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Christoph Labrenz - Zur Verbindlichkeit von Bauverträgen mit Funktionaler Leistungsbeschreibung

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Christoph Labrenz

Zur Verbindlichkeit von Bauverträgen mit Funktionaler Leistungsbeschreibung

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 4 2007

Results in this title

Die Leistungsbeschreibung S. 33-44

„… „funktionalen“ Leistungsbeschreibung gesprochen werden. II. Die Regelungen der VOB/B Im Einklang damit erlauben …” „… “ zu vereinbaren. Hierdurch wird eine Alternative zum ? ohne „Leistungsbeschreibung durch …” „… vereinbart wird ? gebräuchlich sind. Es geht der Begriff der „funktionalen Leistungsbeschreibung“ also (auch …”

Die „funktionale“ Leistungsbeschreibung im Baurecht S. 44-50

„… 44 3. Die Auslegung der Leistungsbeschreibung Wie bereits erwähnt, ist jede Leistungsbeschreibung …” „… Leistungsgegenstandes erfolgt. II. Die „funktionale“ Leistungsbeschreibung im Baurecht Was ist nun aber eine …” „… „Funktionale Leistungsbeschreibung“? 1. Die „Leistungsbeschreibung“ im Baurecht Vorab: Man sollte sich darüber …”

Die Regelung der Funktionalen Leistungsbeschreibung in Bauverträgen S. 50-58

„… Leistungsbeschreibung. Als Besonderheit ist es jedoch anzusehen, daß der Gegenstand der Leistung vertragszweckorientiert …” „… beschrieben wird. § 5 Die Anerkennung von Bauverträgen mit Funktionaler Leistungsbeschreibung Weshalb werden …” „… „Funktionale Leistungsbeschreibungen“ anerkannt? I. Die Regelung der Funktionalen Leistungsbeschreibung in …”

Die Anerkennung der Funktionalen Leistungsbeschreibung in Bauverträgen S. 58

„… Leistungsbeschreibung“ in den Bauvertrag getroffen. II. Die Anerkennung der Funktionalen Leistungsbeschreibung in …” „… . Jedenfalls werden Bauverträge mit „Funktionaler Leistungsbeschreibung“ sowohl in der baurechtlichen …” „… Bauverträge mit „Funktionalen Leistungsbeschreibungen“ stellen sich damit gleichsam als eine (faktische …”

Das gehäufte Auftreten unbestimmter Bauleistungen S. 117-143

„… Leistungsbeschreibung eine akkurate Konturierung des leistungsbildenden Verhaltens erreicht wird. Dem ist wiederum dann …” „… sagen läßt, ob sie der Leistungsbeschreibung (als erfüllungstauglich) unterfällt oder nicht. Häufig …” „… Leistungsbeschreibung ergeben. Es kann deshalb in einem nächsten Schritt unternommen werden, einen Zusammenhang zwischen …”

Stichwortverzeichnis S. 267-277

„… Leistungsbeschreibung 44 einfache 78 ff. ergänzende 80 ff. – von Leistungsbeschreibungen in Bauverträgen 44 Fußn. 96 …” „… (Funktionalen) Leistungsbeschreibungen in Bauverträgen gewollt unbestimmte Leistung 121 ungewollt unbestimmte …” „… (Funktionalen) Leistungsbeschreibungen in Bauverträgen 241, 242 f. durch Auslegung korrigierte oder hingenommene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… LeistungsbeschreibungInsbesondere im Hinblick auf Bestimmtheit und Vorhersehbarkeit der unternehmerischen VerpflichtungNomos1 …” „… Teilbereich, namentlich für die Ermittlung des durch sog. Funktionale Leistungsbeschreibungen verabredeten …” „… Funktionale Leistungsbeschreibung im Bauvertrag 30 § 3 Die Herkunft des Begriffes 30 I. Die Regelungen der …”

Die rechtliche Problematik S. 23-26

„… Bauverträgen mit Funktionaler Leistungsbeschreibung“, insbesondere im Hinblick auf die Frage der „Bestimmtheit …” „… , der gründlichst gedanklich antizipiert und sodann in einer Leistungsbeschreibung geschildert werden …” „… Darstellung in der Leistungsbeschreibung bedarf dann nicht nur der herbeizuführende, sondern auch der …”

Die Vor- und Nachteile für den Besteller S. 59-62

„… beleuchtet, warum die „Funktionale Leistungsbeschreibung“ in der Baupraxis so populär149 geworden ist. I. Die …” „… die Aufnahme einer Funktionalen Leistungsbeschreibung in den Bauvertrag, weil es bei flüchtigem …” „… , bauvertraglichen Leistungsbeschreibung denknotwendig erforderlichen – gedanklichen Antizipierung des Werkes werden …”

Zusammenfassung S. 58-59

„… Leistungsbeschreibung“ in den Bauvertrag getroffen. II. Die Anerkennung der Funktionalen Leistungsbeschreibung in …” „… . Jedenfalls werden Bauverträge mit „Funktionaler Leistungsbeschreibung“ sowohl in der baurechtlichen …” „… Bauverträge mit „Funktionalen Leistungsbeschreibungen“ stellen sich damit gleichsam als eine (faktische …”

Das gehäufte Auftreten unvorhersehbarer Bauleistungen S. 236-244

„… untersuchen, ob und inwieweit ein Zusammenhang zwischen dem Einsatz „Funktionaler Leistungsbeschreibungen“ und …” „… unterschieden werden, ob bereits Funktionale Leistungsbeschreibungen als solche zur unvorhersehbaren Leistungen …” „… führen oder ob Funktionale Leistungsbeschreibungen unvorhersehbare Leistungen (nur) besonders fördern …”

