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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

Results in this title

Karen Peters Lebenspartnerschaft S. 554-555

„… Maßnahmen (→ Sozialpolitik) einer Beurteilung unterzieht.Michael WagnerLebenspartnerschaft Mit dem »Gesetz …” „… (Lebenspartnerschaftsgesetz) in eine Ehe umgewandelt werden. Als Tag der Eheschließung gilt dann der Tag der Begründung der L …”

Hans-Otto Burschel Ehe S. 203

„… gleichgeschlechtlichen Partner/innen liegt eine sog. → Lebenspartnerschaft oder lebenspartnerschaftsähnliche …” „… geleichgeschlechtliche Paare die E. schließen (»Ehe für alle«). Wer zuvor in einer eingetragenen → Lebenspartnerschaft …” „… Lebenspartnerschaft ist nicht mehr möglich.Staatliches und kirchliches → Eherecht sind in der Bundesrepublik streng …”

Sylvia Dünn Rente nach Mindesteinkommen S. 723

„… → Lebenspartnerschaft, die Heirat nach einer Lebenspartnerschaft sowie die Begründung einer Lebenspartnerschaft nach …”

Monika Rahn Rentenanpassungsformel S. 723-724

„… → Lebenspartnerschaft, die Heirat nach einer Lebenspartnerschaft sowie die Begründung einer Lebenspartnerschaft nach …”

Dana Matlok Erziehungsrente S. 253-254

„… Lebenspartnerschaftsgesetzes (→ Lebenspartnerschaft) kann der überlebende Lebenspartner ab dem 1.1.2005 Ansprüche auf E …” „… Rentensplittings auch auf die eingetragenen Lebenspartnerschaften übertragen.Wurde die Ehe vor dem 1.7.1977 …” „… eingetragenen Lebenspartnerschaft kein Anspruch auf → Rentenabfindung.Dana MatlokErziehungsschwierigkeiten Der …”

Stefanie Vorberger Eheähnliche Gemeinschaft S. 203-204

„… gleichgeschlechtlichen Partner/innen liegt eine sog. → Lebenspartnerschaft oder lebenspartnerschaftsähnliche …” „… geleichgeschlechtliche Paare die E. schließen (»Ehe für alle«). Wer zuvor in einer eingetragenen → Lebenspartnerschaft …” „… Lebenspartnerschaft ist nicht mehr möglich.Staatliches und kirchliches → Eherecht sind in der Bundesrepublik streng …”

Norbert Kohlscheen EFQM S. 202-203

„… gleichgeschlechtlichen Partner/innen liegt eine sog. → Lebenspartnerschaft oder lebenspartnerschaftsähnliche …” „… geleichgeschlechtliche Paare die E. schließen (»Ehe für alle«). Wer zuvor in einer eingetragenen → Lebenspartnerschaft …” „… Lebenspartnerschaft ist nicht mehr möglich.Staatliches und kirchliches → Eherecht sind in der Bundesrepublik streng …”

Dana Matlok Rentenabfindung S. 722-723

„… → Lebenspartnerschaft, die Heirat nach einer Lebenspartnerschaft sowie die Begründung einer Lebenspartnerschaft nach …”

Petra Mund Erziehungsschwierigkeiten S. 254-255

„… Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsgesetzes (→ Lebenspartnerschaft) kann der überlebende Lebenspartner ab …” „… Lebenspartnerschaften übertragen.Wurde die Ehe vor dem 1.7.1977 geschieden, findet § 243 SGB VI (sog …” „… besteht im Fall einer erneuten Heirat oder der Begründung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft kein …”

Hans-Otto Burschel Personenstand S. 644

„… individualisierenden Daten über Geburt, Eheschließung, Begründung einer Lebenspartnerschaft und Tod sowie damit in …” „… Beurkundungen in den P.register beweisen Geburt, Eheschließung, Begründung einer Lebenspartnerschaft und Tod …”

Alexandra Nier Personenzentrierung S. 644-645

„… individualisierenden Daten über Geburt, Eheschließung, Begründung einer Lebenspartnerschaft und Tod sowie damit in …” „… Beurkundungen in den P.register beweisen Geburt, Eheschließung, Begründung einer Lebenspartnerschaft und Tod …”

