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Christian Osthus - Die energetische Gebäudemodernisierung im Mietwohnungsbestand

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Christian Osthus

Die energetische Gebäudemodernisierung im Mietwohnungsbestand

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 816 2013

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Mieterhöhung infolge unterlassener Modernisierungsankündigung S. 23

„… 23 IV. Mieterhöhung infolge unterlassener Modernisierungsankündigung Das Mietrechtsänderungsgesetz …” „… sieht in § 559 b Abs. 2 S. 2 Nr. 2 BGB vor, dass eine Mieterhöhung nach Modernisierung auch ohne eine …” „… die Mieterhöhung in diesem Fall sechs Monate später fällig wird, stellt diese Möglichkeit eine …”

Mieterhöhung nach Modernisierung – § 559 BGB S. 181-182

„… 181 9. Kapitel – Neuregelung der modernisierungsbedingten Mieterhöhung A …” „… . Entstehung der Norm Das Mietrechtsänderungsgesetz hat die Regelung zur Mieterhöhung nach …” „… Modernisierungsmaßnahmen in § 559 BGB belassen.690 B. Interpretation I. Mieterhöhung nach Modernsierung – § 559 BGB Die …”

Sonderkündigungsrechtdes Mieters nach Mieterhöhung – § 561 BGB S. 193-194

„… erforderlich ist. VII. Sonderkündigungsrechtdes Mieters nach Mieterhöhung – § 561 BGB Wie bisher hat der …” „… Möglichkeit hat, auf die Mieterhöhung zu reagieren. Voraussetzung für eine Kündigung nach § 561 BGB ist …” „… alleine der Zugang des Mieterhöhungsverlangens. Ob das Verlangen ordnungsgemäß ist, ist dabei unerheblich …”

Geltendmachung der Mieterhöhung, Wirkung der Erklärung – § 559 b BGB S. 190-193

„… Mieterhöhungsverlangen erforderlich, um eine Mieterhöhung zu begründen. Inhaltlich knüpft die Vorschrift dabei an die …” „… 190 VI. Geltendmachung der Mieterhöhung, Wirkung der Erklärung – § 559 b BGB 1. Das allgemeine …” „… Verfahren zur Erhöhung der Miete Die Mieterhöhung tritt nach Durchführung der Modernisierungsmaßnahme nicht …”

Begründung des Mieterhöhungsverlangens – § 559 b BGB a. F. S. 120-122

„… Mieterhöhung in Textform zu erklären. In dem Mietererhöhungsverlangen war die Erhöhung anhand von Berechnungen …” „… hiernach die erhöhte Miete mit Beginn des dritten Monats nach Zugang der Erklärung. Mit der Mieterhöhung …” „… fester Bestandteil des Vertrages.449 War der Mieter mit der Mieterhöhung nicht einverstanden und nicht …”

Wirtschaftlichkeitsgrundsatz als Grenze S. 122-126

„… Mieterhöhungserklärung im März eines Jahres zugegangen, so endet die Überlegungsfrist Ende Mai. Die Mieterhöhung wird mit …” „… Wirksamwerden der Mieterhöhung überlegen, ob er kündigen möchte. Hat er sich für eine Kündigung entschieden, so …” „… vorzunehmen war. Ob bei einer modernisierungsbedingten Mieterhöhung das Gebot der Wirtschaftlichkeit zu …”

Anrechnung von Drittmitteln – § 559 a BGB S. 189-190

„… Mieterhöhungsverlangen erforderlich, um eine Mieterhöhung zu begründen. Inhaltlich knüpft die Vorschrift dabei an die …” „… . 190 VI. Geltendmachung der Mieterhöhung, Wirkung der Erklärung – § 559 b BGB 1. Das allgemeine …” „… Verfahren zur Erhöhung der Miete Die Mieterhöhung tritt nach Durchführung der Modernisierungsmaßnahme nicht …”

– Zusammenfassung der Ergebnisse S. 232-240

„… gegen die Mieterhöhung bis zu sechs Monate nach Erhalt des Mieterhöhungsverlangens vortragen kann, wenn …” „… zur Mieterhöhung er-öffnet und für den Vermieter ein entsprechender Anreiz gesetzt wird. 12. Der …” „… offensichtlich, dass die Installation nicht zu einer Mieterhöhung führen kann. Eine Sondermieterhöhung nach …”

Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen – § 555 c BGB S. 164-173

„… Beeinträchtigungen mit sich bringen kann, sondern auch eine erhebliche Mieterhöhung. 1. Die …” „… die Mietsache verbunden sind und zu einer unerheblichen Mieterhöhung führen. 632 BT-Drs. 17/10485 …” „… Mieterhöhung geplant ist, ist nach Nr. 3 der Erhöhungsbetrag in der Ankündigung anzugeben. Beinhaltet die …”

Sondermieterhöhung ohne Modernisierungsankündigung S. 114-117

„… 114 7. Kapitel – Koordination von Mieterhöhung und Duldungspflicht nach der alten …” „… Gestalt einer Mieterhöhung, bestimmte. Obwohl die beiden Regelungen zwei unterschiedliche …” „… vorgesehen, dass sich die Frist, zu der die Mieterhöhung wirksam wurde, um sechs Monate verlängerte, wenn der …”

Stichwortverzeichnis S. 247-249

„… Missständen in Wohngebäuden 228 Marktanreizprogramm (MAP) 83 Mieterhöhung nach Modernisierung 181 …” „… ff. – Ausschluss der Mieterhöhung 182 – Ausschluss einer Härtefallprüfung 186 …” „… Maßnahme 204 – Verfassungsrecht 205 Mietspiegel 214 Ortsübliche Vergleichsmiete (Mieterhöhung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Modernisierungsmaßnahme 21 III. Die Abwägung mit öffentlichen Interessen 22 IV. Mieterhöhung infolge unterlassener …” „… Duldungspflicht 113 H. Fazit 113 7. Kapitel – Koordination von Mieterhöhung und Duldungspflicht nach der …” „… . Fazit 178 9. Kapitel – Neuregelung der modernisierungsbedingten Mieterhöhung 181 A. Entstehung der …”

Sondermieterhöhung bei gesetzlich verpflichtenden Maßnahmen S. 117-118

„… 117 Mieter vortragen, dass er die zu erwartende Mieterhöhung finanziell nicht schultern konnte …” „… Mietvertrag eine Festmiete vereinbart, so durfte der Vermieter keine Mieterhöhung vornehmen. Gleiches galt …” „… und Indexmietverträgen437 war eine Mieterhöhung aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen ausgeschlossen …”

Wirtschaftliche Härten S. 182-186

„… .693 Die Höhe der zur Mieterhöhung berechtigenden Modernisierungskosten von jährlich 11 % bleibt …” „… angekündigten Mieterhöhung einschließlich der Betriebskosten694 resultierende Härten nicht mehr bei der Abwägung …” „… auf der Ebene der Mieterhöhung überprüft, während bei der Duldung der Maßnahme die sonstigen …”

Energieeinsparung als gemeinsame Voraussetzung S. 119-120

„… hatte der Vermieter die Mieterhöhung in Textform zu erklären. In dem Mietererhöhungsverlangen war die …” „… der Mieterhöhung wurde der Mietvertrag einseitig geändert.448 Die neue – erhöhte Miete – wurde Teil …” „… der Miete und damit fester Bestandteil des Vertrages.449 War der Mieter mit der Mieterhöhung nicht …”

Entstehung der Norm S. 127-134

„… Vermieter rechtlich nicht verpflichtet ist und für die er keine Mieterhöhung nach § 559 BGB verlangt“489 …” „… , 158, 165f. 130 sen bei der Härtefallprüfung. Ebenfalls neu war, dass die zu erwartende Mieterhöhung …” „… Mieterhöhung einschließlich der künftigen Betriebskosten bleibt bei der Abwägung außer Betracht; sie ist nur im …”

Die Abwägung mit öffentlichen Interessen S. 22-23

„… , sondern auch auf die zu erwartende Mieterhöhung. In der Praxis wurden die Anforderungen an die …” „… . 31 Staudinger/Emmerich, § 554 Rn. 28; Schmid, § 554 Rn. 24. 23 IV. Mieterhöhung infolge …” „… vor, dass eine Mieterhöhung nach Modernisierung auch ohne eine Ankündigung der Maßnahmen verlangt …”