Die abweichende Bewertung im Privaten Baurecht S. 143-163

„… , unterstellt man nur einmal bestimmte Bodenverhältnisse. Widersprüchlich wird die Leistungsbeschreibung aber …” „… . Zusammenfassung Festhalten läßt sich nach alledem, daß es durch die Funktionale Leistungsbeschreibung gehäuft zu …” „… Einzelfall, mißt man dann aber fast jeder bauvertraglichen Leistungsbeschreibung i. E. doch einen bestimmten …”

Die Regelungen der VOB/A S. 30-33

„… 30 Zweiter Teil: Die Funktionale Leistungsbeschreibung im Bauvertrag Was ist unter einer …” „… „Funktionalen Leistungsbeschreibung“ zu verstehen? § 3 Die Herkunft des Begriffes Man stößt auf diesen Begriff …” „… Begriff „funktionale Leistungsbeschreibung“ dort nicht fällt ? in den Teilen A und B der Vergabe- und …”

Der Begriff der Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit der Leistung S. 66-117

„… erkennen, welche Anforderungen an die Leistungsbeschreibung überhaupt aus dem schuldrechtlichen …” „… Verhältnis zur Auslegung der Leistungsbeschreibung Zum zweiten muß das Verhältnis der Rechtsfragen …” „… „Durchführbarkeit“ eintritt? (1) Die Verständlichkeit der Leistungsbeschreibung Fragen ließe sich im einzelnen …”

Gang der Untersuchung S. 28-29

„… es um Bauverträge mit „Funktionaler Leistungsbeschreibung“ geht, führt diese …” „… Leistungsbeschreibung“ als solcher zu befassen.17 Dabei gilt es zunächst, sich über diesen Begriff klarzuwerden. Vor …” „… allem aber ist eine gründliche Untersuchung der Wirkungsweise der „Funktionalen Leistungsbeschreibung …”

Literaturverzeichnis S. 259-266

„… 1998 derselbe: „Leistungsbeschreibung und Verstöße gegen die VOB/A“, BauR 1994, S. 426 - 439 derselbe …” „… : „Leistungsbeschreibung, Ausschreibung und Bauvertrag“, BauR 1997, S. 27 - 40 Dähne, Horst: „Auftragnehmeransprüche bei …” „… lückenhafter Leistungsbeschreibung“, BauR 1999, S. 289 - 304 Diederichsen, Uwe in Baumgärtel, Gottfried/Becker …”

Die Regelungen der VOB/B S. 33

„… „funktionalen“ Leistungsbeschreibung gesprochen werden. II. Die Regelungen der VOB/B Im Einklang damit erlauben …” „… “ zu vereinbaren. Hierdurch wird eine Alternative zum ? ohne „Leistungsbeschreibung durch …” „… vereinbart wird ? gebräuchlich sind. Es geht der Begriff der „funktionalen Leistungsbeschreibung“ also (auch …”

Die Erforderlichkeit der Vorhersehbarkeit der Leistung S. 206-235

„… Leistungsbeschreibung nun aber noch ein weiteres Rechtsproblem auf: Es fragt sich namentlich, ob und inwieweit es …” „… ) unerkannt, individualisieren sie das leistungsbildende Verhalten in der Leistungsbeschreibung zumeist nicht …” „… der Leistung Sinnvoll ist die Frage danach, ob Funktionale Leistungsbeschreibungen die …”

Die abweichende Bewertung im Privaten Baurecht S. 244-248

„… 244 3. Zusammenfassung Danach kommt es durch den Einsatz der Funktionalen Leistungsbeschreibung …” „… Leistungsbeschreibungen als solche keinen Bedenken begegnen; es wird durch Funktionale Leistungsbeschreibungen die …” „… also erkennbar eine der hier erörterten Situationen vor: In der (Funktionalen) Leistungsbeschreibung …”

Zusammenfassung S. 50

„… Leistungsbeschreibung. Als Besonderheit ist es jedoch anzusehen, daß der Gegenstand der Leistung vertragszweckorientiert …” „… beschrieben wird. § 5 Die Anerkennung von Bauverträgen mit Funktionaler Leistungsbeschreibung Weshalb werden …” „… „Funktionale Leistungsbeschreibungen“ anerkannt? I. Die Regelung der Funktionalen Leistungsbeschreibung in …”

Die Verschleierung der rechtlichen Problematik durch die „späte Austragung“ der Streitigkeiten über die (Bau-)Leistung S. 26-28

„… „Funktionaler Leistungsbeschreibung“ geht, führt diese „Entweder-Oder-Entscheidung“ nicht nur zu von den …” „… erscheint zum ersten, sich einmal näher mit der „Funktionalen Leistungsbeschreibung“ als solcher zu befassen …” „… Untersuchung der Wirkungsweise der „Funktionalen Leistungsbeschreibung“ vonnöten. Da sie als Sonderfall der …”

Zusammenfassung S. 117

„… Leistungsbeschreibung eine akkurate Konturierung des leistungsbildenden Verhaltens erreicht wird. Dem ist wiederum dann …” „… sagen läßt, ob sie der Leistungsbeschreibung (als erfüllungstauglich) unterfällt oder nicht. Häufig …” „… Leistungsbeschreibung ergeben. Es kann deshalb in einem nächsten Schritt unternommen werden, einen Zusammenhang zwischen …”

