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Erik Gelke

Mashups im Urheberrecht

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 269 2013

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Leistungsschutzrechte S. 116-140

„… parodistischen Fotomontagen390. III. Leistungsschutzrechte Im Folgenden werden die von Mashups betroffenen …” „… Leistungsschutzrechte dargestellt. 1. Ausübende Künstler Bei den Darbietungen bekannter Pop-Produktionen handelt es sich …” „… Interpretenrechtes, dass der Künstler »ein Werk« aufführt. Ob das Leistungsschutzrecht des ausübenden Künstlers, wie …”

Leistungsschutzrecht des Datenbankherstellers S. 186-188

„… darstellen. II. Leistungsschutzrecht des Datenbankherstellers Unabhängig davon könnte die …” „… Investition im Sinne des Leistungsschutzrechts setzt nicht zwingend finanziellen Einsatz voraus. Auch der …” „… : Möhring/Nicolini, § 87 a Rn. 16. 188 4. Ergebnis Hersteller von Mashups können somit auch Leistungsschutzrechte als …”

Leistungsschutz S. 84-98

„… Leistungsschutzrechte als ausübende Künstler dieser Werke erwerben. Zudem könnten durch die Fixierung der Mashups …” „… Leistungsschutzrechte nach §§ 73 ff. UrhG erwerben. Nach der Definition des § 73 UrhG ist ausübender Künstler, wer ein …” „… Darbietungen und auf die Frage, ob man einem Audio Designer auch dann ein Leistungsschutzrecht zubilligt, wenn …”

Ergebnisse des Dritten Teils S. 178-179

„… . Auch Leistungsschutzrechte als ausübende Künstler können Mashup DJs erlangen. Nach dem formalen …” „… - und Leistungsschutzrechte gesprochen werden. Damit würden die Interpretenrechte bei Audio Mashups vom …” „… Jazzimprovisation616. Schließlich wird die Aufnahme von Audio, Video und Foto Mashups vom Leistungsschutzrecht des …”

Ergebnis der durch Mashups begründeten Rechte S. 98-99

„… durch Mashups begründeten Leistungsschutzrechte Im Ergebnis sind somit die Leistungsschutzrechte des …” „… Leistungsschutzrecht des § 73 UrhG berufen. Sie erbringen auch nach dem weiten Darbietungsbegriff keine Interpretation …” „… , § 72 Rn. 8 u. 19 sowie § 2 Rn. 200. 99 abhängt. Weiter können sie Leistungsschutzrechte als Tonträger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… begründeten Leistungsschutzrechte 98 III. Ergebnis der durch Mashups begründeten Rechte 98 B. Durch Mashups …” „… 116 III. Leistungsschutzrechte 116 1. Ausübende Künstler 116 a) Werkakzessorietät 117 aa …” „… ) Bearbeitungen ohne Persönlichkeitsrechtsverletzung 149 2. Interpretenrechte 149 3. Leistungsschutzrechte der …”

Abschaffung und Auslagerung der kleinen Münze S. 197-202

„… schaffenden Leistungsschutzrecht aufgehoben. Eine mögliche Herangehensweise für Mashups wäre also, sie als …” „… Leistungsschutzrechts der kleinen Münze Zweite Alternative für die Entlastung des Urheberrechts ist die Schaffung eines …” „… neuen Leistungsschutzrechts der kleinen Münze, z.B. eines speziellen Produzentenrechts in der Musik700 …”

Ergebnis: Mögliche Rechtfertigung von Mashups als freie Benutzung S. 177-178

„… § 3 UrhG. Auch Leistungsschutzrechte als ausübende Künstler können Mashup DJs erlangen. Nach dem …” „… funktionalen Einheit der Urheber- und Leistungsschutzrechte gesprochen werden. Damit würden die …” „… Mashups vom Leistungsschutzrecht des Tonträger-, Film- und Lichtbildherstellers geschützt. Auch wenn eine …”

Kernthesen S. 222-224

„… auch im Verhältnis des Urheberrechts zum Leistungsschutzrecht des Tonträger-, Film- und …” „… ) Produzenten-Leistungsschutzrechte Die Ausschließlichkeitsrechte der leistungsschutzberechtigten Produzenten, deren Aufnahmen in …” „… Ausschließlichkeitsrechte von Produzenten durch Einführung einer Werkakzessorietät der Leistungsschutzrechte vorgenommen …”

Begründung S. 224-229

„… Amateur-Leistungsschutzrechte entstehen, bewirkt ein weiteres Ausufern der urheberrechtlich geschützten Gegenstände. Auch wenn …” „… Gesetzesbegründung, nach der auch Amateuraufnahmen unter das Leistungsschutzrecht fallen können, konnte diese …” „… das Nutzerinteresse. c) Leistungsschutzrechte der Originalproduzenten Für eine Werkakzessorietät der …”

Umfang der Rechteeinräumung für Web Mashups S. 188-189

„… 188 4. Ergebnis Hersteller von Mashups können somit auch Leistungsschutzrechte als …” „… öffentlich zugänglich gemacht sowie die Leistungsschutzrechte von Datenbankherstellern auf Vervielfältigung …” „… Leistungsschutzrecht des Datenbankherstellers Die Entnahme eines Datenbankinhalts setzt voraus, dass »der übernommene …”

