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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Mehrkosten, unverhältnismäßige S. 190-191

„… . 2012, Rn 1 ff Mehrkosten, unverhältnismäßige Definition: Durch Ausübung des Wunschrechts eines …” „… Leistungsberechtigten entstehende unangemessene Kosten sind Mehrkosten. Rechtsgrundlagen: § 9 SGB XII; § 33 SGB I …” „… Erläuterungen: Infolge des Individualisierungsgrundsatzes soll Wünschen der Leis- 191 Mehrkosten …”

Wahl- und Wunschrecht S. 262-263

„… behinderter Menschen, zu würdigen. Erst dann, wenn die Erfüllung eines Wunsches unverhältnismäßige Mehrkosten …” „… ), teilweise werden Mehrkosten von 29% noch als nicht schlechthin unverhältnismäßig angesehen (SG Hildesheim …” „… 19.5.2010 – S 34 SO 212/07), teilweise wird aber auch bei mehr als 20% Mehrkosten regelmäßig Unverhältnismä …”

Warmwasserbereitungskosten S. 263-264

„… würdigen. Erst dann, wenn die Erfüllung eines Wunsches unverhältnismäßige Mehrkosten mit sich bringt, führt …” „… Mehrkosten von 29% noch als nicht schlechthin unverhältnismäßig angesehen (SG Hildesheim 19.5.2010 – S 34 SO …” „… 212/07), teilweise wird aber auch bei mehr als 20% Mehrkosten regelmäßig Unverhältnismä- ßigkeit …”

Ernährungsmehrbedarf S. 87-89

„… und welche er an deren Stelle erwerben müsse bzw dass damit Mehrkosten verbunden seien. Der 8. Senat …” „… es ersetzt werden muss und ob hierdurch Mehrkosten entstehen. (…) hätte es sich aufgedrängt, weitere …” „… Mehrkosten verbunden seien. Hier hätte es nahe gelegen, ggf ein ernährungswissenschaftliches …”

Mietspiegel S. 191-192

„… (SG Potsdam 8.8.2005, S 20 SO 69/05 ER, juris). Mehrkosten infolge der Wunschrechtsausübung des …” „… →Einrichtung ebenfalls, dass dem Sozialhilfeträger hierdurch keine unverhältnismäßigen Mehrkosten entstehen …” „… ein Anspruch auf angemessene Mehrkostenübernahme, unabhängig vom (privaten oder öffentlichen) Schultyp …”

Kostenübernahmezusicherung S. 164-166

„… , dann ist zu prüfen, ob die →Mehrkosten unverhältnismäßig sind. Der Träger der Sozialhilfe soll in der …” „… Regel Wünschen nicht entsprechen, deren Erfüllung mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden wäre (§ 9 …” „… Berücksichtigung aller Besonderheiten des Einzelfalls. Werden die Mehrkosten als unverhältnismäßig eingestuft, so …”

Mehrfachbedarf S. 190

„… . 2012, Rn 1 ff Mehrkosten, unverhältnismäßige Definition: Durch Ausübung des Wunschrechts eines …” „… Leistungsberechtigten entstehende unangemessene Kosten sind Mehrkosten. Rechtsgrundlagen: § 9 SGB XII; § 33 SGB I …” „… Erläuterungen: Infolge des Individualisierungsgrundsatzes soll Wünschen der Leis- 191 Mehrkosten …”

Ambulante Leistungen S. 22

„… Einrichtung zumutbar ist und mit ihr keine unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden sind (§ 13 Abs …” „… weiterhin möglich sind, die beim Hilfebedürftigen beschäftigt sind, auch wenn damit Mehrkosten von über 150 …” „… eine ambulante Leistung mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden ist (vgl hierzu die Ausführungen …”

Mehrbedarfe S. 189-190

„… : Grube/Wahrendorf/Wahrendorf, Kommentar zum SGB XII, 4. Aufl. 2012, Rn 1 ff Mehrkosten, unverhältnismäßige Definition: Durch …” „… Ausübung des Wunschrechts eines Leistungsberechtigten entstehende unangemessene Kosten sind Mehrkosten …” „… der Leis- 191 Mehrkosten, unverhältnismäßige …”

Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 121-122

„… Leistungsberechtigten dort ihre Grenze, wo sie mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden wäre. Wo diese Grenze liegt …” „… , wird sehr uneinheitlich beantwortet, bei Mehrkosten von mehr als 50% dürfte sie jedoch überschritten …” „… Vorrang der →ambulanten Leistung ab, wenn diese mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden ist. Dies …”

Ambulante Hilfe S. 21-22

„… Mehrkosten verbunden sind (§ 13 Abs. 1 S. 3 SGB XII). Dieser Ausschluss des Vorrangs ambulanter Leistungen im …” „… Mehrkosten von über 150% im Vergleich zu einer Betreuung in einer stationären Einrichtung verursacht werden …” „… eine ambulante Leistung mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden ist (vgl hierzu die Ausführungen …”

Amtsermittlungsprinzip S. 22-23

„… Einrichtung zumutbar ist und mit ihr keine unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden sind (§ 13 Abs …” „… weiterhin möglich sind, die beim Hilfebedürftigen beschäftigt sind, auch wenn damit Mehrkosten von über 150 …” „… eine ambulante Leistung mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden ist (vgl hierzu die Ausführungen …”

Grundrente nach dem BVG S. 120-121

„… Mehrkosten verbunden wäre. Wo diese Grenze liegt, wird sehr uneinheitlich beantwortet, bei Mehrkosten von …”

Hausbesuch S. 129-130

„… und Mehrkosten für Haushaltsbesorgungen. Ähnlich wie im Steuerrecht können die Mehrkosten pauschaliert …”

Haushaltsführung, doppelte S. 130-131

„… und Mehrkosten für Haushaltsbesorgungen. Ähnlich wie im Steuerrecht können die Mehrkosten pauschaliert …”

Hilfe in Einrichtungen S. 140-141

„… stationäre Einrichtung zumutbar und eine ambulante Leistung mit unverhältnismä- ßigen Mehrkosten verbunden …” „… prüfen, ob die für die ambulante Hilfe entstehenden Mehrkosten unverhältnismäßig sind. Dies ist der Fall …”

Hilfe zum Lebensunterhalt S. 141-142

„… zumutbar und eine ambulante Leistung mit unverhältnismä- ßigen Mehrkosten verbunden ist (Abs. 1 S. 3). Die …” „… die ambulante Hilfe entstehenden Mehrkosten unverhältnismäßig sind. Dies ist der Fall, wenn die …”

Ersatzanspruch S. 89

„… Mehrkosten verbunden seien. Hier hätte es nahe gelegen, ggf ein ernährungswissenschaftliches …”

Obdachlosenunterkunft S. 196

„… beanspruchen können, können diese Mehrkosten nur übernommen werden, wenn sie sachlich gerechtfertigt sind …”

Aufwendungen der Pflegeperson S. 37-38

„… Beschaffung von spezieller Kleidung und deren Reinigung, Mehrkosten für die auswärtige Verpflegung der …”

Aufwendungsersatz S. 38-39

„… Beschaffung von spezieller Kleidung und deren Reinigung, Mehrkosten für die auswärtige Verpflegung der …”

Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 122-123

„… unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden ist. Dies hängt jedoch von der →Zumutbarkeit der stationären Leistung für den …”

Häusliche Pflege S. 132-133

„… andere Mehrkosten aufgewogen werden. Die Kostenbeteiligung ist der Höhe nach einerseits auf den Wert der …”

Häusliche Ersparnis S. 133-134

„… Ersparnis durch andere Mehrkosten aufgewogen werden. Die Kostenbeteiligung ist der Höhe nach einerseits auf …”

Erscheinen, persönliches S. 89-90

„… Mehrkosten verbunden seien. Hier hätte es nahe gelegen, ggf ein ernährungswissenschaftliches …”

Nothelfer S. 195-196

„… Sozialhilfeträger hätte beanspruchen können, können diese Mehrkosten nur übernommen werden, wenn sie sachlich …”

Heim S. 135-137

„… zumutbar ist, es sei denn, die ambulante Hilfe ist mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden. Heime …”

