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Harald Kohler, Josef Schmid - Der demografische Wandel als europäische Herausforderung. Demographic change as a European challenge

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Harald Kohler (ed.), Josef Schmid (ed.)

Der demografische Wandel als europäische Herausforderung. Demographic change as a European challenge

Series: Wirtschafts- und Sozialpolitik

Volume 8 2012

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Kurt H. Stapf Leistungsfähig bis 67? Über die psychophysische Leistungsfähigkeit älterer Arbeitnehmer S. 169-190

„… 169 7 Leistungsfähig bis 67? Über die psychophysische Leistungsfähigkeit älterer Arbeitnehmer …” „… „Leistungsfähig bis 67?“ hat vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung in Deutschland und Europa …” „… Leistungsfähigkeit rapide ab. Demgemäß sind ältere Menschen an Arbeitsplätzen mit hohen Anforderungen an körperliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… ökonomischen Wandels 151 Josef Schmid 13 7 Leistungsfähig bis 67? Über die psychophysische …” „… Leistungsfähigkeit älterer Arbeitnehmer 169 Kurt H. Stapf 8 Employability and Employment of Older Workers in …”

Harald Kohler, Josef Schmid Einleitung: Demografischer Wandel, Arbeitsbeziehungen und Sozialer Dialog – Analytische Ausgangspunkte S. 17-22

„… im Kontext des demografischen und ökonomischen Wandels, zur Leistungsfähigkeit älterer Arbeitnehmer …”

Ralph Conrads, Falko Trischler Arbeitsmarkt und soziale Sicherung für Ältere – Entwicklungen und offene Fragen S. 63-92

„… Arbeitnehmer (vgl. Kistler 2008). Im Gegensatz zur allgemeinen Leistungsfähigkeit ist die Arbeitsfähigkeit …” „… weniger leistungsfähig und die Wahrscheinlichkeit von gesundheitlichen Problemen steigt (vgl …”

doi.org/10.5771/9783845238463

Jan Philipp Wimmer - Zuverlässigkeit im Vergaberecht

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Jan Philipp Wimmer

Zuverlässigkeit im Vergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 38 2012

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Leistungsfähigkeit S. 36-38

„… LeistungsfähigkeitLeistungsfähig ist, wer als Unternehmer über die personellen …” „… nahe, zwischen der wirtschaftlich-finanziellen Leistungsfähigkeit einerseits und der …” „… zweiten Fall auch von der fachlichen und technischen Leistungsfähigkeit, vgl. § 7 EG Abs. 3 VOL/A. Die …”

Verhältnis der Eignungskriterien zueinander S. 43-44

„… konkretes Vergabeverfahren bedeutet. Anders liegt der Fall hinsichtlich der Leistungsfähigkeit.Ein …” „… andere als offensichtlich. Gerade die Abgrenzung von Leistungsfähigkeit undFachkunde wird gelegentlich …” „… als fließend bezeichnet.145 Das lässt sich teilweisedadurch erklären, dass nur die Leistungsfähigkeit …”

Fachkunde S. 34-36

„… : Pünder/Schellenberg(Hrsg.), Vergaberecht, 2011, GWB § 97 Rn. 115.35LeistungsfähigkeitLeistungsfähig ist, wer als …” „… Leistungsfähigkeit einerseits und der technisch-beruflichen andererseitszu differenzieren, vgl. Art. 47, 48 VKR. Die …” „… Leistungsfähigkeit, vgl. § 7 EG Abs. 3 VOL/A. Die wirtschaftlich-finanzielle Leistungsfähigbetrifft die Bonität des …”

Konkretisierung der Eignungskriterien durch die Vergabestellen S. 23-25

„… und finanzieller Leistungsfähigkeit (Art. 47 VKR), technischer und/oder beruflicher Leistungsfähigkeit …” „… Differenzierung mit denvier Kriterien des § 97 Abs. 4 S. 1 GWB – Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Gesetzestreue …” „… aufgrundseiner (glaubhaft gemachten) Sachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeitzu erbringen“34. Die …”

Zurechnung der Eignung S. 25-27

„… der wirtschaftlich-finanziellen Leistungsfähigkeit sind § 16 Abs. 1 Nr. 2 lit. a undb VOB/A, § 6 …” „… einzelne vollumfänglich fachkundig und leistungsfähig ist. So sind Zusammenschlüsse von Unternehmen …” „… diefinanzielle Leistungsfähigkeit in eigener Person aufweisen muss, da die Gesellschafter gesamtschuldnerisch …”

