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Jenny Kessel - Die Missbrauchsklausel der Zahlungsverzugsrichtlinie

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Jenny Kessel

Die Missbrauchsklausel der Zahlungsverzugsrichtlinie

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 50 2011

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Missbrauchskontrolle S. 263-268

„… angemessene Frist zur Erfüllung gesetzt hat. C. Missbrauchskontrolle In den European Principles findet sich …”

Missbrauchskontrolle S. 273-279

„… nicht ausgeschlossen ist. C. Missbrauchskontrolle I. Die Regelung des Art. III.-3:710 DCFR Im 2. Buch …”

Voraussetzungen der Missbrauchskontrolle nach dem Vorschlag für eine Neuregelung S. 123-125

„… ihr Verzugszinsen ausgeschlossen werden.« I. Voraussetzungen der Missbrauchskontrolle nach dem …” „… soll die Missbrauchskontrolle für individualvertragliche Vereinbarungen gelten. Andernfalls wäre eine …” „… Erwägungsgründen von „Klauseln“ zu sprechen. 125 II. Rechtsfolgen der Missbrauchskontrolle nach dem Vorschlag für …”

Rechtsfolgen der Missbrauchskontrolle nach dem Vorschlag für eine Neuregelung S. 125

„… 125 II. Rechtsfolgen der Missbrauchskontrolle nach dem Vorschlag für eine Neuregelung Eine grob …”

Art der Missbrauchskontrolle gem. Art. 3 Abs. 3 Verzugsrichtlinie S. 97-98

„… .§ 3 Art der Missbrauchskontrolle gem. Art. 3 Abs. 3 Verzugsrichtlinie Grundsätzlich gibt es drei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… für eine Neufassung der Vezugsrichtlinie 90Viertes Kapitel: Die Missbrauchskontrolle der …” „… § 3 Art der Missbrauchskontrolle gem. Art. 3 Abs. 3 Verzugsrichtlinie 97§ 4 Die Voraussetzungen des …” „… Verzugsrichtlinie 123I. Voraussetzungen der Missbrauchskontrolle nach dem Vorschlag für eine Neuregelung 123II …”

Ergebnisse S. 212-214

„… der Rechnungsausstellung zu verschieben. Danach ist eine Missbrauchskontrolle von Klauseln über …” „… bisherigen System der Missbrauchskontrolle vollzogen hat. Ein Richter kann nunmehr den Inhalt einer Klausel …” „… Recht eigene Regelungen. Spezielle Missbrauchskontrollen oder Klagemöglichkeiten sind danach nicht …”

Grobe Benachteiligung bzw. offensichtliche Missbräuchlichkeit S. 101-115

„… Zahlungsmoral zu schützen, ist daran zu denken, auch solche Vereinbarungen der Missbrauchskontrolle zu …” „… ihrer Antwort auf eine schriftliche Anfrage darauf hin, dass im Rahmen der Missbrauchskontrolle auch …” „… generalisierend-überindividuellen bzw. generell-abstrakten Kontrollmaßstab. Bei der konkret-individuellen Missbrauchskontrolle steht …”

Gang der Darstellung S. 22-24

„… . Es folgt eine vertiefte Betrachtung der Missbrauchskontrolle von Vertragsbestimmungen nach Art. 3 Abs …” „… Missbrauchskontrolle in den einzelnen Ländern mit beleuchtet. Außer Acht bleiben Wettbewerbs- und …”

Geplante Neufassung der Verzugsrichtlinie S. 93

„… ursprünglichen Richtlinienvorschlag, der nur eine Missbrauchskontrolle in Verträgen mit Behörden vorsah, hat sich …”

Geltende Fassung der Verzugsrichtlinie S. 92-93

„… ursprünglichen Richtlinienvorschlag, der nur eine Missbrauchskontrolle in Verträgen mit Behörden vorsah, hat sich …”

Auswertung S. 96-97

„… Klauseln, in denen die aufgezeigten Mängel kumuliert auftreten331.§ 3 Art der Missbrauchskontrolle gem. Art …”

Allgemeines S. 91-92

„… 91 Viertes Kapitel: Die Missbrauchskontrolle der Verzugsrichtlinie § 1 Einführung A. Allgemeines …”

Abweichung von den »gesetzlichen« Vorgaben S. 100-101

„… Zahlungsmoral zu schützen, ist daran zu denken, auch solche Vereinbarungen der Missbrauchskontrolle zu …”