Anrechnung steuerlicher Förderungen als Drittmittel – § 559 a BGB S. 89-91

„… Mieter dadurch entlastet werden, dass die Mieterhöhung nicht so hoch ausfällt, wie es ohne eine Förderung …” „… , soweit es um eine Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete geht. Nach dieser Vorschrift sind vom …” „… an einer Berechtigung für ein Mieterhöhungsverlangen nach § 559 BGB a. F. fehlen.292 Hinsichtlich der …”

Mieterschutz und Ausschlussfrist S. 174-178

„… darin zu sehen, dass nach § 555 d Abs. 2 S. 2 BGB die zu erwartende Mieterhöhung und die Betriebskosten …” „… bei der Mieterhöhung relevant werden, während bei der Duldung der Maßnahme die sonstigen mehr …” „… Durchführung einer Modernisierung nicht mehr durch Streitigkeiten um die zu erwartende Mieterhöhung entweder …”

Entstehung der Norm S. 181

„… 181 9. Kapitel – Neuregelung der modernisierungsbedingten Mieterhöhung A …” „… . Entstehung der Norm Das Mietrechtsänderungsgesetz hat die Regelung zur Mieterhöhung nach …” „… Modernisierungsmaßnahmen in § 559 BGB belassen.690 B. Interpretation I. Mieterhöhung nach Modernsierung – § 559 BGB Die …”

Keine Anwendung des § 559 BGB a. F. auf Gewerberaummietverhältnisse S. 118

„… vereinbart, so durfte der Vermieter keine Mieterhöhung vornehmen. Gleiches galt, wenn die Parteien die …” „… eine Mieterhöhung aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen ausgeschlossen, da schon von vornherein die …” „… Mieterhöhungen mietvertraglich geregelt waren. Einzige Ausnahme bei Indexmietverträgen waren Baumaßnahmen, die …”

Keine Anwendung des § 559 BGB a. F. bei Festmieten und auf Staffel- und Indexmietverträgen S. 118

„… vereinbart, so durfte der Vermieter keine Mieterhöhung vornehmen. Gleiches galt, wenn die Parteien die …” „… eine Mieterhöhung aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen ausgeschlossen, da schon von vornherein die …” „… Mieterhöhungen mietvertraglich geregelt waren. Einzige Ausnahme bei Indexmietverträgen waren Baumaßnahmen, die …”

Förderprogramme auf Landesebene und sonstige regionale Förderprogramme S. 84-85

„… Sondermieterhöhung nach § 559 BGB oder der Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete nach § 558 BGB kann ein …” „… Eigentümer nur dann Gebrauch machen, wenn er auch Wohnraum vermietet und der Markt eine Mieterhöhung …” „… überhaupt zulässt oder der Mieter dieser zustimmt. In strukturschwachen Gebieten ist eine Mieterhöhung …”

Bauliche Maßnahme als unterschiedliche Voraussetzung S. 118-119

„… vereinbart, so durfte der Vermieter keine Mieterhöhung vornehmen. Gleiches galt, wenn die Parteien die …” „… eine Mieterhöhung aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen ausgeschlossen, da schon von vornherein die …” „… Mieterhöhungen mietvertraglich geregelt waren. Einzige Ausnahme bei Indexmietverträgen waren Baumaßnahmen, die …”

Fragestellung und Aufbau S. 23-25

„… 23 IV. Mieterhöhung infolge unterlassener Modernisierungsankündigung Das Mietrechtsänderungsgesetz …” „… sieht in § 559 b Abs. 2 S. 2 Nr. 2 BGB vor, dass eine Mieterhöhung nach Modernisierung auch ohne eine …” „… die Mieterhöhung in diesem Fall sechs Monate später fällig wird, stellt diese Möglichkeit eine …”

Die ortsübliche Vergleichsmiete – § 558 BGB S. 214-216

„… Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete für den Vermieter eine schlechtere Planbarkeit, da sich die …” „… Mieterhöhung an der tatsächlichen Energieeffizienz und nicht an der Investition orientiert.828 Aus Sicht des …” „… Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete ist aber trotz der Aufnahme der energetischen Beschaffenheit …”

