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Friedhelm Hufen - Die Einschränkung des gewerblichen Geld-Gewinnspiels

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Friedhelm Hufen

Die Einschränkung des gewerblichen Geld-Gewinnspiels

2012

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Mehrebenenproblematik und kumulative Grundrechtseingriffe S. 19

„… übertreffen.Mehrebenenproblematik und kumulative GrundrechtseingriffeDie geplanten Maßnahmen und die dahinterstehende Politik einer …” „… der Betroffenen (Problem des kumulativen Grundrechtseingriffs).Besondere Probleme der Rückwirkung und …”

Eingriff: Übergangsfrist als Aufschub einer negativen Berufszugangsregelung S. 51-53

„… Grundrechtseingriffs.Dazu oben, B. I. 2.c.Es bedarf kaum einer Begründung, dass die auf den verschiedenen Regelungsebenen …” „… trittdadurch eine besondere Belastung ein, so handelt es sich um einen Fall des kumulativen …” „… einzelnen Auswirkungen in diesem Sinne als ein dieExistenz der Betroffenen bedrohender kumulativer Eingriff …”

Besondere Probleme der Rückwirkung und des Vertrauensschutzes S. 19-20

„… übertreffen.Mehrebenenproblematik und kumulative GrundrechtseingriffeDie geplanten Maßnahmen und die dahinterstehende Politik einer …” „… der Betroffenen (Problem des kumulativen Grundrechtseingriffs).Besondere Probleme der Rückwirkung und …”

Die Maßnahmen im allgemeinen S. 17-19

„… diesen sogar noch übertreffen.Mehrebenenproblematik und kumulative GrundrechtseingriffeDie geplanten …” „… Grundrechtseingriffs).Besondere Probleme der Rückwirkung und des VertrauensschutzesFast allen Regelungen ist gemeinsam, dass sie …” „… Zusammenwirken zu einer erheblichen Belastung der beruflichen Existenz der Betroffenen (Problem des kumulativen …”

Eingriffe S. 23-26

„… „kumulativen“ oder auch „additiven“ Grundrechtseingriff gesprochen.Hufen, Staatsrecht II, § 35, Rn 40; G …” „… vonihnen selbst betriebenen Einrichtungen mittelbar betroffen.Kumulative EingriffeRichten sich mehrere …” „… aufmerksam geworden und hat geklärt, dass die kumulative Belastung von Familien durch Kürzung von …”

Vorwort S. 5-10

„… allgemeinen1. 17Mehrebenenproblematik und kumulative Grundrechtseingriffe2. 19Besondere Probleme der …” „… die verfassungsrechtlichenProbleme, die mit den kumulativ wirkenden Maßnahmen verbunden sind. So …” „… bloßeBerufsausübungsregela.237Mittelbare Eingriffeb. 24Kumulative Eingriffec. 24Rechtfertigung von Eingriffen3. 26Gesetzesvorbehalta. 26 …”

Schutzbereich S. 50-51

„… Grundrechtseingriffs.Dazu oben, B. I. 2.c.Es bedarf kaum einer Begründung, dass die auf den verschiedenen Regelungsebenen …” „… trittdadurch eine besondere Belastung ein, so handelt es sich um einen Fall des kumulativen …” „… einzelnen Auswirkungen in diesem Sinne als ein dieExistenz der Betroffenen bedrohender kumulativer Eingriff …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 99-104

„… kumulativen Wirkung sind die vorgeschlagenen Regeln unzumutbar und führen zu gravierendenNebenfolgen. Sie …” „… schwerwiegenden Eingriffs in die Berufswahlfreiheit. Eine Übergangsfrist schiebt denGrundrechtseingriff nur auf …”

Besondere Anforderungen an die Rechtfertigung von Eingriffen in die bereits legal wahrgenommene Berufstätigkeit S. 53-60

„… Zusammenwirken mit anderenEingriffen (kumulativer Grundrechtseingriff) dazu führt, dass der Beruf …”

doi.org/10.5771/9783845237015

Alexander Brade - Additive Grundrechtseingriffe

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Alexander Brade

Additive Grundrechtseingriffe

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 26 2020

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Zweiter Teil: Begriffsbestimmung und Tatbestand S. 133-231

„… Erster von einem „kumulativen Grundrechtseingriff“575, nachdem er zuvor lediglich sehr allgemein …” „… Grundrechtseingriffen“581 oder einer „kumulativen Beeinträchtigung“582 die Rede. Außerdem knüpfen Einige wie gesagt an …” „… – im Plural – von „kumulativen oder ‚additiven‘ Grundrechtseingriffen“606 und verwendet im Übrigen nur …”