Stephanie Scholz Personenfreizügigkeit S. 643-644

„… , Eheschließung, Begründung einer Lebenspartnerschaft und Tod sowie damit in Verbindung stehende familien- und …” „… , Eheschließung, Begründung einer Lebenspartnerschaft und Tod. Lehnt der/die Standesbeamte die Vornahme einer …”

Sylvia Dünn Hinterbliebenenrenten S. 424

„… Lebenspartnerschaften bleiben bestehen.Sylvia DünnHIV-Infektion → AidshilfeHochbegabung → Begabung …”

Nicola Leiska-Stephan Verzinsung von Sozialleistungen S. 975

„… . Lebenspartner verschwägert. Die Schwägerschaft dauert fort, auch wenn die → Ehe oder → Lebenspartnerschaft …”

Ulrike Peifer Verwandtschaft S. 975

„… . Lebenspartner verschwägert. Die Schwägerschaft dauert fort, auch wenn die → Ehe oder → Lebenspartnerschaft …”

Eberhard Funk Altenpfleger/in S. 21

„… Familienstrukturen hin zur Kleinfamilie bzw. Lebenspartnerschaft, eine zunehmend größere Flexibilität im …”

Berit Brockhausen Partnerschaftsberatung S. 636

„… Partnerschaft (→ Ehe, nichteheliche Lebensgemeinschaft, eingetragene → Lebenspartnerschaft) oder die …”

Johanna Thie Gewaltschutzgesetz S. 373

„… unverheirateten und in einer eingetragenen → Lebenspartnerschaft lebenden Paaren erfolgen. Schutzanordnungen …”

Michael Wagner Lebenslaufforschung S. 554

„… Maßnahmen (→ Sozialpolitik) einer Beurteilung unterzieht.Michael WagnerLebenspartnerschaft Mit dem »Gesetz …”

Nicola Leiska-Stephan Kinderzuschlag S. 504

„… einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben. Die Mindesteinkommensgrenze liegt nach einer …”

Jürgen Winkler Familiengerechte Hilfe S. 289

„… , → Versorgungsausgleich, → Unterhaltspflicht, → eheliches Güterrecht- und → Lebenspartnerschaft sowie sonstige …” „… , → eheähnliche oder lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaften. Nicht erforderlich ist, dass eine …”

Sylvia Dünn Witwen- und Witwerrenten S. 998

„… neue Eingetragene → Lebenspartnerschaft begründet. Voraussetzung ist, dass der versicherte Ehegatte …”

Evelyn Räder Arbeitslosengeld (Alg) S. 47

„… (→ Ehe, → Lebenspartnerschaft) mindestens ein Kind i.S. von § 32 Abs. 1, 3–5 EstG (Einkommensteuergesetz …”

Nelli Krüger Mikrozensus S. 595-596

„… Zufallsverfahren ausgewählt werden. Mit Informationen zu → Familie und Lebenspartnerschaft, → Arbeitsmarkt und …”

Nausikaa Schirilla Migrationssozialarbeit S. 594-595

„… Zufallsverfahren ausgewählt werden. Mit Informationen zu → Familie und Lebenspartnerschaft, → Arbeitsmarkt und …”

Uta Meier-Gräwe Patchwork-Familie S. 636-637

„… Partnerschaft (→ Ehe, nichteheliche Lebensgemeinschaft, eingetragene → Lebenspartnerschaft) oder die …”

Jens Wurtzbacher Partizipation S. 635-636

„… der Partnerschaft (→ Ehe, nichteheliche Lebensgemeinschaft, eingetragene → Lebenspartnerschaft) oder …”

Constanze Körner Regenbogenfamilien S. 714-715

„… Stiefkindadoption in der seit 2001 in Deutschland bestehenden Eingetragene → Lebenspartnerschaft bzw. jetzt auch …”

Alfredo Märker Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) S. 424-425

„… Lebenspartnerschaften bleiben bestehen.Sylvia DünnHIV-Infektion → AidshilfeHochbegabung → Begabung …”

Christian Kranjčić Hilfsmittel S. 423-424

„… Geschlechts eine zivilrechtliche Ehe, zuvor geschlossene eingetragene Lebenspartnerschaften bleiben …”