Literaturverzeichnis S. 241-246

„… 2005, 561-567. Both, Dirk: Duldung und Mieterhöhung bei großflächiger Sanierung von Wohnungsbeständen …” „… Mieterhöhung, dem Beitrag liegt ein Vortrag, gehalten auf dem 15. Mietgerichtstag 2013 zu Grunde. Hinz, Werner …” „… Geschichten, 2002. Kunze, Catharina/Tietzsch, Rainer: Miethöhe und Mieterhöhung, 2006. Lammel, Siegbert …”

Fazit S. 178-180

„… EEG geförderte Rendite erzielen kann, ist es klar, dass die Installation nicht zu einer Mieterhöhung …” „… hierzu nicht. Diese sind ausschließlich im Rahmen der Mieterhöhung erheblich. Hierdurch kommt es zu einer …” „… sinnvollen Entkopplung der Duldungspflicht von der modernisierungsbedingten Mieterhöhung. Dass hinsichtlich …”

Gebäudeabschreibung und sofortabzugsfähiger Erhaltungsaufwand S. 85-87

„… Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete nach § 558 BGB kann ein Eigentümer nur dann Gebrauch machen …” „… , wenn er auch Wohnraum vermietet und der Markt eine Mieterhöhung überhaupt zulässt oder der Mieter …” „… dieser zustimmt. In strukturschwachen Gebieten ist eine Mieterhöhung aufgrund des allgemeinen …”

Steuerermäßigung bei Handwerkerleistungen – § 35 a EStG S. 88-89

„… , dass die Mieterhöhung nicht so hoch ausfällt, wie es ohne eine Förderung der Fall gewesen wäre.284 Der …” „… Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete geht. Nach dieser Vorschrift sind vom Jahresbetrag, der sich …”

Beibehaltung der Höhe der Modernisierungsumlage S. 186-187

„… modernisierungsbedingten Mieterhöhung nach § 559 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 BGB findet nicht statt, wenn die Mietsache lediglich …” „… Rechtsausschuss des Bundestages nur Maßnahmen zur Einsparung von Endenergie einer Mieterhöhung zugänglich machen …”

Folge einer Umstellung auf Contracting nach § 556 c BGB S. 213-214

„… Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete für den Vermieter eine schlechtere Planbarkeit, da sich die …” „… Mieterhöhung an der tatsächlichen Energieeffizienz und nicht an der Investition orientiert.828 Aus Sicht des …”

Sozialpolitisch S. 58-62

„… Studie die Bereitschaft, Mehrkosten in Form einer Mieterhöhung für eine energetische Sanierung zu tragen …” „… vorhanden, die Bereitschaft, sich auch an den Kosten im Rahmen einer Mieterhöhung zu beteiligen, aber …”

Härtefallprüfung S. 108-112

„… vorzunehmenden Arbeiten, die baulichen Folgen und die zu erwartende Mieterhöhung Rücksicht zu nehmen.388 Im Fall …” „… der zu erwartenden Mieterhöhung war das individuelle Einkommen des Mieters nebst Erhöhungsbetrag mit …”

Erhaltungsmaßnahmen – § 555 a BGB S. 159-164

„… Beeinträchtigungen mit sich bringen kann, sondern auch eine erhebliche Mieterhöhung. 1. Die …” „… die Mietsache verbunden sind und zu einer unerheblichen Mieterhöhung führen. 632 BT-Drs. 17/10485 …”

Sondermieterhöhung in der Praxis S. 126

„… % aller Fälle von einer Mieterhöhung abgesehen. In 3 % der Fälle wurde die Miete nach der Modernisierung …”

Die Ankündigung einer Modernisierungsmaßnahme S. 21-22

„… werden, sondern auch auf die zu erwartende Mieterhöhung. In der Praxis wurden die Anforderungen an die …”

Erhaltungsmaßnahmen S. 92-93

„… , vorausgegangene Aufwendungen des Mieters und die zu erwartende Mieterhöhung. Letztere war nicht als Härte …”

Duldung von Modernisierungsmaßnahmen – § 555 d Abs. 1 BGB S. 134-135

„… nur kommt, wenn der Vermieter auch eine Mieterhöhung durchsetzen will. Soweit es um die …”

Der Begriff der Energieeinsparung als zentrales Tatbestandsmerkmal S. 15-21

„… grundsätzlich von den alten Vorschriften zur Duldung und Mieterhöhung nicht gedeckt, da es tatbestandlich …” „… Modernisierungsbegriffs von einem grundsätzlichen Gleichlauf zwischen Duldungspflicht und Mieterhöhungsrecht ausgegangen …”

