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Friedemann Eberspächer - Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG

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Friedemann Eberspächer

Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG

Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 10 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Mehrheitsprinzip S. 29-34

„… Mehrheitsprinzips. 2. Legitimationsbedarf Das Mehrheitsprinzip führt jedoch dazu, dass der abweichende Wille der …” „… der Beschlussfassung begrenzen.90 IV. Mehrheitsprinzip 1. Begründung Die Hauptversammlung fällt ihre …” „… Mitglieder enthalten oder der Abstimmung ganz fernbleiben. Findet dagegen das Mehrheitsprinzip Anwendung …”

Zur Abgrenzung: Anfechtbarkeit und schwebende Unwirksamkeit S. 126-132

„… Zustimmungsrechts stellt sich als Ausnahme vom Mehrheitsprinzip dar: Während im Aktienrecht sonst ein …” „… Beschlüsse erhöhen, den Gewinn an Entscheidungsfähigkeit, der mit dem Mehrheitsprinzip verbunden ist, aber …” „… Rechtskontrolle der Mehrheitsbeschlüsse ermöglichen, ohne das Mehrheitsprinzip zu konterkarieren,574 deswegen …”

Rechtsgeschäftscharakter des Hauptversammlungsbeschlusses S. 22-25

„… Zustimmung voraus; es gilt das Mehrheitsprinzip (dazu noch IV.). Aufgrund seiner grundlegenden Bedeutung im …” „… -, Einstimmigkeits- und Mehrheitsprinzip näher sub IV 1, S. 29. 58 Vgl. Baltzer, Beschluß, 1965, S. 42 ff.; Casper …”

Wirkung des Hauptversammlungsbeschlusses S. 26-29

„… Rn. 21 f. 73 Zum Mehrheitsprinzip unten IV, S. 29 ff. 74 Beispiele sind etwa die Anmeldung eines …” „… der Beschlussfassung begrenzen.90 IV. Mehrheitsprinzip 1. Begründung Die Hauptversammlung fällt ihre …”

Funktion der Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage S. 82-85

„… Funktion hängt mit dem Mehrheitsprinzip zusammen, das für Hauptversammlungsbeschlüsse gilt …” „… Zwar beschränkt das Mehrheitsprinzip das gleiche Recht eines jeden Aktionärs auf Teilhabe an der …” „… dieses Klagerechts erhöht auf diese Weise ihrerseits die Legitimation des Mehrheitsprinzips.330 Aus Sicht …”

Gesellschafterbeschlüsse im Octroi- und Konzessionssystem S. 43-53

„… Aktienrechtslehrbuch ausgeführt. Im Abschnitt über Generalversammlungsbeschlüsse legt er dar, das Mehrheitsprinzip sei …” „… von zulässigen Statutenänderungen, für die er das Mehrheitsprinzip akzeptiert, fährt Pöhls fort: „In …” „… ausschließen, bestätigen sie auf der einen Seite das Mehrheitsprinzip, markieren aber auf der anderen Seite …”

Stichwortverzeichnis S. 249-250

„… 32, 127 f. Materielle Realisierbarkeit 173 Mehrheitsprinzip 29 ff., 39, 51 f., 62, 83, 88, 93, 129 …”

Zusammenfassung S. 34-35

„… Aktionäre, der dem Verband im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen zugerechnet wird. Das Mehrheitsprinzip …” „… Legitimation des Mehrheitsprinzips;118 sie ist nach der Rechtsprechung des BVerfG deswegen auch …” „… der Funktion des Mehrheitsprinzips gerecht werden, die Entscheidungsfindung im Verband zu erleichtern …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 219-228

„… beschränken. b) Das Mehrheitsprinzip, nach dem die Hauptversammlung gemäß § 133 Abs. 1 AktG entscheidet …” „… , der mit dem Mehrheitsprinzip verbunden ist, nur soweit einzuschränken, wie es zur Gewährleistung eines …” „… Legitimation des Mehrheitsprinzips durch vier Arten von Vorschriften; ist eine dieser Normen verletzt, lässt …”

Entwicklung des Anfechtungsrechts S. 53-63

„… ausschließen, bestätigen sie auf der einen Seite das Mehrheitsprinzip, markieren aber auf der anderen Seite …” „… zugleich ein Korrelat zum Mehrheitsprinzip: Sie dient dazu, dessen Grenzen gegenüber den übrigen Aktionären …” „… die regelmäßige Wirkung des Mehrheitsprinzips kein Raum ist, soll es nicht darauf ankommen, dass sich …”

