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Eugen Ehmann - Mit Meldedaten richtig umgehen

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Eugen Ehmann

Mit Meldedaten richtig umgehen

Series: Fortbildung & Praxis

Volume 10 2017

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2 Das Meldegeheimnis S. 41-50

„… LebensführungEine Sachbearbeiterin im Meldeamt hat folgende Gewohnheit: Jedes Mal, wenn je-mand eine Nebenwohnung …” „… Sachbearbeiter im Meldeamt daher gar nichtauf.8 Siehe § 4 Satz 22. BMeldDÜV: „Die Datenübermittlung unterbleibt …” „… im RathausEine Gemeindeverwaltung regelt den Posteingang und Postausgang bei ihrem Mel-deamt wie …”

6 Datenweitergabe innerhalb der eigenen Gemeindeverwaltung S. 97-120

„… DatenweitergabeDie Leiterin der Stadtkasse einer Stadt fragt im Meldeamt an, wann Frau MarleneHofstätter in ihre …” „… jetzige Wohnung eingezogen ist.Die Sachbearbeiterin im Meldeamt, erst seit wenigen Wochen auf dieser …” „… Gemeindenoch Wasser- und Abwassergebühren. Die Gemeindekasse möchte vom Einwohner-meldeamt die neue Anschrift …”

1 Überblick und erste Orientierung S. 29-40

„… . . . . . . . . . . . . . . 371.1 Neue Situation durch das BundesmeldegesetzWer im Meldeamt arbeitet, hat eine Fülle von Aufgaben zu …” „… Fragenbesprochen und beantwortet werden, die irgendwann (und oft nur selten) inder Praxis des Meldeamts auftreten …” „… Meldeämter selbst und auch für die Betroffenen schon vielgewonnen.1.2 Möglichkeiten und Grenzen …”

7 Übermittlung von Meldedaten nach außen/Melderegisterauskünfte S. 121-138

„… Meldeamt an die Stadtkasse), gelten die Ausfüh-rungen dieses Kapitels nicht. Vielmehr sind dann die …” „… . Dies gilt vor allemdeshalb, weil jeder Bürger verpflichtet ist, seine Daten dem Meldeamt zu „lie-fern …” „… Rechtlicher HintergrundIn der Praxis ist häufig die Rede davon, dass die Meldeämter Daten an „dieKirchen …”

8 Übermittlung von Meldedaten an öffentliche Stellen S. 139-164

„… Mitarbeiter eines örtli-chen privaten Krankenhauses im Meldeamt vorbei und bittet um Auskunft über dieaktuelle …” „… in den EDV-Systemen berücksichtigt. Ein Prak-tiker im Meldeamt muss sie daher im Detail nicht kennen …” „… Behörden behandelt.Für die tägliche Praxis im Meldeamt sollte Folgendes beachtet werden:– Das Meldeamt kann …”

15 Haftungsrisiken und andere rechtliche Folgen bei Falschauskünften S. 369-376

„… MelderegisterauskünfteIn einer Entscheidung, die sich mit der Haftung für Falschauskünfte eines Einwohner-meldeamts befasst …” „… “ miteinander prozessieren, muss die Gemeinde, deren Meldeamt die fal-sche Auskunft erteilt hat, die Kosten …” „… zu tragen.– Die Klausel kann aber nicht bewirken, dass die Haftung bei Schlampereienim Meldeamt …”

14 Weitergabe oder Übermittlung von Daten per Telefon, Telefax oder E-Mail S. 357-368

„… in die ProblematikDie Meldeämter sehen sich ständig mit der Forderung konfrontiert, Anfragenmöglichst …” „… Daten zu erhalten bei diversen Meldeämtern. Rückrufe bei der Stadt Lübeck er-gaben, dass es dort zwar …” „… E-Mail des Meldeamts dorthin „offen“ übermitteltwird, also prinzipiell auch für Außenstehende lesbar ist …”

4 Rechtsgrundlagen für den Umgang mit Meldedaten S. 57-70

„… ken-nen. Dies gilt in besonderem Maß, wenn jemand eine verantwortliche Positi-on im Meldeamt innehat oder …” „… Umgangs mit Meldedaten setzt eine Rechtsgrundlage vo-raus. Die Vielfalt dessen, was täglich im Meldeamt …” „… “ Sachbear-beiter im Meldeamt berührt sie nicht.4.4.5 Melderegisterauskunftsverordnung (MRAV) und Daten für …”