Nichtberücksichtigung von Instandsetzungskosten – § 559 Abs. 2 BGB S. 187-189

„… Rechtsausschuss des Bundestages nur Maßnahmen zur Einsparung von Endenergie einer Mieterhöhung zugänglich machen …”

– Prozessuale Umsetzung S. 195-197

„… , durchsetzen. Der Streitwert richtet sich dabei nach der möglichen Mieterhöhung und nicht nach den Kosten der …”

Umstellungsankündigung und Verhältnis zur Modernisierung S. 210-213

„… spricht der Umkehrschluss des § 559 b Abs. 2 S. 2 Nr. 1 BGB, der zur Begründung einer Mieterhöhung nach …”

Wärmepumpen/Geothermie S. 155-159

„… Möglichkeit zur Mieterhöhung eröffnet und so von Mieterseite eine größere Beteiligung sichergestellt wird …”

Das Ankündigungsverfahren und Sonderkündigungsrecht S. 104-108

„… modernisierungsbedingten Mieterhöhung und der zukünftigen Nebenkosten dar. Schon an dieser Stelle des Verfahrens musste …”

Modernisierungsmaßnahmen – § 555 b BGB S. 135-155

„… auch eine Mieterhöhung durchsetzen will. Soweit es um die Duldungspflicht geht, sind die Härtegründe in …” „… Mieterhöhung. dd) Windkraft In Windkraftwerken, die auch auf Immobilien errichtet und betrieben werden können …”

Energieeinsparung i. S. des § 554 Abs. 2 S. 1 BGB a. F. S. 93-101

„… , vorausgegangene Aufwendungen des Mieters und die zu erwartende Mieterhöhung. Letztere war nicht als Härte …”

doi.org/10.5771/9783845249575

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Hannes Berger

Wohnraummiete

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 254 2020

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6. Kapitel: Mieterhöhung bei der Wohnraummiete S. 74-92

„… , dann verliert das Verlangen derMieterhöhung seineWir-kung.196c) Form der MieterhöhungserklärungDie …” „… und Grenzen der Mieterhöhunggeschaut werden.Im Hinblick auf die Mieterhöhung ist zu unterscheiden …” „… .866. Kapitel: Mieterhöhung bei der Wohnraummieteb) Fristen für die MieterhöhungDer Vermieter darf eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . . . . . . . . . 86c) Form der Mieterhöhungserklärung . . . . . . . 87d) Begründung der Mieterhöhung bis zur …” „… : Mietvertrag Mieterhöhung Kündigungwww.boorberg.deDAS RECHT DER WIRTSCHAFTISBN 978-3-415-06911-49 7 8 3 4 1 5 0 …” „… : Mieterhöhung bei der Wohnraummiete . . . . . . . 74I. Grundsatz der vereinbarten Miete . . . . . . . . . . . 76 …”

2. Kapitel: Der Mietvertrag § 535 ff. BGB S. 18-29

„… über die Mieterhöhung zurörtlichen Vergleichsmiete sowie in den §§ 561, 569, 573 BGB zu verschie-denen …” „… wurden ebenso Klauseln in Formularmietverträgen, die bestimmen,dass Mieterhöhungen oder Kautionen …” „… Besuch des Vermieters einer Mieterhöhung und damit einerwesentlichen Vertragsänderung zustimmt oder einen …”

1. Kapitel: Einführung, systematische Stellung des Mietrechtsim BGB S. 11-17

„… zurückgefahren werden konnte.In der DDR wiederum wurde die Begrenzung der Mieterhöhung aus derZeit vor dem …” „… Neuvermietung maximal miteiner Mieterhöhung von 10% über der ortsüblichen Vergleichsmiete statt-finden (§ 556d …” „… , Mietpreisbremse, Mieterhö-hungen, Beendigung derWohnraummiete). Untertitel 3 regelt dann abschlie-ßend die …”

Stichwortverzeichnis S. 139-143

„… , 121–125,132–134Mieterhöhung 13–14, 16, 21, 26, 28,74–76, 78, 80, 82–88, 90–91Mietminderung 16, 42–43, 46, 58,64–65 …”

doi.org/10.5771/9783415073937

Sozietät Glock Liphart Probst & Partner Rechtsanwälte mbB - Facetten des Immobilienrechts

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Sozietät Glock Liphart Probst & Partner Rechtsanwälte mbB (ed.)

