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Peter Rothfuss - Lohnpfändungsverfahren beim Arbeitgeber

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Peter Rothfuss

Lohnpfändungsverfahren beim Arbeitgeber

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 217 2017

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23. Lohnpfändung und Pfändungsschutzkonto S. 113-115

„… ihn selbst betrifft (Lohnpfändung)kann er nach der hier vertretenen Auffassung den ihm gegenüber …” „… 11323. Lohnpfändung und PfändungsschutzkontoFall: Nach einer bereits erfolgten Lohnpfändung spricht …” „… Einrichtung eines Pfändungsschutzkontos. Vielmehr11423. Lohnpfändung und Pfändungsschutzkontomuss er dem …”

18. Lohnpfändung und Insolvenzeröffnung beim Arbeitnehmer S. 101-104

„… 10118. Lohnpfändung und Insolvenzeröffnung beimArbeitnehmerFall: Der Mitarbeiter teilt seinem …” „… Arbeitge-ber dürfe daher die zahlreich bestehenden Lohnpfändungen und -abtre-tungen nicht mehr beachten …” „… Insolvenzverwalter. § 35 InsO legt10218. Lohnpfändung und Insolvenzeröffnung beim Arbeitnehmerals Insolvenzmasse das …”

11. Pfändung und Lohnvorschuss bzw. Darlehen S. 89-90

„… die Lohnpfändung nach dem geleisteten Vor-schuss. Nach der Lohnpfändungstabelle ergibt sich ein …” „… ist verheiratet, hat ein Kind und verdient 1850,00EUR netto. Nunmehr ergeht eine Lohnpfändung wegen …” „… muss. Soweit Vorschuss und Darlehenallerdings mit einer Lohnpfändung zusammentreffen, ergeben sich …”

1. Allgemeines S. 13-14

„… 131. Allgemeines1.1 Die LohnpfändungDie Lohnpfändung ist ein Teilbereich der Zwangsvollstreckung …” „… Lohnpfändung oft die einzigeMöglich-keit, fortlaufende Beträge zu erhalten.Andererseits ist das …” „… notwendig, um demSchuldner und seiner Familie trotz einer Lohnpfändung ein menschenwür-diges Dasein zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… komplexen Bereich der Lohnpfändung verschaffenund auch als Nachschlagewerk dienen, wenn es um die Klärung …” „… , die dem Arbeitgeber die ohnehin sehr aufwendigeBearbeitung von Lohnpfändungen möglichst erleichtern …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . 131.1 Die Lohnpfändung …”

22. Kündigung S. 112

„… Mitarbeitervorliegenden Lohnpfändungen die Befürchtung, dass dieser aufgrundmangelnder Leistungsanreize den an ihn …” „… untragbar, da er sich fortwährend in neue Lohnpfändungen ver-strickt. Der Arbeitgeber erwägt die …” „… Kündigung.Lohnpfändungen oder -abtretungen rechtfertigen allein noch keine Kündi-gung. Sozial gerechtfertigt kann sie aber …”

5. Die Drittschuldnererklärung S. 36-45

„… Änderung der VerhältnisseFall: Beim Arbeitgeber liegen zwei Lohnpfändungen vor, wobei zu erwartenist, dass …” „… sich beim Arbeitgeber A die Lohnpfändungen. Vorallem durch die Bearbeitung der Pfändungen, Abgabe der …” „… Anspruchauf Erstattung der durch die Pfändung entstandenen Kosten für die Bearbei-tung der Lohnpfändung haben …”

Literaturverzeichnis S. 11

„… 11LiteraturverzeichnisBoewer, Dietrich; Handbuch zur Lohnpfändung und Lohnabtretung, Verlag …” „… ; Pfändung des Arbeitseinkommens, Verlag lexxion, Berlin,7. Auflage 2014Hintzen, Udo; Lohnpfändung 2015 …” „… ; Bürgerliches Gesetzbuch, Verlag C.H.Beck, München, 75. Auf-lage 2016Riedel, Ernst; Lohnpfändung und Insolvenz …”

