Mobiliarsicherheiten (Art. 5, 7 EuInsVO). Zum anderen erfasst das in einem …”

Zu Teil II S. 306-310

„… Inhaber vertraglicher Mobiliarsicherheiten werden insofern übereinstimmend privilegiert, als …”

Der einfache Eigentumsvorbehalt S. 62-77

„… Selbstverständlichkeit, wie das Beispiel anderer Länder zeigt, vgl. Kieninger, Mobiliarsicherheiten, S. 41 ff …” „… Mobiliarsicherheiten vorrangig berücksichtigt226 und dem Postulat, die Sicherungsinteressen der Warenkreditgeber und …”

Der Eigentumsvorbehalt mit Verarbeitungsklausel in grenzüberschreitenden Sachverhalten S. 134-140

„… entsprechende Parteienabrede in das für besitzlose Mobiliarsicherheiten einzuführende Register659 eingetragen …”

Die Behandlung antizipierter Sicherungszessionen S. 219-227

„… Ländern die gleiche Funktion haben. Die Inhaber vertraglicher Mobiliarsicherheiten werden insofern …”

Der Anwendungsbereich der EuInsVO und ihr Verhältnis zum DÖKV S. 258-265

„… Ausnahmebestimmungen sind zahlreich (Art. 5-15) und auch für die vertraglichen Mobiliarsicherheiten relevant, deren …”

Lösungsvorschlag: Die Einführung eines internationalen Abtretungsregisters S. 150-153

„… Anerkennungsfrage ungelöst und in absehbarer Zeit kein europäisches Mobiliarsicherheitenrecht zu erwarten. Deshalb …”

Zusammenfassung S. 153-155

„… Anerkennungsfrage ungelöst und in absehbarer Zeit kein europäisches Mobiliarsicherheitenrecht zu erwarten. Deshalb …”

doi.org/10.5771/9783845218656

Anja Mayer - Internationales Mobiliarsicherheitenrecht im deutsch-russischen Rechtsverkehr

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Anja Mayer

Internationales Mobiliarsicherheitenrecht im deutsch-russischen Rechtsverkehr

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 632 2009

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Begründung und Struktur der Mobiliarsicherheiten im Einzelnen S. 35-53

„… Publizitätsgrundsatz vielfach praktisch außer Kraft gesetzt, sodass man das Faustpfandprinzip bei Mobiliarsicherheiten …” „… das Anwartschaftsrecht.2. Begründung und Struktur der Mobiliarsicherheiten im EinzelnenDas BGB kennt …” „… dingliche Wirkungen, stellt aber keine vertragliche Mobiliarsicherheit im eigentlichen Sinn dar (d).a …”

Begründung und Struktur der Mobiliarsicherheiten im Einzelnen S. 63-92

„… Mobilien.1812. Begründung und Struktur der Mobiliarsicherheiten im EinzelnenDas russische Recht kennt den …” „… Begriff der »Mobiliarsicherheit« nicht. Bevor aufdie einzelnen Sicherungsmöglichkeiten an Sachen, die dem …”

Russisches Recht als Vergleichsrechtsordnung S. 25-27

„… 25EinleitungI. Gegenstand der Untersuchung1. ProblemdarstellungMobiliarsicherheiten sind wichtige …” „… Sachenrechts ergeben. Insbesondere soll untersucht werden, ob die Mobiliarsicherheiten in der jeweils anderen …” „… Mobiliarsicherheiten keine Bedeutung hatten und deren Rechtsvorstellungen den gegenwärtigen Rechtszustand weiter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Das Deutsche Recht der Mobiliarsicherheiten 331. Allgemeine Prinzipien des Sachenrechts 33a …” „… . Begründung und Struktur der Mobiliarsicherheiten im Einzelnen 35a) Pfandrecht 36(1) Vertragliches Pfandrecht …” „… Sicherungsgebers 554. Zusammenfassung 56II. Das Russische Recht der Mobiliarsicherheiten 571. Allgemeine …”

