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Lilly Dürmeier - Die Lizenzschranke aus verfassungs- und unionsrechtlicher Sicht

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Lilly Dürmeier

Die Lizenzschranke aus verfassungs- und unionsrechtlicher Sicht

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 24 2022

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C. Verfassungsrechtliche Würdigung der Lizenzschranke S. 128-196

„… Verfassungsrechtliche Würdigung der Lizenzschranke Steuerrecht ist Eingriffsrecht.720 Es gilt daher …” „… Lizenzschranke muss daher den Vorgaben des Grundgesetzes entsprechen. Eben dies wird jedoch von der Literatur …” „… der Lizenzschranke auszunehmen. § 4j Abs. 1 S. 4 EStG verweist ausdrücklich auf den Nexus-Ansatz gemäß …”

D. Unionsrechtliche Würdigung der Lizenzschranke S. 197-266

„… Unionsrechtliche Würdigung der Lizenzschranke Verhältnis von nationalem Steuerrecht zum Unionsrecht …” „… Steuerzahlers unanwendbar und gelten im Übrigen fort.1168 Vereinbarkeit der Lizenzschranke mit dem Primärrecht …” „… Lizenzschranke 198 Grundfreiheiten als Prüfungsmaßstab für das Steuerrecht Die Grundfreiheiten1174 bilden das …”

B. Die Lizenzschranke als Akt nationaler Abwehrgesetzgebung S. 99-127

„… Die Lizenzschranke als Akt nationaler Abwehrgesetzgebung Entstehungsgeschichte Bereits im Jahr 2013 …” „… hatte Österreich als erstes Land eine Lizenzschranke eingeführt.545 Auch in Deutschland wurde die …” „… Einführung einer Lizenzschranke zur Bekämpfung von Gewinnverlagerungen ins Ausland seit Längerem diskutiert …”

E. Möglichkeiten zur Herstellung der Verfassungs- und Unionsrechtskonformität der Lizenzschranke S. 267-304

„… Möglichkeiten zur Herstellung der Verfassungs- und Unionsrechtskonformität der Lizenzschranke Die …” „… Lizenzschranke kann nur dann dauerhaft zur Bekämpfung unerwünschter Lizenzgestaltungen und schädlicher …” „… beurteilen. Im Anschluss daran sollen mit Blick auf die Lizenzschranke Perspektiven zur Weiterentwicklung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… der LizenzschrankeIV. 125 Verfassungsrechtliche Würdigung der LizenzschrankeC. 128 Der Verweis auf den …” „… Gewinnverlagerungsgestaltungen 4. 103 Der Regelungsinhalt der LizenzschrankeIII. 104 Persönlicher Anwendungsbereich1. 105 …” „… LizenzschrankeD. 197 Verhältnis von nationalem Steuerrecht zum UnionsrechtI. 197 Inhaltsverzeichnis 13 …”

Einführung in die zu erörternde Problematik S. 19-22

„… 2017 um eine Regelung reicher: die sog. Lizenzschranke (§ 4j EStG). Das Echo war geteilt. Während die …” „… einen lobend hervorhoben, dass es durch die Lizenzschranke nun „ein Steuerschlupfloch weniger“1 gebe …” „… Lizenzschranke den Einstieg Deutschlands „in eine Weltsteuerpolizei“5 sahen. Andere wiederum bemängelten, dass …”

Literaturverzeichnis S. 313-344

„… Literaturverzeichnis Adrian, Gerrit / Tigges, Corinna, Die geplante Lizenzschranke nach § 4j EStG-E …” „… von Lizenzzahlungen (Lizenzschranke), DB 2017, S. 206 – 211. Bergmann, Sebastian, Missbrauch im …” „… , „Lizenzschranke“ auf der Zielgeraden des Gesetzgebungsverfahrens, DB 2017, Heft 19, M5. Literaturverzeichnis 314 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 305-310

„… Zusammenfassung der Ergebnisse Zusammenfassend lassen sich im Hinblick auf die Lizenzschranke …” „… Gewinnverlagerungsgestaltungen geeinigt hatten. 2. Mit der Lizenzschranke will der deutsche Gesetzgeber ebenfalls ein Zeichen …” „… setzen. Hierzu wurde mit der Lizenzschranke eine doppelte intersubjektive Korrespondenzregelung …”

Gang der Untersuchung S. 23-24

„… Lizenzschranke verfolgten Ziele sowie das Regelungskonzept dargestellt. Sodann wird die Lizenzschranke einer …” „… verfassungsmäßigen Vorgaben dargestellt und daraufhin überprüft werden, inwieweit die Lizenzschranke diesen Vorgaben …” „… entspricht. Im darauffolgenden Teil wird die Lizenzschranke einer Überprüfung auf ihre Vereinbarkeit mit dem …”

Schlussüberlegungen S. 311-312

„… grundfreiheitlichen Vorgaben zu vermeiden, andererseits. Die Lizenzschranke jedenfalls wird wohl – sofern eine …”

doi.org/10.5771/9783748931058

Niklas Woitok - Das objektive Nettoprinzip im internationalen Steuerwettbewerb

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Niklas Woitok

Das objektive Nettoprinzip im internationalen Steuerwettbewerb

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 24 2022

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Kapitel 2 – Die Lizenzschranke im Überblick S. 53-149

