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Jan Grünhage - Entscheidungsprozesse in der Europapolitik Deutschlands

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Jan Grünhage

Entscheidungsprozesse in der Europapolitik Deutschlands

2007

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Forderungen der Landesparlamente S. 234-236

„… Parlamentarismus.925 5.6.2 Forderungen der LandesparlamenteDie Landtage mussten ihre europapolitischen …” „… ., S. 16.925 Ausführlich Franz Gress: »Die Rolle der deutschen Landesparlamente im Prozess der …” „… Verabschiedung des EUZBLG im März 1993.Die Landesparlamente forderten nunmehr analog zum Artikel 23 GG auch …”

Landesparlamente und europäische Integration S. 232-234

„… Parlamentarismus.925 5.6.2 Forderungen der LandesparlamenteDie Landtage mussten ihre europapolitischen …” „… erreichen.5.6.1 Landesparlamente und europäische IntegrationWie dargelegt hat das Voranschreiten der …” „… weiterhinunterentwickelt. »Insgesamt sind die Landesparlamente […] auf eine Nebenrollebeschränkt geblieben.«922Die Dominanz …”

Verankerung von Mitwirkungsrechten der Landesparlamente in den Landesverfassungen S. 236-238

„… deutschen Verfassungsrecht überlassen bleiben, wie die Landesparlamente in die gemeinsame Willensbildung …” „… Mitwirkungsrechten der Landesparlamente in den LandesverfassungenVor diesem Hintergrund fügten eine Reihe von …” „… Landesparlamente an der Europapolitikihrer Landesregierungen ist jedoch, dass seit 1990 in 13 Landesverfassungen …”

Europapolitische Ausschüsse in den Landtagen S. 238-241

„… Ausschüssen in den Landtagen zeugt vonder zunehmenden Europäisierung der Landesparlamente durch Anpassung …” „… der Landesparlamente, um deren Europafähigkeit zu erhöhen. Die Europaausschüsse sind die primären …” „… zwischen Europaausschüssen und Fachausschüssen in den Landesparlamenten zeigt, dass die Landtage der …”

Wertung S. 241-242

„… 241Das Verhältnis zwischen Europaausschüssen und Fachausschüssen in den Landesparlamenten zeigt …” „… von der Exekutive dominiert. Dies liegt zum einen am mangelnden Gestaltungswillen der Landesparlamente …” „… Willensbildung ineuropapolitischen Angelegenheiten eine Absage zu erteilen.959 Die Mitwirkungder Landesparlamente …”

Länder S. 346-352

„… Landesparlamente an der Europapolitik ihrer Regierungen befördert werden.1431 Vorschläge, die Landesregierungen an …” „… Europapolitik weiter zu erhöhen. Stattdessen sollten die Landesparlamente nach dem Vorbild des …” „… können.Gleichzeitig sollten sich alle Landesparlamente mit den notwendigen personellenRessourcen ausstatten, um …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Landesparlamente und europäische Integration 2325.6.2 Forderungen der Landesparlamente 2345.6.3 Verankerung von …” „… Mitwirkungsrechten der Landesparlamente in den Landesverfassungen 2365.6.4 Europapolitische Ausschüsse in den …”

Sekundärquellen S. 374-386

„… , Neuwied 1998.Gress, Franz: »Die Rolle der deutschen Landesparlamente im Prozess der europäischen …” „… , Discussion Paper 98/I, Köln 1998.Linck, Joachim: »Haben die deutschen Landesparlamente noch eine Zukunft …” „… Europäischen Union«, in: Europarecht 4/1994, S. 409-444.Röper, Erich: »Landesparlamente und Europäische Union …”

Wertung S. 230-232

„… Kompensationen für verlorene Kompetenzen zu erreichen.5.6.1 Landesparlamente und europäische IntegrationWie …”

Ergebnis S. 263-267

„… ) alleLandesparlamente inzwischen für Europa zuständige Ausschüsse eingesetzt haben. Diese Einrichtungen nutzen die …”

Die Mitwirkung von Ländervertretern in Gremien der EU S. 242-250

„… Deutschland ist abzulehnen. Es muss Sache der Länder bleiben, die gebotene Beteiligung der Landesparlamente an …”

doi.org/10.5771/9783845202488

Fabian Leber - Landesgesetzgebung im neuen Bundesstaat

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Fabian Leber

Landesgesetzgebung im neuen Bundesstaat

Series: Schriften zum Föderalismus

Volume 4 2013

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Ein Bedeutungsverlust der Landesparlamente? S. 71-76

„… der Landesparlamente? Im folgenden Abschnitt soll der Blick auf die Lage der Landesparlamente …” „… bezweifelt, dass es so etwas wie eine „Goldene Ära“244 der Landesparlamente gegeben habe. Eine frühe Phase …” „… Landesparlamenten, so bleibt diese zwar mit 10 bis 20 Prozent des Umfangs des Bundestags weit hinter diesem zurück …”

Reflexion der Forschungsfragen S. 291-301

„… Vorstellung einer umfassenden Aufwertung der Landesparlamente war jedoch zu großen Teilen mit der Idee eines …” „… einer Stärkung der Landesparlamente im Verhältnis zu den Landesregierungen führen würde. Dieser Annahme …” „… Vorfeld der Bundesstaatsreform bezweifelt werden musste: Dass erstens die Landesparlamente vor allem …”

Die Gesetzgebung im Verhältnis zu anderen Parlamentsfunktionen S. 50-52

„… Verhältnis zu anderen Funktionen von (Landes-)parlamenten notwendig. Legt man die Forschungsliteratur …” „… Repräsentation bzw. Kommunikation. Mit Blick auf die Landesparlamente geht Patzelt davon aus, dass auch an sie …” „… Legislaturperiode als gegensätzliche Blöcke konstituiert. Die Kreationsfunktion der Landesparlamente ist je nach …”

Querschnittsbewertung S. 154-163

„… Länder und speziell auch die Landesparlamente überhaupt in der Lage sein würden, mit einer so komplexen …” „… Rechtsmaterie verantwortungsvoll umzugehen. Die Analyse der Gesetzgebungsarbeit in den 16 Landesparlamenten …” „… es nicht. Das hing vor allem mit zwei Gründen zusammen. Zum einen standen die Landesparlamente unter …”

Das Zusammenspiel von Fraktionen, Parteien und Exekutive S. 52-59

„… der Landesparlamente ist je nach landesverfassungsrechtlicher Konfiguration sogar stärker ausgeprägt …” „… Legitimierungspotential für das gesamte Staatswesen nicht ausschöpfen und populäre Zweifel am Nutzen der Landesparlamente …” „… . dazu: Reutter, Werner: Landesparlamente im kooperativen Föderalismus, in: Aus Politik und …”

Die Debatte um mehr Wettbewerb im Föderalismus S. 69-71

„… Landesparlamente im föderalen Gefüge, in: Borchard, Michael (Hrsg.): Der deutsche Föderalismus im Reformprozess …” „… „Opting Out“ von Ländern darauf zurück.243 3.4 Ein Bedeutungsverlust der Landesparlamente? Im folgenden …” „… Abschnitt soll der Blick auf die Lage der Landesparlamente gerichtet werden. Zu klären ist, ob deren häufig …”

