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Carolin Hofmann - Selbstvornahme im Mietrecht

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Carolin Hofmann

Selbstvornahme im Mietrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 763 2012

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Mietrecht S. 227-230

„… Nacherfüllungsvariante, die für ihn am günstigsten ist. D. Mietrecht ? Der Streit um die unberechtigte Selbstvornahme im …” „… Mietrecht rankt sich vor allem um die beiden Normen § 536a Abs. 2 BGB und § 539 Abs. 1 BGB. ? Die Argumente …” „… ergibt, sind im Mietrecht Konkurrenzerwägungen maßgeblich. ? Entgegen der Auffassung des BGH regelt …”

Mietrechtlicher Aufwendungsersatz S. 50

„… Stelle noch einzugehen sein. IV. Mietrechtlicher Aufwendungsersatz Das Mietrecht kennt zwei …” „… , Vereinfachung und Reform des Mietrechts vom 09.11.2000 (MietRRefG), BT-Dr. 14/4553, S. 42; Dauner-Lieb/Dötsch …” „… Abgrenzungsschwierigkeiten der beiden Normen voneinander versuchte der Gesetzgeber der Mietrechtsreform nicht zuletzt durch …”

Anwendbarkeit von § 284 BGB im Mietrecht S. 189-192

„… Anwendbarkeit von § 284 BGB im Mietrecht. In einem zweiten Schritt ist zu prüfen, ob Selbstvornahmeaufwendungen …” „… des Mieters vom Anwendungsbereich der Norm erfasst sind. I. Anwendbarkeit von § 284 BGB im Mietrecht …” „… Die Anwendbarkeit von § 284 BGB im Mietrecht ist problematisch, sofern es um Aufwendungen geht, die …”

Die Konstellation der Selbstvornahme im Mietrecht, im Kaufrecht und im Werkvertragsrecht S. 149-151

„… Mietrecht spielt in der tatsächlich stattfindenden juristischen Ausbildung eine etwas geringere Rolle als …” „… Aufwendungen nach einer unberechtigten Selbstvornahme im Mietrecht jedoch nicht weniger heftig diskutiert.705 …” „… der Selbstvornahme im Mietrecht, im Kaufrecht und im Werkvertragsrecht Der Ausgangspunkt ist in allen …”

Verlauf der Reformbestrebungen S. 40-42

„… Entwurf eines Gesetzes zur Neugliederung, Vereinfachung und Reform des Mietrechts, (Mietrechtsreformgesetz …” „… Modernisierung des Mietrechts waren die beiden Hauptanliegen der Mietrechtsreform.178 1. Vereinfachung und …” „… Neugliederung des Mietrechts Einer der Schwerpunkte der 2001 in Kraft getretenen Mietrechtsreform lag daher zum …”

Inhaltliche Änderungen S. 42-46

„… Mietrechtsreform.178 1. Vereinfachung und Neugliederung des Mietrechts Einer der Schwerpunkte der 2001 in Kraft …” „… dem der Bundestag im Sommer 2001 zustimmte. Das neue Mietrecht trat am 01.09.2001, also rund 17 Jahre …” „… Bereich des Mietrechts ließen nicht lange auf sich warten. Das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz vom …”

Literaturverzeichnis S. 235-248

„… , Andreas Referendarexamensklausur-Zivilrecht: Mietrecht - Ein Häuschen auf dem Rothebühl, JuS 2010 …” „… 4050/09, WM 2010, 234-235. Blank, Hubert (Hrsg.) Schmidt-Futterer, Mietrecht, Großkommentar des Wohn …” „… 222/06, ZMR 2008, 281-284. Dötsch, Wolfgang Ersatz- bzw. Selbstvornahme im Mietrecht. Zugleich …”

Gleiche Begründung für den Ausschluss eines Ersatzanspruchs im Miet-, Kauf- und Werkvertragsrecht trotz Verschiedenartigkeit der Materien S. 20-22

„… . Das Mietrecht wurde durch das Mietrechtsreformgesetz vom 19.06.200117 zuletzt grundlegend geändert. Am …” „… soll betont werden, dass sich mietrechtliche Problemstellungen nicht auf das Wohnraummietrecht …” „… versteckt) geregelt. Jedoch findet sich daneben im Mietrecht noch eine Aufwendungsersatzvorschrift, nämlich …”