Vergleich der vergaberechtlichen und gewerberechtlichen Zuverlässigkeit S. 48-52

„… Hinweise zur wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit.Ein Nachweis der Fachkunde in der Form einer …” „… Leistungsfähigkeit auch in Art. 44 Abs. 2 UAbs. 2 VKR verlangt, Dreher, in: Immenga/Mestmäcker (Hrsg …” „… wirtschaftlicheLeistungsfähigkeit204 und mangelnde Sachkunde205 im Rahmen der GewO demBegriff der Zuverlässigkeit zuzuordnen sind …”

Der gewerberechtliche Zuverlässigkeitsbegriff S. 44-48

„… Leistungsfähigkeit.Ein Unternehmen, welches Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung ausgesetzt ist, hat …” „… durch eine Vermengung der zwei Eignungskriterien Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit angreifbar …”

Unionsrechtlicher Hintergrund der Eignungskriterien S. 21-23

„… , leistungsfähige sowiegesetzestreue und zuverlässige Unternehmen zu vergeben. Wirtschaftsteilnehmermüssen die …” „… müssen. Sie differenziert nach wirtschaftlicher und finanzieller Leistungsfähigkeit (Art. 47 VKR …” „… ), technischer und/oder beruflicher Leistungsfähigkeit (Art. 48 VKR) und der persönlichen Lage desBewerbers bzw …”

Gesetzestreue S. 41-43

„… Eignungsmerkmalen ist an vielen Stellenalles andere als offensichtlich. Gerade die Abgrenzung von Leistungsfähigkeit …” „… die Leistungsfähigkeit in der VKR beschrieben ist. Diebesonders augenscheinlichen …” „… geschildert.Eine weitere Wechselwirkung besteht zwischen der Zuverlässigkeit und derLeistungsfähigkeit eines …”

Vorwort S. 7-16

„… . Abschnitt 34FachkundeA. 34LeistungsfähigkeitB. 36ZuverlässigkeitC. 38GesetzestreueD. 41Verhältnis der …”

Eignungsnachweise S. 27-31

„… Leistungsfähigkeit. Die Vorschrift gestattet es denVergabestellen ausdrücklich, „andere Nachweise“ zu verlangen. Die …” „… wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit entspricht, wie noch im Einzelnen zu zeigensein wird, im …” „… deutschen Recht dem Merkmal der Leistungsfähigkeit. Soweit dieVergabe- und Vertragsordnungen also die …”

Zusammenfassung S. 209-212

„… Zusammenfassung1. Die Zuverlässigkeit ist neben der Fachkunde, der Leistungsfähigkeit und, sofern …”

Einleitung S. 17-20

„… einzelnen Eignungskriterien der Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit und der …”

Vorgaben der VKR S. 53-57

„… Leistungsfähigkeit findet sich in den wortgleichen § 16 Abs. 1 Nr. 2 lit. a und b VOB/A, § 6Abs. 5 lit. a und b VOL/A …”

Obligatorischer Ausschluss S. 74-91

„… auf ihre Fachkunde,Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit abgegeben haben“, auszuschließen. …”

doi.org/10.5771/9783845242750

Finn Zwißler - Elternunterhalt: Wann zahlen Kinder für ihre Eltern?

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Finn Zwißler

Elternunterhalt: Wann zahlen Kinder für ihre Eltern?

2020

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3 Leistungsfähigkeit S. 21-24

„… 3LeistungsfähigkeitLeistungsfähigkeit der unterhaltsverpflichteten Kinder ....... 22Bedürftigkeit …” „… Schulden?Schulden des Unterhaltsverpflichteten vermindern regelmäßig nicht dessen Leistungsfähigkeit.ratgeber.indd …” „… Leistungsfähigkeit22 www.WALHALLA.de3Leistungsfähigkeit der unterhaltsverpflichteten KinderLeistungsfähigkeit ist …”

5 Unterhaltsumfang S. 29-44

„… Leistungsfähigkeit.Wichtig: Grob vereinfacht ausgedrückt (eine genaue Unterhalts-berechnung muss durch den Fachmann erfolgen …” „… zum Unterhalt verpflichtet, sofern sie leistungsfähig sind, das heißt ihnen nach Abzug der …” „… Leistungsfähigkeit des Unterhalts-schuldners an. Dem Unterhaltsschuldner muss stets der sogenann-te Selbstbehalt …”

