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Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Lebenspartner S. 153

„… , 156–158; Wunder SGb 2009, 79–84 Lebenspartner Definition: Lebenspartner sind zwei Personen gleichen …” „… Erläuterungen: Im SGB II werden Lebenspartner wie Ehegatten behandelt, dh sie bilden nach § 7 Abs. 3 Nr. 3 b SGB …” „… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und …”

Lebensunterhalt S. 153

„… , 156–158; Wunder SGb 2009, 79–84 Lebenspartner Definition: Lebenspartner sind zwei Personen gleichen …” „… Erläuterungen: Im SGB II werden Lebenspartner wie Ehegatten behandelt, dh sie bilden nach § 7 Abs. 3 Nr. 3 b SGB …” „… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und …”

Leiharbeit S. 153-154

„… , 156–158; Wunder SGb 2009, 79–84 Lebenspartner Definition: Lebenspartner sind zwei Personen gleichen …” „… Erläuterungen: Im SGB II werden Lebenspartner wie Ehegatten behandelt, dh sie bilden nach § 7 Abs. 3 Nr. 3 b SGB …” „… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und …”

Krankenversicherung S. 151-153

„… info also 2010, 156–158; Wunder SGb 2009, 79–84 Lebenspartner Definition: Lebenspartner sind zwei …” „… ; § 1 LPartG Erläuterungen: Im SGB II werden Lebenspartner wie Ehegatten behandelt, dh sie bilden nach …” „… , dass bei der Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch …”

Arbeitslosengeld S. 32-34

„… , 3–5 EStG haben, sowie Arbeitslose, deren Ehegatte oder Lebenspartner mindestens ein solches Kind hat …” „… , wenn beide Ehegatten oder Lebenspartner unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind und nicht dauernd …” „… lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft. Der Regelbedarf beträgt dann 374 EUR. Zur Leistung zum Lebensunterhalt zählen zudem …”

Drittstaatsangehörige S. 96-97

„… / Lebenspartner des Leistungsberechtigten wohnt. Eine doppelte Haushaltsführung kommt jedoch auch bei …” „… eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen Partners …”

Haushaltsgemeinschaft S. 139-140

„… Personen, die in einer bestimmten familienrechtlichen Struktur (zB Ehegatten, Lebenspartner, Eltern mit …” „… Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen Partners mit zu …”

Schadensersatz S. 180-181

„… seinen Verwandten, seinem Ehegatten, seinem Lebenspartner oder seinem früherem Ehegatten oder …” „… Lebenspartner gegenüber gesetzlich obliegende Unterhalspflicht zu erfüllen. Rechtsgrundlagen: §§ 528 u. 529 BGB …”

Schenkung, Rückforderung einer S. 181-182

„… , seinem Lebenspartner oder seinem früherem Ehegatten oder Lebenspartner gegenüber gesetzlich obliegende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Krankenhausaufenthalt (Roßkopf) 151 Krankenversicherung (Roßkopf) 152 Lebenspartner (Birk) 154 Lebensunterhalt (Birk …” „… : Lebenspartnerschaften LPK Lehr- und Praxiskommentar LSG Landessozialgericht LVA Landesversicherungsanstalt MAE …”

Doppelte Haushaltsführung S. 96

„… / Lebenspartner des Leistungsberechtigten wohnt. Eine doppelte Haushaltsführung kommt jedoch auch bei …”

Eheähnliche Gemeinschaft S. 97

„… Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen …”

Entziehung von Leistungen S. 116

„… nach § 35 Abs. 2 Nr. 1 SGB II dem Ehegatten oder Lebenspartner oder Verwandten des Verstorbenen …”

Hausrat S. 140

„… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das …”

Arbeitsverweigerung S. 36-37

„… , Lebenspartner oder minderjährige Kinder der genannten Personen sind, ohne dass sie selbst die erwähnten …”

Asylbewerberleistungsgesetz S. 37-38

„… , Lebenspartner oder minderjährige Kinder der genannten Personen sind, ohne dass sie selbst die erwähnten …”

Auskunftspflicht von Arbeitgebern S. 49-50

„… freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger und ihre Familienangehörige bzw Lebenspartner (§§ 2, 3 FreizügG/EU), aber auch …”

Dienstleistungen S. 95-96

„… Ehegatte/ Lebenspartner des Leistungsberechtigten wohnt. Eine doppelte Haushaltsführung kommt jedoch auch …”

Ehegatten S. 97-98

„… Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und Vermögen des anderen …”

Energiekosten S. 115-116

„… nach § 35 Abs. 2 Nr. 1 SGB II dem Ehegatten oder Lebenspartner oder Verwandten des Verstorbenen …”

Erbenhaftung S. 116-117

„… nach § 35 Abs. 2 Nr. 1 SGB II dem Ehegatten oder Lebenspartner oder Verwandten des Verstorbenen …”

Erstattungsanspruch S. 122-123

„… Lebensunterhalts ausdehnt, die an den nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner des …”

Erstausstattung S. 123-124

„… nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner des Leistungsberechtigten erbracht wurden sowie an …”

Hausbesuch S. 138-139

„… Personen, die in einer bestimmten familienrechtlichen Struktur (zB Ehegatten, Lebenspartner, Eltern mit …”

Heizkosten S. 140-141

„… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das …”

Ausländer S. 50-54

„… freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger und ihre Familienangehörige bzw Lebenspartner (§§ 2, 3 FreizügG/EU), aber auch …”

Arbeitslosengeld II S. 34

„… Unterkunft seines Ehepartners oder Partners einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen …”

Arbeitsmarktberatung S. 34-35

„… Unterkunft seines Ehepartners oder Partners einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen …”

Bedarfsgemeinschaft S. 62-65

„… beispielsweise die Partner einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft eine …”

doi.org/10.5771/9783845259918

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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Lebenspartner S. 173

„… , SGB XII, Kommentar zum Sozialgesetzbuch XII, 18. Aufl. 2010 Lebenspartner Definition: Lebenspartner …” „… Abs. 1 SGB XII Erläuterungen: Im SGB XII werden eingetragene Lebenspartner und Personen, die in einer …” „… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners auch das Einkommen und Vermögen des anderen Partners …”

Lebenspartnerähnliche Gemeinschaft S. 173-174

„… , SGB XII, Kommentar zum Sozialgesetzbuch XII, 18. Aufl. 2010 Lebenspartner Definition: Lebenspartner …” „… Abs. 1 SGB XII Erläuterungen: Im SGB XII werden eingetragene Lebenspartner und Personen, die in einer …” „… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners auch das Einkommen und Vermögen des anderen Partners …”

Partnerschaft S. 199-200

„… Haushalt führt noch als Ehegatte, Lebenspartner oder in eheähnlicher oder lebenspartnerschaftsähnlicher …” „… (→Hilfebedürftigkeit). Zur Einsatzgemeinschaft gehören neben anderen Personen Lebenspartner im Sinne des § 1 LPartG …” „… ) festgestellt. Lebenspartner waren Ehepartnern zunächst nur in einigen Rechtsbereichen gleichgestellt …”

Kurzzeitpflege S. 172-173

„… : Lebenspartner sind zwei Personen gleichen Geschlechts, die nach § 1 LPartG ihre Lebenspartnerschaft auf …” „… ; Schellhorn/Schellhorn/Hohm, SGB XII, Kommentar zum Sozialgesetzbuch XII, 18. Aufl. 2010 Lebenspartner Definition …” „… , 27 Abs. 2, 43 Abs. 1 SGB XII Erläuterungen: Im SGB XII werden eingetragene Lebenspartner und Personen …”

Getrenntleben S. 117

„… Ehepartnern oder Lebenspartnern nicht nur vorübergehend aufgehoben ist und außerdem kein Wille, füreinander …” „… Lebenspartnern innerhalb einer Einsatzgemeinschaft eine Rolle. Einkommen und Vermögen des Ehepartners oder …” „… Lebenspartners, ist bei der nachfragenden Person nur dann zu berücksichtigen, wenn beide nicht getrennt leben …”

Örtliche Träger der Sozialhilfe S. 198-199

„… (→Hilfebedürftigkeit). Zur Einsatzgemeinschaft gehören neben anderen Personen Lebenspartner im Sinne des § 1 LPartG …” „… ) festgestellt. Lebenspartner waren Ehepartnern zunächst nur in einigen Rechtsbereichen gleichgestellt …” „… Gleichstellung insbesondere steuerrechtlich weiter vorangebracht. Im Sozialrecht sind Lebenspartner Ehegatten …”

Gesamtplan S. 116-117

„… Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft von Ehepartnern oder Lebenspartnern nicht nur vorübergehend …” „… →Einkommen und →Vermögen von Ehepartnern oder Lebenspartnern innerhalb einer Einsatzgemeinschaft eine Rolle …” „… . Einkommen und Vermögen des Ehepartners oder Lebenspartners, ist bei der nachfragenden Person nur dann zu …”

Grabpflegekosten S. 117-118

„… Ehepartnern oder Lebenspartnern nicht nur vorübergehend aufgehoben ist und außerdem kein Wille, füreinander …” „… Lebenspartnern innerhalb einer Einsatzgemeinschaft eine Rolle. Einkommen und Vermögen des Ehepartners oder …” „… Lebenspartners, ist bei der nachfragenden Person nur dann zu berücksichtigen, wenn beide nicht getrennt leben …”