Der Begriff des Mietmangels S. 105-108

„… 105 Sechster Abschnitt: Der Aufwendungsersatz im Mietrecht Der Streit um die Selbstvornahme im …” „… Mietrecht rankt sich vor allem um die beiden Normen § 536a Abs. 2 und § 539 Abs. 1 BGB. Beide regeln den …” „… Ersatz von Aufwendungen des Mieters. Es handelt sich hierbei um genuin mietrechtliche Vorschriften, die …”

Aufwendungsersatz gem. § 536a Abs. 2 BGB – die „subjektive Auslegung“ des BGH S. 153-155

„… Erstattungsfähigkeit der dem selbstvornehmenden Gläubiger entstehenden Kosten ist damit auch für das Mietrecht …” „… knappen und unzureichenden Begründung vor allem der mietrechtlichen Entscheidung des BGH verbleibt jedoch …” „… Ersatzfähigkeit von Selbstvornahmekosten im Mietrecht soll daher im Folgenden ausführlich dargestellt und die für …”

Konkurrenzverhältnis zu § 536a Abs. 2 BGB S. 193-200

„… Abs. 1 BGB. Die Anwendbarkeit von § 284 BGB im Mietrecht scheitert daher daran, dass der Mieter zum …” „… nämlich zu berücksichtigen, dass das Mietrecht in § 539 Abs. 1 BGB im Falle einer unberechtigten …” „… zwischen mietrechtlichem Aufwendungsersatz und Bereicherungsrecht nicht ausdrücklich ein.921 Er beschreibt …”

Eigenmächtige Mangelbeseitigung durch den Mieter S. 17-18

„… Selbstvornahme angefallenen Aufwendungen ist sowohl im Kaufrecht, im Werkvertragsrecht als auch im Mietrecht …” „… allem aus mietrechtlicher Sicht beleuchtet werden. Die Behandlung des Sachverhalts im Kaufrecht und im …” „… Werkvertragsrecht wird dem vorweg vergleichend gegenüber gestellt. A. Die Selbstvornahme im Mietrecht …”

Entwicklung in den siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts S. 39-40

„… Gesetzes zur Neugliederung, Vereinfachung und Reform des Mietrechts, (Mietrechtsreformgesetz), BT-Drucks …” „… , 635 (637). 151 Schulz, WM 2000, 635 (637). 152 Drittes Gesetz zur Änderung mietrechtlicher …” „… Änderungen des deutschen Mietrechts im Laufe des 20. Jahrhunderts hatten die Regelungen zur Miete …”

Ungenauigkeit der gesetzlichen Regelungen S. 19-20

„… Vermieters gegenüber dem Mieter steht noch aus. B. Anlass der Untersuchung Mietrechtliche Fragestellungen …” „… Anzahl der Menschen, die mit mietrechtlichen Frage- 8 Blank, in: Blank/Börstinghaus, Miete, 3. Aufl …” „… konfrontiert sein können. Gleichzeitig muss und soll betont werden, dass sich mietrechtliche Problemstellungen …”

Die Rechte des Mieters bei Mietmängeln S. 111-114

„… Mängeln zweifelhaft. Problematisch ist außerdem, dass das Mietrecht keine den Nacherfüllungsvorschriften …” „… im Werkvertragsrecht diametral entgegengesetzt entschieden wird514, hat der Gesetzgeber im Mietrecht …” „… . 114 tragsrecht (§ 634 BGB) existiert im Mietrecht jedoch keine zentrale Norm, die die Rechte des …”

Ursprünge im römischen Recht S. 23-26

„… 23 Zweiter Abschnitt: Historische Entwicklung des Mietrechts Nach Kofner ist es für eine …” „… wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Mietrecht unerlässlich, auch seine historische Entwicklung mit in den …” „… Blick zu nehmen.23 Der Jurist müsse „in der Lage sein, die Instrumente des heutigen Mietrechts …”

Aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung S. 22

„… 22 derheiten des Mietrechts nicht gerecht würde.21 Die Gewährleistungsrechte des Mieters sind daher …” „… nach wie vor im Mietrecht selbst – ohne Verweis auf das allgemeine Leistungsstörungsrecht – geregelt …” „… überprüfen, ob die in Rechtsprechung und Literatur unisono für Kauf-, Werkvertragsund Mietrecht vorgetragenen …”

Konkurrenzverhältnis zu § 536a Abs. 2 BGB S. 184-189

„… Mietrecht.887 Denn auch im Kaufrecht und im Werkvertragsrecht ist im Falle der eigenmächtigen …” „… Gewährleistungsrechte des Mieters nach wie vor im Mietrecht selbst geregelt.890 Eine Besonderheit des Mietrechts ist …” „… der mietrechtlichen Garantiehaftung spricht jedoch, dass die Garantiehaftung trotz zahlreicher Kritik …”