Schlussbetrachtungen S. 255-258

„… des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Mobiliarsicherheiten betreffen in erster Linie kleinere bis …” „… Mobiliarsicherheiten (Pfandrecht, Zurückbehaltungsrecht), deren schuldrechtlichesElement überbetont wird. Damit …” „… Anerkennung ausländischerMobiliarsicherheiten in anderen Ländern.6 Mögliche Abweichungen dürften sichjedoch …”

Fallsituationen S. 173-174

„… folgendentypischen Fallkonstellationen auf: 1. Der Gläubiger macht Rechte aus einer Mobiliarsicherheit, die er unter …” „… Mobiliarsicherheiteninternational-privatrechtlich als dinglich qualifizieren und (zumindest teilweise)der Geltung der lex rei sitae unterstellen (II …” „… Integration ausländischer Mobiliarsicherheiten vergleichend dargestellt (IV.) und derenAnwendung auf den …”

Allgemeine Prinzipien des Sachenrechts S. 33-35

„… 33A. Sachrechtliche Grundlagen des internationalen MobiliarsicherheitenrechtsDie Ausgestaltung des …” „… nationalen Sachenrechts sowie der einzelnen Mobiliarsicherheiten beeinflusst in starkem Maße deren …” „… Deutsche Recht der Mobiliarsicherheiten 1. Allgemeine Prinzipien des Sachenrechtsa) Gegenstand des …”

Anerkennung ausländischer Sicherungsrechte S. 211-229

„… der nach ausländischem Recht entstandenen Mobiliarsicherheiten,insbesondere in Bezug auf …” „… wirksambegründete Mobiliarsicherheiten im deutschen Recht grundsätzlich anerkanntwerden, entspricht der herrschenden …” „… ausländischen Mobiliarsicherheiten fürGeldkredit- bzw. Warenkreditgeber besteht daher kein Raum.154 Ein …”

Literaturverzeichnis S. 258-274

„… kollisionsrechtlicher Ebenedurchschlägt und, dass das Schicksal der einzelnen Mobiliarsicherheit in derfremden …” „… dengrenzüberschreitenden Verkehr mit Mobiliarsicherheiten die nötige Rechtssicherheit. Diese ist aber nicht zuletzt …” „… : Mobiliarsicherheiten in Osteuropa – Materielles Recht, in: Drobnig/Roth/Trunk (Hrsg.), Dingliche Mobiliarsicherheiten …”

Gang der Untersuchung S. 29-32

„… angesprochene Problem der Anerkennung ausländischer Mobiliarsicherheiten darüber hinaus vor allem auch eine …” „… Struktur des Rechts der Mobiliarsicherheiten unerlässlich. Diese soll daher der kollisionsrechtlichen …” „… Grundlagen des deutschen und russischen Rechts der Mobiliarsicherheiten eingegangen (A). Daranschließt sich …”

Zurückbehaltungsrechte S. 252-253

„… als im deutschen Recht ist die Behandlung von Mobiliarsicherheiten iminternationalen Privatrecht in …” „… . Traditionell fußt die Frage der Anerkennung und Transposition von ausländischen Mobiliarsicherheiten …” „… Sichtweise im Ausgangspunkt für die Frage der Behandlung ausländischer Mobiliarsicherheiten304 im russischen …”

Begriffsbestimmung S. 171-172

„… Mobiliarsicherheitenrechts ist der Wechsel derauf die Mobiliarsicherheit anwendbaren Rechtsordnung, der grundsätzlich mitdem …” „… 171C. Internationales MobiliarsicherheitenrechtI. EinführungKernproblem des internationalen …” „… Mobiliarsicherheiten zusammengefasst.1 Bei genauerer Betrachtung beinhaltet die so verstandene Anerkennung jedoch …”

Ergebnis S. 253-254

„… als im deutschen Recht ist die Behandlung von Mobiliarsicherheiten iminternationalen Privatrecht in …” „… . Traditionell fußt die Frage der Anerkennung und Transposition von ausländischen Mobiliarsicherheiten …” „… Sichtweise im Ausgangspunkt für die Frage der Behandlung ausländischer Mobiliarsicherheiten304 im russischen …”

