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Monopolkommission - Sondergutachten 63: Die 8. GWB-Novelle aus wettbewerbspolitischer Sicht

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Monopolkommission

Sondergutachten 63: Die 8. GWB-Novelle aus wettbewerbspolitischer Sicht

Reihe: Monopolkommission - Hauptgutachten/Sondergutachten

Band 63 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Missbrauchsaufsicht S. 43-54

„… 4. Missbrauchsaufsicht 4.1 Neufassung der Regelungen zur allgemeinen Missbrauchsaufsicht 77. In den …” „… §§ 18 bis 20 RefE werden die bisherigen Regelungen der Missbrauchsaufsicht neu gefasst, ohne dass damit …” „… verständlicher. 4.2 Allgemeine Missbrauchsaufsicht gemäß § 20 GWB 4.2.1 Auffordern oder Veranlassen zur Gewährung …”

Ausnahmebereich Wasserwirtschaft S. 55-58

„… Missbrauchsaufsicht unterworfen, § 131 Abs. 6 GWB i.V.m. §§ 103, 103 a und 105 GWB 1990. Das BMWi plant, die …” „… damit auch künftig einer besonderen kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht. Zudem bleibe die …” „… Anwendbarkeit der allgemeinen Missbrauchsaufsicht nach §§ 19, 20 GWB nicht ausgeschlossen.82 Zudem hätten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… ............................................................................................11 2.1.2 Missbrauchsaufsicht …” „… ...........................................................................................39 4. Missbrauchsaufsicht …” „… ....................................................................................................43 4.1 Neufassung der Regelungen zur allgemeinen Missbrauchsaufsicht......................43 4.2 …”

Anlass und Ziele der 8. GWB-Novelle S. 9-10

„… sollen insbesondere im Bereich der Fusionskontrolle, der Missbrauchsaufsicht, des …” „… Missbrauchsaufsicht, der Bußgeldvorschriften und des Verfahrens bei Kartellverstößen, an. Die trotz grundsätzlich …” „… Änderungen des GWB betreffen vor allem die Fusionskontrolle und die Missbrauchsaufsicht sowie das …”

Empfehlungen der Monopolkommission S. 67-71

„… Monopolkommission begrüßt die Neufassung der Regelungen zur allgemeinen Missbrauchsaufsicht. Systematik und …” „… . • Die Vorschrift des § 29 GWB betreffend eine spezielle Missbrauchsaufsicht für Energiemärkte sollte in …” „… sektorspezifische Missbrauchsaufsicht nach § 29 GWB sollte auch nicht auf die Märkte für Fernwärme und Trinkwasser …”

Der Referentenentwurf S. 11-14

„… keine Anwendung auf Zusammenschlüsse im Pressebereich. 2.1.2 Missbrauchsaufsicht 10. Ein Motiv für den …” „… , eine systematische Neuordnung der Vorschriften zur Missbrauchsaufsicht vorzuschlagen. • Im Unterschied …” „… zum europäischen Recht soll die deutsche Missbrauchsaufsicht weiterhin nicht nur marktbeherrschende …”

Vorwort S. 7-8

„… Fusionskontrollvorschriften, die allgemeine Missbrauchsaufsicht sowie das kartellrechtliche Verfahrens- und …” „… Missbrauchsaufsicht in der Wasserwirtschaft zur Diskussion. Mit dem vorliegenden Sondergutachten nimmt die …”

Weiterer Regelungsbedarf S. 61-66

„… beträchtliche Lücken im Anwendungsbereich von Kartellverbot, Missbrauchsaufsicht und Fusionskontrolle …”

doi.org/10.5771/9783845240855

Beatrice Brunner - Wettbewerb im Stromnetz

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Beatrice Brunner

Wettbewerb im Stromnetz

Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Band 42 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Missbrauchsaufsicht S. 432-440

„… einhergehen. 2. Missbrauchsaufsicht a) Verbot missbräuchlicher Verhaltensweisen §§ 30 f. EnWG stellt die …” „… . § 30 EnWG orientiert sich an der kartellbehördlichen Missbrauchsaufsicht aus § 32 i.V.m. §§ 19 und 20 …” „… – Stadtwerke Mainz.1562 BGHZ 163, 282, 295 – Stadtwerke Mainz.440 cc) Missbrauchsaufsicht gegenüber …”