Rechtszersplitterung als Ursache der Reformbestrebungen S. 40

„… Entwurf eines Gesetzes zur Neugliederung, Vereinfachung und Reform des Mietrechts, (Mietrechtsreformgesetz …” „… . Rechtszersplitterung als Ursache der Reformbestrebungen Die unzähligen Änderungen des deutschen Mietrechts im Laufe des …” „… außerdem Spezialgesetze geschaffen worden, die das soziale Mietrecht auf verschiedene Gesetze verstreute …”

Der Begriff des Aufwendungsersatzes S. 48-50

„… 48 recht der Fall.195 Während die Selbstvornahme im Mietrecht in § 536a Abs. 2 BGB und im …” „… ergibt sich jedoch im Mietrecht: Hier spricht der Gesetzgeber sowohl in § 536a BGB als auch in § 539 BGB …” „… Stelle noch einzugehen sein. IV. Mietrechtlicher Aufwendungsersatz Das Mietrecht kennt zwei …”

Anwendungsbereich § 536a BGB S. 114-133

„… 114 tragsrecht (§ 634 BGB) existiert im Mietrecht jedoch keine zentrale Norm, die die Rechte des …” „… mietrechtlichen Aufwendungsersatzes Hat der Mieter Aufwendungen auf die Mietsache getätigt, etwa durch Reparatur …” „… dem gesetzlichen Aufwendungsersatzsystem des Mietrechts vor.523 Ist dies nicht der Fall, ist ein …”

Kurze Problemdarstellung S. 152-153

„… ist damit auch für das Mietrecht höchstrichterlich geklärt. Somit ist höchstrichterlich entschieden …” „… mietrechtlichen Entscheidung des BGH verbleibt jedoch ein Unbehagen, sodass die wissenschaftliche Diskussion …” „… weiterzugehen hat.717 Der Streit um die Ersatzfähigkeit von Selbstvornahmekosten im Mietrecht soll daher im …”

Kategorien/Fallgruppen von Mängeln S. 108-110

„… Beschaffenheit bereits im Rahmen der gesetzlichen Mängeltatbestände ein Kriterium ist, wird diese im Mietrecht …” „… Kaufrecht existiert für das Mietrecht nicht. Die Vermietung eines „Aliuds“ wird anders als im Kaufrecht im …” „… Mietrecht ebenfalls gesetzlich nicht geregelt.482 Ein Mangel der Mietsache i.S.d. §§ 536 ff. BGB liegt …”

Dogmatische Herleitung des Nacherfüllungsanspruchs S. 53-55

„… Ersatzfähigkeit von Selbstvornahmeaufwendungen zur Mangelbeseitigung besteht nicht nur im Mietrecht, sondern und …” „… dem Kaufrecht, anders als dem Mietrecht und dem Werkvertragsrecht (§ 536a Abs. 2 BGB bzw. §§ 634 Nr. 2 …” „… Regelungen im Mietrecht und im Werkvertragsrecht sowie der Problemstellung im Kaufrecht bestehen Unterschiede …”

Allgemeines S. 225-226

„… Gläubigers ist im Mietrecht in § 536a Abs. 2 BGB und im Werkvertragsrecht in § 637 BGB normiert. Im Kaufrecht …” „… Mietrecht gegen einen Ersatzanspruch des den Mangel eigenmächtig beseitigenden Gläubigers ausgesprochen. Die …” „… Selbstvornahmeaufwendungen hat im Kaufrecht, im Werkvertragsrecht und im Mietrecht auf-226 grund der Unterschiedlichkeit der …”

Vornahme von vertraglich auf den Mieter übertragenen Schönheitsreparaturen durch den Vermieter S. 18-19

„… hätte der BGH das Konkurrenzverhältnis der mietrechtlichen Aufwendungsersatzansprüche untereinander …” „… Vermieters gegenüber dem Mieter steht noch aus. B. Anlass der Untersuchung Mietrechtliche Fragestellungen …” „… Anzahl der Menschen, die mit mietrechtlichen Frage- 8 Blank, in: Blank/Börstinghaus, Miete, 3. Aufl …”

§ 536a Abs. 2 BGB als lex specialis S. 50-51

„… Stelle noch einzugehen sein. IV. Mietrechtlicher Aufwendungsersatz Das Mietrecht kennt zwei …” „… , Vereinfachung und Reform des Mietrechts vom 09.11.2000 (MietRRefG), BT-Dr. 14/4553, S. 42; Dauner-Lieb/Dötsch …” „… Abgrenzungsschwierigkeiten der beiden Normen voneinander versuchte der Gesetzgeber der Mietrechtsreform nicht zuletzt durch …”