1 Unterhaltsansprüche S. 11-16

„… Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten bestehen.Bedürftigkeit und LeistungsfähigkeitUnterhaltsberechtigt ist …” „… von unbegrenzter Dauer, solange die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten und die …” „… Leis-tungsfähigkeit ausschlaggebend.ratgeber.indd 13 18.03.2020 09:15:52Unterhaltsansprüche14 www.WALHALLA.de1Zur …”

6 Rangordnung der Unterhaltspflichtigen und der Bedürftigen S. 45-50

„… UnterhaltspflichtigerSoweit ein Verwandter mangels Leistungsfähigkeit nicht unter-haltspflichtig ist, hat der nach ihm …” „… grundsätzlich vorrangig vor den Ver-wandten, allerdings nur, sofern ein Ehegatte leistungsfähig …”

12 Grundlegende Entscheidungen zum Elternunterhalt S. 103-106

„… Leistungsfähigkeit des Kindes vermindert wird und die Unterhaltspflicht sinkt. Frage des einzusetzenden Vermögens …” „… )Die Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt ist auch dann auf der Grundlage eines …”

14 Stichwortverzeichnis S. 109-112

„… Leibgedingsvertrag 65Leistungsfähigkeit 13, 22, 32, 35, 47, 79ratgeber.indd 109 18.03.2020 09:15:56110 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… KindernAbkürzungen79Unterhaltsansprüche 11Auskunftspflicht des Unterhaltsschuldners 17Leistungsfähigkeit 21 …”

9 Angehörigen-Entlastungsgesetz S. 77-80

„… der Leistungsfähigkeit bei Ehegatten ein sogenanntes Familieneinkommen gebildet wird.Schließlich wird …”

11 Gesetze, die Sie kennen sollten S. 85-102

„… Ertrag seiner Arbeit zum Unterhalt nicht ausreichen.§ 1603 Leistungsfähigkeit(1) Unterhaltspflichtig ist …”

doi.org/10.5771/9783802952470

Jürgen Coppik - Gesetzliche Regulierungsvorgaben für Unternehmensübernahmen in Deutschland

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Jürgen Coppik

Gesetzliche Regulierungsvorgaben für Unternehmensübernahmen in Deutschland

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 214 2007

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Mangelnde Leistungsfähigkeit S. 73-76

„… .I. Mangelnde LeistungsfähigkeitDie Ökonomische Theorie des Rechts sieht sich der Kritik von Canaris …” „… entspricht«273. Ihr fehle daher die für eine wissenschaftliche Theorie erforderliche Leistungsfähigkeit. 272 …”

Zusammenfassung der abgeleiteten Anforderungen an das Recht S. 71-73

„… des Rechts in der gebotenen Kürze angesprochen werden272.I. Mangelnde LeistungsfähigkeitDie …” „… für eine wissenschaftliche Theorie erforderliche Leistungsfähigkeit. 272 Eine vollständige …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 53-55

„… es aus den dargelegten Gründen leistungsfähiger als das wohlfahrtsökonomische Kriterium der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Leistungsfähigkeit 73II. Kritik an den Annahmen 761. Methodologischer Individualismus und Menschenbild 762. Kritik an …”

Das ökonomische Effizienzziel S. 46-53

„… ist es aus den dargelegten Gründen leistungsfähiger als das wohlfahrtsökonomische Kriterium der …”

doi.org/10.5771/9783845205557

Christof Muthers - Der Rücktritt vom Vertrag

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Christof Muthers

Der Rücktritt vom Vertrag

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 524 2008

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Mangelnde Leistungsfähigkeit S. 103-105

„… verlangt. Dies sind die mangelnde Leistungsfähigkeit des anderen Teils und die Gefährdung der Gegenleistung …” „… . 3. Mangelnde Leistungsfähigkeit Die frühere Gesetzeslage sah ein Leistungsverweigerungsrecht für …” „… Anspruchs auf die Gegenleistung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des anderen Teils, welche erst nach …”

Der Rücktritt wegen Unklarheiten über die Leistungsfähigkeit des Schuldners S. 82-83

