„… Gemeinsamen43 BGBl. I S. 1170 – mit Änderungen54VI. MeldewesenGrundsätzen das Nähere zur Systemuntersuchung …” „… Beschäftigte.56VI. Meldewesen„Kein Beitrag“ ist für Personen zu bezahlen, die nicht der …” „… . MeldewesenBundesagentur für Arbeit (BA) zu melden. Einzelheiten ergeben sich hierbeispielsweise aus § 39 DEÜV. Danach …”

„… Geringfügig Beschäftigte – Melde-wesen 54Geringfügig Beschäftigte – Übergangs-fristen 41Geringfügige …” „… Leistungsgrundsätze 82118SachregisterMehrfachpflege 73Meldepflichten sonstiger Personen 59Meldewesen 53 …” „… Mitgliedschaft.Der Autor informiert umfassend über das Meldewesen, die zu entrichtenden Beiträge, den Standardtarif …”

„… Ende der Versicherungspflicht . . . . . . . . . 50VI. Meldewesen …”

„… Sozialversicherung (vgl. zum Meldewesenunter VI).In dem Versicherungskonto sind die Daten, die für die Durchführung …”

„… PflegeVGentsprechend ergänzt worden.34III. MeldewesenDas gilt auch bezüglich derAuskunfts- und Vorlagepflicht der …” „… 31III. Meldewesen9. Meldungen für KrankenversicherteAlle nach § 20 SGB XI …” „… Meldung nach den Vorschriften über das Melde-wesen der Sozialversicherung erstattet hat1– die Agentur für …”

„… Versicherungspflicht für freiwilligKrankenversicherte . . . . . . . . . . . . . 28III. Meldewesen …”

„… Stand „1.1.2018“ vor.43 BGBl. I S.152 – mit Änderungen44 Die Beiträge 2017 S.34450VI. MeldewesenDurch …” „… Beiträge 2017 S.208, 26948 Die Beiträge 2008 S.73754VI. MeldewesenIn der Besprechung der Spitzenverbände …” „… 49VI. Meldewesen1. Die Meldepflichten der ArbeitgeberDieMeldepflichten des Arbeitgebers sind in der …”

„… ■■ Versicherungsfreiheit 35■■ Freiwillige Versicherung 44■■ Beginn und Ende der Versicherungspflicht 46■■ Meldewesen 49 …” „… . . . . . . . 46VI. Meldewesen . . . . . . . . . . . . . . . . . 491. Die Meldepflichten der Arbeitgeber …”

„… Sozialversicherung (vgl. zum Meldewesenunter VI).In dem Versicherungskonto sind die Daten, die für die Durchführung …”

„… weiterhin der SRSG zuständig.268Meldewesen, ZulassungenUNMIK hat zudem melderechtliche Aufgaben übernommen …”

„… durch UNMIKDrittes Kapitel 74Aufgaben der UNMIKA. 74Öffentliche Sicherheit und OrdnungI. 75Meldewesen …” „… UNMIKDrittes Kapitel 74Aufgaben der UNMIKA. 74Öffentliche Sicherheit und OrdnungI. 7514Meldewesen …”

„… lokalen Polizeieinheiten in letzter Instanz weiterhin der SRSG zuständig.268Meldewesen, ZulassungenUNMIK …”

„… desMeldewesens. Die ausschließliche Bundeskompetenz für das Meldewesennach Art. 73 Abs. 1 Nr. 3 GG erstreckt sich …” „… Verwaltungsverfahren im MeldewesenNach Art. 83 GG wird das BMG von den Ländern als eigene Angelegenheitausgeführt, da …” „… über das MeldewesenDie vorstehenden Ausführungen haben gezeigt, dass trotz der ausschließ-lichen …”

„… Lebenspartnerschaft(Lebenspartnerschaftsgesetz)MeldFortG Gesetz zur Fortentwicklung des MeldewesensMG MeldegesetzMiStra Anordnung über Mitteilungen in …” „… Öffentliche Verwaltung (Fachzeitschrift)Drs. DrucksacheDSMeld Datensatz für das Meldewesen, einheitlicher …” „… Melde-wesens, BT-Drs. 17/7746)Abkürzungen10EGGVG Einführungsgesetz zum GerichtsverfassungsgesetzEStG …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131. Teil: Grundlagen des Meldewesens1. Verfassungsrechtliche Grundlagen. . . . . . . . . . . 1–5 172 …” „… . Gesetzgebungskompetenz für das Meldewesen . . . 6–14 202.1 Materielle Regelung des Melderechts . . . . . . 6–10 202.2 …” „… Verwaltungsverfahren im Meldewesen . . . . . 11–14 223. Landesrechtliche Vorschriften über das Meldewesen 15–17 244 …”

„… , ist als Artikel 1 des Gesetzes zurFortentwicklung des Meldewesens erlassen worden. Im Gesetzestitel …” „… ist mitRecht nur von einer „Fortentwicklung“, nicht von einer Reform des Mel-dewesens die Rede, da die …” „… grundlegenden Strukturen des Meldewesens un-verändert geblieben sind und von den Änderungen gegenüber …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1061 Das BMG wurde als Art. 1 des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens vom 3. Mai 2013(BGBl. I …” „… der am 23. Juli 2003 auf der Grundlage des Datensatzesfür das Meldewesen – Einheitlicher …” „… fürDatenübermittlungen im Bereich des Meldewesens.(2) OSCI-Transport ist der am 6. Juni 2002 herausgegebene Standard für …”

„… die Grundlagen des modernen Meldewesens unter Einbeziehung ver-fassungsrechtlicher Aspekte dargestellt …”

„… Melderegister 59Meldevollmachten 112–114Meldewesen 8Minderjährige, Meldepflicht 100NNebenwohnung 37 …”

„… . Teil: Grundbegriffe des Melderechts562.4 Zweckbindung von DatenDie für das Meldewesen kennzeichnende …” „… Datenschutzrechts überdie Zweckbindung und die Zweckänderung sind im Meldewesen nicht an-wendbar.Die wichtigste …” „… Meldewesenergänzend anwendbar sind (s. RN 21), bei der Regelung der Zulässigkeit derDatenverarbeitung die Einwilligung …”