Kodifikation im Bürgerlichen Gesetzbuch von 1896 S. 29-30

„… ihm materiellen Besitzschutz über § 823 Abs. 1 BGB.77 Das Mietrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches von …” „… 1900 war von seiner Grundkonzeption her liberaler gefasst als das heutige Mietrecht.78 Dies zeigte sich …” „… berücksichtigenden Klauseln war zulässig, denn das Mietrecht des BGB war durch eine weitgehende Vertragsfreiheit …”

Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten (ALR) von 1794 S. 28-29

„… . 73 Zur Stellung des Mietrechts in der Zwangsvollstreckung nach ALR siehe die übersichtliche …” „… Das Mietrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches von 1900 war von seiner Grundkonzeption her liberaler …” „… gefasst als das heutige Mietrecht.78 Dies zeigte sich z.B. in dem beiden Mietvertragsparteien zustehenden …”

Parallele Anwendung nur bei berechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag S. 52

„… sich der Thematik der Selbstvornahme im Mietrecht zu nähern, soll im nun folgenden vierten Abschnitt …” „… Mietrecht im siebten Abschnitt unter Heranziehung der in den beiden anderen Rechtsgebieten vorgebrachten …”

Sperrwirkung nur im Anwendungsbereich des § 536a Abs. 2 Nr. 2 BGB S. 52

„… sich der Thematik der Selbstvornahme im Mietrecht zu nähern, soll im nun folgenden vierten Abschnitt …” „… Mietrecht im siebten Abschnitt unter Heranziehung der in den beiden anderen Rechtsgebieten vorgebrachten …”

Werkvertragsrecht S. 226-227

„… Nacherfüllungsvariante, die für ihn am günstigsten ist. D. Mietrecht ? Der Streit um die unberechtigte Selbstvornahme im …” „… Mietrecht rankt sich vor allem um die beiden Normen § 536a Abs. 2 BGB und § 539 Abs. 1 BGB. ? Die Argumente …”

Anwendungsbereich § 539 BGB S. 133-148

„… diskutierten Streitfragen des reformierten Mietrechts. Streitpunkt ist insbesondere, ob bei einer …” „… BGB ist häufig Streitgegenstand mietrechtlicher Auseinandersetzungen, in denen die widerstreitenden …” „… selbsterklärend und für den (mietrechtlichen) Laien unverständlich. Denn Gegenstände, die allgemein-sprachlich als …”

Nebeneinander von § 536a Abs. 2 BGB und § 539 Abs. 1 BGB S. 51-52

„… Thematik der Selbstvornahme im Mietrecht zu nähern, soll im nun folgenden vierten Abschnitt und im fünften …” „… ermöglicht eine vergleichende Betrachtung der Problematik der Selbstvornahme im Mietrecht im siebten …”

Konkurrenzverhältnis zu § 536a Abs. 2 BGB S. 155-184

„… Reform des Mietrechts vom 19.06.2001 (MietRRefG), BGBl. I 2001, S. 1149. 156 ter im Falle des Verzugs des …” „… Rechtsprechung im Kaufrecht. Die Frage der eigenmächtigen Mangelbeseitigung ist damit nun auch für das Mietrecht …” „… Mangelbeseitigung gehen könne.751 Dauner-Lieb und Dötsch752 führen an, der Reformgesetzgeber habe für das Mietrecht …”

Freigabe des Wohnungsmarktes in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts S. 36-39

„… herbeizuführen und so den „Rassegedanken“ im Mietrecht durchzusetzen, da dem „rassebewussten Volksgenossen“ ein …” „… Drittes Gesetz zur Änderung mietrechtlicher Vorschriften vom 21.12.1967 (Drittes MietRÄndG), BGBl. I 1967 …” „… das Dritte Mietrechtsänderungsgesetz von 1967152 wurde die Sozialklausel noch einmal verstärkt. Um …”

Besonderheiten des Werkvertrags im Vergleich zum Kaufvertrag (und zum Mietvertrag)/Untersuchung der Interessen der Beteiligten S. 95-97

„… Fn. 7 weist interessanter Weise darauf hin, dass sich der BGB-Gesetzgeber im Mietrecht jedoch nicht …” „… Eigentumsvorbehalt gegeben ist. Anders ist dies im Mietrecht. Sofern der Mieter dort einen Mangel an der Wohnung …”

