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Christoph Hirsch - Schuldrecht Besonderer Teil

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: NomosStudium

Volume 2014

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Leistungskondiktion S. 369-374

„… Achtes Kapitel Ungerechtfertigte Bereicherung Leistungskondiktion Fall 43: Porsche Carrera I …” „… Leistungskondiktion § 43 371 1355 1356 1357 Terminologisches Im römischen Recht zählten die Ansprüche aus …” „… . Der erste Fall führt zu einer Leistungskondiktion, der zweite zu einer Kondiktion in sonstiger Weise …”

Nichtleistungskondiktion I S. 385-389

„… in § 820 einen Sonderfall des § 812 Abs. 1 S. 2 Var. 2 (Rn 1499; Flussdiagramm „Leistungskondiktion …” „… als Leistungskondiktion geltend machen kann. Das würde voraussetzen, dass er die durch die …” „… Leistungskondiktion genannt (Rn 1361), die zweite Nichtleistungskondiktion (§ 812 Abs. 1 S. 1 Var. 2). Diese setzt …”

Nichteintritt des bezweckten Erfolgs S. 381-385

„… engherzig erscheint (Flussdiagramm „Leistungskondiktion“, Spalte 2). Beispiel: Makler M lässt seine …” „… (§ 818 Abs. 1, Abs. 2). Aus dem Flussdiagramm „Leistungskondiktion“ ergibt sich die Lösung so: 1. Ja – 2 …” „… seiner Leistung einen bestimmten Erfolg erzielen (Flussdiagramm „Leistungskondiktion“, Frage 8 Nein …”

Eingeschränkte Rückforderung freiwilliger Leistungen (§ 814) S. 379-381

„… „Leistungskondiktion“ ergibt sich die Lösung so: 1. Ja – 2. Ja – 3. Ja (Spalte 1). t § 45 44 Der BGH erwähnt § 166 in …” „… indebiti handeln muss,45 dass also kein sonstiger Fall der Leistungskondiktion vorliegen darf, zB nicht der …” „… Verpflichtung bestand und der Leistende das gewusst hat (Flussdiagramm „Leistungskondiktion“, Frage 3). Gemeint …”

Verstoß gegen das Gesetz oder die guten Sitten (§ 817) S. 374-379

„… oder gegen die guten Sitten verstoßen hat“ (Flussdiagramm „Leistungskondiktion“, Spalte 3). Die Worte …” „… (Flussdiagramm „Leistungskondiktion“, Frage 6, b). „Empfänger“ und „Leistender“: Da im Fall des Satzes 2 meist …” „… die Grundregel der §§ 812 Abs. 2, 821 wieder her (Flussdiagramm „Leistungskondiktion“, Spalte 4). Der …”

Nichtleistungskondiktion II (Eingriffskondiktion) S. 389-391

„… zunächst, ob ein Fall der Leistungskondiktion vorliegt (§ 812 Abs. 1 S. 1 Var. 1). Danach müsste die HEW …” „… Entreicherten, die nur deshalb keine Leistungskondiktion auslöst, weil sie nicht die Qualität einer „Leistung …”

Sachregister S. 484-489

„… unter Mitbürgen 1262 Leistungskondiktion 1361 ff, Begriff der Leistung 1361, etwas erlangt 1365, ohne …” „… Bereicherung 1352 ff, Kondiktion 1358, Beweislast 1360, Verjährung 1360, Leistungskondiktion siehe dort …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-37

„… LeistungskondiktionII. 373 „... durch die Leistung eines anderen ...“1. 373 „... etwas ... erlangt ...“2. 373 „... ohne …” „… Ungerechtfertigte BereicherungAchtes Kapitel Leistungskondiktion§ 43 370 Fall 43: Porsche Carrera I §§ 123, 142, 812 …” „… Kündigung von Wohnraum 20. Leistungskondiktion 21. Nichtleistungskondiktion 22. Bereicherungsschuldner …”