Einsatzgemeinschaft S. 79-81

„… Ehegatte oder Lebenspartner, Partner einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft …” „… oder Lebenspartner (§ 27 Abs. 2 S. 2 SGB XII), Partner einer eheähnlichen oder …” „… Ehegatte oder Lebenspartner (§ 19 Abs. 3 SGB XII), Partner einer eheähnlichen oder …”

Einrichtung S. 77-79

„… Ehegatte oder Lebenspartner, Partner einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft …” „… lebender Ehegatte oder Lebenspartner (§ 27 Abs. 2 S. 2 SGB XII), Partner einer eheähnlichen oder …” „… Ehegatte oder Lebenspartner (§ 19 Abs. 3 SGB XII), Partner einer eheähnlichen oder …”

Pauschalierung von Leistungen S. 200-201

„… Haushalt führt noch als Ehegatte, Lebenspartner oder in eheähnlicher oder lebenspartnerschaftsähnlicher …” „… erwachsene Leistungsberechtigte, die als Ehegatten, Lebenspartner oder in eheähnlicher oder …” „… lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaft einen gemeinsamen Haushalt führen, ergibt sich ein Regelsatz von 337 EUR, ab 2013 345 …”

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung S. 123-124

„… nicht getrennt lebenden Ehegatten/Lebenspartner/eheähnlichen Lebenspartners wird jedoch grundsätzlich …” „… der Fall, wenn es angemessen ist, von der nachfragenden Person, seinem →Ehegatten, →Lebenspartner oder …”

Familienplanung S. 103

„… berücksichtigenden Personen zählen die nicht getrennt lebenden Ehegatten oder →Lebenspartner, unter Berücksichtigung …” „… des § 20 SGB XII auch Partner der →eheähnlichen und lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft …”

Alleinstehend S. 19

„… Personen, so hängt die Höhe des Regelbedarfs davon ab, ob sie diesen mit einem Ehepartner, Lebenspartner …” „… oder Partner einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft führt oder mit anderen …”

Anspruchsübergang S. 26

„… Ehegatten oder Lebenspartner für die Zeit, in der Leistungen erbracht werden, einen Anspruch gegen einen …” „… Ehepartner und Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft sowie gegen Verwandte ersten Grades. Wenn …”

Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 122-123

„… nicht getrennt lebenden Ehegatten/Lebenspartner/eheähnlichen Lebenspartners wird jedoch grundsätzlich …”

Auskunftspflicht S. 39-40

„… X Erläuterungen:Unterhaltspflichtige, ihre nicht getrennt lebenden Ehegatten, Lebenspartner und …” „… lebenden Ehegatten oder Lebenspartner sowie Kostenersatzpflichtigen Auskunft zu geben. Da allerdings …”

Ausland, Sozialhilfe an Deutsche im S. 40-41

„… getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner sowie Kostenersatzpflichtigen Auskunft zu geben. Da …” „… ist er nicht ermittelbar, entscheidet eine Schiedsstelle. Leben Ehegatten, Lebenspartner, Verwandte …”

Familienzuschlag S. 103-104

„… berücksichtigenden Personen zählen die nicht getrennt lebenden Ehegatten oder →Lebenspartner, unter Berücksichtigung …” „… des § 20 SGB XII auch Partner der →eheähnlichen und lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft …”

Familiengerechte Hilfe S. 102-103

„… getrennt lebenden Ehegatten oder →Lebenspartner, unter Berücksichtigung des § 20 SGB XII auch Partner der …” „… →eheähnlichen und lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft. Getrennt leben bedeutet, dass keine dauerhafte …”

Alleinerziehung S. 18-19

„… Personen, so hängt die Höhe des Regelbedarfs davon ab, ob sie diesen mit einem Ehepartner, Lebenspartner …” „… oder Partner einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft führt oder mit anderen …”

Altenhilfe S. 19-20

„… Personen, so hängt die Höhe des Regelbedarfs davon ab, ob sie diesen mit einem Ehepartner, Lebenspartner …” „… oder Partner einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft führt oder mit anderen …”

Anspruchsausschluss S. 25-26

„… Ehegatten oder Lebenspartner für die Zeit, in der Leistungen erbracht werden, einen Anspruch gegen einen …” „… Ehepartner und Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft sowie gegen Verwandte ersten Grades. Wenn …”

Anspruchsüberleitung S. 26-27

„… Ehegatten oder Lebenspartner für die Zeit, in der Leistungen erbracht werden, einen Anspruch gegen einen …” „… Ehepartner und Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft sowie gegen Verwandte ersten Grades. Wenn …”

Einkommensgrenze S. 74-76

„… den nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner der nachfragenden Person, n jede Person, die …” „… von der nachfragenden Person, ihrem nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner überwiegend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… (Wollenschläger) 173 Kurzzeitpflege (Wollenschläger) 173 Lebenspartner (Birk) 174 Lebenspartnerähnliche …” „… : Lebenspartnerschaften LPK Lehr- und Praxiskommentar LSG Landessozialgericht LVA Landesversicherungsanstalt MAE …”

Auskunftsanspruch S. 39

„… X Erläuterungen:Unterhaltspflichtige, ihre nicht getrennt lebenden Ehegatten, Lebenspartner und …”

Kostenbeitrag S. 162

„… wie gegen- über den Angehörigen (dh den nicht getrennt lebenden Ehegatten, Lebenspartner oder Eltern …”

Selbstbeschaffung S. 228

„… Lebenspartnern und, wenn sie minderjährig und 229 Selbsthilfegrundsatz …”

Ersatzanspruch S. 89

„… ihres Ehegatten bzw Lebenspartners Kostenersatzansprüche (→Erbenhaftung). Gegen Volljährige, die durch …”

Grundstück S. 124

„… nachfragenden Person, seinem →Ehegatten, →Lebenspartner oder eheähnlichen Partner allein oder zusammen mit …”

Haushaltsgemeinschaft S. 131

„… faktisch gegeben sind. Leben Ehegatten, Lebenspartner, Eltern mit minderjährigen Kindern, die nicht …”

Pflegeperson S. 204

„… insbesondere Ehepartner, eingetragene Lebenspartner und Eltern, Kinder und andere Verwandte und Verschwägerte …”

Dienstleistungen S. 63

„… bejahen ist dies, wenn am Ort des eigenen Hausstandes der Ehegatte/Lebenspartner des Hilfeempfängers wohnt …”

Ehegatten S. 66

„… bedeutet insbesondere, dass bei der Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach §§ 19 Abs …”

Erbenhaftung S. 86

„… EUR wird nach § 102 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII dem Ehegatten oder Lebenspartner oder Verwandten des …”

Rechtsbehelfsbelehrung S. 211-212

„… . Alleinstehende oder Alleinerziehende (374 EUR, ab 2013 382 EUR); 2. Ehegatten, Lebenspartner oder andere …”

Regelbedarf S. 212-213

„… . Alleinstehende oder Alleinerziehende (374 EUR, ab 2013 382 EUR); 2. Ehegatten, Lebenspartner oder andere …”

Aufwendungsersatz S. 38-39

„… X Erläuterungen:Unterhaltspflichtige, ihre nicht getrennt lebenden Ehegatten, Lebenspartner und …”

Doppelte Haushaltsführung S. 63-64

„… bejahen ist dies, wenn am Ort des eigenen Hausstandes der Ehegatte/Lebenspartner des Hilfeempfängers wohnt …”

Gutschein (Leistungs-) S. 124-125

„… nachfragenden Person, seinem →Ehegatten, →Lebenspartner oder eheähnlichen Partner allein oder zusammen mit …”

Haushaltsführung, doppelte S. 130-131

„… Lebensunterhalt angerechnet, selbst wenn sie faktisch gegeben sind. Leben Ehegatten, Lebenspartner, Eltern mit …”

Haushaltshilfe S. 131-132

„… faktisch gegeben sind. Leben Ehegatten, Lebenspartner, Eltern mit minderjährigen Kindern, die nicht …”

Häusliche Pflege S. 132-133

„… ihrem nicht getrennt lebenden Ehe- oder →Lebenspartner aus dem gemeinsamen Einkommen gem. § 92 a SGB XII …”

Häusliche Ersparnis S. 133-134

„… oder von ihrem nicht getrennt lebenden Ehe- oder →Lebenspartner aus dem gemeinsamen Einkommen gem. § 92 …”

Kostenersatz S. 162-163

„… wie gegen- über den Angehörigen (dh den nicht getrennt lebenden Ehegatten, Lebenspartner oder Eltern …”

Pflegekraft, besondere S. 203-204

„… Lebenspartner und Eltern, Kinder und andere Verwandte und Verschwägerte (zB Schwiegertöchter) sowie Personen …”

Pflegestufe S. 204-205

„… insbesondere Ehepartner, eingetragene Lebenspartner und Eltern, Kinder und andere Verwandte und Verschwägerte …”

Schwerbehinderte Menschen S. 227-228

„… Lebenspartnern und, wenn sie minderjährig und 229 Selbsthilfegrundsatz …”

Selbsthilfegrundsatz S. 228-229

„… Lebenspartnern und, wenn sie minderjährig und 229 Selbsthilfegrundsatz unverheiratet sind, auch ihren Eltern oder …”

Trägerübergreifendes Persönliches Budget S. 243-244

„… Lebenspartner sowie die minderjährigen unverheirateten Kinder erbracht werden. Streitig ist, ob auch die nicht …”

Ausländer S. 41-42

„… , Lebenspartner, Verwandte oder Verschwägerte zusammen, richtet sich die örtliche Zuständigkeit nach der ältesten …”