§§ 19 und 20 GWB S. 464-475

„… GWB auf: Fallen Objektnetze in die Missbrauchsaufsicht des GWB, weil § 110 Abs. 1 EnWG Objektnetze …” „… Missbrauchsaufsicht über Objektnetze vorhanden ist und dies daher eine Anwendung des GWB erlaubt? Dazu wird hier …” „… die Missbrauchsaufsicht nach dem EnWG sind für diese Objektnetze ausgeschlossen, § 110 Abs. 1 EnWG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Missbrauchsaufsicht 4221. Anspruchsnatur 4222. Missbrauchsaufsicht 432a) Verbot missbräuchlicher Verhaltensweisen 432b …” „… ) Einzelfälle 436aa) Anschluss von Objektnetzen 436bb) Anschlusskosten 438cc) Missbrauchsaufsicht gegenüber …”

Allgemeines und Problemaufriss S. 554-558

„… § 30 Abs. 2 EnWG befugt die Regulierungsbehörden zur Missbrauchsaufsicht. Die Abstellungsverfügung …” „… Missbrauchsaufsicht. Sofern eine Überwachung wegen des viertelstündigen Abrufes von Regelenergie nicht gewährleistet …” „… werden kann, muss auf die Missbrauchsaufsicht nach §§ 30 ff. EnWG ex-post abgestellt und es müssen die …”

Anwendbarkeit S. 443-449

„… – Hebelwirkung)1572. Um dies zu verhindern, greift die Missbrauchsaufsicht ein. Nach der neuen Gesetzeslage ist …” „… einer einheitlichen Rechtsauffassung und Missbrauchsaufsicht führen soll, so zustimmend Kühne, FS …” „… EnWG und mit der Missbrauchsaufsicht vereinbar. Schließlich stellen auch Objektnetze natürliche Mo-1581 …”

Zusammenfassung S. 578-594

„… ex-ante-Kontrolle ist eine gesetzliche Innovation, sondern auch die simultane Missbrauchsaufsicht als …” „… (Bundesnetzagentur und Landesregulierungsbehörden2120). Die Missbrauchsaufsicht wurde in dem Bereich der Netze den …” „… der ex-ante- und ex-post-Missbrauchsaufsicht begegnet werden. Dies sind die milderen Mittel. Ein …”

Art. 102 AEUV S. 449-464

„… , abrufbar im WWW unter URL: http://www.bundeskartellamt.de/wDeutsch/download/pdf/Missbrauchsaufsicht/ B …” „… § 111 EnWG mit § 130 Abs. 3 GWB auf: Fallen Objektnetze in die Missbrauchsaufsicht des GWB, weil § 110 …” „… im EnWG zur Missbrauchsaufsicht über Objektnetze vorhanden ist und dies daher eine Anwendung des GWB …”

Antrag nach § 31 EnWG S. 440-441

„… 440 cc) Missbrauchsaufsicht gegenüber Objektnetzen Gegenüber den noch privilegierten Objektnetzen …”

Anspruchsnatur S. 422-432

„… Niederspannung Haftungshöchstgrenzen vereinbart werden1504.II. Rechtsfolge: Anspruch und Missbrauchsaufsicht 1 …” „… einhergehen. 2. Missbrauchsaufsicht a) Verbot missbräuchlicher Verhaltensweisen §§ 30 f. EnWG stellt die …”

Energiesektor mit den Reformen 1998 und 2003 S. 42-72

„… Alleinabnehmermodell nach § 7 EnWG a.F.86),‚ Missbrauchsaufsicht über den Zugang und Quersubventionen, Art. 22 RL 96/92 …” „… ex-ante-Regulierung gegenüber den Stromnetzbetreibern, ‚ ex-post-Missbrauchsaufsicht, § 30 EnWG. bb) Bleibende …” „… Missbrauchsaufsicht und die erst mit dem neuen EnWG 2005 eingeführte Regulierung. Zudem sind Netzanschluss und …”

Alternativen zum Ownership Unbundling: Independent System Operator (ISO) oder horizontaler Kraftwerkszwangsverkauf und nationales Einheitsnetz? S. 550-554

