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Johann-Frederik Schuldt - Mietpreisbremse

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Johann-Frederik Schuldt

Mietpreisbremse

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 22 2017

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Literaturverzeichnis S. 271-294

„… Literaturverzeichnis Abramenko, Andrik, Ungeregelte Folgen der Regelungen zur Mietpreisbremse, MDR …” „… 2015, S. 1573 ff. Artz, Markus, Die Mietpreisbremse, MDR 2015, S. 549 ff. Artz, Markus, Und die …” „… Vergleichsmiete gilt doch! – Auswirkungen einer „Mietpreisbremse“ auf den Entschädigungsanspruch nach § 546a Abs …”

G. Bewertung der durch das MietNovG eingeführten Regelungen zur Begrenzung der Miethöhe bei der Neuvermietung von Wohnraum S. 206-259

„… sogenannte Mietpreisbremse, die in § 556d BGB eingeführt worden ist. § 556d Abs. 1 BGB bestimmt, dass die …” „… Mietpreisbremse sind Wohnungen, die nach dem 1. Oktober 2014 erstmals genutzt und vermietet werden, sowie …” „… Mietpreisbremse führt damit zu einer Verringerung des Angebots an Mietwohnungen799. Diese Verringerung des …”

H. Schluss S. 260-270

„… in einer zur Verlustvermeidung ausreichenden Weise berücksichtigt werden. 18. Die Mietpreisbremse …” „… Mietwohnungsbestandes ist zu erwarten, dass die Mietpreisbremse einerseits zu einer Verschlechterung der Qualität vieler …” „… reduzieren. 20. Die durch die Mietpreisbremse vorgenommene Regulierung der Neuvertragsmieten ist ökonomisch …”

A. Einleitung S. 21-29

„… . Zentrale Neuregelung ist die sog. Mietpreisbremse, die in § 556d BGB eingeführt wurde. Die Einführung der …” „… Mietpreisbremse markiert einen Paradigmenwechsel: Bisher enthielt das Wohnraummietrecht des BGB in Gestalt von …” „… Einführung der Mietpreisbremse erreicht die staatliche Beschränkung der freien Preisbildung im …”

F. Verfassungsmäßigkeit von Mietpreisbegrenzungen S. 161-205

„… ; Giesecke, Verfassungsrechtlicher Rahmen für die Einführung einer sog. Mietpreisbremse, S. 9. F …” „… Rahmen für die Einführung einer sog. Mietpreisbremse, S. 9. 682 Siehe BVerfG, Beschluss vom 23.4.1974 – 1 …” „… . Mietpreisbremse, S. 6. 711 Zu einer solchen Zwecksetzung vgl. RegE MietNovG, BT-Drucks. 18/3121, S. 1, 11, 15 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Mietpreisbremse Johann-Frederik Schuldt Eine juristische und ökonomische Untersuchung der …” „… Johann-Frederik Schuldt Mietpreisbremse Eine juristische und ökonomische Untersuchung der Preisregulierung für …”

B. Historische Entwicklung des Mietpreisrechts S. 30-47

„… Einführung der Mietpreisbremse durch das Mietrechtsnovellierungsgesetz ist nunmehr nicht mehr nur die …” „… 1982 eingeführten Kappungsgrenze zu erreichen. Mit der Einführung der Mietpreisbremse durch das …” „… zurückgreift131. 131 Auf die Vergleichbarkeit der Mietpreisbremse mit der Begrenzung der Mietpreisbildung in …”

doi.org/10.5771/9783845282770

Niklas Gustorff - Mietpreisbremse und Bestellerprinzip

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Niklas Gustorff

Mietpreisbremse und Bestellerprinzip

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 58 2021

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Literaturverzeichnis S. 459-489

„… , Johann-Frederik: Mietpreisbremse-Verordnungen: Das Begründungserfordernis als „Stolperstein“, in: NZM 2018, S …” „… Literaturverzeichnis1 Abramenko, Andrik: Mietpreisbremse – Ein Lehrstück für Gesetz‑ und …” „… 1/2016, S.). Artz, Markus: Die Mietpreisbremse, in: MDR 2015, S. 549–553 (zitiert: Artz, MDR 2015 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Mietrechtsnovellierung§ 3 169 Im Miet- und Wohnungsvermittlungsrecht vorgenommene Änderungen A. 169 MietpreisbremseI. 169 …” „… Verfassungsmäßigkeit§ 4 219 MietpreisbremseA. 220 Identifizierung der betroffenen Grundrechtspositionen …” „… Mietpreisbremse und Bestellerprinzip Niklas Gustorff Hintergründe, Regulierungsfunktion …”

