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Eugen Ehmann - Mit Meldedaten richtig umgehen

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Eugen Ehmann

Mit Meldedaten richtig umgehen

Series: Fortbildung & Praxis

Volume 10 2017

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10 Grundformen der Melderegisterauskünfte an nicht-öffentliche (private) Stellen S. 173-238

„… Hinweis auf bestehende Auskunftssperren17310Melderegister-auskünfte an Private10 Grundformen der …” „… Melderegisterauskünfte an nicht-öffentliche (private) Stellen17410Melderegister-auskünfte an Private10.3.3 Allgemeine …” „… 7.2.Überblick17510Melderegister-auskünfte an Private10.1.2 Begriffliche FragenWenn eine …”

7 Übermittlung von Meldedaten nach außen/Melderegisterauskünfte S. 121-138

„… BMG.Übermittlung von Meldedaten nach außen/Melderegisterauskünfte1227Melderegister-auskünfteDie Kategorie …” „… außen/Melderegisterauskünfte1247Melderegister-auskünfteAuch hier erfolgt die Mitteilung – was wiederum typisch ist – ohne Rücksicht auf dieUmstände des …” „… außen/Melderegisterauskünfte1267Melderegister-auskünfteBeispiel 7/4 Öffentliche Stellen, die am Wettbewerb teilnehmenEin bayerisches Kreiskrankenhaus in der …”

11 Sonderformen der Melderegisterauskunft an nicht-öffentliche (private) Stellen/Wahlwerbung S. 239-266

„… Hier ließen sich die Regelungen zur Verschlüsselung bei der automatischen Melderegister-auskunft (§ 49 …” „… wurde, dass sie Daten aus dem Melde-register erhalten. Die Daten sollen es den Parteien ermöglichen, mit …” „… Wenn das Melderegister – was längst überall der Fall ist – automatisiert ge-führt wird, spricht der geringe …”

1 Überblick und erste Orientierung S. 29-40

„… , niemalsdagegen ein „Durchstöbern“ des Melderegisters.Die Grundstruktur der Auskunftssysteme in Baden-Württemberg …” „… („Sächsisches Melderegister“)Bei der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD)25ist das …” „… Melderegister-auskunft an private Stellen über das Internet (geregelt in § 49 Abs. 3 Satz 1 BMG) siehe § 44Abs. 1 Satz 1 …”

6 Datenweitergabe innerhalb der eigenen Gemeindeverwaltung S. 97-120

„… MelderegistersGrunddaten(→ s. 6.3.2)Zusätzliche Daten(→ s. 6.3.3)Hinweise zur Richtigkeit von DatenRechtliche …” „… Unterscheidung von Datenweitergabe undDatenübermittlungDas Melderegister ist in erster Linie für behördliche …” „… behördlichen Aufgaben mitzuwir-ken.2 Somit verlangt es der Zweck des Melderegisters geradezu, dasÜberlassen von …”

3 Rechtlich zulässiger Umgang mit Meldedaten S. 51-56

„… (Berichtigung, Ergänzung) des MelderegistersManchmal kommt es vor, dass im Melderegister enthaltene Daten …” „… „Melderegisterauskunft“Das Standesamt der eigenen Gemeinde möchte vom Meldeamt die Religion einesEinwohners wissen.Eine noch …” „… unerfahrene Sachbearbeiterin meint, das müsse eine „Melderegisteraus-kunft“ sein. Sie gibt dieses Stichwort in …”

12 Auskunfts- und Übermittlungssperren S. 267-336

„… Übermittlung“)(Fallgruppe 1)auf begründeten Antrag des Betroffenen(„Auskunftssperre im Melderegister“)(Fallgruppe 2)Gefahr …” „… Minderjährigen . . . . . . 32812.6.2.3 Sperren im Melderegister und Wahrung des Adoptionsgeheimnissesbei …” „… Stellen) können also auch dann Datenübermittelt werden, wenn eine derartige Sperre im Melderegister …”