Delegationsgemeinden S. 62-63

„… bejahen ist dies, wenn am Ort des eigenen Hausstandes der Ehegatte/Lebenspartner des Hilfeempfängers wohnt …”

Eheähnliche Gemeinschaft S. 65-66

„… eines Lebenspartners nach §§ 19 Abs. 1–3, 27 Abs. 2 S. 2, 43 Abs. 1 SGB XII auch das Einkommen und …”

Eigentumswohnung/Eigenheim S. 66-67

„… bedeutet insbesondere, dass bei der Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach §§ 19 Abs …”

Entziehung von Leistungen S. 85-86

„… Nachlass in Höhe von 15.340 EUR wird nach § 102 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII dem Ehegatten oder Lebenspartner oder …”

Ermessensleistungen S. 86-87

„… EUR wird nach § 102 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII dem Ehegatten oder Lebenspartner oder Verwandten des …”

Erscheinen, persönliches S. 89-90

„… ihres Ehegatten bzw Lebenspartners Kostenersatzansprüche (→Erbenhaftung). Gegen Volljährige, die durch …”

Ernährungsmehrbedarf S. 87-89

„… ihres Ehegatten bzw Lebenspartners Kostenersatzansprüche (→Erbenhaftung). Gegen Volljährige, die durch …”

Überleitung von Ansprüchen S. 244-246

„… an den nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner sowie die minderjährigen unverheirateten …”

Barbetrag S. 43-45

„… zum Lebensunterhalt zuzüglich 614 EUR für seinen Ehe- bzw Lebenspartner bzw 256 EUR für jede sonstige …”

Korrektur von Verwaltungsakten S. 159-162

„… , Lebenspartner oder Eltern) als öffentlich-rechtliche Forderung geltend zu machen. Der Kostenbeitrag ist durch …”

Leistungsausschluss S. 180-183

„… nicht mehr vollziehbar ist (Nr. 5), Ehegatten, Lebenspartner oder minderjährige Kinder der in den Nrn …”

Lebensunterhalt S. 174-175

„… lebenspartnerschaftswie auch eheähnlichen Gemeinschaft setzt nicht die Feststellung von Intimbeziehungen voraus, wie …” „… kann es sein, darauf abzustellen, ob die Partner grundsätzlich heiraten bzw eine Lebenspartnerschaft …” „… nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz eingehen könnten (Spellbrink aaO). Z.B. ist eine Heirat zwischen …”

Berechnung von Leistungen S. 50-51

„… lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaften (für die das SGB XII allerdings, anders als etwa § 7 Abs. 3 a SGB II, keine klaren …”

Besondere soziale Schwierigkeiten S. 51-52

„… lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaften (für die das SGB XII allerdings, anders als etwa § 7 Abs. 3 a SGB II, keine klaren …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Eingetragene Lebenspartner S. 325

„… , Clustermedizin) sind nichtbeihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 13.1 der Anl. 1 zur BBhV).Eingetragene LebenspartnerMit …” „… der Zweiten Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfe-verordnung vom13.7.2011wurden Lebenspartner den …” „… Erweiterung des Kreises derberücksichtigungsfähigen Personen, die sich auch auf Kinder desLebenspartners …”

Berücksichtigungsfähige Personen S. 240-253

„… Abs. 2 BBhV die Ehegattin oder der Ehegattebzw. Lebenspartnerin oder der Lebenspartner des …” „… Lebenspartner.Bestrahlungsgeräte, -lampen und -masken fürambulante Strahlentherapie! Hilfsmittel, Ziff. 2Aufwendungen für Solarien …” „… Angehörige sind nach § 4 BBhV:& der Ehegatte bzw. Lebenspartner des Beihilfeberechtigten& die im …”

Einlagen S. 325

„… , Clustermedizin) sind nichtbeihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 13.1 der Anl. 1 zur BBhV).Eingetragene LebenspartnerMit …” „… der Zweiten Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfe-verordnung vom13.7.2011wurden Lebenspartner den …” „… Erweiterung des Kreises derberücksichtigungsfähigen Personen, die sich auch auf Kinder desLebenspartners …”

Eisbehandlung S. 325-326

„… , Clustermedizin) sind nichtbeihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 13.1 der Anl. 1 zur BBhV).Eingetragene LebenspartnerMit …” „… der Zweiten Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfe-verordnung vom13.7.2011wurden Lebenspartner den …” „… Erweiterung des Kreises derberücksichtigungsfähigen Personen, die sich auch auf Kinder desLebenspartners …”

Eigenblutbehandlung S. 324-325

„… BBhV).Eingetragene LebenspartnerMit der Zweiten Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfe-verordnung vom13.7.2011 …” „… wurden Lebenspartner den Ehegattender Beihilfeberechtigten gleichgestellt (zur Rückwirkung vgl.Art. 1 Nr …” „… auf Kinder desLebenspartners auswirkt, trat am Tag nach dem Inkrafttreten desGesetzes zur Übertragung …”

Tarifrechtliche Beihilfeansprüche für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes S. 830-833

„… . Sie können jedoch z. B. als Ehegatteoder Lebenspartner zum sog. berücksichtigungsfähigen Ange-hörigen …” „… Arbeitsverhältnis mit Ta-rifvertragsbindung wechselt.3. Beihilfeberechtigter Ehegatte oder Lebenspartner …” „… Satz 1 Nr. 2 BBhV). Ist der Ehegatte oder Lebens-partner als Beschäftigter selbst beihilfeberechtigt …”

Berlin S. 238-240

„… Ehegattin oder der Ehegattebzw. Lebenspartnerin oder der Lebenspartner des …” „… , sind nicht beihilfebe-rechtigt (§ 2 Abs. 3 Nr. 4 LBhVO).2. Eingetragene Lebenspartner vor …” „… eingetragene Le-benspartner sind nur Fahrtkosten oder Verdienstausfall bei-hilfefähig (§ 27 Abs. 3 LBhVO).6 …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 277-308

„… Beihilfeberechtigten wird auchdasjenige berücksichtigungsfähiger Personen sowie das desEhegatten oder Lebenspartners …” „… ein Anspruch besteht, erfasst. Bestehen fürdenEhegattenoder Lebenspartner keine …” „… Einkünftedes Ehegatten oder Lebenspartners berücksichtigt, wobeider darin enthaltene Anteil einer besteuerten …”

Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten S. 564-574

„… beihilfeberechtigte Ehegatte oder Lebenspartner er-hält für seine Aufwendungen von der für ihn …” „… zuständigenBeihilfestelle auf Antrag die ihm zustehende Beihilfe. SeinEhegatte oder Lebenspartner erhält zu den gleichen …” „… Auf-wendungen auf Antrag von der KVB außerdem – da derbeihilfeberechtigte Ehegatte oder Lebenspartner in derKVB …”

Bundesversorgungsgesetz S. 265-274

„… oder Lebenspartner,die Kinder und sonstige Angehörige des Schwerbeschädigten(Letztere, soweit sie mit …” „… BVG):a) der Schwerbeschädigte für den Ehegatten oder Lebenspart-ner und die Kinder sowie für sonstige …” „… habend) Witwen/Witwer und hinterbliebene Lebenspartner, Waisenund versorgungsberechtigte ElternBisherige …”

Beihilfebemessungssätze S. 187-207

„… Versorgungsempfänger und den berück-sichtigungsfähigen Ehegatten oder Lebenspartner.Die generelle Erhöhung des …” „… den Ehegatten oder Lebenspartner 70 v. H.d) für die Kinder 80 v. H.e) Waisen 80 v. H.f) für Personen …” „… beihilfebe-rechtigt sind 70 v. H.& den berücksichtigungsfähigen Ehegatten oder Le-benspartner 70 v. H.& die …”

Rheinland-Pfalz S. 728-740

„… Lebenspartnern liegt bei nach dem 31. De-zember 2011 eingegangenen Ehen und Lebenspartner-schaften, bei vor dem 1 …” „… beihilfe-fähig. Die an Ehegatten, Lebenspartner und Eltern des Pfle-gebedürftigen gewährte Vergütung für die …” „… . Januar 2012 eingegangenen Ehenund Lebenspartnerschaften und Begründung des Beihilfe-anspruchs nach dem 1 …”

Abgeordnete S. 61

„… (einschl. glutenfreie)! Arzneimittel(Ziff. 2)Lebenspartner ! Eingetragene LebenspartnerLegasthenie …” „… BeihilfeEinbettzimmer ! Krankenhausbehandlung, stationäre(Ziff. 3)Eingetragene Lebenspartner …”

Eigenbehalte S. 314-324

„… Pflegebedürftigkeit,Ziff. 11 Buchst. d). Die Einnahmen des Ehegatten oder Lebens-partners werden nicht berücksichtigt, wenn …” „… dieser Mitglied derGKV oder beihilfeberechtigt ist. Sind Ehegatten oder Lebens-partner privat …” „… ). EsgeltendieEinnahmendesKalenderjahres vorderAntragstellung.Hatte der Beihilfeberechtigte oder Ehegatte oder Lebenspartnerim …”

Bayern S. 155-168

„… Beihilfeberechtigten und ihre berück-sichtigungsfähigen Ehegatten oder Lebenspartner zusam-men die Belastungsgrenze …” „… . Beihilfeberechtigung/BerücksichtigungsfähigkeitDer Lebenspartner des Beihilfeberechtigten ist im Fall dessenTodes Witwen und Witwern gleichgestellt …” „… nicht (mehr) eingeräumt.Aufwendungen für den Ehegattenbzw. Lebenspartner sind nurbeihilfefähig, wenn …”