Wissenschaftliche Publikationen S. 305-317

„… : Bundesstaatliche Grenzen des Befassungsrechts der Landesparlamente am Beispiel des Landes Nordrhein-Westfalen …” „… Verwaltungsrecht, 1 (2010), S. 26-29. Eicher, Hermann: Der Machtverlust der Landesparlamente, Berlin 1988 …” „… , Manfred: Landesparlamente in der Bundesrepublik, Opladen 1975. 308 Friedrich, Manfred: Entwicklung und …”

Querschnittsbewertung S. 216-225

„… Ladenschlussrecht und die dazugehörigen Debatten in den Landesparlamenten nun nach dem Konfliktlinienschema …” „… . Falls in den Landesparlamenten unterschiedliche Schwerpunkte in den Debatten gesetzt wurden, dann kann …” „… die Kommunikationsfunktion wurde damit in einzelnen Landesparlamenten unterschiedlich wahrgenommen …”

Forschungsstand S. 15-18

„… 15 Die zum Teil massive Kritik an den deutschen Landesparlamenten in der Vergangenheit hatte diesen …” „… kann. Deutschland verfügt mit seinen 16 Landesparlamenten über eine doppelte „demokratische …” „… der Landesparlamente nach wie vor „weit weniger 8 Depenheuer, Otto: Verfassungsgerichtliche …”

Forschungsinteresse S. 13-15

„… auf den künftigen Stellenwert der Landesparlamente: „Ich bin davon überzeugt, dass damit die …” „… Landesparlamente ziehen. Deren Stellenwert im politischen System hängt nicht nur vom rechtlich möglichen Umfang der …” „… deutschen Landesparlamenten in der Vergangenheit hatte diesen Policy-Aspekt häufig vernachlässigt. Sie hatte …”

Zwischenergebnis S. 59-60

„… folgende Untersuchung bleibt damit festzuhalten, dass eine gesonderte Betrachtung von Landesparlamenten …” „… Landesparlamenten, als Gesetzgeber tätig zu werden, mit der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern zusammen …” „… Funktionenkatalogs von (Landes-)parlamenten beleuchtet. Zwar lässt sich die Gesetzgebung als zentrales …”

Föderalismus, Demokratie und Parlamentarismus S. 29-33

„… die Debatte ein. Er hatte damals den „Bedeutungsverlust der Landesparlamente“ aus juristischer …” „… Eicher, Hermann: Der Machtverlust der Landesparlamente, Berlin 1988, S. 52. 58 Siehe dazu: Benz, Arthur …” „… umgekehrte Fall kann eintreten, wenn sich neue politische Bewegungen in den Landesparlamenten abnutzen, bevor …”

Querschnittsbewertung S. 283-290

„… Regierungsfraktionen ihrer eigenen Landesparlamente keineswegs nur auf absolute Verbote hinauslief. Das Eintreten für …” „… Exekutive. Auch in den Landesparlamenten lassen sich Äußerungen zahlreicher Gesundheitspolitiker finden, die …” „… auch die Gesundheitspolitiker in den Landesparlamenten betreffen. Eine ähnliche Beobachtung konnte …”

Prozessanalyse zum Umgang mit dem Politikfeld in den Ländern S. 109-154

„… Vollzugsform oder dem Schusswaffengebrauch, die in anderen Landesparlamenten hoch umstritten waren, zeichnete …” „… sich aber kein Dissens innerhalb des Landesparlaments ab. Dies hing auch damit zusammen, dass das von …” „… das gesamte Landesparlament gegen eine Föderalisierung wandte. Noch vor dem Berliner Senat hatte am 18 …”

Der Reformprozess – eine Einordnung aus Sicht der Länder S. 90-92

„… . Inwieweit insgesamt trotzdem eher die Regierungen statt die Landesparlamente gestärkt wurden, da auch …” „… bleibt, dass eine Zugriffsgesetzgebung den Landesparlamenten vermutlich weitergehende …”

Zur Systematik der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern S. 45-50

„… Landesparlaments darüber entschieden werden, ob ein Gesetz den Voraussetzungen für die konkurrierende Gesetzgebung …” „… anderen Funktionen von (Landes-)parlamenten notwendig. Legt man die Forschungsliteratur zugrunde, so …” „… Repräsentation bzw. Kommunikation. Mit Blick auf die Landesparlamente geht Patzelt davon aus, dass auch an sie …”

Politikverflechtung im Bundesstaat S. 37-40

„… der Gemeinschaftsaufgaben traf das im Übrigen nicht nur für die Landesparlamente zu. Auch der …” „… , Hartmut: Bundestag und Landesparlamente, in: Schneider, Hans-Peter/Zeh, Wolfgang (Hrsg.): Parlamentsrecht …”

Prozessanalyse zum Umgang mit dem Politikfeld in den Ländern S. 171-216

„… gewichtiger Beleg für die These gewertet werden, dass eine Einflussnahme des Landesparlaments auch auf …” „… Landesparlament ein 121 Landtag Brandenburg, PlPr. 4/38, 26.10.2006, S. 2674. 122 Landtag Brandenburg, PlPr …” „… , der in den jeweiligen Landesparlamenten ohne die Konkurrenzsituation vermutlich kaum durchsetzbar …”

Zwischenergebnis S. 33-34

„… Landesparlamente nicht ausreichend ist. Eine wirksame „Output“-Legitimierung entsteht jedoch nur dann, wenn …”

Forschungsperspektiven S. 301-304

„… politischen Systems gestärkt werden, da insbesondere bei den Landesparlamenten bisher ungenutzte Potenziale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Landesparlamente? 713.5 Die Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung 763.5.1 Der Aufbau der …”

Der Aufbau der Kommission und die Interessen der Akteure S. 76-78

„… in die Beratungen einzubeziehen.274 Die Landesparlamente wiederum, die stärker als die …”

Methodische Anlage als vergleichende Politikfeldanalyse S. 21-24

„… Fall bilden die Landesparlamente mit ihren Geschäftsordnungen und ungeschriebenen Regeln der Debatte …”

Fragestellung und Aufbau der Untersuchung S. 18-21

„… wird aber auch nach den Gründen für einen möglichen Bedeutungsverlust der Landesparlamente gefragt und …”

Pfadabhängigkeit im Bundesstaat S. 34-37

„… Landesparlamente. Gesetzgebungsorgane in den deutschen Ländern, Heidelberg 1998, S. 16. 82 Oehlrich 2009, S. 812 …”

Politische Konfliktlinien S. 99-102

„… Zeit unter seiner Verantwortung ausgefüllt werden soll. Insofern könnten die Landesparlamente als …”

Politische Konfliktlinien S. 165-168

„… Frage, ob die Landesparlamente verfassungsrechtlich befugt wären, die Öffnung von Geschäften an …”

Das Paradigma von der blockierten Republik S. 65-69

„… Landesregierungen an den Willen der Landesparlamente zu koppeln, stießen sowohl auf rechtliche Hürden wie auch auf …”

Prozessanalyse zum Umgang mit dem Politikfeld in den Ländern S. 233-283

„… Qualitative Bewertung: Die Interaktion zwischen Landesregierung und Landesparlament bzw. regierungstragender …” „… innerhalb eines Landesparlamentes gibt. Operationalisierte Einordnung: Das erste Gesetz in Hamburg (bis 2009 …” „… , die sich von derjenigen in anderen Landesparlamenten unterschied, dass Landesverbände und 211 …”

doi.org/10.5771/9783845251820

Susann Mende - Kompetenzverlust der Landesparlamente im Bereich der Gesetzgebung

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Susann Mende

Kompetenzverlust der Landesparlamente im Bereich der Gesetzgebung

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 173 2010

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Besonderheiten ostdeutscher und westdeutscher Landesparlamente S. 133-135