Stichwortverzeichnis S. 377-388

„… Gruppenauskunft227– Abgrenzung zur Melderegister-auskunft 51– Begriff 98Deutsches Verwaltungsdienste-verzeichnis …” „… Melderegistes) 56Erhebung 52, 71– Begriff 53, 71– Meldepflicht 71Erntearbeiter 89f.Erwachsenenadoption 217 …” „… – Hochschule 227Fortschreibung (des Melderegisters)156– Namensänderung 156– Schreibfehler 56Frauenhaus 339 …”

15 Haftungsrisiken und andere rechtliche Folgen bei Falschauskünften S. 369-376

„… MelderegisterauskünfteIn einer Entscheidung, die sich mit der Haftung für Falschauskünfte eines Einwohner-meldeamts befasst …” „… der Anschrift.Im Melderegister wird lediglich eine Person mit diesem Namen und diesem Vor-namen …” „… ), jedoch sind im Melderegister mehrere Per-sonen mit gleichem Namen und Vornamen geführt. Die …”

4 Rechtsgrundlagen für den Umgang mit Meldedaten S. 57-70

„… sinnvoll wäre. Einige Beispieledazu, welche Daten erhoben werden und im Melderegister gespeichert …” „… hätten. Sie ordnet an, einentsprechendes Feld im Melderegister vorzusehen und künftig bei der …” „… das im Gesetz nicht vorgesehen ist. Bei der Erhe-bung von Daten für das Melderegister sind dabei …”

8 Übermittlung von Meldedaten an öffentliche Stellen S. 139-164

„… Melderegister. Um zen-trale Abfragen im Ergebnis dennoch zu ermöglichen, sorgt das „MeldeportalBehörden“ (§ 7 …” „… „Sächsische Melderegis-ter“ (SMR) zurück, eine Fortführung des bisherigen „Kommunalen Kern-melderegisters …” „… , dass die notwendige „Verzahnung“ zwi-schen den Melderegistern der beiden betroffenen Meldebehörden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-24

„… Melderegister-auskunft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209Schaubild 10: Abgrenzung von …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 182Beispiel 10/9 Zweckbindung bei einer einfachen Melderegister-auskunft …” „… 13/9 Bedingter Sperrvermerk bei einfacher Melderegister-auskunft I …”

2 Das Meldegeheimnis S. 41-50

„… Anruf gestört wird, vergisst sie, den Widerspruch im Mel-deregister einzutragen. Diese versehentliche …” „… sie eher zufällig zur Kenntnis nimmt,etwa beim Einkuvertieren einer Melderegisterauskunft.Somit stellt …” „… Melderegister durchgeführt (vor allem Än-derung des Vornamens15).Die Kollegin fragt aus reiner Neugier. Deshalb …”

14 Weitergabe oder Übermittlung von Daten per Telefon, Telefax oder E-Mail S. 357-368

„… Wei-tergabe oder Übermittlung von Daten aus dem Melderegister schriftlich er-folgt:– Da die verschiedenen …” „… Schwierigkeiten.Die Grundregel lautet daher:Die Übermittlung von Daten aus dem Melderegister setzt in der Regel …” „… übergegan-gen, die telefonische Weitergabe oder Übermittlung von Daten aus dem Mel-deregister generell und ohne …”

5 Erhebung von Daten: Problemfälle bei der Meldepflicht S. 71-96

„… die Meldebehörde für das Melderegister unddie Meldepflicht des Betroffenen betrachten ein- und …” „… Satz 2 Variante 1 BMG: Die Melderegister enthalten Daten, die bei der be-troffenen Person erhoben, von …” „… die Prü-fung der Identität sicher und sorgt dafür, dass die Passdaten im Meldere-gister stimmen. Die …”