Kondiktionen im Mehrpersonenverhältnis S. 406-412

„… Leistungskondiktion vor (§ 812 Abs. 1 S. 1 Var. 1; Rn 1361 ff). Es lag eine wirksame Anweisung vor, aber A hat sie …”

: Spiel, Wette, Vergleich, Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis S. 357-369

„… Ungerechtfertigte Bereicherung Leistungskondiktion Fall 43: Porsche Carrera I §§ 123, 142, 812 u K kaufte im …”

doi.org/10.5771/9783845260181

Sebastian Heim - Schenkungsanfechtung bei Auszahlungen im verdeckten Schneeballsystem

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Sebastian Heim

Schenkungsanfechtung bei Auszahlungen im verdeckten Schneeballsystem

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 26 2011

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Leistungskondiktion S. 347-351

„… Auszahlungsanspruch gemäß § 13 AGB.1098LeistungskondiktionNeben einer Rückgewährpflicht aus Schenkungsanfechtung ist …” „… grundsätzlich aucheine solche aus Leistungskondiktion möglich. Nach einem Überblick (unten 1.)b)c)II.1092 Siehe …” „… Leistungskondiktion unbeachtlich ist.1102 Dazu oben S. 307 ff.349Bereicherungsanspruch auch dann aus, wenn der …”

Das Scheingewinn-Urteil BGHZ 113, 98 von 1990 S. 45-60

„… Verständlichkeit erforderlichist.67Rückgewähranspruch aus LeistungskondiktionEin Anspruch aus Leistungskondiktion …” „… ein Anspruch ausLeistungskondiktion [unten a)], zum anderen ein Rückgewähranspruch aus …” „… Tatbestandsmerkmale der Leistungskondiktion nichtgeprüft. Er geht aber offensichtlich davon aus, dass sie erfüllt sind …”

Kein Anspruch auf Auszahlung von Gewinnen aus Einzelgeschäften oder einzelnen Abrechnungsperioden S. 316-318

„… LeistungskondiktionTatbestandIndem der Anleger die gesamte Einzahlung erbrachte, hat er an Phoenix geleistetund Phoenix etwas erlangt …” „… : Leistungskondiktion (unten 1.), vorvertraglichem Fehlverhalten (unten 2.) und Delikt (unten 3. und 4.).Anspruch aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… SchenkungsanfechtungI. 327LeistungskondiktionII. 347Verhältnis zwischen Anfechtungsanspruch und …” „… anfechtungsrechtlichenRückgewähranspruchb)347Entreicherung des Anlegersc) 347LeistungskondiktionII. 347Überblick1. 348Umfang der Kenntnis …” „… Einzahlung ausungerechtfertigter Bereicherung und als SchadensersatzIII.318Anspruch aus Leistungskondiktion1 …”

Schenkungsanfechtung S. 327-347

„… Gewinn zusammenfassenden, einheitlichen Auszahlungsanspruch gemäß § 13 AGB.1098LeistungskondiktionNeben …” „… Leistungskondiktion ergeben (unten II.). Soweit beide Anspruchsgrundlagen einschlägigsind, ist deren Verhältnis zu …” „… . 13.1086 Siehe oben S. 238.344her in dieser Höhe einen Anspruch aus Leistungskondiktion gegen den …”

Anspruch auf Rückgewähr der gesamten Einzahlung aus ungerechtfertigter Bereicherung und als Schadensersatz S. 318-325

„… .) und Delikt (unten 3. und 4.).Anspruch aus LeistungskondiktionTatbestandIndem der Anleger die gesamte …” „… gesamten Einzahlung kannfolgen aus: Leistungskondiktion (unten 1.), vorvertraglichem Fehlverhalten (unten 2 …”

Einfluss der Rückabwicklung auf den Auszahlungsanspruch gemäß § 13 AGB S. 325-327

„… insbesondereaus Schenkungsanfechtung (unten I.), aber grundsätzlich auch aus einer Leistungskondiktion ergeben …”