„… § 30 Abs. 2 EnWG befugt die Regulierungsbehörden zur Missbrauchsaufsicht. Die Abstellungsverfügung …”

Eigentumsrechtliche Entflechtung nach Art. 7 VO (EG) Nr. 1/2003 S. 563-568

„… eigentumsrechtlichen Entbündelung ermächtigen. Hierzu sind bislang im Bereich der Missbrauchsaufsicht keine …”

Literaturverzeichnis S. 595-612

„… als Bestandteil der kartellrechtlichen Mißbrauchsaufsicht, WuW 1998, 15 ff. (zitiert: Klimisch/Lange …” „… Einrichtungen" als Problem der kartellrechtlichen Mißbrauchsaufsicht, WuW 1995, 560 ff. (zitiert: Markert, WuW …”

Rechtssystematische Einordnung S. 103-109

„… mehr zu beseitigen, so dass das Problem der korrektiven Missbrauchsaufsicht (regulation approach …”

Eigentumsrechtliche Entflechtung nach den nationalen Regelungen unter Berücksichtigung des Art. 7 VO (EG) Nr. 1/2003 S. 568-575

„… Missbrauchsaufsicht, die eine Verhaltenskontrolle sei. Aus diesem Grund sei die Zulässigkeit der strukturellen …”

Energiesektor vor den Reformen 1998 S. 31-42

„… Missbrauchsaufsicht war erst in § 104 und § 103 Abs. 5 S. 2 Nr. 4, S. 3 GWB 1990 eingeführt worden74.Bis 1998 genügte …”

Petenten S. 235-253

„… vereinbarten Netzentgelte bedeutet das, dass lediglich eine Missbrauchsaufsicht nach § 32 i.V.m. §§ 19 Abs. 4 …”

Normadressaten S. 127-235

„… . Der Wortlaut des § 17 EnWG als auch die Missbrauchsaufsicht nach § 30 EnWG erwähnen dies nicht …” „… der Missbrauchsaufsicht zu den Gründen. Hauptgrund ist das natürliche Monopol des …” „… Regulierungsbehörde hätten fungieren können560. Die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht wirkt nicht ex-ante und ist …”

Bedingungen und Entgelte des Netzanschlusses S. 374-422

Verweigerung des Anschlusses, § 17 Abs. 2 EnWG S. 253-374

doi.org/10.5771/9783845229195

Florian Schmidt-Volkmar - Das Verhältnis von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Netzregulierung

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Florian Schmidt-Volkmar

Das Verhältnis von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Netzregulierung

Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Band 245 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht S. 43-45

„… kartellrechtliche MissbrauchsaufsichtDie §§ 19 ff. GWBDie Missbrauchsaufsicht der §§ 19 ff. GWB stellt neben dem …” „… Überschneidungen von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht undNetzregulierungsrechtDas Kartellrecht überschneidet …” „… sich mit den Vorschriften des Regulierungsrechtslediglich im Bereich der Missbrauchsaufsicht.140 Nach …”

Überschneidungen der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht mit den typischen Regulierungsinstrumenten S. 45-49

„… Kontrolledaher ebenfalls mit der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht.Besondere MissbrauchsaufsichtDas EnWG und …” „… Art. 102 AEUDie in Art. 102 AEU geregelte europäische Missbrauchsaufsicht145 findet nebender …” „… nationalen Missbrauchsaufsicht immer dann Anwendung, wenn es um ein Verhalten geht, das den Handel zwischen …”

Die Bedeutung des materiellrechtlichen Verhältnisses zwischen Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrecht S. 62-63

„… Das materiellrechtliche Verhältnis zwischenRegulierungsrecht und der Missbrauchsaufsicht nachdem …” „… GWBDie Bedeutung des materiellrechtlichen Verhältnisses zwischenMissbrauchsaufsicht und …” „… RegulierungsrechtDas materiellrechtliche Verhältnis zwischen Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrecht gibt eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Die kartellrechtliche MissbrauchsaufsichtI. 43Die §§ 19 ff. GWB1. 43Art. 102 AEU2. 4511 …” „… Missbrauchsaufsicht und NetzregulierungEine Untersuchung am Beispiel des EnWG und TKG Nomos1. Auflage 2010© Nomos …” „… NetzwirtschaftenB. 32Die Überschneidungen von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht undNetzregulierungsrechtC.43Die …”