Literaturverzeichnis S. 25-28

„… aus dem Melderegister im Falle einer Aus-kunftssperre wegen Gefährdung, LKV 2011, S. 249–253Bahl …” „… . Aktualisierung/Mai 2016 (zitiert:Ehmann/Brunner)Ehmann, Eugen, Einfache Melderegisterauskunft – praktisch bedeutsam …” „… : Die „einfache“ Melderegisterauskunft – bereits dieIdentifizierung einer Person ist alles andere als …”

13 Bedingter Sperrvermerk S. 337-356

„… keine andere Wohnung mehr hat, ist sie mit Wohnung in der JVA im Meldere-gister erfasst. Ein Gläubiger …” „… gewesen, seine Anschrift über eine elektronische Melderegisteraus-kunft nachzuprüfen. Deshalb habe er …” „… Meldebehörde erhält einen Antrag auf einfache Melderegisteraus-kunft. Gefragt wird nach der aktuellen Anschrift …”

9 Übermittlung von Meldedaten an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften S. 165-172

„… möglich. Diese Regelung gilt nur für Melderegister-auskünfte an nicht-öffentliche Stellen,33 aber nicht …” „… vom 30.04.2014.33 Melderegisterauskünfte gemäß Abschnitt 5 Unterabschnitt 2 (§§ 44–50) BMG.34 …”

doi.org/10.5771/9783415054769

Janina Hatt - Konfliktfeld Datenschutz und Forschung

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Janina Hatt

Konfliktfeld Datenschutz und Forschung

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 38 2012

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Unbestimmter Rechtsbegriff des »öffentlichen Interesses« im Rahmen einer Melderegisterauskunft S. 192-194

„… aktuellen Rechtslage sind Gruppenauskünfte aus den Melderegistern durch die Einwohnermeldeämter nur zu …” „… Forschungsprojekte, bei denen die Datengrundlage auf Auskünften aus dem Melderegister basiert, ist aufgrund des …” „… .504 Für die Weiterleitung personenbezogener Daten aus dem Melderegister gilt jedoch wiederum, dass …”

Melderegistergruppenauskunft: »öffentliches Interesse« S. 82-84

„… vorzugebenden Adressen beschafft. Die Auswahl der Probandenadressen aus den Melderegistern erfolgte dabei in …” „… Melderegisterauskünften eine Preisgestaltung zugrunde, die über den finanziellen Rahmen des Forschungsprojektes hinaus …” „… 6: Spannungsfeld unbestimmte Rechtsbegriffe I. Melderegistergruppenauskunft: »öffentliches Interesse …”

Zweckbindung im Rahmen der Melderegisterauskunft S. 48-51

„… Rahmen einer Gruppenauskunft aus den Melderegistern grundsätzlich vor, sofern die Auskunft im …” „… gegen ihn verwendet werden. II. Zweckbindung im Rahmen der Melderegisterauskunft 1. Relevanz in der …”

Allgemeine übergeordnete Vorgaben zur Methodik der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe im datenschutzrechtlichen Kontext S. 189-192

„… Nach der aktuellen Rechtslage sind Gruppenauskünfte aus den Melderegistern durch die …” „… sozialwissenschaftlicher Forschungsprojekte, bei denen die Datengrundlage auf Auskünften aus dem Melderegister basiert …” „… Betroffenenrechte anzunehmen.504 Für die Weiterleitung personenbezogener Daten aus dem Melderegister gilt jedoch …”

Umfang der Einwilligungserklärung S. 79-82

„… vorzugebenden Adressen beschafft. Die Auswahl der Probandenadressen aus den Melderegistern erfolgte dabei in …” „… Melderegisterauskünften eine Preisgestaltung zugrunde, die über den finanziellen Rahmen des Forschungsprojektes hinaus …” „… Kapitel 6: Spannungsfeld unbestimmte Rechtsbegriffe I. Melderegistergruppenauskunft: »öffentliches …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Rahmen der Melderegisterauskunft 48 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen Forschung 48 2 …” „… Rechtsbegriffe 82 I. Melderegistergruppenauskunft: »öffentliches Interesse« 82 1. Relevanz in der …” „… Melderegisterauskunft 192 1. Besondere verfassungsrechtliche Vorgaben 192 a) Abwägungserfordernis 192 b) Inhaltliche …”