Todesfälle S. 849-852

„… ! berücksichti-gungsfähigen Angehörigen gezählt haben. Er besteht aber,wenn Ehegatte bzw. Lebenspartner oder …” „… Beihilfeberechtig-ten ist auch der dauernd getrennt lebende Ehegatte oder Le-benspartner berücksichtigungsfähig.Sind …” „… beihilfefähig (§ 28 Abs. 2 Satz 3 BBhV). Werden dabeider Ehegatte, Lebenspartner, die Eltern oder Kinder der …”

Nicht beihilfefähige Aufwendungen S. 592-596

„… -, Hilfs- und Heilmittel& Aufwendungen für den Ehegatten/Lebenspartner mit eige-nen Einkünften im …” „… )& Aufwendungen für die persönliche Behandlung durch Ehe-gatten, Lebenspartner, Eltern oder Kinder des …” „… Lebenspartner trotz Überschreitens derEinkunftsgrenze Beihilfen (§ 2 Abs. 2 NBhVO).Die Einkunftsgrenze beträgt …”

Baden-Württemberg S. 145-154

„… eingetragene Lebenspartner maßgeblicheGesamtbetrag der Einkünfte darf in den beiden Kalender-jahren vor der …” „… Lebenspartnern stehtein Bemessungssatz von 50 v. H. zu, der sowohl von der An-zahl der berücksichtigungsfähigen …” „… sowie derenberücksichtigungsfähige Ehegatten und Lebenspartner be-trägt 50 v. H., der für Kinder und …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1048-1143

„… Ehegattin, der Ehegatte, die Lebenspartnerin oder derLebenspartner einer Beamtin oder eines Beamten, die …” „… 1 (Ehegattin, Ehegatte, Lebenspartnerin, Lebenspartner) wirdgrundsätzlich auf den Zeitpunkt des …”

Bestrahlungsgeräte, -lampen und -masken für ambulante Strahlentherapie S. 253-254

„… Lebenspartner.Bestrahlungsgeräte, -lampen und -masken fürambulante Strahlentherapie! Hilfsmittel, Ziff. 2Aufwendungen für Solarien …”

Schlaflabor S. 765-766

„… Berücksichtigungsfähigkeit von Ehegat-ten und Lebenspartnern tritt bei höheren steuerlichen Ein-künften als 20 000 Euro im …” „… Lebenspartner), aber auch fürSchleswig-HolsteinS766 www.WALHALLA.de …”

Antragstellung S. 75-92

„… bevollmächtige ich meine / meinen Ehefrau / Ehemann / Lebens-partnerin / Lebenspartner / Sohn / Tochter …” „… . B.Pflege in Heimen und Behinderteneinrichtungen) seinemnicht getrennt lebenden Ehegatten, Lebenspartner …”

Familien- und Haushaltshilfe S. 337-342

„… Haushaltsführung von nahen Angehörigen (Ehegatte, Le-benspartner, Kindern, Eltern des Beihilfeberechtigten …” „… Haushalt des Ehegatten, Lebenspartners, der El-tern oder der Kinder.6. TodesfallBeim Tod des den Haushalt …”

Thüringen S. 844-849

„… Ehegatte oder Lebenspartner ist nur berücksichti-gungsfähiger Angehöriger (mit Anspruch auf Beihilfe …” „… Beihilfebe-rechtigten und ihre berücksichtigungsfähigen Ehegattenoder eingetragenen Lebenspartner zusammen die …”

Nordrhein-Westfalen S. 602-626

„… Ein-künfte anzusehen.Steht für dasselbe Kind mehreren Personen (Eltern, Ehegatten,Lebenspartner …” „… erhalten derdie Urschriften der Rechnungen zuerst vorlegende Ehegatte/eingetragene Lebenspartner oder die …” „… ausrei-chender Krankheitsschutz nachgewiesen werden kann (§ 12Abs. 2 BVO NRW). Bei Ehegatten und Lebenspartnern …”

Niedersachsen S. 596-602

„… Lebenspartner trotz Überschreitens derEinkunftsgrenze Beihilfen (§ 2 Abs. 2 NBhVO).Die Einkunftsgrenze beträgt …” „… Lebenspartnern kann um 20 Prozent-punkte erhöht werden, wenn& die Beiträge für eine private Krankenversicherung …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 900-1048

„… ) Ehegattinnen, Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner beihil-feberechtigter Personen sind …” „… der Ehegattin, des Ehegatten, der Le-benspartnerin oder des Lebenspartners unter Vorbehalt bereits im …” „… laufendenKalenderjahr beihilfefähig. Die von der Ehegattin, dem Ehegatten, der Le-benspartnerin oder dem Lebenspartner …”

Schleswig-Holstein S. 766-772

„… Lebenspartnern tritt bei höheren steuerlichen Ein-künften als 20 000 Euro im Vorvorkalenderjahr vor Stellungdes …” „… be-rücksichtigungsfähige Angehörige (z. B. getrennt lebenderEhegatte oder eingetragener Lebenspartner), aber auch …”

Hamburg S. 445-453

„… . Die für den Beihilfeausschluss für Ehegatten und Lebens-partner maßgebende Einkunftsgrenze (18 000 …” „… Ehegatten und Lebenspart-ner, die ohne Verschulden keine Leistungen der privatenKrankenversicherung erhalten …”

Private Pflege-Pflichtversicherung S. 693-704

„… Lebenspartner keine Prämievonmehr als 150 v. H. des Höchstbeitrags der sozialen Pflege-versicherung, wenn der …” „… verfügen.& Eine Beitragsermäßigung für Ehegatten oder eingetrageneLebenspartner ist nicht …”

Tarifvertragskräfte S. 833-841

„… Lebenspartner zu.5. HeilpraktikerbehandlungBei Behandlung durch einen ! Heilpraktiker hat das BMI mitRdSchr. vom …” „… Lebenspartnerals Beamter oder Versorgungsempfänger einen Beihilfean-spruch zu den durch die Quotelung ausfallenden …”

Toilettenhilfen bei Schwerbehinderung S. 852

„… Ehegatte, Lebenspartner, die Eltern oder Kinder der Haus-haltsangehörigen tätig, sind nur die Fahrtkosten …”

Burnout S. 275-276

„… Angehörigen, d. h. insbesonderefür die Ehefrau, den Lebenspartner und die Kinder.Beihilfen werden nicht …”

Ayurvedische Behandlungen (z. B. nach Maharishi) S. 144-145

„… die Beihilfegewährung an berücksichtigungsfähigeEhegatten und eingetragene Lebenspartner …”

Bundeswehr S. 274-275

„… . insbesonderefür die Ehefrau, den Lebenspartner und die Kinder.Beihilfen werden nicht Versorgungsempfängern gewährt …”

Bemessungsgrenzen (Sozialversicherung) S. 237-238

„… Lebenspartner vor Beihilfeberechtigten sindberücksichtigungsfähige Angehörige, allerdings unter Be-achtung der …”

Tonmodulierte Verfahren S. 852-853

„… Ehegatte, Lebenspartner, die Eltern oder Kinder der Haus-haltsangehörigen tätig, sind nur die Fahrtkosten …”

Thermoregulationsdiagnostik S. 843-844

„… Ehegatte oder Lebenspartner ist nur berücksichti-gungsfähiger Angehöriger (mit Anspruch auf Beihilfe …”

Behindertensport (Rehabilitationssport) S. 185-187

„… Lebenspartner 70 v. H.d) für die Kinder 80 v. H.e) Waisen 80 v. H.f) für Personen, denen nach § 28 Abs. 2 SGB …”

Vorübergehende Pflegebedürftigkeit (häusliche Krankenpflege) S. 876-880

„… Ersatzpflegekräfte.4. Krankenpflege durch nahe AngehörigeBei einer Pflege durch den Ehegatten oder Lebenspartner …”

Verwaltungsrechtsweg, Klageweg S. 865-868

„… Lebenspartner, dieEltern oder die Kinder des Behandelten nicht beihilfefähig,ausgenommendiedabei …”

Verwandte, nahe Angehörige S. 868-871

„… den Ehegatten oder Lebenspartner, dieEltern oder die Kinder des Behandelten nicht …”

Künstliche Befruchtung S. 575-579

„… (Lebenspartner) verursachte Kosten keine Beihilfezusteht, wenn dieser wegen Überschreitens der Einkunftsgren-ze …”

Saarland S. 744-747

„… beihilfefähig.2. Ehegatten/eingetragene Lebenspartner sind berücksichti-gungsfähige Angehörige, wenn der …”

Rückforderung zu viel gezahlter Beihilfen S. 740-744

„… beihilfefähig.2. Ehegatten/eingetragene Lebenspartner sind berücksichti-gungsfähige Angehörige, wenn der …”

Hessen S. 472-477

„… Le-benspartners sind nur beihilfefähig, wenn deren Gesamtbe-trag der steuerlichen Einkünfte den …”

Grundsätzliches zur Beihilfe S. 16-22

„… Beihilfeberechtigten selbst, seinen Ehegattenoder Lebenspartner und die berücksichtigungsfähigen Kinder)einen festen …”

Ärztliche Leistungen S. 116-127

„… die persönli-che Tätigkeit des Ehegatten, Lebenspartners, der Eltern oderKinder der Behandelten (§ 8 …”

Soziale Pflegeversicherung S. 793-804

„… und Le-benspartner, deren monatliches Einkommen die Geringfügig-keitsgrenze nicht übersteigt.3 …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 392-436