Dana Matlok Grundrentengesetz S. 382-383

„… Lebenspartnerschaften gezahlt. Wird der jeweilige Freibetrag überschritten, werden 60% des darüber liegenden Einkommens …”

Felix Welti Grundrechte S. 381-382

„… Lebenspartnerschaften gezahlt. Wird der jeweilige Freibetrag überschritten, werden 60% des darüber liegenden Einkommens …”

Michael Droege Gewohnheitsrecht S. 373-374

„… unverheirateten und in einer eingetragenen → Lebenspartnerschaft lebenden Paaren erfolgen. Schutzanordnungen …”

Dietrich Engels Lebenslage S. 553-554

„… Beurteilung unterzieht.Michael WagnerLebenspartnerschaft Mit dem »Gesetz über die Eingetragene L.« vom …”

Birgit Schweikert Gewalt S. 372-373

„… unverheirateten und in einer eingetragenen → Lebenspartnerschaft lebenden Paaren erfolgen. Schutzanordnungen …”

Stefanie Vorberger Familienpflegezeit S. 293-294

„… auch Schwiegereltern, Stiefeltern, lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaften sowie Ehegatten der …”

Ulrike Flenskov Familienpflege S. 292-293

„… auch Schwiegereltern, Stiefeltern, lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaften sowie Ehegatten der …”

Diana Eschelbach Familienverfahrensgesetz (FamFG) S. 300-301

„… , → Unterhaltspflicht, → Eheliches Güterrecht, sonstige Familiensachen und → Lebenspartnerschaft. Reformziele waren …”

Rosemarie Daumüller Familienverbände S. 299-300

„… Familiensachen und → Lebenspartnerschaft. Reformziele waren die Schaffung eines einheitlichen, für sämtliche …”

Johanna Possinger Familiensoziologie S. 297-298

„… gleichgeschlechtlichen → Lebenspartnerschaft regelt das Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG). Das Recht der …”

Hans-Otto Burschel Familienrecht S. 296-297

„… gleichgeschlechtlichen → Lebenspartnerschaft regelt das Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG). Das Recht der …”

Anja Klie Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung S. 237-238

„… gemeinschaftliche Testament kann nur von Ehegatt/innen (→ Ehe) oder Lebenspartner/innen (→ Lebenspartnerschaft …” „… ff. BGB) bzw. Lebenspartner/in (§ 10 LPartG [Lebenspartnerschaftsgesetz]). → Nichteheliche und …”

Diana Eschelbach Familiengericht S. 289-290

„… , → Versorgungsausgleich, → Unterhaltspflicht, → eheliches Güterrecht- und → Lebenspartnerschaft sowie sonstige …” „… , → eheähnliche oder lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaften. Nicht erforderlich ist, dass eine …”

Meike Schüle-Tschersich Familienbüros S. 288-289

„… , → Versorgungsausgleich, → Unterhaltspflicht, → eheliches Güterrecht- und → Lebenspartnerschaft sowie sonstige …” „… , → eheähnliche oder lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaften. Nicht erforderlich ist, dass eine …”

Sebastian Kirsch Unterbringungssachen S. 939-940

„… , → Lebenspartnerschaft oder nichtehelicher Geburt), wenn der bzw. die Berechtigte den eigenen → Bedarf nicht selbst …” „… [Lebenspartnerschaftsgesetz]) ist gegenseitig. Die U. des Vaters gegenüber der nicht mit ihm verheirateten Mutter aus Anlass …”

Philipp Mattern Wissensmanagement S. 997-998

„… neue Eingetragene → Lebenspartnerschaft begründet. Voraussetzung ist, dass der versicherte Ehegatte …”

Simone Kaucher Volkshochschule (VHS) S. 975-976

„… . Lebenspartner verschwägert. Die Schwägerschaft dauert fort, auch wenn die → Ehe oder → Lebenspartnerschaft …”

Martin Springer Stiftung S. 891-892

„… Lebenspartnerschaft führt (§ 9 LPartG). Beim Tod des Elternteils kann zugunsten des Stiefelternteils gemäß § 1682 BGB …”