Erhebung ohne Einwilligung, Mitwirkung oder Kenntnis des Betroffenen S. 44-48

„… gegen ihn verwendet werden. II. Zweckbindung im Rahmen der Melderegisterauskunft 1. Relevanz in der …”

Verfassungsrecht S. 118-132

„… des Anstoßes war der mit der Totalerhebung verbundene Melderegisterabgleich, der in der Praxis die …”

doi.org/10.5771/9783845237732

Hans Peter Bull - Rundfunkbeitrag und Datenschutz

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Hans Peter Bull

Rundfunkbeitrag und Datenschutz

2011

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Materielle Verfassungsmäßigkeit des einmaligen Melderegisterabgleichs S. 26-32

„… durch den Melderegisterabgleichein neues bundesweites Melderegister entstehe, an dem alle möglichen …” „… Voraussetzungen vorgeschrieben ist.48Materielle Verfassungsmäßigkeit des einmaligen MelderegisterabgleichsZu …” „… zu „sieben“ beeinträchtigt aber nicht die Eignung des Melderegisters für den Zweck der Erhebung des …”

Bundesrechtskonformität des Abgleichs S. 32-34

„… sichergestellt, dass dietheoretische Möglichkeit eines bundesweiten Melderegisters nicht realisiert wird. Soweit …” „… MRRG ist auch die Übermittlung der„in § 2 Abs. 1 oder 2 genannten Hinweise im Melderegister“ zulässig …” „… landesrechtlichen Bestimmungen über den regelmäßigen Melderegisterabgleich ist die Löschungsfrist noch strenger …”

Zwischenergebnis S. 32

„… sichergestellt, dass dietheoretische Möglichkeit eines bundesweiten Melderegisters nicht realisiert wird. Soweit …” „… landesrechtlichen Bestimmungen über den regelmäßigen Melderegisterabgleich ist die Löschungsfrist noch strenger …” „… Melderegisterabgleich, wie sie § 14 Abs. 9 RBStV enthält, fällt positiv aus. Sofern die bundesgesetzlichen Vorschriften …”

Heimlichkeit der Erhebung und „schutzwürdige Interessen“ der Beitragspflichtigen S. 12-14

„… Zahlungspflichtigen auf dem Wege über öffentliche Registerwie das Melderegister der Einwohnerbehörden belastet die …” „… Melderegister werden solche Begleiterscheinungen vermieden;denn davon erfährt niemand etwas außer den mit der …”

Grundsätzliches S. 53-54

„… Melderegister“bei der GEZ, beruht ganz offensichtlich auf der Annahme, dass eine umfassendeDatei auch von …” „… Melderegisterentsteht durch den einmaligen Melderegisterabgleich nicht. Missbrauchsgefahrensind entgegen der pauschalen …” „… Meldedatenabgleichs8. Der vorgesehene einmalige Melderegisterdatenabgleich ist zulässig. Gegen dieRegelung des § 14 …”

In Betracht kommende gesetzliche Vorschriften S. 23-25

„… zusätzlicher Daten im Melderegister für Aufgaben der Länder zu, diezweite betrifft die Form der …” „… Melderegisterabgleichs stellt nach dieser Lehre einen Eingriff in das besagte Recht dar. Betroffen sind die Personen, die …”

Zu große Datensammlung? S. 9-11

„… gebraucht.Demgegenüber wird behauptet, es würde eine Datenbank geschaffen, die „weit überdie Inhalte der Melderegister …” „… Melderegisterabgleich (§ 14 Abs. 9) in § 11 Abs. 4 Satz 1 die Ermächtigungan die Landesrundfunkanstalten, „für Zwecke …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… einmaligenMelderegisterabgleichsc)26Eignung des Melderegisterabgleichs für die Durchsetzung derBeitragspflichtaa)27Erforderlichkeit …” „… ; Mitwirkungspflicht derBeteiligtenb)17Zulässigkeit eines einmaligen Melderegisterabgleichs nach § 14 Abs. 9RBStVII.21 …” „… des Melderegisterabgleichsbb) 28Überflüssigkeit einzelner Angaben?(1) 29Erhebung bei den Betroffenen …”