3 Rechtlich zulässiger Umgang mit Meldedaten S. 51-56

„… „Melderegisterauskunft“Das Standesamt der eigenen Gemeinde möchte vom Meldeamt die Religion einesEinwohners wissen.Eine noch …” „… diesem Leitfadennäher behandelt.Der tägliche Umgang mit Meldedaten im Meldeamt besteht aus drei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-24

„… Meldeamt neu ist, sollte diesen Band gleich in den ersten Tagen zurHand nehmen. Das vermeidet Pannen und …” „… Frust.Wer schon über längere Erfahrungen im Meldeamt verfügt, sollte den Leitfa-den dazu nutzen, um die …” „… im Meldeamt ist weitgehend „Frauensache“. Der Verfasser verwen-det deshalb in den Beispielen fast …”

10 Grundformen der Melderegisterauskünfte an nicht-öffentliche (private) Stellen S. 173-238

„… eine Birte Hansen gemeldet ist. Weitere Angaben macht er nicht.Beim Meldeamt Freudenberg ist eine …” „… erst stellt sich heraus, dass eine zufällige Namensgleichheit vorliegtund dass das Meldeamt eine …” „… nicht-öffentliche (private) Stellen19210Melderegister-auskünfte an PrivateDem Meldeamt ist – zumindest nach …”

12 Auskunfts- und Übermittlungssperren S. 267-336

9 Übermittlung von Meldedaten an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften S. 165-172

„… Eingehen einer erneuten Ehe nach einer Scheidung.30Die Festlegung im Gesetz, dass Daten von Meldeämtern den …”

11 Sonderformen der Melderegisterauskunft an nicht-öffentliche (private) Stellen/Wahlwerbung S. 239-266

„… Einwilligungslösung ist eine Erklärunginformierter Bürgerinnen und Bürger gegenüber dem Meldeamt nötig, ob siemit den …”

doi.org/10.5771/9783415054769

Werner Gephart, Jule Leko - In the Realm of Corona Normativities II

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Werner Gephart (ed.), Jule Leko (ed.)

In the Realm of Corona Normativities II

Series: Recht als Kultur

Volume 27 2022

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S. Finger Corona ist nicht das Ende S. 401-426

„… auf direktem Wege von den lokalen Behörden und Meldeämtern informiert werden. Aus Gründen des …” „… Koblenz rechtskräftig, dass Meldeämter 2 Vgl. Europäisches Institut für Klima & Energie: Keine Parkplätze …”

doi.org/10.5771/9783465145875

Marit Sademach - Regionalwährungen in Deutschland

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Marit Sademach

Regionalwährungen in Deutschland

Series: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Volume 1 2012

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Regionalwährungen ohne inkorporierten Wertverlust S. 48-51

„… Meldeamt Warengutscheine zu 10 und 5 Mark sowie Münzen zu 1 Mark und 50, 25, 10 und 5 Pfennigen zu tauschen …” „… . Die eingetauschten Beträge wurden beim Meldeamt notiert. Am Jahresende errechnete man aus diesen …”

doi.org/10.5771/9783845237190

Dieter Birk, Dirk Ehlers - Aktuelle Rechtsfragen der Kirchensteuer

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Dieter Birk (ed.), Dirk Ehlers (ed.)

Aktuelle Rechtsfragen der Kirchensteuer

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 16 2012

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Kristin Vorbeck Diskussionszusammenfassung: Kristin Vorbeck, Mitarbeiterin und Doktorandin am Institut für öffentliches Wirtschaftsrecht, Universität Münster S. 253-258

„… in Nr. 2 mit »meldeamtlich[er Vorgang]« umschreiben. Hinsichtlich Nr. 1 merkte er an, dass die dort …”

doi.org/10.5771/9783845234625

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KJ Kritische Justiz

Browse Volumes: KJ Kritische Justiz

KJ Volume 20 (1987) Issue 1 ISSN Online: 2942-3295

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Verena S. Rottmann Volkszählung 1987 - wieder verfassungswidrig? S. 77-87

„… vergleichbaren Mikrozensus-Verfahren gezeigt, daß die Nachfragen der Erhebungsstellen bei den Meldeämtern zu …” „… Nachforschungen der Meldeämter hinsichtlich der dort nicht registrierten Auskunftspflichtigen führen können. Auf …” „… diese Weise sind Ermittlungen der Meldeämter eingeleitet und ausfindig gemachten Personen Bußgeld …”

doi.org/10.5771/0023-4834-1987-1

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