Die drei Urteile des BGH vom 22. April 2010 S. 69-76

„… Anfechtung wegen arglistiger Täuschung, ein Anspruch aus Leistungskondiktion auf Rückzahlung ihrer Einlage …”

Abwicklung und Rechtsfolgen der anfechtungsrechtlichen Rückgewähr S. 267-276

„… Anspruch aus Leistungskondiktion auf Rückgewährerworben.898 Dieser Bereicherungsanspruch hindert …”

Unentgeltlichkeit S. 108-230

doi.org/10.5771/9783845230801

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Karl-Nikolaus Peifer

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Die Leistungskondiktionen S. 225-244

„… Die Leistungskondiktionen Überblick und Prüfungsschema Typen: Das Kernelement der …” „… Leistungskondiktion wird durch das Merkmal des rechtlichen Grundes („causa“) bestimmt. Man kann fünf Typen der …” „… Leistungskondiktion unterscheiden, die zum Teil in § 812, zum Teil in diese Norm ergänzenden Regelungen normiert sind …”

Die Bereicherung im Mehrpersonenverhältnis S. 264-277

„… der Leistung eines anderen beruht, kommt daher nur die Leistungskondiktion, nicht auch eine Kondiktion …” „… wegen Erwerbs in sonstiger Weise in Betracht. Die Leistungskondiktion ist vorrangig, die …” „… Merkmal „auf Kosten“ gilt nämlich bei der Leistungskondiktion nicht (h.M., vgl. § 8 Rn 7). Eine …”

Aufgaben, Grundsätze und Rechtsfolgen des Bereicherungsrechts S. 208-224

„… zwei maßgebliche, in ihrem Wesen verschiedene Ausprägungen: Die sog. Leistungskondiktion (§ 812 Abs. 1 …” „… Leistungskondiktion sparen. Die Rückabwicklung würde dann über Regeln erfolgen, die den §§ 346 ff. entsprächen. u Fall …” „… letztlich gescheiterten Vertrages. t Soweit die Leistungskondiktion der Rückgewähr von Leistungen, die …”

Definitionen S. 314-331

„… „Auf Kosten“ – (§ 812 Abs. 1 S. 1, 1. Alt.) Bei der Leistungskondiktion hat das Merkmal nach h.M …” „… .). § 8 Rn 7; § 9 Rn 2, 4 Leistungskondiktion – condictio indebiti (§ 812 Abs. 1 S. 1, 1. Alt.) Allgemein …” „… . 1, 1. Alt.) Bei der Leistungskondiktion: Unwirksamkeit der (vermeintlichen) schuldrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… GrundfallII. 227 Die Voraussetzungen der LeistungskondiktionIII. 229 Der Begriff der Leistung1. 229 Der …” „… Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 225 Die Leistungskondiktionen§ 9 226 Überblick und PrüfungsschemaI. 226 …” „… Leistungszweck2. 229 Die einzelnen Leistungskondiktionen3. 231 Irrtümliche Zahlung auf eine Nichtschuld …”

Die Nichtleistungskondiktionen S. 245-263

„… Leistungskondiktion vorrangig. Für die allgemeine Nichtleistungskondiktion ergibt sich folgendes Prüfungsschema: § 812 …” „… Vermögensmehrung. Bei der Leistungskondiktion fehlt der Grund für das Behaltendürfen, wenn derjenige, dessen …” „… (Leistungs-)Kondiktion des B gegen D vorgehen, so bleiben D die Einreden aus dem Verhältnis mit B über § 404 erhalten …”

Ziele und Grundsätze S. 278-288

„… das Rechtsberatungsgesetz verstößt, scheiterte die Leistungskondiktion an § 814. Wäre der Vertrag …” „… ff. rückabwickeln (Leistungskondiktion). Zusammenfassung Zum Abschluss sollen hier überblicksweise …”

Die echte Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 bis 686) S. 289-309

„… Abs. 1). F könnte überdies gegen G einen Anspruch aus § 812 Abs. 1 S. 1, 1. Alt. (Leistungskondiktion …”

doi.org/10.5771/9783845260198

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Karl-Nikolaus Peifer

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 9 Die Leistungskondiktionen S. 226-245