Die Gutachtenfragen S. 7-8

„… Melderegisterabgleich haben die Datenschutzbeauftragten der Länder datenschutzrechtlicheEinwände erhoben, auf die in …” „… Melderegisterabgleichs (II.) auch nochmals die RechtmäßigkeitI.1.1 In der Fassung vom 17.8.2010 lautet der Titel nunmehr …”

Die verfassungsrechtliche Ausgangslage: Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung S. 21-23

„… Zulässigkeit eines einmaligen Melderegisterabgleichs nach § 14Abs. 9 RBStVIn § 14 Abs. 9 des …” „… Melderegisterabgleichs stellt nach dieser Lehre einen Eingriff in das besagte Recht dar. Betroffen sind die Personen, die …”

Eingriff in dieses Recht? S. 23

„… Melderegisterabgleichs stellt nach dieser Lehre einen Eingriff in das besagte Recht dar. Betroffen sind die Personen, die …”

Bestimmtheit der Ermächtigung („Normenklarheit“) S. 25-26

„… vorgeschrieben ist.48Materielle Verfassungsmäßigkeit des einmaligen MelderegisterabgleichsZu prüfen ist also, ob …” „… die Ermächtigung zum Melderegisterdatenabgleich zugunstender Rundfunkanstalten in § 18 Abs. 1 Satz 1 …”

Auskunftssperren S. 36-37

„… anderer Personen) und die adoptionsrechtlichen Rücksichten (§ 1758 BGB) zwar die Melderegisterauskunft an …”

Nochmalige Prüfung schutzwürdiger Belange? S. 37-38

„… ) und die adoptionsrechtlichen Rücksichten (§ 1758 BGB) zwar die Melderegisterauskunft an Private nach …”

Die Problematik des Einsatzes der „Beauftragten“ S. 46-48

„… Melderegisterabgleichs, eventuell zusammen mit der Nutzung anderer Daten, die ohne Ermittlungen vor Ort …”

Zulässigkeit eines einmaligen Meldedatenabgleichs S. 54

„… Melderegisterentsteht durch den einmaligen Melderegisterabgleich nicht. Missbrauchsgefahrensind entgegen der pauschalen …” „… Meldedatenabgleichs8. Der vorgesehene einmalige Melderegisterdatenabgleich ist zulässig. Gegen dieRegelung des § 14 …”

Der regelmäßige Meldedatenabgleich S. 54-55

„… Melderegisterentsteht durch den einmaligen Melderegisterabgleich nicht. Missbrauchsgefahrensind entgegen der pauschalen …” „… Meldedatenabgleichs8. Der vorgesehene einmalige Melderegisterdatenabgleich ist zulässig. Gegen dieRegelung des § 14 …”

doi.org/10.5771/9783845227818

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Reiner Belz

Bundesmeldegesetz

2016

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3. Teil: Ausgewählte Einzelfragen S. 57-92

„… Geschlechts im MelderegisterNach § 3 Abs. 1 Nr. 7 BMG ist das Geschlecht des Meldepflichtigen im …” „… Geschlechtszugehörigkeit in das Melderegister eintragen.2. Speicherung der Anschrift im MelderegisterNach § 3 Abs. 1 Nr. 12 …” „… Überbelegung einer Woh-nung hinweisen.1143. Speicherung unrichtiger Daten im MelderegisterFür das Melderegister …”

