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Karl-Jürgen Bieback, Thomas Dieterich, Peter Hanau, Eva Kocher, Claus Schäfer - Tarifgestützte Mindestlöhne

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Karl-Jürgen Bieback, Thomas Dieterich, Peter Hanau, Eva Kocher, Claus Schäfer

Tarifgestützte Mindestlöhne

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 67 2007

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Entwicklungsland Deutschland: Niedriglohnregulierung ohne Mindestlohn S. 9-42

„… MindestlohnEntwicklungsland Deutschland: NiedriglohnregulierungInhaltsverzeichnisVorbemerkung 91. Das Ausmaß des …” „… MindestlohnAngesichts dieser Wirkungen und Ursachen des deutschen Niedriglohnsektors lohnt es sich zu fragen, wie das …” „… einer »Mindestlohn-Falle« gefangen hält. Tatsächlich aber ist dieser international überdurchschnittliche …”

Verfassungsmäßigkeit tarifgestützter Mindestlöhne bei Zeitarbeit S. 103-126

„… 103Thomas DieterichVerfassungsmäßigkeit tarifgestützter Mindestlöhne bei …” „… Zeitarbeit*Verfassungsmäßigkeit tarifgestützter Mindestlöhne bei ZeitarbeitInhaltsverzeichnis I. Ausgangslage 1041. Die Zeitarbeit …” „… . 14/19.9.2006 und Promberger, WSI-Mitteilungen 2006, 163 ff.Verfassungsmäßigkeit tarifgestützter Mindestlöhne …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Kocher/Claus Schäfer Tarifgestützte MindestlöhneNomos1. Auflage 2007© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden …” „… Diskussion um die Notwendigkeit und denkbare Formen eines Mindestlohns in Deutschland beschäftigte schon …” „… angetan, die Diskussion wenigstens zu versachlichen.Jetzt, da die Auseinandersetzung um einen Mindestlohn …”

Juristische Fragen der gesetzlichen Festlegung eines Mindestentgelts durch erleichterte Allgemeinverbindlicherklärung oder Verweis auf unterste Tarifentgelte S. 43-102

„… 96V. Zusammenspiel von Verweisregeln mit »gesetzlichem Mindestlohn« 97VI. Ergebnis 99I. Varianten und …” „… (etwa im BGB) auf untere Tarifentgelte als Mindestlohn. Im Folgenden können nur die grundsätzlichen …” „… staatlich festgesetzter Mindestlöhne kann hier nur kurz dargestellt werden, so weit sie für die …”

Die Einbeziehung der Tarifverträge der Zeitarbeit in das System des Arbeitnehmerentsendegesetzes (AEntG) S. 127-157

„… Geltungserstreckung des Mindestlohn-Tarifvertrages ein mittelbarer Druck entstehen sollte, um der größeren …” „… weitergehenden Forderung gesehen, verbindliche Mindestlöhne durch Tarifvertrag in möglichst vielen Branchen oder …” „… Bedingungen der Zeitarbeitsbranche Rechnung tragen und nicht einen allgemeinen Mindestlohn präjudizieren …”

doi.org/10.5771/9783845202808

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Isabel Jost

Jugend ohne Mindestlohn

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 76 2019

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§ 4 Jugendmindestlöhne in anderen Ländern: ein Rechtsvergleich S. 51-75

„… Mindestlohnregime.148 Der Mindestlohn ist dort ein einheitlich nationaler Mindestlohn, ausgestaltet als allgemeine …” „… E/Thema/BevoelkerungSoziales/Arbeitsmarkt/Mindestloehne.htm [zuletzt abgerufen am 29.11.18]; Schulten, Mindestlohnregime in Europa, S. 3 f. 149 Schulten …” „… Gewerkschaften angeregte Mindestlohnkampagne, ein gesetzlicher Mindestlohn ließ sich jedoch nicht durchsetzen: in …”

Literaturverzeichnis S. 191-200

„… neue Mindestlohngesetz, JSE 2015, S. 4 ff. Picker, Christian: Niedriglohn und Mindestlohn, RdA 2014, S …” „… Fragen des Mindestlohngesetzes, AuR 2015, S. 166 ff. Waltermann, Raimund: Mindestlohn oder …” „… 1. Dezember 2018. Amlinger, Marc; Bispinck, Reinhard; Schulten, Thorsten: Jugend ohne Mindestlohn …”

