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Christian Klawitter - Lizenzverträge und Kartellrecht

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Christian Klawitter

Lizenzverträge und Kartellrecht

Series: LES - Schriftenreihe zum Technologietransfer

Volume 4 2015

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E. Gewerbliche Schutzrechte und Art. 102 AEUV S. 135-148

„… Lizenzvertragsangebot vorgelegt wird, dass sämtliche Regelungen enthält, die branchenüblich in Lizenzverträgen enthalten …” „… Lizenzvertragsangebot zu FRAND-Bedingungen unterbreiten, das alle üblicherweise in einem Lizenzvertrag der betreffenden …” „… es durch den Abschluss des Lizenzvertrags zu eröffnen verpflichtet ist. Die Durchsetzung des …”

Literaturverzeichnis S. 149-154

„… differ from the US Approach to Pay-for-Delay Agreements, IIC 2014, 128 Groß, Der Lizenzvertrag, 11. Aufl …” „… approach, WRP 2013, 428 Hauck, Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Lizenzverträgen in der EU und den …” „… Lizenzvertrag ohne Kartellrecht?, Mitt. 2004, 297 Immenga, Der „more economic approach“ als Wettbewerbspolitik …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… LES – Schriftenreihe zum Technologietransfer 4 Lizenzverträge und Kartellrecht Christian …” „… 08:53 Christian Klawitter Lizenzverträge und Kartellrecht Kommentierte Darstellung der …” „… ebenfalls Auswirkungen auf die Gestaltung von Technologietransfervereinbarungen und Lizenzverträgen hat. Die …”

C. Anwendungsbereich und Inhalt der GVO TT S. 27-132

„… Lizenzvertrag, Rdnr. 597. C. Anwendungsbereich und Inhalt der GVO TT 28 41 42 fer-Vereinbarung, wenn die Rechte …” „… ist, dass der Lizenzvertrag zu keiner signifikanten Wettbewerbsbeeinträchtigung führt.88 Der 4 …” „… ., Rdnr. 442; dagegen Hauck, Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Lizenzverträgen in der EU und den …”

B. GVO TT im System des EU-Kartellrechts S. 17-26

„… bemängelt zu Recht Groß, Der Lizenzvertrag, Rdnr. 589. 39 Zur Begrifflichkeit siehe nur Pampel, EuZW 2005 …” „… , Lizenzverträge, A. III., Rdnr. 244; Immenga/Mestmäcker – Fuchs, Wettbewerbsrecht, EU/Teil 1, Einleitung TT-VO …”

doi.org/10.5771/9783845261034

Christian Klawitter, Thomas Lübbig - Lizenzverträge und Kartellrecht

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Christian Klawitter, Thomas Lübbig

Lizenzverträge und Kartellrecht

Series: LES - Schriftenreihe zum Technologietransfer

Volume 4 2009

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… LübbigLizenzverträge und KartellrechtKommentierte Darstellung der Gruppenfreistellungsverordnung Technologietransfer …” „… http://www.d-nb.de abrufbar.ISBN 978-3-8329-4859-7 5VorwortLizenzverträge und Technologietransfervereinbarungen …” „… Beitrag»Lizenzverträge« von Christian Klawitter im Wiedemann’schen Handbuchdes Kartellrechts, 2. Auflage, 2008. Der …”

Literaturverzeichnis S. 123-128

„… Gruppenfreistellungsverordnung Technologietransfer – Kein Lizenzvertrag ohne Kartellrecht?, Mitt. 2004, 297Immenga, Der »more …” „… Mitteilungen der Kommission im europäischen Wettbewerbsrecht, EuZW 2005, 11Pfaff/Osterrieth, Lizenzverträge …” „… Lizenzvertrag, 8. Auflage, 2005126Thyri, Immaterialgüterrechte und Zugang zur wesentlichen Einrichtung, WuW 2005 …”

»Freigestellte« Vereinbarungen S. 96-98

„… hat die Kommission in den Leitlinien sechs häufig in Lizenzverträgen aufgenommene Vereinbarungen …” „… Lizenzvertrag, Rdnr. 687.387 Leitlinien, Rdnr. 155 lit. a) bis f).388 Schultze/Pautke/Wagener, GVO TT-Komm …”

Joint-Venture-Verträge S. 108

„… . auch Stumpf/Groß, Der Lizenzvertrag, Rdnr. 626.454 Leitlinien, Rdnr. 58; Röhling, in: Münchener …”