Ergebnisse S. 122-123

„… ausgeschlossen werden.« I. Voraussetzungen der Missbrauchskontrolle nach dem Vorschlag für eine Neuregelung …”

Anforderungen an die Mitgliedstaaten S. 138-139

„… . Einige dieser Länder haben spezielle Vorschriften bezüglich des Verzugs und der Missbrauchskontrolle im …”

Zahlungsziele S. 93-95

„… ursprünglichen Richtlinienvorschlag, der nur eine Missbrauchskontrolle in Verträgen mit Behörden vorsah, hat sich …”

Überblick über die Regelungen bezüglich später Zahlungen S. 261-263

„… eine angemessene Frist zur Erfüllung gesetzt hat. C. Missbrauchskontrolle In den European Principles …”

Überblick über die Regelungen bezüglich später Zahlungen S. 271-273

„… . Missbrauchskontrolle I. Die Regelung des Art. III.-3:710 DCFR Im 2. Buch des DCFR finden sich insgesamt elf Artikel …”

Umsetzung der Verzugsrichtlinie S. 195-209

„… bestimmten Mindestsatz gebunden. II. Missbrauchskontrolle und Mittel gegen die Verwendung grob nachteiliger …” „… Missbrauchskontrolle der Zahlungsverzugsrichtlinie weitestgehend entsprechen dürfte. Die Tatsache, dass nicht alle in …”

Vom Gemeinsamen Standpunkt des Rates bis zum Erlass der Richtlinie S. 46-50

„… . 3 Abs. 3 nach dem Gemeinsamen Standpunkt sah demgemäß eine Missbrauchskontrolle vor, die dem …”

Die Umsetzung von Art. 3 Abs. 3 bis Abs. 5 Verzugsrichtlinie S. 151-179

„… Missbrauchskontrolle im Rahmen allgemeiner Vorschriften wünschenswert sei, da dadurch ein besonderer, allein für den …” „… 568.(2) Die Missbrauchskontrolle gem. § 307 Abs. 1 und Abs. 2 BGB Gemäß § 307 Abs. 1 BGB sind …”

Allgemeine Regelungen zum Schuldnerverzug und Allgemeines zur Inhaltskontrolle S. 181-195

„… ), RIW 1990, 165-174 (170). 192 Daher wurde die Missbrauchskontrolle im Ergebnis vorwiegend auf AGB …”

doi.org/10.5771/9783845233154

Janine Roth - Die Haushalts- und Vertretungsbefristung im allgemeinen öffentlichen Dienst

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Janine Roth

Die Haushalts- und Vertretungsbefristung im allgemeinen öffentlichen Dienst

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 44 2013

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Missbrauchskontrolle im Einzelfall S. 203-208

„… betreffende Prognoseentscheidung stellt sich nicht. 4. Missbrauchskontrolle im Einzelfall Vorbefristungen …” „… könnten letztlich durch eine umfassende Missbrauchskontrolle im Einzelfall berücksichtigt werden. Um der …” „… mehrstufige Missbrauchskontrolle empfohlen, um Kettenbefristungen Einhalt zu gebieten819. Rechtsgrundlage für …”

Lösung über eine abgestufte Beweislastregel S. 208-215

„… muss, wenn einzelne Kriterien bejaht werden, ist die allgemeine Missbrauchskontrolle vor allem deshalb …” „… Missbrauchskontrolle nicht wesentlich klarer oder bedeutend zu Gunsten der Rechtsanwender verbessert. Angesichts …” „… dieser Kritik wird vereinzelt gefordert, die Missbrauchskontrolle an konkreteren Maßstäben und …”

Ergebnisse S. 221-230

„… . Auch eine Missbrauchskontrolle im Einzelfall vermag den missbräuchlichen Einsatz von Kettenbefristungen …” „… nicht effektiv einzuschränken. Durch die Missbrauchskontrolle soll überprüft werden, ob die Umstände des …” „… gestärkt werden soll. Aussagekräftige Kriterien auszumachen, an denen sich die Missbrauchskontrolle …”

Lösungsvorschlag: Kombination aus einer strengen Auslegung der Befristungsgründe und einer umfassenden inhaltlichen Kontrolle aller Glieder der Befristungskette S. 215-220