Zusammenfassung S. 163-165

„… Leistungsbeschreibung für verbindlich erachten, ohne mit dem Grundsatz vom synallagmatischen Schuldverhältnis zu brechen …” „… Leistungsbeschreibungen, besonders „Funktionale“, gegen das schuldrechtliche Bestimmtheitserfordernis verstoßen; besonders …” „… verwandeln, also z. B. selbst eine Leistungsbeschreibung ernst zu nehmen, nach der „am Ostseestrand von …”

Beweis der Funktionsfähigkeit des BGB S. 255-256

„… unterbreitet wird, nach dem Bauverträge mit Funktionaler Leistungsbeschreibung häufig eine andere rechtliche …” „… Funktionalen Leistungsbeschreibungen verabredet werden, nicht selten mangels Bestimmtheit bzw. mangels …” „… befürwortete rechtliche Behandlung von Bauverträgen mit Funktionaler Leistungsbeschreibung gänzlich zufrieden …”

Vorzüge der befürworteten gegenüber der „baurechtlichen“ Lösung S. 256-258

„… Leistungsbeschreibungen in Bauverträgen geschuldet sind, werden als solche des Allgemeinen Schuldrechts identifiziert und …” „… Bauleistung durch Funktionale Leistungsbeschreibungen ? behandelt man die erörterten Situationen wie die …” „… unabhängig davon, wie die Leistungsbeschreibung nun im einzelnen lautet ? als bestimmt anzusehen ist, befreit …”

Untersuchungsergebnis S. 255

„… unterbreitet wird, nach dem Bauverträge mit Funktionaler Leistungsbeschreibung häufig eine andere rechtliche …” „… Funktionalen Leistungsbeschreibungen verabredet werden, nicht selten mangels Bestimmtheit bzw. mangels …” „… befürwortete rechtliche Behandlung von Bauverträgen mit Funktionaler Leistungsbeschreibung gänzlich zufrieden …”

Zusammenfassung S. 236

„… untersuchen, ob und inwieweit ein Zusammenhang zwischen dem Einsatz „Funktionaler Leistungsbeschreibungen“ und …” „… unterschieden werden, ob bereits Funktionale Leistungsbeschreibungen als solche zur unvorhersehbaren Leistungen …” „… führen oder ob Funktionale Leistungsbeschreibungen unvorhersehbare Leistungen (nur) besonders fördern …”

Die Vor- und Nachteile für den Unternehmer S. 62-63

„… 62 II. Die Vor- und Nachteile für den Unternehmer Die mit der „Funktionalen Leistungsbeschreibung …” „… Leistungsbeschreibung für den Unternehmer auch beachtliche Nachteile mit sich: Namentlich werden ihm vom Besteller …” „… für den Besteller als auch für den Unternehmer birgt eine „Funktionale Leistungsbeschreibung“ folglich …”

Der Begriff der Vorhersehbarkeit der Leistung S. 235-236

„… „Funktionaler Leistungsbeschreibungen“ und der „Unvorhersehbarkeit von Leistungen“ besteht oder nicht. I. Das …” „… Betrachtungen wiederum danach unterschieden werden, ob bereits Funktionale Leistungsbeschreibungen als solche …” „… zur unvorhersehbaren Leistungen führen oder ob Funktionale Leistungsbeschreibungen unvorhersehbare …”

Zusammenfassung S. 248-249

„… Bauleistung durch eine Funktionale Leistungsbeschreibung zu einer unvorhersehbaren, einer der entsprechenden …” „… illustrativen – „Funktionalen Leistungsbeschreibung“ erläutert wird. Das gilt ohne weiteres auch für …”

Die Erforderlichkeit der Bestimmtheit der Leistung S. 64-66

„… Leistungsbeschreibung als hinreichend bestimmt bzw. wenigstens bestimmbar anzusehen ist. § 7 Die Bestimmtheit bzw …” „… schwer zu erkennen, welche Anforderungen an die Leistungsbeschreibung überhaupt aus dem schuldrechtlichen …”

Bei (ungewolltem) Fehlschlagen der Leistungsbestimmung S. 194-203

„… Leistungsbeschreibung zwar nicht einfach sein; möglich ist es aber, wie die Rechtsprechung zur Abrechnung von …” „… Leistungsbeschreibung das Bauwerk sehr häufig nicht ganz exakt bestimmt. Es beweist nicht zuletzt die Vereinbarung der …” „… Leistungsbeschreibungen fest gerechnet wird. Daran wollen die Parteien den Bauvertrag „im übrigen“ nicht scheitern lassen …”

Die regelmäßige rechtliche Behandlung S. 249-253

„… – begrifflichen oder illustrativen – „Funktionalen Leistungsbeschreibung“ erläutert wird. Das gilt ohne weiteres …” „… , insbesondere solchen mit Funktionaler Leistungsbeschreibung, die Leistung wegen ihrer Unvorhersehbarkeit ggf …”

Bei (gewolltem) Unterlassen der Leistungsbestimmung S. 165-194

„… Funktionaler Leistungsbeschreibung, oft für unverbindlich erachtet werden. Sieht man näher hin, schreibt das …” „… ? angesichts der Tatsache, daß die Parteien eines Bauvertrages mit Funktionaler Leistungsbeschreibung zumeist …” „… Bauleistungsteile ? was auch bei Funktionaler Leistungsbeschreibung vorstellbar ist, wie z. B. eine Beschränkung auf …”

Zusammenfassung S. 63

„… „Funktionale Leistungsbeschreibung“ folglich beachtliche Vor- und Nachteile. …”

Die Ausnahme der „Ausführung einer unvorhersehbaren Bauleistung“ S. 253

„… Leistungsbeschreibung, die Leistung wegen ihrer Unvorhersehbarkeit ggf. der Anwendung des § 315 BGB zugänglich wird …”