Anike Krämer Sexuelle Orientierung S. 775-776

„… gibt es in die sog. → Ehe für alle, die die eingetragene → Lebenspartnerschaft für homosexuelle Paare …”

Klaus M. Beier Sexualität S. 774-775

„… sog. → Ehe für alle, die die eingetragene → Lebenspartnerschaft für homosexuelle Paare rechtlich …”

Diana Eschelbach Verwandtenpflege S. 974-975

„… verschwägert. Die Schwägerschaft dauert fort, auch wenn die → Ehe oder → Lebenspartnerschaft, durch die sie …”

Dagmar Vogt-Janssen Altentagesstätte/Altenbegegnungsstätte S. 21-22

„… Familienstrukturen hin zur Kleinfamilie bzw. Lebenspartnerschaft, eine zunehmend größere Flexibilität im …”

Eberhard Funk Altenpflegehelfer/in S. 20-21

„… Familienstrukturen hin zur Kleinfamilie bzw. Lebenspartnerschaft, eine zunehmend größere Flexibilität im …”

Ursula Rölke Kindesentführung S. 504-505

„… einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben. Die Mindesteinkommensgrenze liegt nach einer …”

Reinhard Wiesner Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) S. 503-504

„… einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben. Die Mindesteinkommensgrenze liegt nach einer …”

Stefan Poller Erbrecht S. 236-237

„… (→ Ehe) oder Lebenspartner/innen (→ Lebenspartnerschaft) errichtet (§§ 2265 ff. BGB) und zu Lebzeiten …” „… [Lebenspartnerschaftsgesetz]). → Nichteheliche und eheliche Kinder sind im E. grundsätzlich gleichgestellt. Die Reihenfolge …”

Hans-Otto Burschel Stiefkind S. 890-891

„… Elternteil eine Lebenspartnerschaft führt (§ 9 LPartG). Beim Tod des Elternteils kann zugunsten des …” „… Ehepartnern und Partnern nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz (§ 9 Abs. 5–7 LPartG; → Regenbogenfamilien …”

Katja Fahlbusch Arbeitsgerichte S. 46-47

„… (→ Ehe, → Lebenspartnerschaft) mindestens ein Kind i.S. von § 32 Abs. 1, 3–5 EstG (Einkommensteuergesetz …”

Karen Peters Arbeitslosengeld II (Alg II) S. 47-48

„… (→ Ehe, → Lebenspartnerschaft) mindestens ein Kind i.S. von § 32 Abs. 1, 3–5 EstG (Einkommensteuergesetz …”

Antje Fasse, Ruth Schürbüscher Adoption S. 5-6

„… LPartG (→ Lebenspartnerschaft) war seit 2005 die A. eines leiblichen Kindes durch den Lebenspartner des …”

Cordula Neuhaus ADHS S. 4-5

„… LPartG (→ Lebenspartnerschaft) war seit 2005 die A. eines leiblichen Kindes durch den Lebenspartner des …”

Eva Schuldt Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung S. 384-386

„… → Bedarf. Bei → Ehen, → Lebenspartnerschaften oder → ehe- oder lebenspartnerschaftsähnlichen …”

Adalbert Evers Wohlfahrtsmix S. 998-1000

„… neue Eingetragene → Lebenspartnerschaft begründet. Voraussetzung ist, dass der versicherte Ehegatte …”

Thomas Stähler Rehabilitation S. 715-718

„… → Lebenspartnerschaft bzw. jetzt auch → Ehe für eine gemeinsame rechtliche → Elternschaft durchgeführt werden muss und …”

Petra Birnstengel Unterhaltspflicht S. 940-944

„… , → Lebenspartnerschaft oder nichtehelicher Geburt), wenn der bzw. die Berechtigte den eigenen → Bedarf nicht selbst …” „… [Lebenspartnerschaftsgesetz]) ist gegenseitig. Die U. des Vaters gegenüber der nicht mit ihm verheirateten Mutter aus Anlass …”

Johannes Falterbaum Soziale Sicherheit S. 818-823

„… Lebenspartner/innen (→ Lebenspartnerschaft). Wie weit diese zivilrechtlichen Unterhaltsansprüche Ansprüche auf …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… Wagner) 554Lebenspartnerschaft (Karen Peters) 554Lebensstil (Michael Wagner) 555Lebensunterhalt → Hilfe …”

