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Anne Lauber-Rönsberg - Urheberrecht und Privatgebrauch

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Anne Lauber-Rönsberg

Urheberrecht und Privatgebrauch

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Band 44 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Internationale Menschenrechtsverträge S. 27-28

„… sowie den allgemeinen Menschenrechtsverträgen Vorgaben für die Behandlung des urheberrechtlichen …” „… Gebrauch, S. 125 ff. 28 A. Vorgaben durch internationale Menschenrechtsverträge und Unionsgrundrechte I …” „… . Internationale Menschenrechtsverträge Art. 27 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10.12.1948 …”

Europäische Menschenrechtskonvention S. 28-29

„… 28 A. Vorgaben durch internationale Menschenrechtsverträge und Unionsgrundrechte I …” „… . Internationale Menschenrechtsverträge Art. 27 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10.12.1948 …” „… verzichtet.14 Zudem enthält dieser Menschenrechtsvertrag in weitem Umfang keine einklagbaren Rechte, sondern …”

Vereinbarkeit der §§ 53 Abs. 1, 54 ff. UrhG mit höherrangigen Vorgaben S. 288-292

„… des Drei-Stufen-Tests und der internationalen Menschenrechtsverträge vereinbar sind. 1 …” „… .1111 3. Vorgaben durch die Menschenrechtsverträge Wie oben festgestellt, garantieren die …” „… in den internationalen Menschenrechtsverträgen grundsätzlich gleichrangig ausgestaltet, so dass weder …”

Ergebnis S. 32

„… geschützten Rechtsgüter in den internationalen Menschenrechtsverträgen und im Gemeinschaftsrecht grundsätzlich …” „… jedoch weder aus den internationalen Menschenrechtsverträgen noch aus dem Gemeinschaftsrecht konkrete …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Menschenrechtsverträge und Unionsgrundrechte 28 I. Internationale Menschenrechtsverträge 28 II. Europäische …” „… . Vorgaben durch die Menschenrechtsverträge 291 II. Privilegierung des privaten Gebrauchs durch die …”

Relevante Abkommen S. 32-34

„… geschützten Rechtsgüter in den internationalen Menschenrechtsverträgen und im Gemeinschaftsrecht grundsätzlich …” „… jedoch weder aus den internationalen Menschenrechtsverträgen noch aus dem Gemeinschaftsrecht konkrete …”

Unionsgrundrechte S. 29-32

„… festgestellt, sind die geschützten Rechtsgüter in den internationalen Menschenrechtsverträgen und im …” „… Berücksichtigungsgebot lassen sich jedoch weder aus den internationalen Menschenrechtsverträgen noch aus dem …”

Ergebnis S. 286-288

„… Menschenrechtsverträge vereinbar sind. 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben Nach der Rechtsprechung des BVerfG ist, wie …”

doi.org/10.5771/9783845233574

Maria Angélica Benavides Casals - Die Auslegungsmethoden bei Menschenrechtsverträgen

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Maria Angélica Benavides Casals

Die Auslegungsmethoden bei Menschenrechtsverträgen

Reihe: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Band 43 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Positive Schutzverpflichtung aus Menschenrechtsverträgen S. 57-64

„… 574. Positive Schutzverpflichtung aus Menschenrechtsverträgen 4.1. Positive Schutzverpflichtung im …”

Autonome Auslegung von Rechtsbegriffen in Menschenrechtsverträgen S. 123-129

„… . 3. Autonome Auslegung von Rechtsbegriffen in Menschenrechtsverträgen Die Menschenrechtsverträge …” „… Auslegung betreffen. Die Menschenrechtsverträge sind Ausprägung einer bestimmten Rechtsordnung, die noch zu …” „… besondere Natur der Menschenrechtsverträge, die die autonome Auslegung rechtfertigt474. Ausgangspunkt dieser …”

Rechtsprechung in Bezug auf die Besonderheit der Rechtsnatur der Menschenrechtsverträge S. 42-48

„… Erfüllungsstruktur der Menschenrechtsverträge entspricht nicht genau der Gegenseitigkeit, sondern der gemeinsamen …” „… Menschenrechtsverträge ergibt sich aus der Natur der Rechte, die in den Verträgen verankert sind224 und aus dem …” „… Adressaten dieser Rechte, nämlich dem Individuum. Die in allen Menschenrechtsverträgen enthaltenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… Auslegungsmethoden bei MenschenrechtsverträgenDie Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte …” „… Menschenrechtsverträge 391. Reziprozität als Grundlage des völkerrechtlichen Vertragsabschlusses 401.1. Verträge mit …” „… in Bezug auf die Besonderheit der Rechtsnatur der Menschenrechtsverträge 422.1. Besondere Natur von …”