Kurzer geschichtlicher Abriss der Lehre des internationalen Sachenrechts in Russland S. 103-108

„… 103B. Kollisionsrechtliche Grundlagen des internationalen MobiliarsicherheitenrechtsNach der in den …” „… insoweit gerechtfertigt, als effektive Mobiliarsicherheiten Drittwirkungen entfalten müssen, um …” „… Mobiliarsicherheiten dem materiell-rechtlichen Verständnis nach in erster Linie dingliche Rechte darstellen …”

Eigentumsvorbehalt S. 174-180

„… Mobiliarsicherheiteninternational-privatrechtlich als dinglich qualifizieren und (zumindest teilweise)der Geltung der lex rei sitae unterstellen (II …” „… Integration ausländischer Mobiliarsicherheiten vergleichend dargestellt (IV.) und derenAnwendung auf den …” „… deutsch-russischen Rechtsverkehr erörtert (V.).II. Qualifikation und Anknüpfung der Mobiliarsicherheiten im …”

Zusammenfassung S. 101-102

„… . Hinsichtlich der Zulässigkeit,Behandlung und Publizität von Mobiliarsicherheiten nimmt das russische …” „… besitzlose Pfandrecht vor. Auch darüber hinaus bedürfen die besitzlosenMobiliarsicherheiten keines besonderen …” „… , erweisen sich jedoch trotz dieser Ähnlichkeit im Vergleich mit den deutschen Mobiliarsicher-388 …”

Eigentumsvorbehalt S. 239-241

„… . Integration der Mobiliarsicherheiten im deutsch-russischen RechtsverkehrAuf Grundlage der vorangegangenen …” „… Einfügung der Mobiliarsicherheiten des russischen und deutschen Rechts in der jeweils anderen Rechtsordnung …” „… begründeter russischerMobiliarsicherheiten im deutschen Recht liegt auf dem Pfandrecht, das im russischen …”

Problemdarstellung S. 25

„… 25EinleitungI. Gegenstand der Untersuchung1. ProblemdarstellungMobiliarsicherheiten sind wichtige …” „… Sachenrechts ergeben. Insbesondere soll untersucht werden, ob die Mobiliarsicherheiten in der jeweils anderen …”

Ausblick S. 258

„… kollisionsrechtlicher Ebenedurchschlägt und, dass das Schicksal der einzelnen Mobiliarsicherheit in derfremden …” „… dengrenzüberschreitenden Verkehr mit Mobiliarsicherheiten die nötige Rechtssicherheit. Diese ist aber nicht zuletzt …”

Integration ausländischer Sicherungsrechte in die inländische Rechtsordnung S. 229-239

„… .252 Da bei Mobiliarsicherheiten der Sicherungszweck sowie das mit ihnen verbundene Verwertungsrecht an …” „… Behandlung ausländischer Mobiliarsicherheiten bisher noch keinerlei Beachtung gefunden. Gegen die Annahme …” „… Mobiliarsicherheiten im deutsch-russischen RechtsverkehrAuf Grundlage der vorangegangenen Darlegungen zu Qualifikation …”

Sicherungsübereignung S. 250-252

„… Mobiliarsicherheiten relativgroßzügig ausgestaltet.297 Damit ist generell auch die Tendenz gegeben, im Ausland …” „… begründete Mobiliarsicherheiten anzuerkennen. Darüber hinaus ist auch aufgrund des positiv-rechtlichen …”

Allgemeine Prinzipien des Sachenrechts S. 57-63

„… 57II. Das Russische Recht der Mobiliarsicherheiten 1. Allgemeine Prinzipien des …” „… und Struktur der Mobiliarsicherheiten im EinzelnenDas russische Recht kennt den Begriff der …” „… »Mobiliarsicherheit« nicht. Bevor aufdie einzelnen Sicherungsmöglichkeiten an Sachen, die dem russischen Recht bekannt …”