§ 4 Verfassungsmäßigkeit S. 219-450

„… Verfassungsmäßigkeit Bei der Mietpreisbremse und dem Bestellerprinzip (einschließlich der …” „… weiteren verfassungsrechtlichen Vorgaben unterliegen. Hinzu kommt, dass Mietpreisbremse und …” „… strukturieren. Vielmehr erfolgt zunächst getrennt für Mietpreisbremse und Bestellerprinzip jeweils eine …”

§ 1 Einführung S. 33-37

„… Mietpreisbremse und dem Bestellerprinzip, erlassen6. Diese beinhalten – stark verkürzt – die Begrenzung der …” „… Mietpreisbremse, in etwas geringerem Umfang jedoch auch das Bestellerprinzip, bereits vor ihrer Einführung sowie …” „… Auseinandersetzung mit der Mietpreisbremse und dem Bestellerprinzip sowohl aus einem wissenschaftsübergreifenden als …”

§ 5 Zusammenfassung und Schlussbetrachtung S. 451-458

„… der Mietrechtsnovellierung Die verbreitete Bezeichnung der Mietpreisbremse und des Bestellerprinzips …” „… politischer Allgemeinwohlziele gerichtet ist“, eingesetzt wird11. Die Mietpreisbremse und das Bestellerprinzip …” „… Abwehrfunktion zum Tragen kommen14. Zur Verfassungsmäßigkeit von Mietpreisbremse und Bestellerprinzip …”

§ 3 Regelungen der Mietrechtsnovellierung S. 169-218

„… bei der Mietpreisbremse und dem Bestellerprinzip (einschließlich der Ordnungswidrigkeitenvorschrift …” „… Auseinandersetzung mit deren Regelungsinhalten. Die Mietpreisbremse wurde in Form eines neu eingefügten Unterkapitels …” „… ergänzt, um dessen Wirksamkeit sicherzustellen. Mietpreisbremse Die Grundregel der Begrenzung der …”

§ 2 Gesetzgeberischer Hintergrund und gegenwärtige Situation auf den Wohnungsmärkten S. 38-168

„… Gentrifizierungsprozesse nur im Kontext der Mietpreisbremse benannt wird. Das Bestellerprinzip kann jedoch auch insoweit …” „… Argumente für die spätere Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Mietpreisbremse und des Bestellerprinzips …” „… . 142; Schuldt, Mietpreisbremse, S. 50). Zudem ist der Mietwohnungsmarkt vergleichsweise intransparent …”

doi.org/10.5771/9783748920779

Jana Schollmeier - Die Gewährleistung von angemessenem und bezahlbarem Wohnraum als Verfassungsfrage

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Jana Schollmeier

Die Gewährleistung von angemessenem und bezahlbarem Wohnraum als Verfassungsfrage

Series: Neue Schriften zum Staatsrecht

Volume 11 2020

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Anlage II: Auskünfte der Fachministerien der Länder zu den Begründungen der Mietpreisbremsen-Verordnungen S. 509-516

„… Mietpreisbremsen-Verordnungen 1. Bremer Mietenbegrenzungs-Verordnung – Auskunft des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr 509 510 …” „… Anlage II: Auskünfte der Fachministerien zu Mietpreisbremse-VO 2. Niedersächsische …” „… : Auskünfte der Fachministerien zu Mietpreisbremse-VO 511 3. Nordrhein-westfälische …”

Literatur S. 517-558

„… , Mietpreisbremse-Verordnungen: Das Begründungserfordernis als „Stolperstein“, NZM 2018, S. 257–265. Schultz, Michael, Irrtum …” „… . Abramenko, Andrik, Mietpreisbremse – Ein Lehrstück für Gesetz- und Verordnungsgeber, ZRP 2018, S. 34–36 …” „… . Artz, Markus, Die Mietpreisbremse, MDR 2015, S. 547–553. Artz, Markus/Börstinghaus, Ulf, AGB in der …”

Teil 3) Instrumente zur Sicherstellung einer ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit angemessenem Wohnraum S. 229-490