„… westdeutscher LandesparlamenteDie unterschiedlichen Ausgangspositionen und Entwicklungen ostdeutscher und …” „… westdeutscher Landesparlamente wirken sich unter anderem auf die Gesetzgebungsleistungin den verschiedenen …” „… ostdeutschen und westdeutschen Landesparlamenten liegen in der geschichtlichen Entwicklung. Während sich z. B …”

Kompetenzverschiebung zwischen Landesregierung und Landesparlament S. 206-211

„… (52,8 Prozent) offenbart, wie sich das sächsische Landesparlament in seiner legislativen …” „… Landesparlament„Das Parlament muss aber auch Acht darauf geben, dass es nicht zu viele Kompetenzenan seine Regierung …” „… Landesparlamenten hat sich dazu ein Automatismus entwickelt. Bis auf wenige Ausnahmen werdendie Staatsverträge von …”

Kompetenzverschiebung zwischen Landesregierung und Landesparlament S. 252-253

„… der Landesparlamente und der Revitalisierung ihrer Kompetenzen. DieAbgeordneten werden zwar weiterhin …” „… LandesparlamentWie eine Mücke saugen die Landesexekutiven den Landesparlamenten das Blut ausden Lebensadern und …” „… Landesparlamente durch eine starke Exekutive an Macht verloren haben, ist ihnen bewusst. Das Wissen um diese Lücke …”

Auswirkungen auf die Gesetzgebungskompetenzen der Landesparlamente S. 104-108

„… LandesparlamenteInfrastrukturmaßnahmen von überregionaler Bedeutung und erheblichem Kostenaufwand bedürfen im Interesse der Effizienz des …” „… Zuständigkeit der Landesparlamente, z. B. bei der Haushaltgesetzgebung erfährt durch die Regelungen der …” „… das sächsische Landesparlament. Nur fünfProzent des Haushaltes seien in Sachsen für politische …”

Standort der Landesparlamente in der bundesstaatlichen Ordnung S. 43-44

„… LandesparlamenteStandort der Landesparlamente in der bundesstaatlichen OrdnungEine rechtlich-politische Standort- und …” „… Rolle der Landesparlamente in der Bundesrepublik DeutschlandRechtlich-politische Stellung der …” „… Ländern(Gliedstaaten) bestehen.104 Die Auflösung der Länder gilt als verfassungswidrig. DieLandesparlamente selbst sind …”

Funktion der Landesparlamente – Bedeutung der Gesetzgebungsfunktion S. 163-171

„… wurde.Selbstentmachtung der parlamentarischen Gestaltungskraft?Funktion der Landesparlamente – Bedeutung der …” „… Funktionen der Landesparlamente, die durchdie Abgeordneten ausgeführt werden, klar benannt.686 Neben der …” „… , wichtige Position im Gefüge unsererbundesstaatlichen Ordnung und der Existenz der Landesparlamente einnimmt …”

Rechtsverordnungen der Landesregierungen versus Gesetzgebung der Landesparlamente S. 93-96

„… , die wiederum nur eine geringe Einwirkung derLandesparlamente zulassen.380 Als wesentliche Ursache für …” „… Rechtsverordnungen383 der Landesregierungen versus Gesetzgebung derLandesparlamenteEine weitere Kompetenzverlagerung …” „… im Verhältnis zwischen Landesparlamenten undLandesregierungen – zum Nachteil der legislativen …”

Subsidiaritätsprinzip – theoretisch-politische Begründung für das Wirken von Landesparlamenten S. 46-47

„… . Landesparlamente/Gesetzgebung) durch unnötige Eingriffe in Verantwortlichkeiten übergangen werden, fälltdas gesamte Konstrukt …” „… – theoretisch-politische Begründung für das Wirken vonLandesparlamentenDie Wurzeln des Subsidiaritätsprinzips reichen bis …” „… es im Ermessen der Landesparlamente, Entscheidungenim Rahmen ihrer Möglichkeiten zu treffen.Als die …”

Auswirkungen des EU-Verfassungsvertrags auf die Kompetenzen der Landesparlamente S. 112-122

„… EU-Verfassungsvertrags502 auf die Kompetenzen derLandesparlamenteMit Blick auf die weitere europäische Entwicklung, im …” „… Speziellen durch den EU-Verfassungsvertrag wachsen die Sorgen um die Zukunft der Landesparlamente. Der …” „… Grundlagen der EG/EU.506 Mögliche negativen Auswirkungen auf die Kompetenzen der Landesparlamente lassen sich …”

Basis für die Entwicklung der Machtverschiebung vom Landesparlament hin zur Landesregierung S. 81-82

„… Gesetzgebungskompetenzen an die Landesparlamente entgegen.Kompetenzverschiebung zwischen Landesregierung …” „… undLandesparlamentBasis für die Entwicklung der Machtverschiebung vom Landesparlament hinzur LandesregierungDer …” „… artikulieren.300 Diese Position obliegt nicht den Landesparlamenten, sondern dem Organ, wel-3.23.2.1296 Die …”

Untersuchungsgegenstand und Problemstellung S. 21-25

„… Untersuchungsschwerpunkt der Arbeit.Daraus ergeben sich folgende Forschungsfragen: (1) Haben die Landesparlamente,konkret …” „… .An dieser Charakterisierung des Schicksals der Landesparlamente vor 10 bis 20 Jahrenhat sich bis …” „… heute nicht viel verändert. Während die These vom „Machtverlust derLandesparlamente“2 bereits 1988 …”

Vorwort von Prof. Dr. Eckhard Jesse S. 11-18

„… wurden die Zuständigkeiten der Länder gesteigert.Auch die Kompetenzen der Landesparlamente erfuhren eine …” „… Leitfrage fächert sie in fünf Unterfragen auf: „(1) Haben die Landesparlamente, konkret am Beispiel des …” „… Landesparlamente gegenwärtig und zukünftig überhaupt noch eine Existenzberechtigung? (4)Inwieweit kann dem …”

Preisgabe der eigenen Gesetzgebungskompetenzen durch interföderative Absprachen auf der „dritten Ebene“ S. 87-93

„… Föderalismus verständlich, doch einmal mehr sind es wieder die Landesparlamente, die imKonstrukt der …” „… präjudizierende Wirkung auf die Landesparlamente.354 Denn das Stadium der Willensbildung lässt sich von dem der …” „… Rechtsverordnungen über die Auswahlkriterien zu erlassen. Die Landesparlamente haben dem samt und sonders zugestimmt …”

Gesetzgebungsfunktion S. 56-58

„… Kern Aufgabe der Landesparlamenteist und die Landesparlamente unverzichtbare Elemente der …” „… andererseits Entscheidungen des Landesparlamentes vermittelt und – je nach politischem Standort – entweder …” „… Landesparlamente weist viele kritische Punkte auf, die in der Wissenschaft und gleichermaßen in der Gesellschaft zu …”

Kreationsfunktion S. 50-53

„… ’“147.Aufgaben und Funktionen der LandesparlamenteKreationsfunktionEinen grundlegenden und mittlerweile …” „… größten Teil der Arbeit einesLandesparlamentes in Anspruch nehmen, eine Rolle. Diese Auswahl verdeutlicht …” „… ameinträglichsten die Bedeutung der Landesparlamente und die Relevanz ihrer legislativen Funktion im politischen …”