Einleitung S. 23-32

„… . Kirchhof, NZS 2015, 1, 7. 37 Heu, Kulminierende Grundrechtseingriffe, 2018. 38 Bronkars, Kumulative …” „… additiven Grundrechtseingriff I. 1 Winkler, JA 2014, 881. 2 Eingehend Guckelberger, GewArch 2011, 177, 178 …” „… Bronkars, Kumulative Eigentumseingriffe, 2007, S. 2; Grimm, NJW 1989, 1305, 1311; Heu, Kulminierende …”

Dritter Teil: Lösungskonzepte S. 232-370

„… „kumulativen Grundrechtseingriff“ bündeln.1295 Rechtsprechung Die Rechtsprechung trägt dem Phänomen additiver …” „… additiven Grundrechtseingriff zu stellen sind, widmet sich das folgende Kapitel der Frage, wie damit weiter …” „… additiven Grundrechtseingriff „konstituierenden“ (Einzel-)Maßnahmen angesprochen. Denn erst daraus ergibt …”

Erster Teil: Phänomenologie additiver Grundrechtseingriffe S. 33-132

„… insoweit von einem „kumulativen oder ‚additiven‘ Grundrechtseingriff“93 – ohne den Begriff oder die …” „… Phänomenologie additiver Grundrechtseingriffe Additive Grundrechtseingriffe durchziehen unsere …” „… . Dasselbe gilt für die Verwendung des Terminus des additiven Grundrechtseingriffs. Sodann rückt die …”

Vierter Teil: Prozessuale Betrachtung am Beispiel der Verfassungsbeschwerde S. 371-391

„… auch Schutz gegen additive Grundrechtseingriffe. Wie aber verhält es sich mit der prozessualen …” „… , Kumulative Eigentumseingriffe, 2007, S. 109. 1933 Zum Verhältnis beider Garantien: Schmidt-Aßmann, in …” „… Grundrechte, 1970, S. 140 f. 1936 Vgl. auch Bronkars, Kumulative Eigentumseingriffe, 2007, S. 111; Kromrey …”

Literaturverzeichnis S. 401-424

„… . 1088-1093. Kreuter-Kirchhof, Charlotte, Kumulative Grundrechtseingriffe in das Grundeigentum …” „… erledigter Grundrechtseingriffe im Verfassungsbeschwerdeverfahren und durch die Fachgerichtsbarkeit, Hamburg …” „… Navigationssystems GPS, Der Strafverteidiger 2001, S. 382-386. Bethge, Herbert, Der Grundrechtseingriff …”

Fünfter Teil: Zusammenfassung in Thesen S. 392-400

„… vor, stattdessen von einem kumulativen Grundrechtseingriff bzw. – noch allgemeiner – einer …” „… Fälle additiver Grundrechtseingriffe ausgemacht. Ihren Anfang markierte ein Beschluss des …” „… stattdessen auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit2068. 5. Das dem „‘additiven‘ Grundrechtseingriff …”

doi.org/10.5771/9783748901754

Matthias Meier - Verhaltenswissenschaftlich inspiriertes Verwaltungshandeln

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Matthias Meier

Verhaltenswissenschaftlich inspiriertes Verwaltungshandeln

Series: Verwaltungswissenschaften in juristischer Perspektive

Volume 5 2021

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Teil 3: Nudges im System des nationalen Grundrechtsschutzes S. 104-171

„… Grundrechtsschutzes 142 Kumulative Grundrechtseingriffe und Nudging Selbst für den Fall, dass eine Individualmaßnahme …” „… . 18. 440 BVerfGE 105, 279, 300; Bethge, Der Grundrechtseingriff, VVDStRL 57 (1998), S. 38; Eckhoff …” „… , Der Grundrechtseingriff, S. 175 ff. A. Unmittelbare Nudges 105 vorliegen.441 Damit können Nudges nach …”

Teil 7: Zusammenfassung S. 361-364

„… verhältnismäßig sein. Beachtenswert sind auch kumulative Grundrechtseingriffe durch Nudges. Dabei liegt das …” „… unabdingbar. Liegt ein Grundrechtseingriff durch einen Nudge vor, so wird dieser in der Regel allerdings …” „… der Regelung einen Grundrechtseingriff darstellen. In der Regel werden einzelne default rules mangels …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Erforderlichkeitc) 137 Verhältnismäßigkeit im engeren Sinned) 139 Kumulative Grundrechtseingriffe und Nudging2. 143 …” „… ) 149 Rechtsfolgencc) 151 Kumulative Grundrechtseingriffe durch Nudgesb) 152 Ungleichbehandlungen durch …” „… Die Figur des kumulativen Grundrechtseingriffsa) 144 Anforderungenaa) 144 Dogmatische Einordnungbb …”