Fehlende Rechteeinräumung S. 189-190

„… die Leistungsschutzrechte von Datenbankherstellern auf Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche …” „… Zugänglichmachung (§§ 87 b, 16, 17, 19 a UrhG) verletzt. 1. Besonderheiten im Leistungsschutzrecht des …” „… beim Leistungsschutzrecht daher nach § 87 b Abs. 1 Satz 1 UrhG auf einen wesentlichen Teil der …”

Freie Benutzung S. 156-177

„… zunächst fraglich, ob eine analoge Anwendung auch bei – nach der h.M. leistungsschutzrechtlich geschützten …” „… Leistungsschutzrechten der Tonträger-, Film- und Lichtbildhersteller erforderlich, um ein Ausufern dieser Schutzrechte zu …” „… Gestaltungsstrategie zu Urheber- und Leistungsschutzrechten führt; mithin macht ein überschießender Leistungsschutz …”

Urheberrechte S. 99-105

„… 99 abhängt. Weiter können sie Leistungsschutzrechte als Tonträger- und Filmhersteller beanspruchen …” „… unterschiedlichen Rechten, nämlich Urheber- und Leistungsschutzrechten führt. Wie weitgehend die …” „… . Der weitreichende Schutz der kleinen Münze im Urheber- und Leistungsschutzrecht wird bereits seit …”

Literaturverzeichnis S. 230-238

„… Verletzung der Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers, Baden-Baden 2000 Dietz, Claire, Der …” „… 2010 Flechsig, Norbert/ Kuhn, Elisabeth, Das Leistungsschutzrecht des ausübenden Künstlers in der …” „… , Hubmann, Heinrich, Zum Leistungsschutzrecht des Tonmeisters, GRUR 1984, 620-626 Jaeger …”

Erweiternde Auslegung der freien Benutzung und des Zitatrechts S. 202-210

„… praktische Gründe gegen eine Auslagerung in das UWG oder ein zusätzliches Leistungsschutzrecht. Das …” „… auch am Gegenstand von Leistungsschutzrechten prüft, wurde auch diesbezüglich eine Prüfung der …” „… auf das Leistungsschutzrecht des Laufbildherstellers dahingehend, dass dessen wirtschaftliche …”

Ergebnisse des Vierten Teils S. 195-196

„… Informationen bereitstellen. Weiter können Leistungsschutzrechte der Datenbankhersteller in entstehen. Nach den …” „… Analogie entsprechend der Rechtsprechung des BGH zu den Leistungsschutzrechten der Film- und …” „… Leistungsschutzrechtsteil des UrhG, »dass es in maßgeblichen Fragen kaum einmal eine allgemeine oder herrschende Meinung …”

Werkschutz S. 180-186

„… Leistungsschutzrechte an Datenbanken. I. Werkschutz 1. Bearbeitungsrecht Für die Implementierung und die Kombination von …” „… aber urheberrechtlich und nicht leistungsschutzrechtlich ausgestaltet, wes- 618 Hoeren, in …” „… darstellen. II. Leistungsschutzrecht des Datenbankherstellers Unabhängig davon könnte die …”

Gang der Untersuchung und Kernfragen der Arbeit S. 32-34

„… Hersteller von Mashups? Haben Mashups Auswirkungen auf das Verhältnis von Urheber- und Leistungsschutzrechten …” „… betroffenen Leistungsschutzrechte der Tonträger-, Film- und Lichtbildhersteller? • Bieten die …”

Werkschutz S. 74-84

„… Folgenden soll auf mögliche durch Audio Video und Foto Mashups gegründete Urheber- und Leistungsschutzrechte …” „… möglicherweise eine Interpretation der Originale vornehmen und Leistungsschutzrechte als ausübende Künstler …” „… , ob Hersteller von Mashups, in der Regel DJs, als Interpreten Leistungsschutzrechte nach §§ 73 ff …”

Freie Benutzung von Datenbanken S. 195

„… Informationen bereitstellen. Weiter können Leistungsschutzrechte der Datenbankhersteller in entstehen. Nach den …”

Freie Benutzung von Computerprogrammen S. 194-195

„… Informationen bereitstellen. Weiter können Leistungsschutzrechte der Datenbankhersteller in entstehen. Nach den …”

Zulässige Dekompilierung S. 190-191

„… Datenbank-Richtlinie und das Schrifttum ausführt, schützt das Leistungsschutzrecht des Datenbankherstellers dessen …”

Urheberpersönlichkeitsrechte der genannten Urheber S. 105-116

„… satirischen oder parodistischen Fotomontagen390. III. Leistungsschutzrechte Im Folgenden werden die von …” „… Mashups betroffenen Leistungsschutzrechte dargestellt. 1. Ausübende Künstler Bei den Darbietungen …”

Creative Commons S. 220-222

„… des Urheberrechts zum Leistungsschutzrecht des Tonträger-, Film- und Lichtbildherstellers angewendet …”

Kollektive Wahrnehmung der Verwertungs- und Persönlichkeitsrechte S. 146-150

„… . Leistungsschutzrechte der Tonträger-, Film- und Lichtbildhersteller Tonträgerhersteller erhalten keine eigenen …”

Zitatrecht S. 150-156

„… Wahrnehmungsrepertoire der GVL507. 3. Leistungsschutzrechte der Tonträger-, Film- und Lichtbildhersteller …”

doi.org/10.5771/9783845246307

Joachim Jobi - Rechtsstellung der Beteiligten und notwendiger Rechtserwerb bei der Filmproduktion in Australien

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Joachim Jobi

Rechtsstellung der Beteiligten und notwendiger Rechtserwerb bei der Filmproduktion in Australien