§ 2 Die gesetzliche Regelung: § 22 Abs. 2 MiLoG S. 24-35

„… Regelung: § 22 Abs. 2 MiLoG 30 Das Mindestlohngesetz Der allgemeine gesetzliche Mindestlohn wurde in erster …” „… gesetzlichen Mindestlohn sind durch diese Negativfiktion „Personen im Sinne von § 2 Absatz 1 und 2 des …” „… festgelegten Mindestlohnes zu vereinbaren. Um den normativen Gehalt des § 22 Abs. 2 MiLoG exakt zu erfassen …”

§ 1 Einleitung S. 19-23

„… Einführung des Gesetzes zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz – MiLoG) ab dem …” „… Zugleich enthält das Mindestlohngesetz jedoch auch zahlreiche Ausnahmen. Ausnahmen vom Mindestlohn waren im …” „… – endlich ein gesetzlicher Mindestlohn eingeführt. Andererseits aber wird eine Gruppe besonders schwacher …”

§ 3 Lohnbestimmungen für Jugendliche jenseits des MiLoG S. 36-50

„… Mindestlohn gemäß § 1 Abs. 1 MiLoG für Arbeitnehmer somit erst ab Vollendung des 18. Lebensjahres oder aber …” „… gesetzlichen Mindestlohnes, und die Festlegung eines angemessenen Lohnes oder von Lohnuntergrenzen gestaltet …” „… Wank, Mindestlöhne – Begründungen und Instrumente, in: Festschrift Buchner (2009), 898 (910). 82 In der …”

§ 5 Vereinbarkeit von § 22 Abs. 2 MiLoG mit höherrangigem Recht S. 76-179

„… Mindestlohnanspruch. Der Mindestlohn stellt also eine Begünstigung für Arbeitnehmer da, die dem einen Personenkreis …” „… , existieren auch in einigen anderen europäischen Ländern besondere gesetzliche Regelungen zum Mindestlohn für …” „… Mindestlohn. Ein Mindestlohn ist unionsrechtlich weder obligatorisch vorgeschrieben noch ist er verboten.303 …”

§ 6 Schlussbetrachtungen und Ausblick S. 180-190

„… Mindestlohnanspruch gibt. Das bedeutet, die Jugendlichen bekommen Mindestlohn, dürfen gleichzeitig aber nur eine …” „… zwingend einen vollständigen Ausschluss vom Mindestlohn für die Jugendlichen. In der Literatur wurden …” „… Mindestlohn profitieren.682 Zudem beeinträchtigt dies auch nicht das Gesetzesziel, Jugendliche durch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Jugend ohne Mindestlohn Isabel Jost § 22 Abs. 2 MiLoG vor dem Hintergrund supranationaler und …” „… , Universität Münster Band 76 BUT_Jost_5968-2.indd 2 01.07.19 14:31 Isabel Jost Jugend ohne Mindestlohn § 22 …” „… ProblematikA. 19 Das MindestlohngesetzB. 20 Gang und Ansatz der UntersuchungC. 22 Die gesetzliche Regelung …”

doi.org/10.5771/9783748900948

Jens Schubert - Anforderungen an ein modernes kollektives Arbeitsrecht

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Jens Schubert (ed.)

Anforderungen an ein modernes kollektives Arbeitsrecht

2013

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Richard Giesen Rechtspolitik des Mindestlohns S. 216-235

„… Übersicht auf der vom DGB eingerichteten website mindestlohn.de, Pfade: Argument; Material. Nach Schätzung …” „… Richard Giesen Rechtspolitik des Mindestlohns Mit der Festsetzung von Mindestlöhnen greift der …” „… Staat in die Arbeitsvertragsfreiheit und die Tarifautonomie ein. Mindestlöhne brauchen daher nicht nur …”

Peter Hanau Das Gesetz zur Verhinderung von Mindestarbeitsbedingungen – und danach S. 235-252