Einleitung S. 17-20

„… Zusammenhang mit default rules die Frage auf, inwiefern auch kumulative Grundrechtseingriffe in diesem Kontext …” „… dritten Teils der Arbeit ist die Frage, ob ein Grundrechtseingriff durch Nudges möglich ist. Als zentrale …” „… zwei Perspektiven an die Frage des Grundrechtseingriffs heran. Während die erste und weitaus …”

Literaturverzeichnis S. 365-396

„… .pdf (Stand 14.03.2020). Bethge, Herbert, Der Grundrechtseingriff, in: Veröffentlichungen der …” „… , 1988. Eckhoff, Rolf, Der Grundrechtseingriff, Köln, Berlin, Bonn, München 1992. Eichhorn, Peter …” „… , Friedhelm, Der Grundrechtseingriff, Diskussionsbeitrag, in: Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen …”

doi.org/10.5771/9783748922681

Maximilian Reßing - Die Grundrechtskonkurrenz

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Maximilian Reßing

Die Grundrechtskonkurrenz

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 70 2016

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5. Kapitel: Grundrechtskonkurrenz oder Scheinkonkurrenz? S. 169-198

„… befassen, die sich mit der Figur des »additiven Grundrechtseingriffs« auseinandersetzen.82 Schwabes …” „… Zum additiven Grundrechtseingriff vgl. BVerfGE 112, 304 (319 f.); 114, 196 (247); 123, 186 (265 f …” „… , Tübingen 2007, S. 408 ff.; G. Kirchhof, Kumulative Belastung durch unterschiedliche staatliche Maßnahmen, …”

Einleitung S. 19-22

„… die Figur des »additiven Grundrechtseingriffs«8 zu nennen und zum anderen die zunehmende Rede von …” „… übermäßigen Gesamtbelastung des Bürgers, in: DVBl. 2001, S. 1469–1478; G. Kirchhof, Kumulative Belastung durch …” „… Grundrechtseingriffen im Umweltrecht, in: AöR 134 (2009), S. 35-82; D. Winkler, Der „additive Grundrechtseingriff“: Eine …”

Literaturverzeichnis S. 304-312

„… , Cambridge/Massachusetts 1978 -, Law’s Empire, Cambridge/Massachusetts 1986 Eckhoff, Rolf, Der Grundrechtseingriff …” „… Grundrechtseingriff, in: J. Isensee/P. Kirchhof (Hg.), Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd …” „… “ Grundrechtseingriff, in: AöR 133 (2008) S. 523–555 -, Grundrechtskombinationen in der Fallbearbeitung – Konkurrenzen …”

doi.org/10.5771/9783845275208

Thorsten Würsig - Die Steuerung von Summenbelastungen im öffentlichen Immissionsschutzrecht

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Thorsten Würsig

Die Steuerung von Summenbelastungen im öffentlichen Immissionsschutzrecht

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 41 2009

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Summenbelastungen und die Bestimmung der Eingriffsintensität S. 31-68

„… disziplinarischer Arreststrafen mit kumulativen Grundrechtseingriffen zu befassen hatte, fand die Frage der …” „… bisherigen Rechtsprechung und Literaturmeinungen zu der Frage der Berücksichtigungsfähigkeit kumulativer …” „… an der Oberfläche juristisch zu untermauern. Vgl. dazu Eckhoff, Der Grundrechtseingriff, S. 237. 65 …”

Literaturverzeichnis S. 245-260

„… . Bleckmann, Albert; Eckhoff, Rolf: Der „mittelbare“ Grundrechtseingriff, in: DVBl. 1988, 373 ff. Dieselben …” „… : Nochmals: „Der ´mittelbare` Grundrechtseingriff“, in: DVBl. 1988, 1057 f. Böckenförde, E.-W …” „… . Bronkars, Caroline: Kumulative Eigentumseingriffe, Köln 2007 Brönneke, Tobias: Umweltverfassungsrecht …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 238-244

„… durch hoheitliche Immissionen herbeigeführter Grundrechtseingriff vor dem Hintergrund der insoweit …” „… Privilegierung einzelner Emittenten durch die – gegebenenfalls sogar kumulative – Einräumung von Irrelevanzmargen …”

Die maßgeblichen Schutzgüter S. 27-31

„… mit ein. 35 Allgemein zum Verhältnis von Schutzbereich und Eingriff: Eckhoff, Der Grundrechtseingriff …” „… bisherigen Rechtsprechung und Literaturmeinungen zu der Frage der Berücksichtigungsfähigkeit kumulativer …”

doi.org/10.5771/9783845218861

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