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Matthias Ruffert - Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht

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Matthias Ruffert (ed.)

Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht

2013

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Jörg Gundel § 8 Lebensmittelrecht S. 485-554

„… Lebensmittelrecht Jörg Gundel A. Zielsetzung und Gegenstand des europäischen Lebensmittelrechts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 B. Entwicklung und Stand des europäischen Lebensmittelrechts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 I. Das Lebensmittelrecht als Gegenstand des Primärrechts …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 799-824

„… Abgrenzungsfragen siehe EU-Lebensmittelrecht/Abgrenzung Abhilfemaßnahmen 4 48 Abschottung des Marktes 9 122 …” „… EU-Lebensmittelrecht/ Abgrenzung bzw. Kompetenz – Gemeinsame Agrarpolitik siehe dort – Kompetenzgrundlage (EU) 7 58 …” „… EU-Lebensmittelrecht/Abgrenzung Ärzte 2 80, 84 – Allgemeinmedizin 2 86 – Facharzt 2 81, 85 – Tierarzt 2 81 – Zahnarzt 2 81 …”

Vorwort des Herausgebers S. 7-16

„… ) .........................................................................§ 7 395 Lebensmittelrecht (Gundel) ..............................................................§ 8 …” „… ...................................................................................II. 480 Lebensmittelrecht …” „… ............................................................................§ 8 485 Zielsetzung und Gegenstand des europäischen Lebensmittelrechts .................A. 487 Der …”

Bearbeiterverzeichnis S. 17-18

„… Bearbeiterverzeichnis Professor Dr. Jörg Gundel, Universität Bayreuth § 8 Lebensmittelrecht …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-34

„… Lebensmittelrechtliche Entscheidungen (Zeitschrift) LS Leitsatz M. Meinung MA Markenartikel MarktStrG Marktstrukturgesetz …” „… gesamte Lebensmittelrecht ZLW Zeitschrift für Luft- und Weltraumrecht ZÖR Zeitschrift für öffentliches …”

Constanze Janda § 9 Arzneimittelrecht S. 555-608

„… 2000, 148; Köhler, Helmut, Die neuen europäischen Begriffe und Grundsätze des Lebensmittelrechts, GRUR …” „… 2004; Zipfel, Walter/Rathke, Kurt-Dietrich, Lebensmittelrecht, München 2012. Vorschriften Sekundärrecht …” „… Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von …”

Matthias Ruffert § 1 Sektorales Wirtschaftsrecht als Teil des europäischen Wirtschaftsrechts S. 35-56

„… Handwerks (s. Ruthig, § 3, Rn 14 ff), Telekommunikationsrecht (s. Kühling, § 4, Rn 13), Lebensmittelrecht (s …” „… Allgemeine,39 hier im Wirtschaftsrecht (s. daher zutreffend für das Lebensmittelrecht Gundel, § 8, Rn 1 …” „… Handwerksrecht, Telekommunikationsrecht, Lebensmittelrecht sowie Finanzmarktrecht (s.o. insgesamt Rn 9 ff). Ziel …”

Ines Härtel § 7 Agrarrecht S. 393-484

„… Lebensmittelrecht. So wird seit der großen EU-Lebensmittelrechtsreform im Jahre 2002, die hauptsächlich auf die …” „… und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für …” „… agrarbezogenen Lebensmittelrecht nicht nur Rechtsvorschriften zur Lebensmittelsicherheit und Hygiene, sondern …”

doi.org/10.5771/9783845258355

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Matthias Ruffert (ed.)

Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2020

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Jörg Gundel § 8 Lebensmittelrecht S. 557-632

„… Lebensmittelrecht Jörg Gundel A. Zielsetzung und Gegenstand des europäischen Lebensmittelrechts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 B. Entwicklung und Stand des europäischen Lebensmittelrechts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 I. Das Lebensmittelrecht als Gegenstand des Primärrechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… ) ............................................................................§ 7 463 Lebensmittelrecht (Gundel …” „… ......................................................................................II. 552 Lebensmittelrecht …” „… ...............................................................................§ 8 557 Zielsetzung und Gegenstand des europäischen Lebensmittelrechts ...................A. 560 Der …”

Matthias Ruffert § 1 Sektorales Wirtschaftsrecht als Teil des europäischen Wirtschaftsrechts S. 37-56

„… → § 4 Rn. 16 f.), Lebensmittelrecht (s. Gundel → § 8 Rn. 1) sowie Finanzmarktrecht (s. Ohler → § 10 Rn …” „… . daher zutreffend für das Lebensmittelrecht Gundel → § 8 Rn. 1). Primärrechtlicher Rahmen und …” „… , Lebensmittelrecht sowie Finanzmarktrecht (s. insgesamt → Rn. 9 ff.). Ziel der sektorspezifischen Regelungen ist die …”

Constanze Janda § 9 Arzneimittelrecht S. 633-692

„… Produktkategorie, PharmR 2015, 52; Zipfel, Walter/Rathke, Kurt-Dietrich, Lebensmittelrecht, Loseblattsammlung, 169 …” „… und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Er- § 9 Arzneimittelrecht9 634 Janda richtung der …” „… und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 901-932

„… Humanarzneimittel 9 69, 94 Außenaspekte des EU-Lebensmittelrechts 8 95 – Außenhandelskompetenz 8 28 …” „… 5 158 – Vetorechte 5 165 EU-Lebensmittelrecht 8 1 – Abgrenzung zum Agrarrecht 8 4 – Abgrenzung …”

Ines Härtel § 7 Agrarrecht S. 463-556

„… des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur …” „… Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von …” „… Futtermittelrecht.72 Eine besonders enge Verbindung weist das Agrarrecht zum Lebensmittelrecht (hierzu Gundel § 8 …”

doi.org/10.5771/9783748900238

Olaf Sosnitza - Aktuelle Entwicklungen im deutschen und europäischen Lebensmittelrecht

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Olaf Sosnitza (ed.)

Aktuelle Entwicklungen im deutschen und europäischen Lebensmittelrecht

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 39 2007

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Eckhard Pache Informationsrechte im Lebensmittelrecht S. 29-44

„… 29 Eckhard Pache Informationsrechte im Lebensmittelrecht Gliederung A. Problemstellung 30 …” „… B. Informationsregelungen im Lebensmittelrecht 33 C. Tatbestandliche Voraussetzungen …” „… lebensmittelrechtlicher Informationsbefugnisse nach § 40 LFGB 34 I. § 40 Abs. 1 S. 1 LFGB: Gesundheitsgefahr durch …”

Tobias Teufer Das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) zwischen europäischem und nationalem Recht S. 9-28

„… Einfluß des Gemeinschaftsrechts 25 I. Fazit 27 10 A. Einleitung Das deutsche Lebensmittelrecht wird …” „… des Lebensmittelrechts mit Hilfe von Verordnungen zu regeln.2 Im Vergleich zu Richtlinien lassen …” „… Futtermittelgesetzbuch (LFGB). Um dessen Verhältnis zum gemeinschaftlichen Lebensmittelrecht soll es im Folgenden …”

Roland Knaak Geographische Herkunftsangaben – Anwendungsbereich der Verordnung Nr. 2081/92 und Verhältnis zum nationalen Recht S. 113-126

„… . 2081/92 und Verhältnis zum nationalen Recht Gliederung A. Lebensmittelrecht und geographische …” „… 123 114 A. Lebensmittelrecht und geographische Herkunftsangaben Auf einer Tagung zum …” „… Lebensmittelrecht ein Referat zum Thema „geographische Herkunftsangaben – EG-Recht und Verhältnis zum nationalen …”