Series: Schriftenreihe zu Medienrecht, Medienproduktion und Medienökonomie

Volume 20 2011

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Leistungsschutzrechte S. 162-167

„… Darbietung.554 III. Leistungsschutzrechte Abgesehen von den eingangs erwähnten Rechten zugunsten der an …”

Die Werkkategorien der Copyright Act 1968 S. 54-57

„… Dichotomie von Werk und Leistung, von Urheberrecht und Leistungsschutzrechten114 findet sich somit wieder in …” „… den Leistungsschutzrechten gehören, sind sie im CA 1968 teilweise außerhalb des Copyright-Systems …” „… Dichotomie von Urheberrecht und Leistungsschutzrechten Cohen Jehoram, RIDA 144 (1990) 81-133. 115 Der …”

Begriff der Darbietung S. 160-162

„… Tondarbietungen sind. Nachfolgend werden zunächst die für alle ausübenden Künstler geltenden Leistungsschutzrechte …” „… Publikums bei einer Darbietung.554 III. Leistungsschutzrechte Abgesehen von den eingangs erwähnten Rechten …”

Einleitung S. 159-160

„… Tondarbietungen sind. Nachfolgend werden zunächst die für alle ausübenden Künstler geltenden Leistungsschutzrechte …”

Arten der Filmmusik S. 226-229

„… Aufnahme nach dem 1. Oktober 1989 gemacht wurde. Zu diesem Zeitpunkt sind die Leistungsschutzrechte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… III. Leistungsschutzrechte 162 1. Rechtsverletzende Handlungen 162 2. Inhalt der Ansprüche 164 3 …”

Vertragsinhalte S. 303-310

„… Beteiligten begründet werden. Dies gilt zunächst für die Leistungsschutzrechte, die ausübenden Künstlern an …”

Produktionsverträge S. 288-303

„… , einschließlich der Leistungsschutzrechte der ausübenden Künstler926 und beinhaltet auch die Auszahlung von …”

Reichweite des ergänzenden Rechtsschutzes S. 66-81

„… wettbewerbswidrigem Verhalten durch die Anerkennung eines weitergehenden, wettbewerblichen Leistungsschutzrechts neu …”

doi.org/10.5771/9783845227658

Stefan Leible - Innovation und Recht im Internet

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Stefan Leible (ed.)

Innovation und Recht im Internet

Series: Recht und Neue Medien

Volume 26 2014

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Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger? S. 109-128

„… Ein Leistungsschutzrecht fr Presseverleger?Ansgar OhlyInhaltsverzeichnisI. Einfhrung …” „… rechtspolitischen Diskussion geht es keines-wegs um den Schutz von Nachrichten, sondern um ein Leistungsschutz-recht …” „… solchen Leistungsschutzrechts Hegemann/Heine, AfP 2009, 201;Schweizer, ZUM 2010, 7 und GRUR-Prax 2010, 283 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… Ansgar OhlyEin Leistungsschutzrecht fr Presseverleger? . . . . . . . . . . . . . . . 109Thomas …”

doi.org/10.5771/9783415050136

Felicitas Rieger - Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger

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Felicitas Rieger

Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 55 2013

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Gemeinsame Charakteristika der Leistungsschutzrechte S. 56-64

„… , wurde ein Leistungsschutzrecht verliehen. C. Gemeinsame Charakteristika der Leistungsschutzrechte Die …” „… Leistungsschutzrechte weist trotz ihrer Heterogenität grundlegende Übereinstimmungen in ihren Schutzgegenständen auf …” „… . Aufbauend auf den materiellen Anknüpfungspunkt, den alle unternehmensbezogenen Leistungsschutzrechte …”

Folgerungen für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger S. 307-313

„… Presseerzeugnisses. Die Schutzschwelle eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger läge zwangsläufig darüber. Der …” „… vorgehen. VII. Ergebnis Aus der Übertragung der Schutzmaßstäbe, die für andere Leistungsschutzrechte gelten …” „… betrachteten Leistungsschutzrechte die Schranken aus §§ 44 a ff. UrhG und umfassen diese Positionen nicht das …”

Diskussion um ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger S. 83-88

„… /leistungsschutzrecht-publizistische-vielfaltsfoerderung-geht-anders/; sowie die von der Initiative IGEL gesammelten Beiträge auf leistungsschutzrecht.info . 227 …” „… Unterlassungsdirektive lässt sich in Bezug auf das Leistungsschutzrecht für Presseverleger nicht herleiten. Nicht leugnen …” „… Leistungsschutzrechts für Presseverleger die Argumente gegenüber, die für die Neuregelung sprechen können. Über die …”

Erwartungen an ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger S. 69-70

„… http://www. bdzv.de/ leistungsschutzrecht-verlage.html . 165 Dazu Nolte ZGE 2010, 165 (179). …” „… Formulierungsvorschlag für die Ausgestaltung eines Leistungsschutzrechts vorgelegt, dem die Gewerkschaften Verdi und DJV …” „… unterscheidet von der allgemeinen Diskussion um ein Leistungsschutzrecht für alle Verleger, wie sie vornehmlich …”

Folgerungen für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger S. 265-272

„… Prozessstandschaftsvereinbarungen auffangen. Es besteht zwar nicht das von den Befürwortern eines neuen Leistungsschutzrechts …” „… Leistungsschutzrecht für Presseverleger Die verbleibenden Lücken der Abwehrrechte können nur dann als Argument für die …” „… Notwendigkeit eines neuen Leistungsschutzrechts herangezogen werden, wenn innerhalb dieser Bereiche die …”