2. Teil: Grundbegriffe des Melderechts S. 31-56

„… Betroffenen zu erzielen, die einen förm-lichen Bescheid entbehrlich macht.1.7 MelderegisterDer Begriff des …” „… Melderegisterauskünfte von Daten des Melderegisters5758591. Spezifisch melderechtliche Begriffe47Kenntnis erhalten. Das …” „… Vorschriften hinaus Melderegister-auskünfte, z.B. über Jubiläumsdaten i.S. des § 50 Abs. 2 BMG, zu erteilenoder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-6

„… Melderegisterauskünften . . . . . 123, 124 7711.2 Zulässiger Inhalt einfacher Melderegister-auskünfte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125–128 7811.3 Verfahren bei einfachen Melderegister-auskünften …” „… , 137 8412.2 Verfahren bei erweiterten Melderegister-auskünften …”

Sachregister S. 325-328

„… Wohnung 43Einfache Melderegisterauskünfte122–134Einheitlichkeit der Melderegister 62Einvernehmen …” „… Melderegisteraus-künften 123, 144Ermittlungen der Meldebehörde 94,133Erreichbarkeit der Einwohner 83f.Erweiterte …” „… Fortschreibung des Melderegisters60Freie Beweiswürdigung 140Freiwilligkeit von Angaben, Hinweis-pflicht 96 …”

4. Teil: Normtexte S. 93-324

„… Melderegister.Diese enthalten Daten, die bei der betroffenen Person erhoben, von öffent-lichen Stellen übermittelt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100§ 6 Richtigkeit und Vollständigkeit des Melderegisters . . . . . . . . . . . . . 101§ 7 …” „… Meldere-gister gespeichert werden, nur nach Maßgabe dieses Gesetzes oder sonstigerRechtsvorschriften erheben …”

Einführung S. 13-16

„… Melderegister;– Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens (Rufnamen) im Melde-register;– Speicherung des …” „… Wohnungseigentümers/Wohnungsgebers im Meldere-gister;– Erweiterung der Zweckbindung von Meldedaten;– Erweiterung des …” „… als zwingende Voraussetzung fürdie Erteilung einfacher Melderegisterauskünfte für Zwecke der …”

1. Teil: Grundlagen des Meldewesens S. 17-30

„… staatlicher Aufgabenwahrnehmung ihre Berechtigung haben können,wie sie auch bisher in Form der Melderegister …” „… bayerische Vorschrift überdie Verpflichtung, auf Verlangen die zur Führung des Melderegisters er-forderlichen …” „… nur10 Speicherung einer Eingetragenen Lebenspartnerschaft im Melderegister (§ 3 Abs. 1 Nr. 14 und15 …”

Abkürzungen S. 9-12

„… StrafsachenMiZi Anordnung über Mitteilungen in ZivilsachenMRAV MelderegisterauskunftsverordnungMRRG …”

doi.org/10.5771/9783415056923

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Frederik Möller

Verwaiste Werke

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 272 2013

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Veränderung der Verhältnisse des Rechteinhabers S. 153-157

„… Melderegisterauskunft. Die Auskunft umfasst aber nur einen Teil des vom Melderegister erfassten Datenbestands (vgl. § 21 …” „… Rechteinhaber zu erreichen. In einigen Staaten wie z. B. in Österreich gibt es ein zentrales Melderegister (ZMR …” „… ). In anderen Staaten, wie z. B. in Deutschland gibt es ein dezentrales Melderegister. In diesen …”

Unzureichende Informationen für eine Recherche nach dem Rechteinhaber S. 157-164

„… des Rechteinhabers wurde eben die Recherche anhand des Melderegisters dargestellt. Wie bereits …” „… am Melderegister dargestellt. Ob und in welcher Form solche Ressourcen existieren, hängt von der …” „… ausreichend (wie z. B. beim Melderegister), muss ergänzend auf andere Register zurückgegriffen werden, sodass …”

Zusammenfassung S. 182-186

„… solchen Registern, die urheberrechtsfremd sind und dies nicht tun (z. B. Melderegister), zu unterscheiden …”

doi.org/10.5771/9783845251165

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