„… Neuvertragsmieten vor (sog. Mietpreisbremse). In §§ 557 ff. BGB bestimmt er, in welchem Rahmen Mieterhöhungen im …” „… die Einführung einer Mietpreisbremse, was im Folgenden noch thematisiert wird. Das Fehlen jeglicher …” „… weitergehende Rechtsfolgen wie die Herabsetzung der Kappungsgrenze und die Mietpreisbremse gemacht hat, wird im …”

Teil 1) Einleitung S. 29-74

„… /mietpreisbremse-wohnungsmarkt-lock-in-effekt-mieter/komplettansicht. 47 Ramsauer, Steuerung sozialer und ethnischer Segregation durch städtebauliche …” „… , Kinderrechte und Kindeswohl, 2014, S. 385-388. 69 Schuldt, Mietpreisbremse, 2017, S. 50. 70 Hemming, WM 2015 …” „… , 463 (465). 71 Vgl. Schuldt, Mietpreisbremse, 2017, S. 50-52, 57. 72 Schuldt, Mietpreisbremse, 2017, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… ......................................................(8) 304 Mietpreisbremsen-Verordnungen ...........................bb) 304 Prüfungsmaßstab und …” „… Mietpreisbremse-Verordnung ...............(4) 316 Brandenburgische Mietpreisbegrenzungsverordnung ..................... (5 …” „… Mietpreisbremsen-Verordnungen ....................... 509 Literatur …”

Teil 4) Bewertung und Ergebnisse S. 491-504

„… sieben von zwölf Mietpreisbremsen-Verordnungen aufgrund von Verstößen gegen das Begründungserfordernis in …” „… Mietpreisbremse für Neuvertragsmieten zu bewerten: § 556d Abs. 1 BGB ist verfassungswidrig auf Grund eines …” „… , zusammengefasst, welche Anforderungen die Verordnungsgeber beim Erlass einer Mietpreisbremsenverordnung zu …”

Stichwortverzeichnis S. 559-568

„… . Mieterschutzgesetz 56, 66 Miethöhegesetz 241, 259 Mietkaution 62, 230 Mietpreisbremse 41, 71 f., 275 ff., 496 f …” „… Kappungsgrenze, Mietpreisbremse und Zweckentfremdung von Wohnraum) 256 ff. Verordnungsermessen 267, 325 …”

Teil 2) Völker-, unions- und verfassungsrechtliche Verpflichtung des Staates zur Gewährleistung von angemessenem Wohnraum S. 75-228

doi.org/10.5771/9783748907183

Larissa Bahmer, Clarissa Barth, Hannah Franz, Shari Gaffron, Katharina Goldberg, Christina Jacobs, Josina Johannsen, Rebecca Kruse, Friederike Löbbert, Hans Flemming Maltzahn, Maike Middeler, Lasse Ramson, Louisa Schmalhorst, Charlotte Schneeberger, Ester Schukajlow, Vanessa Steinert, Lennart Westmark - Interaktionen: Internationalität, Intra- und Interdisziplinarität

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Larissa Bahmer (ed.), Clarissa Barth (ed.), Hannah Franz (ed.), Shari Gaffron (ed.), Katharina Goldberg (ed.), Christina Jacobs (ed.), Josina Johannsen (ed.), Rebecca Kruse (ed.), Friederike Löbbert (ed.), Hans Flemming Maltzahn (ed.), Maike Middeler (ed.), Lasse Ramson (ed.), Louisa Schmalhorst (ed.), Charlotte Schneeberger (ed.), Ester Schukajlow (ed.), Vanessa Steinert (ed.), Lennart Westmark (ed.)

Interaktionen: Internationalität, Intra- und Interdisziplinarität

2024

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Emma Sammet Die Wohngesetzgebung als Spiegel polit-ökonomischer Annahmen Zur Rekonstruktion gesetzgeberischer Annahmen anhand von Mietpreisbremse und Wohngeld S. 143-160

„… – Mietpreisbremse.Emma Sammet158vorgegeben. Das Gericht vollzieht vielmehr die gesetzgeberische Argumen‐tation nach.Einen …” „… Annahmen anhand vonMietpreisbremse und WohngeldEmma SammetA. Unsichtbare Annahmen als ProblemDas Wohnen als …” „… Abgleich mit Konzepten der Stadtsoziologie vorgenommenwird. Abschließend wird anhand von Mietpreisbremse …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… vonMietpreisbremse und Wohngeld 143Tilman ReinhardtErnährungssystemrecht 161Rico David NeugärtnerForm matters, too …”