Obdachloser S. 196-198

„… beanspruchen können, können diese Mehrkosten nur übernommen werden, wenn sie sachlich gerechtfertigt sind …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… (Wendtland) 190 Mehrfachbedarf (Schweighöfer) 191 Mehrkosten, unverhältnismäßige (Cirsovius) 191 Mietspiegel …”

Ermessensleistungen S. 86-87

„… Regelleistung gedeckte, tatsächliche Mehrkostenaufwand für die Ernährung vollständig ausgeglichen werden kann …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Kai-Peter Uhlig - Der Koproduktionsvertrag der Filmherstellung

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Kai-Peter Uhlig

Der Koproduktionsvertrag der Filmherstellung

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 245 2007

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Mehrkosten und Nachschusspflicht S. 80-83

„… Pro-Kopf-Regel abweichen wollten; diese taugt daher nicht zur Vertragsergänzung.465 3.2.3 Mehrkosten und …” „… solcher Mehrkosten, das heisst: zu Nachschüssen, verpflichtet sind. 180. Von Nachschusspflichten sind zu …” „… . Mehrkosten, welche nicht als notwendig, sondern allenfalls als wünschenswert erscheinen; etwa zur …”

Anhang: Studienbeispiel eines Koproduktionsvertrags S. 220-252

„… das Budget) auch Mehrkosten einschliessen kann. 1522 Dazu Rz. 74. Anhang: Studienbeispiel eines …” „… Mehrkosten anderer Budgetposten zu verwenden. Einsparungen am Gesamtbudget sind dritten Investoren zu …” „… sich ab, dass die Fertigstellung des Films Mehrkosten über die Überschreitungsreserve hinaus erfordert …”

Die Gewinn- und Verlustteilung S. 176-178

„… Herstellungsaufwand beteiligt; für Mehrkosten gilt zunächst die Regelung der Nachschusspflicht. Allenfalls weitere …” „… einzelne Koproduzent seinen Finanzierungsbeitrag erwirtschaftete oder ob er einseitig Mehrkosten nachschoss …” „… beteiligten Regisseur (dazu aber Rz. 98 Bst. a) oder zufolge einseitiger Mehrkostenfinanzierung; vgl. VON …”

Umfang und Begrenzung der Finanzierungsbeiträge S. 78-80

„… Pro-Kopf-Regel abweichen wollten; diese taugt daher nicht zur Vertragsergänzung.465 3.2.3 Mehrkosten und …” „… solcher Mehrkosten, das heisst: zu Nachschüssen, verpflichtet sind. 180. Von Nachschusspflichten sind zu …” „… . Mehrkosten, welche nicht als notwendig, sondern allenfalls als wünschenswert erscheinen; etwa zur …”

Die Pflicht zur Rechtsverschaffung S. 83-85

„… einem unter ihnen die Möglichkeit eingeräumt wird, durch die freiwillige Übernahme der Mehrkosten den …” „… . Auf dieser Grundlage kann dem Finanzier notwendiger Mehrkosten eine vorrangige Rückdeckung seines …” „… Subventionsvorgaben massgebend sind. Hierfür kann es u. a. auf die Natur der Mehrkosten ankommen: So dürften …”

Das Budget S. 124-125

„… , ggf. aber auch zu Mehrkosten zu belassen.798 Wo dies nicht ausdrücklich bestimmt ist, kann es sich aus …” „… allein für Mehrkosten aufzukommen hat. Die Grenze liegt einmal bei der Mehrbelastung der anderen …”

Die inhaltliche Bestimmung des Filmprojekts S. 123-124

„… . aber auch zu Mehrkosten zu belassen.798 Wo dies nicht ausdrücklich bestimmt ist, kann es sich aus den …” „… Mehrkosten aufzukommen hat. Die Grenze liegt einmal bei der Mehrbelastung der anderen Koproduzenten, und zwar …”

Die Haftung für die Einhaltung des Budgets S. 105-106

„… einzelne Pflicht und für jede einzelne Störung zu befinden. So mögen Mehrkosten oder Verstösse gegen …” „… anstehenden Produktionsaufgaben vertraglich zusichern, also das Risiko von Mehrkosten übernehmen. Zu einer …”