Gerhard Frank Lebenswelt S. 555-557

„… entsprechend angepasst. Bestehende L. können nach § 20a LPG (Lebenspartnerschaftsgesetz) in eine Ehe …”

Michael Wagner Lebensstil S. 555

„… entsprechend angepasst. Bestehende L. können nach § 20a LPG (Lebenspartnerschaftsgesetz) in eine Ehe …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… LandkreisordnungLOVEM Line of Visibility Engineering MethodLPartG LebenspartnerschaftsgesetzLPFlGG …” „… LandespflegegeldgesetzLPG LebenspartnerschaftsgesetzLQW Lernorientierte Qualitätstestierung in der WeiterbildungLRS …”

Romy Ahner Steuerfreiheit des Existenzminimums S. 890

„… Ehepartnern und Partnern nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz (§ 9 Abs. 5–7 LPartG; → Regenbogenfamilien …”

Oliver Tolmein Sterbehilfe S. 888-890

„… Einbenennung steht auch gleichgeschlechtlichen Ehepartnern und Partnern nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Tanja von Langen - Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

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Tanja von Langen

Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

2020

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Lebenspartnerschaft, eingetragene S. 181-183

„… 60. Lebenspartnerschaft, eingetragene 60. Lebenspartnerschaft, eingetragene 61. Meldepflicht …”

Lastenhandhabungsverordnung S. 179-181

„… 59. Lastenhandhabungsverordnung 59. Lastenhandhabungsverordnung 60. Lebenspartnerschaft …”

doi.org/10.5771/9783748911289

Hans-Peter Welte - Der Familienschutz im Spektrum des Ausländerrechts

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Hans-Peter Welte

Der Familienschutz im Spektrum des Ausländerrechts

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 7 2012

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Abgrenzung zur gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft S. 48-50

„… gleichgeschlechtlichen LebenspartnerschaftMit dem Inkrafttreten des Lebenspartnerschaftsgesetzes ist ein neues …” „… Lebenspartnerschaft nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz sieht den gleichgeschlechtlichen Lebenspartner als …” „… wertentscheidende Grundsatznorm des Art. 6 Abs. 1 GG kommt in Bezug aufdie Lebensform der lebenspartnerschaftlichen …”

Sachlicher Schutzbereich S. 43-48

„… ).121Abgrenzung zur gleichgeschlechtlichen LebenspartnerschaftMit dem Inkrafttreten des …” „… Geschlechts nichtgleichgestellt. Die eingetragene Lebenspartnerschaft nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz …” „… GG kommt in Bezug aufdie Lebensform der lebenspartnerschaftlichen Gemeinschaft im Bundesgebiet …”

Anfechtung der Richtlinie S. 147-148

„… ehelichen Lebenspartnern553 oder eingetragenenLebenspartnerschaften, sowie im Falle einer Mehrehe, der …”

Personeller Anwendungsbereich S. 148-149

„… ehelichen Lebenspartnern553 oder eingetragenenLebenspartnerschaften, sowie im Falle einer Mehrehe, der …”

Normativer Regelungsbedarf zur Erfüllung humanitärer Verpflichtungen S. 50-51

„… der aktuellen Entwicklung der Mentalitäten fallen eingetragene Lebenspartnerschaften nicht unter das …”

Missbrauchsfälle – familiäre Scheinverhältnisse S. 151-154

„… Mittel angewandt wurden.• dass die Ehe oder Lebenspartnerschaft nur zu dem Zweck geschlossen bzw …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben zur Gestaltung des Ausländerrechts S. 224-227

„… Lebenspartnerschaft mit einer Deutschen im Bundesgebiet unterhält, folgt jedoch nicht ohne weiteres die rechtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… gleichgeschlechtlichen LebenspartnerschaftIII. 48Die Qualität des Familienschutzes im AusländerrechtC. 50Normativer …”

Ausschluss der Schutzwirkung S. 62-67

„… wie das Verbot, eine Erwerbstätigkeit (vgl. auch Art. 33 Abs. 12.– die Ehe oder Lebenspartnerschaft …”