Tatbestand des Beschlusses S. 25-26

„… Gestaltungsmöglichkeiten Zustimmungs-, Einstimmigkeits- und Mehrheitsprinzip näher sub IV 1, S. 29. 58 Vgl. Baltzer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Hauptversammlungsbeschlusses 28 IV. Mehrheitsprinzip 29 1. Begründung 29 2. Legitimationsbedarf 30 V. Zusammenfassung 34 § 2 …”

Gleichbehandlungsgrundsatz, Treupflicht S. 205-210

„… , den Gewinn an Handlungsfähigkeit, der mit dem Mehrheitsprinzip verbunden ist, zugunsten des …”

„...durch seinen Inhalt...“ S. 135-140

„… Mehrheitsprinzip einen Kern an Mitwirkungsmöglichkeiten aller Aktionäre an der Beschlussfassung sicherzustellen und …”

§ 125 BGB S. 36-37

„… Mehrheitsprinzips.136 Diese individualschützende Funktion der Verfahrensvorschriften spricht gegen die Analogie zur …”

§ 134 BGB und Grenzen rechtsgeschäftlicher Gestaltungsmacht S. 37-40

„… Mehrheitsprinzips.136 Diese individualschützende Funktion der Verfahrensvorschriften spricht gegen die Analogie zur …”

Gemeinsamkeiten von Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage S. 85-92

„… Mehrheitsprinzips“. Die Klagemöglichkeit ist für die Rechtsdurchsetzung aber jedenfalls sehr hilfreich; davon ist …” „… Mehrheitsprinzips ab: Der Mehrheitsbeschluss erhöht die Aktionsfähigkeit des Verbandes; entsprechend muss auch das …” „… möglichst effiziente Streitbeilegung ermöglichen, um nicht die positive Wirkung des Mehrheitsprinzips zu …”

Beschränkungen der Anfechtungsklage S. 92-101

„… schon zur Begründung des Mehrheitsprinzips dient.388 Zwischen beiden Ebenen besteht ein wechselseitiger …” „… . oben § 1 IV 1 bei Fn. 93. 389 Vgl. zur Beschlussmängelklage als Korrelat des Mehrheitsprinzips oben I …” „… Mehrheitsprinzips davon auszugehen, dass sich auch der dissentierende Aktionär dem Mehrheitsbeschluss unterwirft …”

doi.org/10.5771/9783845214894

Frank Meyer - Demokratieprinzip und Europäisches Strafrecht

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Frank Meyer

Demokratieprinzip und Europäisches Strafrecht

Reihe: Studien zum Strafrecht

Band 34 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Repräsentation und Mehrheitsprinzip S. 117-122

„… - und Abstimmungsmodi haben. A. Repräsentation und Mehrheitsprinzip Auch wenn die Herleitung eines …” „… , Europäische Richtlinien und deutsches Strafrecht, S. 130, oder ein weiterer Ausbau des Mehrheitsprinzip, vgl …” „… Mehrheitsprinzip hat. 510 Versucht man ansonsten aus der Option der Abwahl der eigenen Regierung in Ermangelung …”

Erfüllung der Funktionsbedingungen demokratischer Herrschaft innerhalb des politischen Systems S. 73-88

„… Gemeinschaftspraxis. Auch die Gleichungsetzung von Demokratie und Mehrheitsprinzip geht im supranationalen Raum nicht …” „… Konzept in reiner Form. Vielmehr wird das Mehrheitsprinzip durch Konstitutionalisierung, insbesondere …” „… . Mehrheitsprinzip, die innerhalb einer souveränen Einheit gelten sollen. 306 Peters, Elemente einer Theorie der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . Repräsentation und Mehrheitsprinzip 119 B. Herrschaftsmodi und Spielarten transnationalen Strafrechts 122 C …”

No Government for the people S. 20-21

„… , Orientierung am Mehrheitsprinzip, Ableitung demokratischer Legitimation von den Mitgliedstaaten, soziale …”

Herrschaftsmodi und Spielarten transnationalen Strafrechts S. 122-124

„… nationaler.520 Der gewählte Herrschaftsmodus ist Intergouvernementalismus und das Mehrheitsprinzip in diesem …” „… (gesteigerten) Intergouvernementalismus rechtfertigen, soweit anstelle eines Mehrheitsprinzips strenger und …”