Kompensations- und Mitwirkungsmöglichkeiten auf EU-Ebene S. 122-127

„… Gebieten der ausschließlichen Länderkompetenzen verhindert und damit zur Stärkung der Landesparlamente …” „… die Landesparlamente. Die Hauptnutznießer dieser zusätzlichen Kompetenzsicherungsmechanismen sind …” „… : Parlamentarismus vor dem Hindergrund der europäischen Integration. Die deutschen Landesparlamente: „Hauptverlierer …”

Landesverfassungen S. 47-49

„… Funktionen unterer Ebenen (z. B. Landesparlamente/Gesetzgebung) durch unnötige Eingriffe in …” „… , entgegentreten zu können und kritisch zu korrigieren“125. Die Landesparlamente tragen demnach mit ihrem Wirken …” „… erfüllen.LandesverfassungenEinen Aufschluss über die Stellung der Landesparlamente im politischen System liefern u. a. die …”

Zusammenfassung S. 58-60

„… Gesetzgebung in ihrem Kern Aufgabe der Landesparlamenteist und die Landesparlamente unverzichtbare Elemente der …” „… Landesparlamenten mit substantiellen Entscheidungsbefugnissen.195 Zudem schaffen nur funktionsfähige …” „… Landesparlamente dieVoraussetzung für das dem Bundesstaat zugrunde liegende Demokratieprinzip. „Denktman sich die …”

Forschungsstand S. 25-32

„… Bundesrat sind die Landesparlamente noch immer das Stiefkindder Parlamentarismusforschung.22 Während der …” „… Einzelstudien über die ostdeutschen und westdeutschen Landesparlamente existieren. Doch wurden die …” „… Landesparlamente vom politikwissenschaftlichen „mainstream“ bisher allenfalls am Rande wahrgenommen.25 Die …”

Gesetzgebungsleistung: Kraft- und Machtzentrum S. 135-144

„… MachtzentrumAusgehend von den bisherigen Überlegungen zu den verbliebenen Gesetzgebungskompetenzen der Landesparlamente …” „… gilt es nun, die Position des sächsischen Landesparlaments (teilweise im Vergleich zu anderen deutschen …” „… Landesparlamenten) anhandseiner Gesetzesproduktion empirisch zu untersuchen. Ein Teil der theoretischen Faktoren …”

Aufbau S. 38-42

„… ? 3. Welche Auswirkungen habendie Grundgesetzänderungen auf die Landesparlamente? 4. Wie viel …” „… Landesparlamente beitragen kann und ob das von Seiten derLandtage überhaupt gewollt ist.AufbauUm eine adäquate …” „… der Landesparlamente in das politische System der Bundesrepublik Deutschland unter …”

Methodik S. 32-38

„… werden. Ausgerichtet auf diehauptsächliche Thematik des Kompetenzverlustes der Landesparlamente gelingt …” „… vergleichenden Einbezug der anderen deutschen Landesparlamente). 2. Eine Durchführung von Experteninterviews, die …” „… Landesparlament) diegrößere Gesetzgebungsarbeit leistet. Die Methodik hierzu ist relativ unkompliziert,denn es …”

Kompetenzverlust durch den Bund S. 251-252

„… , im Ergebnis ergibtsich daraus eine folgenschwere Konsequenz für die Zukunft der Landesparlamente.Mit …” „… den Landesparlamenten anzutreffen sein,wenn die Gestaltungskraft weiter sinkt und der Machterhalt von …” „… der Länderzuständigkeiten und damit der Gestaltungskrafthaben vor allem die Landesparlamente …”

Kompetenzverlust durch den Bund S. 199-206

„… ).Insgesamt hat die Mehrheit der Abgeordneten einen starken Kompetenzverlust desLandesparlaments als …” „… trifft auf alle deutschenLandesparlamente zu. Aber wodurch sehen die Abgeordneten diesen massiv …” „… , welche die Landesregierungen privilegieren und den Landesparlamenten eine gestaltungsorientierte …”

Wahrnehmungen eines Kompetenzverlustes? S. 249-251

„… , im Ergebnis ergibtsich daraus eine folgenschwere Konsequenz für die Zukunft der Landesparlamente.Mit …” „… , solange erfolgt auch keine adäquate Umsetzung, durch die die Landesparlamente in ihren Kompetenzen …” „… Landesparlamente sich den Problemen stellen und den öffentlichen Diskurs suchen920, um den Machterhalt zu sichern …”

Wahrnehmung eines Kompetenzverlustes? S. 194-199

„… herausgearbeiteten Ursachen für denKompetenzverlust der Landesparlamente spiegeln das Problem der Landesparlamenteund …” „… die Ergebnisse der anderen Landesparlamente. Die westdeutschen Parlamentarier sind kritischer in der …” „… Abgeordneten einen starken Kompetenzverlust desLandesparlaments als Entscheidungsorgan wahrgenommen. Außerdem …”

Rechtliche und politische Strukturen der Gemeinschaftsaufgaben S. 102-104

„… Gesetzgebungskompetenzen der LandesparlamenteInfrastrukturmaßnahmen von überregionaler Bedeutung und erheblichem …” „… Landesparlamente durch Kooperationen gewinnt. Die nachstehenden Ausführungen beschränken sich auf eine bestimmte …” „… Gesetzgebungskompetenz derLandesparlamente erfolgt anhand der Gemeinschaftsaufgaben. Die Gemeinschaftsaufgaben von Bund …”

Zusammenfassung S. 155-158

„… Landesparlamente.Tatsächlich hat sich demgegenüber aber der qualitative Charakter der Gesetzgebungverändert. Der Anteil der Neu …” „… werdenden Gesetzgebung der Landesparlamente gesprochen werden.654 Dieses zunächst positive Bild für die …” „… „Entparlamentarisierung“ oder für einen Kompetenzverlust der Landesparlamente, sondern spiegelt den normalen …”

Dienstrecht, Besoldung und Versorgung der Landesbeamten S. 263-278

„… deutschenLandesparlamente: „Bekenntnis zum Föderalismus und zur Subsidiarität – Landesparlamentestärken!“, 31.03.2003 …” „… Gestrüpp leiden besonders die Landesparlamente unter den Auswüchsen des deutschen Föderalismus. Der Ruf …” „… Landesparlamente über die letzten Jahrzehnte rechtfertigen und erfordern diese Zielsetzungen.Die Länder haben nur …”

Verfassungsänderungen „zugunsten“ der Länder – Die Reform des Grundgesetzes von 1994 S. 77-81

„… messensentscheidung ein, indem die Klausel einerseits präzisiert und andererseits miteiner auf die Landesparlamente …” „… die Landesparlamente entgegen.Kompetenzverschiebung zwischen Landesregierung undLandesparlament …” „… Basis für die Entwicklung der Machtverschiebung vom Landesparlament hinzur LandesregierungDer …”

Selbstentmachtung S. 211-216

„… Verordnungsregelungen aufmerksam machen.SelbstentmachtungDie Landesparlamente neigen dazu, ihre eigenen noch …” „… .804 Die Schere von sinkenden Aufgaben und steigender Bezahlung verführt die Landesparlamente dazu …” „… Fehler gewesen. Die Landtagspräsidenten haben darauf hingewiesen, dass sich die Landesparlamente viel …”

Gesetzgebungsleistung S. 231-237

„… Genesung der geschwächten Landesparlamente beitragen. Ob dieFöderalismusreform eine effektive Therapie …” „… werden. Dennoch zeigt das Beispiel von Bayern, dass die Landesparlamente an dieser Stelle aktiver werden …” „… Stärkung der Landesparlamente als Institution der politischen Willensbildung wäre damit gewährleistet.Viel …”