Problemstellung S. 21-24

„… manifestieren sich zahlreiche Probleme, die das Verhältnis vonkartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und …” „… Säule des Kartellrechts: die Missbrauchsaufsicht. Hier bestehen große Überschneidungen mit der …” „… Missbrauchsaufsicht enthält, sei es, dass einzelne Regulierungsinstrumente wie z.B. der Netzzugangsanspruch auch in …”

Art des Vorrangs der ausdrücklich abschließenden Regelungen S. 111-116

„… Abs. 3 TKG, das Regulierungsrecht aus dem Anwendungsbereich der nationalen Missbrauchsaufsicht …” „… jeweiligen Vorschriften der Netzregulierunggehen der Missbrauchsaufsicht des GWB als ausdrücklich …” „… Fallkann auf die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht nur zurückgegriffen werden,wenn man eine subsidiäre …”

Zielsetzung und Gang der Untersuchung S. 25-26

„… sichdurch die Überschneidungen von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Netzregulierungsrecht ergeben …” „… . http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/telekommunikationundpost.html (besucht am 10. 5. 2010).25Missbrauchsaufsicht zum EnWG gezeigt.24 Diese Erkenntnis macht Mut für …” „… dann dem Einfluss der europäischen Missbrauchsaufsicht auf dasinnerstaatliche Verhältnis von nationaler …”

Der Anwendungsbereich der Netzregulierung im TKG S. 79-92

„… Anwendungsbereich der besonderen Missbrauchsaufsicht nachII.354 So auch Boesche/Wolf, ZNER 2008, 123 (126); Börner …” „… Missbrauchsaufsicht und TKG. Aus diesem Grunde hat das Verfahren der Marktregulierung eine zentrale Bedeutung, wenn es …” „… und unterwerfen sie gerade deshalb der besonderen Missbrauchsaufsicht durch die Regulierungsbehörde …”

Die Entwicklung der Netzregulierung in Deutschland S. 41-43

„… Netzwirtschaften herausgearbeitet werden.Die kartellrechtliche MissbrauchsaufsichtDie §§ 19 ff. GWBDie …” „… Missbrauchsaufsicht, S. 2. Siehe zu denökonomischen Hintergründen oben unter B.I.1.125 Während der Bereich der …” „… Missbrauchsaufsicht undNetzregulierungsrechtDas Kartellrecht überschneidet sich mit den Vorschriften des …”

Zusammenfassung S. 178-179

„… ausgeschlossen sind, nicht jedoch die Missbrauchsaufsicht nachArt. 102 AEU, führt noch zu einer weiteren …” „… Missbrauchsaufsicht zum Regulierungsrecht. Aufgrund derunmittelbaren Geltung und unmittelbaren Anwendung von Art. 102 …” „… AEU istdie allgemeine europäische Missbrauchsaufsicht auch im Bereich des Regulierungsrechts anwendbar …”

Zusammenfassung S. 116-117

„… greift dieMissbrauchsaufsicht des GWB immer subsidiär ein, wenn das Regulierungsrechtfür ein bestimmtes …” „… der § 111 Abs. 1, 2 EnWG, § 2 Abs. 3 TKG bestimmt.2) Die energierechtliche Missbrauchsaufsicht ist …” „… netzbezogenenMissbrauchsaufsicht finden die §§ 19, 20 und 29 GWB somit keine Anwendung und das auch nur, soweit kein Objektnetz …”

Reformen im GWB und im europäischen Kartellverfahrensrecht S. 49-52

„… Missbrauchsaufsicht werden die Vorschriften über die besondereMissbrauchsaufsicht dem Regulierungsrecht zugerechnet …” „… Überschneidungsbereich mit der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht ist. So gut wie jedeVerfügung der …” „… Regulierungsbehörde, die auf der Grundlage der besonderen Missbrauchsaufsicht getroffen wurde, hätte auch von der …”

Hohe Relevanz der Zwischenstaatlichkeitsklausel S. 178

„… ausgeschlossen sind, nicht jedoch die Missbrauchsaufsicht nachArt. 102 AEU, führt noch zu einer weiteren …” „… Missbrauchsaufsicht zum Regulierungsrecht. Aufgrund derunmittelbaren Geltung und unmittelbaren Anwendung von Art. 102 …” „… AEU istdie allgemeine europäische Missbrauchsaufsicht auch im Bereich des Regulierungsrechts anwendbar …”