Grund für die Gewährung von Leistungsschutzrechten S. 54-56

„… 54 B. Grund für die Gewährung von Leistungsschutzrechten Anders als bei den …” „… Vermögensinteressen eine Rolle. Die unternehmensbezogenen Leistungsschutzrechte dienen dem vermögensrechtlichen Schutz …” „… der erstmaligen Normierung von Leistungsschutzrechten im Urheberrechtsgesetz von 1965 stellt der …”

Leistungsschutzrecht für Presseverleger im griechischen Urheberrecht S. 315-316

„… GeschmMG gewährt werden.1031 B. Leistungsschutzrecht für Presseverleger im griechischen Urheberrecht Ein …” „… echtes, auch als solches bezeichnetes Leistungsschutzrecht für Verleger sieht dagegen das griechische …” „… geschaffenen Werkkategorie oder eines Leistungsschutzrechts bedürfte. Obgleich damit kein spezifisches …”

Übertragung des Schutzumfangs ausgewählter Leistungsschutzrechte auf die Presseverleger S. 290-307

„… geschützten Leistungen nicht nahtlos in das System der Leistungsschutzrechte einfügt. Sie zählt einen Aspekt …” „… Leistungsschutzrechte in dieser Form keinerlei Entsprechung findet. Die Einfügung eines Leistungsschutzrechts für …” „… Schutzrecht ohne Weiteres in das Gefüge der bereits vorhandenen Leistungsschutzrechte einpassen würde. Gerade …”

Literaturverzeichnis S. 403-414

„… , http://www.telemedicus.info/article/2534-Leistungsschutzrecht-Freie-Fahrt-fuer-Google!.html Kappes, Christoph: Leistungsschutzrecht …” „… , http://www.stefan-niggemeier.de/blog/das-leistungsschutzrechtselten-war-es-so-tot-wie-heute/ Ders.: Verlage: Google-Snippets nach neuem Leistungsschutzrecht ohne Lizenz unzulässig …” „… /leistungsschutzrecht-publizistische-vielfaltsfoerderunggeht-anders/ Rumyantsev, Andrey: Journalistisch-redaktionelle Gestaltung: Eine verfassungswidrige Forderung …”

Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz – Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes S. 392-402

„… den Schutz von Presseerzeugnissen im Internet zu verbessern, soll ein Leistungsschutzrecht für …” „… ) vorgeschlagen: Mit dem Leistungsschutzrecht für Presseverlage wird den Presseverlagen das ausschließliche Recht …” „… Leistungsschutzrechts für Presseverlage vor. Damit soll gewährleistet werden, dass Presseverlage im Online-Bereich nicht …”

Systematische Stellung und Verhältnis zum Urheberrecht S. 51-54

„… 51 2. Kapitel: Begriff des Leistungsschutzrechts als Bezugspunkt der Diskussion Als Rahmenbedingung …” „… Leistungsschutzrechte im Urheberrechtsgesetz erläutert werden. Anders als Urheberrechte schützen die …” „… Leistungsschutzrechte nicht die persönliche Beziehung einer Person zu einem Werk, die in einer individuellen Gestaltung …”

Keine Notwendigkeit wegen unzureichenden Schutzes S. 321-328

„… , http://www.vdz.de/medienpolitik-leistungsschutzrecht/ und http://www.bdzv.de /leistungsschutzrecht-verlage.html . 324 jedoch gezeigt, dass von einer …” „… 321 Teil 4: Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger Die wesentlichen Argumente, die für ein …” „… Leistungsschutzrecht für Presseverleger angeführt werden, haben in den vorangegangen Kapiteln ausführliche Erläuterung …”

Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz vom 13. Juni 2012 S. 353-366

„… grundsätzlich, dass der Gewerkschaftsentwurf einen echten Teileschutz für das Leistungsschutzrecht vorsieht …” „… Leistungsschutzrecht für Presseverleger in seiner möglichen Schutzreichweite obsolet ist. Der Formulierungsvorschlag …” „… unscharf, teils auch methodisch abzulehnen. Insgesamt ist das Leistungsschutzrecht, wie es die …”

Keine Legitimation aus vergleichender Betrachtung S. 328-330

„… Zweitverwertung je nach Ausgestaltung des Leistungsschutzrechts unterbinden oder an weitere Bedingungen knüpfen …” „… hinsichtlich der Vergütung einräumen werden. Die Möglichkeit, das Leistungsschutzrecht gegenüber einem vom …” „… Kräfteverschiebung zulasten der Autoren führen müsste, die mit einem neuen Leistungsschutzrecht verbunden wäre. B …”

Historie und Kontext der Debatte S. 65-69

„… Leistungsschutzrecht für Presseverleger wird nunmehr seit mehreren Jahren ausgetragen. Zur Einordnung in die …” „… Vorstoß für ein Leistungsschutzrecht verfolgen und wessen Interessen mit diesen Zielen potenziell …” „… Leistungsschutzrecht für Presseverleger vorgebracht werden (C.). Sie zu überprüfen wird das Ziel dieser Arbeit sein. A …”

Einleitung S. 25-28

„… nach einem eigenen Leistungsschutzrecht für Presseverleger kaum die Dringlichkeit besessen, die sie …” „… aufzuwiegen.3 In diesem Kontext wurde die Idee eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger geboren. Anders …” „… Filmhersteller, nicht mit einem eigens auf sie zugeschnittenen Leistungsschutzrecht ausgestattet. Zuerst wurde …”