Das sogenannte Mietnotrecht S. 30-33

„… zulässig, denn das Mietrecht des BGB war durch eine weitgehende Vertragsfreiheit gekennzeichnet. Dieses …” „… weithin verdrängt und die Vertragsfreiheit im Mietrecht fast vollständig beseitigt.93 Das Mietnotrecht war …”

Mieterschutz nur für die „Volksgemeinschaft“/jüdische Nachbarn als Mietmangel S. 33-36

„… immer mehr vom gesetzlich normierten Mietrecht ab und ließ sich von Rechtsvorstellungen leiten, die der …” „… herbeizuführen und so den „Rassegedanken“ im Mietrecht durchzusetzen, da dem „rassebewussten Volksgenossen“ ein …”

Selbstvornahme gem. § 634 Nr. 2 i.V.m. § 637 BGB S. 83-87

„… Lösung der Selbstvornahmeproblematik im Mietrecht wie im Werkvertragsrecht auch deshalb interessant, weil …” „… mietrechtlicher Verjährungsvorschriften (§ 548 Abs. 1 BGB) ohne auf die Behandlung des Verjährungsproblems im …”

Voraussetzungen S. 155

„… Reform des Mietrechts vom 19.06.2001 (MietRRefG), BGBl. I 2001, S. 1149. …” „… der Mietrechtsreform724 bestehende Rechtslage. 1. Meinungsstand vor der Mietrechtsreform Der Streit …” „… Mietrechtsreform vom 19.06.2001 bekannt. Das vorherrschende Meinungsbild stellte sich jedoch noch ein wenig anders …”

Vornahme von Schönheitsreparaturen durch den Mieter trotz unwirksamer Schönheitsreparaturklausel S. 18

„… hätte der BGH das Konkurrenzverhältnis der mietrechtlichen Aufwendungsersatzansprüche untereinander …”

Erscheinungsformen und gesetzliche Regelung im BGB S. 47-48

„… recht der Fall.195 Während die Selbstvornahme im Mietrecht in § 536a Abs. 2 BGB und im Werkvertragsrecht …”

Praxisbeispiele S. 110-111

„… Grundsätze zum Mangelbegriff im Mietrecht sollen im Folgenden exemplarisch einige Gerichtsurteile aufgeführt …”

Die Entscheidung des BGH vom 16.01.2008 S. 151-152

„… oder den Regelungen über die Geschäftsführung ohne Auftrag herzuleiten. Im Mietrecht ist vor dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… HofmannSelbstvornahme im MietrechtFinanzieller Ausgleich bei eigenmächtiger Mangelbeseitigung, unwirksamen …” „… . Allgemeines 225 B. K a uf r e ch t 226 16 C. W e rkv e r t r ag sre c h t 226 D . Mietrecht 227 …”

Selbstvornahme der Mangelbeseitigung als „Aufwendung“ i.S.d. §§ 536a Abs. 1, 284 BGB? S. 192-193

„… Vermieters gem. § 543 Abs. 1 BGB. Die Anwendbarkeit von § 284 BGB im Mietrecht scheitert daher daran, dass …”

Entstehung des Rechtsinstituts der Miete im deutschen Recht S. 26-28

„… des (unmittelbaren) Besitzers. 73 Zur Stellung des Mietrechts in der Zwangsvollstreckung nach ALR …”

Verjährungsproblematik – § 548 Abs. 2 BGB (analog)? S. 210-212

„… Einrichtung innerhalb von sechs Monaten nach Beendigung des Mietverhältnisses. Sinn der mietrechtlichen …”

Abschließende Bewertung S. 79-82

„… Aufwendungen zu ersetzen sind. Dies ist richtiger Ansicht nach zu bejahen. Anders als im Mietrecht (§ 536a Abs …”

Pro/Contra Ersatzanspruch S. 97-100

„… Sonderfall eines Verkaufs unter Eigentumsvorbehalt gegeben ist. Anders ist dies im Mietrecht. Sofern der …”

Begriff der Schönheitsreparatur = Mangelbeseitigung? S. 212-215

„… Mietrecht vorherrschenden subjektiven Mangelbegriff.1020 In der Ausführung von Schönheitsreparaturen liegt …”

Problem: Kein Rücktritt, keine Minderung, kein Schadensersatz S. 55-59

„… Kaufrecht – anders als im Mietrecht und im Werkvertragsrecht – bewusst kein Selbstvornahmerecht des Käufers …”