Reformen im TKG S. 55-61

„… Exante-Regulierung ab und damit auch den Überschneidungsbereich mit der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht.234 …” „… Zugangsrichtlinie und der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht ist damit besonders groß.Die …” „… Regelung im Kartellrecht keine Überschneidungen mit der dortigen Missbrauchsaufsicht aufweist.Das 3 …”

Parallele Zuständigkeit der Kartell- und Regulierungsbehörde S. 177-178

„… Anwendungsbereich des Regulierungsrechts ausgeschlossen sind, nicht jedoch die Missbrauchsaufsicht nachArt. 102 AEU …” „… Verhältnis von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht zum Regulierungsrecht. Aufgrund derunmittelbaren …” „… Geltung und unmittelbaren Anwendung von Art. 102 AEU istdie allgemeine europäische Missbrauchsaufsicht …”

Die Normenkonkurrenz zwischen GWB und EnWG S. 92-93

„… Überschneidungsbereich mit der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht. Innerhalb dieses Überschneidungsbereichs stellt …” „… sichdie Frage, wie die Normenkonkurrenz zwischen der Missbrauchsaufsicht nach demGWB und dem …” „… a.F.424 standen die Missbrauchsaufsicht nach demEnWG und die nach dem GWB unverbunden nebeneinander …”

Instrumente zur Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen in den vorliegenden Konstellationen S. 181-196

„… , dass diese im Rahmen der Missbrauchsaufsicht nach § 30 Abs. 2 EnWGlediglich die Einhaltung der …” „… Missbrauchstatbestand nach§ 30 EnWG ist dem Vorbild der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht nachgebildet.884 So folgt …” „… strenger alsdie Missbrauchsaufsicht des GWB, da die marktbeherrschende Stellung nach § 30EnWG …”

Die Auswirkungen der unmittelbaren Geltung und unmittelbaren Anwendung von Art. 102 AEU S. 158-174

„… soeben unter B. das Verhältnis zwischen Art. 102 AEU und der Missbrauchsaufsicht nach dem GWB dargestellt …” „… europäische Missbrauchsaufsicht.752 Damit wird auf den Lex-specialis-Grundsatz angespielt, nach dem …” „… Missbrauchsaufsicht. Ein Vorrang des Regulierungsrechts lässt sich somit nicht anhand des Lex-specialis-Grundsatzes …”

Einschränkung des Untersuchungsgegenstandes S. 24-25

„… Missbrauchsaufsicht und Netzregulierungsrecht ist in der vorliegenden Arbeit auf die SektorenEnergie und …” „… kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht anbelangt,zum Teil deutlich voneinander. Eine Gegenüberstellung der beiden …” „… kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Netzregulierungsrecht ergeben. Von zentraler Bedeutung wird dabei sein …”

Der Anwendungsbereich der Netzregulierung im EnWG S. 63-79

„… Verhältnis von Missbrauchsaufsicht undRegulierungsrecht beurteilen, stellen sich somit zwei Fragen, die …” „… dargestellt, soweit er für den Überschneidungsbereich mit der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht relevant …” „… kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht auswirkt.cc)(1)276 LNG-Anlagen (LNG steht für liquefied natural gas) sind …”

Die Normenkonkurrenz zwischen GWB und TKG S. 93-111

„… dasgesamte GWB, sondern allein die Missbrauchsaufsicht, da nur insoweit Überschneidungen mit dem TKG bestehen …” „… Missbrauchsaufsicht nach dem GWB neben dem TKG Anwendung finden.449Dies ergebe sich aus dem Wortlaut des § 2 Abs. 3 …” „… Marktmachttreffen bzw. eine Missbrauchsaufsicht enthalten, als abschließende Regelung imSinne des § 2 Abs. 3 TKG zu …”

Die behördlichen Zuständigkeiten S. 123-140

„… Abgrenzung zwischen allgemeiner und telekommunikationsrechtlicher Missbrauchsaufsicht.Einvernehmen in den …” „… der energierechtlichen Regulierung eröffnet ist.572 Da die Missbrauchsaufsicht nach den §§ 19, 20 und …” „… parallelen Zuständigkeit von Kartell- und Regulierungsbehörde kommen, dadie Missbrauchsaufsicht nach den …”