„… Lebenspartners. Die Bruttoeinnah-men sind nach § 62 Abs. 2 Satz 2 und 3 SGB V für den ersten imgemeinsamen …” „… Lebenspartnerschaft ist ei-ner Scheidung gleichzuachten.GeschwisterGeschwister des Beihilfeberechtigten sind nur …”

Private Krankenversicherung (PKV) S. 643-693

„… Lebenspartner von 150 v. H.besteht nicht. Der Beitrag für den Basistarif zur Ergänzung derBeihilfe ist besonders …”

Gesetz zu Artikel 131 GG S. 392

„… Lebenspartnerschaft ist ei-ner Scheidung gleichzuachten.GeschwisterGeschwister des Beihilfeberechtigten sind nur …”

Geschwister S. 392

„… Lebenspartnerschaft ist ei-ner Scheidung gleichzuachten.GeschwisterGeschwister des Beihilfeberechtigten sind nur …”

Geschiedene Ehegatten S. 391-392

„… BBhV).Die Auflösung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft ist ei-ner Scheidung …”

Gehhilfen und -übungsgeräte S. 388-389

„… Unterkunft imHaushalt des Ehegatten oder der Lebenspartnerin, der Elternoder der Kinder der Schwangeren (§ 42 …”

Gegensensibilisierung nach Theurer S. 388

„… Unterkunft imHaushalt des Ehegatten oder der Lebenspartnerin, der Elternoder der Kinder der Schwangeren (§ 42 …”

Geburtsfälle (einschl. Schwangerschaft) S. 383-388

„… Lebenspartnerin, der Elternoder der Kinder der Schwangeren (§ 42 Abs. 2 BBhV).7. Nichteheliche KinderAnsprüche des …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 211-223

„… Lebenspartnerschaft vor dem Tod des Beihilfebe-rechtigten aufgehoben worden war. Geschiedene Frauen ha-ben keinen …”

doi.org/10.5771/9783802947827

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Eingetragene Lebenspartner S. 314

„… (Abschnitt 1 Nr. 13.1 der Anl. 1 zur BBhV).Eingetragene LebenspartnerMit der Zweiten Verordnung zur Änderung …” „… der Bundesbeihil-feverordnung vom 13.7.2011 wurden Lebenspartner den Ehe-gatten der …” „… der berücksichtigungsfähigen Personen, die sich auchauf Kinder des Lebenspartners auswirkt, trat am …”

Berücksichtigungsfähige Personen S. 232-244

„… Lebenspartner.BeschäftigungstherapieAufwendungen für vom Arzt schriftlich verordnete Maßnah-men der Beschäftigungs-(Ergo-)Therapie sind bis zu den …” „… Lebenspartner des Beihilfebe-rechtigten.& Nicht zum Kreis der berücksichtigungsfähigen Personenzählen die …” „… Angehörige sind nach § 4 BBhV:& der Ehegatte bzw. Lebenspartner des Beihilfeberechtigten& die im …”

Einlagen S. 314

„… (Abschnitt 1 Nr. 13.1 der Anl. 1 zur BBhV).Eingetragene LebenspartnerMit der Zweiten Verordnung zur Änderung …” „… der Bundesbeihil-feverordnung vom 13.7.2011 wurden Lebenspartner den Ehe-gatten der …” „… der berücksichtigungsfähigen Personen, die sich auchauf Kinder des Lebenspartners auswirkt, trat am …”

Eisbehandlung S. 314-315

„… (Abschnitt 1 Nr. 13.1 der Anl. 1 zur BBhV).Eingetragene LebenspartnerMit der Zweiten Verordnung zur Änderung …” „… der Bundesbeihil-feverordnung vom 13.7.2011 wurden Lebenspartner den Ehe-gatten der …” „… der berücksichtigungsfähigen Personen, die sich auchauf Kinder des Lebenspartners auswirkt, trat am …”

Eigenblutbehandlung S. 313-314

„… BBhV).Eingetragene LebenspartnerMit der Zweiten Verordnung zur Änderung der Bundesbeihil-feverordnung vom 13.7.2011 …” „… wurden Lebenspartner den Ehe-gatten der Beihilfeberechtigten gleichgestellt (zur Rückwir-kung vgl. Art. 1 …” „… auchauf Kinder des Lebenspartners auswirkt, trat am Tag nach demInkrafttreten des Gesetzes zur Übertragung …”

Ayurvedische Behandlungen (z. B. nach Maharishi) S. 135-136

„… berücksichtigungsfähigeEhegattenundeingetragene LebenspartnermaßgeblicheGe-samtbetrag der Einkünfte wurde zum 1.1.2013 von bisher18000Euroauf10000 …” „… danach in die gesetzliche Kran-kenversicherung wechselnde Ehegatten und Lebenspart-ner.& Ehegatten und …” „… eingetragene Lebenspartner von nachdem 31.12.2012 neu eingestellten Beamten (und Rich-tern), unabhängig von …”

Tarifrechtliche Beihilfeansprüche für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes S. 804-807

„… beihilfeberechtigt. Sie können jedoch z. B. als Ehegatteoder Lebenspartner zum sog. berücksichtigungsfähigen …” „… Arbeitsverhältnis mit Tarifver-tragsbindung wechselt.3. Beihilfeberechtigter Ehegatte oder Lebenspartner …” „… Satz 1 Nr. 2 BBhV). Ist der Ehegatte oder Lebens-partner als Beschäftigter selbst beihilfeberechtigt …”

Baden-Württemberg S. 136-146

„… LebenspartnermaßgeblicheGe-samtbetrag der Einkünfte wurde zum 1.1.2013 von bisher18000Euroauf10000Eurogesenkt.Diesgilt allerdingsnur für …” „… gesetzliche Kran-kenversicherung wechselnde Ehegatten und Lebenspart-ner.& Ehegatten und eingetragene …” „… Lebenspartner von nachdem 31.12.2012 neu eingestellten Beamten (und Rich-tern), unabhängig von deren …”

Berlin S. 229-232

„… Ehegatte,Lebenspartnerin oder der Lebenspartner des Beihilfebe-rechtigten.& Nicht zum Kreis der berücksichtigungsfähigen …” „… , sind nicht beihilfebe-rechtigt (§ 2 Abs. 3 Nr. 4 LBhVO).2. Eingetragene Lebenspartner vor …” „… eingetragene Le-benspartner sind nur Fahrtkosten oder Verdienstausfallbeihilfefähig (§ 27 Abs. 3 LBhVO).6. Die …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 268-299

„… berücksichtigungsfähiger Personen sowie das desEhegatten oder Lebenspartners, für die wegen vollstationä-rer Pflege nach …” „… fürdenEhegattenoder Lebenspartner keine solchenAnsprüche,beträgtdie Selbstbehaltsgrenze30v.H.desGrundgehalts derStufe …” „… Einkünftedes Ehegatten oder Lebenspartners berücksichtigt, wobeider darin enthaltene Anteil einer besteuerten …”

Bundesversorgungsgesetz S. 255-265

„… an-erkannt sind (§ 10 Abs. 2 BVG)& Krankenbehandlung für den Ehegatten oder Lebenspartner,die Kinder und …” „… Schwerbeschädigte für den Ehegatten oder Lebenspart-ner und die Kinder sowie für sonstige Angehörige, die mitihm in …” „… und hinterbliebene Lebenspartner, Waisenund versorgungsberechtigte ElternBisherige Leistungsempfänger …”

Beihilfebemessungssätze S. 178-198

„… gilt für den Versorgungsempfänger und den berück-sichtigungsfähigen Ehegatten oder Lebenspartner.Die …” „… Lebenspartner 70 v. H.d) für die Kinder 80 v. H.e) Waisen 80 v. H.f) für Personen, denen nach § 28 Abs. 2 SGB …” „… berücksichtigungsfähigen Ehegatten oder Le-benspartner 70 v. H.& die berücksichtigungsfähigen Kinder 80 v. H.& Waisen, die …”

Antragstellung S. 72-89

„… / Lebenspartner / Sohn / Tochter / Schwiegersohn / Schwieger-tochter / Schwager / SchwägerinHerrn/Frau …” „… , Lebens-partner und minderjährigen Kindern gewährt), sowie in denFällen, in denen der Sozialhilfeträger nach § 19 …” „… . B.Pflege in Heimen und Behinderteneinrichtungen) seinemnicht getrennt lebenden Ehegatten, Lebenspartner …”

Abgeordnete S. 59

„… (einschl. glutenfreie)! Arzneimittel(Ziff. 2)Lebenspartner ! Eingetragene LebenspartnerLegasthenie …” „… BeihilfeEinbettzimmer ! Krankenhausbehandlung, stationäre(Ziff. 3)Eingetragene Lebenspartner …”

Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten S. 548-558

„… beihilfeberechtigte Ehegatte oder Lebenspartner er-hält für seine Aufwendungen von der für ihn …” „… . SeinEhegatte oder Lebenspartner erhält zu den gleichen Auf-wendungen auf Antrag von der KVB außerdem – da …” „… derbeihilfeberechtigte Ehegatte oder Lebenspartner in derKVB mitversichert ist und für Mitversicherte zusätzlicheBeiträge …”

Eigenbehalte S. 303-313

„… (! Dauernde Pflegebedürftigkeit,Ziff. 11 Buchst. d). Die Einnahmen des Ehegatten oder Lebens-partners werden …” „… Lebens-partner privat krankenversichert, sind deren Einnahmen in dieBerechnung der Belastungsgrenze einzubeziehen …” „… oder Ehegatte oder Lebenspartnerim vorangegangenen Kalenderjahr keine Einkünfte, sind diejeni-gen des …”