Gesetzesentwurf der Bundesregierung in der Fassung vom 1. März 2013 S. 366-377

„… -Leistungsschutzrecht-Freie-Fahrt-fuer-Google!.html; Stadler, internet-law.de, 03.03.2013, http:// www.internet-law.de/labels/leistungsschutzrecht …” „… , http://www.telemedicus.info/article/2534-Leistungsschutzrecht-Freie-Fahrt-fuer-Google!.html; Spindler, Stellungnahme, S. 7. 1186 …” „… -Leistungsschutzrecht-Freie-Fahrt-fuer-Google!.html; Stadler, internet-law.de, 03.03.2013, http:// www.internet-law.de/labels/leistungsschutzrecht …”

Formulierungsvorschlag der Verlegerverbände S. 331-347

„… 331 2. Kapitel: Kommentierung der Entwürfe eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger Ergibt …” „… sich in der Gesamtschau der Argumente auch ein klares Votum gegen ein Leistungsschutzrecht für …” „… Verlegerverbände1081 Die Publikation des Verlegervorschlags hat unter den ohnehin dem Leistungsschutzrecht …”

Formulierungsvorschlag der Gewerkschaften S. 347-353

„… Regelung nachvollziehbar, ist doch die Auswertung des Leistungsschutzrechts in dem durch § 87 f Abs. 2 S. 1 …” „… . Allerdings liegt hierin ein systemimmanentes „Übel“ aller Leistungsschutzrechte, das zugunsten der …” „… , die die Urheber durch ein Leistungsschutzrecht ohnehin erfahren müssen,1120 ist abzulehnen. IV …”

Vergleich der Leistung der Presseverleger mit den bereits geschützten Leistungen S. 273-290

„… 273 Teil 3: Idee eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger im Kanon der bereits geschützten …” „… Leistungen und im internationalen Vergleich Die Frage nach einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger …” „… europäischen Ausland. In der Diskussion um ein neues Leistungsschutzrecht wird entsprechend immer wieder auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… _0402-6.indd 2 05.06.13 09:30Felicitas RiegerEin Leistungsschutzrecht für …” „… 2. Kapitel: Begriff des Leistungsschutzrechts als Bezugspunkt der Diskussion 51 A. Systematische …” „… Stellung und Verhältnis zum Urheberrecht 52 B. Grund für die Gewährung von Leistungsschutzrechten 54 C …”

Publisher’s Right S. 313-315

„… Schaffung eines neuen Leistungsschutzrechts deshalb auch häufig verwiesen.1022 Gleichzeitig impliziert …” „… Debatte um ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger häufig ins Feld geführt.1023 Es handelt sich dabei …” „… zwar in den Kategorien des deutschen Urheberrechts um ein Leistungsschutzrecht – schließlich wird dabei …”

Ergebnis des 1. Kapitels S. 330-331

„… Rechtfertigung hierfür spricht, muss ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger abgelehnt werden. Die …” „… vorliegende Betrachtung offenbart, dass die Idee eines solchen Leistungsschutzrechts keine hinreichenden …” „… Rechtfertigungsgründe auf sich vereinen kann. Weder ist ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger mit Blick auf die …”

Ergebnis und Formulierungsvorschlag S. 386-389

„… /Leistungsschutzrecht-Gewerkschaftssynopse.pdf. …” „… verortet. 387 Zusammenfassung und Ergebnis Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger, nach dem …” „… konstruiert wurde, ist in seiner Ausgestaltung weder notwendig noch legitim. Ein Leistungsschutzrecht für …”

Kollidierende Interessenlagen S. 70-83

„… http://www. bdzv.de/ leistungsschutzrecht-verlage.html . 165 Dazu Nolte ZGE 2010, 165 (179). 71 I …” „… Presseerzeugnisse vorzugehen, seien unzureichend. Drittens wird an die Forderung nach einem Leistungsschutzrecht die …” „… erweitern.165 Alle drei Zielsetzungen des angestrebten Leistungsschutzrechts ergeben sich aus der …”

Zusammenfassung S. 64-65

„… 64 Beschränkt werden die unternehmensbezogenen Leistungsschutzrechte grundsätzlich durch die …” „… verfügt. Auch die begrenzte Geltungsdauer der Leistungsschutzrechte stellt sachlich eine Rechtsbegrenzung …” „… dar. D. Zusammenfassung Sind unter dem Begriff der Leistungsschutzrechte auch die unterschiedlichsten …”

Ergebnis des 2. Kapitels S. 377-379

„… Presseerzeugnisses wählen, verdeutlichen die Nachteile eines derart inhaltsabhängigen Leistungsschutzrechts. Die …” „… ebenfalls dazu, dass hier ein neues Leistungsschutzrecht nicht zu einer Stärkung der Position des …” „… Leistungsschutzrecht den Verlegern nicht zu mehr Verbotsmacht verhelfen. Insgesamt manifestiert sich in diesen …”

Ergebnis der Presseverlegerleistung S. 39-51

„… untersuchenden Bereich absteckt. Sie umschreibt auch den Bezugspunkt eines möglichen Leistungsschutzrechts und …” „… im Übrigen bei den unternehmensbezogenen Leistungsschutzrechten nicht unüblich, dass sich die …” „… : Begriff des Leistungsschutzrechts als Bezugspunkt der Diskussion Als Rahmenbedingung der im Folgenden zu …”