„… Unklarheiten über die Leistungsfähigkeit des Schuldners Bestehen Unklarheiten über die Leistungspflicht des …” „… Leistungsfähigkeit äußert, soll der Gläubiger diese Unklarheit beseitigen können, indem er entsprechend der ratio …” „… die Leistungsfähigkeit des Schuldners wieder zu unterscheiden: Liegt ein Fall der Unmöglichkeit nach …”

Schwächen der alten Regelung S. 102-103

„… , so erbringt er seine Leistung im Vertrauen auf die Leistungsfähigkeit des anderen Teils. Wird …” „… verlangt. Dies sind die mangelnde Leistungsfähigkeit des anderen Teils und die Gefährdung der Gegenleistung …” „… . 3. Mangelnde Leistungsfähigkeit Die frühere Gesetzeslage sah ein Leistungsverweigerungsrecht für …”

Die Neuregelung S. 103

„… verlangt. Dies sind die mangelnde Leistungsfähigkeit des anderen Teils und die Gefährdung der Gegenleistung …” „… . 3. Mangelnde Leistungsfähigkeit Die frühere Gesetzeslage sah ein Leistungsverweigerungsrecht für …” „… Anspruchs auf die Gegenleistung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des anderen Teils, welche erst nach …”

Offensichtlichkeit der Pflichtverletzung bezüglich einer Nichtgeldleistung S. 107-110

„… Verfahrens sagt wenig über die Leistungsfähigkeit des Schuldners aus. Eine pauschale Aussage zur …” „… Leistungsfähigkeit kann jedenfalls nicht getroffen werden. Die Leistungsfähigkeit ist stets im Einzelfall zu prüfen …” „… , stellt sich die Frage nach seiner Leistungsfähigkeit und damit zugleich auch nach dem Rücktrittsrecht …”

Der Rücktritt wegen Unmöglichkeit S. 223-224

„… Leistungsfähigkeit des Schuldners sowie zur Beseitigung aller Vertragspflichten ist nach § 326 Abs. 5 BGB …” „… zurückkehrender Leistungsfähigkeit des Schuldners die Rückabwicklung selbst wieder rückgängig gemacht werden. III …” „… geben. Diese treten aber nur auf, wenn es sich um solvenzbedingte Zweifel an der Leistungsfähigkeit …”

Allgemeine Voraussetzungen des Rücktritts wegen verzögerter Leistung S. 60-63

„… seine Leistungsfähigkeit erklärt hat. Sinnvoller scheint es in diesem Zusammenhang zu sein, § 323 Abs …” „… Gläubiger entscheiden, ob er die Ungewissheit über die Leistungsfähigkeit des Schuldners beenden und vom …” „… zu lassen und trotz der Ungewissheit über die Leistungsfähigkeit des Schuldners vom Vertrag …”

Der Rücktritt wegen Unmöglichkeit der Nacherfüllung S. 81-82

„… über die Leistungsfähigkeit des Schuldners. Der Rücktritt nach § 32 Abs. BGB kann aber auch dann …” „… Unklarheiten über die Leistungsfähigkeit des Schuldners Bestehen Unklarheiten über die Leistungspflicht des …” „… Leistungsfähigkeit äußert, soll der Gläubiger diese Unklarheit beseitigen können, indem er entsprechend der ratio …”

Danksagung S. 7-18

„… Rücktritt wegen Unklarheiten über die Leistungsfähigkeit des Schuldners …” „… ........................................................................................ 103 3. Mangelnde Leistungsfähigkeit …” „… .................................................................. 103 a) Beurteilungszeitpunkt der mangelnden Leistungsfähigkeit .................. 103 b …”

Offensichtlichkeit der Pflichtverletzung vor Fälligkeit S. 99-101

„… durch mangelnde Leistungsfähigkeit des anderen Teils gefährdet ist4 4. § 321 Abs. 2 S. 2 BGB setzt zu …” „… , wenn sein Anspruch auf die Gegenleistung durch die mangelnde Leistungsfähigkeit des anderen Teils …” „… Falle der Insolvenz stellt sich zumeist die Frage nach der Leistungsfähigkeit des Vertragspartners und …”

Literaturverzeichnis S. 239-258

„… Fälligkeit bei solvenzbedingten Zweifeln an der Leistungsfähigkeit des Schuldners (§ 323 Abs. 4 BGB), ZIP …” „… Leistung , , f., 100, 1 4 Fehlende Leistungsfähigkeit f., 103f., 10 , 21 Fehlende Leistungstreue …” „… , 1 Leistungsbereitschaft , 1 Leistungsfähigkeit 61f., , 1ff., 4, 100, 102, 104, 108, 110 …”