Pfandrecht S. 241-250

„… Schwerpunkt der Integrationsproblematik wirksam begründeter russischerMobiliarsicherheiten im deutschen Recht …” „… Mobiliarsicherheiten relativgroßzügig ausgestaltet.297 Damit ist generell auch die Tendenz gegeben, im Ausland …” „… begründete Mobiliarsicherheiten anzuerkennen. Darüber hinaus ist auch aufgrund des positiv-rechtlichen …”

Einfacher Statutenwechsel S. 163-166

„… einfachen Statutenwechselsbei Mobiliarsicherheiten unten C.III., C.IV.381 Vgl. z.B. Tolstych, 71 ff.; ders …” „… Für Mobiliarsicherheiten siehe dazu unten C.IV.388 Vgl. zu den aus diesen Gründen vorgeschlagenen …”

Wirkungen der Sicherheiten S. 92-101

„… . Hinsichtlich der Zulässigkeit,Behandlung und Publizität von Mobiliarsicherheiten nimmt das russische …” „… besitzlose Pfandrecht vor. Auch darüber hinaus bedürfen die besitzlosenMobiliarsicherheiten keines besonderen …” „… , erweisen sich jedoch trotz dieser Ähnlichkeit im Vergleich mit den deutschen Mobiliarsicher-388 …”

Zusammenfassung S. 56-57

„… Palandt67-Bassenge, § 936 Rn. 3.57II. Das Russische Recht der Mobiliarsicherheiten 1. Allgemeine …”

Maßgeblichkeit der lex rei sitae S. 172-173

„… Mobiliarsicherheit, die er unter einerRechtsordnung erworben hat, in einem anderen Staat gegenüber dem Schuldneroder …”

Ergebnis S. 210-211

„… wirksambegründete Mobiliarsicherheiten im deutschen Recht grundsätzlich anerkanntwerden, entspricht der herrschenden …”

Ergebnis S. 201-202

„… Behandlung von Mobiliarsicherheiten im russischen internationalenPrivatrecht nicht mit Sicherheit vorhersagen …”

Zurückbehaltungsrechte S. 199-201

„… Behandlung von Mobiliarsicherheiten im russischen internationalenPrivatrecht nicht mit Sicherheit vorhersagen …”

Imperative Normen S. 135-138

„… Mobiliarsicherheiten erörtert.138Schließlich räumt das russische Recht dem Gericht in Art. 1192 Pkt. 2 ZGBausdrücklich …”

Anknüpfungsgegenstand S. 142-156

„… Rn. 16; a.A. für Mobiliarsicherheiten Hartwieg, RabelsZ 57 (1993), 607-642, dereine …” „… im folgenden Kapitel bei den jeweiligenMobiliarsicherheiten, bei denen sich die Qualifikation als …”

Eigentumsvorbehalt und internationaler Versendungskauf S. 202-209

„… Mobiliarsicherheit betrachtet, vgl. Kieninger, 39Fn. 129 f. m.w.N.117 Ebenso Kieninger, 30; Ritterhoff, 92 f …”

Themenabgrenzung S. 27

„… . Rechtsquellen der UntersuchungWährend das internationale Sachen- und Mobiliarsicherheitenrecht in der deutschen …”

Rechtsquellen der Untersuchung S. 27-29

„… . Rechtsquellen der UntersuchungWährend das internationale Sachen- und Mobiliarsicherheitenrecht in der deutschen …”

doi.org/10.5771/9783845219677

Marc Liebscher - Anwendungsbereich und Zulässigkeit des Sicherheitenpools im polnischen Recht

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Marc Liebscher

Anwendungsbereich und Zulässigkeit des Sicherheitenpools im polnischen Recht

Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Volume 8 2012

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Ergebnis: Kein Anreiz zur Bildung von Sicherheitenverwertungspools S. 112-113

„… . Der Grund hierfür liegt, wie bereits bei den einzelnen Mobiliarsicherheiten aufgezeigt, in den …” „… Grundsätzen des schweizerischen Kreditsicherheitenrechts. Das schweizerische System der Mobiliarsicherheiten …” „… unterbindet nämlich effektiv Ausuferungen, Überschneidungen und Kollisionen von Mobiliarsicherheiten. Dies …”

Anreiz zur Poolbildung vor dem Hintergrund des schweizerischen Systems der Kreditsicherheiten S. 100-112