Literaturverzeichnis S. 369-382

„… Lebenspartnerschaft und Grundgesetz, NJW 2001, 393 ff.Schrötter, Hans Jörg/Möhlig, Angelika, Staatsangehörigkeit in …” „… Lebenspartnerschaftsgesetz aus ausländerrechtlicher Sicht,InfAuslR 2001, 268 ff.Dörig, Harald, Familiennachzug …”

Das Aufenthaltsgesetz – materielles Recht S. 243-343

doi.org/10.5771/9783845237763

Kerstin Löhr, Reinhard Serwe - Das Ehegattensplitting auf dem Prüfstand

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Kerstin Löhr, Reinhard Serwe

Das Ehegattensplitting auf dem Prüfstand

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 30 2011

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Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung: Gleichstellung von Lebenspartnerschaften untereinander S. 39-42

„… ausgerichtete Lebensgemeinschaft beziehen.143 Da eingetragene Lebenspartnerschaften hingegen aus …” „… Krankenversicherung: Gleichstellung vonLebenspartnerschaften untereinanderMit dem Gesetz zur verbesserten steuerlichen …” „… Lebenspartnerschaften untereinander gleich zu behandeln. Diegesetzliche Regelung vermeidet eine unterschiedliche …”

Historie des Lebenspartnerschaftsrechts S. 36-39

„… eingetragenen Lebenspartnerschaften im Vergleich zurZahl der Kinder in Ehen sehr gering. Im Jahr 2006 gab es in …” „… bewegt sich „im Promillebereich“, die Zahl der Kinder in eingetragenen Lebenspartnerschaften ist demnach …” „… gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften wiederum sollen nurrund 23 % eine eingetragene Lebenspartnerschaft begründet …”

Kein verfassungsrechtlicher Förderauftrag für eingetragene Lebenspartner S. 34-36

„… .), Die Lebenssituation von Kindern in gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften(Studie im Auftrag des …” „… eine eingetragene Lebenspartnerschaft aus sich heraus im Gegensatz zur Ehe keinen eigenen Beitrag …” „… Ehe grundsätzlich von der Lebenspartnerschaft. Da die Lebenspartnerschaft auf gleichgeschlechtliche …”

JStG 2010: Keine Gleichstellung bei der Einkommensteuer S. 42-44

„… eingetragenen Lebenspartnerschaft ebensowie in der Ehe eine gesetzliche Unterhaltspflicht besteht.Wesentlicher …” „… Gleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften mitunterschiedlicher Kranken- und Pflegeversicherung. Dabei …” „… vonLebenspartnerschaft und Ehe im Einkommensteuerrecht gehen wollen.JStG 2010: Keine Gleichstellung bei der …”

Art. 6 Abs. 1 GG als Schutz- und Förderauftrag für die Ehe als Institut S. 17-26

„… Nichteinbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften inZusammenveranlagung und Splittingtarif …” „… eingetragenen Lebenspartnerschaften lebenden Beschwerdeführer jeweils die Einbeziehung in die …” „… zugunsten eingetragener Lebenspartnerschaften besteht - anders als für das Institut der Ehe in Art. 6 Abs. 1 …”

Grundsätzliche Rechtfertigungsanforderungen: Art. 6 Abs. 1 GG als alleiniger Rechtfertigungsgrund S. 45-51

„… 2334/06vom 08.11.2007, Juris Rz. 23.II. Nichteinbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften46cc) Infolge …” „… sachbereichsbezogene Prüfung der rechtlichen Vergleichbarkeit von Ehe und Lebenspartnerschaft für den Bereich der …” „… Wirtschaftseinheit – unterscheiden sich jedoch Ehe und eingetragene Lebenspartnerschaft heute nicht mehr.Als Fazit …”

Zusammenfassung S. 77-79

„… gezwungen, geltende gesetzlicheDifferenzierungen zwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft zu …” „… :• Zugunsten eingetragener Lebenspartnerschaften besteht - anders als für dieEhe in Art. 6 Abs. 1 GG - kein …” „… Lebenspartnerschaft mit der Ehe vorgenommen hat, vermag Art. 6 Abs. 1 GGauch ohne Hinzutreten weiterer Sachgründe eine …”