Der Rücktritt vor Fälligkeit S. 224

„… müsste bei zurückkehrender Leistungsfähigkeit des Schuldners die Rückabwicklung selbst wieder rückgängig …” „… Leistungsfähigkeit (Geldleistungen) handelt. IV. Der Rücktritt wegen teilweiser Nicht- und Schlechterfüllung Beim …”

Der Rücktritt wegen teilweiser Nicht- und Schlechterfüllung S. 224-225

„… müsste bei zurückkehrender Leistungsfähigkeit des Schuldners die Rückabwicklung selbst wieder rückgängig …” „… Leistungsfähigkeit (Geldleistungen) handelt. IV. Der Rücktritt wegen teilweiser Nicht- und Schlechterfüllung Beim …”

Ausübung des Rücktrittsrechts innerhalb einer angemessenen Frist S. 216-218

„… Pflicht nicht nachkommen kann, weil er die mangelnde Leistungsfähigkeit nicht zu verantworten hat – wie …” „… Umstand der fehlenden Leistungsfähigkeit und das damit verbundene Rücktrittsrecht zu beseitigen. Dessen …”

Die Verwirkung des Rücktrittsrechts S. 214-216

„… seiner Pflicht nicht nachkommen kann, weil er die mangelnde Leistungsfähigkeit nicht zu verantworten hat …” „… , den Umstand der fehlenden Leistungsfähigkeit und das damit verbundene Rücktrittsrecht zu beseitigen …”

Stellungnahme S. 93-98

„… Unklarheiten über die Leistungsfähigkeit des Schuldners trotz Unmöglichkeit der Leistung vom Vertrag …” „… Erwägung, dass eine Frist im Falle der Unmöglichkeit, also dem Feststehen der fehlenden Leistungsfähigkeit …”

Der Rücktritt wegen Verletzung einer leistungsbezogenen Pflicht S. 223

„… Leistungsfähigkeit des Schuldners sowie zur Beseitigung aller Vertragspflichten ist nach § 326 Abs. 5 BGB …”

Inhalt der Fristsetzung S. 75

„… Schuldner lediglich zu einer Erklärung über seine Leistungsbereitschaft oder Leistungsfähigkeit auffordert34 …”

Offensichtlichkeit der Nichtleistungsfähigkeit bezüglich einer Geldschuld S. 110

„… solvenzbedingten Zweifeln an der Leistungsfähigkeit des Schuldners wegen der Kollision mit § 103 InsO …”

Der Rücktritt zur Beseitigung aller Vertragspflichten S. 83-84

„… Leistungsfähigkeit des Schuldners wieder zu unterscheiden: Liegt ein Fall der Unmöglichkeit nach § 2 BGB nicht vor …”

Rücktritt nach Fristsetzung und erfolglosem Ablauf der Frist S. 75-76

„… Schuldner lediglich zu einer Erklärung über seine Leistungsbereitschaft oder Leistungsfähigkeit auffordert34 …”

Das Verhältnis des Rücktritts vor Fälligkeit zu § 323 Abs. 1 BGB S. 101-102

„… Vertrauen auf die Leistungsfähigkeit des anderen Teils. Wird erkennbar, dass der andere Teil seine Leistung …”

Systematische Überlegungen S. 197-198

„… Kaufsache, und damit für die fehlende Leistungsfähigkeit des Verkäufers verantwortlich. Sein …”

Die Rechtsnatur der Nachfrist S. 73-75

„… Leistungsbereitschaft oder Leistungsfähigkeit auffordert34 . Nicht erforderlich ist es hingegen, dass der Gläubiger in …”

Ausschluss des Rücktrittsrechts wegen fehlender eigener Leistungstreue S. 193-195

„… Rücktritts nach § 323 Abs. 1 BGB liegen nicht vor. 2. Fehlt es dem Gläubiger an eigener Leistungsfähigkeit …”

Lösung S. 198-200

„… Leistungsfähigkeit des Verkäufers verantwortlich. Sein Verantwortungsbeitrag liegt eben nicht nur in der Vereitelung …”

rücktritt bei Schlechtleistung S. 116-120

„… hingegen auf seine fehlende Leistungsfähigkeit gem. § 2 BGB berufen und misstraut der Gläubiger dieser …”

doi.org/10.5771/9783845206714

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