Facetten des Immobilienrechts

2015

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Jörg Weißker Mieterhöhungen für EOF-Wohnungen nach förder- und mietrechtlichen Gesichtspunkten S. 139-172

„… vorgesehenen Mieterhöhung kann ein Mieterhöhungsverfahren unter Beachtung der Vorgaben der allgemeinen …” „… Mieterhöhungen für EOF-Wohnungen nach förder- und mietrechtlichen Gesichtspunkten1 Jörg Weißker Das …” „… Landgericht München I hat in einem Urteil vom 16.5.2012 entschieden, dass Mieterhöhungen für EOF-Wohnungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Einbeziehung von Flächen nach § 12 Abs. 4 BauGB – ein „Rand“-Problem? 119 Hans G. Wagner 13 Mieterhöhungen für …”

doi.org/10.5771/9783845266640

Marina H. Schreier - Der soziale Schutz des Wohnraummieters in Deutschland und Frankreich

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Marina H. Schreier

Der soziale Schutz des Wohnraummieters in Deutschland und Frankreich

Series: Schriften zum Immobilienrecht

Volume 1 2024

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D. Die Möglichkeiten der Mietänderung im laufenden Wohnraummietverhältnis S. 297-384

„… Mieterhöhung ist in§ 558b BGB geregelt.a) Materielle Anforderungen an das MieterhöhungsverlangenIn materieller …” „… Mieterhöhungsvor-schlag unterbreiten, auch wenn sich die letzte stufenweise Mieterhöhung noch nicht voll-ständig …” „… anderenMieterhöhungsvorschriftenMieterhöhungen nach § 558BGB bis zur ortsüblichen Ver‐gleichsmiete sind während derGeltungsdauer einer …”

F. Zusammenfassung und Thesen S. 521-546

„… ). Das Mieterhöhungsverlan‐gen darf frühestens ein Jahr nach der letzten Mieterhöhung gemachtwerden (sog …” „… Mieterhöhungsvorschlags führt, sondern bloßzu einer Verschiebung im Zeitablauf. Stimmt der Mieter der Mieterhö‐hung nicht …” „… Möglichkeiten der Mieterhöhung im laufenden Wohnraummietverhält‐nis als auch die formellen Aspekte des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-36

„… derortsüblichen Vergleichsmiete 201ABBILDUNG D.6 Relevante Fristen bei der Mieterhöhung biszur ortsüblichen …” „… Vergleichsmiete 316ABBILDUNG D.7 Bei Mieterhöhung zu beachtende Fristen vordem Ende der Laufzeit des Mietvertrages …” „… .20 Unterschiede bei der Mieterhöhung zurAnpassung der Miete an die ortsüblicheVergleichsmiete in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… französischen Regelungenzur Indexmiete3.306Mieterhöhung zur Anpassung an die MarktentwicklungIV. 308Mieterhöhung …” „… dasMieterhöhungsverlangena)309Formelle Anforderungen an dasMieterhöhungsverlangenb)312Anspruch auf Zustimmung zur …” „… Mieterhöhung undKlagec)314Möglichkeit der Mietanpassung beiVertragsverlängerung in Frankreich2.316Grundfall …”

B. Grundlagen des sozialen Mieterschutzes S. 45-92

„… der Mieterhöhungs‐möglichkeiten im laufenden Wohnraummietverhältnis. Die Beschränkungder …” „… Mietverhältnisses sowie zu Mieterhöhungen im Laufe desMietverhältnisses, enthält der Code civil bis heute nicht. In …” „… Mieterhöhung nicht, so musste er mit einer Kündigung rechnen.73 DaWohnraum knapp war, mussten Mieter ihre …”

C. Die Mietpreisbildung zu Beginn des Wohnraummietverhältnisses S. 93-296

„… Möglichkeit der Mieterhö‐hung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete trägt das gewährte Wohngeldletztlich sogar …” „… Bestimmungen des BGB, insbesondere auch zu möglichen Mieterhö‐hungen in Bestandsmietverhältnissen. Diese werden …” „… der Mietpreis eines wirtschaftlich leistungsfähigenMieters über die Möglichkeit der Mieterhöhung bis …”