Die Vereitelung des Gesellschaftszwecks S. 196-197

„… auch, wenn die Herstellung Mehrkosten verursacht und hierfür die Mittel fehlen: Ihr Zweck, der nicht …” „… Mehrkosten; dazu Rz. 180, 249 f. § 9 Die vorzeitige Beendigung und Anpassung des Koproduktionsvertrags 197 …”

Der Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts S. 195-196

„… auch, wenn die Herstellung Mehrkosten verursacht und hierfür die Mittel fehlen: Ihr Zweck, der nicht …” „… Mehrkosten; dazu Rz. 180, 249 f. …”

Die Abwehr von Rechtsverletzungen S. 127

„… ein Koproduzent nicht gegen seinen Willen die Mehrkosten solcher Rechtsverfolgung mitzutragen hat.812 …”

Die organisatorische Durchführung S. 126-127

„… ein Koproduzent nicht gegen seinen Willen die Mehrkosten solcher Rechtsverfolgung mitzutragen hat.812 …”

Die Kontrollrechte nicht geschäftsführungsbefugter Koproduzenten S. 127-128

„… ein Koproduzent nicht gegen seinen Willen die Mehrkosten solcher Rechtsverfolgung mitzutragen hat.812 …”

Der Koproduktionsvertrag als zentrale Vereinbarung für das Filmprojekt S. 30-31

„… substantielle Mehrkosten des Films übernehmen und dafür prägende Entscheide über die Schnittfassung, das …”

Die Haftung für Abweichungen von Vorgaben S. 104-105

„… einzelne Pflicht und für jede einzelne Störung zu befinden. So mögen Mehrkosten oder Verstösse gegen …”

Interne Fertigstellungsgarantie S. 106-107

„… Risiko von Mehrkosten übernehmen. Zu einer solchen Nachschusspflicht mag ein Koproduzent etwa bereit sein …”

Die Rechtswirkungen der Innen-Koproduktion im Aussenverhältnis S. 144-145

„… der handelnde Koproduzent seine Geschäftsführungsbefugnis anderweitig – etwa durch Mehrkosten –, so …”

Die Risiken der Filmproduktion S. 26-28

„… Aufzeichnungsmaterial, aber auch blosse Verzögerungen, Mehrkosten oder ausbleibende Liquidität45 können den komplexen …”

Der Zeitpunkt und das sukzessive Zustandekommen des Koproduktionsvertrags S. 31-33

„… ein Investor in der Postproduktion noch substantielle Mehrkosten des Films übernehmen und dafür …”

Die Auseinandersetzungsbilanz der Koproduktion S. 174-176

„… Herstellungsaufwand beteiligt; für Mehrkosten gilt zunächst die Regelung der Nachschusspflicht. Allenfalls weitere …”

Vertragliche Regelungsmuster: Zuteilung der Rechte und Erlöse S. 180-182

„… der territorialen Auswertung abhängt. Auch kann die Teilung Mehrkosten z. B. für Materialduplikate …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Finanzierungsbeiträge 78 3.2.3 Mehrkosten und Nachschusspflicht 80 3.3 Die Pflicht zur Rechtsverschaffung 83 3.4 Die …”

Der Gegenstand des Schadenersatzanspruchs S. 100-103

„… Gesellschaftszweck aus dem Weg zu räumen, etwa fehlende Rechte nachzuerwerben, und dafür Mehrkosten auszugleichen …”

Die Konsequenzen einzelner Aussengeschäfte für die Innengesellschaft S. 141-144

„… Koproduzent seine Geschäftsführungsbefugnis anderweitig – etwa durch Mehrkosten –, so hat er dafür selbst …”

Sachwortregister S. 264-269

„… , 103, 177, 250, 302, 494 Mehrheitsprinzip 285, 294, 491, 567, 588 Mehrkosten s. Kostenüberschreitung …”

Die Erlösabrechnung und -verteilung S. 186-189

„… Erstattung besonderer Einlagen (z. B. einer Mehrkostenfinanzierung), Ausgleichsansprüche zwischen den …”

doi.org/10.5771/9783845203942

Felix Buchmann - Kommunale Energieversorgungsunternehmen in der Krise

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Felix Buchmann

Kommunale Energieversorgungsunternehmen in der Krise

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 143 2009

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Ausgleich der tatsächlichen Mehrkosten des kommunalen Energieversorgers S. 232-233