Zusammenfassung S. 127-132

„… Landesparlamente auf die grundgesetzlicheKompetenzverteilung und deren extensive Auslegung durch den Bund …” „… Landesparlamente, mehr gestalten zu wollen und die Verantwortung auch für brisante Themenfelder zu übernehmen, muss …” „… treffen,zeichnen sich in erster Linie bei den Landesparlamenten Verluste der eigenen Kompetenzen ab, während die …”

Zusammenfassung S. 355-372

„… Nacktheit nicht eingestehen. Wenn esum den Zustand und die Lage der deutschen Landesparlamente sowie um das …” „… Kompetenzen weitgehend entkleideten Landesparlamente stehen laut Hans H. Arnim genau so da wie der Kaiser in …” „… zum Teil abwertenden Urteile gegenüber den Landesparlamenten haben heute, trotz oder gerade wegen der …”

Kontrollfunktion S. 53-55

„… in der Bestellung der Exekutive. Die Landesparlamente besitzen daneben weitere vielfältige …” „… ihr geleitete Exekutive zu kontrollieren.162 Den Landesparlamenten werden dabei wichtige Funktionen …” „… der Landesparlamente“163 hält. Die Landesparlamente verfügenzur Ausübung dieser Funktion über …”

Kommunikations- und Artikulationsfunktion S. 55-56

„… Interessenvermittlung herausgebildet hat, welches zudem die besondere Bürgernähe der Landesparlamente dokumentiert.174 …” „… Exekutive ist eine der wichtigsten Aufgaben derLandesparlamente. Sie verfügen über vielfältige Möglichkeiten …” „… Landesparlamente zubeeinflussen wie die durch die im Rahmen der Bund-Länder-Kooperation erfolgtenAbsprachen und …”

Unselbständig erschienene Publikationen S. 386-397

„… ideengeschichtliche Grundzüge,München, Wien, Oldenbourg: 1998.Weber, Gabriela: Die Stellung der Landesparlamente …” „… , H. 10,S. 12-15.Bovermann, Rainer: Die Landesparlamente – Machtverlust, Funktionswandel und Reform …” „… Sicht der (neuen) deutschenLandtage, in: Merten, Detlef (Hrsg.): Die Stellung der Landesparlamente aus …”

Mitwirkungsbefugnis der Landesregierungen an bundesstaatlichen Entscheidungsprozessen S. 82-87

„… allein die Regierungsmitglieder ihr jeweiliges Bundesland) erfolgte, gingen die Landesparlamente als …” „… Erweiterung ihrer Kompetenzen auf Kosten der Landesparlamente.309 Die Verhandlungen fanden zulasten Dritter …” „… – der Landesparlamente – statt.Hans H. Arnim spricht von einem für die Entwicklung des bundesdeutschen …”

Staatsqualität der Länder – Gesetzgebungskompetenzen als Essentiale der Staatlichkeit S. 44-46

„… . 3 GG geschützt.106„Nur wenn die Landesparlamente unverzichtbare Bausteine des so …” „… konkretisiertenBundesstaatsprinzip sind und sich der Bundesstaat des Grundgesetzes nicht ohne Landesparlamente denken lässt, werden …” „… Willensbildung auszulösen vermögen, im Landesparlament, in der Tagespresse, in Versammlungen und im Versuchder …”

Weiterführende Fragen S. 372-376

„… Landesparlamente zum Bettelrecht verkommen. Die Länder rutschen so stärker in die finanzielleAbhängigkeit. Diesen …” „… Kompetenzverlust der Landesparlamente bei der Gesetzgebung am Beispiel des Sächsischen Landtages. Die Untersuchung …” „… Landesparlamenten. Dies würde derstabilisierenden Rolle der Landtage im politischen System gerecht werden. So …”

Reformvorschläge S. 331-335

„… Länderneugliederung (sogar von Seiten der CDU) bzw. der Umstrukturierung der Landesparlamente zu Freizeitparlamenten …” „… zubeheben. Ansonsten erhält der Steuerzahler zu Recht den Eindruck, dass die Landesparlamente bereits an …” „… konsequent für eine echte Stärkung der Landesparlamente durchDezentralisierung und eine transparentere …”

Zusammenfassung S. 351-354

„… weiteres Absinken derLandesparlamente in die Bedeutungslosigkeit verhindern. Ein umfänglicher Machtzugewinn …” „… Landesparlamente und einedeutliche, strikte Trennung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern erhoffthat, der …” „… einziger Kompromiss.Das mäßige Resultat ist dennoch als Befreiungsschlag für die Landesparlamente zu7.7351 …”

Übertragung von Hoheitsrechten S. 108-112

„… europäischen Integration. Die deutschen Landesparlamente: Hauptverlierer ohne Alternative?, in: Politische …” „… berührt.Nicht minder sind die Landesparlamente in ihrer Funktion als Legislaturen berührtund zwar direkt durch …” „… Landesparlamente sind dann in ihren Hoheitsrechten beeinträchtigt, wenn die Gemeinschaftdie auf sie übertragenen …”

Verteilung der Gesetzgebungszuständigkeiten zwischen Bund und Ländern S. 61-63

„… Kompetenzverlust der Landesparlamente bei der GesetzgebungVerlagerung der Gesetzgebungskompetenzen …” „… Kompetenzverluste und Defizite bei der Gesetzgebung der Landesparlamente zudramatisieren, gehört in erster Linie zur …” „… . Im Ergebnis zeigt sich dann, welche Kompetenzen den Landesparlamenten nach dem Grundgesetz zukommen …”

Exemplarische Auswirkungen von bundeseinheitlich erlassenen Gesetzen auf die sächsische Landesentwicklung S. 153-155

„… Landesparlamente.Tatsächlich hat sich demgegenüber aber der qualitative Charakter der Gesetzgebungverändert. Der Anteil der Neu …” „… werdenden Gesetzgebung der Landesparlamente gesprochen werden.654 Dieses zunächst positive Bild für die …”

Bedeutung der Gesetzgebungstätigkeit: Gestaltungs- und Anpassungsgesetzgebung S. 237-243

„… Landesparlamenten kaumnoch etwas zu sagen oder zu entscheiden haben. So nimmt automatisch das Niveaubzw. die …” „… Landesparlaments kommt es vor allem darauf an, aufDauer diejenigen für Mandate zu gewinnen, die nicht nur die Summe …” „… . Die Realität sieht aber anders aus. Der gesetzgeberische Zuständigkeitsbereich der Landesparlamente …”

Selbstentmachtung S. 253-257

„… Landesparlamente durch eine starke Exekutive an Macht verloren haben, ist ihnen bewusst. Das Wissen um diese Lücke …” „… Verantwortung abzugeben.SelbstentmachtungDie Landesparlamente sind nicht die gebeutelten Leidtragenden und …” „… Anteil an der Entmachtung der Landesparlamente mitzutragen.925„Gerne üben sich die Landesparlamentarier …”

Zusammenfassung S. 260-262

„… Reformen einenFortschritt zu erzielen. Nur so können die Landesparlamente ihren Fortbestand undihre …” „… dafür,dass die Landesparlamente ihre (ungewollten) Rechte tatsächlich wahrnehmen (wollen).Mit dem …” „… , wenn die Frage der Eigenstaatlichkeit der Länder unddie Daseinsberechtigung der Landesparlamente offen …”