Übergangsfrist zur Anpassung von Altverträgen S. 111-112

„… Lizenzvertrag, Rdnr. 821 ff.112TT Nr. 240/96 freigestellt war, die Voraussetzungen von Art. 81 Abs. 3 EGerfüllen …”

Nicht erfasste Vertragstypen S. 30-31

„… diesem Fall der Wettbewerbsdruck auf die lizenzierte Technologie so groß ist, dass der Lizenzvertrag zu …”

4-Plus-Test S. 31-32

„… diesem Fall der Wettbewerbsdruck auf die lizenzierte Technologie so groß ist, dass der Lizenzvertrag zu …”

Nutzung eigener Technologien des Lizenznehmers (Art. 5 Abs. 2) S. 95-96

„… Systematik kein Raum.384307 Dennoch hat die Kommission in den Leitlinien sechs häufig in Lizenzverträgen …”

Masterlizenzen S. 107-108

„… . auch Stumpf/Groß, Der Lizenzvertrag, Rdnr. 626.454 Leitlinien, Rdnr. 58; Röhling, in: Münchener …”

F & E Vereinbarungen S. 108-109

„… . auch Stumpf/Groß, Der Lizenzvertrag, Rdnr. 626.454 Leitlinien, Rdnr. 58; Röhling, in: Münchener …”

Nichtanwendbarkeit der GVO TT S. 110-111

„… , Rdnr. 124.468 Dazu Hufnagel, Mitt. 2004, 297, 303; Stumpf/Groß, Der Lizenzvertrag, Rdnr. 821 ff. …”

Die Bedeutung der Leitlinien S. 21-24

„… , 1005 ff.44 Siehe nur Axster/Osterrieth, in: Pfaff/Osterrieth, Lizenzverträge, A. III., Rdnr. 306a;Fuchs …”

Markenlizenzverträge S. 105-107

„… zubeurteilen.437 Auch hier gilt, je enger die lizenzvertragliche Regelung mitdem Inhalt des Schutzrechts …”

Unterscheidung zwischen Produkt- und Technologiemärkten S. 32-40

„… Lizenzverträgen, wird der räumlich relevante Markt häufigdurch die Vereinbarung selbst bestimmt und entspricht dem …”

Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern S. 57-79

„… Abschluss eines diesbezüglichen Lizenzvertrags. Unrichtig insoweit auch Röhling, in: Münchener Kommentar …”

doi.org/10.5771/9783845219837

Johann Kindl, Tatiana Arroyo Vendrell, Beate Gsell - Verträge über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen

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Johann Kindl (ed.), Tatiana Arroyo Vendrell (ed.), Beate Gsell (ed.)

Verträge über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 54 2018

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Eva Inés Obergfell Lizenzverträge über digitale Inhalte S. 193-210

„… Obergfell/Hauck/Obergfell/Hauck, Lizenzvertragsrecht, 2016, 1. Kap. Rn. 1 und 3; Pahlow, Lizenz und Lizenzvertrag im Recht des …” „… , Lizenzvertragsrecht (oben Fn. 2), 2. Kap. Rn. 47. Lizenzverträge über digitale Inhalte 197 ne ausschließliche und …” „… . UrhG Rn. 3 ff. Lizenzverträge über digitale Inhalte 199 III. Digitale Lizenzvertragsgegenstände 1 …”

Reiner Schulze, Tatiana Arroyo Vendrell Verträge über digitale Inhalte: Einführung S. 21-36

„… allgemeiner Vertragsbedingungen der Anbieter vertraglich ausgeschlossen wird. 4. Lizenzverträge über …” „… Vertragspartei oder eines Dritten dienen. Derartige Lizenzverträge (in einem weiten Verständnis) scheinen mehr …” „… . 37 Zur Bedeutung der Lizenzverträge für das europäische Vertragsrecht Lohsse/Schulze/ Staudenmayer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Lizenzverträge über digitale Inhalte 193 Autorenverzeichnis 211 …”

Johann Kindl Verträge über digitale Inhalte – Vertragsnatur und geschuldete Leistung S. 63-84

„… Lizenzverträge. 33 Gemischte Verträge sind auch die sogleich unter bb) und cc) erläuterten Verträge, sofern der …”

doi.org/10.5771/9783845289625

Markus Peter - Haftungsfragen bei Forschungs- und Entwicklungskooperationen zwischen Hochschulen und Unternehmen

