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Markus Kriesten - Vermessungsrecht, Grenzstreitigkeiten und Recht der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure

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Markus Kriesten

Vermessungsrecht, Grenzstreitigkeiten und Recht der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure

2017

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B. Die amtliche Vermessung im Zusammenhang mit Grenzstreitigkeiten S. 52-127

„… Liegenschaftskataster.Eine Grenze besteht begrifflich aus (mindestens) zwei Grenzpunkten. DerGrenzverlauf kann jedoch bereits …” „… verbindliche Auslegung des Liegenschaftskatasters,die in Bestandskraft erwachsen kann. Anders als die Abmarkung …” „… Liegenschaftskatasters1. Klage gegen die auf unrichtigem Liegenschaftskatasterbasierenden RechtsakteIn Ausnahmefällen …”

A. Allgemeines S. 19-51

„… „AmtlicheLiegenschaftskataster-Informationssystem“, das gemeinsam mit den Liegenschaftskatasterak-ten das Liegenschaftskataster bildet, vgl …” „… ), in§§ 8 ff. VermKatG (bzgl. Landesvermessung), in § 11ff. VermKatG (bzgl. Liegenschaftskataster)und …” „… des LiegenschaftskatastersIn Baden-Württemberg bestimmt § 8 Abs. 1 Nr. 1 Vermessungsgesetz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-16

„… Liegenschaftskataster-InformationssystemAnm. AnmerkungBAG BundesarbeitsgerichtBauGB BaugesetzbuchBauO (NRW) Bauordnung (für das Land …” „… dieLandesvermessung und das Liegenschaftskataster(in Nordrhein-Westfalen)EGBGB Einführungsgesetz zum Bürgerlichen …” „… (FN) / Veränderungsnachweis (VN) . 72g. Berichtigung des Liegenschaftskatasters …”

D. Gebühren für hoheitliche vermessungstechnische Leistungen S. 175-245

„… Liegenschaftskatasters,insbesondere die Festlegung neuer Flurstücksgrenzen und die Aufnahmeneuer und veränderter Gebäude.IV …” „… Sicherung desGrundeigentums und damit der Rechtssicherheit. Die im Liegenschaftska-taster enthaltenen …” „… dieAktualisierung des Liegenschaftskatasters liegen damit sowohl im privatenals auch im öffentlichen Interesse.810 …”

C. Privatrechtliche Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Grenzstreitigkeiten S. 128-174

„… Lie-genschaftskataster entfernt ist.3. Überbau bei Abweichung der Abmarkungen vomKatasternachweis im Rahmen der …” „… zulässigen Abwei-chungen von ihrem Sollmaß nach dem Liegenschaftskataster abweicht.Insoweit stellt sich die …” „… nach dem Liegenschaftskataster ausgerichtet wäre, würde inder Praxis zu nicht mehr greifbaren …”

E. Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure S. 246-302

„… Vermessungswesen dem nicht entgegensteht.1158 Die2461156 Ausgenommen ist die Führung des Liegenschaftskatasters …” „… Gesetzes über dieLandesvermessung und das Liegenschaftskataster (VermKatG Bayern) das amtliche …” „… auch von Amts wegen für dasLiegenschaftskataster aufzunehmen.1176Die Öffentlich bestellten …”

Stichwortverzeichnis S. 303-308

„… Landesvermessung (Begriff) B,V,cLiegenschaftskarte siehe Kataster-karteLiegenschaftskataster– Auslegung B,V,e …” „… Liegenschaftskatasterausgewiesenen Flächenangabe B,VI,f– kein gutgläubiger Erwerb nachMaßgabe der tatsächlichenGrenzbebauung oder …”

doi.org/10.5771/9783415061552

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Markus Kriesten

Vermessungsrecht, Grenzstreitigkeiten und Recht der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure

2022

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B. Die amtliche Vermessung im Zusammenhang mit Grenzstreitigkeiten S. 70-165

„… Liegenschaftskataster.Eine Grenze besteht begrifflich aus (mindestens) zwei Grenzpunkten. Der Grenzverlauf kann jedoch …” „… LiegenschaftskatastersIm Hinblick auf das Gebot des effektiven Rechtsschutzes und der Vermei-dung der Perpetuierung eines …” „… die Übertragung der Festlegung der Flurstücksgrenzen im Liegenschaftskatas-ter in die Örtlichkeit zur …”