„… Die Leistungskondiktionen Überblick und Prüfungsschema Typen: Kernvoraussetzung der …” „… Leistungskondiktion ist das Fehlen eines rechtlichen Grundes („causa“) für die Vermögensmehrung beim Bereicherten. Man …” „… kann danach fünf Typen der Leistungskondiktion unterscheiden, die zum Teil in § 812, zum Teil in …”

§ 11 Die Bereicherung im Mehrpersonenverhältnis S. 265-277

„… Empfängers auf der Leistung eines anderen beruht, kommt daher nur die Leistungskondiktion, nicht auch eine …” „… Kondiktion wegen Erwerbs in sonstiger Weise in Betracht. Die Leistungskondiktion ist vorrangig, die …” „… Merkmal „auf Kosten“ gilt nämlich bei der Leistungskondiktion nicht (h.M. vgl. § 8 Rn 7). Eine …”

§ 8 Aufgaben, Grundsätze und Rechtsfolgen des Bereicherungsrechts S. 209-225

„… Ausprägungen: Die sog. Leistungskondiktion (§ 812 Abs. 1 S. 1, 1. Alt.) soll eine den Zwecken der …” „… die gesonderte Kodifikation einer Leistungskondiktion sparen. Die Rückabwicklung würde dann über …” „… Leistungskondiktion der Rückgewähr von Leistungen, die aufgrund schuldrechtlich fehlerhafter oder nichtiger Verträge …”

Definitionen S. 315-331

„… „Auf Kosten“ – (§ 812 Abs. 1 S. 1, 1. Alt.) Bei der Leistungskondiktion hat das Merkmal nach h.M …” „… .). § 8 Rn 7; § 9 Rn 2, 4 Leistungskondiktion – condictio indebiti (§ 812 Abs. 1 S. 1, 1. Alt.) Allgemein …” „… Herausforderungsfälle „Ohne Rechtsgrund“ (§ 812 Abs. 1 S. 1, 1. Alt.) Bei der Leistungskondiktion: Unwirksamkeit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… Überblick und PrüfungsschemaI. 226 GrundfallII. 227 Die Voraussetzungen der LeistungskondiktionIII. 229 Der …” „… Abs. 4 bis 820)4. 223 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 225 Die Leistungskondiktionen§ 9 226 …” „… Begriff der Leistung1. 229 Der Leistungszweck2. 229 Die einzelnen Leistungskondiktionen3. 230 Irrtümliche …”

§ 10 Die Nichtleistungskondiktionen S. 246-264

„… der Leistungskondiktion ist typischerweise ein schuldrechtlicher Anspruch auf die Vermögensmehrung …” „… (Leistungs-)Kondiktion des B gegen D vorgehen, so bleiben D die Einreden aus dem Verhältnis mit B über § 404 erhalten …” „… daher das Erlangte herauszugeben. Eine vorrangige Leistungskondiktion des Schuldners gegenüber dem …”

Stichwortverzeichnis S. 332-336

„… vel injustam causam 9 16 – Typen der Leistungskondiktion 9 1 Darlehen, wucherisches 9 23 …” „… Leistungskondiktion 8 6 Lohnfortzahlung im Krankheitsfall 1 14, 3 39 Luxusaufwendungen 8 15, 9 3 Luxustiere 3 58 …”

§ 12 Ziele und Grundsätze S. 278-288

„… das Rechtsberatungsgesetz verstößt, scheiterte die Leistungskondiktion an § 814. Wäre der Vertrag …” „… , muss den Vertrag über §§ 812 ff. rückabwickeln (Leistungskondiktion). Zusammenfassung Zum Abschluss …”

§ 13 Die echte Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 bis 686) S. 289-309

„… Abs. 1 S. 1, 1. Alt. (Leistungskondiktion) haben; doch müsste F dann an den Abgeschleppten geleistet …”

doi.org/10.5771/9783845265193

Maximilian Wolf - Bereicherungsausgleich bei Eingriffen in höchstpersönliche Rechtsgüter