„… Glieder der Befristungskette Auch wenn die Missbrauchskontrolle der Kettenbefristung nicht effektiv …” „… Missbrauchskontrolle im Einzelfall jedoch keinen ausreichenden Schutz der Rechtsposition der Arbeitnehmer. Dieser …” „… nicht mehr als mit Unionsrecht in Einklang stehend erachtet werden, wenn durch eine Missbrauchskontrolle …”

Verfassungsrechtliche Bedenken S. 14-21

„… Dienst durch eine Missbrauchskontrolle im Einzelfall einzuschränken. Der Arbeitgeber müsste im Rahmen …” „… einer solchen Missbrauchskontrolle mit zunehmender Dauer und Anzahl von Vorbefristungen darlegen und …” „… Bedürfnis sieht, ihn einzustellen. Allerdings wird sich die Missbrauchskontrolle stets am Einzelfall …”

Spezielle Lösungsvorschläge für die Vertretungsbefristung S. 200-203

„… Anforderungen an die betreffende Prognoseentscheidung stellt sich nicht. 4. Missbrauchskontrolle im Einzelfall …” „… Vorbefristungen könnten letztlich durch eine umfassende Missbrauchskontrolle im Einzelfall berücksichtigt werden …”

Stichwortverzeichnis S. 239

„… Missbrauch 20, 52, 95 Missbrauchskontrolle 203, 205, 228 Öffentlicher Dienst 69, 118 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… wiederholter Vertretung 201 4. Missbrauchskontrolle im Einzelfall 203 5. Lösung über eine abgestufte …”

Die Richtlinienkonformität: Kein Missbrauch (§ 5 Nr. 1 RV) S. 107-133

„… Befristungsrichtlinie umzusetzen537. Vorbefristungen sollen in die Missbrauchskontrolle einbezogen werden538. Alle in …”

doi.org/10.5771/9783845247403

Nela Grothe - Datenmacht in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle

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Nela Grothe

Datenmacht in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 43 2019

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Kapitel 4: Auswirkungen einer Datenmacht auf die Missbrauchskontrolle S. 145-198

„… Auswirkungen einer Datenmacht auf die Missbrauchskontrolle Das vorangehende Kapitel 3 hat …” „… Missbrauchskontrolle und die Fusionskontrolle im europäischen und nationalen Kartellrecht. Beide Verfahren setzten die …” „… die kartellrechtliche Missbrauchskontrolle, insbesondere die potenziellen Missbrauchsrisiken gelegt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… MissbrauchskontrolleI. 146 Nationale MissbrauchskontrolleII. 147 BehinderungsmissbrauchB. 148 Preisbezogener …” „… Missbrauchskontrolle Kapitel 4: 145 Grundlagen der kartellrechtlichen MissbrauchskontrolleA. 145 Europäische …” „… Datenmacht in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle Nela Grothe Nomos Schriften zum Medien …”

Kapitel 6: Gesamtergebnis und Ausblick S. 259-270

„… Bedeutung Daten in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle zukommt. Dabei wurde zunächst die …” „… marktbeherrschenden Unternehmens auf die Missbrauchskontrolle hat und welche neuen Missbrauchsrisiken möglicherweise …” „… und damit auch das Ergebnis der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle erheblich beeinflussen. Das …”

Kapitel 5: Anwendung der kartellrechtlichen Missbrauchsvorschriften bei Datenschutzrechtsverletzungen S. 199-258

„… datenschutzrechtliche Erwägungen bei der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle Berücksichtigung finden können oder …” „… der Missbrauchskontrolle, thematisiert.664 Vor allem aufgrund der wachsenden Digitalisierung und der …” „… des Kartellrechts, insbesondere auch im Hinblick auf die Effektivität der Missbrauchskontrolle, eine …”

Kapitel 1: Einführung S. 23-28

„… Missbrauchskontrolle spielen kann. Die Beantwortung dieser Fragen hat Auswirkungen auf die Funktion des Kartellrechts …” „… darin, zu ermitteln, welche Rolle eine Datenmacht in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle spielt …” „… Bedeutung von Daten in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle. Kapitel 1: Einführung 28 …”

Kapitel 3: Kartellrecht: Zwei-und mehrseitige Märkte / Auswirkungen einer Datenmacht S. 68-144