24. Zusammenarbeit mit dem Vollstreckungsgericht S. 116-117

„… Lohnpfändung, hat demGrunde nach drei Beteiligte: 1. den Gläubiger, 2. den Vollstreckungsschuld-ner, 3. das …” „… Vollstreckungsgericht. Bei der Lohnpfändung besteht im Gegen-satz zu sonstigen Vollstreckungsmaßnahmen allerdings die …” „… zuge-schrieben sind. Der Arbeitgeber ist daher im Rahmen einer Lohnpfändungsogenanntes „Hilfsorgan“ des …”

3. Der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss S. 18-33

„… beschäftigt den Mitarbeiter Gerhard Schmidt. Seitvielen Jahren liegt hier eine Lohnpfändung des Gläubigers G1 …” „… Lohnpfändung verhalten muss. Außerdemgehen nach der GmbH-Gründung zu Lasten seines Mitarbeiters zweiweitere …” „… Lohnpfändungen ein. Bei der Pfändung für den Gläubiger G2fehlt allerdings bei der Bezeichnung des Drittschuldners …”

2. Rechtsgrundlagen für die Pfändung von Arbeitseinkommen S. 15-17

„… Lohnpfändung selbst erfolgt nurauf Antrag des Gläubigers. Der Rechtspfleger hat dabei zu prüfen, ob …” „… von einerForderung des Gläubigers überhaupt nichts wisse.Lohnpfändungen erfolgen häufig erst eine …” „… bei-spielsweise die Lohnpfändung eröffnen.Lösung: Regelmäßig hat ein Schuldner Kenntnis von einer Forderung …”

9. Pfändung und Aufrechnung S. 85-86

„… 859. Pfändung und AufrechnungFall: Dem Arbeitgeber wird am 05.10.2016 eine Lohnpfändung wegen …” „… Arbeitgeber die Frage, ober gewisse Beträge trotz der Lohnpfändung einbehalten kann.Nach § 387 BGB ist eine …”

14. Pfändungsschutz nach § 850f ZPO S. 94-96

„… errechnet nach erfolgter Lohnpfändung für denGläubiger A den pfändbaren Betrag für den Schuldner, der …” „… .14.2 Einschränkung des SchuldnerfreibetragsFall: Dem Drittschuldner liegt eine Lohnpfändung vor. Für …”

19. Hinterlegung S. 105-108

„… Lohnpfän-dungen wirksam zu verhindern. Aufgrund dieses Umstandes dürftenZahlungen nur noch an ihn erfolgen.Liegen …” „… beim Drittschuldner mehrere Lohnpfändungen vor, ist es für diesennicht immer ganz einfach …”

15. Änderung der Unpfändbarkeitsvoraussetzungen, § 850g ZPO S. 97

„… aufgrund einer bestehenden Lohn-pfändung die pfändbaren Beträge an den Pfändungsgläubiger ab …”

17. Unpfändbarkeit bei sonstigen Vergütungen, § 850i ZPO S. 100

„… der Abfindung gehtbeim Arbeitgeber noch eine Lohnpfändung ein. Erfasst diese in vollemUmfang die …”

7. Berechnung des pfändbaren Arbeitseinkommens S. 54-81

„… anderen Pfändungen im Range vorgehen. Bei einer bereitsbestehenden Lohnpfändung und einer nachfolgenden …” „… Erfahrung bringen konnten unddaraufhin eine Lohnpfändung beantragten. In diesem Fall sind die Pfändun-gen …” „… amt-lichen Lohnpfändungstabelle. Gemäß § 850c Abs.2a ZPO ändern sich dieunpfändbaren Beträge ggf. jeweils zum …”

20. Verzicht des Pfändungsgläubigers S. 109

„… 10920. Verzicht des PfändungsgläubigersFall: Dem Drittschuldner liegt eine Lohnpfändung wegen einer …”