Literaturverzeichnis S. 547-0

„… Mieterhöhungen nachenergetischen Maßnahmen – Eine Handlungsempfehlung auf Basis theoretischerund empirischer …” „… .-, Mieterhöhungen aus Modernisierungsmaßnahmen, JZ 2019, S. 200–202.-, Was ist eine Modernisierung von Wohnungen …” „… .-, Kündigungssperrfrist nach Mieterhöhung – Gedanken zu den Urteilen des BGH vom9.5.2012 – VIII ZR 327/11 – und vom …”

E. Die Beendigung von Wohnraummietverhältnissen S. 385-520

„… Falle einerausdrücklichen Verlängerung kann der Vermieter neben einer etwaigenMieterhöhung nach Art …” „… sein Kündigungsrechtausüben beziehungsweise eine Mieterhöhung geltend machen zu können.1182 Parguel …” „… auch die Möglichkeit der Mieterhöhung bis zur ortsüblichenVergleichsmiete geknüpft ist, vgl. hierzu …”

doi.org/10.5771/9783748917656

Karl-Friedrich Moersch - ABC des Mietrechts

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Karl-Friedrich Moersch

ABC des Mietrechts

2021

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M S. 159-204

„… Möglichkeit geschaffen wer-den, auf aktuelle Mietdaten zurückzugreifen, um das Mieterhöhungs-verlangen …” „… Vermieter ein förmliches Mieterhöhungsverfahren durch-führen, um eine Mieterhöhung zu erzielen. Dazu gehört …” „… Mieterhöhungs-anspruch schon bei der Ankündigung der Modernisierungsmaßnahmen dem Mieter schriftlich mitzuteilen hat. Die …”

I S. 125-128

„… Vertragsparteien die Mög-lichkeit – ähnlich wie bei der Staffelmiete –, einvernehmlich vorab Mieterhöhungen (und …” „… Index-Miete bei Wohnraum hat für den Vermieter den Vorteil, dass er Mieterhöhungen nicht nach den …” „… , Mieterhö-hung, MietsenkungInformationspflicht bei ModernisierungDie Modernisierung einer Mietwohnung kann für …”

S S. 229-244

„… erwartenden Mieterhöhung.Weitere Stichwörter: Prozesskosten, Prozesskostenhilfe, Räumungsfristratgeber.indd …” „… besteht, für sein Mieterhöhungsver-langen ein schriftliches Gutachten eines Sachverständigen, welches der …” „… Erklärenden original unterzeichnet sein muss. Bei der Mieterhöhung reicht jedoch die sog. Textform im Sinne …”

W S. 289-306

„… , Lebenshaltungsindex, Miet-erhöhung, MietsenkungWiedereinweisungGelingt es der Obdachlosenbehörde nicht, einem von …” „… Übergabe eines Exposés mit Flächenangabe (BGH vom 23.06.2009, Az. VIII ZR 256/09).Bei Mieterhöhungen nach …” „… 18.11.2015, Az. VIII ZR 266/14). Maßgeblich für den vorzunehmenden Abgleich der begehrten Miet-erhöhung mit …”

V S. 269-288

„… , Prozesskostenhilfe, Rechtsanwalt, Selbstständiges Beweisverfahren, StreitwertVergleichsmiete bei MieterhöhungNach …” „… der verlangten Mieterhöhung zustimmen soll oder nicht. Ihm wird dazu eine Über-legungsfrist bis zum …” „… zweimonatigen Überlegungsfrist beim zuständigen Amtsgericht Klage auf Erteilung der Zustimmung zur Mieterhöhung …”

B S. 35-52

„… MieterhöhungBesenreine RückgabeHat sich der Mieter verpflichtet, die Räumlichkeiten bei Mietende in einem besenreinen …” „… überschreitet, es sind grundsätzlich keine Mieterhöhungen mehr möglich. Wörtlich: „Vorbehaltlich der …” „… über-schreitet.“ Mieterhöhungen etwa wegen vereinbarter Staffel- oder Indexmieten und die Mieterhöhung bis zur …”