„… Anknüpfungspunkt für die maßgeblichen kartellrechtlichen Instrumentarien, wie insbesondere die Missbrauchskontrolle …” „… staatliches Einschreiten, zunächst in Form einer Missbrauchskontrolle, erforderlich. Das begründet sich darin …” „… Voraussetzung für die kartellrechtliche Missbrauchskontrolle ist in erster Linie, dass überhaupt ein …”

doi.org/10.5771/9783748903437

Till Karrer - Missbrauchskontrolle im TK- und Energiesektor zwischen Regulierung und kommunalem Handeln

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Till Karrer

Missbrauchskontrolle im TK- und Energiesektor zwischen Regulierung und kommunalem Handeln

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 126 2020

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Kapitel 5: Missbrauchskontrolle und kommunales Handeln S. 222-307

„… Missbrauchskontrolle und kommunales Handeln Die Sektoren Energie und Telekommunikation sind in …” „… und Konflikte werden teils per Missbrauchskontrolle nach GWB aufgelöst, teils weisen sie …” „… Anwendungsfall der Missbrauchskontrolle, bei dem die Auswirkungen der Regulierung auf den und die …”

Kapitel 4: Regulierung und Missbrauchskontrolle im Energiesektor S. 170-221

„… Regulierung und Missbrauchskontrolle im Energiesektor Auch im Energiesektor bestehen im Rahmen der …” „… 1, Halbband 1, § 1, Rn. 6. Kapitel 4: Regulierung und Missbrauchskontrolle im Energiesektor 172 …” „… Rasbach (Hrsg.), EnWG, § 1, Rn. 41 f. Kapitel 4: Regulierung und Missbrauchskontrolle im Energiesektor 174 …”

Kapitel 3: Regulierung und Missbrauchskontrolle im TK-Sektor S. 111-169

„… Regulierung und Missbrauchskontrolle im TK- Sektor Regulierung im TK-Sektor Der …” „… Entgeltmissbrauchskontrolle in § 28 TKG als auch eine allgemeine Missbrauchskontrolle in § 42 TKG. Diese Kontrollinstrumente …” „… Missbrauchskontrolle nach allgemeinem Wettbewerbsrecht abzugrenzen. Allgemein Die Regulierung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… GrundlagenKapitel 2: 26 Wettbewerb, Missbrauchskontrolle und RegulierungA. 26 WettbewerbI. 26 MissbrauchskontrolleII …” „… Missbrauchskontrolle im TK- und Energiesektor zwischen Regulierung und kommunalem Handeln Till …” „… Missbrauchskontrolle im TK- und Energiesektor zwischen Regulierung und kommunalem Handeln Nomos BUT_Karrer …”

Kapitel 6: Vergleich und Ausblick S. 308-334

„… Energie im Spannungsfeld zwischen Missbrauchskontrolle und kommunalem Handeln vor einerseits ähnlichen …” „… breitbandiger Netze in Monopolfällen sinnvoll. Mittels flexibler Missbrauchskontrolle unter Berücksichtigung …” „… Missbrauchskontrolle nach den §§ 19, 20 GWB1038 entgegen der verfassungsrechtlichen Determination1039 des …”

Kapitel 1: Einleitung S. 23-25

„… Tätigwerden der Kommunen ist in dieser Arbeit anhand der Missbrauchskontrolle zu untersuchen. Gerade auch im …” „… Folgenden wird auf den das GWB umfassenden Begriff des Kartellrechts abgestellt. 23 Missbrauchskontrolle …” „… Marktakteur auftritt. Die Untersuchung beschränkt sich rechtlich auf den Bereich der Missbrauchskontrolle nach …”

Kapitel 2: Grundlagen S. 26-110

„… Grundlagen Um den Bereich der Missbrauchskontrolle – sei es nach sektorspezifischem Regulierungs …” „… Bereich der Missbrauchskontrolle eingehend untersucht werden. Wettbewerb, Missbrauchskontrolle und …” „… Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs, 2. Aufl. 1967. A. Wettbewerb, Missbrauchskontrolle und Regulierung 27 bieter …”

doi.org/10.5771/9783748909750

Oliver Vahrenholt - Marktabgrenzung und Systemwettbewerb

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Oliver Vahrenholt

Marktabgrenzung und Systemwettbewerb

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 44 2011

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Zur Missbrauchskontrolle und ihrer Zweistufigkeit S. 63-65

„… Kartellbehörden und Unternehmen sparen.147Zur Missbrauchskontrolle und ihrer ZweistufigkeitDie …” „… Missbrauchskontrolle unterscheidet zwischen den Tatbestandsmerkmalen einer marktbeherrschenden Stellung und der …” „… Missbrauchskontrolle ist aber aus ihrer Konzeption heraus zweistufig, d.h., die Feststellung einer beherrschenden …”