BGH: Kein Ersatz der im Wege der Selbstvornahme getätigten Aufwendungen S. 59-63

„… Gesetzgeber habe im Kaufrecht – anders als im Mietrecht und im Werkvertragsrecht – bewusst kein …”

Lösung über eine (unberechtigte) Geschäftsführung ohne Auftrag bzw. das Bereicherungsrecht S. 72-79

„… nach zu bejahen. Anders als im Mietrecht (§ 536a Abs. 2 BGB) und im Werkvertragsrecht (§ 637 BGB …”

Einleitung S. 201-203

„… 2010, 97 Fn. 1 und Riecke, in: Elzer/Riecke, Mietrechtskommentar, (2009), § 538 Rn. 6 ff. 203 vom …”

doi.org/10.5771/9783845240770

Karl-Friedrich Moersch - ABC des Mietrechts

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Karl-Friedrich Moersch

ABC des Mietrechts

2021

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Wegweiser für Mieter und Vermieter S. 15

„… mietrechtlichen Dschungel (etwas) leiten.Das deutsche Mietrecht betrifft den weitaus größten Teil unserer …” „… , dass nahezu jeder zweite Bürger regelmäßig mit einer mietrechtlichen Frage befasst ist. Es muss dabei …” „… „Abc des Mietrechts“ hilft zuverlässig weiter. In Lexikonform werden alle wichtigen rechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… verwendet werden kann:Karl-Friedrich Moersch, ABC des MietrechtsWalhalla Fachverlag, Regensburg 2021Hinweis …” „… Karl-Friedrich MoerschABC desMietrechtsABC-Mietrecht25_3219-9.indd 1,3 02.03.2021 14:22:40W I S S E N F Ü R D …” „… sowie erfolgreicher Fachautor.www.WALHALLA.deISBN 978-3-8029-3219-9€ 14,95 [D]ABC-Mietrecht25_3219-9 …”

Abkürzungen S. 16-18

„… Wohnungseigentümer-MagazinWiStG WirtschaftsstrafgesetzWM Wohnungswirtschaft und MietrechtWobindG WohnungsbindungsgesetzWoFlV …” „… . alte Fassung (geltendes Mietrecht bis 31.08.2001)AG AmtsgerichtAGBG Gesetz zur Regelung des Rechts der …” „… MiethöhegesetzMietenWoG BlnGesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin n. F. neue Fassung (geltendes Mietrecht …”

F S. 81-96

„… während der Dauer der Mietzeit so zu erhalten. Aus mietrechtlicher Sicht sind die beiden Begriffe „Fehler …” „… “ und „Mangel“ gleichzusetzen und werden im Rahmen der mietrechtlichen Vorschriften gleichbehandelt …” „… Einzelfällen bis zu 100 % ausmachen.Ein Fehler liegt mietrechtlich immer dann vor, wenn der Ist-Zustand der …”

G S. 97-106

„… Fabrikationsräume. Für Geschäftsräume gelten die allgemeinen Vor-schriften des Mietrechts. Allerdings gilt bei der …” „… Mietrecht in § 536 ff. BGB geregelt. Dies betrifft die Gewährleistungsrechte des Mieters für den Fall, dass …” „… Gewährleistungsrechte im Mietrecht an die Stelle des Rück-trittsrechts. Je eigene Gewährleistungsregelungen gibt es auch …”

L S. 153-158

„… Leihzeit – zurückzugeben. Die Rechtsfolgen sind ähnlich wie im Mietrecht.Weitere Stichwörter …” „… daher Lärmbelästigungen dulden. Aus mietrechtlicher Sicht ist für die einzuleitenden Maßnahmen, um die …” „… insbesondere auch im Mietrecht zu berücksichtigen.Ebenso wie für Ehegatten gibt es im Fall der Trennung für …”

H S. 107-124

„… Mietrecht ist. Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Mietvertrag in den Geschäfts-räumen des …” „… Wohnungseigentumsanlagen meist auf einer Verwalter-abrechnung, der sog. Jahresabrechnung.Aus mietrechtlicher Sicht hat der …” „… Beschlüsse der Eigentümer können gegenüber dem Mieter unwirksam sein.In rein mietrechtlichen Beziehungen …”

Z S. 307-312

„… mietrechtlichen Gewährleistungsrech-te und besitzt zusätzlich gemäß § 320 BGB ein …” „… sind die Län-derregierungen durch das Gesetz zur Verbesserung des Mietrechts ermächtigt worden …”