Zusammenfassung S. 253-254

„… Leistungsbeschreibung, die Leistung wegen ihrer Unvorhersehbarkeit ggf. der Anwendung des § 315 BGB zugänglich wird …”

Zusammenfassung S. 203-205

„… , insbesondere von solchen mit Funktionaler Leistungsbeschreibung dadurch beträchtlich: Obgleich die …”

doi.org/10.5771/9783845204963

Axel Tausendpfund - Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten des Bieters im Vergaberecht

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Axel Tausendpfund

Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten des Bieters im Vergaberecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 635 2009

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Funktionale Leistungsbeschreibung nach VOL/A S. 60-62

„… deshalb von besonders hoher Bedeutung.2. Funktionale Leistungsbeschreibung nach VOL/ADie VOL/A regelt die …” „… Leistungsbeschreibung in § 8 VOL/A. Durch die Fassungder VOL/A von 2006 hat die Vorschrift keine Änderungen erfahren …” „… beschreiben, § 8 Nr. 1 Abs. 1 VOL/A. Die funktionale Leistungsbeschreibung ist gemäß § 8 Nr. 2 Abs. 1 lit. a …”

Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm nach VOB/A S. 49-60

„… teil-funktionale Leistungsbeschreibung,im VOB-Bereich prototypisch als »Schlüsselfertigbau«. Der Unterschied liegt …” „… Konkretisierungsmöglichkeiten untersucht, die Bietern bei einer Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm (sog. funktionale …” „… Leistungsbeschreibung), durch das Abweichen vontechnischen Spezifikationen sowie durch Nebenangebote zustehen, da …”

Lockerung des Nachverhandlungsverbots bei funktionaler Leistungsbeschreibung und Nebenangeboten S. 109-115

„… . Lockerung des Nachverhandlungsverbots bei funktionaler Leistungsbeschreibung und NebenangebotenDas Verbot …” „… ein Nebenangebot bei einer Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis oder ein (Neben-) Angebot …” „… Umständen Rechnung, indem sie das Verbot der Nachverhandlung bei der funktionalen Leistungsbeschreibung und …”

Exkurs: Regelungen in der VOF S. 62-63

„… 62sind enger gesteckt als bei der funktionalen Leistungsbeschreibung, ohne aberden …” „… Planungswettbewerb gänzlich auszuschließen.233Im Übrigen ergeben sich bei der funktionalen Leistungsbeschreibung nach …” „… Leistungsbeschreibung nach VOB/A gelten daher entsprechend.Insbesondere besteht kein Anspruch des Bieters auf Wahl der …”

Ergebnis S. 63-65

„… 63ungleich weiter als bei der Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis. AusGründen des …” „… . ErgebnisDie funktionale Leistungsbeschreibung stellt im Offenen und Nichtoffenen Verfahren nach VOB/A und …” „… Konkretisierungsmöglichkeitenfreilich nicht: Angebotsspielräume bestehen nur in der Ausfüllung des durch dieLeistungsbeschreibung …”

Zulässiger Verhandlungsgegenstand S. 142-156

„… verhandelbar gekennzeichnet wurden oder nicht in der Bekanntmachung, sondern nur in derLeistungsbeschreibung …” „… abgegebenen Angebote Grenzen gesetzt:aa.) Leistungsbeschreibung als Grenze des VerhandlungsspielraumsBesonders …” „… hohe Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang der Leistungsbeschreibung als Konkretisierung des vom …”

Ergebnis S. 71-72

„… Möglichkeit, ein Angebot abzugeben,das zulässigerweise von Vorgaben der Leistungsbeschreibung (bzw …” „… Spezifikationen der Leistungsbeschreibung. DieNichteinhaltung von individuell vom Auftraggeber festgelegten …” „… Spezifikationen auch bei der funktionalenLeistungsbeschreibung festlegen darf, kann sich im Hinblick auf die …”

Bedeutung von Nebenangeboten in der Vergabepraxis S. 72-73

„… Leistungsbeschreibung dürfteaber gelten, dass der Bieter für das »Funktionieren« seiner Lösung verantwortlichist und …” „… und Nichtoffenen Verfahren sowohl beiAngeboten ergeben können, die der Leistungsbeschreibung …” „… entsprechen (funktionale Leistungsbeschreibung), als auch bei Angeboten, die von standardisiertentechnischen …”

Angebotsphase S. 196-201

„… .946a.) Vollständigkeit der Angebote und Entsprechung zur LeistungsbeschreibungMit Beginn der …” „… einer einheitlichen Leistungsbeschreibung ist deshalb auch vor Abgabe der endgültigen, (letzt …” „… einer einheitlichen Leistungsbeschreibung am Ende der Dialogphase soll nach dem Willen der Europäischen …”

Abgrenzung S. 76-80

„… inhaltliche Abweichen von der Leistungsbeschreibung Ähnlichkeiten zu anderen vergaberechtlichen Instrumenten …” „… Leistungsverzeichnis, erfassen290;auch Angebote, die inhaltlich von Vorgaben der Leistungsbeschreibung abweichen …” „… Weise292 – inhaltlich von Vorgaben der Leistungsbeschreibung abweichen. Zunächst ist formal zu …”

Rechtslage nach VOB/A S. 65-70

„… der funktionalen Leistungsbeschreibung wurdefestgestellt, dass Bieter mit ihren Vorschlägen den vom …” „… Leistungsbeschreibung festgelegten technischen Spezifikationen abweichen dürfen und welche auftragsgegenstandsbezogenen …” „… Leistungsverzeichnis und die Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm gleichermaßen geltend – regelt § 9 Nr. 5-10 …”