Anwendung der VWK-Regeln auf die IAMRK S. 79-84

„… MenschenrechtsverträgeEs ist in der internationalen Rechtsprechung und Doktrin unbestritten, dass die Normen der WVRK …” „… Bedeutungsunterschied entsteht. Die Lösung passt sich der besonderen Natur der Menschenrechtsverträge an, nämlich der …” „… IAGMR zur Erstellung von Gutachten hinsichtlich anderer Menschenrechtsverträge. Der IAGMR stellte fest …”

Reziprozität als Grundlage des völkerrechtlichen Vertragsabschlusses S. 39-42

„… Rechtsnatur der Menschenrechtsverträge Dass die Menschenrechtsverträge eine besondere Natur besitzen, die sich …” „… Rechtsprechung begründen207. Der Ausgangspunkt dieses besonderen Merkmals ist, dass die Menschenrechtsverträge …” „… Vertragsgremien, ZaöRV 55 (1995) 3, S.717. Über durch Menschenrechtsverträge völkerrechtlich verliehene …”

SCHLUSSFOLGERUNGEN S. 143-146

„… 143SchlussfolgerungenMenschenrechtsverträge weisen verschiedenste Charakteristika auf, sie sind …” „… allgemeinen Völkerrechts evident ist, verliert teilweiser bei Menschenrechtsverträgen an Bedeutung. Die EMRK …” „… und die IAMRK sind Menschenrechtsverträge besonderer Natur541. Diese Besonderheit stützt sich auf …”

Einleitung S. 37-39

„… Menschenrechtsverträgen innewohnenden Besonderheiten dargestellt. Grund dafür ist, dass diese Merkmale sich im …” „… Menschenrechtsverträge behandelt. Letzteres beinhaltet die Untersuchung der besonderen Auslegungsregeln im Bereich der …” „… Menschenrechtsverträge Dass die Menschenrechtsverträge eine besondere Natur besitzen, die sich von den allgemeinen …”

Allgemeine Bemerkungen S. 13-15

„… 13EinleitungMenschenrechtsverträge sind eine vergleichsweise junge Erscheinung im Völkerrecht. Ihre …” „… enthält, das sich besonders für die Anwendung auf Menschenrechtsverträge eignet. Die WVRK allein ist aber …” „… Bedeutung, da sie Elemente und Kriterien enthält, die für die Auslegung von Menschenrechtsverträgen …”

Anwendung der VWK-Regeln auf die EMRK S. 69-79

„… soll aber nicht anderweitig beeinflusst werden308. IV. Anwendung der WVRK auf Menschenrechtsverträge …” „… die Menschenrechtsverträge angewendet werden. Mittelpunkt der Diskussion über die Auslegungsregeln im …” „… Kriterien- und Interpretationsmethoden her, die dem Charakter der Menschenrechtsverträge – in Bezug auf die …”

Rechtsfortbildung S. 119-123

„… verschiedene Gestalten annehmen können. 3. Autonome Auslegung von Rechtsbegriffen in Menschenrechtsverträgen …” „… Die Menschenrechtsverträge enthalten eine schon erwähnte spezielle Natur. Aus dieser Natur ergeben …” „… sich Rechtsfolgerungen, die die Auslegung betreffen. Die Menschenrechtsverträge sind Ausprägung einer …”

Zuständigkeit des IAGMR zur Konventionsauslegung S. 65-69

„… Menschenrechtsverträge umfasst, unabhängig von multilateralem oder bilateralem Charakter und unabhängig von der Tatsache …” „… verstößt299. Die Wechselwirkung zwischen der IAMRK und anderen Menschenrechtsverträgen ermöglicht eine …” „… über andere Menschenrechtsverträge findet man in I/A Court H.R., Interpretation of the American …”

Evolutive Auslegungsmethode S. 84-119

„… .)« (§ 45)346. V. Auslegungsmethode im Bereich MenschenrechtsverträgeEs ist in der internationalen …” „… Rechtsprechung und Doktrin unbestritten, dass die Normen der WVRK Anwendung auf die Menschenrechtsverträge finden …” „… 347. Die allgemeine Regel des Artikels 31 WVRK passt sich den Menschenrechtsverträgen an. Sie enthält …”

Ordre public international S. 48-57

„… einzustufen ist«. Es ist aber notwendigerweise zu präzisieren, dass die Anwendung von Menschenrechtsverträgen …” „… gegenüber staatlicher Macht256. Es ist folglich die besondere Natur der Menschenrechtsverträge, die die Idee …” „… besonderen Merkmale der Menschenrechtsverträge zu bekräftigen, wobei der Hinweis auf den ordre public auch in …”

Literaturverzeichnis S. 147-159

„… , 56 (2004) 1, S. 163-184.GRAEFRATH, BERNHARD. Vorbehalte zu Menschenrechtsverträgen – neue Projekte …”

doi.org/10.5771/9783845221366

Logi Gunnarsson, Norman Weiß, Andreas Zimmermann - Akzeptanz und Wirksamkeit von Menschenrechtsverträgen

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Logi Gunnarsson (Hrsg.), Norman Weiß (Hrsg.), Andreas Zimmermann (Hrsg.)