Keine Erhöhung der Rechtfertigungsanforderungen aus europarechtlichen Gründen S. 52-69

„… ungenießbarenBrei von Rechtsquellen“ zusammen.II. Nichteinbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften52Konvention …” „… . 84.212 aaO. (Fn. 209), Rn. 33.II. Nichteinbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften54„Undoubtedly …” „… BVerfGE 115, 97 [111 ff., 113 ff.].II. Nichteinbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften56in seinem …”

Einleitung S. 9-13

„… Grundgesetz - GG) bestehendenFörderpflicht für das Institut der Ehe auf eingetragene Lebenspartnerschaften …” „… Differenzierung zwischen Ehe und Lebenspartnerschaft gleich-5 Messner, DStR 2010, 1875, 1878 mit der Überlegung …” „… zur Gleichstellung der Lebenspartnerschaften mit der Ehe im Bereich des Steuerrechts“, BT-Drs 17/3218 …”

Vergleichbarkeit der Sachverhalte? S. 44-45

„… Lebenspartnerschaft. § 3Nr. 6 GrEStG erweitert die Steuerbefreiung für Grundstückserwerbe von Ehegattenauf Erwerbe von …” „… lässt sich nach alledem bereits bezweifeln, ob Eheund eingetragene Lebenspartnerschaft im Hinblick auf …” „… Lebenspartnerschaften nicht als der Ehe rechtlich vergleichbare Sachverhalte bewerten zu müssen. Das …”

Maßstab zur Bestimmung der Reichweite des Ehegattensplittings S. 14-16

„… kommt für die in Frage stehende Differenzierung zwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft beim …” „… Lebenspartnerschaften gegenüber der Ehe im Vordergrund steht, hatder spezifische Schutzgedanke des Art. 3 Abs. 1 GG …” „… Prüfungsmaßstab herangezogen werden.21 Die Differenzierungzwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im …”

Empirische Wirksamkeit des Ehegattensplittings bezogen auf das Ziel der Förderung des typischerweise auf Kindererziehung gerichteten Instituts der Ehe S. 31-34

„… Lebenspartnerschaften32der Finanzen, dass auch nach der aktuellen Datenlage rund 91 % des Gesamtvolumens der …” „… eine eingetragene Lebenspartnerschaft aus sich heraus im Gegensatz zur Ehe keinen eigenen Beitrag …” „… Ehe grundsätzlich von der Lebenspartnerschaft. Da die Lebenspartnerschaft auf gleichgeschlechtliche …”

Jedenfalls kein Teilhabeanspruch aus Art. 3 Abs. 1 GG auf Einbeziehung in Zusammenveranlagung und Ehegattensplitting S. 69-70

„… eingetragener Lebenspartnerschaften in die einkommensteuerlichen Vorschriften über Zusammenveranlagung und …” „… eingetragener Lebenspartnerschaften indiese für Ehegatten bestehenden steuerlichen Regelungen als Rechtsfolge …” „… durch schlichte Einbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften in die entsprechenden Normen geheilt …”

Keine Erhöhung der Rechtfertigungsanforderungen wegen Abweichung von grundsätzlicher Anknüpfung an Normsystem, in dem Gleichstellung von Lebenspartnern bereits gesetzlich vollzogen wurde S. 51-52

„… Ehe und Lebenspartnerschaft das Folgerichtigkeitsgebot gerade nicht zur Ausdehnung des …” „… ) anknüpfte - dabei jedoch nur in Bezug auf die Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften …” „… ungenießbarenBrei von Rechtsquellen“ zusammen.II. Nichteinbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften52 …”

Ausgestaltung des Ehegattensplittings als Ausdruck des verfassungsrechtlichen Förderauftrags für die Ehe im Einkommensteuerrecht bei zutreffender Erfassung der Leistungsfähigkeit der Ehegatten S. 26-31