A S. 19-34

„… Abmahnung | 21AbmahnungUnter einer Abmahnung versteht man im Mietrecht eine mündliche oder …” „… drei bis vier Kategorien zu-geteilt. Eine Kategorie sind die sog. Ausstattungsmerkmale. Mietrecht-lich …”

V S. 269-288

„… dieses Mietrechts-Abc. In vielen Fällen ist es unerläss-lich, einen Steuerberater damit zu beauftragen …” „… Mietinteressent sich für seine mietrechtliche Beratung die Dienste eines Rechtsanwalts oder eines professionellen …” „… geltend machen – von den Finanzierungskosten bis hin zu den Kosten für mietrechtliche Fach-literatur wie …”

C S. 53-54

„… Corona-Pandemie | 55Corona-Pandemie Die Pandemie hinterlässt auch ihre Spuren im Mietrecht und …”

U S. 251-268

„… Großstädten sind solche Angebote sehr beliebt um nebenbei noch etwas Geld zu verdienen. Mietrechtlich ist das …” „… wird, der Mieter hat die mietrechtlichen Vorschriften zur Untervermietung zu beachten. Üblicherweise …”

T S. 245-250

„… , Unterlassung von Schönheitsreparaturen, Verjährung, VerwirkungTextformIm Mietrecht wird für rechtlich …”

P S. 215-220

„… Kündigungs-ratgeber.indd 217 12.02.2021 13:21:46218 | Pschutz wie im Wohnraum-Mietrecht. Dies kann jedoch bei …”

R S. 221-228

„… Mietrecht zu engagie-ren. Bei der Suche helfen Internetportale oder auch die regional an-sässigen …”

M S. 159-204

„… Erhaltungskosten hat der Vermieter nach den Regeln des Mietrechts ohnehin selbst zu tragen.Hat der Vermieter z. B …” „… Mieters abweichende Vereinbarungen unwirksam sind“, taucht nahezu 40-mal zwischen den mietrechtlichen …” „… Mietverwalter | 193sozialen Mietrechts. Der Erbe hat hier die Wohnung des Erblassers nicht als seinen Lebens …”

S S. 229-244

„… , Mietvertrag, TextformSelbstständiges BeweisverfahrenNicht nur im Mietrecht ist es immer wieder erforderlich …”

W S. 289-306

„… von 50 % möglich sein.Welche Regeln sind nun im Mietrecht anwendbar? Im BGB gibt es keinen Paragraphen …”

B S. 35-52

„… mit dem Argument, dass das Mietrecht nur bundeseinheitlich geregelt werden könne.§ 3 Abs. 1 MietenWoG …”

E S. 59-80

„… Auszug des einen Partners wür-den auch die mietrechtlichen Verpflichtungen neu geregelt. Grund-sätzlich …”

K S. 129-152

„… Kurzzeitvermietung Selbst der EuGH musste sich schon mit dem Thema Mietrecht beschäf-tigen. Es ging darum, dass sich …”

doi.org/10.5771/9783802947858

Raphael Koch, Cornelius Kruse, Matthias Wiese - Vertragsgestaltung

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Raphael Koch, Cornelius Kruse, Matthias Wiese

Vertragsgestaltung

Series: NomosStudium

Volume 2024

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§ 9 Vertragsgestaltung im Mietrecht S. 120-125

„… Vertragsgestaltung im MietrechtÜberblickDas Mietrecht spielt in der Praxis eine bedeutende Rolle …” „… und Justiziare intensiv mit dem Mietrecht als Rechtsmaterie.1Viele Laien und auch Juristen behelfen …” „… Mietrecht geben. Während sich der erste Fall mit privatem Wohnraum beschäftigt, geht es im zweiten um einen …”

Schrifttum (Stand August 2023) S. 269-278

„… , Formular Anm).Gies, Richard: Beck’sches Formularbuch Mietrecht, 6. Aufl. 2020(zit.: Bearbeiter, in: Beck’sches …” „… Formularbuch Mietrecht, Formular Anm.).Gola, Peter/Klug, Christoph: Die Entwicklung des Datenschutzrechts in …” „… Arztberatung, Rn).Lützenkirchen, Klaus: Anwalts-Handbuch Mietrecht, 6. Aufl. 2018 (zit.: Bearbeiter, in …”

§ 14 Vertragsgestaltung im Leasingrecht S. 162-165

„… zum gesetzlichen Mietrecht. Nach § 535 Abs. 1 S. 2 BGB hat nämlich der Vermieter die Mietsache in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… - und Schenkungssteuerrecht6. 118Vertragsgestaltung im Mietrecht§ 9 120ÜberblickI. 120Mietvertrag über …”