Selbständig erschienene Publikationen S. 383-386

„… Machtverlust der Landesparlamente. Historischer Rückblick, Bestandsaufnahme, Reformansätze, Berlin: 1988.Eisele …” „… , Hansjörg: Landesparlamente – (k)ein Auslaufmodell? Eine Untersuchung zum deutschenLandesparlamentarismus am …” „… des Bayerischen Landtages von1946-1986, München: 1990.Greß, Franz / Huth, Ronald: Die Landesparlamente …”

Finanzverfassung und Finanzausgleich S. 96-102

„… Föderalismus darf bei einer Analyse zumKompetenzverlust der Landesparlamente nicht fehlen. Egal welche …” „… weitereEinflussmöglichkeiten auf die Gesetzgebung der Landesparlamente durch Kooperationen gewinnt. Die nachstehenden …” „… Kooperationauf der vierten Ebene und deren Auswirkungen auf die Gesetzgebungskompetenz derLandesparlamente …”

Gestaltungswahrnehmung in den originären Länderkompetenzen S. 243-249

„… Haushaltsrecht. Die Landesparlamente verfügen damit formal noch immer (bzw.wieder gestärkt durch die …” „… Vorwurf der Stilisierung der Landesparlamente zu kommunalen Vertretungskörperschaften und die in Frage …” „… Landesparlamente – als Ausgleich zum Kompetenzverlust – zu sehr in die Aufgaben der Verwaltung oder der Kommunen …”

Bildung und Hochschule/Wissenschaft S. 278-286

„… Landesparlamenten muss aber parallel dazu genügendSpielraum erhalten bleiben, um durch Experimente und die …” „… werden dann wiederdie Landesexekutiven die Gewinner sein, während die Landesparlamente weiterhinauf der …” „… nicht gleich wieder an die KMK durchreichen, gehen besonders die Landesparlamente gestärkt aus dieser …”

Zuständigkeitsvermutung zugunsten der Länder (Art. 70 GG) S. 63-68

„… Lebendigkeit.Bereits bei der Geburt des Grundgesetzes 1949 haben die Länder (speziell die Landesparlamente) weitaus …” „… ), Wettach (1994, S. 313) und Oebbecke (2001,S. 267) sehen die verbliebenen Kompetenzen der Landesparlamente …” „… Bedeutungsverlustder Landesparlamente, besteht entgegen aller Unkenrufe228 ein beachtliches Potentialan …”

Vorwort des Präsidenten des Sächsischen Landtages Dr. Matthias Rößler S. 9-10

„… kamder Bund, hört man von ihnen immer wieder. Wenn man allerdings als Vertreter einesLandesparlamentes in …” „… Landesparlamente eheram „Katzentisch“, mit Antrags- und Rederecht. Stimmrecht hatten sie nicht. Das lagallein bei …” „… über den Kompetenzverlust der Landesparlamente im Bereich der Gesetzgebung von hoher Aktualität. Der …”

Abbildungen im Text S. 377-378

„… Kompetenzverlustwahrgenommen? 196Abbildung 7: Die Landesparlamente haben im Bereich der Gesetzgebungdurch den Bund an …” „… bleiben 205Abbildung 10: Die Landesparlamente haben im Bereich der Gesetzgebungdurch eine starke Exekutive …” „… 13: Die Landesparlamente haben im Bereich der Gesetzgebungdurch die EU an Kompetenzen verloren 217 …”

Zusammenfassung S. 224-230

„… ZusammenfassungDie Abgeordneten der Landesparlamente stellen ein entscheidendes Schlüsselelementbei …” „… . Insgesamt hat dieMehrheit der Abgeordneten einen recht starken Kompetenzverlust des Landesparlaments als …” „… nicht, dass die Landesparlamente im Bereichder Gesetzgebung durch den Bund Kompetenzen verloren haben …”

Tabellen im Text S. 379-381

„… : Wichtigste Aufgaben eines Landesparlaments 165Tabelle 8: Welchen Stellenwert haben die folgenden …” „… Tabellen im AnhangTabelle A: Die Wahlfunktion der Landesparlamente und ihr Einfluss aufdie …” „… Regierungsbildung 401Tabelle B: Kontrolltätigkeit der Landesparlamente und des Bundestages(jeweils im …”

Bedeutung der Gesetzgebungstätigkeit: Gestaltungs- und Anpassungsgesetzgebung S. 144-149

„… eine Verifizierung der Thesedes Kompetenzverlustes der Landesparlamente bei der Gesetzgebung. Es bedarf …” „… gestalterischen Rolle des Landesparlaments“613. An dieser Stelle der methodischen Ausführungen sei noch einmal …” „… Gesetzgebungsbedingungen zu den westdeutschen Landesparlamenten – heran, dann liegtSachsen mit seinen elf …”

Sonstige Ursachen S. 221-224

„… die freie Gestaltungskraft der Landesparlamente, wie z. B. der Lobbyismus, Expertenanhörungen …” „… Landesparlamente oder der föderalenStruktur. Im Vergleich zu den im Kapitel drei analysierten Ursachen für die …” „… mancherFraktionen und Bürger gebändigt.Eine weitere Gefahr für die Autorität des Landesparlaments sieht Cornelius …”

Wahrnehmung zur Föderalismusreform: Stärkung der Kompetenzen? S. 325-331

„… die Landesparlamente stattfindet. Im Gegenteil, „es ist wieder komplizierter als esvorher schon war …” „… der Landesparlamente? Und wiewichtig ist die ausstehende Finanzreform für die Stärkung der …” „… Landesparlamente zu Freizeitparlamenten. Solche Ideen sind diskutabel, doch von einemLandesabgeordneten wünscht …”

Gemeinschaftsaufgaben und Finanzverflechtungen S. 220-221

„… beantworteten diese Frage.Dass die Landesparlamente am finanziellen Gängelband des Bundes hängen, davonsind …” „… die freie Gestaltungskraft der Landesparlamente, wie z. B. der Lobbyismus, Expertenanhörungen …” „… Landesparlamente oder der föderalenStruktur. Im Vergleich zu den im Kapitel drei analysierten Ursachen für die …”

Internetquellen S. 397-398

„… . von: Die Entmachtung der Landesparlamente und die Existenzfrage, in …” „… : Landesparlamente im kooperativen Föderalismus, in: www.bundestag.de/cgibin/druck.pl?N=parlament, am 06.07.2007 …” „… : Reform des Föderalismus – Stärkung der Landesparlamente, Drs. 14/8660, München: 2002.Enquete-Kommission …”

Gestaltungswahrnehmung in den originären Länderkompetenzen S. 187-194

„… Landesparlamente leitet sichunter anderem von der Staatsqualität der Länder ab. Diese Eigenstaatlichkeit beruhtauf …” „… anderen legislativen Zuständigkeiten der Landesparlamente ohne Gewicht, denn ohne selbst zu …” „… Versicherungswesen“ (71,4 Prozent).192Landesparlamente konfrontiert sehen und zum Teil von beengten ausgeschöpften …”

Gemeinschaftsaufgaben und Finanzverflechtungen S. 258-260

„… System für die Landesparlamente so unangenehm ist und ihnen beträchtliche Kompetenzen entreißt, …” „… gleichzeitiger Sehnsucht nach Geld, lässt aus der Sicht der Landesparlamente kein anderes Finanzsystem943 Hier …” „… können die Landesparlamente ihren Fortbestand undihre Existenz auf Dauer sichern.ZusammenfassungDer …”