Olaf Sosnitza Vorwort des Herausgebers S. 5-8

„… der „Aktuellen Entwicklungen im deutschen und europäischen Lebensmittelrecht“ im Rahmen der 12 …” „… Unterstützung hat unsere Veranstaltung auch durch die im Europa- und Lebensmittelrecht besonders ausgewiesenen …” „… Informationsrechte im Lebensmittelrecht Eckhard Pache 29 Die europäische Behörde für …”

Christian Schröder Das Lebensmittelstrafrecht als konkretes Beispiel für die Europäisierung des nationalen Strafrechts: Über die Verknüpfung des Blankettstrafgesetzes mit der EG-Verordnung und die Europäisierung der Fahrlässigkeits- und Unterlassungsdelikte. S. 79-98

„… Bußgeldvorschriften des Lebensmittelrechts, 1996, S. 88 ff.; Dietmeier Blankettstrafrecht, 2001, S. 70 ff.; Satzger …” „… Reglementierung und Begrenzung wirtschaftlicher Betätigung besteht. Das Lebensmittelrecht steht in dieser …” „… Bereichs 25 Zu den lebensmittelrechtlichen Sorgfaltspflichten unter besonderer Berücksichtigung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… Sosnitza (Hrsg.) Aktuelle Entwicklungen im deutschen und europäischen Lebensmittelrecht Nomos 1. Auflage …”

Barbara Klaus Die europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) - Aufgaben und Befugnisse im Verhältnis zum nationalen Recht S. 45-70

„… Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von …” „… , Meyer (Hrsg.), Lebensmittelrecht, Bd. I, Nr. 1. 3 Ein Überblick über die Einrichtungen der …” „… Lebensmittelrecht grundsätzlich auf Risikoanalysen (Art. 6, Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 …”

Jan Seemann Die geplante Health-Claims-Verordnung – Bevormundung durch Brüssel oder notwendige Harmonisierung? S. 71-78

„… Verbraucherzentrale Bundesverband aus Berlin, Herr Rechtsanwalt Peter Loosen LL.M. vom Bund für Lebensmittelrecht und …”

Alfred Hagen Meyer Was sind „Lebensmittel“? S. 99-112

„… lebensmittelrechtlich mit dem LFGB noch arzneimittelrechtlich, insbesondere mit der jüngsten 14. AMG-Novelle, national …”

doi.org/10.5771/9783845201979

Thilo Ortgies - Rechtliches Risikomanagement im Lebensmittelrecht

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Thilo Ortgies

Rechtliches Risikomanagement im Lebensmittelrecht

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 85 2019

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Erster Teil: Lebensmittelrechtliche Grundlagen S. 41-114

„… : ders./Kraus (Hrsg.), Lebensmittelrechts-Handbuch, I. 3. Rn. 17. Zu der Frage, ob es sich bei der …” „… : ders./Kraus (Hrsg.), Lebensmittelrechts-Handbuch, I 3 Rn. 10. 97 Siehe zu den unionsrechtlichen …” „… .), Lebensmittelrechts-Handbuch, C. III. Rn. 116a. 106 Zu den unterschiedlichen Ansätzen in den Harmonisierungsmaßnahmen …”

Literaturverzeichnis S. 463-510

„… lebensmittelstrafrechtlicher Verantwortung). – , Das Lebensmittelrecht im Spiegel von 15 Deutschen Lebensmittelrechtstagen, ZLR …” „… Lebensmittelrecht, 3/2013, 111-114. – , Verbraucherschutz durch Transparenz? – eine verfassungs- und …” „… , Gabriele: Verbraucherschutz im öffentlichen Recht aus der Sicht des Lebensmittelrechts, Köln [u. a.] (zit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… . 42 Zu den Begriffen Lebensmittel und LebensmittelrechtC. 57 Ziele des LebensmittelrechtsD. 64 …” „… , Begrifflichkeiten, Ziele und Grundsätze § 2 41 Rechtscharakter des LebensmittelrechtesA. 41 Europäisierung des …” „… Lebensmittelsicherheit als vorherrschendes (Steuerungs-)ZielE. 70 Grundsätze des LebensmittelrechtsF. 76 Die …”