A. Allgemeines S. 21-69

„… Liegenschaftskataster-Informationssystem“, das gemeinsam mit den Liegenschaftskatasterakten das Liegen-schaftskataster bildet, vgl …” „… LiegenschaftskatastersIn Baden-Württemberg bestimmt § 8 Abs. 1 Nr. 1 Vermessungsgesetz für Ba-den-Württemberg, dass die …” „… . Allgemeinestale „Amtliche Liegenschaftskataster-Informationssystem“, das gemeinsam mit den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 947. Berichtigung des Liegenschaftskatasters . . . . . . . . . . . . . 998. Formulierung des …” „… Liegenschaftskatasters . . . . . . . . . . . 1072. Zulässige Messtoleranzen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1133. Beschreibung des Liegenschaftskatasters . . . . . . . . . . . . . 1174. Funktion des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-18

„… Liegenschaftskataster-InformationssystemAnm. AnmerkungBAG BundesarbeitsgerichtBauGB BaugesetzbuchBauO (NRW) Bauordnung (für das Land …” „… LiegenschaftskatastersLV-Vorschrift –VwVLVVerwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz …” „… NRWVerordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster (in …”

D. Gebühren für hoheitliche vermessungstechnische Leistungen S. 222-300

„… nicht nur der Sicherung des Grundeigentums und damit der Rechtssicherheit. Die im Liegenschaftska-taster …” „… Liegenschaftskatasters liegen damit sowohl im privaten als auch im öffentlichen Interesse.1035Nach den landesgesetzlichen …” „… betroffen sein werden. Oftmals zeigt sich erst beim Abgleich des Liegenschaftskatasters mit den …”

Stichwortverzeichnis S. 371-376

„… bzgl. der im Liegenschaftskataster aus-gewiesenen Flächenangabe 162– kein gutgläubiger Erwerb nach …” „… Liegenschaftskarte Siehe KatasterkarteLiegenschaftskataster– Auslegung 120– Begriff 99– Berichtigung 100 …”

C. Privatrechtliche Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Grenzstreitigkeiten S. 166-221

„… Abmarkung vom KatasternachweisDa das Eigentum an Grund und Boden durch das Liegenschaftskataster be-stimmt …” „… Lie-genschaftskataster entfernt ist. Dementsprechend kann jedenfalls dem Be-seitigungsverlangen bzgl. eines Überbaus mit …” „… zulässigen Ab-weichungen von ihrem Sollmaß nach dem Liegenschaftskataster abweicht.Insoweit stellt sich die …”

E. Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure S. 301-370

„… Ausgenommen ist die Führung des Liegenschaftskatasters, welche den Vermessungs- und Katasterbehörden …” „… Liegenschaftskataster (VermKatG Bayern) das amtliche Ver-messungswesen (alleinige) Aufgabe des Staates.1426 In …” „… notwendigen Berufserfahrung im Bereich Liegenschaftskataster; OVG NRW, Beschluss vom 01.12.2014, 14 A 1802/13 …”

doi.org/10.5771/9783415072411

Rudolf Püschel - Bayerisches Abmarkungsrecht

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Rudolf Püschel

Bayerisches Abmarkungsrecht

2022

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1. Vermessungs- und Katastergesetz mit Amtlichen Begründungen und Anmerkungen S. 277-329

„… Darstellung des Landes und für die Füh-rung eines Liegenschaftskatasters.Anhang II. 1 VermKatG281Gesetz über …” „… die Landesvermessungund das Liegenschaftskataster(Vermessungs- und Katastergesetz – VermKatG)vom 31 …” „… Liegenschaftskatasters(1) 1Die Liegenschaften des Staatsgebiets werden im Liegenschaftskatasterbeschrieben und …”

Art. 2 Grundlage und Voraussetzung für die Abmarkung S. 24-44

„… begrenzte Zeit an die Stelle des Liegenschafts-katasters tretenden Plan, unbeschadet der Bestimmungen …” „… Liegenschaftskataster eine einwandfreieFeststellung des Grenzverlaufs zulässt.(3) 1Ist eine einwandfreie Feststellung …” „… abzumarkenden Grundstücksgrenze ist regelmä-ßig der Nachweis im Liegenschaftskataster maßgebend (Art. 2 Abs. 1 …”

Art. 1 Zweck und Wirkung der Abmarkung S. 13-24

„… Amtlichen Liegenschaftskataster-Informa-tionssystem (ALKIS®), einem Projekt aller 16 Bundesländer, das im …” „… Liegenschaftskatasteroder in einem für begrenzte Zeit an die Stelle des Liegenschafts-katasters tretenden Plan, unbeschadet …” „… Ergebnis der Abmarkung ist im Liegenschaftskataster nachzu-weisen.(4) 1Stimmt eine nach den Vorschriften …”