Zusammenfassung S. 136-138

„… Missbrauchskontrolle im Wärmemarktsektor,571insbesondere die Preismissbrauchskontrolle nach § 19 Abs. 4 Nr. 2 GWB und …” „… unumstrittene Renaissance erfährt. Ein von der Missbrauchskontrolle verschiedenes Kontrollinstrument ist die …” „… Missbrauchskontrolle nach § 19 GWB, da sie an dieselbe Rechtstatsache anknüpft: dem fehlenden (oder vorhandenen …”

Grundlegendes, § 19 Abs. 1, 2 und 4 Nr. 2 GWB S. 108-113

„… . Diese Missbrauchskontrolle und ihre grundlegenden Eigenschaften sollen im Folgenden beschrieben werden …” „… Begriff »Missbrauchskontrolle« etwas unscharf geworden, wird aber in der gesamten Literatur und im …” „… einige Entscheidungen.404 Doch erst in den letzten Jahren wurde das Instrument der Missbrauchskontrolle …”

Zusammenfassung S. 94-95

„… Marktabgrenzung in kartellrechtlichen Verfahren zuteil wird (A.5). Abschließend wurdedie Missbrauchskontrolle und …” „… Stufe der Missbrauchskontrollenotwendigen Identifizierung des kartellrechtlich relevanten Marktes, auf …”

Das Öffnen der Büchse der Pandora – Der VIII. Senat des BGH im Juni 2007 S. 129-132

„… hängigen Verfahren für oder gegen eine Adaption desKurswechsels auch in der Missbrauchskontrolle des …” „… regionalenErdgasversorgers vorlag und die Missbrauchskontrolle nach § 19 GWB nicht zumZuge kam.543 Das OLG Frankfurt sah sich …”

Die Bedeutung der Marktabgrenzung im Kartellrecht – insbesondere in der Missbrauchsaufsicht S. 60-63

„… Kartellbehörden und Unternehmen sparen.147Zur Missbrauchskontrolle und ihrer ZweistufigkeitDie …” „… Missbrauchskontrolle unterscheidet zwischen den Tatbestandsmerkmalen einer marktbeherrschenden Stellung und der …”

Beschlusspraxis der Kartellbehörden S. 119-122

„… Missbrauchskontrolle nicht die Erfüllung des Tatbestandes der Marktbeherrschung, sonderneine Freistellung nach § 103 …” „… Missbrauchsaufsicht eröffnete,ist jetzt der Nachweis einer Marktbeherrschung erforderlich, um der Missbrauchskontrolle …”

Im Fokus der Untersuchung: Die sachliche Marktabgrenzung S. 41-45

„… Verfahren hat (5). Abschließend wird dieMissbrauchskontrolle als wichtiges Regime des deutschen und …” „… europäischen Kartellrechts vorgestellt. Es wird gezeigt, dass die Missbrauchskontrolle zweistufigaufgebaut ist …”

Im Vergleich zur Angemessenheitsprüfung gemäß bürgerlichem Recht, § 315 BGB S. 115-119

„… . die Voraussetzung für die Anwendbarkeit der Missbrauchskontrolle nicht die Erfüllung des Tatbestandes …” „… Nachweis einer Marktbeherrschung erforderlich, um der Missbrauchskontrolle zur Anwendung zu verhelfen.455 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… –insbesondere in der Missbrauchsaufsicht5.60Zur Missbrauchskontrolle und ihrer Zweistufigkeit6. 63Das …”

Die relative Bedeutung des Bedarfsmarktkonzeptes in der aktuellen deutschen Praxis S. 85-94

„… kartellrechtlichen Verfahren zuteil wird (A.5). Abschließend wurdedie Missbrauchskontrolle und ihr zweistufiger …” „… Missbrauchskontrollenotwendigen Identifizierung des kartellrechtlich relevanten Marktes, auf den sichdie Tatbestände des …”

Die Strukturen des Angebots S. 104-108

„… . Diese Missbrauchskontrolle und ihre grundlegenden Eigenschaften sollen im Folgenden beschrieben werden …”

Literaturverzeichnis S. 371-386

„… . Freiburg.SCHMIDT, C. (2008). Kein einheitlicher Wärmemarkt in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle …”

doi.org/10.5771/9783845231730

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