Konsequenzen dieser Auffassung für die Europäisierung des Strafrechts S. 113-116

„… und EUV zuwider. Die Macht der Einzelstaaten soll durch Vergemeinschaftung, Mehrheitsprinzip und …” „… vereinzelt werden. Die Stärkung des Mehrheitsprinzips ist gerade eines der Hauptanliegen der EU-Reform …” „… die Einführung des Mehrheitsprinzips, dem das Risiko des Überstimmtwerdens innewohnt,497 gefährdet …”

Parlamentarischer Unitarismus S. 29-33

„… legitimierende und limitierende Funktionen. Das Mehrheitsprinzip, also das Recht, der Minderheit den Willen der …” „… Teilkomponenten der Selbstherrschaft der Bürger und des Mehrheitsprinzips, sondern verlange auch nach …”

Politische Gemeinschaft – Europäische Öffentlichkeit S. 95-113

„… der politischen Entscheidungsfindung, d.h. Mehrheitsprinzip als Konfliktlösungsregel. 448 Hauptproblem …” „… Europäisches Parlament und Mehrheitsprinzip im Rat gestärkt, doch bauen die Mitgliedstaaten einer …”

Demos S. 33-39

„… und limitierende Funktionen. Das Mehrheitsprinzip, also das Recht, der Minderheit den Willen der …”

Das EU-Mehrebenensystem als Anknüpfungspunkt S. 65-73

„… Demokratie und Mehrheitsprinzip geht im supranationalen Raum nicht notwendig auf, S. 11. Vor allem in …”

Literaturverzeichnis S. 131-144

„… , Sovereignty, and International Governance, Oxford 2002, S. 185-192. Scheuner, Ulrich, Mehrheitsprinzip in der …”

No Government by the people S. 15-19

„… Jahre und der Wiederbelebung des Mehrheitsprinzips durch die Einheitliche Europäische Akte zunehmend ab …”

Die Bedeutung von Standards und Prämissen S. 22-28

„… Gleichheit der politischen Mitwirkungsrechte und des Mehrheitsprinzips hat sie eine weitere Konkretisierung …”

Moratorium für ein supranationales Strafrecht? S. 124-128

„… rechtfertigen, soweit anstelle eines Mehrheitsprinzips strenger und ausdrücklicher dem Prinzip der Konkordanz …”

doi.org/10.5771/9783845218151

Sascha H. Schmidt - Videokonferenzen als Aufsichtsratssitzungen

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Sascha H. Schmidt

Videokonferenzen als Aufsichtsratssitzungen

Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Band 66 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung S. 192-193

„… Kommunikation.945 III. Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung Auf den ersten Blick ergeben sich durch die …” „… Videokonferenz keine Einflüsse auf das Mehrheitsprinzip. Allerdings könnte es einen Einfluss dahingehend erfahren …” „… umfänglich einbringen können. Ein Einfluss der Videokonferenz auf das Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung …”

Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung S. 80-81

„… 80 III. Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung Die Verfahrensvorschriften des Aktiengesetzes sehen …” „… des Aufsichtsrats gilt somit das Mehrheitsprinzip,328 das aufgrund des Kollegialprinzips und der …” „… fassen muss, vgl. Mertens in KöKo AktG, 2. Aufl., § 108 Rn. 46 m.w.N. 328 Vgl. zum Mehrheitsprinzip …”

Gleichheitsprinzip S. 76-80

„… . Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung Die Verfahrensvorschriften des Aktiengesetzes sehen für den Aufsichtsrat …” „… gilt somit das Mehrheitsprinzip,328 das aufgrund des Kollegialprinzips und der daraus resultierenden …” „… , vgl. Mertens in KöKo AktG, 2. Aufl., § 108 Rn. 46 m.w.N. 328 Vgl. zum Mehrheitsprinzip Baltzer …”

Gleichheitsprinzip S. 190-192

„… der informellen Kommunikation.945 III. Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung Auf den ersten Blick …” „… ergeben sich durch die Videokonferenz keine Einflüsse auf das Mehrheitsprinzip. Allerdings könnte es einen …”