Ladenschluss, Gaststättenrecht und Gewerberecht S. 290-292

„… Landesparlamente trotz umfangreicher Gesetzesübertragungen nicht mehr zu stoppen. Insofern stimmen die Ergebnisse …” „… Stärkung der Landesparlamente beitragen soll, ausbleiben wird.1113 Es geht nicht nur darum, ob die …” „… Wirkungsmöglichkeiten der Landesparlamente zu sehr eingeschränkt sind oder jetzt mehrSpielraum erhalten, sondern es geht …”

Tabellen im Anhang S. 381-382

„… politischenSachgebieten 3469.4 Tabellen im AnhangTabelle A: Die Wahlfunktion der Landesparlamente und ihr Einfluss aufdie …” „… Regierungsbildung 401Tabelle B: Kontrolltätigkeit der Landesparlamente und des Bundestages(jeweils im …”

Kompetenzverlust durch die EU S. 216-220

„… sächsischenAbgeordneten (siehe Abbildung 13).Abbildung 13:Die Landesparlamente haben im Bereich der Gesetzgebung durch …” „… deutschen Landesparlamente: „Hauptverlierer“ ohne Alternative?, in: Politische Bildung, 35. Jg./2002, S …” „… beantworteten diese Frage.Dass die Landesparlamente am finanziellen Gängelband des Bundes hängen, davonsind …”

Wirkung der Reform in der Praxis – Ausblick auf die Entwicklung der sächsischen Landesgesetzgebung in der 4. Wahlperiode S. 335-351

„… bewirktund die Effizienz der Aufgabenerfüllung verbessert – eine Stärkung der Landesparlamente und die …” „… . Allerdings sind die Bedenken von Thomas Jurkberechtigt: „Die Landesparlamente haben ein Stück [Macht] dazu …” „… . Außerdem spiegelt sich die Kompetenz eines Landesparlaments nicht inder Anzahl seiner Gesetze wieder …”

Anhang S. 401-415

„… AnhangTabelle A: Die Wahlfunktion der Landesparlamente und ihr Einfluss auf die …” „… Misstrauensvotum(Mehrheit der Mitglieder)----- -----Quelle: Bovermann: Die Landesparlamente, 2002, S. 69.Tabelle B …” „… : Kontrolltätigkeit der Landesparlamente und des Bundestages (jeweils imJahresdurchschnitt)Zeitrauma) Große …”

Abbildungen im Anhang S. 378-379

„… 13: Die Landesparlamente haben im Bereich der Gesetzgebungdurch die EU an Kompetenzen verloren 217 …” „… Gestaltungsgesetzgebung auf die politischenSachgebiete 150Tabelle 7: Wichtigste Aufgaben eines Landesparlaments 165Tabelle …”

Sächsischer Landtag im Gefüge der sächsischen Verfassung S. 49-50

„… ’“147.Aufgaben und Funktionen der LandesparlamenteKreationsfunktionEinen grundlegenden und mittlerweile …”

Gestaltungswahrnehmung in den originären Länderkompetenzen S. 149-153

„… Budgetrechts des Landesparlaments. Doch steht dem sächsischen Landesparlament bei diesem parlamentarischen …”

Umwelt S. 292-295

„… “, legt somitnahe, dass längerfristig gesehen der Erfolg der Reform, die zur Stärkung der Landesparlamente …” „… Landesparlamente zu sehr eingeschränkt sind oder jetzt mehrSpielraum erhalten, sondern es geht vor allem darum, ob …”

Bedeutung der Gesetzgebungstätigkeit: Gestaltungs- und Anpassungsgesetzgebung S. 179-187

„… . Die Parlamentarier kennen die Diskussionenum den Kompetenzverlust der Landesparlamente und das …” „… Grundlage für die Daseinsberechtigung der Landesparlamente leitet sichunter anderem von der Staatsqualität …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Nomos UniversitätsschriftenPolitikBand 173Susann MendeKompetenzverlust der Landesparlamente im …”

Durchführung, Verschriftung und Auswertung der Interviews S. 163

„… wurde.Selbstentmachtung der parlamentarischen Gestaltungskraft?Funktion der Landesparlamente – Bedeutung der …”

Kompetenzverlust durch die EU S. 257-258

„… Bund den Hauptanteil zum Kompetenzverlust der Landesparlamente – ohne nennenswerte Gegenwehr der …”

Versammlungsrecht S. 288-289

„… für die Stärkung der Landesparlamente. Negiert wird dieses positiveZeichen allerdings durch die …”

Heimrecht S. 289-290

„… Stärkung der Landesparlamente. Negiert wird dieses positiveZeichen allerdings durch die Abnahme der …”

Öffentliche Quellen S. 398-399

„… – Stärkung der Landesparlamente, Drs. 14/8660, München: 2002.Enquete-Kommission Verfassungsreform des …”

Rahmengesetzgebung des Bundes S. 72-74

„… , dassdie Landesparlamente in der Lage waren und sind, um ihre Kompetenzen zu kämpfen.Natürlich steckt …”

Untersuchungseinheit S. 161-163

„… wurde.Selbstentmachtung der parlamentarischen Gestaltungskraft?Funktion der Landesparlamente – Bedeutung der …”

Strafvollzug S. 286-288

„… Landesparlamente zu rechnen.1074StrafvollzugDer wohl am heftigsten umstrittene Bereich der Kompetenzrückführung von …”

Verfassungsänderungen zulasten der Landesgesetzgebung seit Inkrafttreten des Grundgesetzes 1949 S. 74-77

„… Studiengebühren einführen wollen.265 Die Beispiele zeigen, dassdie Landesparlamente in der Lage waren und sind, um …”

Mitwirkungsrechte der Länder in Europaangelegenheiten S. 303-307

„… der Landesparlamente auf EU-Ebene lässt sich nur durch eine Änderung des europäischen Primärrechts …”

Abweichungsmodell des Art. 84 GG – Landesrecht bricht Bundesrecht? S. 295-303

„… Landesparlamente durch die eigenen Gestaltungsrechte gestärkt. In der Theorie ist das Reformziel ohne Frage …”

doi.org/10.5771/9783845227153

Benjamin-Imanuel Hoff - Föderalismusreform in der Haushaltsnotlage

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Benjamin-Imanuel Hoff

Föderalismusreform in der Haushaltsnotlage

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 143 2007

Results in this title

Föderalismuskonvent der deutschen Landesparlamente S. 119-120

„… Subsidiarität - Landesparlamente stärken“359 umfasst im Wesentlichen das auch von den Ministerpräsidenten …” „… der deutschen Landesparlamente. Aufgabe der Verhandlungskommission sollte es sein, die Forderungen des …” „… Landesparlamente. Dokumentation, Kiel, S.127-133. 360 Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages (Hg.) 2003 …”

Enquete-Kommission des Bayrischen Landtages „Reform des Föderalismus – Stärkung der Landesparlamente“ S. 111-114

„… 108deralismus - Stärkung der Landesparlamente“ eingerichtet321. Da der mit dem …” „… Landesparlamente, in: Beiträge zum Parlamentarismus Bd. 14, München (im Folgenden: Bericht der Enquete-Kommission …”

Enquete-Kommission des Landtages Niedersachsen zu „Künftige Aufgaben des Niedersächsischen Landtages am Beginn des 21. Jahrhunderts“ S. 114-119