„… liegt in der Ausgestaltung der Mobiliarsicherheiten259. Wie sich zeigen wird, sind die schweizerischen …” „… .262 Somit war (und ist) zentrales Thema der Mobiliarsicherheiten bei der schweizerischen …” „… Beweisbarkeit von besitzlosen Mobiliarsicherheiten kommt hinsichtlich von Pfandrechten im schweizerischen Recht …”

Anreiz zur Poolbildung vor dem Hintergrund des österreichischen Systems der Kreditsicherheiten S. 113-120

„… . KMU) die rechtliche Ausgestaltung der Mobiliarsicherheiten begrüßen, steht auf einem anderen Blatt …” „… Zulassung besitzloser Mobiliarsicherheiten fordert. Dem entspricht die Beobachtung von Berger, ZBJV 2002, S …” „… Ausgestaltung der Mobiliarsicherheiten.307 Es gilt daher die Frage zu beantworten, in wieweit das …”

Der Gang der Untersuchung S. 125-127

„… freier ein Rechtssystem zulässt, dass Mobiliarsicherheiten im Wege publizitätsloser Begründungsakte …” „… und der häufigen Kollisionslagen von Mobiliarsicherheiten, die Sicherheitengläubiger dazu, in der …” „… alltägliche Erscheinung. Am anderen Ende der Skala der Zulassung publizitätsloser Mobiliarsicherheiten findet …”

Fazit S. 331-332

„… Mobiliarsicherheiten1090, und auch beim Sicherheitenpool gilt: Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile; dies aber …” „… Schweiz besteht wegen der Ausgestaltung der einzelnen Mobiliarsicherheiten kein Bedarf zur Eingehung von …”

Untersuchungsmethode S. 32-33

„… Bestimmtheitsgrundsatz und der Akzessorietät der Mobiliarsicherheiten ein besonderes Augenmerk zu richten sein auf die …” „… Mobiliarsicherheiten durch kautelarjuristische Weiterentwicklung geschaffen hat. Insofern ist der Befund von …”

Das Verhältnis zwischen Kreditrisiko und Kreditsicherungsmittel S. 41-43

„… Mobiliarsicherheiten.29 26 Clemenz, Hellwig, FS Krümmel, S. 135 ff. und Stiglitz/Weiss. 27 Baseler Ausschuss für …” „… Basel-II direkt die österreichischen Reformbestrebungen im Bereich des Rechts der Mobiliarsicherheiten. …”

Die Grundfunktionen von Kreditsicherungsmitteln S. 43-46

„… unmittelbare Begründung zur Reform des Systems der Mobiliarsicherheiten.29 26 Clemenz, Hellwig, FS Krümmel, S …” „… österreichischen Reformbestrebungen im Bereich des Rechts der Mobiliarsicherheiten. 44 2. Signal- und …”

Das rechtliche, wirtschaftliche und rechtswissenschaftliche Umfeld der Untersuchung S. 33-36

„… Mobiliarsicherheiten durch kautelarjuristische Weiterentwicklung geschaffen hat. Insofern ist der Befund von …” „… festgehalten werden: Das polnische Sachenrechtssystem ist im Bereich der Mobiliarsicherheiten im Umbruch, denn …”

Die Zulässigkeit der Sicherungsübereignung S. 162-175

„… Registerpfandrecht eine gleichwertige und funktional äquivalente Möglichkeit der Mobiliarsicherheit gegeben sei.570 …” „… . Drittschutz wird im Bereich der sachenrechtlichen Dogmatik der Mobiliarsicherheiten durch zwei Institute …” „… Drittschutzes im Bereich der Mobiliarsicherheiten führte bereits um die Jahrhundertwende zur Diskussion um …”

Sytuacja prawna wierzycieli uczestnicz?cych w poolu po jego utworzeniu S. 358-378