„… . Ausgleich der tatsächlichen Mehrkosten des kommunalen Energieversorgers Die öffentliche Hand kann die …” „… erzielten Einnahmen abgezogen werden müssen (Netto-Mehrkosten-Prinzip).1045 Abzuziehen sind auch alle …”

Ex ante Berechnung der Ausgleichsleistungen für den kommunalen Energieversorger S. 231-232

„… verstoßen. V. Ausgleich der tatsächlichen Mehrkosten des kommunalen Energieversorgers Die öffentliche Hand …” „… erzielten Einnahmen abgezogen werden müssen (Netto-Mehrkosten-Prinzip).1045 Abzuziehen sind auch alle …”

Entwicklung der Rechtsprechung zu Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse S. 220-223

„… tatsächlichen Mehrkosten Der Ausgleich für die tatsächlichen entstehenden Mehrkosten ist nach der Rechtsprechung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Ausgleichsleistungen 222 3. Ausgleich der tatsächlichen Mehrkosten 222 4. Verobjektivierter Kostenmaßstab eines …” „… Ausgleichsleistungen für den kommunalen Energieversorger 231 V. Ausgleich der tatsächlichen Mehrkosten des kommunalen …”

doi.org/10.5771/9783845215969

Fabian Sösemann - Umweltverträgliche Energienetze

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Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 33 2009

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Mehrkosten des Erdkabels als nicht beeinflussbare Kosten S. 123

„… K. RegulierungI. Mehrkosten des Erdkabels als nicht beeinflussbare KostenAuch Regulierungsnormen …”

Akustische Auswirkungen S. 96

„… stärkerer Nachfrage die Kosten für Erdkabel und GIL sinken würden.Jenseits der Mehrkosten bleibt jedoch …” „… Mehrkostenfaktoren von 2,15 (Kabel) und 4,66 (GIL).17 Auch ist die Lebensdauer eines Kabels gegen-über GIL und …”

Ergebnis – direkte Umweltauswirkungen von Stromleitern S. 96-97

„… stärkerer Nachfrage die Kosten für Erdkabel und GIL sinken würden.Jenseits der Mehrkosten bleibt jedoch …” „… Mehrkostenfaktoren von 2,15 (Kabel) und 4,66 (GIL).17 Auch ist die Lebensdauer eines Kabels gegen-über GIL und …”

Flächenverbrauch S. 95-96

„… Mehrkosten bleibt jedoch festzuhalten, dass Erdkabel oder GIL meist umweltverträglicher sind als eine …” „… Projekt mit Mehrkostenfaktoren von 2,15 (Kabel) und 4,66 (GIL).17 Auch ist die Lebensdauer eines Kabels …”

Anschluss dezentraler Erzeuger als nicht beeinflussbarer Parameter S. 123-124

„… K. RegulierungI. Mehrkosten des Erdkabels als nicht beeinflussbare KostenAuch Regulierungsnormen …”

Ergebnis – Umweltverträglichkeit der GasNZV S. 122-123

„… . 6.122K. RegulierungI. Mehrkosten des Erdkabels als nicht beeinflussbare KostenAuch Regulierungsnormen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Regulierung 123I. Mehrkosten des Erdkabels als nicht beeinflussbare Kosten 123II. Anschluss dezentraler …”

doi.org/10.5771/9783845214696

Joachim Reese, Stefan Koch - Demand Chain Management

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Joachim Reese (ed.), Stefan Koch (ed.)

Demand Chain Management

2017

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Effekt“) und erhebliche Mehrkosten vor allem bei den vorderen Unternehmen einer Lieferkette verursachen …”

Lisa-Kristin Herrmann, Alyssa Michaelis, Alexandra-Maria Rattay 5 Kostenorientiertes Abonnentenmodell S. 89-104

„… erhalten, um seine eigenen Mehrkosten – in Form der anfallenden Verwaltungskosten – ausgleichen zu können …”

doi.org/10.5771/9783845284088

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