Entwurf der Gewerkschaften S. 390-392

„… /Leistungsschutzrecht-Gewerkschaftssynopse.pdf. 391 nalistische Beiträge sind Artikel, Abbildungen und andere Elemente, die der …” „… DJV und dju/ver.di zur Formulierung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage, irights.info …” „… aus der Verwertung des Leistungsschutzrechts erzielte Vergütung zur Hälfte zu; Der Urheber kann auf …”

Entwurf der Verlegerverbände S. 389-390

„… /2010/05/Leistungsschutzrecht-Gewerkschaftssynopse.pdf. 390 Aufnahme in ein Archiv oder zur Verbreitung …” „… / wp-content/uploads/2010/05/Leistungsschutzrecht-Gewerkschaftssynopse.pdf. …” „… Leistungsschutzrechts für Presseverlage, irights.info, 06.05.2010, http://irights.info/blog/arbeit2.0/wpcontent/uploads …”

Urheberrecht S. 89-133

„… Leistungsschutzrechts für Presseverleger ist der vermeintlich unzureichende Schutz der Verlegerleistung gegen die …” „… Leistungsschutzrechte knüpft das Urheberrecht die Inhaberschaft von Ausschließlichkeitsrechten grundsätzlich an den Akt …” „… unter dem Gesichtspunkt der Leistungsschutzrechte ergeben. Im Kanon der vorhandenen Schutzrechte kommt …”

Ergebnis des 2. Kapitels S. 320

„… einem überzeugenden Vorbild für eine Leistungsschutzrecht für Presseverleger und bietet auch keine …” „… Staaten ist damit nicht nur ungeeignet, die Legitimation eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger zu …” „… europäische Vergleich, dass ein eigenständiges Leistungsschutzrecht in dem diskutierten Umfang europaweit …”

Institut der Kollektivwerke S. 316-320

„… Werkkategorie oder eines Leistungsschutzrechts bedürfte. Obgleich damit kein spezifisches Verlegerschutzrecht …” „… einem überzeugenden Vorbild für eine Leistungsschutzrecht für Presseverleger und bietet auch keine …” „… Staaten ist damit nicht nur ungeeignet, die Legitimation eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger zu …”

Regelungsbedürftiger Inhalt S. 379-386

„… von kleinen Teilen eines Presseerzeugnisses durch ein Leistungsschutzrecht nicht angemessen und …” „… Formulierungsvorschläge für ein Leistungsschutzrecht auftauchende Problematik einer Definition dieses unbestimmten …” „… wirtschaftlich-organisatorischen Verantwortung hier anders als für den Verlegerbegriff im Rahmen des Leistungsschutzrechts nicht …”

Aktivlegitimation und Prozessführungsbefugnis des Presseverlegers S. 240-265

„… Prozessstandschaft notwendig.836 In der Diskussion um ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger wird gerade die …” „… Leistungsschutzrechts für Presseverleger ist es deshalb von entscheidender Bedeutung, welcher Art und welchen Umfangs …” „… Diskussion um ein Leistungsschutzrecht als wenig aussagekräftig, wenn § 38 UrhG umfänglich abdingbar ist …”

Begriff des Presseverlegers S. 29-32

„… Leistungsschutzrecht für Presseverleger prägen, auf ihre Gültigkeit hin überprüft werden können, müssen die …” „… Rahmenbedingungen umfassen jedoch auch die Umstände, unter denen die Forderung nach einem Leistungsschutzrecht für …”

Leistung des Presseverlegers S. 32-39

„… , Leistungsschutzrecht, S. 44. 43 In Bezug auf Verleger im Allgemeinen: Kauert, Leistungsschutzrecht, S. 44; Rehbinder …” „… Bezugspunkt eines möglichen Leistungsschutzrechts und ist deshalb für die gesamte Diskussion entscheidend. Es …”

Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz S. 142-147

„… , Leistungsschutzrecht für Verleger, S. 140. 474 Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig-Sambuc, UWG, § 4 Nr. 9 Rn. 2; Ohly, in …” „… , Leistungsschutzrecht für Verleger, S. 147. 487 BGH, Urteil vom 12.12.2002 – I ZR 221/00 – GRUR 2003, 359 (360 …”

Schutzrechtsverletzungen bei der Online-Nutzung S. 149-240

„… verbleibende Lücken können indes nur dann als Argument für die Notwendigkeit eines neuen Leistungsschutzrechts …” „… um ein Leistungsschutzrecht beherrschte496. Vorab sollen klarstellend die beiden Nutzungsextreme des …” „… Allenstein, Leistungsschutzrechte für Verleger, S. 196; Leistner, GRUR Int 1999, 819 (832 f.). 176 bers …”

Ergebnis des 1. Kapitels S. 147-149

„… Leistungsschutzrechts herangezogen werden, wenn innerhalb der betroffenen Bereiche die Verlegerinteressen überwiegen (C …”

Stichwortverzeichnis S. 415-416

„… Kollektivwerke, 316 f. Leistungsschutzrechte Anknüpfungspunkt, 56 f. immaterieller Schutzgegenstand, 58 ff. Zweck …”

doi.org/10.5771/9783845247281

Nadine Fischer - Lizenzierungsstrukturen bei der nationalen und multiterritorialen Online-Verwertung von Musikwerken

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Nadine Fischer

Lizenzierungsstrukturen bei der nationalen und multiterritorialen Online-Verwertung von Musikwerken