Anwendung des Art. 102 AEU auf nationaler Ebene S. 148-153

„… Missbrauchsaufsicht. Jeder Bürger und jedes Unternehmen kann sich daher auf Art. 102 AEUberufen. Fraglich ist aber …” „… Missbrauchsaufsicht können auch die nationalen Gerichte Art. 102 AEUanwenden.685 Dies hat der EuGH bereits in frühen …” „… Geltung von Art. 102 AEU hat die europäische Missbrauchsaufsicht zwangsläufig Berührungspunkte mit den …”

Typische Regulierungsinstrumente in den Netzwirtschaften S. 38-41

„… versusMissbrauchsaufsicht, S. 1.107 Siehe dazu oben unter I.1.c).108 Dennoch existieren auch heute noch …” „… , Sektorspezifische Regulierung versus Missbrauchsaufsicht, S. 2.118 Eisenblätter, Regulierung in der …” „… , Sektorspezifische Regulierung versus Missbrauchsaufsicht, S. 2. Siehe zu denökonomischen Hintergründen oben unter …”

Zusammenfassung S. 61

„… Missbrauchsaufsicht überschneiden sich mit derkartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht. Diese Überschneidungen bergen …”

Instrumente zur Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen in den vorliegenden Konstellationen S. 198-213

„… Missbrauchsaufsicht eineausschließliche Kompetenz zugewiesen wird, ist dies bei der europäischen Missbrauchsaufsicht …” „… . Die behördliche Sachentscheidungskompetenz für die europäische Missbrauchsaufsicht liegt somit – im …” „… großenUnterschied zur allgemeinen nationalen Missbrauchsaufsicht – weiterhin bei denKartellbehörden. Diese …”

Die behördliche Zuständigkeit im GWB S. 118-119

„… der Zuständigkeitsverteilung für die Missbrauchsaufsicht des GWB unter A. werden unter B. die Ansätze …” „… und TKG entschieden hat.Zuständigkeiten für die Missbrauchsaufsicht des GWBDie behördliche …”

Mögliche Rechtswegbestimmungen S. 122-123

„… Anwendung derMissbrauchsaufsicht des GWB ausgeschlossen hat.568Aber auch, wenn sich der Gesetzgeber wie im …” „… die Missbrauchsaufsicht nach den §§ 19, 20 und 29 GWB im Anwendungsbereich des3. Teils des EnWG …”

Instrumente zur Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen in den vorliegenden Konstellationen S. 214-220

„… nicht in Betracht. Dieses Ergebnis ist darin begründet, dass die europarechtliche Missbrauchsaufsicht …” „… neben der energie- und telekommunikationsrechtlichen Missbrauchsaufsicht anwendbar bleibt. Schon …” „… Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrecht zu widersprüchlichen Entscheidungen kommen kann, schon auf der behördlichen …”

Wettbewerbsregulierung und sonstige Regulierung S. 30-31

„… Missbrauchsaufsicht und dem Regulierungsrechtist somit bei Normen, die der Wettbewerbsregulierung zuzuordnen sind …” „… dem Verstoß ein.57 Die Ex-post-Regulierung kommtdamit einer kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht …”

Ex-ante- und Ex-post-Regulierung S. 31-32

„… Überschneidungsbereichzwischen der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht und dem Regulierungsrechtist somit bei Normen, die der …” „… einer kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht sehr nahe.58 Weniger eingriffsintensiv ist die …”

Unmittelbare Geltung und unmittelbare Anwendung des Gemeinschaftsrechts S. 145-147

„… innerstaatlicheVerhältnis von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrecht. Dabei geht es zunächst um das …” „… europarechtlichenMissbrauchsaufsicht nach Art. 102 AEU unstreitig vor.670 Dem Einzelnen stehtsomit unmittelbar aus Art. 102 AEU ein …” „… Missbrauchsaufsichtund RegulierungsrechtDas 4. Kapitel behandelt den Einfluss von Art. 102 AEU auf das …”