„… flächendeckender Mindestlöhne im Vorfeld der Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit (Mindestlohngesetz)“13 …” „… eines Mindestlohngesetzes (Drucksache 622/07). Mindestlöhne würden Arbeitsplätze massiv gefährden, da …” „… www.bmas.de/DE/Themen/Arbeitsrecht/Meldungen/evaluation-mindestloehne.html. 250 Die Vorhersage einer Politisierung der Mindestlohnfindung ist realistisch. Aber, wie schon …”

Ulrich Preis, Daniel Ulber Funktion und Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie S. 13-38

„… Mindestlohnsektor erweisen sich Maßnahmen, die gegenwärtig unter der Überschrift der „tarifgestützten Mindestlöhne …” „… Mindestlohntarifvertrags gehören – vollständig gewahrt.105 Insgesamt erweisen sich die tarifgestützten Mindestlöhne nach …” „… Mindestlohn verfolgt werden. Ein wie auch immer geartetes Mindestlohnregime jenseits einer tarifautonomen …”

Achim Seifert Der Tarifausschuss beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales S. 196-216

„… Mindestlohn-Tarifvertrag für den Baubereich auf entsandte Arbeitnehmer nach § 1 Abs. 1 AEntG a.F. i. V. m. § 5 TVG zu …” „… . Faist/Sieveking/Reim/Sandbrink, Ausland im Inland, 208. 6 Ursprünglich sah der Mindestlohn-Tarifvertrag für den Baubereich einen …” „… ursprünglich vereinbarten Mindestlöhne.6 Erst im Anschluss daran konnte eine Erstreckung des Tarifvertrages auf …”

Klaus Bepler Tarifdispositives Gesetzesrecht S. 109-123

„… Konkurrenzunternehmen der Deutschen Post den von dieser nicht nur aus altruistischen Motiven initiierten Mindestlohn-TV …” „… liegenden Stundenlohn als der Mindestlohn-TV vorsah. Der an diesem Tarifabschluss beteiligte …” „… Mindestlohn-TV wurde nicht nach Maßgabe des Mindestarbeitsbedingungen-G wirksam19; die GNBZ wurde durch bereits …”

Helga Nielebock Allgemeinverbindliche und gesetzliche Mindestentgelte und Mindestarbeitsbedingungen – ausgewählte Aspekte S. 179-196

„… Höhe des vereinbarten tariflichen Mindestlohnes im Tarifausschuss nicht zustimmen würde. Die BDA hatte …” „… ausgehandelte Mindestlohn nur für eine sehr kurze Laufzeit für allgemeinverbindlich erklärt wurde. Das BMAS hat …” „… eines tariflichen Mindestlohnes durch Verordnung beendet werden könnte. Zugleich war von Bedeutung, dass …”

Bernd Waas Tarifvertragsrecht in Zeiten der Krise S. 38-59

„… darin enthaltenen Mindestlöhne, zu reduzieren. Vor allem aber schafft das Gesetz (erleichterte …” „… Regulation Order ergebenden Mindestlohn die neugefasste section 48A Industrial Relations Act 1946. Nach …” „… Mindestlohns ausnehmen und zwar für längstens 24 Monate35. Nur unter gewissen Voraussetzungen scheidet eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Soziales 196 Richard Giesen Rechtspolitik des Mindestlohns 216 Peter Hanau Das Gesetz zur Verhinderung von …”

Eva Kocher Tariffähigkeit ohne Streikbereitschaft? – Funktionale Alternativen zurArbeitskampfbereitschaft im Fall von Hausangestelltenvereinigungen S. 166-178

„… Anwendung des Mindestlohns nach der Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche …”

Rudolf Buschmann Arbeitskampf zwischen Europäischem Unionsrecht, Europäischen und Internationalen Menschenrechten und Verfassungsrecht S. 253-278

„… Aufnahmestaat. Dieser soll zu ihrem Schutz nur staatliche Mindestlohnsätze festlegen können. Die …” „… begriffen, die nur mittels einer staatlichen Mindestlohnpolitik geschützt werden dürfen, aber nicht dieselbe …”

Sebastian Sick Unternehmensmitbestimmung in Europa – Schutz erworbener Rechte im Wettbewerb der Rechtsordnungen S. 359-384

„… mächtige Gruppe. Sie behaupten negative Effekte von Mindestlohnsystemen, von Kündigungsschutz, von …”