Todesfälle S. 823-826

„… ! berück-sichtigungsfähigen Angehörigen gezählt haben. Er bestehtaber, wenn Ehegatte bzw. Lebenspartner oder …” „… Beihilfebe-rechtigten ist auch der dauernd getrennt lebende Ehegatteoder Lebenspartner berücksichtigungsfähig.Sind …” „… beihilfefähig (§ 28 Abs. 2 Satz 3 BBhV). Werden dabeider Ehegatte, Lebenspartner, die Eltern oder Kinder der …”

Bayern S. 146-160

„… Ehegatten oder Lebenspartner zusam-men die Belastungsgrenze überschreitet.Die Belastungsgrenze beträgt 2 v …” „… ist vererblich.2. Beihilfeberechtigung/BerücksichtigungsfähigkeitDer Lebenspartner des …” „… für den Ehegattenbzw. Lebenspartner sind nurbeihilfefähig, wenn dessen Gesamtbetrag der steuerlichen …”

Nicht beihilfefähige Aufwendungen S. 575-579

„… Ehegatten/Lebenspartner mit eige-nen Einkünften im vorletzten Kalenderjahr vor Antragstel-lung von mehr als 17 000 Euro …” „… jährlich (§ 4 Abs. 1 BBhV)& Aufwendungen für die persönliche Behandlung durch Ehe-gatten, Lebenspartner …” „… Lebenspartner trotz Überschreitens derEinkunftsgrenze Beihilfen (§ 2 Abs. 2 NBhVO).Die Einkunftsgrenze beträgt …”

Rheinland-Pfalz S. 705-717

„… Ehegatten und Le-benspartnern (§ 4 Abs. 1 BVO) von früher 20 450 Euro aufden Grundbetrag nach § 32a Abs. 1 …” „… Ehen und Lebenspartnerschaften.Reinigungsprogrammmit Megavitaminen / Rheinland-Pfalz Rwww.WALHALLA.de …” „… beihilfe-fähig. Die an Ehegatten, Lebenspartner und Eltern des Pfle-gebedürftigen gewährte Vergütung für die …”

Beschäftigungstherapie S. 244

„… Lebenspartner.BeschäftigungstherapieAufwendungen für vom Arzt schriftlich verordnete Maßnah-men der Beschäftigungs-(Ergo-)Therapie sind bis zu den …”

Reinigungsprogramm mit Megavitaminen S. 705

„… Ehegatten und Le-benspartnern (§ 4 Abs. 1 BVO) von früher 20 450 Euro aufden Grundbetrag nach § 32a Abs. 1 …” „… Ehen und Lebenspartnerschaften.Reinigungsprogrammmit Megavitaminen / Rheinland-Pfalz Rwww.WALHALLA.de …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1013-1104

„… (§ 92Absatz 5 Satz 2 BBG). 3Ist die Ehegattin, der Ehegatte, die Lebenspartnerin oderder Lebenspartner …” „… , Lebenspartnerin, Lebenspartner) wirdgrundsätzlich auf den Zeitpunkt des Antragseingangs bei der …”

Bestrahlungsgeräte, -lampen und -masken für ambulante Strahlentherapie S. 244-245

„… Lebenspartner.BeschäftigungstherapieAufwendungen für vom Arzt schriftlich verordnete Maßnah-men der Beschäftigungs-(Ergo-)Therapie sind bis zu den …”

Bundesbeihilfeverordnung S. 870-1013

„… ) Ehegattinnen, Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner von bei-hilfeberechtigten Personen sind …” „… erreicht,sind Ehegattinnen, Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner unterdem Vorbehalt des Widerrufs …” „… Untersuchungen und Behandlungen durch die Ehegattin, den Ehegat-ten, die Lebenspartnerin, den Lebenspartner, die …”

Familien- und Haushaltshilfe S. 326-330

„… Haushaltsführung von nahen Angehörigen (Ehegatte, Le-benspartner, Kindern, Eltern des Beihilfeberechtigten …” „… Haushalt des Ehegatten, Lebenspartners, der El-tern oder der Kinder.6. TodesfallBeim Tod des den Haushalt …”

Thüringen S. 817-822

„… Paragrafenfolge der ThürBhV):1. Der Ehegatte oder Lebenspartner ist nur berücksichti-gungsfähiger Angehöriger (mit …” „… berücksichtigungsfähigen Ehegattenoder eingetragenen Lebenspartner zusammen die Belas-tungsgrenzen nach § 49 Abs. 1 ThürBhV …”

Nordrhein-Westfalen S. 585-608

„… Personen (Eltern, Ehegatten,Lebenspartner)Beihilfe zu,wirdBeihilfe zudenAufwendungendes Kindes nur der von …” „… erhaltender die Urschriften der Rechnungen zuerst vorlegende Ehegat-te/eingetragene Lebenspartner oder die …” „… kann (§ 12Abs. 2 BVO NRW). Bei Ehegatten und Lebenspartnern mit Be-zügen über 18 000 Euro …”

Niedersachsen S. 579-585

„… berücksichtigungsfähi-ge Ehegatten und Lebenspartner trotz Überschreitens derEinkunftsgrenze Beihilfen (§ 2 Abs. 2 …” „… Lebenspartnern kann um 20 Prozent-punkte erhöht werden, wenn& die Beiträge für eine private Krankenversicherung …”

Schleswig-Holstein S. 742-749

„… Ausschluss der Berücksichtigungsfähigkeit von Ehegat-ten und Lebenspartnern tritt bei höheren steuerlichen …” „… . getrennt lebenderEhegatte oder eingetragener Lebenspartner), aber auch fürinfolge der Trennung nicht mehr …”

Private Pflege-Pflichtversicherung S. 671-680

„… Lebenspartner keine Prämievon mehr als 150 v. H. des Höchstbeitrags der sozialen Pflege-versicherung, wenn der …” „… verfügen.& Eine Beitragsermäßigung für Ehegatten oder eingetrageneLebenspartner ist nicht …”

Hamburg S. 432-439

„… Antragstellung. Der Bei-hilfeausschluss gilt nicht für Ehegatten und Lebenspartner,die ohne Verschulden keine …” „… und Lebens-partnermaßgebendeEinkunftsgrenze (18000Euro)beziehtsich auf das Kalenderjahr vor der …”

Tarifvertragskräfte S. 807-815

„… steht der Beihilfe-anspruch allein dem Ehegatten oder Lebenspartner zu.5. HeilpraktikerbehandlungBei …” „… gequo-teltemBeihilfeanspruch hat der Ehegatte oder Lebenspartnerals Beamter oder Versorgungsempfänger einen Beihilfean-spruch …”

Thermoregulationsdiagnostik S. 817

„… Paragrafenfolge der ThürBhV):1. Der Ehegatte oder Lebenspartner ist nur berücksichti-gungsfähiger Angehöriger (mit …”

Therapeutisches Reiten (Hippotherapie) S. 817

„… Paragrafenfolge der ThürBhV):1. Der Ehegatte oder Lebenspartner ist nur berücksichti-gungsfähiger Angehöriger (mit …”

Rehabilitationsmaßnahmen S. 695-705

„… Ehegatten und Le-benspartnern (§ 4 Abs. 1 BVO) von früher 20 450 Euro aufden Grundbetrag nach § 32a Abs. 1 …” „… Ehen und Lebenspartnerschaften.Reinigungsprogrammmit Megavitaminen / Rheinland-Pfalz Rwww.WALHALLA.de …”

Bundeswehr S. 265-266

„… hinsichtlich der! berücksichtigungsfähigen Angehörigen, d. h. insbesonderefür die Ehefrau, den Lebenspartner …”

Bemessungsgrenzen (Sozialversicherung) S. 228-229

„… Nr. 4 LBhVO).2. Eingetragene Lebenspartner vor Beihilfeberechtigten sindberücksichtigungsfähige …”

Behindertensport (Rehabilitationssport) S. 177-178

„… Lebenspartner 70 v. H.d) für die Kinder 80 v. H.e) Waisen 80 v. H.f) für Personen, denen nach § 28 Abs. 2 SGB …”

Familienorientierte Rehabilitation S. 330-331

„… ) für eine Unter-bringung im Haushalt des Ehegatten, Lebenspartners, der El-tern oder der Kinder.6 …”

Therapeutische Bewegungsgeräte S. 816-817

„… Paragrafenfolge der ThürBhV):1. Der Ehegatte oder Lebenspartner ist nur berücksichti-gungsfähiger Angehöriger (mit …”

Wie hoch ist die Beihilfe? S. 18-19

„… Beihilfeberechtigten selbst, seinen Ehegattenoder Lebenspartner und die berücksichtigungsfähigen Kinder)einen festen …”

Welche Aufwendungen sind beihilfefähig?Welche Auslagen werden teilweise erstattet? S. 16-18

„… Beihilfeberechtigten selbst, seinen Ehegattenoder Lebenspartner und die berücksichtigungsfähigen Kinder)einen festen …”

Verwaltungsrechtsweg, Klageweg S. 837-840

„… Nr. 6 BBhV sind Aufwendungen für persönlicheBehandlungen durch den Ehegatten oder Lebenspartner, die …”

Künstliche Befruchtung S. 559-562

„… (Lebenspartner) verursachte Kosten keine Beihilfezusteht, wenn dieser wegen Überschreitens der Einkunftsgren-ze …”