Literaturverzeichnis S. 230-244

„… , Regulierende Mißbrauchsaufsicht, in: Grossfeld, B./Sack, R./Möllers, Th J. (Hrsg.), Festschrift für Wolfgang …” „… Missbrauchsaufsicht nach § 42 TKG, Eine Generalklausel mitRisiken und Nebenwirkungen?, K&R 2005, S. 354-362.Rosin …” „… Regulierung versus Missbrauchsaufsicht, Ein Effizienzvergleich alternativer Strategien der Disziplinierung …”

Zwischenergebnis S. 220

„… Überschneidungsbereich von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrecht zu widersprüchlichen …”

Die Ausgangssituation S. 220-221

„… Überschneidungsbereich von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrecht zu widersprüchlichen …”

Die Ausgangssituation S. 180-181

„… Kapitel 2 bis 4 haben gezeigt, wie das Verhältnis zwischen der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht und …”

Zusammenfassung S. 225-226

„… nicht kommen, da die allgemeine nationaleMissbrauchsaufsicht im Anwendungsbereich von EnWG und TKG …”

Die denkbare behördliche Zuständigkeitsverteilung S. 121-122

„… Doppelkontrolle entschieden, indem er im Anwendungsbereich des EnWG und TKG die Anwendung derMissbrauchsaufsicht …”

Zwischenergebnis S. 196-197

„… kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrecht ist in den hier betrachteten Konstellationen damit …”

Die Kooperation zwischen Kartell- und Regulierungsbehörde S. 224-225

„… nicht kommen, da die allgemeine nationaleMissbrauchsaufsicht im Anwendungsbereich von EnWG und TKG …”

Ausblick S. 228-229

„… Überschneidungsbereichs zwischen kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und TKGzur Folge.Da die Kommission und die …”

Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts vor nationalen Regelungen S. 147-148

„… europäische Missbrauchsaufsicht. Jeder Bürger und jedes Unternehmen kann sich daher auf Art. 102 AEUberufen …”

Die Ausgangssituation S. 197-198

„… Überschneidungsbereich zwischen kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrecht ist in den hier betrachteten …”

Die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission, den nationalen Kartellbehörden und den Gerichten S. 154-158

„… soeben unter B. das Verhältnis zwischen Art. 102 AEU und der Missbrauchsaufsicht nach dem GWB dargestellt …”

Gründe für eine Regulierung in den Netzwirtschaften S. 32-38

„… häufig mit der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsichtüberschneiden.101Unter einem Universaldienst …”

doi.org/10.5771/9783845224862

Christoph Engel - Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines Entflechtungstatbestands im Kartellgesetz

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Christoph Engel

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit eines Entflechtungstatbestands im Kartellgesetz

Reihe: Common Goods: Law, Politics and Economics - Gemeinschaftsgüter : Recht, Politik und Ökonomie

Band 19 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Wirkungslosigkeit der Missbrauchsaufsicht S. 45-49

„… wirtschaftlichen Macht des Adressaten193. 3. Wirkungslosigkeit der Missbrauchsaufsicht Der letzte Abschnitt hat …” „… wenden ein: Eingriffe in das Marktverhalten reichen aus194. Die Missbrauchsaufsicht genügt also zur …” „… Missbrauchsaufsicht niemals irgend einen günstigen Effekt hat, kann man nicht behaupten. Das entspricht aber …”

Marktstruktur und Marktergebnis S. 40-45

„… jedenfalls vorstellbar, dass Marktbeherrschung für die Zwecke der Missbrauchsaufsicht oder der …” „… wirtschaftlichen Macht des Adressaten193. 3. Wirkungslosigkeit der Missbrauchsaufsicht Der letzte Abschnitt hat …” „… wenden ein: Eingriffe in das Marktverhalten reichen aus194. Die Missbrauchsaufsicht genügt also zur …”

Entflechtung als ultima ratio S. 63-66

„… gedrängt haben306. Angesichts der geringen Erfolgsquote der Missbrauchsaufsicht ist das alles andere als …” „… muss. Angesichts der geringen Erfolgsquote der Missbrauchsaufsicht wird dann Entflechtung in vielen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… . Wirkungslosigkeit der Missbrauchsaufsicht 45 4. Schwäche der Fusionskontrolle 49 VII. Geeignetheit 51 1. Maßstäbe …”

