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Diana Eschelbach, Dorette Nickel - Örtliche Zuständigkeit und Kostenerstattung in der Jugendhilfe

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Diana Eschelbach (ed.), Dorette Nickel (ed.)

Örtliche Zuständigkeit und Kostenerstattung in der Jugendhilfe

Series: Kommentare

Volume 3 2020

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Kostenerstattung bei fortdauernder oder vorläufiger Leistungsverpflichtung S. 204-209

„… LeistungsverpflichtungKommentierung: Ute Knorrek Kommentierung).1 Zentraler Gedanke ist auch …” „… Kostenerstattung bei LeistungsverpflichtungKommentierung: Ute Knorrek 4. Zuschlag …” „… Kostenerstattung bei LeistungsverpflichtungKommentierung: Ute Knorrek Alternativ kann …”

Fortdauernde Leistungsverpflichtung und Fallübergabe bei Zuständigkeitswechsel S. 86-93

„… . Ziel ist es hierbei, 1 87 § 86c SGB VIII Fortdauernde Leistungsverpflichtung und …” „… , § 86c SGB VIII, Rdnr. 10. 89 § 86c SGB VIII Fortdauernde Leistungsverpflichtung und …” „… . 20 (Stand: 12/15). 91 § 86c SGB VIII Fortdauernde Leistungsverpflichtung und …”

Anspruch des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachträglich entfallen ist S. 285-289

„… 285 § 103 SGB X Leistungsverpflichtung nachträglich entfallenKommentierung: David Seltmann und …” „… . 4 Vgl. aber BVerwG, FEVS 37, 133. 287 § 103 SGB X Leistungsverpflichtung nachträglich …” „… 1300 § 103 Nr. 5. 289 § 103 SGB X Leistungsverpflichtung nachträglich entfallenKommentierung: David …”

§ 103 SGB X S. 285

„… 285 § 103 SGB X Leistungsverpflichtung nachträglich entfallenKommentierung: David Seltmann und …”

doi.org/10.5771/9783784132747

Philipp Lammeyer - Konflikt zwischen Zession und dem vom Zedenten erwirkten Urteil

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Philipp Lammeyer

Konflikt zwischen Zession und dem vom Zedenten erwirkten Urteil

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 67 2012

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Verdoppelung der Leistungsverpflichtung des Schuldners? S. 31-33

„… der Leistungsverpflichtung des Schuldners? Bereits in einer ersten Zusammenschau der beiden …”

Abtretung vor Rechtshängigkeit S. 85

„… Leistungsverpflichtung des Schuldners gegenüber dem Zessionar feststellende Urteil soll demnach weder „für“ den Zessionar …”

Verdeckte Abtretung vor Rechtshängigkeit; § 407 Abs. 2 BGB S. 73-80

„… dagegen weder in objektiver noch in subjektiver Hinsicht auf den Zessionar. Das die Leistungsverpflichtung …” „… umzustellen, spricht das stattgebende Urteil folglich eine Leistungsverpflichtung des Schuldners zu Gunsten …”

Der Lösungsansatz des Bundesgerichtshofs S. 30-31

„… . Verdoppelung der Leistungsverpflichtung des Schuldners? Bereits in einer ersten Zusammenschau der beiden …”

Vollstreckung im Fall der verdeckten Abtretung vor Rechtshängigkeit S. 96-98

„… Urteil eine Leistungsverpflichtung zu Gunsten des Zedenten aus. Dieser kann das Urteil nach Erteilung der …”

Abtretung nach Rechtskraft und während Rechtshängigkeit S. 81-85

„… den Zessionar. Das die Leistungsverpflichtung des Schuldners gegenüber dem Zessionar feststellende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Leistungsverpflichtung des Schuldners? 31 III. Kein ausreichender Schutz über § 826 BGB 33 D. Eingrenzung der Thematik …”

Verfahrensmäßige Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung S. 85-91

„… Leistungsverpflichtung des Schuldners gegenüber dem Zessionar feststellende Urteil soll demnach weder „für“ den Zessionar …”

doi.org/10.5771/9783845240275

Johannes Münder, Thomas Trenczek, Arne von Boetticher, Britta Tammen - Kinder- und Jugendhilferecht

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Johannes Münder, Thomas Trenczek, Arne von Boetticher, Britta Tammen

Kinder- und Jugendhilferecht

2020

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5. Teil: Leistungsverpflichtung und ‑erbringung, Aufgabenverpflichtung und ‑wahrnehmung sowie deren Finanzierung S. 309-350

„… Leistungsverpflichtung und ‑erbringung, Aufgabenverpflichtung und ‑wahrnehmung sowie deren …” „… , 5. Teil: Leistungsverpflichtung und ‑erbringung15. 310 3 4 5 6 7 ein Amt für Kinderinteressen, die …” „… : Leistungsverpflichtung und ‑erbringung15. 312 13 14 15 16 doch Frauen und Männer vertreten und die Anzahl der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Leistungsverpflichtung und ‑erbringung, Aufgabenverpflichtung und ‑wahrnehmung sowie deren Finanzierung 5. Teil …”