10. Pfändung und Abtretung S. 87-88

„… 8710. Pfändung und AbtretungFall: Dem Arbeitgeber wird eine Lohnpfändung zugestellt, die einen …”

8. Die Vorpfändung, das vorläufige Zahlungsverbot S. 82-84

„… „Vorpfändung“Verwendung findet. Der Drittschuldner sollte bei Drittschuldnererklärun-gen aufgrund von Lohnpfändungen bei …”

6. Das pfändbare Arbeitseinkommen S. 46-53

„… in seiner Gastwirtschaft einen Kellner beschäftigt.Als eine Lohnpfändung eingeht, überlegt er, ob er …”

21. Fürsorgepflichten S. 110-111

„… Rechte und sein Verhalten gegenüber dem Lohnpfändungsbe-schluss zu beraten. Der Arbeitgeber darf den …”

12. Mehrere Arbeitseinkommen S. 91-92

„… 400,00 EUR). Nach der Lohnpfän-dungstabelle ergibt sich ein pfändbarer Betrag von 21,49 EUR. Bei derFirma …” „… A ist das Einkommen nach der Lohnpfändungstabelle bereits ins-gesamt unpfändbar. Der restliche …”

Verzeichnis der Muster S. 12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . S. 107– Anlage: Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung mitLohnpfändungstabelle …”

doi.org/10.5771/9783415059313

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WSI-Mitteilungen

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WSI Volume 62 (2009) Issue 6 ISSN Online: 2942-3554

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Martin Staiger Schuldenfalle Hartz IV S. 334-336

„… , ist der bei Bewerbungen übliche Fragebogen. Hier findet sich oftmals die Frage, ob Lohnpfändungen zu …” „… , hängt weiterhin ein Damoklesschwert: die Lohnpfändung, die sie den Arbeitsplatz kosten kann. Zwar ist …” „… eine Lohnpfändung – von Ausnahmen abgesehen – kein zulässiger Kündigungsgrund; da jedoch ein …”

Hans-Jürgen Urban, Klaus Pickshaus Gute Arbeit in Krisenzeiten - Arbeitspolitik zwischen defensiver Krisenabwehr und offensiver Krisenüberwindung S. 331-334

„… sich oftmals die Frage, ob Lohnpfändungen zu erwarten seien.Auch in Vorstellungsgesprächen wird diese …” „… Lohnpfändung, die sie den Arbeitsplatz kosten kann. Zwar ist eine Lohnpfändung – von Ausnahmen abgesehen – kein …” „… Lohnpfändungen in der Praxis letztlich dete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch oft gemobbt, da es als Makel …”

doi.org/10.5771/0342-300X-2009-6

Ulrich Preis - Prinzipien des Kündigungsrechts bei Arbeitsverhältnissen

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Ulrich Preis

Prinzipien des Kündigungsrechts bei Arbeitsverhältnissen

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 138 2022

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Sachregister S. 891-904

„… 1143 ff. – Politisches Verhalten 1140 ff. – Privates Finanzgebaren (Lohnpfändung) 1148 ff …” „… Lohnpfändung 1148 f. – Abmahnung 1149 – Kündigungsgrund 1148 ff. – Nebenpflichten 1149 Loyalitätspflichten 189 …” „… ff. – Lohnpfändung 1148 ff. – mildere Mittel 707 f. 1131 f. – politisches Verhalten 1140 ff …”

4. Kapitel: Die Anwendung der kündigungsrechtlichen Prinzipien bei den einzelnen Kündigungsgründen S. 641-848

Literatur S. 849-890

„… Verbot oder die guten Sitten nichtige Kündigung, 1937. Becker, Friedrich: Kündigung wegen Lohnpfändungen …” „… , Werner: Lohnpfändungen als Kündigungsgrund, DB 1976, S. 1816 ff. Literatur 853 Brox, Hans: Anmerkung zu …” „… zahlreiche Lohnpfändungen und Kündigungsschutz, BlStSozArbR 1982, S. 289 ff. – Abmahnung und Hinweispflichten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Privates Finanzgebaren (Lohnpfändung)3. 772 Außerdienstliche Straftaten4. 775 Straftat gegen …”