Vorübergehende Pflegebedürftigkeit (häusliche Krankenpflege) S. 848-852

„… www.WALHALLA.de4. Krankenpflege durch nahe AngehörigeBei einer Pflege durch den Ehegatten oder Lebenspartner …”

Verwandte, nahe Angehörige S. 840-843

„… Nr. 6 BBhV sind Aufwendungen für persönlicheBehandlungen durch den Ehegatten oder Lebenspartner, die …”

Saarland S. 721-724

„… beihilfefähig.2. Ehegatten/eingetragene Lebenspartner sind berücksichti-gungsfähige Angehörige, wenn der …”

Rückforderung zu viel gezahlter Beihilfen S. 717-721

„… beihilfefähig.2. Ehegatten/eingetragene Lebenspartner sind berücksichti-gungsfähige Angehörige, wenn der …”

Hessen S. 458-463

„… www.WALHALLA.deDie Aufwendungen des Ehegatten oder eingetragenen Le-benspartners sind nur beihilfefähig, wenn deren …”

Ärztliche Leistungen S. 109-118

„… Tätigkeit des Ehegatten, Lebenspartners, der Eltern oderKinder der Behandelten (§ 8 Abs. 1 Nr. 6 BBhV …”

Soziale Pflegeversicherung S. 768-779

„… Kinder sowie Ehegatten und Le-benspartner, deren monatliches Einkommen die Geringfügig-keitsgrenze nicht …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 381-423

„… Lebenspartners. Die Bruttoeinnah-men sind nach § 62 Abs. 2 Satz 2 und 3 SGB V für den ersten imgemeinsamen …” „… (§ 2 BBhV).Die Auflösung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft ist ei-ner Scheidung …”

Private Krankenversicherung (PKV) S. 625-671

„… Lebenspartner von 150 v. H.besteht nicht. Der Beitrag für den Basistarif zur Ergänzung derBeihilfe ist besonders …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 202-214

„… Lebenspartnerschaft vor dem Tod des Beihilfebe-rechtigten aufgehoben worden war. Geschiedene Frauen ha-ben keinen …”

Gesetz zu Artikel 131 GG S. 381

„… (§ 2 BBhV).Die Auflösung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft ist ei-ner Scheidung …”

Geschwister S. 381

„… (§ 2 BBhV).Die Auflösung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft ist ei-ner Scheidung …”

Geschiedene Ehegatten S. 380-381

„… eingetragenen Lebenspartnerschaft ist ei-ner Scheidung gleichzuachten.GeschwisterGeschwister des …”

Gehhilfen und -übungsgeräte S. 377-378

„… Unterkunft imHaushalt des Ehegatten oder der Lebenspartnerin, der Elternoder der Kinder der Schwangeren (§ 42 …”

Gegensensibilisierung nach Theurer S. 377

„… Unterkunft imHaushalt des Ehegatten oder der Lebenspartnerin, der Elternoder der Kinder der Schwangeren (§ 42 …”

Geburtsfälle (einschl. Schwangerschaft) S. 372-377

„… Lebenspartnerin, der Elternoder der Kinder der Schwangeren (§ 42 Abs. 2 BBhV).7. Nichteheliche KinderAnsprüche des …”

doi.org/10.5771/9783802950612

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Eingetragene Lebenspartner S. 322

„… , Clustermedizin) sind nichtbeihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 13.1 der Anl. 1 zur BBhV).Eingetragene LebenspartnerMit …” „… der Zweiten Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfe-verordnung vom13.7.2011wurden Lebenspartner den …” „… Erweiterung des Kreises derberücksichtigungsfähigen Personen, die sich auch auf Kinder desLebenspartners …”

Berücksichtigungsfähige Personen S. 236-248

„… Abs. 2 BBhV die Ehegattin oder der Ehegattebzw. Lebenspartnerin oder der Lebenspartner des …” „… . PersonenkreisBerücksichtigungsfähige Angehörige sind nach § 4 BBhV:& der Ehegatte bzw. Lebenspartner des Beihilfeberechtigten& die im …” „… Lebenspartners des Beihilfe-berechtigten& Ehegatten und Kinder beihilfeberechtigter Waisen& die Kinder des …”

Eisbehandlung S. 322

„… , Clustermedizin) sind nichtbeihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 13.1 der Anl. 1 zur BBhV).Eingetragene LebenspartnerMit …” „… der Zweiten Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfe-verordnung vom13.7.2011wurden Lebenspartner den …” „… Erweiterung des Kreises derberücksichtigungsfähigen Personen, die sich auch auf Kinder desLebenspartners …”

Einlagen S. 322

„… , Clustermedizin) sind nichtbeihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 13.1 der Anl. 1 zur BBhV).Eingetragene LebenspartnerMit …” „… der Zweiten Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfe-verordnung vom13.7.2011wurden Lebenspartner den …” „… Erweiterung des Kreises derberücksichtigungsfähigen Personen, die sich auch auf Kinder desLebenspartners …”

Tarifrechtliche Beihilfeansprüche für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes S. 822-824

„… . Sie können jedoch z. B. als Ehegatteoder Lebenspartner zum sog. berücksichtigungsfähigen Ange-hörigen …” „… Arbeitsverhältnis mit Ta-rifvertragsbindung wechselt.3. Beihilfeberechtigter Ehegatte oder Lebenspartner …” „… Satz 1 Nr. 2 BBhV). Ist der Ehegatte oder Lebens-partner als Beschäftigter selbst beihilfeberechtigt …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 274-305

„… wird auchdasjenige berücksichtigungsfähiger Personen sowie das desEhegatten oder Lebenspartners, für …” „… Anspruch besteht, erfasst. Bestehen fürdenEhegattenoder Lebenspartner keine solchenAnsprüche,beträgt die …” „… (§ 2 Abs. 3 EStG) liegenden Einkünftedes Ehegatten oder Lebenspartners berücksichtigt, wobeider darin …”

Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten S. 559-568

„… – beihilfeberechtigt):Krankenversorgung der BundesbahnbeamtenK564 www.WALHALLA.dea) Der beihilfeberechtigte Ehegatte oder Lebenspartner …” „… Beihilfe. SeinEhegatte oder Lebenspartner erhält zu den gleichen Auf-wendungen auf Antrag von der KVB …” „… außerdem – da derbeihilfeberechtigte Ehegatte oder Lebenspartner in derKVB mitversichert ist und für …”

Eigenbehalte S. 311-320

„… (! Dauernde Pflegebedürftigkeit,Ziff. 11 Buchst. d). Die Einnahmen des Ehegatten oder Lebens-partners werden …” „… Lebens-partner privat krankenversichert, sind deren Einnahmen in dieBerechnung der Belastungsgrenze einzubeziehen …” „… Beihilfeberechtigte oder Ehegatte oder Le-benspartner im vorangegangenen Kalenderjahr keine Einkünf-te, sind …”

Bundesversorgungsgesetz S. 260-269

„… Ehegatten oder Lebenspartner,die Kinder und sonstige Angehörige des Schwerbeschädigten(Letztere, soweit sie …” „… den Ehegatten oder Lebenspart-ner und die Kinder sowie für sonstige Angehörige, die mitihm in …” „… und hinterbliebene Lebenspartner, Waisenund versorgungsberechtigte ElternBisherige Leistungsempfänger …”

Beihilfebemessungssätze S. 183-202

„… Versorgungsempfänger und den berück-sichtigungsfähigen Ehegatten oder Lebenspartner.Die generelle Erhöhung des …” „… den Ehegatten oder Lebenspartner 70 v. H.d) für die Kinder 80 v. H.e) Waisen 80 v. H.f) für Personen …” „… Le-benspartner 70 v. H.& die berücksichtigungsfähigen Kinder 80 v. H.& Waisen, die als solche beihilfeberechtigt …”

Alle Begriffe von A-Z S. 21-59

„… LebenspartnerLegasthenie ! Heilmittel (Ziff. 6)Alle Begriffe von A–Z42 www.WALHALLA.deLeibbinden …” „… BeihilfeEinbettzimmer ! Krankenhausbehandlung, stationäre(Ziff. 3)Eingetragene Lebenspartner …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 575Lebensmittel (einschl. glutenfreie)! Arzneimittel(Ziff. 2)Lebenspartner ! Eingetragene …”

Bayern S. 151-163

„… Beihilfeberechtigten und ihre berück-sichtigungsfähigen Ehegatten oder Lebenspartner zusam-men die Belastungsgrenze …” „… . Beihilfeberechtigung/BerücksichtigungsfähigkeitDer Lebenspartner des Beihilfeberechtigten ist im Fall dessenTodes Witwen und Witwern gleichgestellt …” „… nicht (mehr) eingeräumt.Aufwendungen für den Ehegattenbzw. Lebenspartner sind nurbeihilfefähig, wenn …”

Berlin S. 233-235

„… . Eingetragene Lebenspartner vor Beihilfeberechtigten sindberücksichtigungsfähige Angehörige, allerdings unter …” „… eingetragene Le-benspartner sind nur Fahrtkosten oder Verdienstausfall bei-hilfefähig (§ 27 Abs. 3 LBhVO).6 …” „… eingetragene Lebenspartner sindnicht beihilfefähig (§ 8 Abs. 1 Nr. 6 LBhVO).12. Angemessen sind auch Leistungen …”