Vierter Teil: Gesamtwürdigung – Das unionale und nationale Lebensmittelsicherheitskonzept am Maßstab der grundrechtlichen Schutzpflichten und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 451-462

„… zuletzt angesichts der umfangreichen (legislativen) Ausgestaltung, die das Lebensmittelrecht inzwischen …” „… Verhältnismäßigkeit mit seinem Übermaßverbot eine unangemessen intensive Beanspruchung der lebensmittelrechtlich …” „… Verantwortlichen aus, sodass sich jegliche (gesetzgeberische) Reglementierung im Lebensmittelrecht daher zugleich …”

Dritter Teil: Lebensmittelsicherheit durch amtliche Lebensmittelkontrolle und korrespondierende Durchsetzungsmaßnahmen S. 279-450

„… : ders./Kraus (Hrsg.), Lebensmittelrechts-Handbuch, IV. Rn. 1. 1887 Streinz, in: Schulze/Zuleeg/Kadelbach (Hrsg …” „… verweigerte. Vgl. hierzu Streinz, in: ders./Kraus (Hrsg.), Lebensmittelrechts-Handbuch, IV. A. 3. a) Rn. 15 …” „… lebensmittelrechtlicher Vorschriften (§ 6), in den Blick zu nehmen. Die insoweit maßgeblichen lebensmittelrechtlichen …”

§ 1 Einleitung S. 29-40

„… lebensmittelrechtliche Verstöße – so zum Beispiel im Falle unzureichender Kennzeichnung wie etwa beim sogenannten …” „… lebensmittelrechtlicher Informationstätigkeit, vgl. BVerfG, Beschluss vom 21.03.2018 – 1 BvF 1/13, in: NVwZ 2018, 1056 …” „… , Lebensmittelrecht, S. 1. 17 Vgl. Simon, Kooperative Risikoverwaltung im neuen Lebensmittelrecht, S. 33; Streinz …”

Zweiter Teil: Schutzpflichten und Risikobewältigung S. 115-278

„… lebensmittelrechtliche Gefüge, gilt es sich nunmehr den Letzterem seinerseits zugrundeliegenden verfassungs- und …” „… unionsrechtlichen Vorgaben für die staatliche Sicherheitsgewährleistung im Lebensmittelrecht zuzuwenden …” „… lebensmittelrechtlicher Risikobewältigung und Sicherheitsgewährleistung darzustellen sind, ist ein Blick in die Verfassung …”

doi.org/10.5771/9783748904588

Xiaomin Fang, José Martínez, Xiaokun Qi - Nachhaltigkeit und Landwirtschaft in China und Deutschland

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Xiaomin Fang (ed.), José Martínez (ed.), Xiaokun Qi (ed.)

Nachhaltigkeit und Landwirtschaft in China und Deutschland

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 83 2019

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JIN Jian Nachhaltigkeit im deutschen Lebensmittelrecht S. 263-276

„… der Nachhaltigkeit im LebensmittelsektorII. 264 Nachhaltigkeit im deutschen LebensmittelrechtIII. 266 …” „… BasisVO. 22 Rützler, in: Streinz/Kraus, Lebensmittelrechts-Handbuch, II. Grundlagen des Lebensmittelrechts …” „… Nachhaltigkeit im deutschen Lebensmittelrecht JIN Jian Inhalt EinleitungI. 263 Begriff und Inhalt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Bezug auf Lebensmittelsicherheit 239 SONG Yahui Nachhaltigkeit im deutschen Lebensmittelrecht 263 JIN …”

Anhang S. 279-285

„… „Nachhaltigkeit im deutschen Lebensmittelrecht“ 11.30 – 11.50 Uhr Kommentar und Diskussion Prof. Dr …”

doi.org/10.5771/9783748902294

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