Art. 5 Abmarkungspflicht S. 53-66

„… und der Grundlagenzur Fortführung des Liegenschaftskatasters empfiehlt sich die Erstellungeiner …” „… einer umfassenden Erneuerung desLiegenschaftskatasters für größere zusammenhängende Gebiete …” „… Liegenschaftskatasters notwendig werden,wenn die Messungsunterlagen wegen der seinerzeit unzulänglichen Mes-sungsmethoden …”

Art. 21 Rechtsweg S. 195-220

„… Lie-genschaftskataster in bestimmten Fällen ein Verwaltungsakt (betreffend dieBerichtigung eines Zeichenfehlers in der …” „… Liegenschaftskataster berichtigt wird. Ineinem solchen Fall berührt allerdings die Entscheidung des Verwaltungsge-richts …” „… Liegenschaftskataster nachge-wiesenen Grenzen übereinstimmen, einen Verwaltungsakt. Auch das OVGRheinland-Pfalz hat die …”

Stichwortverzeichnis S. 333-341

„… – Kunststoffmarken (Schlagmarken) 16, 5– Lage im Widerspruch zum Liegen-schaftskataster 1, 14– Lagebestimmung mit …” „… , 1Stichwortverzeichnis338Liegenschaftskataster VermKatG 5; 1, 4b,10; 2, 12; 5–11– Abweichung 21, 15 …” „… Feld-geschworenen 21, 9– Übernahme von Veränderungen undBerichtigungen in das Liegenschaftska-taster 21, 2 …”

I. Liegenschaftsrecht – Grenze – Abmarkung S. 1-7

„… Liegenschafts-kataster, das alle Grundstücke des Staatsgebiets nach ihrer Lage und Be-grenzung in Karten und Büchern und …” „… Führung des Liegenschaftskatasters durch die Katasterbehördengeschieht heute überwiegend in …” „… imLiegenschaftskataster und im Grundbuch übereinstimmt. Siehe auchAnm. 2 zu Art. 2, Anm. 9 und 10 zu Art. 22.14 Die …”

6. Befreiungen und Ausnahmen bei der Durchführung von Vermessungsarbeiten im öffentlichen Verkehrsraum durch die Vermessungsverwaltung – Auszug (AllMBl. Nr. 9/2015, S. 427) S. 275-277

„… (AbmG)und in Art. 12 Abs. 5 bis 7 des Gesetzes über die Landesvermessungund das Liegenschaftskataster …” „… Begriff der amtlichen Vermessung die Grundaufgaben Lan-desvermessung und Liegenschaftskataster das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Geoinformationsgesetz Sachsen-AnhaltVermKatG (bayer.) Gesetz über die Landesvermessung und das Lie-genschaftskataster …” „… = Verwaltungsakt;Art. 5 VermKatG; Lie-genschaftskataster5.3.1969 51 IV 68 MittDVW-Bay1969, 21615, 3; 21, 33; § 919Abs …” „… ; Fortfüh-rungsnachweis;RechtswegVG Berlin 26.2.2015 13 K 186.13 Zur Auskunft aus demLiegenschaftskataster;VG Frankfurt/Oder18.12.2013 …”

Art. 3 Zuständigkeit S. 45-48

„… derAbmarkung im Liegenschaftskataster notwendigen Unterlagen(Art. 17) zu übergeben.AbmBek 3: Zu Art. 3 AbmG …” „… wollen.Anmerkungen zu Abs. 28 Das Liegenschaftskataster dient als zentrale und vollständige Dokumenta-tion der …”

3. Abmarkung der Fischereirechte S. 329-333

„… Grundstücksgrenzen im Liegenschaftskataster erfolgt. Diesergibt sich zum einen aus den an den unteren …” „… . 2Die Grenzen nach Satz 1 werdenim Liegenschaftskataster nachgewiesen. 3Beteiligte an der …”

II. Überblick über die Vorschriften des bayerischen Abmarkungsrechts S. 7-13

„… Grenzzeichen.(3) Das Ergebnis der Abmarkung ist im Liegenschaftskataster nachzu-weisen.(4) 1Stimmt eine nach …” „… Nachweisdes Liegenschaftskatasters überein, so wird, abgesehen von dem Falldes Art. 7 Abs. 2, vermutet, dass …”