§ 12 Vertragsgestaltung im IT-Recht S. 149-157

„… vorgefertigten Standardsoftware, für die Kauf- oder Mietrecht anwendbar ist.10 Weiterhin abzugrenzen ist der …”

§ 7 Vertragsgestaltung im Kaufrecht/Arbeitsschritte für die Vertragsgestaltung im Allgemeinen S. 81-114

„… verpflichtet.Im Mietrecht geht es um die Überlassung der Mietsache gegen Zahlung der Miete. Beim Werkvertrag hat …”

doi.org/10.5771/9783748937715

Lutz Aderhold, Raphael Koch, Karlheinz Lenkaitis - Vertragsgestaltung

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Lutz Aderhold, Raphael Koch, Karlheinz Lenkaitis

Vertragsgestaltung

Series: NomosStudium

Volume 2018

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§ 10 Vertragsgestaltung im Mietrecht S. 118-123

„… Vertragsgestaltung im Mietrecht Überblick Das Mietrecht spielt in der Praxis eine bedeutende Rolle …” „… und Justiziare intensiv mit dem Mietrecht als Rechtsmaterie.1 Viele Laien und auch Juristen behelfen …” „… Mietrecht geben. Während sich der erste Fall mit privatem Wohnraum beschäftigt, geht es im zweiten um einen …”

Schrifttum S. 255-262

„… Formularbuch Mietrecht, 5. Aufl. 2016 (zit.: Bearbeiter, in: Beck’sches Formularbuch Mietrecht, Formular Anm …” „… : Anwalts-Handbuch Mietrecht, 5. Aufl. 2015 (zit.: Bearbeiter, in: Anwalts- Handbuch Mietrecht, Rn). Schrifttum 258 …” „… Anwaltshandbuch Aktienrecht, § Rn). Münchener Anwaltshandbuch Mietrecht, hrsg. von Thomas Hannemann/Michael …”

§ 14 Vertragsgestaltung im Leasingrecht S. 149-152

„… zum gesetzlichen Mietrecht. Nach § 535 Abs. 1 S. 2 BGB hat nämlich der Vermieter die Mietsache in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… . 116 Vertragsgestaltung im Mietrecht§ 10 118 ÜberblickI. 118 Mietvertrag über WohnraumII. 118 …”

§ 8 Vertragsgestaltung im Kaufrecht/Arbeitsschritte für die Vertragsgestaltung im Allgemeinen S. 81-112

„… . Im Mietrecht geht es um die Überlassung der Mietsache gegen Zahlung der Miete. Beim Werkvertrag hat …”

doi.org/10.5771/9783845281773

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Lutz Aderhold, Raphael Koch, Karlheinz Lenkaitis

Vertragsgestaltung

Series: NomosStudium

Volume 2015

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§ 10 Vertragsgestaltung im Mietrecht S. 117-122

„… Vertragsgestaltung im Mietrecht Überblick Das Mietrecht spielt in der Praxis eine bedeutende Rolle …” „… und Justiziare intensiv mit dem Mietrecht als Rechtsmaterie.1 Viele Laien und auch Juristen behelfen …” „… Mietrecht geben. Während sich der erste Fall mit privatem Wohnraum beschäftigt, geht es im zweiten um einen …”

Schrifttum S. 244-251

„… : Anwalts-Handbuch Mietrecht, 4. Aufl. 2010 (zit.: Bearbeiter, in: Anwalts- Handbuch Mietrecht, Rn). Macneil, Ian R …” „… .: Bearbeiter, in: Münchener Anwaltshandbuch Aktienrecht, § Rn). Münchener Anwaltshandbuch Mietrecht, hrsg. von …” „… Mietrecht, § Rn). Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts, hrsg. von Volker Beuthien/Hans Gummert, Bd. 1 …”

§ 13 Vertragsgestaltung im Leasingrecht S. 137-140

„… zum gesetzlichen Mietrecht. Nach § 535 Abs. 1 S. 2 BGB hat nämlich der Vermieter die Mietsache in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Exkurs: Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht6. 116 Vertragsgestaltung im Mietrecht§ 10 118 ÜberblickI. 118 …”

§ 8 Vertragsgestaltung im Kaufrecht S. 80-111

„… . Im Mietrecht geht es um die Überlassung der Mietsache gegen Zahlung der Miete. Beim Werkvertrag hat …”

doi.org/10.5771/9783845262895

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