Andere Mittel zur Verbesserung des Marktergebnisses S. 59-60

„… Missbrauchsaufsicht in Permanenz überhaupt um ein milderes Mittel handelt. Das Unternehmenseigentum …”

doi.org/10.5771/9783845209524

Ann-Katrin Siekemeier - Kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht über Gebühren

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Ann-Katrin Siekemeier

Kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht über Gebühren

Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Band 94 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Teil: Kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht über Gebühren nach der 8. GWB-Novelle S. 285-328

„… Kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht über Gebühren nach der 8. GWB-Novelle Mit dem Achten Gesetz …” „… kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht entgehen zu wollen, sieht die Bundesregierung kritisch.“1474 Gesetzlich regeln …” „… sektorspezifischen Regulierung oder der spezifischen Missbrauchsaufsicht, im GWB zu verankern, dass Wasserentgelte …”

2. Teil: Kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht über Gebühren vor der 8. GWB-Novelle S. 143-284

„… Kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht über Gebühren vor der 8. GWB-Novelle Ist ein in …” „… öffentlich-rechtlichen Formen tätiger Wasserversorger der Missbrauchsaufsicht nach dem Gesetz gegen …” „… kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht über Gebühren ungeachtet des § 185 Abs. 1 S. 2 GWB möglich ist. Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht über Gebühren Ann-Katrin Siekemeier Am Beispiel der …” „… BUT_Siekemeier_6817-2.indd 2 08.10.20 09:41 Ann-Katrin Siekemeier Kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht über …” „… http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Heidelberg, Univ., Diss., 2019 u.d.T.: Kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht …”

Einführung S. 21-36

„… Missbrauchsaufsicht über Benutzungsgebühren werden vor dem Hintergrund in der Höhe stark divergierender …” „… Missbrauchsaufsicht im Grundsatz anerkannt.34 Streitig ist dies bei öffentlich-rechtlich ausgestalteten …” „… . 1 S. 2 GWB Gebühren der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht zu entziehen. Hiernach ergibt sich …”

Zusammenfassung S. 389-394

„… Gefüge einer kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht über Gebühren am Beispiel der leitungsgebundenen …” „… im Rahmen der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht über Trinkwassergebühren nicht allein …” „… Maßstäbe von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und gebührenrechtlicher Entgeltkontrolle (§ 2, § 5 III …”

1. Teil: Einführende Betrachtung des Referenzgebiets und der Kontrolle von Trinkwasserentgelten S. 37-142

„… Anwendungsbedarf der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht ausgehen zu können, bedarf es zunächst der Darlegung …”

Rechtsetzungsempfehlungen S. 395-398

„… insbesondere einem Preishöhenmissbrauch vorzubeugen. Dies kann durch die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht …” „… zur besonderen Missbrauchsaufsicht RegBegr. 8. GWB ÄndG, BT-Drucks 17/9852, S. 25. 1999 So bereits die …” „… , ZHR 182 (2018), 539, 556 f.; der Rechtsgedanke des Art. 106 Abs. 2 AEUV ist i.R.d. Missbrauchsaufsicht …”

Literaturverzeichnis S. 399-436

„… , http://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Entscheidung/DE/Entscheidunge n/Missbrauchsaufsicht/2012/B8-40-10.html (zuletzt aufgerufen: 12.6.2020; zit.: BKartA, Beschl. v …” „… ). Coenen, Michael/Haucap, Justus, Kommunal- statt Missbrauchsaufsicht – Zur Aufsicht über …” „… der europäischen Missbrauchsaufsicht?, EuZW 2012, S. 536–539. Frosthoff, Ernst, Lehrbuch des …”

4. Teil: Anwendbarkeit des unionalen Wettbewerbsrechts S. 329-388

„… , Missbrauchsaufsicht und Netzregulierung, S. 45; vgl. Kling/ Thomas, Kartellrecht, § 18 Rn. 41. 1712 EuGH, Urt. v …” „… österreichische Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung; a.A. Wehage, Missbrauchsaufsicht, S. 138. 1827 …” „… Missbrauchsaufsicht durch Wahl öffentlich-rechtlicher Rechts- und Handlungsformen zu entgehen.1898 Es handelt sich …”

doi.org/10.5771/9783748909170

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