Stichwortverzeichnis S. 377-403

„… 16 34 ff. Leistungsverpflichtung 4 25 f. Leistungsvertrag 16 32 Leistungsverweigerung …”

2. Teil: Leistungen der Jugendhilfe S. 126-223

3. Teil: Andere Aufgaben der Jugendhilfe S. 224-290

doi.org/10.5771/9783748907367

Johannes Dietlein, Sascha D. Peters - Kinderbetreuung und kommunale Selbstverwaltung

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Johannes Dietlein, Sascha D. Peters

Kinderbetreuung und kommunale Selbstverwaltung

2015

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B. Hochzonung der Leistungsverpflichtung von den Gemeinden auf die Kreise undkreisfreien Städte als örtliche Trägerder öffentlichen Jugendhilfe S. 5-62

„… 5 B. Hochzonung der Leistungsverpflichtung von den Gemeinden auf die Kreise und kreisfreien …” „… bewirkte Neuzuweisung der vormals den Gemeinden obliegenden sog. Leistungsverpflichtung auf die Kreise und …” „… Einordnung der Leistungsverpflichtung in das Spektrum der Aufgaben der Förderung von Kindern in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Hochzonung der Leistungsverpflichtung von den Gemeinden auf die Kreise und kreisfreien Städte als örtliche …” „… .............................................................................. 5 I. Die Leistungsverpflichtung im Spektrum der Aufgaben der Förderung von Kindern in …” „… Leistungsverpflichtung an die (kreisangehörigen) Gemeinden nach dem KiFöG LSA 2003 als Mitwirkung an der …”

H. Zusammenfassung S. 217-218

„… . Dies gilt insbesondere – für die erfolgte Hochzonung der Leistungsverpflichtung von den Gemeinden auf …”

A. Ausgangslage und Gang der Untersuchung S. 1-4

„… : – Hochzonung der Leistungsverpflichtung von den Gemeinden auf die Kreise und kreisfreien Städte als örtliche …”

C. Regelungen zu den Vereinbarungen über den Betrieb von Tageseinrichtungen nach § 11a KiFöG LSA 2013 S. 63-74

„… diskutierte – Hochzonung der Leistungsverpflichtung auf die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe …”

Anhang S. 219-260

„… Sprachförderung lässt Leistungsverpflichtungen anderer Sozialleistungsträger unberührt. Anhang 227 § 5 …”

D. Verbindlichstellung des Bildungsprogramms„Bildung: elementar – Bildung von Anfang an“ hinsichtlich der Umsetzung des gesetzlichen Erziehungs- und Bildungsauftrags in den von Gemeinden getragenen Kindertageseinrichtungen S. 75-110

„… LSA brachte nicht nur Zuständigkeitsveränderungen für die Leistungsverpflichtung mit sich, sondern …”

doi.org/10.5771/9783845282183

Stephan Keller - Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

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Stephan Keller

Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 26 2010

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Vertrag S. 106-110

„… anderen, insbesondere den hoheitlichen Handlungsformen der öffentlichen Hand ab. Leistungsverpflichtungen …” „… Unternehmers in Form einerdurchsetzbaren Leistungsverpflichtung ausgestaltet sein muss. Das OLG Düsseldorf hat …” „… Sicht eine derartige Leistungsverpflichtung inbeiden Fällen gegeben war.290 Erst in einem späteren …”

Gemeinde als Eigentümerin S. 131-154

„… faktisch ebenso wirken wie eine rechtlich verbindliche Leistungsverpflichtung.Eine derartige „Verdichtung …” „… Kooperationspartner eingeht, eine Leistungsverpflichtung im Sinneeines öffentlichen Auftrages ist. Die …” „… zwar auf eine Leistungsverpflichtung des Auftragnehmers nicht verzichtetwerden kann, dass aber …”

Konsequenzen für das deutsche Umsetzungsrecht S. 103-106

„… hier vertreten –davon aus, dass der öffentliche Auftraggeber vertragliche Leistungsverpflichtungen …” „… anderen, insbesondere den hoheitlichen Handlungsformen der öffentlichen Hand ab. Leistungsverpflichtungen …”

Eigene Position S. 78-103

„… diesenFällen nicht über die Auferlegung einer Leistungsverpflichtung, sondern durch dieMöglichkeit der …” „… )“ Gebrauch gemacht wird. In diesen Fällen fehlt esan einer vertraglichen Leistungsverpflichtung des …” „… durchsetzbare Leistungsverpflichtung geschaffen werden, sondern es soll lediglich die öffentliche …”

Grundstückskaufverträge S. 54-56

„… Grundstücksverkauf kann konditional mit der vertraglichen Übernahme bestimmter Leistungsverpflichtungen oder …”

Der Kooperationspartner als Eigentümer der Fläche S. 154-159

„… vertragliche Leistungsverpflichtung gegeben, die Gegenstand eines öffentlichen Bauauftrags gem. § 99 Abs. 3 GWB …”

Baukonzession S. 121-131

„… weiter als seine Leistungsverpflichtung. DieserZusammenhang würde aber aufgelöst, wenn sich der …”

doi.org/10.5771/9783845226958

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