Zusammenfassung und Ergebnis zu den Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten mit besonderer Bedeutung im Offenen und Nichtoffenen Verfahren S. 120-121

„… Nebenangeboten undfunktionaler Leistungsbeschreibung nur geringen Bezug zur Gestaltung und Konkretisierung des …” „… des Beschaffungsbedarfs in der Leistungsbeschreibung zuständig und verantwortlich, der Bieter nur für …” „… Bietern im Hinblick auf die Erstellung der Leistungsbeschreibung ist weder vorgesehen noch statthaft. Im …”

Der Begriff »Gestaltungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten« im Vergaberecht S. 24-32

„… Verdingungsunterlagen die sog. Leistungsbeschreibung zu übersenden. In dieser muss er die zu beschaffende Leistung gemäß …” „… sollen.32 Für eine ordnungsgemäße Leistungsbeschreibung ist die gedankliche Vorwegnahme der zu …” „… Vergabehandbuchs des Bundes.27in die vom Auftraggeber gestellte Leistungsbeschreibung zuständig.34 …”

Ergebnis S. 168-169

„… 168mit einer Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis ausschreibt und …” „… dieseLeistungsbeschreibung im Rahmen der Verhandlungen unter Zuhilfenahme vonAngeboten modifizieren will. Solche Angebote …” „… Leistungsbeschreibung detailliert festzulegen. In diesem Fall dürfen und sollen Bieter an der Herausfilterung des …”

Dialogphase S. 180-196

„… als im Verhandlungsverfahren:(i) LeistungsbeschreibungIm Rahmen der Untersuchung des …” „… Verhandlungsverfahrens wurde festgestellt,dass die Verhandlungen u.A. durch die Vorgaben der Leistungsbeschreibung …” „… Leistungsbeschreibung entsprechen, sondern auch die zu Verhandlungszwecken abgegeben Angebote, widrigenfalls sie gemäß …”

Verhandlungsgrundlage und formale Prüfung der Erstangebote S. 133-140

„… Entsprechung der Erstangebote mit der Leistungsbeschreibung nicht selbstverständlich,erlaubt doch Art. 30 Abs …” „… und mithin der Leistungsbeschreibung. Der Gleichbehandlungsgrundsatz als tragender Grundsatzjedes …” „… Vergabeverfahrens verlangt jedoch, dass zunächst alle Bieter entsprechendder Leistungsbeschreibung anbieten.615 …”

Ergebnis S. 119-120

„… Nebenangeboten und funktionaler Leistungsbeschreibung durch § 24 Nr. 3 Hs. 2 VOB/A und § 24 Nr. 2 Abs.2 VOL/A …” „… gehen.Drittens haben die zulässigen Nachverhandlungen bei Nebenangeboten undfunktionaler Leistungsbeschreibung …” „… Beschaffungsbedarfs in der Leistungsbeschreibung zuständig und verantwortlich, der Bieter nur für die ordnungsgemäße …”

Zulassung von Nebenangeboten S. 80-93

„… vorgebrachtwerden, wenn sie mit der Zielsetzung verbunden sind, Unklarheiten der Leistungsbeschreibung durch den …” „… nicht erfüllen, weichen inhaltlich von verbindlichen Vorgaben der Leistungsbeschreibung ab, ändern somit …” „… :323 Auch wenn sie ihrer Natur nach von der Leistungsbeschreibung abweichen dürfen, müssen sie trotzdem …”

Gleichwertigkeit von Nebenangeboten S. 93-99

„… Leistungsbeschreibung entsprechenden Hauptangebot gleichwertig ist.381 Erst wenndas der Fall ist, gelangt das …” „… , welches einer de-facto-Vergabe gleichkommt, vgl.auch oben B.II.2.c.).94Leistungsbeschreibung abweicht …” „… einemHauptangebot birgt.395 Weicht das Nebenangebot erheblich von den Vorgaben derLeistungsbeschreibung ab, muss der …”

Literaturverzeichnis S. 213-219

„… Rahmenbedingungen der funktionalen Leistungsbeschreibung,ZfBR 2001, 3Schneider, Tobias, Primärrechtsschutz nach …” „… , Auftragnehmeransprüche bei lückenhafter Leistungsbeschreibung, BauR 1999,289Dähne, Horst, Was sind unzulässige Änderungen …” „… .11 sowie Teil 2, VergabeNavigator 2006, Heft 3, S. 7Erdl, Cornelia, Unklare Leistungsbeschreibung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Festlegung desLeistungssolls in der Leistungsbeschreibung zuständig. Bieter sind weder in dieErmittlung des …” „… Beschaffungsbedarfs involviert noch dürfen sie im Grundsatz vonder Leistungsbeschreibung des Auftraggebers abweichende …” „… Bedeutung im Offenen und Nichtoffenen Verfahren 49I. Die Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm …”

Gesamtergebnis und Fazit S. 207-212

„… Verantwortungszuständigkeiten vonAuftraggeber und Bietern haben können, insbesondere wie sie sich zur Leistungsbeschreibung …” „… Leistungssoll in der Leistungsbeschreibung zuständig, der Bieter lediglich für die Befolgung dieser …” „… Anforderungen durch dieAbgabe eines der Leistungsbeschreibung entsprechenden Angebots – aufgeweicht oder gar …”