Baden-Württemberg S. 141-149

„… . Der für die Beihilfegewährung an berücksichtigungsfähigeEhegatten und eingetragene Lebenspartner …” „… bzw. eingetragenen Lebenspartnern stehtein Bemessungssatz von 50 v. H. zu, der sowohl von der An-zahl …” „… Bemessungssatz für Versorgungsempfänger sowie derenberücksichtigungsfähige Ehegatten und Lebenspartner be-trägt …”

Rheinland-Pfalz S. 722-733

„… Le-benspartnern (§ 4 Abs. 1 BVO) von früher 20 450 Euro aufdenGrundbetrag nach § 32aAbs. 1 Satz 2Nr. 1 …” „… Lebenspartnerschaften.Die Einkunftsgrenze gilt nicht für Aufwendungen, die in-folge individueller Leistungsausschlüsse oder …” „… durchschnittli-chen monatlichen Kosten einer Berufspflegekraft beihilfe-fähig. Die an Ehegatten, Lebenspartner und …”

Bestrahlungsgeräte, -lampen und -masken für ambulante Strahlentherapie S. 249

„… Lebenspartner.Bestrahlungsgeräte, -lampen und -masken fürambulante Strahlentherapie! Hilfsmittel, Ziff. 2Aufwendungen für Solarien …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1033-1128

„… Ehegattin, der Ehegatte, die Lebenspartnerin oder derLebenspartner einer Beamtin oder eines Beamten, die …” „… 1 (Ehegattin, Ehegatte, Lebenspartnerin, Lebenspartner) wirdgrundsätzlich auf den Zeitpunkt des …”

Antragstellung S. 73-89

„… bevollmächtige ich meine / meinen Ehefrau / Ehemann / Lebens-partnerin / Lebenspartner / Sohn / Tochter …” „… getrennt lebenden Ehegatten, Lebenspartner oder sei-nen berücksichtigungsfähigen Kindern (auch …”

Beurlaubung S. 249-250

„… Lebenspartner.Bestrahlungsgeräte, -lampen und -masken fürambulante Strahlentherapie! Hilfsmittel, Ziff. 2Aufwendungen für Solarien …”

Todesfälle S. 841-843

„… besteht aber,wenn Ehegatte bzw. Lebenspartner oder berücksichtigungsfä-hige Kinder durch den Tod des …” „… getrennt lebende Ehegatte oder Le-benspartner berücksichtigungsfähig.Sind mehrere Angehörige als …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 891-1032

„… .§4 Berücksichtigungsfähige Personen(1) Ehegattinnen, Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner …” „… , Lebenspartnerinnen und Lebenspartner unterdem Vorbehalt des Widerrufs bereits im laufenden Jahr …” „… berücksichtigungsfä-hig. Die von den Ehegattinnen, Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebens-partnern der …”

Nicht beihilfefähige Aufwendungen S. 587-590

„… -, Hilfs- und Heilmittel& Aufwendungen für den Ehegatten/Lebenspartner mit eige-nen Einkünften im …” „… für die persönliche Behandlung durch Ehe-gatten, Lebenspartner, Eltern oder Kinder des …”

Thüringen S. 836-840

„… . Der Ehegatte oder Lebenspartner ist nur berücksichti-gungsfähiger Angehöriger (mit Anspruch auf …” „… Beihilfebe-rechtigten und ihre berücksichtigungsfähigen Ehegattenoder eingetragenen Lebenspartner zusammen die …”

Niedersachsen S. 591-596

„… Lebenspartner trotz Überschreitens derEinkunftsgrenze Beihilfen (§ 2 Abs. 2 NBhVO).Die Einkunftsgrenze beträgt …” „… Bemessungssatz von Versorgungsempfängern sowie ih-ren Ehegatten und Lebenspartnern kann um 20 Prozent-punkte …”

Nordrhein-Westfalen S. 597-620

„… Personen (Eltern, Ehegatten,Lebenspartner)Beihilfe zu,wirdBeihilfe zudenAufwendungendes Kindes nur der von …” „… Lebenspartner oder die Kinder Beihilfen (§ 14Abs. 1 BVO NRW). Andere Personen erhalten beim Tod des …” „… kann (§ 12Abs. 2 BVO NRW). Bei Ehegatten und Lebenspartnern mit Be-zügenüber 18 000 Euro imKalenderjahr …”

Schleswig-Holstein S. 760-765

„… Ausschluss der Berücksichtigungsfähigkeit von Ehegat-ten und Lebenspartnern tritt bei höheren steuerlichen …” „… lebenderEhegatte oder eingetragener Lebenspartner), aber auch fürinfolge der Trennung nicht mehr im Haushalt des …”

Hamburg S. 441-448

„… Abweichungen:1. Die für den Beihilfeausschluss für Ehegatten und Lebens-partner maßgebende Einkunftsgrenze (18 …” „… für Ehegatten und Lebenspart-ner, die ohne Verschulden keine Leistungen der …”

Private Pflege-Pflichtversicherung S. 687-696

„… Pflegeversicherung& für Ehepaare oder eingetragene Lebenspartner keine Prämievonmehr als 150 v. H. des Höchstbeitrags …” „… Ehegatten oder eingetrageneLebenspartner ist nicht vorgeschrieben.Für Personen, die über eine private …”

Tarifvertragskräfte S. 825-832

„… Lebenspartner zu.5. HeilpraktikerbehandlungBei Behandlung durch einen ! Heilpraktiker hat das BMI mitRdSchr. vom …” „… Lebenspartnerals Beamter oder Versorgungsempfänger einen Beihilfean-spruch zu den durch die Quotelung ausfallenden …”

Bundeswehr S. 270

„… hinsichtlich der! berücksichtigungsfähigen Angehörigen, d. h. insbesonderefür die Ehefrau, den Lebenspartner …”

Familienorientierte Rehabilitation S. 338

„… ) für eine Unter-bringung im Haushalt des Ehegatten, Lebenspartners, der El-tern oder der Kinder.6 …”

Toilettenhilfen bei Schwerbehinderung S. 844

„… Ehegatte, Lebenspartner, die Eltern oder Kinder der Haus-haltsangehörigen tätig, sind nur die Fahrtkosten …”

Wie hoch ist die Beihilfe? S. 18

„… Beihilfeberechtigten selbst, seinen Ehegattenoder Lebenspartner und die berücksichtigungsfähigen Kinder)einen …”

Thermoregulationsdiagnostik S. 836

„… . Der Ehegatte oder Lebenspartner ist nur berücksichti-gungsfähiger Angehöriger (mit Anspruch auf …”

Burnout S. 270-271

„… hinsichtlich der! berücksichtigungsfähigen Angehörigen, d. h. insbesonderefür die Ehefrau, den Lebenspartner …”

Vorübergehende Pflegebedürftigkeit (häusliche Krankenpflege) S. 867-870

„… durch nahe AngehörigeBei einer Pflege durch den Ehegatten oder Lebenspartner, dieEltern oder Kinder sind …”

Verwandte, nahe Angehörige S. 859-861

„… Lebenspartner, die El-tern oder die Kinder des Behandelten nicht beihilfefähig, ausge-nommen die dabei …”

Saarland S. 738-740

„… beihilfefähig.2. Ehegatten/eingetragene Lebenspartner sind berücksichti-gungsfähige Angehörige, wenn der …”

Künstliche Befruchtung S. 570-573

„… dann für vomEhegatten (Lebenspartner) verursachte Kosten keine Beihilfezusteht, wenn dieser wegen …”

Familien- und Haushaltshilfe S. 334-337

„… Haushaltsführung von nahen Angehörigen (Ehegatte, Le-benspartner, Kindern, Eltern des Beihilfeberechtigten …”

Hessen S. 468-472

„… Le-benspartners sind nur beihilfefähig, wenn deren Gesamtbe-trag der steuerlichen Einkünfte den steuerlichen …”

Soziale Pflegeversicherung S. 786-795

„… und Le-benspartner, deren monatliches Einkommen die Geringfügig-keitsgrenze nicht übersteigt.Soziale …”

Ärztliche Leistungen S. 113-123

„… , Lebenspartners, der Eltern oderKinder der Behandelten (§ 8 Abs. 1 Nr. 6 BBhV)& Aufwendungen für die Anwendung …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 389-431

„… Versichertenund die im gemeinsamen Haushalt lebenden Angehörigeneinschl. des eingetragenen Lebenspartners. Die …” „… Die Auflösung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft ist ei-ner Scheidung …”

Private Krankenversicherung (PKV) S. 638-686

„… Bei-tragsobergrenze für Eheleute und Lebenspartner von 150 v. H.besteht nicht. Der Beitrag für den Basistarif zur …”

Gesetz zu Artikel 131 GG S. 389

„… Die Auflösung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft ist ei-ner Scheidung …”

Geschwister S. 389

„… Die Auflösung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft ist ei-ner Scheidung …”

Generika S. 385

„… oder der Lebenspartnerin, der Elternoder der Kinder der Schwangeren (§ 42 Abs. 2 BBhV).7. Nichteheliche …”

Gehhilfen und -übungsgeräte S. 385

„… oder der Lebenspartnerin, der Elternoder der Kinder der Schwangeren (§ 42 Abs. 2 BBhV).7. Nichteheliche …”

Gegensensibilisierung nach Theurer S. 385

„… oder der Lebenspartnerin, der Elternoder der Kinder der Schwangeren (§ 42 Abs. 2 BBhV).7. Nichteheliche …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 207-218

„… worden ist. Dasselbe gilt für den Fall,dass eine Lebenspartnerschaft vor dem Tod des …”

doi.org/10.5771/9783802952364

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