„… .: Becker-Eberhard) Berger, Bernhard, Registrierung von Mobiliarsicherheiten – Vorschläge zu einer Reform des …” „… .: Doliwa/Pannert, MoP 17/2002) Dorndorf, Eberhard/Frank, Jürgen, Reform des Rechts der Mobiliarsicherheiten unter …” „… , Mobiliarsicherheiten in Deutschland und Polen: Sicherungseigentum, Registerpfand, Kollisionsrecht, Tübingen 2005 (zit …”

Die Rechtsstellung und Wirkweise des Pools im Insolvenzverfahren S. 82-100

„… Befriedigung wegen besitzloser Mobiliarsicherheiten, also die bevorzugte Befriedigung aus einem Massegegenstand …” „… haftungsrechtlich der Masse zugeordnet. Dies bedeutet: Inhaber besitzloser Mobiliarsicherheiten dürfen bevorzugte …” „… Mobiliarsicherheiten knüpft.238 Absonderungsgläubiger werden nach dem Verständnis der Insolvenzordnung als …”

Ergebnis S. 100

„… liegt in der Ausgestaltung der Mobiliarsicherheiten259. Wie sich zeigen wird, sind die schweizerischen …”

Gegenstand der Untersuchung S. 31-32

„… Mobiliarsicherheiten ein besonderes Augenmerk zu richten sein auf die Stellung von Prozessrecht und materiellem Recht …”

Ergebnisthesen S. 332-334

„… Schweiz besteht wegen der Ausgestaltung der einzelnen Mobiliarsicherheiten kein Bedarf zur Eingehung von …”

Der Sicherheitenpool in Rechtsprechung und Lehre S. 255-258

„… konkursrechtliche Ausgestaltung der Mobiliarsicherheiten in Polen häufig Kollisionslagen bedingt, welche auf der …”

Ergebnis S. 328-331

„… Mobiliarsicherheiten1090, und auch beim Sicherheitenpool gilt: Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile; dies aber …”

Die Bedeutung von Sicherheiten für die Kreditgewährungspraxis nach Basel-II S. 46-50

„… Mobiliarsicherheiten. 50 chenden gesetzlichen Voraussetzungen schaffen. Die stufenweise Einführung und die längeren …”

Anwendungsbereich des Sicherheitenverwertungspools für Vorbehaltseigentümer S. 120-124

„… der Mobiliarsicherheiten abhängig. Sie liegen isoliert in der Ausgestaltung der einzelnen Sicherheit …”

Das deutsche Recht der Kreditsicherheiten als Motivation zur Poolbildung S. 51-54

„… österreichische Mobiliarsicherheitensystem eingegangen werden, um sich zu vergewissern, wie die zum deutschen …”

doi.org/10.5771/9783845236278

Josef Parzinger - Fortführungsfinanzierung in der Insolvenz

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Josef Parzinger

Fortführungsfinanzierung in der Insolvenz

2013

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. Im Detail: Die Erhöhung des Kostenbeitrags S. 230-248

„… begründeten besitzlosen Mobiliarsicherheiten (Sicherungseigentum, Eigentumsvorbehalt, Sicherungsabtretung …” „… dieKommission ein höheres Maß an Publizität für Mobiliarsicherheiten durch zwingende Schriftformvor (Leitsätze …” „… vorgesehenen Belastungen für die Inhaber vonMobiliarsicherheiten würden die Sicherheiten in und außerhalb der …”

Literaturverzeichnis S. 314-343

„… Reform derMobiliarsicherheiten. Königstein im Taunus.Adler, B. E. (1992): Bankruptcy and Risk Allocation …” „… kollisionsrechtliche Studie des Rechts der Mobiliarsicherheiten vordem Hintergrund internationaler und europäischer …” „… . 15.1.2012).Drobnig, U. (1976): Empfehlen sich gesetzliche Maßnahmen zur Reform der Mobiliarsicherheiten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… Bedeutung von Mobiliarsicherheiten für die Kreditvergabe …”

. Die Rahmenbedingungen S. 192-201

„… Mobiliarsicherheiten bereits Gegenstand des Interessesgewesen. Während sich das Augenmerk dabei jedoch besonders auf …”

. Im Detail: Direkte Anreize für Kreditgeber S. 249-311

doi.org/10.5771/9783845264295

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