Ergebnis S. 102-103

„… 102Abweichungen zum Geheimnisschutz bei der funktionalen Leistungsbeschreibung ergeben sich …” „… insoweit nicht. Deshalb kann auf die entsprechenden Ausführungen bei der funktionalen Leistungsbeschreibung …” „… die funktionale Leistungsbeschreibung eröffnet: Nebenangebote dürfen im Gegensatz zu Hauptangeboten im …”

Schutz von Lösungsvorschlägen S. 101-102

„… erfolgen.8. Schutz von LösungsvorschlägenEbenso wie bei der funktionalen Leistungsbeschreibung ist für …” „… funktionalen Leistungsbeschreibung ergeben sich insoweit nicht. Deshalb kann auf die entsprechenden …” „… Ausführungen bei der funktionalen Leistungsbeschreibung verwiesen werden.4359. Ergebnis Nicht zu Unrecht werden …”

Ergebnis S. 204-206

„… Verhandlungsverfahren die Leistungsbeschreibung im Laufe der Verhandlungenkonkretisiert und den geänderten …” „… , dass vor Angebotsabgabe stets eine einheitliche, für alle Bieter verbindliche Leistungsbeschreibung …” „… ausgehandelten Vertragsbedingungen erstellt werden, sodass das mitunter engeKorsett der Leistungsbeschreibung …”

Schutz von vertraulichen Informationen im Verhandlungsverfahren S. 165-167

„… imRahmen der funktionalen Leistungsbeschreibung im Offenen und NichtoffenenVerfahren. Insofern kann auf die …” „… .) (Funktionale Leistungsbeschreibung) und C.III.8. (Nebenangebote).166gemäß Nr. 6 Abs. 4 der Vorschrift auch für …” „… diesezur Erstellung der endgültigen Leistungsbeschreibung verwenden. Gegen diesessog. »cherry-picking …”

Begriff und Definition S. 73-76

„… denen der funktionalen Leistungsbeschreibung sowie dem Abweichen von technischen Spezifikationen …” „… Unternehmen, die er mangels eigener Expertise in der Leistungsbeschreibung (»Amtsvorschlag«272) nicht …” „… vergleichbareHauptangebote.274 Bieter sind vom mitunter engen Korsett der Leistungsbeschreibung befreit und können eigene …”

Entschädigung für Planungsaufwand S. 100-101

„… vonEntwürfen, Plänen u.Ä. »insbesondere in den Fällen« der funktionalen Leistungsbeschreibung zwingend ist. Ob …” „… bereits im Rahmender Darstellung der funktionalen Leistungsbeschreibung festgestellt wurde428, istdie …” „… (...)«]. Bei der funktionalen Leistungsbeschreibung muss ein Bieter, der ein Angebot abgeben will, zwingend …”

Exkurs: Rechtslage nach VOF S. 71

„… Möglichkeit, ein Angebot abzugeben,das zulässigerweise von Vorgaben der Leistungsbeschreibung (bzw …” „… Spezifikationen der Leistungsbeschreibung. DieNichteinhaltung von individuell vom Auftraggeber festgelegten …” „… Spezifikationen auch bei der funktionalenLeistungsbeschreibung festlegen darf, kann sich im Hinblick auf die …”

Rechtslage nach VOL/A S. 70-71

„… Möglichkeit, ein Angebot abzugeben,das zulässigerweise von Vorgaben der Leistungsbeschreibung (bzw …” „… Spezifikationen der Leistungsbeschreibung. DieNichteinhaltung von individuell vom Auftraggeber festgelegten …” „… Spezifikationen auch bei der funktionalenLeistungsbeschreibung festlegen darf, kann sich im Hinblick auf die …”

Entschädigung für Planungsaufwand S. 167-168

„… funktionalen Leistungsbeschreibung beschränkt, wie die Formulierung »insbesondere« deutlichmacht. Entscheidend …” „… Angebotsbearbeitung (»Bearbeitung« des Angebots durch Kalkulation und Einsetzen derPreise in die Leistungsbeschreibung …” „… beitragensollen, auch bei anderen Formen der Leistungsbeschreibung der Fall sein. Das giltinsbesondere dann, wenn …”

Nebenangebot als wirtschaftlichstes Angebot S. 99-100

„… Ausarbeitung vonEntwürfen, Plänen u.Ä. »insbesondere in den Fällen« der funktionalen Leistungsbeschreibung …” „… Vorschrift ab. Wie bereits im Rahmender Darstellung der funktionalen Leistungsbeschreibung festgestellt wurde …” „… (...) Entwürfe, Pläne (...)«]. Bei der funktionalen Leistungsbeschreibung muss ein Bieter, der ein Angebot …”

Begriff und Rechtsgrundlagen S. 170-173

„… funktionaleLeistungsbeschreibung und Nebenangebote können bieterseitige Innovationennicht uneingeschränkt in das Verfahren …” „… Erstellung der Auftragsbedingungen und insbesondere bei der Leistungsbeschreibung mitgewirkt haben, etwa …” „… Andernfalls drohen nicht nur die individuelle Zuschneidung der Leistungsbeschreibung auf das beratende …”

Abschließende Angebotswertung und Verhandlungen nach Zuschlagsentscheidung S. 164-165

„… imRahmen der funktionalen Leistungsbeschreibung im Offenen und NichtoffenenVerfahren. Insofern kann auf die …” „… .) (Funktionale Leistungsbeschreibung) und C.III.8. (Nebenangebote). …”

Abgrenzung zum Verhandlungsverfahren S. 202-204

„… weiter: Zwar darf auch im Verhandlungsverfahren die Leistungsbeschreibung im Laufe der …” „… verbindliche Leistungsbeschreibung stehen muss. Beim Wettbewerblichen Dialog hingegen dürfen die Angebote auch …”