„… Enquete-Kommission bemängelt, dass die Landesparlamente von der auf Ministerpräsidentenebene vorbereiteten Reform der …” „… allgemeine Auffangkompetenz der Länder zu verzichten“348. b) Schwächung der Landesparlamente durch …” „… die Entwertung der Landtagsarbeit auch Verantwortlichkeit bei den Landesparlamenten selbst liegt349 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Kompetenzordnung 1012.3. Enquetekommissionen in den Landesparlamenten zur Föderalismusreform 1033.1 …” „… Landesparlamente“ 1073.3. Enquete-Kommission des Landtages Niedersachsen zu „Künftige Aufgaben des …” „… Landesparlamente 1152.5. Die Bundesstaatskommission von Bundestag und Bundesrat 1165.1. Aufgabenstellung …”

Enquete-Kommission des Hessischen Landtages „Künftige Aufgaben des Hessischen Landtages an der Wende zum 21. Jahrhundert“ S. 107-111

„… „Reform des Föderalismus – Stärkung der Landesparlamente“ Auf Antrag der SPD-Fraktion320 wurde am 26 …” „… deralismus - Stärkung der Landesparlamente“ eingerichtet321. Da der mit dem Einsetzungsbeschluss formulierte …” „… Landesparlamente, in: Beiträge zum Parlamentarismus Bd. 14, München (im Folgenden: Bericht der Enquete-Kommission …”

Kooperation als mögliche Alternative zur Länderneugliederung S. 356-363

„… Verlust an demokratischer Legitimation und Kontrolle der Landesparlamente erkauft werden. Da die Länder …” „… sie weit über die Entscheidungskompetenz des betreffenden Landesparlaments hinaus. Das Parlament kann …”

Literaturverzeichnis S. 378-379

„… Landesparlamente, in: Beiträge zum Parlamentarismus Bd. 14, München. Benz, Arthur 2004, Antworten auf die Fragen …”

Die „vertikalen Fachbruderschaften“ S. 49-50

„… Bundesrat dafür mehr Handlungsfähigkeit der Länder in ihren Landesparlamenten. Inwieweit die Landtage diese …”

Der Bundesrat als „Reformblockade“ S. 50-52

„… Bundesrat dafür mehr Handlungsfähigkeit der Länder in ihren Landesparlamenten. Inwieweit die Landtage diese …”

Die Arbeitsgruppe Innerstaatliche Kompetenzordnung S. 105-107

„… . Enquetekommissionen in den Landesparlamenten zur Föderalismusreform Nicht nur die Länderexekutiven auch einige der …”

Der zweifelhafte Nutzen der Politikverflechtung S. 43-45

„… von der Landesbevölkerung gewählten Landesparlamente gewählt werden, denen auch die Kontrolle über die …”

Der Funktionswandel des Bundesrates S. 45-49

„… Landesbevölkerung gewählten Landesparlamente gewählt werden, denen auch die Kontrolle über die Tätigkeit der …”

Mischfinanzierungen und Möglichkeiten ihrer Reform S. 239-257

„… Einschränkung des Budgetbewilligungsrechts des Bundestages sowie der Landesparlamente.749 Aus eigener …” „… bestehenden Form abgeschafft und als Länderaufgaben fortgeführt werden. Die Landesparlamente und –regierungen …”

Vorschläge der Länder Bayern und Baden-Württemberg S. 89-94

„… Landtagen, der Föderalismuskonvent der deutschen Landesparlamente sowie die vom Deutschen Bundestag und dem …”

Gutachten, Drucksachen, Stellungnahmen S. 380-386

„… deutschen Landesparlamente. Dokumentation, Kiel. Präsident des Landtages Rheinland Pfalz (Hrsg.) 2000 …”

Aufgabenstellung, Zusammensetzung und Tätigkeit der Kommission S. 120-127

„… Schleswig-Holstein zur Föderalismus-Diskussion.387- Die Beschlussfassung verschiedener Landesparlamente.388Die …”

Neugliederungen - Eine lange Kette von Misserfolgen S. 325-354

„… der Landesparlamente. Hauptzweck des Gutachtens war die Sicherung der Funktionsfähigkeit des …”

doi.org/10.5771/9783845204314

Birgit Eberbach-Born, Sabine Kropp, Andrej Stuchlik, Wolfgang Zeh - Parlamentarische Kontrolle und Europäische Union

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Birgit Eberbach-Born (ed.), Sabine Kropp (ed.), Andrej Stuchlik (ed.), Wolfgang Zeh (ed.)

Parlamentarische Kontrolle und Europäische Union

Series: Studien zum Parlamentarismus

Volume 19 2013

Results in this title

Birgit Eberbach-Born Unterrichtung und Beteiligung der Landesparlamente in EU-Angelegenheiten S. 285-317

„… 285 Unterrichtung und Beteiligung der Landesparlamente in EU-Angelegenheiten Birgit …” „… Licht der öffentlichen Wahrnehmung rückt, führen die Landesparlamente leider immer noch weitgehend ein …” „… und Präsidenten der Landesparlamente zur Integrations- und Budgetverantwortung der Landtage in …”

Werner Reutter Transformation des „neuen Dualismus“ in Landesparlamenten: Parlamentarische Kontrolle, Gewaltengliederung und Europäische Union S. 253-285

„… Die Landtage 255 Transformation des „neuen Dualismus“ in Landesparlamenten: Parlamentarische …” „… Bundestag (Stadler 1984; Ismayr 2000, S. 300 ff.). Die Kontrolltätigkeit der Landesparlamente wird …” „… des Bundestages variieren auch für Landesparlamente die Auffassungen über die Effektivität von …”

Birgit Eberbach-Born, Sabine Kropp Parlamentarische Kontrolle und Europäische Union: Chancen und Restriktionen nach dem Lissabon-Vertrag – einleitende Überlegungen S. 11-20

„… Kooperationsformen, etwa der Landesparlamente, darauf, den eigenen institutionellen Interessen gegenüber den …” „… in den deutschen Landesparlamenten eingerichtet sind (Eberbach-Born), haben ihre Arbeit so zu …” „… arbeitsteilig angelegten Mehrebenenparlamentarismus der EU erst noch entwickeln. Die Landesparlamente in …”

Wolfgang Zeh Vorwort S. 5-10

„… Transformation des „neuen Dualismus“ in Landesparlamenten: Parlamentarische Kontrolle, Gewaltengliederung und …” „… Europäische Union 255 Birgit Eberbach-Born Unterrichtung und Beteiligung der Landesparlamente in …”

Annegret Eppler Zusammenarbeit von Parlamenten zur Stärkung der parlamentarischen Kontrollfunktion? S. 317-340

„… Landesparlamente in der EU. Die Rolle der subnationalen Einheiten in der EU, die Umsetzung des …” „… das Landesparlament, die in regelmäßigen Berichten und auch im informellen Austausch in das Parlament …”

Gabriele Abels Parlamentarische Kontrolle im Mehrebenensystem der EU – ein unmögliches Unterfangen? S. 79-102

„… Europaarbeit der deutschen Landesparlamente in der Post-Lissabon-Phase, in: Abels, Gabriele/Eppler, Annegret …”

Werner J. Patzelt Parlamentarische Kontrolle. Begriffe, Leitgedanken und Erscheinungsformen S. 21-49

„… weitgehend funktionsunfähig werden. So haben sich etwa Deutschlands Landesparlamente nie dazu aufgerafft, das …”

doi.org/10.5771/9783845246758

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