K S. 129-152

„… Vergleichsmiete, Sozialmie-te, Vergleichsmiete bei MieterhöhungKautionKommt es zwischen einem Vermieter und einem …” „… , Informationspflicht bei Moder-nisierung, Mieterhöhung bei Modernisierung, Modernisierung, Parabol-antenne …” „… unverändert war. Die Mieterhöhung ist nicht unbegrenzt möglich, sondern der Höhe nach beschränkt. Man spricht …”

T S. 245-250

„… Mieterhöhungserklärun-gen eigenhändig unterschrieben sein; dieses Merkmal entfällt bei der Textform.Was unter Textform zu …” „… WhatsApp-Nachrichten.Weitere Stichwörter: Abmahnung, Beweismittel, Formularvertrag, Miet-aufhebungsvereinbarung, Mieterhöhung …” „… Außensteuerung wehren. Er muss vielmehr deren Einbau dulden und die damit verbundene Mieterhöhung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Eigenbedarfskündigung· Mangel der Mietsache · Möglichkeiten der Mieterhöhung· Recht zur Mietminderung·· Regelungen zur …” „… ................................................................. 165Mietergemeinschaft ............................................................... 165Mieterhöhung …” „… ......................................................................... 166Mieterhöhung bei Modernisierung ........................................ 171Mieterkündigung bei …”

L S. 153-158

„… Kostenmiete, Ge-schäftsraummiete, Index-Miete, Kostenmiete, Mieterhöhung, Mietsenkung …” „… Mieterhöhungen gemäß § 559 BGB bei der Durch-führung von Modernisierungsmaßnahmen gegenüber dem Mieter geltend …” „… Modernisierung verhindern, braucht sich aber an den Kosten nicht zu beteiligen, wenn die Mieterhöhung eine „Härte …”

O S. 211-214

„… Möglichkeit, die Mieterhöhung durch die Benennung von drei Vergleichswohnungen oder durch Vorlage eines …” „… Mieterhöhung auch damit begründet werden.Unter der ortsüblichen Vergleichsmiete einer Wohnung versteht man den …” „… : Ausstattungsmerkmale, Kappungsgrenze, Miet-erhöhung, Miethöhe, Mietspiegel, Sachverständiger, Vergleichsmiete bei …”

H S. 107-124

„… wider-rufen. Der Mieter hat bei jeder Vertragsanpassung (z. B. einverständliche Mieterhöhung, einverständliche …” „… einer Mieterhöhung, die nach den gesetzlichen Regeln durch-geführt wird.Weitere Stichwörter: Mietvertrag …” „… , Mieterhöhung, Verbraucher, Verbrau-cherverträgeHausverwaltungNicht zu verwechseln mit den Funktionen des …”

U S. 251-268

„… Sozialklausel■■ die Bestimmungen über die Mieterhöhung, insbesondere über das Vergleichsmietenverfahren ■■ der …” „… , Mieterhöhung, Mieterkündigung in Todesfällen, Modernisierung, Sozialklausel, Untermietverhältnisratgeber.indd …” „… einen Untermietvertrag aufgrund einer Mieterhöhung verlangt werden. Auch die Verringerung der Einkünfte …”

F S. 81-96

„… gestellt werden (vgl. § 27 Abs. 1 WoGG).Weitere Stichwörter: Betriebskosten, Ersatzwohnraum, Mieterhöhung …” „… ). Hinsichtlich der zu erwartenden Mieterhöhung muss der Vermieter dabei nur mitteilen (§ 554 Abs. 3 BGB), wie …” „… Modernisierung für den Mieter keinen Vorteil mit sich bringt. In diesem Fall muss der Mieter die Mieterhöhung …”

E S. 59-80

„… nämlich die Mieterhöhung aufgrund eines Verhaltens des Vermieters von ihm zu vertreten, dann ist sie …” „… Kostenmiete von dem Tag an verlangen, an dem die Mieterhöhung zulässig ist. Das hat zur Folge, dass der Mieter …” „… rechtserheblichen Willenserklärungen (Miet-erhöhungserklärung, Abmahnung, Kündigung usw.) grundsätzlich gegenüber …”

P S. 215-220

„… einspringen.Weitere Stichwörter: Betriebskosten, Kabelfernsehen, Mieterhöhung bei Modernisierung …”

A S. 19-34

„… Mieterhöhung eines frei finanzierten Wohn-raums durchsetzen, wird er in der Regel zur Begründung auf einen …”

doi.org/10.5771/9783802947858

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