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Maximilian Wolf

Bereicherungsausgleich bei Eingriffen in höchstpersönliche Rechtsgüter

Series: Neue Schriften zum Zivilrecht

Volume 7 2017

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§ 8 Der Erwerb »in sonstiger Weise« – zum Verhältnis zur Leistungskondiktion S. 383-394

„… § 8 Der Erwerb »in sonstiger Weise« – zum Verhältnis zur Leistungskondiktion Bei der Untersuchung …” „… sich an vielen Stellen, dass sich Leistungskondiktion und Eingriffskondiktion grundlegend unterscheiden …” „… . Besonders deutlich wird dies, wo die Übernahme von Maßstäben, die für die Leistungskondiktion entwickelt …”

§ 4 Der Bereicherungsgegenstand S. 73-106

„… der Leistungskondiktion. Bei der Leistungskondiktion ergibt sich das Geleistete jedenfalls für die …” „… sich wiederum auf den Bereicherungsgegenstand schließen. Bei der Leistungskondiktion kann …” „… Leistungskondiktion lässt I. 1 Mit Recht weist Thomale, Leistung als Freiheit, S. 198 ff. darauf hin, dass sich der …”

§ 2 Bereicherungsrechtliche Ausgangsfragen S. 37-40

„… lassen oder das Bereicherungsrecht kategorial zwischen Leistungskondiktion und Nichtleistungskondiktion …” „… vorliegende Untersuchung die Leistungskondiktion in die Betrachtung ein.8 Eingriffskondiktion und …” „… einzelnen Kondiktionstypen zu Leistungskondiktionen und Nichtleistungskondiktionen unbekannt. Das BGB …”

§ 7 Der Umfang des Bereicherungsanspruchs S. 353-382

„… Bereicherungsumfangs ist von der historischen Zentralstellung der Leistungskondiktion geprägt. Die Norm geht davon aus …” „… etabliert. Die Rechtsprechung folgt ihm jedenfalls für die Leistungskondiktion und Eingriffe in …” „… , dass dies bei der Leistungskondiktion letztlich nur eine von mehreren Möglichkeiten ist, den für den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… sonstiger Weise« – zum Verhältnis zur Leistungskondiktion …” „… « bei der Leistungskondiktion: Bloße Verschiebung des maßgeblichen Zeitpunkts für die Ermittlung der …” „… Erwerb »in sonstiger Weise« – zum Verhältnis zur Leistungskondiktion …”

§ 5 Der Erwerb »auf Kosten« des Bereicherungsgläubigers S. 107-340

„… der unmittelbaren Vermögensverschiebung auch für die Leistungskondiktion an Bedeutung und wich dem …” „… Vermögensverschiebung hat jedoch auch für die Gegenwart nicht jede Bedeutung eingebüßt. Für die Leistungskondiktion …” „… Jakobs, Eingriffserwerb und Vermögensverschiebung, S. 61 f. und speziell für die Leistungskondiktion ebd …”

Literaturverzeichnis S. 427-448

„… ungerechtfertigte Bereicherung – Teil 1: Leistungskondiktionen, in: Jura 1995, S. 169–182 –, Grundsätze der …” „… Bereicherungsrecht – Zur Leistungskondiktion im Drei-Personen-Verhältnis, Berlin, 1978 (Gesetzespositivismus …” „… –, Rücktrittsrecht und Leistungskondiktion, in: Heldrich, Andreas/Prölss, Jürgen/Koller, Ingo (Hrsg.), Festschrift …”

§ 1 Einleitung S. 23-36

„… Kontext des Tatbestandsmerkmals „in sonstiger Weise“ deren Verhältnis zur Leistungskondiktion untersucht …”

§ 6 Das Fehlen des Rechtsgrundes S. 341-352

„… Leistungskondiktion gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB. Eine Eingriffskondiktion kommt bei Bestehen eines Vertrags …”

doi.org/10.5771/9783845280622

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