Teilnahmewettbewerb S. 176-180

„… Nichtoffenen Verfahren mithilfe einer funktionalen Leistungsbeschreibung gemäß § 9 Nr. 15-17 VOB/A, § 8Nr. 2 …” „… beworbenhätten.Hervorzuheben ist, dass die »Beschreibung« nicht mit der Leistungsbeschreibung in den anderen Verfahrenarten …”

Verbot der Nachverhandlung als Grundsatz S. 104-109

„… funktionaler Leistungsbeschreibung und NebenangebotenDas Verbot der Nachverhandlung gemäß § 24 Nr. 1 Abs. 1, Nr …” „… Satz 2 VOL/A).a.) Ratio und InteressenlageWird ein Nebenangebot bei einer Leistungsbeschreibung mit …”

Sonstige Nachverhandlungen S. 119

„… Nebenangeboten und funktionaler Leistungsbeschreibung durch § 24 Nr. 3 Hs. 2 VOB/A und § 24 Nr. 2 Abs.2 VOL/A …”

Nachverhandlungen als Gestaltungs- und Konkretisierungsinstrument des Bieters S. 103-104

„… Verbots der Nachverhandlungen bei funktionaler Leistungsbeschreibung und bei Nebenangeboten ergeben können …”

Der »Bieter« im Vergaberecht S. 32-33

„… Ausgangsbefund aufgeworfenen Frage66 ermöglichen, welchen Einfluss die Leistungsbeschreibung als Ausdruck der …”

Rechtsfolge unzulässiger Nachverhandlungen S. 118-119

„… Nebenangeboten und funktionaler Leistungsbeschreibung durch § 24 Nr. 3 Hs. 2 VOB/A und § 24 Nr. 2 Abs.2 VOL/A …”

Vorrang des Offenen und Nichtoffenen Verfahrens S. 175-176

„… Leistungsbeschreibung gemäß § 9 Nr. 15-17 VOB/A, § 8Nr. 2 Abs. 1 lit. a) VOL/A ausschreiben.835III. Gestaltungs- und …”

»Verhandlungen« in der Verhandlungsphase S. 140-142

„… , solange die Grenzen der ursprünglichen Leistungsbeschreibung nicht überschritten und soweit die …”

Gang und Beschränkung der Untersuchung S. 33-35

„… Ausgangsbefund aufgeworfenen Frage66 ermöglichen, welchen Einfluss die Leistungsbeschreibung als Ausdruck der …”

Modellversuch Nordrhein-Westfalen zum Nachverhandlungsverbot S. 116-118

„… Leistungsbeschreibung den Leistungswettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sicherstellt: Wären …”

Vergaberechtliche Prinzipien nach europäischem und deutschem Vergaberecht S. 38-41

„… unzulänglicheLeistungsbeschreibung zugleich gegen den Wettbewerbs-, Transparenz- undGleichbehandlungsgrundsatz verstoßen.111105 VK …”

doi.org/10.5771/9783845219097

Anika Gilberg - Die Förderung gemeinnütziger Körperschaften durch öffentliche Aufträge und Dienstleistungskonzessionen

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Anika Gilberg

Die Förderung gemeinnütziger Körperschaften durch öffentliche Aufträge und Dienstleistungskonzessionen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 741 2011

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Erstellung der Leistungsbeschreibung, Eignungsprüfung und Angebotswertung S. 134-138

„… ) LeistungsbeschreibungBei der Auftragsvergabe erstellt der öffentliche Auftraggeber als einen Teil der Vergabeunterlagen …” „… 2. Erstellung der Leistungsbeschreibung, Eignungsprüfung und Angebotswertunga …” „… eine eindeutige und erschöpfende Leistungsbeschreibung (§ 8 Abs. 1 VOL/A-EG; § 7 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A …”

Vergabeprinzipien S. 130-134

„… Leistungsbeschreibung, Eignungsprüfung und Angebotswertunga) LeistungsbeschreibungBei der Auftragsvergabe erstellt der …” „… wird untersucht, ob bei der Leistungsbeschreibung, der Eignungsprüfung, der Wirtschaftlichkeit und den …” „… zur Leistungsbeschreibung erläutert werden. Darauf folgt eine Darstellung der verschiedenen Arten …”

Bevorzugte Vergabe öffentlicher Aufträge und Dienstleistungskonzessionen an Gemeinnützige durch die Berücksichtigung von Sekundärzwecken S. 166-192

„… der Leistungsdefinition und der Leistungsbeschreibung746, der Eignung und auf der Stufe der …” „… Leistungsdefinition und der Leistungsbeschreibung gesprochen.166gabefremden“ oder „beschaffungsfremden“747 Zwecken …” „… oder funktionalen Leistungsbeschreibung, wobei er sich technischer Spezifikationen bedienen kann.761 …”

Erkenntnisse zur Steuerung durch Auftragsvergabe und Nutzen für die hier untersuchten Fragestellungen S. 160-166

„… /EG.729 Offenlegung in der Bekanntmachung oder der Leistungsbeschreibung; grundlegend insb. zu …” „… . wohl dahingehend, dass sich die Regelung auf die Leistungsbeschreibung und die …” „… der Wirtschaftlichkeitsprüfung und in der Leistungsbeschreibung erwähnt der Gesetzgeber im Entwurf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Erstellung der Leistungsbeschreibung, Eignungsprüfung und Angebotswertung 134a) Leistungsbeschreibung 134b …” „… Definition des Leistungsgegenstandes und der Leistungsbeschreibung 170(1) Auftragsvergabe oberhalb der …”