Manfred Weiss Globalisierung des Arbeitsrechts und der Arbeitsbeziehungen: Von bloßer Normsetzung zu kollektiven Strukturen S. 384-401

„… mächtige Gruppe. Sie behaupten negative Effekte von Mindestlohnsystemen, von Kündigungsschutz, von …”

doi.org/10.5771/9783845245638

Samir Buhl, Tino Frieling, Christopher Krois, Friederike Malorny, Matthias Münder, Barbara Richter, Laura Schmidt - Der erwachte Gesetzgeber

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Samir Buhl (ed.), Tino Frieling (ed.), Christopher Krois (ed.), Friederike Malorny (ed.), Matthias Münder (ed.), Barbara Richter (ed.), Laura Schmidt (ed.)

Der erwachte Gesetzgeber

2017

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Roland Czycholl Mindestlohn und Amateursport S. 189-210

„… Mindestlohn und Amateursport Dr. Roland Czycholl* Einleitung Seit dem 01.01.2015 gilt in …” „… . Zum 01.01.2017 wurde der gesetzliche Mindestlohn erstmals erhöht und beträgt nun 8,84 EUR brutto pro …” „… Amateursports sah sich schon bald nach Einführung des Mindestlohngesetzes überraschend mit Mindestlohnfragen …”

Susanne Baer Verfassungsrecht und Arbeitsrecht S. 9-22

„… Verabschiedung des Gesetzes über den Mindestlohn mehrere Verfassungsbeschwerden eingelegt worden, waren aber …” „… . 3 Abs. 1 GG rügte, weil Volljährige für dieselbe Tätigkeit den gesetzlichen Mindestlohn erhalten …” „… zeitlich verzögerte Einführung des Mindestlohnes für Zeitungszustellerinnen und Zeitungszusteller mangels …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Thomas Klein / Dominik Leist Mindestlohn und Amateursport 189 Roland Czycholl Sponsoren 211 Inhalt 8 …”

doi.org/10.5771/9783845286907

Andreas Fischer-Lescano, Ulrich Preis, Daniel Ulber - Verfassungsmäßigkeit des Mindestlohns

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Andreas Fischer-Lescano, Ulrich Preis, Daniel Ulber

Verfassungsmäßigkeit des Mindestlohns

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 79 2015

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Vorwort: Verfassungsmäßigkeit des Mindestlohns S. 5-16

„… MindestlohnregelungenIII. 62Festlegung und Anpassung des MindestlohnsIV. 622. Abschnitt: Der Mindestlohn im System des …” „… Mindestlohngesetzes (MiLoG) 83Ziele eines allgemeinen gesetzlichen MindestlohnsA. 84Kompensation struktureller …” „… Vorwort: Verfassungsmäßigkeit des MindestlohnsMit dem Gesetz zur Regelung eines allgemeinen …”

Die Verfassungsmäßigkeit des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns: Rechtsgutachten S. 59-219

„… gesetzlichen Mindestlohns60Verhältnis zu bestehenden TarifverträgenDer Entwurf des Mindestlohngesetz (E-MiLoG …” „… unterschreitbare Lohngrenze fest.Festlegung und Anpassung des MindestlohnsDie Höhe des Mindestlohns wird auf …” „… MindestlohnAn dieser Stelle setzt nunmehr der allgemeine gesetzliche Mindestlohn an.Er ermöglicht eine …”

Verfassungs-, völker- und europarechtlicher Rahmen für die Gestaltung von Mindestlohnausnahmen S. 17-58

„… flächendeckenden und allgemeinen Mindestlohnes ein gestuftes System mit etwaigen Mindestlohnausnahmen vorzusehen …” „… Mindestlohngesetz dieBerechtigung zum Erhalt des Mindestlohns von der Vorprüfung abhängigmachen, ob eine …” „… gesetzlichen Mindestlohn erhalten. Eine Mindestlohnausnahme für sozial Abgesicherte hättehierbei den paradoxen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-4

„… Verfassungsmäßigkeit des MindestlohnsAndreas Fischer-Lescano/Ulrich Preis/Daniel UlberSchriften …” „… UlberVerfassungsmäßigkeit des MindestlohnsNomosBUT_Fischer-Lescano_2135-1.indd 3 18.02.15 10:21Die Deutsche …”

doi.org/10.5771/9783845262352

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