2. Kapitel: Grundlagen für eine systematische Behandlung der Kündigungsgründe S. 102-238

3. Kapitel: Die Prinzipien zur Ausfüllung der Kündigungsgründe S. 239-640

doi.org/10.5771/9783748930181

David-Christoph Bittmann - Vom Exequatur zum qualifizierten Klauselerteilungsverfahren

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David-Christoph Bittmann

Vom Exequatur zum qualifizierten Klauselerteilungsverfahren

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 4 2008

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Die Rechtslage in den Mitgliedstaaten S. 145-152

„… Vermögen des Schuldners ist die Lohnpfändung, die sich nach dem Attachment of Earnings Act 1971 richtet …” „… Lohnpfändung775. Legt eine der Parteien Einwendungen vor oder entscheidet sich der Gerichtsbeamte aus anderen …” „… Vollstreckungsorgan in Frankreich ist der Gerichtsvollzieher (Huissier de Justice)789. Einzig eine Lohnpfändung nimmt …”

doi.org/10.5771/9783845209319

Thomas Bernhardi - Die Abtretung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt und das Verbraucherinsolvenzverfahren

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Thomas Bernhardi

Die Abtretung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt und das Verbraucherinsolvenzverfahren

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 831 2013

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Gerichtliche Schuldenbereinigung S. 144-187

„… Zwangsvollstreckung (z.B. bei Lohnpfändung) Die wichtigste Sicherungsmaßnahme ist dabei die Untersagung oder …” „… ) Maßnahmen im Zeitraum der Rückschlagsperre Ist eine Lohnpfändung bereits erfolgt, so bietet es sich für das …” „… Verfahrens unwirksam werden. Lohnpfändungen, die in diesem Zeitraum oder auch erst nach der Antragstellung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung (z.B. bei Lohnpfändung) 147 (1) Maßnahmen im Zeitraum der …” „… Rückschlagsperre 147 (2) Länger zurückliegende Lohnpfändungen 148 (3) Auch bei vorheriger Lohnabtretung? 149 bb …”

§ 91 Abs. 1 InsO und sein Verhältnis zu § 114 Abs. 1 InsO S. 69-108

„… der Lohnpfändung nach § 114 Abs. 3 InsO. 257 So bezeichnen Flöther/Bräuer, NZI 2006, 136, 141 die …” „… stellt. 96 so sind von dieser Unwirksamkeitsanordnung solche Lohnpfändungen nicht umfasst, die über drei …” „… Monate vor der Antragstellung erfolgt sind.289 Schließlich wäre dann mit der Lohnpfändung ein …”

§ 399 BGB wegen Abtretungsausschlusses S. 39-43

„… Jahr 2007 die Übertragung der Bearbeitungsgebühren bei einer Lohnpfändung oder Lohnabtretung auf den …”

Wirkungen der Eröffnung des Verfahrens S. 217-246

„… Wirksamkeit einer Lohnpfändung ein. Danach ist eine solche nur für den zur Zeit der Eröffnung laufenden …” „… auf den Sicherungsfall abzustellen, zu dessen Zeitpunkt sich eine vorherige Lohnpfändung bereits …”

Unwirksamkeit wegen Verstoßes gegen AGB-Recht S. 44-66

„… einer Kündigung wegen Lohnpfändung Griebeling, in KR, KSchG, § 1, Rn. 459 ff. 167 Vgl. BGH NJW 1989 …”

Zulassungsverfahren S. 301-323

„… Lohnpfändungen demgemäß zu beschränken. Diese Gründe beschränken die Unwirksamkeit von Voraus- 1127 AA Forsblad …”

doi.org/10.5771/9783845251721

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