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 43 2011

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Lizenzkette der Leistungsschutzrechte S. 278-280

„… LeistungsschutzrechteDie Lizenzkette der Leistungsschutzrechte ist zweigleisig geprägt, nämlich zumeinen durch den Verbleib …”

Zwischenergebnis S. 459-461

„… Leistungsschutzrechte nun vor einer seiner bishergrößten Herausforderungen.• Eine Beseitigung der Komplikationen, vor …” „… Wettbewerbssystems, diemit der spezifischen Natur von Urheber- und Leistungsschutzrechten zusammen hängen …”

Zwischenergebnis S. 175-177

„… andererseits insbesonderein Bezug auf die Leistungsschutzrechte an Tonaufnahmen.• Die Ausgestaltung der …” „… Leistungsschutzrechte von ausübenden Künstlern undTonträgerherstellern ist seit dem Aufkommen der Möglichkeiten zur …”

Zusammenfassung S. 367-369

„… Hintergrund der damit verbundenen Beeinträchtigung der Rechtsposition von Urhebern und Leistungsschutzrechten …” „… Leistungsschutzrechten für den Handel mit globalen Lizenzen hinderlich scheint, lassen sichdieser doch nicht jegliche …”

Harmonisierungsansätze des Wahrnehmungsrechts S. 440-449

„… , Prüfungsbedarf in Bezug auf diekollektive Verwaltung des Urheberrechts und der Leistungsschutzrechte …” „… Leistungsschutzrechten (neben den Schutzrechten und der Durchsetzung) das dritte unverzichtbare Glied im Bereich des …” „… Wahrnehmung von Urheber- und Leistungsschutzrechten für Online-Musikdienste.1597 Hierin schlägt die …”

Leistungsschutz an Musik im deutschen Urheberrecht S. 157-160

„… . §§ 85f. UrhG aufgeführten Rechte zu. Die Leistungsschutzrechte an der Tonaufnahme sind enumerativ, d. h …” „… Urheberrechten und Leistungsschutzrechten nur ausnahmsweise, nämlich bei untrennbarem Zusammenfallen, eine …”

Verwertungsgesellschaften S. 184-188

„… Tendenzen zur erstmaligen Anerkennung von Leistungsschutzrechten gründeten die Deutsche Orchestervereinigung …” „… von Leistungsschutzrechten mbH (GVL).574 HeutigerTräger der GVL ist neben der Deutschen …”

Verwerter S. 190-194

„… unmittelbar in Urheber- oder Leistungsschutzrechte eingreifen, und Dienstanbietern zu unterscheiden, die …” „… für die Lizenzierung von Urheber- und Leistungsschutzrechten stecktdas Urhebervertragsrecht (§§ 31ff …”

Ergebnis und Ausblick S. 556-562

„… rechtlichen Rahmenbedingungen für die Lizenzierung von Urheber- und Leistungsschutzrechten an Musik, die für …” „… Lizenzierungsstrukturen an den Leistungsschutzrechten von ausübenden Künstlernund Tonträgerherstellern weitgehend …”

Von der individuellen zur kollektiven Rechtewahrnehmung? S. 304-327

„… von Urheber- sowie Leistungsschutzrechten.1056 Auch angesichts der bei individueller Rechtewahrnehmung …” „… sich die Einschränkungsmöglichkeitder Leistungsschutzrechte grundsätzlich an einer Einschränkung der …” „… Lizenzgestellt werden. Der Eingriff in ausschließliche Urheber- und Leistungsschutzrechte ist bei einer …”

Lizenzkette der Urheberrechte S. 262-278

„… LeistungsschutzrechteDie Lizenzkette der Leistungsschutzrechte ist zweigleisig geprägt, nämlich zumeinen durch den Verbleib …” „… Da der Verlag kein eigenesgesetzlich normiertes Schutzrecht (z. B. ein Leistungsschutzrecht) hat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Beschlüsse derMitgliederversammlungb)276Zusammenfassung4. 277Lizenzkette der LeistungsschutzrechteVI. 278 …” „… ) 153Zusammenfassung4. 154Leistungsschutzrechte der Tonträgerhersteller und ausübendenKünstlerD.154 …”

Endgeräte S. 51-52

„… Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte entscheidet, richten sich die einschlägigen Rechte der …”

Online-Rechte im traditionellen Lizenzierungssystem S. 369-380

„… Leistungsschutzrechten für den Handel mit globalen Lizenzen hinderlich scheint, lassen sichdieser doch nicht jegliche …” „… Bereich der Urheberrechte, besteht auch bei den Leistungsschutzrechten ein System der Sublizenzierung …”

Abschließende Bewertung anhand europäischer Marktfreiheiten? S. 458-459

„… steht das Lizenzierungssystem für Urheber- und Leistungsschutzrechte nun vor einer seiner bishergrößten …”

Europarechtlicher Schutz von Leistungen an der Tonaufnahme S. 156-157

„… Leistungsschutzrechte an der Tonaufnahme sind enumerativ, d. h. abschließend, geregelt.463 DieUnterstellung unbenannter …”

Abkürzungsverzeichnis S. 25-30

„… Mobile CommunicationsGVL Gesellschaft zur Verwertung von LeistungsschutzrechtenHdb. HandbuchHg …”

Überblick über den rechtlichen Rahmen S. 89-90

„… 93/83/EWG des Rates zur Koordinierung bestimmter Urheber- und leistungsschutzrechtlicher Vorschriften …”