Auswahlphase: Alternativenbewertung und Entschluss S. 274-276

„… der zu realisierenden Alternative kann entweder nach dem Konsens- oder Mehrheitsprinzip vorgegangen …” „… Spieker, Hdb Aufsichtsräte, S. 110. 1371 Siehe dazu auch 2. Teil: A.III. Mehrheitsprinzip, S. 80. …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Haftung 78 III. Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung 80 IV. Ausrichtung am Unternehmensinteresse 81 B …” „… . Gleichheitsprinzip 190 III. Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung 192 IV. Ausrichtung am Unternehmensinteresse 193 V …”

Ausrichtung am Unternehmensinteresse S. 193

„… auch selbst umfänglich einbringen können. Ein Einfluss der Videokonferenz auf das Mehrheitsprinzip …”

Zwischenergebnis S. 193-194

„… auch selbst umfänglich einbringen können. Ein Einfluss der Videokonferenz auf das Mehrheitsprinzip …”

Zwischenergebnis S. 155-156

„… Mehrheitsprinzip sowie die Ausrichtung am Unternehmensinteresse. Die individuellen Rechte und Pflichten betreffen …”

Phasenabfolge S. 276-277

„… Spieker, Hdb Aufsichtsräte, S. 110. 1371 Siehe dazu auch 2. Teil: A.III. Mehrheitsprinzip, S. 80. 277 …”

Kollegialprinzip S. 73-76

„… das Kollegialprinzip, das Gleichheitsprinzip, das konsensuelle Mehrheitsprinzip und die Ausrichtung am …”

Schriftlichkeit S. 151-155

„… Mitglied des Organs Aufsichtsrat ergeben sich das Kollegial-, Gleichheits- und Mehrheitsprinzip sowie die …”

Diskurs S. 146-151

„… Geltungsansprüche werden im Diskurs ein- oder aufgelöst,737 eine 732 Vgl. 2. Teil: A.III. Mehrheitsprinzip, S. 80 …”

Zusammenfassung S. 335-346

„… Sitzungsform abhängt. 21. Ein Einfluss der Videokonferenz auf das Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung kann …” „… Mehrheitsprinzips sowie die Ausrichtung am Unternehmensinteresse. Die individuellen Rechten und Pflichten betreffen …”

Unmittelbarkeit S. 119-146

„… Geltungsansprüche werden im Diskurs ein- oder aufgelöst,737 eine 732 Vgl. 2. Teil: A.III. Mehrheitsprinzip, S. 80 …”

doi.org/10.5771/9783845240589

Frank Thomas Zimmer - Haftung des eingewechselten Insolvenzverwalters

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Frank Thomas Zimmer

Haftung des eingewechselten Insolvenzverwalters

Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht

Band 24 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtfertigung für das Mehrheitsprinzip S. 202-203

„… abstimmenden Gläubiger für sie gestimmt hat (§ 57 Satz 2 InsO). 1. Rechtfertigung für das Mehrheitsprinzip Das …” „… Mehrheitsprinzip folgt aus dem notwendigen Kompromiss zwischen Gleichbehandlungsgrundsatz einerseits sowie …” „… Mehrheitsprinzip Grundlage aller demokratischen Entscheidungen und mathematische Basis für die Ausübung von …”

Ergebnis S. 202

„… abstimmenden Gläubiger für sie gestimmt hat (§ 57 Satz 2 InsO). 1. Rechtfertigung für das Mehrheitsprinzip Das …” „… Mehrheitsprinzip folgt aus dem notwendigen Kompromiss zwischen Gleichbehandlungsgrundsatz einerseits sowie …” „… Mehrheitsprinzip Grundlage aller demokratischen Entscheidungen und mathematische Basis für die Ausübung von …”

Prüfung der Stimmrechte S. 188-202

„… hat (§ 57 Satz 2 InsO). 1. Rechtfertigung für das Mehrheitsprinzip Das Mehrheitsprinzip folgt aus dem …” „… einer unkoordinierten Vielzahl Beteiligter dar.630 Im Übrigen ist das Mehrheitsprinzip Grundlage aller …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… für das Mehrheitsprinzip 202 2. Durchführung einer Abstimmung 203 14 3. Stimmabgabe 203 4 …”

doi.org/10.5771/9783845210346

Nicolas Nohlen - Binnenmarktkonformer Minderheitenschutz bei der grenzüberschreitenden Verschmelzung von Aktiengesellschaften

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Nicolas Nohlen

Binnenmarktkonformer Minderheitenschutz bei der grenzüberschreitenden Verschmelzung von Aktiengesellschaften

Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Band 69 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Minderheitenschutz und Mehrheitsprinzip im Kapitalgesellschaftsrecht S. 29-30

„… : das Mehrheitsprinzip.Minderheitenschutz und Mehrheitsprinzip im …” „… Grundsatz das Mehrheitsprinzip.34 Es müssen nicht alleAnteilsinhaber gemeinschaftlich zu einem …” „… anpassungsfähig zu agieren. Das Mehrheitsprinzip dient damit der Handlungsfähigkeit und Entwicklung der …”

Die Minderheit im Kapitalgesellschaftsrecht S. 28-29

„… Definition anklingt: das Mehrheitsprinzip.Minderheitenschutz und Mehrheitsprinzip im …” „… Grundsatz das Mehrheitsprinzip.34 Es müssen nicht alleAnteilsinhaber gemeinschaftlich zu einem …” „… anpassungsfähig zu agieren. Das Mehrheitsprinzip dient damit der Handlungsfähigkeit und Entwicklung der …”

Zusammenfassung S. 37-38

„… effektiver Minderheitenschutz ist nicht nur das notwendige Korrelat zum Mehrheitsprinzip, er …” „… wegen des Mehrheitsprinzips im Kapitalgesellschaftsrecht im Grundsatz ohne seine Zustimmung hinnehmen …”

Minderheitenschutz im praktisch-funktionalen Sinne S. 30-31

„… Kapitalgesellschaftsrechtdar,41 er legitimiert vielmehr erst Entscheidungen einer Gesellschaft, die nach demMehrheitsprinzip …” „… Minderheitenschutz stellt dabei nicht nurein notwendiges Korrelat des Mehrheitsprinzips im …”

Bewertung / Einordnung in das gesamte Minderheitenschutzsystem S. 47-49

„… ist.102 Denn im Kapitalgesellschaftsrecht gilt das Mehrheitsprinzip.103 Erhält der Verschmelzungsplan …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-18

„… Minderheitenschutz und Mehrheitsprinzip imKapitalgesellschaftsrecht2.29Minderheitenschutz im praktisch-funktionalen …”

Zusammenfassung S. 240-246

„… , die nach demMehrheitsprinzip ohne Zustimmung aller Aktionäre getroffen werden.2. Der Begriff der …” „… diebeteiligten Gesellschaften und ihre Aktionäre wesentliche Änderungen mitsich. Aufgrund des Mehrheitsprinzips …” „… notwendiges Korrelat des Mehrheitsprinzipsdar; er legitimiert erst die Entscheidungen der Aktiengesellschaft …”

Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne S. 202-212

„… Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verschmel-699 Vgl. zum Mehrheitsprinzip im Kapitalgesellschaftsrecht oben S. 29 …” „… Kernelement des Mehrheitsprinzipsim Kapitalgesellschaftsrecht, welches die Handlungsfähigkeit der …”

Dimensionen des Aktionärsschutzes: Mitverwaltungsrechte und Vermögensrechte S. 31-33

„… Mitgliedschaftsrechts grundsätzlich hinnehmen. Diesist unmittelbarer Ausfluss des Mehrheitsprinzips im …”

Die Wesensmerkmale einer grenzüberschreitenden Verschmelzung S. 36-37

„… Minderheitsaktionärmuss diese Veränderungen wegen des Mehrheitsprinzips im Kapitalgesellschaftsrecht im Grundsatz ohne …”

Besondere Schutzbedürftigkeit bei der grenzüberschreitenden Verschmelzung S. 37

„… wegen des Mehrheitsprinzips im Kapitalgesellschaftsrecht im Grundsatz ohne seine Zustimmung hinnehmen …”

Funktion der Anfechtungsklage S. 65-67

„… des Mehrheitsprinzips auch ohne seine Zustimmung hinnehmen. Dies gilt aber nicht, wenn der …”

Bewertung / Einordnung in das gesamte Minderheitenschutzsystem S. 67-69

„… Bestand seiner mitgliedschaftlichenPosition grundsätzlich aufgrund des Mehrheitsprinzips auch ohne seine …”

Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne S. 236-239

„… Mehrheitsprinzips schon dieVerschmelzung, die ihm gegen seinen Willen die Mitgliedschaft am deutschenübertragenden …”

doi.org/10.5771/9783845240671

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