Akzeptanz und Wirksamkeit von Menschenrechtsverträgen

Reihe: Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universität Potsdam

Band 45 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Logi Gunnarsson, Norman Weiß, Andreas Zimmermann Akzeptanz und Wirksamkeit von Menschenrechtsverträgen – Fragen und mögliche Antworten nach 50 Jahren Menschenrechtspakte S. 7-14

„… Akzeptanz und Wirksamkeit von Menschenrechtsverträgen – Fragen und mögliche Antworten nach 50 …” „… versucht, Antworten auf Compliance-Defizite bei interna‐ tionalen Menschenrechtsverträgen zu liefern (III …” „… Menschenrechtsverträgen 9 neller Werte der Menschheit“11 oder das innen- und außenpolitisch chan‐ gierende, neo-osmanische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… he nr ec ht sv er tr äg en Akzeptanz und Wirksamkeit von Menschenrechtsverträgen Logi …” „… Gunnarsson/Norman Weiß/ Andreas Zimmermann (Hrsg.) Akzeptanz und Wirksamkeit von Menschenrechtsverträgen Eine …” „… Menschenrechtsverträgen – Fragen und mögliche Antworten nach 50 Jahren Menschenrechtspakte 7 Logi Gunnarsson, Norman Weiß, …”

Eckart Klein Die gegenwärtige Bedeutung des Rechts auf freie Meinungsäußerung nach Art. 19 IPBPR im deutschen Recht S. 41-56

„… Menschenrechtsverträge für mehrpolige Grundrechtsverhältnisse kann hier nicht weiter verfolgt wer‐ den.8 Was hiervon …” „… Menschenrechtsverträge Anwendung finden müssen. Für die UN Behinderten-Konvention etwa hat dies das BVerfG auch …” „… UN-Menschenrechtsverträge gilt. Ich verweise hierfür nur auf die Aussagen des von der International Law Association …”

Eibe Riedel Zur Umsetzung und Durchsetzung des Rechts auf Bildung nach Art. 13 Sozialpakt S. 25-40

„… genannten Menschenrechtsverträge bleiben Lücken. Einige Staaten, deren Menschen‐ 12 CESCR, UN Doc. E/1991/23 …” „… wiederholt festgestellt, dass die interna‐ tional vereinbarten Menschenrechtsverträge über Art. 59 Abs. 2 GG …” „… . Zunächst gilt, dass die Verpflichtungen in Menschenrechtsverträgen insgesamt echte Verpflichtungen …”

doi.org/10.5771/9783845280684

Katrin Winninghoff - Notklauseln in US-BITs und anderen internationalen Wirtschaftsverträgen

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Katrin Winninghoff

Notklauseln in US-BITs und anderen internationalen Wirtschaftsverträgen

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 676 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Vergleich zu Notklauseln in Menschenrechtsverträgen S. 254-256

„… einem besonderen Regelungsvorbehalt. V. Vergleich zu Notklauseln in Menschenrechtsverträgen Auch wenn …” „… keine Besonderheiten von Wirtschaftsverträgen. So sind ähnliche Klauseln auch in Menschenrechtsverträgen …” „… Konzepts der Notklauseln in Wirtschaftsverträgen skizziert. Die Klauseln in den Menschenrechtsverträgen …”

Zusammenfassung S. 266-273

„… bestehende Menschenrechtsverträge das Gewicht des geschützten Rechtsguts (§ 6 II 3). Verpflichtungen aus …” „… Menschenrechtsverträgen führen jedoch nicht automatisch zur Annahme der Notwendigkeit (§ 6 II 3 c cc). Durch das Kriterium …” „… Konzepte handelt (§ 15 III 2). 272 18. Auch Menschenrechtsverträge enthalten zum Teil vergleichbare …”

Einordnung der Klausel S. 252-254

„… Regelungsvorbehalt. V. Vergleich zu Notklauseln in Menschenrechtsverträgen Auch wenn Notklauseln nicht in jedem BIT …” „… Wirtschaftsverträgen. So sind ähnliche Klauseln auch in Menschenrechtsverträgen, etwa der EMRK1200, dem IPbürglR1201 …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-16

„… Verhältnismäßigkeitsprüfung 118 dd. Handlungsverpflichtung aus Menschenrechtsverträgen 121 d. Ziel und Zweck 122 e …” „… Notklauseln in Menschenrechtsverträgen 254 § 16: Bedeutung der Notklausel 256 I. Verhältnis von Vertrag und …”