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Markus Peter

Haftungsfragen bei Forschungs- und Entwicklungskooperationen zwischen Hochschulen und Unternehmen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 69 2009

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Vertragscharakter von Lizenzverträgen S. 41-51

„… Lizenz – andere von der Nutzung effektiv aus schließen.II. Vertragscharakter von LizenzverträgenDa es …” „… durch, dass die Lizenz auch ein positives Nutzungsrecht beinhalte.Zudem beinhalten Lizenzverträge Rechte …” „… entspricht jedoch dem Willen der Vertrags parteien, die den Lizenzvertrag weitergehend fassen als nur in Form …”

Positives Benutzungsrecht oder Verzicht auf Geltendmachen von Ansprüchen S. 40-41

„… Vertragscharakter von LizenzverträgenDa es kein Lizenzvertragsgesetz gibt, ist der Charakter des Lizenz vertrages …” „… gezeigt eine GbR ist, stellt als solche in der Regel eine Innengesellschaft dar.C) Lizenzvertraglicher …” „… der lizenzvertraglichen Regelung besteht. Hierbei wird – beim Kooperationsvertrag im Voraus – dem …”

Literaturverzeichnis S. 243-256

„… . … -Literaturverzeichnis245Bussmann, K./Pietzcker, R., „Die Rechtsnatur technischer Lizenzverträge im Hinblick auf den …” „… Gefährdungshaftung“, Regensburg 1999.Henn, Günter, „Patentlizenz- und Know-how-Lizenzvertrag, Handbuch für die Praxis …” „… . … -Hölzlwimmer, Gerhard, „Produkthaftungsrechtliche Risiken des Technologietransfers durch Lizenzverträge …”

Theorien zum Umgang mit typengemischten Verträgen S. 51-53

„… vorangegangenen Untersuchung ist, dass es den Lizenzvertrag ohne weitere Bestimmungen als eigenen Vertragstypen …” „… nicht gibt. Der Lizenzvertrag ist also ein gemischter Vertrag, dessen Grund konzeption dem Nießbrauch …” „… , erfolgen. D) Konsequenz der TypenmischungVor dem Hintergrund der Einordnung des Lizenzvertrages als ty …”

Innen- oder Außengesellschaft S. 36-40

„… eine Innengesellschaft dar.C) Lizenzvertraglicher TeilEs ist oben bereits herausgestellt worden, dass …” „… ein wesentlicher Teil des Kooperationsvertrages in der lizenzvertraglichen Regelung besteht. Hierbei …” „… sich ändert.Die rechtliche Einordnung des Lizenzvertrages über ein gewerbli ches Schutzrecht ist …”

Rechtsgeschäftliche Einordnung S. 54-56

„… Lizenzvertrag – nicht eine einzig mögliche Fas sung einer Erklärung anzunehmen, die allein unter dem Begriff des …” „… , da Lizenzverträge das Ergebnis von Verhandlungen sind, die dem Zuschnitt und der Zielsetzung des …” „… entgegenzutret n. Zum einen fragt sich, welches Ziel es ist, zu dem?, Der Lizenzvertrag, § 7 B I, S. 562.166 BGH …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Außengesellschaft 36C) Lizenzvertraglicher Teil 40I. Positives Benutzungsrecht oder Verzicht auf Geltendma chen von …” „… Ansprüchen 40II. Vertragscharakter von Lizenzverträgen 41D) Konsequenz der Typenmischung 51I. Theorien zum …” „… ) Lizenzvertraglicher Teil 40I. Positives Benutzungsrecht oder Verzicht auf Geltendma chen von Ansprüchen 40II …”

Abgrenzung zu anderen Kooperationsformen S. 25-28

„… dieser Möglichkeit beim „Zusammenarbeitsvertrag“ siehe Pagenberg/Geissler, Lizenzvertrag, S. 338 ff.32 …” „… Siehe aber Pagenberg/Geissler, Lizenzvertrag, S. 408 zur Einbeziehung von Angestellten des …” „… kooperationsvertraglichen Teil (Forschungszusammenarbeit) und dem lizenzvertraglichen Teil (Er? ndungsverwertung) zu …”

Haftungs(ausschluss)klauseln S. 151-165

„… im Wege eines zu der Forschungsarbeit hinzukom menden Rechtskaufs respektive Lizenzvertrages auf den …” „… auf die Unter suchung zur dogmatischen Einordnung des Lizenzvertrages resp. des lizenzvertraglichen …” „… weiter. Sieht man in dem lizenzvertraglichen Teil die Einräumung eines Nießbrauchs an Rechten, so ist aus …”