Art. 7 Vorgezogene und zurückgestellte Abmarkung S. 70-80

„… Liegenschaftskataster in das Grundbuch eingetragen. Nach Ein-gang der notariellen Urkunden zum Vollzug des …” „… Bestandsverzeichnis des Grundbuchs ist die Übereinstimmung vonGrundbuch und Liegenschaftskataster gewährleistet …”

Exkurs (zu Art. 2): Amtshaftung S. 44-45

„… Vermessung die für den Nachweis des Ergebnisses derAbmarkung im Liegenschaftskataster notwendigen …”

Art. 24 Hoheitsgrenzen S. 229-232

„… Festlegungen der Kataster-behörde für die Führung der öffentlichen Register Liegenschaftskataster undGrundbuch …”

Art. 4 Beteiligte S. 48-53

„… dieFeldgeschworenen, wenn sie selbstständig tätig werden wollen.Anmerkungen zu Abs. 28 Das Liegenschaftskataster dient …”

5. Sicherheitsrichtlinien für Vermessungen auf Straßen in Bayern (BaySichRiVerm) S. 268-275

„… bis 7 des Gesetzes über die Landesvermessungund das Liegenschaftskataster (VermKatG) genannte Stellen …”

Art. 14 Einleitung der Abmarkung S. 127-134

„… bestreitet, der Nachweis imLiegenschaftskataster aber eine einwandfreie Feststellung des Grenzverlaufszulässt …”

Art. 8 Entfernen von Grenzzeichen S. 80-84

„… Unterlagendes Liegenschaftskatasters zu dokumentieren. Ein besonderer Nachweis(z. B. in Form eines Protokolls …”

Art. 18 Kostenpflicht und Kostenschuldner S. 181-186

„… für die Verarbeitung der Ergebnisse und derenÜbernahme in das Liegenschaftskataster (VG Würzburg …”

Exkurs (zu Art. 15 Abs. 2): Fragen der Zustellung und der Vertretung S. 144-150

„… Grundstücke be-rücksichtigt, auch wenn sie noch nicht in das Grundbuch und in dasLiegenschaftskataster …”

Art. 15 Abmarkungstermin S. 134-144

„… Abwesenheit dann unerheb-lich, wenn der Nachweis des Liegenschaftskatasters eine einwandfreieGrenzfeststellung …”

Art. 22 Ordnungswidrigkeiten S. 220-226

„… technischer Inhalte aus dem Liegenschaftskataster (Art. 11 Ver-mKatG) verpflichten sich, grenzpunktbezogene …”

Art. 6 Ausnahmen von der Abmarkungspflicht S. 66-70

„… Uferlinie wirdvom ADBV (Vermessungsamt) vermessen und in das Liegenschaftskatasterübernommen.Art. 6 …”

doi.org/10.5771/9783415072664

Joachim Jens Hesse - Aufgabenkritik, Funktional- und Strukturreform in den Flächenländern

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Joachim Jens Hesse

Aufgabenkritik, Funktional- und Strukturreform in den Flächenländern

Series: Staatsreform in Deutschland und Europa

Volume 5 2007

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Schwerpunktbereich 20: Vermessungswesen S. 200-205

„… , Vermessungen auszuführen, deren Ergebnisse dazu bestimmt sind, in das Liegenschaftskataster übernommen zu …” „… Landesvermessung und die Führung des Liegenschaftskatasters sind Aufgaben des Landes, die nach den Erfordernissen …” „… Landesvermessung und des Liegenschaftskatasters sind in automatisierter Form zu führen.“ 283 Zu den Aufgaben des …”

doi.org/10.5771/9783845203973

Karlheinz Schlotterbeck, Manfred Busch, Gerd Hager - Landesbauordnung für Baden-Württemberg - LBO

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Karlheinz Schlotterbeck (ed.), Manfred Busch (ed.), Gerd Hager (ed.)

Landesbauordnung für Baden-Württemberg - LBO

2022

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2. Verfahrensverordnung zur Landesbauordnung (LBOVVO) S. 159-180

„… Auszugs aus dem Liegenschaftskataster zu er-stellen. 2Der Lageplanfertiger hat die Übereinstimmung des …” „… zeichneri-schen Teils mit dem Auszug aus dem Liegenschaftskataster und die voll-ständige Ergänzung nach Absatz 4 …” „… Liegenschaftskataster enthalten:1. den Maßstab und die Nordrichtung,2. die katastermäßigen Grenzen des Grundstücks und …”

doi.org/10.5771/9783415073012

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