„… die Zinsschranke nach § 4h EStG (G.).Zum Begriff der LizenzschrankeWeder der Referenten- noch der …” „… Die Lizenzschranke im ÜberblickVoraussetzung einer substanziierten verfassungs- und …” „… Lizenzschranke nachgezeichnet (B.). Dem folgt ein Überblick über die Normstruktur (C.), bevor anschließend die …”

Literaturverzeichnis S. 877-982

„… Lizenzschranke nach § 4j EStG-E – Anmerkungen zum Regierungsentwurf vom 25.1.2017, StuB 2017, 228–233.Akerlof …” „… Lizenzzahlungen (Lizenzschranke), DB 2017, 206–211.Bergius, Carl Julius, Grundsätze der Finanzwissenschaft mit …” „… , „Lizenzschranke“ auf der Zielgeraden des Gesetzgebungsverfahrens, DB 2017, Heft 19, M 5.Literaturverzeichnis884 …”

Kapitel 1 – Einleitung S. 37-52

„… Zusammenhang mit Rechteüberlassungen. In dessen Zentrum steht der neu geschaffene § 4j EStG („Lizenzschranke“1 …” „… werden“ drohen.38 So KSM, EStG/Reddig, § 4j Rn. A 46.39 M. Wagner, Lizenzschranke, S. 13 ff.40 Schreiner …” „… , Lizenzschranke, S. 207 ff.41 KSM, EStG/Reddig, § 4j Rn. A 48 ff.42 HHR/Hagemann/Kahlenberg, § 4j EStG Rn. 4; dies …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… ÜberblickKapitel 2 – 53Zum Begriff der LizenzschrankeA. 53EntstehungsgeschichteB. 55Systematische Stellung und …” „… der UntersuchungD. 49Die Lizenzschranke im ÜberblickKapitel 2 – 53Zum Begriff der LizenzschrankeA. 53 …” „… EStGB. 41Rechtfertigung der UntersuchungC. 45Gang der UntersuchungD. 49Die Lizenzschranke im …”

Kapitel 6 – Zusammenfassung S. 856-876

„… Substanzerfordernisse gebunden sein (Kap. 2 B.).Auf diese Vereinbarungen nimmt die Lizenzschranke Bezug. Die Norm ist …” „… einen Vorrang der Hinzurechnungsbesteuerung gegenüber der Lizenzschranke an. Auf diese Weise soll eine …” „… . Die Lizenzschranke findet daher auch auf Lizenzbeziehungen zwischen Stammhaus und Betriebsstätte …”

Kapitel 4 – Vereinbarkeit des § 4j EStG mit dem Unionsrecht S. 588-836

„… Bilanzrechtslexikon/Illing, Lizenzschranke Rn. 21; Lademann, EStG/Neumann-Tomm, § 4j Rn. 20; Kanzler, EStG/G. Kraft, 5. Aufl …” „… Rn. 2; M. Wagner, Lizenzschranke, S. 59 f.; Drummer, IStR 2017, 602 (603); offenlassend wohl Korn …” „… GrundfreiheitenAls deutlich problematischer könnte sich allerdings die Vereinbarkeit der Lizenzschranke mit den …”

Kapitel 3 – Vereinbarkeit des § 4j EStG mit dem Grundgesetz S. 150-587

„… . 18/109, S. 133 hält die Ertragsprognose der Lizenzschranke für „sehr zurückhaltend“.B. Formelle …” „… beizumessen.713 Dass die Bundesregierung nach 2021 keine zusätzlichen Einnahmen durch die Lizenzschranke …” „… Lizenznehmer darstellen. Letztlich führt die deutsche Lizenzschranke aus Sicht des ausländischen …”

doi.org/10.5771/9783748932994

Sebastian Korts, Petra Korts, Bastienne Korts - Grundlagen des Internationalen Steuerrechts

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Sebastian Korts, Petra Korts, Bastienne Korts

Grundlagen des Internationalen Steuerrechts

2022

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Literaturverzeichnis S. 263-269

„… , JulianDer RegE eines § 4j EStG zur Beschränkung der Abziehbarkeit von Lizenzzahlungen (Lizenz-schranke), DB …” „… , Jürgen „Lizenzschranke“ auf der Zielgeraden des Ge-setzgebungsverfahrens, DB 2017, S. M 5.Buse …” „… (Streubesitzdividenden), IStR 2013, S. 235 ff.Link, Mathias/Süßmann, BrittaDie deutsche „Lizenzschranke“ – Entwicklung …”

5. Kapitel Doppelbesteuerungsabkommen S. 79-131

doi.org/10.5771/9783800595051

Klaus Vieweg, Michael Fischer - Wirtschaftsrecht

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Klaus Vieweg, Michael Fischer

Wirtschaftsrecht

2019

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§ 2 Besteuerung des Einzelunternehmers S. 433-438

„… Überlassung von Rechten (sog Lizenzschranke). Die Motive, die der Gesetzgeber mit der Nichtabziehbarkeit …” „… mit einer Erleichterung der Gewinnberechnung begründet wird. Bei der Zins- und Lizenzschranke geht es …”

doi.org/10.5771/9783845297385