Deliktische Haftung aufgrund von Verkehrs(sicherungs)pflichten S. 181-212

„… Lizenzvertrag, § 9 C IV 2, S. 832; Medicus, Bürgerliches Recht, § 25 Rn. 650.739 RGZ 78, 107; vgl. auch BGHZ 4 …” „… Lizenzvertrag – wie selbstverständlich davon aus, dass auch ohne Eignung des Er? ndungsergebnisses für die …” „… , Kullmann erwähne nicht einmal die Möglichkeit einer Lizenzgeberhaftung.759 Stumpf, Der Lizenzvertrag, Rn …”

Besonderheiten bezüglich Lizenzen S. 165-169

„… liegt vor allem bei Kooperationsverträgen in Abgren zung zu üblichen Lizenzverträgen nahe, da der …” „… Charakter des Ko operationsvertrages. Wird zwar bei Lizenzverträgen mit gesell schaftsrechtlichem Einschlag …”

Spezialgesetzliche Produkthaftung S. 176-181

„… Hilty, Der Lizenzvertrag, § 9 C II 1, S. 818, der darauf hinweist, der Lizenzgeber müsse sich seiner …” „… , AMG, § 84 Anm. 2 c) cc).738 Vgl. Hilty, Der Lizenzvertrag, § 9 C IV 2, S. 832; Medicus, Bürgerliches …”

Kooperationsvertraglicher Teil S. 28-36

„… kooperationsvertraglichen Teil (Forschungszusammenarbeit) und dem lizenzvertraglichen Teil (Er? ndungsverwertung) zu …” „… Projektleiter / Hochschullehrer) kein reines Aus tauschverhältnis ist. Auch geht es über den lizenzvertraglichen …”

Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter S. 212-213

„… Hilty, Der Lizenzvertrag, § 7 A III, S. 551.912 BGH BB 1977, 1117 (1118) – „Autokran“.913 Vgl. Haferkamp …”

Anhang S. 257-276

„… eine Option auf Abschluss eines Lizenzvertrages ein. Die Option erstreckt sich auf den Erwerb einer …” „… Abschlusses eines Lizenzvertrages nach Absatz 1 ist die Universität berechtigt, die vertragsgegenständlichen …”

Begriff der Forschungskooperation S. 23-25

„… dieser Möglichkeit beim „Zusammenarbeitsvertrag“ siehe Pagenberg/Geissler, Lizenzvertrag, S. 338 ff.32 …”

Kaufmannsbegriff S. 92-94

„… Lizenzverträgen in F&E-Kooperationen nicht die Dauerhaftigkeit einer eine Vielzahl ähnlicher Geschäfte umfassenden …”

Synopse der Musterverträge S. 129-133

„… . Friedrich-Wilhelm-Universität Bonn (Stand: 2002) gemeint.506 Vgl. Pagenberg/Geissler, Lizenzvertrag, S. 338.§ 4 Durchführung des …”

Bereicherungsrecht („Herausgabe“ von Know-how oder Geschäftsgeheimnissen respektive Wertersatz) S. 84-91

„… möglichkeit des Erlangten kann auch als solche Vermögenswert haben, wie beim Lizenzvertrag die Gegenleistung …”

Haupt- und Nebenleistungspflichten im Kooperationsvertrag am Beispiel des Berliner Vertrages S. 133-140

„… Vertrages, es mit einem Gesellschaftsvertrag mit lizenzvertraglichem Schwerpunkt zu tun zu haben. b …”

Dreieck Industriepartner – Hochschule – Projektleiter S. 140-151

„… eher eine lizenzvertragliche Wertung. Bei der Gratislizenz liegt aber die Anwendung der Vor-536 Zu …”

Abbruch von Vertragsverhandlungen S. 56-84

„… oder – umfangreicher – eine Kooperation verbunden mit lizenzvertraglichem Teil (gegebenenfalls als …” „… konkludente Zahlungsabrede für den Fall des Scheiterns der Ver-164 Hilty, Der Lizenzvertrag, § 7 B I, S …”

doi.org/10.5771/9783845217291

Katharina Garbers-von Boehm - Rechtliche Aspekte der Digitalisierung und Kommerzialisierung musealer Bildbestände