Grundsätzliches zur Rechteeinräumung und -übertragung S. 194-195

„… Lizenzierung von Urheber- und Leistungsschutzrechten stecktdas Urhebervertragsrecht (§§ 31ff. UrhG …”

Internationale Abkommen über den Schutz von Musikwerken S. 90-91

„… 93/83/EWG des Rates zur Koordinierung bestimmter Urheber- und leistungsschutzrechtlicher Vorschriften …”

Zwischenergebnis S. 327-329

„… Wandel.Während die für die Online-Verwertung relevanten Leistungsschutzrechte derausübenden Künstler und …”

Arbeitshypothese S. 37-39

„… Strukturen für die Wahrnehmung von Urheber- und Leistungsschutzrechten an Musikprinzipiell die …”

Vorgaben in internationalen Abkommen S. 154-156

„… kollektiver Rechtewahrnehmung in diesen Fällen Fragen auf.455Leistungsschutzrechte der Tonträgerhersteller und …”

Vertriebsintermediäre S. 188-190

„… Vertriebsdienste die weltweiten Leistungsschutzrechte der Tonträgerhersteller und ausübenden Künstler im …”

Kulturelle und soziale Aufgaben (§§ 7 S. 2, 8 UrhWG) S. 241-243

„… Leistungsschutzrechte in anderen Ländern, wo überwiegend nach Sendeminuten abgerechnet wird.790 Begründet wird dies mit …”

Entscheidungspraxis der Gemeinschaftsorgane S. 389-440

„… von Urheber- und Leistungsschutzrechten nach europäischem Wettbewerbsrecht, S. 123f.; Goldmann, Die …” „… - und Leistungsschutzrechten,S. 124, 133.1429 Riesenhuber, Die Auslegung und Kontrolle des …”

Terminologie S. 44-47

„… Leistungsschutzrecht kenntden Begriff des mechanischen Rechts nicht.“, mit weiteren Ausführungen.40 Schricker …”

Gestaltungsparameter von Online-Musikdiensten S. 52-56

„… des Anbieters für den Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte entscheidet, richten sich die …”

Ausgangslage: Weitgehende Verfügungsfreiheiten der Rechteinhaber S. 496-500

„… . 184.1794 Zumindest im Bereich der Leistungsschutzrechte bündeln zudem private Aggregatorenmultiterritoriale …”

Problemstellung S. 32-37

„… musikalischenUrheberrechten einerseits und Leistungsschutzrechten an Musik andererseits sindVerwerter im herkömmlichen System …”

Definition regulierungsbedürftiger Intermediäre S. 539-545

„… Leistungsschutzrechten gerecht werden kann, müssten somit auch paneuropäische Lizenzagenturen einer Erlaubnispflicht und …”

Verteilung der Einnahmen (§ 7 S. 1 UrhWG) S. 235-241

„… Leistungsschutzrechte in anderen Ländern, wo überwiegend nach Sendeminuten abgerechnet wird.790 Begründet wird dies mit …”

Direkte parallele Lizenzierung an mehrere Verwertungsgesellschaften S. 473-480

„… Berechtigungsvertrag der GEMA, S. 81; Wünschmann, Die kollektive Verwertung von Urheber- und Leistungsschutzrechten …”

Verwertungsrechte an bearbeiteten Werken gem. § 23 UrhG S. 147-154

„… Leistungsschutzrechte der Tonträgerhersteller und ausübenden KünstlerBei der Online-Verwertung von Musik sind neben den …”

Prüfung anhand von wettbewerbsrechtlich relevanten Märkten S. 449-457

„… Leistungsschutzrechten über Intermediäre ist insbesondere zwischen (i) dem Markt für Dienstleistungen des Inter-I.1612 …”

Wesentliche Regulierungsinhalte S. 545-553

„… und Aufsicht übereine treuhänderische Wahrnehmung von Urheber- und Leistungsschutzrechten gerecht …” „… Leistungsschutzrechtengrundsätzlich am Maßstab des europäischen Kartellrechts überprüfbar ist. DerAuffassung, dass weder Rechte am …”

Gesetzlicher Zwang multiterritorialer Lizenzen in Gegenseitigkeitsverträgen S. 488-496

„… .), Wahrnehmungsrecht in Polen, Deutschland und Europa,S. 184.1794 Zumindest im Bereich der Leistungsschutzrechte …”

Überprüfung der Verfügungsfreiheit über Online-Rechte S. 512-526

„… mechanische Urheberrechte an anglo-amerikanischen Werken sowie Leistungsschutzrechte von aus-übenden Künstlern …” „… anpassen. Die Tätigkeit der Vertriebsintermediäre im Bereich der Leistungsschutzrechtezeigt jedoch, dass …”

Literaturverzeichnis S. 563-576

„… der Wahrnehmung von Urheberrechten und Leistungsschutzrechte erzielten Einnahmen an Ausländer, FS …” „… Urheberrecht und den Leistungsschutzrechtenin der Informationsgesellschaft, ZUM 1998, Seiten 429 bis 437 …” „… 2001_025_en.pdfWünschmann, Christoph: Die kollektive Verwertung von Urheber- und Leistungsschutzrechtennach …”

Zwischenergebnis: Punktueller Regelungsbedarf S. 553-555

„… Leistungsschutzrechtengrundsätzlich am Maßstab des europäischen Kartellrechts überprüfbar ist. DerAuffassung, dass weder Rechte am …”

doi.org/10.5771/9783845233710

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