Literaturverzeichnis S. 211-224

„… , Claus: Zulässigkeit und Grenzen von Leistungsbeschreibungen nach europäischem Vergaberecht, NZBau 2002 …”

doi.org/10.5771/9783845233826

Laura Kristin Wittschurky - Das Verhältnis von Eignungs- und Zuschlagkriterien im europäischen, deutschen und US-amerikanischen Vergaberecht

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Laura Kristin Wittschurky

Das Verhältnis von Eignungs- und Zuschlagkriterien im europäischen, deutschen und US-amerikanischen Vergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 60 2022

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II. Erfassung über die Leistungsbeschreibung oder über Ausführungsbedingungen S. 549-550

„… Betracht kommt. Erfassung über die Leistungsbeschreibung oder über Ausführungsbedingungen Auftraggeber …” „… Eignungsanforderungen, sondern auch über die Leistungsbeschreibung oder über die Vorgabe von Ausführungsbedingungen …” „… Leistungsbeschreibung und Ausführungsbedingungen bilden neben Eignungs- und Zuschlagskriterien die zentralen Instrumente …”

I. Überblick S. 35-67

„… grundsätzlich vor, dem niedrigsten mit der Leistungsbeschreibung übereinstimmenden Angebot den Zuschlag zu …” „… . Europäisches und deutsches Vergaberecht 59 Anforderungen in der Leistungsbeschreibung Mit der …” „… Leistungsbeschreibung, die vor allem im deutschen Umsetzungs-182 und Haushaltsvergaberecht183 geregelt, dagegen in den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Anforderungen (Qualification Requirements) b) 233 Anforderungen in der Leistungsbeschreibung (Specifications) c …” „… lata)A. 541 Optimierte EignungsprüfungI. 543 Erfassung über die Leistungsbeschreibung oder über …” „… der Leistungsbeschreibungb) 60 Kriterien der strategischen Beschaffungc) 62 Reduktionskriteriend) 63 …”

E. Zusammenfassende Betrachtung S. 581-582

„… , Anforderungen in der Leistungsbeschreibung sowie Ausführungsbedingungen bieten. Auch die Anwendung von …”

I. Überblick S. 223-235

„… der Leistungsbeschreibung (Specifications) Auch US-amerikanische Auftraggeber erstellen eine …” „… Leistungsbeschreibung, in die sie sog. Specifications aufnehmen. In 10 U.S.C. § 2305(a)(1)(C) und 41 U.S.C. § 3306(a)(3 …”

III. Zuschlagskriterien S. 149-222

„… Angebots festzulegen.702 In Betracht kommt insbesondere eine ausführlichere Leistungsbeschreibung, die …” „… Leistungsbeschreibung lassen.729 Nachteil des besten Preis- Leistungs-Verhältnisses als Zuschlagskriterium ist …”

Ergebnisse und Ausblick S. 583-590

„… Leistungsbeschreibung detaillierter fassen oder Anforderungen an die Auftragsausführung gezielter einsetzen lassen …”

I. Definition des Angebotsbezugs S. 560-563

„… Angebots kommen nach alldem primär solche Aspekte in Betracht, die auch als Teil der Leistungsbeschreibung …”

Literaturverzeichnis S. 591-631

„… . Zugleich ein Beitrag zum Regime von Leistungsbeschreibung, Eignungs- und Zuschlagskriterien, VergabeR 2007 …” „… . Prieß, Hans-Joachim Die Leistungsbeschreibung – Kernstück des Vergabeverfahrens (Teil 1), NZBau 2004, 20 …”

I. Überblick S. 330-340

„… Bidding-Verfahren erfordern würde, die Leistungsbeschreibung zu einschränkend wäre, Bewertungskriterien existieren …”

II. Bestimmung des Verhältnisses von Eignungs- und Zuschlagskriterien S. 443-500

III. Zuschlagskriterien (Evaluation Factors) S. 256-272

„… verhindert werden können.1118 Andererseits wird freilich auch erkannt, dass hier der Leistungsbeschreibung …”

II. Eignungskriterien S. 68-148

„… gelieferten Produkten von der Leistungsbeschreibung abgewichen ist, ohne dass dies offenlag, und die …” „… Weise stützen könnte, wie sie dies bei einer Leistungsbeschreibung tut.“). 356 Ingenstau/Korbion, 2 …”

I. Positionen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung und Lehre (Entwicklung und Diskussionsstand) S. 361-442

doi.org/10.5771/9783748932963

Thomas M.J. Möllers - Standardisierung durch Markt und Recht

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Thomas M.J. Möllers (ed.)

Standardisierung durch Markt und Recht

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 18 2008

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Beate Gsell, Sven Overhage, Klaus Turowski Unzureichende Leistungsbeschreibung bei der Softwareentwicklung und die Rolle von Standardverträgen S. 23-48

„… 23 Unzureichende Leistungsbeschreibung bei der Softwareentwicklung und die Rolle von …” „… . Vorgehensmodell 37 b) Detaillierte Leistungsbeschreibung 38 c) Rangordnung der Vertragsbestandteile 39 d …” „… . Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der unzureichenden Praxis bei der Leistungsbeschreibung im Bereich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Leistungsbeschreibung bei der Softwareentwicklung und die Rolle von Standardverträgen 23 Mathias Kifmann …”

Sachverzeichnis S. 265-270

„… the books 221 Leistungsbeschreibung 24 Leistungsbestimmungs- und Streitschlichtungsklauseln 45 …”

doi.org/10.5771/9783845207407

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