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Katharina Garbers-von Boehm

Rechtliche Aspekte der Digitalisierung und Kommerzialisierung musealer Bildbestände

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 39 2011

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„Unterstützung“ von Lizenzverträgen S. 308-309

„… , Lizenzverträge, die die Verbreitung von kulturellen Inhalten fördern, „zu unterstützen“. II. „Unterstützung“ von …” „… Lizenzverträgen Was ist mit „unterstützen“ gemeint? Hierunter könnten zum einen Steuersparmodelle für …”

„Spezifische Verträge und Lizenzen“ S. 307-308

„… wohl nur über lizenzvertragliche Regelungen lösen lassen (Kapitel A.). Die aufseiten der …” „… , Lizenzverträge, die die Verbreitung von kulturellen Inhalten fördern, „zu unterstützen“. II. „Unterstützung“ von …” „… Lizenzverträgen Was ist mit „unterstützen“ gemeint? Hierunter könnten zum einen Steuersparmodelle für …”

Verwertungsrechte an der Vorlage S. 185-191

„… ) Erwerb einfacher Nutzungsrechte (einfache Lizenz) Durch den urheberrechtlichen Lizenzvertrag räumt der …” „… Institution sollte dann gleich neben dem Kaufvertrag über das Werk einen Lizenzvertrag über die Einräumung von …” „… , dass derartige ausschließliche Lizenzverträge zwischen Museum und Künstler bislang unüblich sind. 696 …”

Ergebnisse/Conclusio S. 313-316

„… einen (möglicherweise exklusiven) Lizenzvertrag über die Einräumung von Nutzungsrechten für die …” „… dem Fotografen einen (möglichst exklusiven) Lizenzvertrag über die Verwertung der Fotografien …” „… betrifft häufig eine sogenannte neue Nutzungsart, die zum Zeitpunkt des Abschlusses des Lizenzvertrags …”

Zielvorgaben hinsichtlich der kommerziellen Verwertung öffentlichen Kulturgutes S. 310-311

„… . IV. Schwachpunkte Schwachpunkt einer lizenzvertraglichen Lösung im Museumsbereich ist zum einen …” „… Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.1223 C. Ergebnis (5. Teil) Lizenzvertragliche Vereinbarungen zwischen …”

Schwachpunkte S. 310

„… . IV. Schwachpunkte Schwachpunkt einer lizenzvertraglichen Lösung im Museumsbereich ist zum einen …”

Ergebnis (5. Teil) S. 311-312

„… Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.1223 C. Ergebnis (5. Teil) Lizenzvertragliche Vereinbarungen zwischen …”

Gang der Untersuchung S. 64-66

„… lizenzvertragliche Ansatzpunkte dargestellt, wie eine weite Verbreitung von digitalem Kulturgut innerhalb des …”

Lösungsansätze im Museumsbereich? S. 309-310

„… lizenzvertraglichen Lösung im Museumsbereich ist zum einen, dass bisher die Bemühungen nur den Forschungsbereich …”

Handlungsempfehlung S. 182-184

„… betrachtet ein Lizenzvertrag. (4.) Auflistung der Werke, deren Urheber sich nicht ermitteln lassen. (5 …”

Ergebnis S. 179-182

„… solche Zustimmung ist juristisch betrachtet ein Lizenzvertrag. (4.) Auflistung der Werke, deren Urheber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Lizenzen“ 308 II. „Unterstützung“ von Lizenzverträgen 308 III. Lösungsansätze im Museumsbereich? 309 IV …”

Bei der Erstellung digitaler Reproduktionen zu beachtende Urheber- und Leistungsschutzrechte S. 67-159

„… verbieten oder mit Werkverwertern wie Bildagenturen oder Verlagen Lizenzverträge gegen Entgelt zu schließen …” „… Abschluss eines Lizenzvertrags zu angemessenen Bedingungen verpflichtet. Eine Zwangslizenz beschneidet also …”

Digitale Kunstreproduktion – ein zweispuriger Markt S. 41-55

„… weltberühmter Museen zu gewähren,73 kauft Corbis Kunstwerke sowie Rechte und schließt Lizenzverträge, um Werke …”

Die Sozialbindung des Urheberrechts im digitalen Zeitalter S. 239-271

„… Datenbank sind häufig wegen technischer Schutzmaßnahmen und exklusiver Lizenzverträgen nur gegen Entgelt …”

doi.org/10.5771/9783845228679

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