Vergleichende Zusammenfassung S. 243-248

„… .). Abschließend wird ein kurzer Vergleich zu Notklauseln in Menschenrechtsverträgen vorgenommen (V.). I …” „… . 9 kommt in Bezug auf vergleichbare Klauseln in Menschenrechtsverträgen zu einem anderen Ergebnis, er …”

Inhalt der Klausel S. 80-128

„… Begriffsverständnis dienen, da die Auslegung dieses speziellen europäischen Menschenrechtsvertrages nicht auf die …”

Risikoverteilungsfunktion S. 258-260

„… Notklausel in Menschenrechtsverträgen zu berücksichtigen (cf. § 15 V). Diese Klauseln enthalten regelmäßig …”

Ausblick S. 262-265

„… . 854), S. 535. In Bezug auf Menschenrechtsverträge ebenso: Oraá, aaO. (Fn. 1182), S. 210. 1252 …”

doi.org/10.5771/9783845223803

Magdalena Jankowska-Gilberg - Extraterritorialität der Menschenrechte

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Magdalena Jankowska-Gilberg

Extraterritorialität der Menschenrechte

Reihe: Völkerrecht und Außenpolitik

Band 80 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Fortgeltung der Menschenrechtsverträge in bewaffneten Konflikten S. 83-85

„… 83Bejahung der Anwendbarkeit der Menschenrechtsverträge in Kriegszeiten die Frage nach den …” „… Menschenrechtsverträge in bewaffneten Konflikten Fragen hinsichtlich der Geltung eines völkerrechtlichen Vertrages sind …” „… einer Antwort hinsichtlich der Anwendbarkeit von Menschenrechtsverträgen in bewaffneten Konflikten stößt …”

Vakuum im Schutz der Menschenrechte und Regionalität der Menschenrechtsverträge S. 61-62

„… 618. Vakuum im Schutz der Menschenrechte und Regionalität der Menschenrechtsverträge Der EGMR hat …”

Einleitung S. 82-83

„… Völkerrecht und Menschenrechtsverträgen ergeben sich zwei Aspekte. Zum einen besteht die Fragestellung der …” „… Einwirkung internationaler bewaffneter Konflikte auf die Anwendbarkeit der Menschenrechtsverträge. Zum …” „… bestimmten Menschenrechtsvertrages (hier die EMRK) hat, nicht die hierfür geeignete Instanz.“; Tomuschat …”

Modifikation der Auslegungsregel für die EMRK S. 34-41

„… Menschenrechtsverträge im Vergleich zu anderen völkerrechtlichen Verträgen erkennen die Staaten nicht gegenseitige Rechte …” „… Menschenrechtsverträge keine Anwendung finden130. Nach der Funktion der Menschenrechte sollen sie extensiv und ihre …” „… préparatoires zurückgegriffen werden. Diese Möglichkeit ist bei Menschenrechtsverträgen begrenzt136. Hier wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 59 8. Vakuum im Schutz der Menschenrechte und Regionalität der Menschenrechtsverträge 61 9 …” „… . Einleitung 82 II. Fortgeltung der Menschenrechtsverträge in bewaffneten Konflikten 83 III. Kumulative …”

Allgemeine Auslegungsregeln S. 33-34

„… . Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention 1. Allgemeine Auslegungsregeln Menschenrechtsverträge …”

Einleitung S. 103-104

„… Dieser objektive Charakter der Menschenrechtsverträge muss bei der Anwendung der Konvention …”

Besonderer Charakter der EMRK S. 104-105

„… Menschenrechtsverträge muss bei der Anwendung der Konvention berücksichtigt werden. Es wurde schon gezeigt, dass die …”

Artikel 1 EMRK S. 32-33

„… . Allgemeine Auslegungsregeln Menschenrechtsverträge gehören zu den zwischenstaatlichen völkerrechtlichen …”

Zuständigkeit anderer internationaler Gerichte S. 59-61

„… im Schutz der Menschenrechte und Regionalität der Menschenrechtsverträge Der EGMR hat sich in dem …”

Kumulative Anwendung von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht in bewaffneten Konflikten S. 85-87

„… Verdrängung der Menschenrechtsverträge zu verstehen. Vielmehr sollen die spezielleren Normen der …”

Rechtsvergleichende Argumente S. 52-56

„… einschränkende Weise geregelt, als der in den Menschenrechtsverträgen, so dass: “[…] the term ‚in all …”

Bewertung S. 124-133

„… universellen Menschenrechtsverträgen623. Bei regionalen Verträgen, wie der EMRK, lässt er „partielle Begrenzung …”

Menschenrechte als lex specialis S. 106-118

„… Menschenrechtsverträge eigene abweichende Lösungen enthalten524. Diese Möglichkeit ist in dem Entwurf der …”

doi.org/10.5771/9783845208961

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