Larissa Bahmer et al. Editorial: Interaktionen auf der 63. Jungen Tagung Öffentliches Recht S. 11-22

„… mit der Verfassungvereinbar. Emma Sammet konzentriert sich in ihrem Beitrag auf die Miet‐preisbremse …”

doi.org/10.5771/9783748942733

Leopold Winkler - Die Regulierung von Bestandsbauten in angespannten Wohnungsmärkten

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Leopold Winkler

Die Regulierung von Bestandsbauten in angespannten Wohnungsmärkten

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 55 2023

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Kapitel 4: Verfassungsrechtliche Bewertung der Regulierung des Wohnungsbestands S. 426-526

„… der Begrenzung von Neuvertragsmieten durch die MietpreisbremseDie Untersuchungen des Kapitels 3 zeigen …” „… Mietpreisbremsenadressaten abhängen dürfe.1465 Siehe Schuldt, Mietpreisbremse, S. 179; wohl auch Wissenschaftlicher Dienst …” „… Eignung der Mietpreisbremse (b.).Dämpfungseffekt der MietpreisbremseÜberwiegend1476 bestätigt es sich …”

Literaturverzeichnis S. 549-583

„… /mietpreisbremse_ist_besser_als_ihr_ruf__aber_nicht_die_loesung_des_wohnungsmarktproblems.html (geprüft am 12.02.2022).Kholodilin, Konstantin A./Ulbricht, Dirk, Mietpreisbremse …” „… LiteraturverzeichnisAbramenko, Andrik, Die Mietpreisbremse – Ausnahmen und Privilegierungen gem …” „… . §§ 556e, 556f BGB, MietRB 2015, S. 276–283.Abramenko, Andrik, Mietpreisbremse – Ein Lehrstück für Gesetz …”

Zusammenfassung, Potential des Forschungsansatzes und Einordnung der Untersuchung S. 527-548

„… Prüfung der Begrenzung von Neuvertragsmieten durch die MietpreisbremseDer grundsätzlich weite und für die …” „… Qualifikation eines Wohnungsmarkts als angespannt: Bei der Vermietung ist die Mietpreisbremse zu beachten …” „… Mietpreisbremse: Die Mietpreisbremse begrenzt die Neuvertragsmieten grundsätzlich auf die 110-prozentige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Begrenzung von Neuvertragsmieten durch die MietpreisbremseA.426Vereinbarkeit mit Art. 14 GGI. 426Weitere …” „… WohnungsbestandsKapitel 4:426Verfassungsrechtliche Prüfung der Begrenzung von Neuvertragsmieten durch die MietpreisbremseA …” „… Befristete Geltung der Mietpreisbremseee) 467Auswirkungen der verlängerten Mietpreisbremse auf die …”

Kapitel 3: Potentiale und Risiken beim Wohnungsangebot im Rahmen von Bestandsbauten S. 225-425

Einführung S. 33-37

„… mit der sogenannten Mietpreisbremse2 gem. §§ 556d bis 556g BGB auf Bundesebene sowie durch von Land zu …” „… verfassungsgemäßer Weise die Grundrechte der Anbieter von Wohnungen wahrt. Der Mietpreisbremse kommt im Kontext …” „… Eingriffsintensität der Mietpreisbremse gelegt, die nun gezielt vertieft und um ökonomische Erkenntnisse ergänzt …”

Kapitel 2: Ziele und Instrumente für eine Verbesserung der Wohnungsmarktsituation S. 157-224

„… Schuldt, Mietpreisbremse, S. 66 f. Differenzierend – Angebotsverringerung nur durch Umnutzungen …” „… neuere Regulierungen wie beispielsweise die Mietpreisbremse als kontraproduktiv, denn sie entwerteten zu …” „… verschärften Regelungen der sogenannten Mietpreisbremse gemäß §§ 556d ff. BGB ins Feld geführt.494 Auch die …”

Kapitel 1: Der Wohnungsmarkt im Lichte der Ökonomie: Besonderheiten, Anbieterverhalten und Marktgleichgewicht S. 38-156

doi.org/10.5771/9783748936374

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