„… Lebenspartnerschaften26tung von Ehegatten im Verhältnis zu Unverheirateten mit dem Schutz- und Förderauftrag des Art. 6 …” „… eingetragener Lebenspartnerschaften28gatten die Zusammenveranlagung, so errechnet sich ihre …” „… eingetragener Lebenspartnerschaften30Entscheidung beruhenden ehelichen Aufgabenverteilung war nach den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Nichteinbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften inZusammenveranlagung und Splittingtarif (§§ 26, 26b, 32a Abs …” „… Krankenversicherung:Gleichstellung von Lebenspartnerschaften untereinanderb)39JStG 2010: Keine Gleichstellung bei der …” „… Bewusstes Absehen von Gleichstellung4. 36Historie des Lebenspartnerschaftsrechtsa) 37Bürgerentlastungsgesetz …”

Leistungsfähigkeitsprinzip, Art. 3 Abs. 1 GG S. 71-73

„… eingetragener Lebenspartnerschaften erforderlich, zusätzlich auch die Frage zu beantworten, ob tatsächlich …” „… der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Gemeinschaften:Lebenspartnerschaften“ (LPartDisBG) vom 16 …”

Verfassungsgemäße steuerliche Berücksichtigung gesetzlicher Unterhaltspflichten durch § 33a EStG S. 73-76

„… der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Gemeinschaften:Lebenspartnerschaften“ (LPartDisBG) vom 16 …”

doi.org/10.5771/9783845230481

Clara von Plettenberg - Die Arbeitsbefreiung nach dem Pflegezeitgesetz

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Clara von Plettenberg

Die Arbeitsbefreiung nach dem Pflegezeitgesetz

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 39 2012

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Die Nichteinbeziehung der lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft S. 48-56

„… keine eingetragene Lebenspartnerschaft begründet haben, sind keine nahen Angehörigen im Sinne des …” „… PflegeZG.178 Der Begriff Lebenspartner erfasst nur eingetragene Lebenspartnerschaften. Dies folgt aus dem …” „… Lebenspartner: Zwei Personen gleichen Geschlechts begründen eine Lebenspartnerschaft, wenn sie gegenseitig …”

Nähere Begriffsbestimmung und Abgrenzung S. 44-48

„… nach dem Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft (Lebenspartnerschaftsgesetz - LPartG …” „… lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft leben, aber keine eingetragene Lebenspartnerschaft begründet haben, sind keine nahen …” „… Lebenspartnerschaft zu den nahen Angehörigen zählen. Ist die Ehe oder Lebenspartnerschaft im Zeitpunkt der Pflegezeit …”

Arbeitgeber S. 42-44

„… nach dem Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft (Lebenspartnerschaftsgesetz - LPartG …” „… Lebenspartnerschaft zu den nahen Angehörigen zählen. Ist die Ehe oder Lebenspartnerschaft im Zeitpunkt der Pflegezeit …” „… Lebenspartnerschaft151 begründete Schwägerschaft besteht auch nach Auflösung der Ehe/Lebenspartnerschaft fort (§ 1590 …”

Literaturverzeichnis S. 241-258

„… .: MünchKomm-BGB/Bearbeiter]. Muscheler, Karlheinz: Das Recht der Eingetragenen Lebenspartnerschaft, Begründung …” „… , Lebenspartnerschaft]. Muscheler, Karlheinz: Familienrecht, 2. Auflage, München 2012. [zit.: Muscheler, Familienrecht …” „… 2000, S. 682 – 687. Powietzka, Arnim: Eingetragene Lebenspartnerschaft und Arbeitsrecht, in: BB 2002, S …”

Bewertung des Angehörigenbegriffs S. 56-57

„… nahe Angehörige gelten. Ist die Ehe oder eingetragene Lebenspartnerschaft aufgelöst, besteht …” „… lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaften im Hinblick auf die Rechte des PflegeZG ist unter Gerechtigkeitsaspekten nicht …”

Begriff S. 57-60

„… 57 aktuellen Ehe als nahe Angehörige gelten. Ist die Ehe oder eingetragene Lebenspartnerschaft …” „… Gemeinschaften und Partnern lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaften im Hinblick auf die Rechte des PflegeZG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… der lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft 48 1. Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG 50 2. Verstoß …”

Rechtspolitische Würdigung des PflegeZG und Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Arbeit S. 235-240

„… gemacht werden, nicht aber für einen Partner einer homosexuellen lebenspartnerschaftsähnlichen …”

doi.org/10.5771/9783845235189

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